DE1230117B - Programmschalter - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. Cl.:

GO5b

G05f;H01h
Deutsche Kl.: 21c-46/34

Nummer: 1230 117

Aktenzeichen: S 59293 VIII b/21 c

Anmeldetag: 5. August 1958

Auslegetag: 8. Dezember 1966

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Programmschalter mit einer bei einem vollständigen Umlaut die Folge und Dauer der Schaltvorgänge bestimmenden Steuerwelle, deren Antrieb auf gewissen Winkelstrecken auf Schnellgang umstellbar ist durch mitumlaufende Schaltmittel, deren Wirksamwerden vorwählbar ist.

Bei einem bekannten Programmschalter dieser Art trägt die Steuerwelle eine Scheibe aus Isoliermaterial, die mit verschieden weit vom Zentrum entfernten einzelnen leitenden Segmenten belegt ist und wobei jedem leitenden Segment eine Bürste zugeordnet ist. Über jede Bürste und das ihr zugeordnete leitende Segment führt ein Stromkreis, der in geschlossenem Zustand den Antrieb der Steuerwelle im Schnellgang bewirkt. Jeder Bürste ist ein normalerweise geschlossener Schalter vorgeschaltet, der durch Tastendruck geöffnet werden kann. Es ist damit möglich, durch Betätigung je einer Taste eine Bürste unwirksam zu machen, in welchem Falle die Steuerwelle mit Normalgeschwindigkeit läuft, wenn sich die ausgeschaltete Bürste auf dem ihr zugeordneten Segment befindet. Jedes Segment ist einer bestimmten Operation zugeordnet, und es ist somit möglich, durch Betätigung je einer Taste eine bestimmte Einzeloperation vorzuwählen. Durch die Länge des jeder Operation zugeordneten Segmentes ist auch die Dauer der Operation vorgegeben. Abgesehen davon, daß also jedes gewünschte Programm durch bewußte Vorwahl jeder Einzeloperation aufgebaut werden muß, besteht der Hauptnachteil darin, daß die Dauer jeder Einzeloperation unveränderbar festgelegt ist, womit eine individuelle Anpassung jeder Operation an ein bestimmtes zu behandelndes Gut, insbesondere an verschiedene Wäschearten in einer vollautomatischen Waschmaschine, unmöglich ist.

Es ist zwar auch möglich, die Dauer jeder einzelnen Operation durch besondere Einstellmittel vorzuwählen, was jedoch wiederum zu einem erheblichen Aufwand an Schaltmitteln und zur Notwendigkeit führt, bewußt die Vorwahl der Dauer jeder einzelnen Operation vorzunehmen.

Es ist schließlich auch die Möglichkeit gegeben, mehrere Einzeloperationen durch einen einzigen Wählvorgang auszuwählen, womit jedoch nicht der erwähnte Hauptnachteil beseitigt ist, daß die Dauer der Einzeloperationen unveränderbar vorgegeben ist.

Es ist auch ein entsprechend arbeitender Programmschalter bekannt, bei welchem mit der Steuerwelle eine einzige Bürste längs mehreren ortsfesten Segmenten umläuft. Solange die Bürste spannungsführende Segmente findet, läuft die Steuerwelle im Programmschalter

Anmelder:

Saia A. G., Murten (Schweiz)

Vertreter:

Dr.-Ing. A. Schulze, Patentanwalt,

Berlin 31, Jenaer Str. 13-14

Als Erfinder benannt:

Artur Weber, Muri bei Bern (Schweiz)

Beanspruchte Priorität:

Schweiz vom 14. August 1957 (49 422),

vom 17. September 1957 (50 611),
vom 21. November 1957 (52 914)

Schnellgang durch. Einzelne Segmente können nun durch tastengesteuerte Ausschalter willkürlich spannungslos gemacht werden, so daß die Steuerwelle im Bereich dieser Segmente mit Normalgeschwindigkeit läuft und eine bestimmte Operation des Programms steuert. Es ergeben sich hierbei die bereits erwähnten Nachteile, daß nämlich die gewünschten Programmteile durch willkürliche Betätigung mehrerer Tasten ausgewählt werden müssen und vor allem daß die Dauer der wählbaren Programmteile unveränderbar vorgegeben ist.

Es ist auch bekannt, auf der Steuerwelle Nockenscheiben vorzusehen, die je einen zugeordneten Schalter in einem zur Veränderung der Laufgeschwindigkeit bestimmten Stromkreis betätigen.

