DE3501140A1

DE3501140A1 - Programmschalter

Info

Publication number: DE3501140A1
Application number: DE19853501140
Authority: DE
Inventors: Jean-Noêl Araches Payen; Francis Cluses Thomas
Original assignee: Carpano and Pons SA
Current assignee: Carpano and Pons SA
Priority date: 1984-01-18
Filing date: 1985-01-15
Publication date: 1985-09-05
Also published as: FR2558302B1; FR2558302A1; DE3501140C2; IT8519153A0; IT8520545V0; ES8700493A1; US4653343A; IT1199639B; ES539706A0

Description

3501H0

Proarammschalter

Bei bekannten Programmschaltern gemäss Oberbegriff von Patentanspruch 1, wie einer in der FR-PS 2 271 609 beschrieben ist, sind es an dem Steuerelement und/oder der Steuernocke vorgesehene Schrägen, die bei Verdrehung des Steuerelementes von Hand zwecks Auswahl eines Programmes die Steuernocke axial in ihre zweite Stellung verschieben, in welcher diese Nocke den Schalter betätigt, welcher den raschen Schrittantrieb der Programmnocken steuert. Sobald diese Programmnocken dann bei Verdrehung mit rascher Geschwindigkeit das handbetätigte Steuerelement einholen, sind es dieselben Schrägen, die in umgekehrter Richtung wirken und als Führungen dienen, um eine neue axiale Verschiebung der Steuernocke in ihre erste Ruhestellung zu ermöglichen. Diese axiale Verschiebung verläuft langsam wegen des Profils der Schrägen und es ist nicht die Steuernocke, die ihrerseits von neuem zu diesem Zeitpunkt den Schalter betätigt, um die rasche Drehung der Programmnocken zu unterbrechen. Um zu dem Startpunkt des ausgewählten Programmes zu kommen, muss die Steuernocke nämlich noch mit rascher Geschwindigkeit einen Winkel b durchlaufen, während welchem ihr Profil den Hebel betätigen muss, welcher seinerseits den Schalter betätigt, der dann erst die Unterbrechung der raschen Umdrehung der Programmnocken, der Steuernocke und des handbetätigten Steuerelementes bewirkt.

Dies bedeutet jedoch einen gewissen Nachteil, denn mit einem solchen Gerät ist es unmöglich, ausgehend von einer bestimmten Winkelstellung der stehenden Programmnocken und des handbetätigten Steuerelementes, ein Programm auszuwählen, dessen Startpunkt nur einen

"Schritt" nach diesem Nockenhaltepunkt liegt. Jeder "Schritt" hat nämlich einen verhältnismässig kleinen Winkelwert, im allgemeinen von 6*. so dass keine Möglichkeit für eine vollständige Drehung der Programmnocken besteht. Unterhalb eines Schrittes von 6* wird es nämlich schwierig, Kontakte mit völliger Sicherheit zu betätigen. Auch haben die Schrägen für die axiale Verschiebung der Steuernocke eine Neigung, welche begrenzt werden muss, um eine verhältnismässig leichte Handbetätigung bei der Verdrehung des Steuerelementes zu ermöglichen. Dadurch ist beispielsweise eine Verdrehung a des Steuerelementes von wenigstens 5* notwendig, damit die Schrägen die Steuernocke axial in ihre zweite Stellung verschieben, und ein gleicher Winkel ist notwendig, damit diese Nocke wieder zurückkommt und sich an das handbetätigte Steuerelement unter Führung durch diese Schrägen anlegt. Andererseits müssen die Programmnocken, um zu dem Startpunkt des ausgewählten Programmes zu gelangen, noch den Winkel b durchlaufen, welcher beispielsweise wenigstens 4* beträgt. Dabei stellt man fest, dass der Gesamtwinkel (a+b), welcher von den Programmnocken durchlaufen werden muss, um zu dem Startpunkt eines ausgewählten Programmes zu gelangen, grosser als 6*, dem Wert eines Schrittes, ist.

Beim anschliessenden langsamen Anlaufen der Programmnocken für einen normalen Ablauf des ausgewählten Programmes beenden die Programmnocken den anfänglichen zusätzlichen Schritt, was aber unnötig für das eigentliche Programm ist.

Der erfindungsgemässe Programmschalter ist dagegen durch Merkmale gekennzeichnet, wie sie im kennzeichnen-

den Teil des Patentanspruches 1 aufgeführt sind.