Hierbei sind aber stets alle zur Beeinflussung der Laufgeschwindigkeit dienenden Steuermittel wirksam, so daß der Gesamtcharakter des Programms nicht grundlegend änderbar ist. Es ist lediglich möglich, durch Einstellung der Wirksamkeit der einzelnen Steuermittel die Dauer einzelner Programmphasen in gewissen Grenzen zu verändern, wobei aber eine-weitgehende Änderung wiederum mehrere bewußte Vorwähloperationen erfordert.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, durch je einen einzigen Wählvorgang in weitesten Grenzen beliebig verschiedenartige Sonderprogramme vorwählen zu können. Diese Möglichkeit ist beson-

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ders für automatische Waschmaschinen von größter Bedeutung, wo die Hausfrau ohne umständliche Überlegungen und Einstellvorgänge ein der zu reinigenden Wäsche in jeder Hinsicht angepaßtes Waschprogramm auswählen können soll. Es sind zwar durch Lochkarten oder Nockenkarten steuerbare Programmschalter bekannt, bei denen durch Auswechseln einer Lochkarte, Nockenkarte oder Nockenscheibe mit einer Vielzahl von Steuerspuren fest vorgegebene Programme verschiedensten Charakters und beliebiger Dauer gesteuert werden können. Die Programmkartensteuerungen weisen aber auch erhebliche Nachteile auf. Eine zuverlässige Steuerung der Stromkreise durch die Karte erfordert einen ziemlichen Aufwand. Die vielspurige Karte selbst stellt ein teures Element dar, und das Auswählen und Einsetzen der Karte erfordert Geschick und Aufmerksamkeit.

Der erfindungsgemäße Programmschalter ist nun dadurch gekennzeichnet, daß für jedes von einem bei vollständigem Umlauf der Steuerwelle mit Normalgeschwindigkeit gesteuerten Normalprogramm durch willkürliche Kürzungen zu steuernde Sonderprogramm ein einziges vorgegebenes Steuermittel vorgesehen ist, das die zur Bestimmung aller Schnellgangphasen und deren Dauer erforderlichen Elemente . enthält und dessen Wirksamwerden durch einen einzigen Vorgang wählbar ist. Es ist damit die Möglichkeit gegeben, aus dem Normalprogramm jeden beliebigen Abschnitt in völliger beliebiger Dauer für ein bestimmtes Sonderprogramm zu übernehmen oder durch Schnellgang unwirksam zu überspringen, so daß durch eine eindeutige, einfache Vorwahl unter verschiedenartigsten Sonderprogrammen das geeignete ausgewählt werden kann. Es ist insbesondere die Möglichkeit gegeben, alle Teile des Programmschalters fest einzubauen und das Wirksamwerden je eines einem Sonderprogramm zugeordneten Steuermittels, z. B. einer Programmnockenscheibe, durch Betätigung eines Tastenschalters zu wählen. Jedes Auswechseln von Steuerelementen, wie es bei Lochkartensteuerung erforderlich ist, kann somit wegfallen, obgleich es an sich auch möglich ist, die einzelnen Steuermittel, z. B. Nockenscheiben, auswechselbar anzuordnen.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele sowie eine Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Programmschalters dargestellt.

Fig. 1 zeigt das elektrische Schema eines ersten erfindungsgemäßen Programmschalters;

Fig. 2 zeigt ein elektrisches Teilschema einer Ausführungsvariante;

F i g. 3 zeigt die Wahltastatur in Draufsicht;

F i g. 4 zeigt einen Schnitt nach Linie IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 zeigt einen Schnitt nach Linie V-V in F i g. 4, und

Fig. 6 ist ein die Arbeitsweise des Programmschalters veranschaulichendes Zeitdiagramm;

Fig. 7 bis 10 zeigen eine zweite Ausführungsform des Programmschalters.

Der in den F i g. 1 und 3 bis 5 dargestellte Programmschalter weist eine in einem Gehäuse 1 untergebrachte Wähltastatur an sich bekannter Bauart mit Wähltasten 2 bis 6 auf. Die Schäfte der Wähltasten 2 bis 5 wirken auf die Betätigungshebel 7 von zweipoligen Schaltern 8, die auf dem Deckel des Gehäuses 1 montiert sind. Die Wähltasten 2 bis 4 können mittels Lappen 9 in an sich bekannter Weise an einer federbelasteten, nach unten schwenkbaren Verriegelungsschiene 10 verriegelt werden, wobei jede Taste bei der Betätigung einer anderen ausgelöst und durch eine Feder 11 in die Ausschaltstellung zurückgeführt wird. Die Taste 5 weist kernen Verriegelungslappen 9 auf, so daß der ihr zugeordnete, in F i g. 1 mit 5' bezeichnete Schalter nur so lange betätigt wird, als die Taste 5 eingedrückt ist. Die Taste 6 betätigt

ίο keinen Schalter und dient lediglich der Auslösung der Tasten 2 bis 4. Zwischen den Schäften der Tasten 2, 3, 4 und 5 ist je eine Verriegelungsscheibe 12 angeordnet. Die Scheiben 12 sind in Öffnungen 13 quer zu den Tastenschäften verschiebbar gehalten, und die in F i g. 3 links eines der Tastenschäfte liegenden Scheiben 12 werden beim Eindrücken des betreffenden Tastenschaftes nach links verschoben, womit die Taste S gegen Betätigung gesperrt wird. Es soll somit in später noch näher erläuterter Weise

ao vermieden werden, daß die Taste 5 gleichzeitig mit einer der Programmtasten 2 bis 4 betätigt wird.