Zweckmässige Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung ermöglicht daher die Schaffung eines Programmschalters, welcher unter Beibehaltung der Vorteile des zitierten Standes der Technik den zusätzlichen Vorteil aufweist, dass er die Auswahl eines gegebenen Programmes ermöglicht, indem die Programmnocken eine Drehung um einen Wert unter einem "Schritt" ausführen können, welcher einen verhältnismässig geringen Winkelwert in der Grössenordnung von 6* aufweist, und ■zwar unabhängig von der jeweiligen Winkelstellung der ruhenden Programmnocken, bevor eine neue Vorwahl getroffen wird, wenn die vorhergehende Winkelstellung einer Auswahlstellung am Startpunkt eines Programmes entspricht oder nicht. Die Handkraft zur Durchführung einer solchen Auswahl steigt in vorteilhafter Weise regelmässig an bis zu dem Augenblick, wo sie letztlich am Ende der Handauswahl Null wird.

Bestimmte, hier beschriebene Abwandlungen bieten weitere Vorteile, die im Laufe der nachfolgenden Beschreibung noch erwähnt werden.

Die beigefügten Zeichnungen zeigen beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung.

Figur 1 zeigt teilweise im Schnitt nach I-I in Figur 3 eine erste Ausführungsform.

Figur 2 zeigt in einem Schnitt nach II-II in Figur 1 dieselbe erste Ausführungsform.

Figur 3 zeigt im Schnitt nach III-III in Figur 1 dieselbe erste Ausführungsform.

Figuren 4 bis 8 zeigen im Schnitt nach IV-IV in Figur 3 dieselbe erste Ausführungsform bei verschiedenen Funktionsstufen .

Figur 9 zeigt teilweise in einer ähnlichen Darstellung wie Figur 1 eine Abwandlung der ersten Ausführungsform.

Figur 10 zeigt teilweise in einer ähnlichen Darstellung wie Figur 1 eine zweite Ausführungsform der Erfindung.

Figur 11 zeigt teilweise in einer ähnlichen Darstellung wie Figur 6 eine dritte Ausführungsform der Erfindung.

Wie in den Figuren dargestellt ist, enthält der Programmschalter nach der Erfindung Programmnocken 1 für mehrere Programme, deren Startpunkte gegeneinander winkelverschoben sind. Diese Programmnocken 1 können mechanisch schrittweise in Umdrehung versetzt werden, und zwar mittels eines Mikromotors 2, einer Geschwindigkeitsuntersetzung und eines nicht dargestellten Schrittschaltwerkes. Die Programmnocken 1 steuern nicht dargestellte Schalter zur Steuerung der verschiedenen Organe eines Apparates, beispielsweise eines elektrischen Haushaltsgerätes.

Ein Steuerelement 3 ist von Hand in Richtung des Pfeiles 4 in Umdrehung versetzbar mittels einer äusseren Betätigungswelle 5, welche Teil dieses handbetätigten Steuerelementes 3 ist, und mittels eines Betätigungsknopfes 5a. Dieser ermöglicht die Auswahl der

Winkelstellung des Startpunktes eines vorgesehenen Programmes und allgemein eine STOP-Stellung am Ende der Programme. Dieses handbetätigte Steuerelement trägt auf seinem Umfang beispielsweise radial angeordnete Kerben, beispielsweise in Form von Sägezähnen. Auf den Figuren 4 bis 8 sind die Kerben 6b, 6c und 6d sichtbar, welche den Auswahlstellungen von bestimmten, der vorgesehenen Programme entsprechen, sowie die Kerbe 6a, die beispielsweise einer STOP-Stellung am Ende der Programme entspricht. Eine erste Sperrklinke 7 steht unter der Wirkung einer Feder 8 und arbeitet mit diesen Kerben 6 zusammen, die auf dem handbetätigten Steuerelement 3 vorgesehen sind. Dieses Steuerelement 3 arbeitet seinerseits in einer Weise, die in der Folge noch erläutert wird, mit einer Steuernocke 11 zusammen, die koaxial dazu und gegenüber angeordnet ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist diese Steuernocke 11 um die Betätigungswelle 5 verdrehbar.

Eine Scheibe 10 sitzt fest an den Programmnocken 1 und ist koaxial zu der Steuernocke 11 angeordnet, und zwar auf der Seite 11a dieser Nocke, welche dem handbetätigten Steuerelement 3 gegenüberliegt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Scheibe 10 getrennt von den Programmnocken 1 angeordnet und sitzt auf einem Rohrstutzen 12, welcher die äussere Betätigungswelle 5 umgibt und bei 12a in einer Platine 13 drehbar gelagert ist. Dieses Rohrelement 12, welches beispielsweise aus einem thermoplastischen Material bestehen kann, dient seinerseits bei diesem Ausführungsbeispiel als Lager für die Welle 5. Es geht durch die Platine 13 um die Betätigungswelle 5 hindurch bis nach ausserhalb der Programmschaltanordnung. Bei diesem Ausfuhrungsbeispiel trägt die Scheibe radial auf ihrem Umfang Sägezähne 15,

und zwar einen Zahn für jeden vorgesehenen "Schritt", welche mit einer zweiten Sperrklinke 14 zusammenarbeiten. Diese Sägezähne 15 sind in der Weise ausgerichtet, dass sie eine Verdrehung der Scheibe in Richtung des Pfeiles 4 in gleicher Richtung wie das handbetätigte Steuerelement 3 ermöglichen.