Im Programmschalter ist eine erste Nockenwelle 14 vorgesehen, die von einem Synchronmotor 15 ziemlich rasch mit beispielsweise einer Umdrehung in 10 Sekunden angetrieben werden kann. Auf der Nockenwelle 14 sitzt ein Rastzahnrad 16, in welches ein federbelasteter Raststift 17 greift und die jeweilige Arbeitsstellung der Nockenwelle 14 eindeutig bestimmt. Auf der Nockenwelle 14 ist ferner ein Steuernocken-Klinkenrad 18 vorgesehen, welches einen Schrittschalter 19 betätigt. Die Nockenwelle 14 weist ferner zwei Schnellgangnockenscheiben 20 und 21 auf, die je einen Schnellgangschalter 22 bzw. 23 steuern. Der durch die Nockenscheibe 20 gesteuerte Schnellgangschalter 22 ist während der in Fig. 6 hinter der Hinweisziffer 22 durch Striche bezeichneten Zeit der sich über 90 Minuten erstreckenden vollen Arbeitsdrehung der Nockenwelle 14 geschlossen. Der von der Nockenscheibe 21 gesteuerte Schnellgangschalter 23 ist während der ebenfalls in F i g. 6 bei der Hinweisziffer 23 durch Striche angedeuteten Teile der vollen Drehung der Nockenwelle 14 geschlossen. Die Nockenwelle 14 weist Programmnockenscheiben 24 bis 28 auf, die in Steuerstromkreisen liegende Schalter 29 bis 33 während der in F i g. 6 durch Striche angedeuteten Zeiten geschlossen halten. Die Steuerstromkreise sind an Klemmen 34 geführt, an welche die Steuerstromkreise der eigentlichen Arbeitsmaschine angeschlossen werden können.

Der Programmschalter weist eine zweite, von einem zweiten Synchronmotor 35 mit einer Drehzahl von beispielsweise einer Umdrehung pro Minute angetriebene Nockenwelle 36 auf. Dieselbe besitzt eine erste Nockenscheibe 37, die einen im Stromkreis des ersten Synchronmotors 15 liegenden Impulsschalter 38 steuert. Im übrigen sind auf der Nockenwelle 36 zwei Nockenscheiben 39 und 40 vorgesehen, die zwei Schalter 41 und 42 während einer Umdrehung der Nockenwelle 36 abwechslungsweise je zweimal öffnen bzw. schließen. Die Schalter 41 und 42 sind in Serie mit dem Schalter 29 geschaltet und sind an besondere Anschlußklemmen 34 geführt.

Der Programmschalter weist schließlich ein Relais 43 auf, welches einen Ruhekontakt 44 und einen Arbeitskontakt 45 besitzt. Die Wicklung des Relais 43 kann entweder über den Schalter 5' oder die Schalter 22 und 3' oder die Schalter 23 und 4' und über

eine Leitung 46 erregt werden. Über die Leitung 46 und den Arbeitskontakt 45 des Relais 43 kann auch der Synchronmotor 15 gespeist werden.

Die Wählschalter 2' bis 4' weisen je einen Arbeitskontakt auf, über welchen die Schalter 19, 22, 23 und 38 sowie der Synchronmotor 35 dauernd mit dem speisenden Netz verbunden werden können. Über diese in Fig. 1 links dargestellten Arbeitskontakte der Schalter 2' bis 4' und den Ruhekontakt 44 des Relais 43 können auch die Steuerschalter 29 bis 33 gespeist werden.

Auf der Nockenscheibe 28 ist ein seitlicher Nocken 47 angebracht, welcher in axialer Richtung auf einen Ausschalthebel 48 wirkt, wenn die Nockenwelle 14 in der in Fig. 1 dargestellten Ausgangslage ankommt. Der in F i g. 1 schematisch dargestellte Hebel 48 wird dabei gemäß F i g. 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt und löst die Verriegelungsschiene 10 aus, so daß alle Wähltasten in ihre Ausgangsstellung übergehen.

Der in den Fig. 1 und 3 bis 5 dargestellte Programmschalter arbeitet wie folgt:

Wird die Wähltaste 2 gedrückt und somit der Schalter 2' geschlossen, so wird der Synchronmotor 35 auf dem angedeuteten Wege gespeist und treibt die Nockenwelle 36 mit konstanter Drehzahl an. Dabei wird der Schalter 38 periodisch, z. B. jede Minute, in die dargestellte, geschlossene Lage gebracht, so daß auch der Synchronmotor 15 Strom erhält und zu laufen beginnt. Dabei wird nun auch der Schalter 19 durch die Nockenscheibe 18 geschlossen und speist den Synchronmotor 15 weiterhin, auch wenn der Schalter 38 nach kurzer Zeit wieder geöffnet wird. Ist die Nockenwelle 14 durch den Synchronmotor 15 um einen Schaltschritt gedreht worden, so wird auch der Schalter 19 wieder geöffnet und damit der Synchronmotor 15 abgeschaltet. Das Rastgetriebe 16,17 sorgt dafür, daß die Nockenwelle 14 nach jeder Fortschaltung wieder in eine eindeutig bestimmte Schaltstellung gelangt, so daß auch die von der Nockenwelle 14 betätigten Schalter stets eindeutig gesteuert werden. In dieser Weise läuft die Nockenwelle 14 schrittweise in beispielsweise 90 Minuten vollständig durch, wobei die einzelnen Kontakte 29 bis 33 während der in F i g. 6 angedeuteten Zeiten geschlossen sind und in bekannter Weise den automatischen Ablauf eines 90 Minuten dauernden Normal-Waschprogramms steuern. Dabei dienen die Schalter 41 und 42 z. B. dazu, den Antriebsmotor der Waschtrommel periodisch umzusteuern.

Wird an Stelle des Wählschalters 2' durch Betätigung der Wähltaste 3 der Wählschalter 3' geschlossen, so wird über den in F i g. 1 links dargestellten Arbeitskontakt des Wählschalter 3' der Synchronmotor 35 ebenfalls dauernd an das Netz angeschlossen, so daß der Schalter 38 in der beschriebenen Weise periodische Fortschaltimpulse an den Synchronmotor 15 abgibt. Dabei wird nun gleich zu Beginn des Programmablaufes der Schnellgangschalter 22 durch die Schnellgang-Nockenscheibe 20 geschlossen, so daß über den Schnellgangschalter 22, den zweiten (rechten) Arbeitskontakt des Wählschalters 3' und über die Leitung 46 das Relais 43 erregt, der Schrittschalter 19 überbrückt und der Synchronmotor 15 dauernd gespeist wird. Das Relais 43 schaltet dabei, wie erwähnt, die Steuerkontakte 29 bis 33 vom Netz ab, und der Synchronmotor 15 treibt die Nockenwelle 14 im Schnellgang an, bis der Schalter 22 durch die Nockenscheibe 20 nach verhältnismäßig kurzer Zeit wieder geöffnet wird. Damit werden das Relais 43 und der Synchronmotor 15 stromlos, und die Fortschaltung der Nockenwelle 14 wird im weiteren wieder schrittweise durch den Synchronmotor 35 bzw. den Impulsschalter 38 gesteuert. Durch den beschriebenen Schnellgang der Nockenwelle 14 werden die ersten 10 Minuten des Programms in sehr kurzer Zeit von einigen Sekunden bei wirkungslosen Steuerstromkreisen durchlaufen, was durch den ersten Strich zur Ziffer 22 in F i g. 6 angedeutet ist. Durch die Nockenscheibe 20 wird dann ein weiterer Schnellgang zwischen der 30. und 40. Minute des Normalprogramms gesteuert, so daß das gesamte Programm bei gedrückter Wähltaste 3 in nur 70 Minuten durchlaufen wird, wobei für die durchzuführende Waschoperation nicht erforderliche oder nicht erwünschte Abschnitte des Arbeitsprogrammes einfach übersprungen werden.

Wird die Wähltaste 4 betätigt, so ist die Funktionsweise des Programmschalters grundsätzlich dieselbe wie bei eingeschaltetem Schalter 3', nur daß die Schnellgänge der Nockenwelle 14 durch den Schalter 23 bzw. die Nockenscheibe 21 gesteuert werden. Dabei werden die in F i g. 6 zur Ziffer 23 in schwarzen Strichen angegebenen Teile des Normalprogramms übersprungen, so daß z. B. ein sehr kurzes Waschprogramm für eine bestimmte Art von Wäsche erhalten wird. Am Ende des Programmablaufes wird die eingedrückte Wähltaste in der beschriebenen Weise durch den Ausschaltnocken 47 und den Hebel 48 ausgelöst, womit der ganze Programmschalter ausgeschaltet wird und in seiner Ausgangslage stehenbleibt.

Beim beschriebenen Programmschalter sind drei verschiedene Programme möglich. Die Zahl der Programme kann jedoch in sehr einfacher Weise dadurch vermehrt werden, daß pro zusätzliches Programm je eine weitere Nockenscheibe entsprechend den Nockenscheiben 20,21, ein weiterer Steuerschalter entsprechend den Schaltern 22 und 23 und eine Wähltaste entsprechend den Tasten 3 und 4 angeordnet wird.

Die Ausschaltung des Programmschalters am Ende des Programmablaufes kann auch elektrisch, z. B. durch einen nockengesteuerten Schalter 49 erfolgen, welcher über den in gestrichelten Linien angedeuteten Stromkreis 50 die Verbindung zwischen dem Netz und den Wählschaltern 2' bis 5' unterbricht. Dabei würde natürlich die in F i g. 1 ausgezogen dargestellte Verbindung 49' wegfallen.

Durch Betätigung der Taste 5 kann der Synchronmotor 15 willkürlich mit dem Netz verbunden werden, um die Nockenwelle 14 im Schnellgang vorwärtszuschalten. Es besteht damit auch ohne weiteres die Möglichkeit, ein laufendes Programm willkürlich abzuändern, indem beliebige Teile des durch die Nockenscheiben 24 bis 28 vorgegebenen Normalprogramms im Schnellgang und bei unwirksamen Steuerstromkreisen übersprungen werden. Vor Betätigung der Taste 5 müssen jedoch andere Tasten ausgelöst werden.