Bei diesem Ausführungsbeispiel wird die Scheibe 10 von den Programmnocken 1 durch vier Säulen 16 gehalten, die fest an den Programmnocken 1 sitzen und deren jeweilige Enden in entsprechende Ausnehmungen 16a (Figur 1) in der Scheibe 10 ragen und dort gehalten werden. Die Steuernocke 11 besitzt entsprechende Durchgänge 9 (Figuren 1 bis 3), um diese Säulen 16 durchzulassen und gleichzeitig eine gewisse Verdrehung von über 5* in diesem Beispiel dieser Nocke 11 gegenüber den Säulen 16 zu ermöglichen.

Die Scheibe 10 und die Steuernocke 11 tragen Einrichtungen für eine axiale Verschiebung dieser Steuernocke 11 zwischen den zwei Stellungen, und zwar einer ersten Ruhestellung (Figur 4), in welcher die Nocke 11 an dem handbetätigten Steuerelement 3 anliegt, und einer zweiten Arbeitsstellung (Figur 6), in welcher die Nocke 11 von dem handbetätigten Steuerelement 3 abgehoben ist. Die Steuernocke 11 besitzt ein gleichmässiges Profil 19 um ihren ganzen Umfang, um unabhängig von ihrer jeweiligen Winkelstellung jederzeit bei dieser Ausführungsform die gekrümmte Nase 17 eines Hebels 18 freizugeben, welcher seinerseits dann sofort wenigstens einen in der Zeichnung nicht dargestellten Schalter betätigt. Dieser Schalter steuert die rasche automatische schrittweise Drehung der Programmnocken 1. Seine Betätigung erfolgt, sobald die Steuernocke 11

dabei ist, ihre zweite axiale Arbeitsstellung zu erreichen.

Das handbetätigte Steuerelement 3 trägt Finger 20, und zwar drei bei diesem Ausführungsbeispiel (Figur 3), welche sich seitlich in Richtung der Steuernocke 11 erstrecken. Diese trägt ihrerseits drei quer durchgehende Oeffnungen 21 zur Aufnahme der jeweiligen Finger 20, wenn die Steuernocke 11 ihre erste axiale Ruhelage (Figur 4) einnimmt.

Der Abstand zwischen der Scheibe 10 und dem handbetätigten Steuerelement 3 ist ausreichend, damit die Steuernocke 11 ihre zweite axiale Arbeitsstellung (Figur 6) einnehmen kann, in welcher die seitlichen Finger 20 vollkommen aus den entsprechenden Queröffnungen 21 ausgetreten sind.

Der Teil, welcher die Oeffnungen 21 trägt, bei diesem Ausführungsbeispiel die Nocke 11, ist so ausgebildet, dass die Enden der Finger 20 frei auf der Radialfläche 11b gegenüber der Radialfläche 11a gleiten können, sobald die Steuernocke 11 ihre zweite axiale Arbeitsstellung einnimmt.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Abstand zwischen der Scheibe 10 und den Programmnocken 1 ausreichend, um hier die Steuernocke 11 und das handbetätigte Steuerelement 3 unterzubringen und um, wie vorstehend angegeben, die axiale Verschiebung der Steuernocke 11 zwischen dem handbetätigten Steuerelement 3 und der Scheibe 10 zu ermöglichen.

Bei dieser ersten Ausführungsform bestehen die Einrich-

tungen zur axialen Verschiebung der Steuernocke 11 zwischen ihren beiden Stellungen aus Schrägen 24 auf der Radialfläche 10a der Scheibe 10, wovon jede mit einem Anschlag auf der gegenüberliegenden Radialfläche 11a der Steuernocke 11 zusammenarbeitet. Diese Anschläge bestehen beispielsweise aus einem der Ränder 25a von Oeffnungen 25. die quer durch die Steuernocke 11 hindurchgehen und in die die Schrägen vollständig eintreten können, wenn diese Nocke 11 ihre zweite axiale Arbeitsstellung (Figur 6) einnimmt.