An Stelle eines Synchronmotors 15 kann zur Fortschaltung der Nockenwelle 14 auch ein Schrittschaltrelais verwendet werden, welches bei Einschaltung des Schnellganges über einen Selbstunterbrecher gespeist werden kann und dann als selbsttätiges Schritt-

schaltrelais wirkt. Eine entsprechende Schaltung ist in F i g. 2 dargestellt, in welcher gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind wie in Fig. 1. Das Schrittschaltrelais 51 wird entweder über den Kontakt 38 oder über einen eigenen Ruhekontakt 52 über die Leitung 46 gespeist. Das Schrittschaltrelais 51 wirkt auf eine in F i g. 2 schematisch dargestellte Klinke 53, welche die Nockenwelle 14 über ein Schrittschaltrad 54 schrittweise fortzuschalten gestattet. Wird der Schalter 38 geschlossen, so wird das Schrittschaltrelais 51 erregt und schaltet die Nockenwelle 14 mittels seiner Klinke 53 um einen Schritt weiter. Erhält die Leitung 46 über einen der Schalter 22 oder 23 bzw. 3' oder 4' in der beschriebenen Weise Strom, so wird das Relais 51 ebenfalls erregt und schaltet die Nockenwelle 14 um einen Schritt fort. Dabei wird der Schalter 52 geöffnet, so daß das Relais 51 sofort wieder abfällt und hierauf erneut erregt wird und die Nockenwelle 14 in rascher Folge fortgeschaltet wird, bis die Leitung 46 durch den Nocken20 oder 21 vom Netz.abgetrennt und damit der Schnellgang beendet wird. Das Relais 51 weist auch einen Schalter44 auf, welcher z.B. derart abfallverzögert ausgebildet sein kann, daß er dauernd offen bleibt, solange die Leitung 46 Spannung führt.

In einer ähnlichen Schaltung könnte auch das Relais 43 gemäß F i g. 1 mit einem Schrittschaltrelais 51 gemäß F i g. 2 kombiniert sein, wobei natürlich der Schalter 44 auf dem Relais 43 verbleiben würde, während das Schrittschaltrelais über seinen Selbstunterbrecher 52 von einem Arbeitskontakt des Relais 43 gespeist würde. Entweder in den zuletzt genannten Schaltungen oder auch in der in Fig. 1 genannten Schaltung kann es von Vorteil sein, auf dem Relais 43 einen zweiten Ruhekontakt anzuordnen, welcher in Serie zum Synchronmotor 35 geschaltet ist, so daß der Synchronmotor 35 und die Nockenwelle 36 stets stillgesetzt werden, sobald das Relais 43 betätigt ist.

Die Stellung der Nockenscheiben 39 und 40 wird mit Vorteil so gewählt, daß bei der dargestellten Ruhelage der Nockenwelle 36 bzw. im Schaltmoment der Nockenwelle 14 beide Schalter 41 und 42 geöffnet sind.

Man könnte auch ganz ohne Relais auskommen, wenn die nockengesteuerten Schalter 22 und 23 mit geeigneten Ruhekontakten ausgerüstet wären, durch welche die Steuerstromkreise während der Fortschaltung der Nockenwelle 14 im Schnellgang abgetrennt würden.

Eine zweite Ausführungsform ist in den F i g. 7 bis 10 dargestellt, in welcher entsprechende Teile gleich bezeichnet sind wie in den F i g. 1 bis 6.

Der in F i g. 7 schematisch dargestellte Programmschalter weist eine Nockenwelle 14 mit einer Anzahl von Steuernockenscheiben auf, von welchen z. B. die Nockenscheiben 24, 25 und 26 dargestellt sind. Es können jedoch wesentlich mehr Steuernockenscheiben vorgesehen sein, die über Schalter 29, 30 und 31 Maschinenteile M nach einem vorgegebenen Normalprogramm steuern. Auf der Nockenwelle 14 sitzt ein Schrittschaltrad 54, welches von einem Schrittschaltrelais 51 über eine Schrittschaltklinke 43 schrittweise angetrieben werden kann. Auf der Nockenwelle 14 ist ferner eine Nockenscheibe 28' befestigt, welche in der dargestellten Ruhelage der Nockenwelle 14 einen Ausschalter 49 offenhält. In Serie mit dem Ausschalter 49 ist ein Kupplungsschalter 60 angeordnet, welcher in später beschriebener Weise stets geöffnet ist, wenn die Nockenwelle 14 vom Schrittschaltrad 54 entkuppelt wird.