Die Scheibe 10 trägt quer durchgehende Ausnehmungen 26 (Figur 2)»um den Durchgang zweier Federn 27, beispielsweise Zugfedern, zu ermöglichen, die beiderseits der Betätigungswelle 5 angeordnet sind. Dabei ist ein Ende bei 27a an der Scheibe 10 und das andere Ende bei 27b an der Steuernocke 11 festgehakt. Diese Federn 27 sind in der Weise ausgerichtet, dass sie dauernd einerseits in Richtung des Pfeiles 28 in Gegenrichtung zum Pfeil 4 die Steuernocke 11 bezüglich der Scheibe 10 zurückzudrehen und andererseits die Steuernocke 11 axial unter Entfernung von dem handbetätigten Steuerelement 3 gegen die Scheibe 10 zu ziehen suchen. Die Schrägen 24 und ihre jeweiligen Anschläge 25a sind jedoch in der Weise ausgerichtet und ausgebildet, dass die Federn 27 dauernd diese Nocke 11 unter Drehung in Richtung des Pfeiles 28 in ihre erste axiale Ruhestellung in Richtung auf das handbetätigte Steuerelement 3 zu verschieben suchen.

Wenn der Programmschalter angehalten ist, nehmen die verschiedenen Teile die Lage ein, wie sie in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist. Dabei werden die Programmnocken 1 drehfest gehalten von der zweiten Sperr-

klinke 14, die sich in Eingriff mit einer Kerbe 15a (Figur 4) der Scheibe 10 befindet. Das handbetätigte Steuerelement 3 wird gegen Verdrehung gehalten von der Federsperrklinke 7, welche im Eingriff steht mit der Kerbe 6a, die bei diesem Ausführungsbeispiel die STOP-Stellung der Programmnocken am Ablaufende der Programme entspricht. Die Finger 20 sitzen in den Oeffnungen 21, weil die Steuernocke 11 ihre erste axiale Ruhestellung einnimmt. Ihre untere Radialfläche 11b wird hierbei gegen das handbetätigte Steuerelement 3 unter der Wirkung der Federn 27 gehalten, welche diese Nocke 11 in Richtung des Pfeiles 28 gegenüber den Schrägen 24 der Scheibe 10 zurückzudrehen suchen, die ihrerseits drehfest gehalten ist. Die Nase 17 des Hebels 18 wird von der Steuernocke 11 zurückgehalten und der entsprechende Schalter steuert nicht die rasche Drehung der Programmnocken 1.

Angenommen, man will das Programm wählen, dessen Startpunkt einer Winkelstellung des handbetätigten Steuerelementes 3 entspricht, in welcher die Sperrklinke 7 in Eingriff mit der Kerbe 6c kommen soll, welche die nachfolgende Kerbe nach der Kerbe 6a ist und die sich daher um einen "Schritt" von 6* nach der vorhergehenden Kerbe 6a befindet. Man dreht hierzu in Richtung des Pfeiles 4 den Betätigungsknopf 5a und damit das handbetätigte Steuerelement 3, welches über seine Finger 20 in derselben Drehrichtung die Steuernocke 11 verdreht. Im Laufe dieser Drehung folgen unter der Wirkung der Feder 27, wie es in Figur 5 dargestellt ist, die Anschläge 25a dieser Nocke 11 unter Abgleiten von den entsprechenden Schrägen 24, die zu diesem Zeitpunkt fest sind. Die Steuernocke 11 verlässt dabei ihre erste axiale Ruhestellung und verschiebt sich axial in

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Richtung der Scheibe 10 unter allmählicher Freigabe der Nase 17 des Hebels 18. Die Federn 27 spannen sich allmählich immer mehr. Während dieser Zeit wird die Sperrklinke 7 von dem geneigten Rand der Kerbe 6a des handbetätigten Steuerelementes 3 abgehoben.

Sobald sich die Steuernocke 11 in ausreichender Entfernung von dem handbetätigten Steuerelement 3 befindet, treten die Finger 20 vollständig aus den Oeffnungen 21 aus, wie es in Figur 6 dargestellt ist. In der gleichen Zeit wird die Hebelnase 17 vollkommen freigegeben und der entsprechende Schalter in seine Lage gebracht, in welcher er die rasche Drehung der Programmnocken 1 steuern kann. Die Nocke 11, welche dann ihre zweite axiale Arbeitsstellung einnimmt, liegt mit ihrer Radialfläche 11b auf den Enden der Finger 20 auf, und zwar unter der Wirkung der Radialkraft, die von den Federn 27 ausgeübt wird und auf die Schrägen 24 einen axialen Druck in Richtung auf das handbetätigte Steuerelement 3 ausüben.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist in Figur G dargestellt, wie das handbetätigte Steuerelement 3, welches schon 5° durchlaufen hat, noch weiter 1° durchläuft, um den begonnenen Schritt von 6* zu beenden. Die Federsperrklinke 7 fällt in die nachfolgende Kerbe 6c des handbetätigten Steuerelementes 3. Dieses Steuerelement 3 hat auf diese Weise die Winkelstellung erreicht, die dem ausgewählten Programm entspricht.

Es wird dann der Hauptschalter der Maschine zu deren Ingangsetzung betätigt, welcher in Reihe geschaltet ist mit dem Schalter, welcher von dem Hebel 18 gesteuert wird, und die rasche Schrittdrehung der Programmnocken

1 beginnt. Die Scheibe 10 dreht dann in Richtung des Pfeiles 4 mit den Programmnocken 1, verdreht in gleicher Drehrichtung die Steuernocke 11 und ihre Schrägen 24 drücken diese Nocke gegen die Enden der Finger 20. Nach einer raschen Verdrehung um nur 1* befindet sich bei diesem Ausführungsbeispiel die Steuernocke 11 mit ihren Oeffnungen 21 gegenüber den entsprechenden Fingern 20. Wie in Figur 7 dargestellt ist, beginnen die Oeffnungen 21 die Finger 20 aufzunehmen, worauf die Schrägen 24 über die Anschläge 25a die Steuernocke 11 zurückdrücken, die sich axial in ihre erste Ruhestellung verschiebt. Die dabei zusätzlich auftretende Spannung der Federn 27 tragen zu dieser Verschiebung bei. Zum selben Zeitpunkt wird die zweite Sperrklinke 14 von der Abschrägung der Kerbe 15a der Scheibe 10 zurückgedrückt. Der von der Sperrklinke 7 auf die Kerbe 6 ausgeübte Druck ist ausreichend, um die Vorwärtsdrehung in Richtung des Pfeiles 4 des handbetätigten Steuerelementes 3 am Ende der raschen Umdrehung der Scheibe 10 und der Programmnocken 1 zu vermeiden, welche erforderlich ist, um die Steuernocke 11 in ihre erste axiale Ruhestellung zurückzubringen. Das Ende dieser raschen Verdrehung der Scheibe 10 erfolgt bei 5*, während die Schrägen 24 die Steuernocke 11 axial zurückdrücken.

Schliesslich hört die Steuernocke 11 auf, die Nase 17 zurückzudrücken, welche den entsprechenden Schalter betätigt, um die rasche Umdrehung der Scheibe 10 und der Programmnocken 1 zu unterbrechen. Die Steuernocke 11 geht in ihre erste axiale Ruhestellung zurück und die zweite Sperrklinke 14 fällt in die folgende Kerbe 15b der Scheibe 10 ein. Alle Teile nehmen dann die Lage ein, wie sie in Figur 8 dargestellt ist, in welcher die

von den Programmnocken 1 und der Scheibe 10 eingenommene Winkellage der von dem handbetätigten Steuerelement 3 ausgewählten Winkellage entspricht.

Die Programmnocken 1 werden dann mechanisch schrittweise in langsamer Folge während des ganzen Ablaufes des ausgewählten Programmes angetrieben. Während dieser Zeit suchen die Schrägen 24 die Steuernocke 11 gegen das handbetätigte Steuerelement 3 zu drücken. Diese Schrägen 24 verdrehen mit derselben Geschwindigkeit mechanisch die Steuernocke 11 und mittels der Finger 20 das handbetätigte Steuerelement 3.

Die erste Ausführungsform (Figuren 1 bis 8) besitzt den zusätzlichen Vorteil, dass das Rohrelement 12, welches drehfest mit den Programmnocken 1 und nicht mit dem handbetätigten Steuerelement 3 verbunden ist, ausserhalb des Programmschalters verschiedene Steuerungen betätigen kann, die beispielsweise Verteiler von Waschmitteln oder Anzeigeeinrichtungen betätigen.

Bei der Abwandlung der ersten Ausführungsform nach Figur 9 ist die Scheibe 10 nicht entfernt von den Programmnocken 1 angeordnet, sondern liegt unmittelbar an diesen Nocken 1 an, um einen einzigen Block mit diesen zu bilden. Die Steuernocke 11 bleibt zwischen dieser Scheibe 10 und dem handbetätigten Steuerelement 3 angeordnet, welches unmittelbar an der Platine 13 anliegt. Das Rohrelement 12, 12a ist nicht vorhanden und kann daher nicht, wie im Falle der Figuren 1 bis 8, dazu verwendet werden, ausserhalb des Programmschalters verschiedene Steuerungen zu betätigen. Alle anderen Teile sind gleich denjenigen der ersten Ausführungsform (Figuren 1 bis 8) und die Funktionsweise ist dieselbe.