Der Programmschalter weist einen Synchronmotor

35 auf, welcher eine Nockenwelle 36 z. B. mit einer Umdrehung pro Minute antreibt. Auf der Nockenwelle 36 sitzt eine Nockenscheibe 37, die einen Impulsschalter 38 während des normalen Betriebes jede Minute kurzzeitig schließt. Auf der Nockenwelle

36 oder auf einer von der Nockenwelle 36 über ein ίο Getriebe mit höherer Drehzahl angetriebenen, separaten Welle oder Nabe ist eine Nockenscheibe 61 angeordnet, die beim normalen Betrieb einen Impulsschalter 61 beispielsweise 120mal pro Minute kurzzeitig schließt. Die Schalter 38 und 62 skid in Serie zum Schrittschaltrelais 51 geschaltet. Der bewegliche Kontakt des Impulsschalters 38, der Synchronmotor 35 und der bewegliche Kontakt 63 eines Umschalters 64 sind über die Schalter 49 und 60 an den einen Pol einer Stromquelle 65 angeschlossen.

Der bewegliche Kontakt des Schalters 62 ist mit dem einen festen Kontakt 66 des Umschalters 64 verbunden. Der andere feststehende Kontakt 67 des Umschalters 64 überwacht die Stromzufuhr zu allen Steuerschaltern 29 bis 31.

Die F i g. 8 bis 10 zeigen den mechanischen Aufbau des Programmschalters. Das Schrittschaltrad 54 ist mittels seiner Büchse 54' auf einem Wellenteil 14' drehbar gelagert. Auf der Büchse 54' ist ferner ein Fortschalthebel 68 schwenkbar gelagert, der die Fortschaltklinke 53 trägt. In der dargestellten Ruhelage wird die Fortschaltklinke 53 von einer Feder 70 in F i g. 9 nach links gezogen und zwischen dem Schrittschaltrad und einem Zapfen 71 verkeilt, so daß sie das Schrittschaltrad gegen Vorwärtsdrehen sichert.

In das Schrittschaltrad greift auch eine Sperrklinke 72, die jede Rückwärtsdrehung des Schrittschaltrades verhindert. Auf den Fortschalthebel 68 wirkt die Betätigungsrolle 73 einer Schaltwippe 74, die auf einem Zapfen 75 schwenkbar gelagert ist und von einer Rolle 76 des Ankers 77 des Schrittschaltrelais 51 im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt wird, wenn das Schrittschaltrelais 51 erregt ist.

Das in Fig. 10 dargestellte verjüngte Ende der Nockenwelle 14 greift in eine Bohrung 78 des axial verschiebbaren Wellenteils 14'. Auf diesem Wellenteil 14' ist eine Kupplungsscheibe 79 befestigt, die einen Kranz von Kupplungslöchern 80 aufweist, in welche ein Kupplungsstift 81 des Schrittschaltrades 54 eingreifen kann. An der Kupplungsscheibe 79 ist ein Kupplungsstift 82 befestigt, welcher axial verschiebbar durch ein Loch der Nockenscheibe 28' greift.

Auf dem zwischen einer inneren Gehäusewand 83 und einer äußeren Gehäusewand 84 liegenden Abschnitt des Wellenteils 14' sitzt eine Büchse 85, an deren Flansch zwei Stifte 86 und 87 verschiedenen Durchmessers asymmetrisch angeordnet sind. In der äußeren Gehäusewand 84 ist eine Öffnung 88 vorgesehen, durch welche eine Schnellgangnockenscheibe 89 über die Büchse 85 eingeschoben werden kann. Die Nockenscheibe 89 ist entsprechend den Stiften 86 und 87 mit Löchern 86' bzw. 87' verschiedenen Durchmessers versehen, in welche die Stifte 86 und 87 in der in Fig. 10 ersichtlichen Weise eingreifen können, so daß die Nockenscheibe 89 nur in einer bestimmten Winkellage bezüglich des Wellenteils 14' bzw. bezüglich der Nockenwelle 14 eingesetzt werden kann. Die Nockenscheibe 89 ist

Claims (1)

1. 9 10

   durch Stifte 90 mit einer Anzeigescheibe 91 fest ver- steuert wird. Damit werden alle Steuerkontakte 29

   bunden. Die Anzeigescheibe 91 weist einen größeren bis 31 sowie eventuelle weitere nicht dargestellte,

   Durchmesser auf als die Nockenscheibe 89 und ver- gleichartige Kontakte stromlos, womit die Arbeits-

   deckt die Öffnung 88 der vorderen Gehäusewand 84, maschine in der eingenommenen Arbeitslage stehen

   wenn eine Schnellgangnockenscheibe 89 in der in 5 bleibt. Zugleich erhält nun der bewegliche Kontakt

   F i g. 10 dargestellten Betriebslage in den Programm- des Impulsschalters 62 über den Kontakt 66 des

   schalter eingesetzt ist. In dieser Lage werden die Umschalters 64 Strom. Das Schrittschaltrelais 51

   Anzeigescheibe 91 und die Schnellgangnockenscheibe wird also nun durch den schnell arbeitenden Impuls-