Bei der in Figur 10 dargestellten zweiten Ausführungsform nimmt die Steuernocke 11 ihre erste axiale Ruhestellung ein. Die Zugfedern 27 sind hierbei ersetzt durch eine Druckfeder 37, die einen einzigen axialen Druck in Richtung des Pfeiles 38 ausübt und dauernd die Steuernocke 11 in Richtung der Scheibe 10 unter Entfernung von dem handbetätigten Steuerelement 3 zu verschieben sucht. Die Steuernocke 11 ist bei freier axialer Verschiebbarkeit der Wirkung einer Bremseinrichtung ausgesetzt, welche ihrer Verdrehung entgegenwirkt. Diese Bremseinrichtung besteht beispielsweise aus einer Hülse 39, die unter Reibung bei 39b auf der Welle 5 des Steuerelementes 3 sitzt. Die Steuernocke 11 besitzt eine innere Zahnung 11c, die in dauerndem Eingriff mit einer Aussenzahnung 39a am Umfang der Hülse 39 ist, um die axiale Verschiebung der Steuernocke 11 zu ermöglichen, eine Verdrehung auf ihrer Hülse jedoch zu verhindern. Alle anderen Teile sind gleich denjenigen der ersten Ausführungsform (Figuren 1 bis 8).

Die Funktionsweise dieser Ausführung ist ähnlich derjenigen der ersten Ausführungsform. Sobald die Steuernocke 11 von Hand über das handbetätigte Steuerelement 3 bezüglich der Scheibe 10 nach vorn in Richtung des Pfeiles 4 verdreht wird, sucht sich diese Nocke von dem handbetätigten Steuerelement 3 zu entfernen und unter der Wirkung der Feder 37 sich der Scheibe zu nähern, um hierbei mittels ihres gleichbleibenden Profiles 19 die Nase 17 des Hebels 18 zu betätigen, welcher die rasche Umdrehung der Scheibe 10 steuert.

Sobald die Finger 20 nicht mehr in Eingriff stehen mit den Oeffnungen 21, wird die Steuernocke 11 durch die

Reibung clrehfest gehalten und wird axial in ihrer zweiten axialen Arbeitsstellung durch das axiale Spiel gehalten, welches von der Konstruktion her zwischen dem Ende der Finger 20 und der Scheibe 10 besteht.

Sobald die Scheibe 10 mechanisch bezüglich der Steuernocke 11 nach vorn in Richtung des Pfeiles 4 verdreht wird, sucht sich diese Steuernocke 11, die durch ihre Reibung in ihrer Drehung gebremst ist, von den Schrägen 2 4 gegen die Wirkung der Feder 3 7 zu verschieben und gelangt zuerst in Anschlag gegen die Enden der Finger 20 und dann, wenn die Oeffnungen 21 und die Finger 20 gegenüberliegen, gegen das handbetätigte Steuerelement selbst, um schliesslich ihre erste axiale Ruhestellung einzunehmen.

Die übrige Wirkungsweise ist gleich derjenigen der ersten Ausführungsform (Figuren 1 bis 8).

Die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen (Figuren 1 bis 10) besitzen einen zusätzlichen Vorteil. Um von Hand das vorgesehene Programm auszuwählen, muss nämlich im wesentlichen nur der Widerstand der Federklinke 7 überwunden werden, während die Steuernocke 11 durch die Anschläge 25a dem Profil der Schrägen 2 4 unter der alleinigen Wirkung der Federn 27 bzw. der Feder 37 folgt. Der Steuerschalter für die rasche Verdrehung wird seinerseits betätigt unter Freigabe der Nase 17 des Hebels 18. Alle anderen verhäJ.tni srnä s s nj grösseren Kräfte werden dann automatisch ausgeführt, nämlich die Rückführung der Steuernucke 11 in ihre erste Ruhestellung unter der Wirkung der Schrägen 24 unter Spannung der Federn 27 bzw. 3 7 unter VerSchwenkung der Nase 17 des Hebels 18 und des entsprechenden Schalters

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sowie unter Betätigung der zweiten Sperrklinke 14.

Bei der dritten Ausführungsform nach Figur 11 sind die Nocken 24 und ihre Anschläge 25a der vorhergehenden Ausführungen weggelassen und ersetzt beispielsweise durch zwei erste nockenartige Schrägen 44 und zwei zweite nockenartige Schrägen 45, die beispielsweise parallel zueinander und auf der Radialfläche 1Da der Scheibe 10 angeordnet sind. Diese Schrägen 44, 45 arbeiten zusammen mit Anschlägen 44a, 45a, die aus den beiden gegenüberliegenden Enden von Oeffnungen 46 bestehen, die auf der gegenüberliegenden Radialfläche 11a der Steuernocke 11 vorgesehen sind. Wenigstens eine elastische Kraft, die beispielsweise aus einer Druckfeder 47 bestehen kann, sucht dauernd die Steuernocke 11 axial gegen das handbetätigte Steuerelement 3 unter Entfernung von der Scheibe 10 zu verschieben. Alle anderen Bauelemente sind gleich denjenigen der ersten Ausführungsform (Figuren 1 bis 8) .

Die Funktionsweise dieser Ausführung ist gleichfalls ähnlich. Sobald die Steuernocke 11 von Hand bezüglich der Scheibe 10 nach vorn in Richtung des Pfeiles 4 von den Fingern 20 des handbetätigten Steuerelementes 11 verdreht wird, sind die ersten Schrägen 44 und ihre jeweiligen Anschläge 44a in der Weise ausgerichtet und angeordnet, dass diese Nocke 11 sich von dem handbetätigten Steuerelement 3 zu entfernen und der Scheibe 10 gegen die Wirkung der Feder 47 zu nähern sucht. Andererseits sind die zweiten Schrägen 45 gegenüber den ersten 44 und die entsprechenden Anschläge 45a in der Weise ausgerichtet und angeordnet, dass, sobald die Scheibe 10 dann anschliessend mechanisch bezüglich der Steuernocke 11 in Richtung des Pfeiles 4 verdreht wird,

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diese Nocke dann sich gegen das handbetätigte Steuerelement 3 zu verschieben sucht. Die Feder 47 ermöglicht in dem Augenblick, wo die Oeffnungen 21 und die Finger 20 übereinanderliegen, den Eingriff der ersteren mit den letzteren.

Die übrige Funktionsweise ist gleich derjenigen der ersten Ausführungsform (Figuren 1 bis 0).

Eine vierte, in den Zeichnungen nicht dargestellte Ausführungsform ist sehr nahe der dritten Ausführungsform. Dabei ist die Feder 47 dieser dritten Ausführungsform (Figur 11) weggelassen und ersetzt durch eine Bremseinrichtung, deren Wirkung die Steuernocke 11 ausgesetzt ist. Diese Bremseinrichtung ist gleich derjenigen, wie sie vorstehend im Zusammenhang mit Figur 10 beschrieben ist. Sie besitzt die Hülse 39, die unter Reibung bei 39b auf der Welle 5 sitzt, und eine Zahnung 39a, die in Eingriff steht mit einer Zahnung 11c. Alle anderen Bauteile sind gleich denjenigen der dritten Ausführungsform (Figur 11).

Die Funktionsweise dieser vierten Ausführungsform unterscheidet sich von der vorhergehenden nur dadurch, dass, sobald die Scheibe 10 mechanisch in Umdrehung versetzt wird, die auf die Steuernocke 11 wirkende Drehungsbremse ermöglicht, dass die Oeffnungen 21 der Nocke in Eingriff gelangen mit den entsprechenden Fingern 20.

Ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, können die Schrägen 24 bzw. 44, 45 auch auf der Steuernocke 11 vorgesehen werden und die Anschläge ?5a bzw. 44a, 45a an der Scheibe 10. Ebenso können die Finger 20 an der

Steuernocke 11 und die Oeffnungen 21 an dem handbetätigten Steuerelement 3 vorgesehen werden. Die Funktionsweise wäre gleich.

Mit den vorstehend beschriebenen Programmschaltern ist es möglich, eine Handauswahl durchzuführen, beispielsweise aus einer STOP-Stellung am Ende des Programmes während des Programmablaufes und daher während der langsamen Drehung der Programmnocken 1. Die Wirkungsweise ist gleich.

Andererseits, wenn die Handverdrehung des Steuerelementes 3 unterbrochen wird, bevor die entsprechende Winkelstellung des vorgesehenen Programmes erreicht ist, wird dxeses handbetätigte Steuerelement automatisch in rascher Folge in Umdrehung versetzt, bis die nachfolgende Auswahlstellung erreicht ist, in welcher die Sperrklinke 7 in die entsprechende Kerbe 6 einfällt. Das handbetätigte Steuerelement 3 wird dadurch drehfest gehalten und der ganze Schalter kann dann wie vorstehend beschrieben arbeiten.