   89 durch einen Betätigungsknopf 92 festgehalten, schalter 62 gesteuert, so daß die Nockenwelle 14 bei

   welcher mit dem Wellenteil 14' lösbar verschraubt io unwirksamen Steuerstromkreisen im Eilgang jede

   ist. Auf der Anzeigescheibe 91 ist das Programm halbe Sekunde um einen Schritt vorwärts geschaltet

   aufgezeichnet, das beim Einsetzen der mit der be- wird, bis nach kurzer Zeit der Umschalter 64 durch die

   treffenden Anzeigescheibe 91 verbundenen Schnell- Schnellgangnockenscheibe 89 wieder in die darge-

   gangnockenscheibe 89 vom Programmschalter ge- stellte Lage umgesteuert wird. Damit wird der Im-

   steuert wird. 15 pulsschalter 62 stromlos, während die Steuerschalter

   Wie Fig. 10 zeigt, ist der bewegliche Kontakt63 29 bis 31 wieder Strom erhalten. Das Programm des Umschalters 64 am freien Ende mit einer Ab- läuft jetzt normal weiter, wobei die Nockenwelle 14 schrägung 93 versehen, die in später erläuterter Weise durch den Impulsschalter 38 jede Minute um einen das Auswechseln der Schnellgangnockenscheibe 89 Schritt fortgeschaltet wird. Es werden also alle Teile ermöglicht. Die Kupplungsscheibe 79 wirkt derart 20 des Normalprogramms, für welche die Schnellgangauf den Schalter 60, daß derselbe geöffnet ist, wenn nockenscheibe 89 Einschnitte aufweist, bei unwirkdie Kupplungsscheibe 79 in der dargestellten Weise samen Steuerstromkreisen im Eilgang durchlaufen, vom Schrittschaltrad 54 entkuppelt ist. so daß sich das eigentliche Arbeitsprogramm nur aus

   Der Programmschalter ist in seiner Endstellung den dazwischenliegenden Teilen des Normalprooder Ruhestellung dargestellt, in welcher die Speisung 25 gramms zusammensetzt, für welche Teile die Schnelldes Programmschalters am Ausschalter 49 unter- gangnockenscheibe 89 Erhöhungen aufweist. Hat die brachen ist. Soll nun der Programmschalter zur Nockenwelle 14 eine volle Umdrehung ausgeführt, Steuerung eines Programms in Betrieb gesetzt wer- so wird der Hauptschalter 49 durch die Nockenden, so wird das Wellenteil 14' in die in Fig. 10 scheibe 28' wieder geöffnet und damit der ganze dargestellte Lage verschoben, womit die Kupplungs- 30 Programmschalter stromlos gemacht. Er bleibt daher scheibe 79 und damit auch die Nockenwelle 14 vom in dieser Endstellung stehen und kann nur durch die Schrittschaltrad 54 entkuppelt wird. Zugleich wird obenerwähnten Maßnahmen wieder in Betrieb geder Hauptstromkreis des Programmschalters am setzt werden.

   Schalter 60 unterbrochen. Die vom Schrittschaltrad Soll eine weitere Bearbeitung nach einem anderen entkuppelte Nockenwelle 14 wird nun z. B. um einen 35 Programm erfolgen, so kann die Schnellgangnocken-Schritt in ihre Anfangsstellung gebracht, wobei der scheibe 89 ausgewechselt werden, zu welchem Zweck Schalter 49 geschlossen wird. In der Anfangsstellung der Knopf 92 gelöst, die eingesetzte Schnellgangwird nun die Nockenwelle 14 durch Herausziehen nockenscheibe 89 und die damit verbundene Andes Wellenteils 14' und der Kupplungsscheibe 79 zeigescheibe 91 entfernt und durch eine andere erwieder mit dem Schrittschaltrad 54 gekuppelt, womit 40 setzt und hierauf der Knopf 92 wieder eingesetzt auch der Kupplungsschalter 60 wieder geschlossen wird. Damit ist der Programmschalter bereits zur wird. Damit erhält der Synchronmotor 35 über die Steuerung des neuen Programms hergerichtet und Schalter 60 und 49 Strom und beginnt zu laufen. kann in der erwähnten Weise gestartet werden. Beim Zugleich werden die Steuerschalter 29 bis 31 über Einsetzen der neuen Schnellgangnockenscheibe 89 die Schalter 60, 49 und 64 gespeist, so daß gewisse 45 trifft dieselbe mit ihrer inneren Kante auf die AbMaschinenteile M eingeschaltet werden, sofern das schrägung 93 des Umschaltkontaktes 63 auf und im eingeschalteten Programm vorgesehen ist. Nach schiebt denselben nach außen, ohne ihn in Axialricheiner Minute Laufzeit des Synchronmotors 35 wird tung zu belasten und dabei eventuell zu verbiegen, der Schalter 38 kurzzeitig geschlossen, womit der Der Programmschalter kann natürlich auch zur Schrittschaltmagnet 51 einen Stromimpuls erhält und 50 Steuerung des vollen Normalprogramms verwendet den Fortschalthebel 68 über die Wippe 74 in F i g. 9 werden, wenn eine Blindscheibe eingesetzt wird, die nach rechts verschwenkt. Die Fortschaltklinke 53 zwar wie eine Schnellgangnockenscheibe 89 gestaltet wird dabei am Schrittschaltrad 54 um einen Zahn ist, aber überhaupt keine Einschnitte aufweist, so rückverstellt, und sobald das Schrittschaltrelais 51 daß die Nockenwelle 14 nie im Eilgang fortgeschaltet stromlos wird, gehen alle Teile unter der Wirkung 55 wird. In diesem Fall ist es auch möglich, das Proder Feder70 wieder in die in Fig. 9 dargestellte gramm willkürlich zu verändern, indem die Nocken-Lage zurück, wobei das Schrittschaltrad 54 und die welle 14 vom Schrittschaltrad 54 entkuppelt und damit gekuppelte Nockenwelle 14 um einen Schritt unter Auslassung eines Teils des Normalprogramms fortgeschaltet und durch die Schrittschaltklinke von Hand an die Stelle weitergedreht wird, von welselbst in der neuen Stellung verklinkt werden. Dabei 60 eher hinweg das Programm wieder weiterlaufen soll, werden durch die Nockenscheiben 24 bis 26 oder

   gleichartige, nicht dargestellte Nockenscheiben ge- Patentansprüche:
   gebenenfalls gewisse Steuerstromkreise zur Steuerung

   des Arbeitsprogramms geöffnet oder geschlossen. In 1. Programmschalter mit einer bei einem voll-

   dieser Weise wird nun die Nockenwelle 14 jede 65 ständigen Umlauf die Folge und Dauer der

   Minute um einen Schritt weitergeschaltet, bis nach Schaltvorgänge bestimmenden Steuerwelle, deren

   einer gewissen Zeit der Kontakt 63 des Umschalters Antrieb auf gewissen Winkelstrecken auf Schnell-

   64 durch die Schnellgangnockenscheibe 89 umge- gang umstellbar ist durch mitumlaufende Schalt-

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   mittel, deren Wirksamwerden vorwählbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß für jedes von einem bei vollständigem Umlauf der Steuerwelle mit Normalgeschwindigkeit gesteuerten Normalprogramm durch willkürliche Kürzungen zu steuerende Sonderprogramm ein einziges vorgegebenes Steuermittel (20, 21) vorgesehen ist, das die zur Bestimmung aller Schnellgangphasen und deren Dauer erforderlichen Elemente enthält und dessen Wirksamwerden durch einen einzigen Vorgang wählbar ist.

   2. Programmschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Steuermittel je eine Schnellgangnockenscheibe (20 bzw. 21 bzw. 89) vorgesehen ist, die auf einen in einem Schnellgang-Steuerstromkreis liegenden Schalter (22 bzw. 23 bzw. 64) wirkt.

   3. Programmschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schnellgang-Steuerstromkreis durch einen Wählschalter (3' bzw. 4'), z. B. einen Tastenschalter, einschaltbar ist.

   4. Programmschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Steuerwelle(14) mehrere Steuermittel, z.B. Nockenscheiben (20, 21), fest angeordnet sind.

   5. Programmschalter nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Schnellgangschalter (22, 23) und jeder Wählschalter (3', 4') Arbeitskontakte aufweist.

   6. Programmschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnellgangnokkenscheibe (89) wegnehmbar auf einem Ende der Steuerwelle (14) aufsteckbar ist.

   7. Programmschalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnellgangnokkenscheibe durch Führungsmittel (Löcher 86', 87' und Stifte 86, 87) nur in einer bestimmten Winkellage zur Nockenwelle eingesetzt werde kann.

   8. Programmschalter nach Anspruch 6 oder Ί dadurch gekennzeichnet, daß die Schnellgangnok kenscheiben (89) mit einer in einem Abstand an geordneten Anzeigescheibe (91) verbunden sine auf welcher das Sonderprogramm dargestellt isi

   9. Programmschalter nach Anspruch 8, da durch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (84) de Programmschalters eine zur Steuerwelle (14) ko axial liegende Öffnung (88) aufweist, durd welche die Schnellgangnockenscheibe (89) durch treten kann, während die Anzeigescheibe (91) di Öffnung (88) von außen abdeckt.

   10. Programmschalter nach einem der vor stehenden Ansprüche, gekennzeichnet durd einen Impulsgeber (35 bis 37, 61, 62), der wahl weise eine langsame und eine rasche Folge voi Impulsen abgeben kann und über ein Schritt schaltrelais (51) die Steuerwelle (14) antreibt.

   11. Programmschalter nach Anspruch 10, da durch gekennzeichnet, daß der Impulsgeber ii langsamer und rascher Folge periodisch schlie ßende Schalter (62 bzw. 38) aufweist, von wel chen der in langsamer Folge schließende Schal ter (38) direkt zwischen einen von der Steuer welle überwachten Endausschalter (49) und da Schrittschaltrelais (51) geschaltet ist, währen« der in rascher Folge schließende Schalter (62 in Serie mit einem von der Schnellgangnocken scheibe (89) schließbaren Schalter (63, 66) un< dem Schrittschaltrelais (51) geschaltet ist.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Auslegeschrift H 22282VIII b/21c (be kanntgemacht am 6. 12. 1956);

   USA.-Patentschriften Nr. 2 138 243, 2 391718;
   Zeitschrift: Elektrotechnik, 1955, Nr. 37, S. 321

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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