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- Leers r s*B i t e -

Claims

3501H0 PATENTANSPRUECHE

1./ Programmschalter, dessen Programmnocken (1) mehrere Programme mit gegeneinander winkelverschobenen Startpunkten ermöglichen und die mechanisch schrittweise in Umdrehung versetzbar sind, mit einem Steuerelement (3), welches zum Auswählen der Winkelstellung des Startpunktes eines vorgesehenen Programmes von Hand verdrehbar ist und mit einer koaxial und gegenüber angeordneten Steuernocke (11) zusammenarbeitet, ferner mit Einrichtungen zur axialen Verschiebung dieser Steuernocke (11) zwischen zwei Stellungen, wobei diese Nocke in der zweiten dieser Stellungen wenigstens einen Schalter betätigt, der seinerseits eine rasche schrittweise Drehung der Programmnocken (1) steuert, sowie mit einem mechanischen Drehantrieb für das Steuerelement durch die Steuernocke in deren erster Axialstellung und mit einer federbelasteten (8) Sperrklinke (7), die in Kerben (6) am handbetätigten Steuerelement (3) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit den Programmnocken (1) fest verbundene Scheibe (10) koaxial zu der Steuernocke (11) auf deren dem Steuerelement (3) gegenüberliegenden Seite (11a) angeordnet ist, wobei diese Scheibe (10) und die Steuernocke (11) mit den Einrichtungen zur axialen Verschiebung dieser Steuernocke zwischen ihren beiden Axialstellungen versehen sind, dass ferner von dem handbetätigten Steuerelement (3) und der Steuernocke (11) der eine Teil (3) wenigstens einen sich seitlich in Richtung des anderen Teiles erstreckenden Finger (20) und dieser andere Teil (11) eine quer durchgehende Oeffnung (21) zur Aufnahme des Fingers (20) aufweisen, wenn die Steuernocke (11) ihre erste axiale Ruhestellung

■einnimmt, und dass ein solcher Abstand zwischen der Scheibe (10) und dem handbetätigten Steuerelement (3) vorgesehen ist, dass die Steuernocke (11) ihre zweite axiale Arbeitsstellung einnehmen kann, in welcher der seitliche Finger (20) vollständig aus der Queröffnung (21) herausgetreten ist und mit seinem Ende auf der Radialfläche (11b) der Nocke (11) mit der Oeffnung (21) gleitet, wenn die Steuernocke (11) diese zweite Axialstellung einnimmt, dass weiterhin diese Steuernocke ein gleichbleibendes Profil (19) um ihren ganzen Umfang hat, um den Schalter jederzeit unabhängig von ihrer Winkelstellung betätigen zu können, und dass die Kerben (6b, 6c, 6d) an dem handbetätigten Steuerelement (3) den vorgesehenen Auswahlwinkelstellungen entsprechen und die von der Federklinke (7) auf diese Kerben ausgeübte Kraft ausreicht. die Vorwärtsdrehung (Pfeil ι*) des handbetätigten Steuerelementes (3) während der raschen Drehung der Scheibe (10) und der Programmnocken (1) zu verhindern, welche notwendig ist, um die Steuernocke (11) in ihre erste axiale Ruhestellung zurückzubringen.

2. Programmschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine elastische Kraft (27) dauernd einerseits die Steuernocke (11) bezüglich der Scheibe (10) zurückzudrehen und andererseits die Steuernocke (11) axial unter Entfernung von dem handbetätigten Steuerelement (3) gegen die Scheibe (10) zu ziehen sucht, und dass eine oder mehrere Schrägen (24) auf einer der Radialflächen der Scheibe und/oder der Steuernocke (11) mit je einem Anschlag (25a) auf der sich gegenüber befindlichen, anderen Radialfläche der Steuernocke (11) und/oder der Scheibe (10) zusammenarbeiten, wobei diese Schrägen und Anschläge

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jedoch in der Weise ausgerichtet und ausgebildet sind, dass die elastische Kraft (27) die Steuernocke (11) dauernd in ihre erste axiale Ruhestellung in Richtung auf das handbetätigte Steuerelement (3) zu verschieben sucht.

3. Programmschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine elastische Kraft (37) dauernd die Steuernocke (11) axial unter Entfernung von dem handbetätigten Steuerelement (3) gegen die Scheibe (10) zu ziehen sucht und dass diese Steuernocke (11) der Wirkung einer Bremseinrichtung (39b) ausgesetzt ist, welche ihrer Verdrehung entgegenwirkt, eine freie axiale Verschiebung jedoch zulässt, und dass eine oder mehrere Schrägen (24) auf einer der Radialflächen der Scheibe (10) und/oder der Steuernocke (11) mit je einem Anschlag (25a) auf der sich gegenüber befindlichen, anderen Radialfläche der Steuernocke (11) und/oder der f Scheibe (10) zusammenarbeiten, wobei diese Schrägen und Anschläge in der Weise ausgerichtet und ausgebildet sind, dass bei einer Verdrehung der Steuernocke (11) von Hand bezüglich der Scheibe (10) nach vorn diese Nocke sich unter der Wirkung der elastischen Kraft (37) von dem handbetätigten Steuerelement (3) zu entfernen und der Scheibe zu nähern sucht und dass bei einer mechanischen Verdrehung der Scheibe (10) bezüglich der Steuernocke (11) nach vorn diese Nocke sich gegen die Wirkung der elastischen Kraft (37) gegen das handbetätigte Steuerelement (3) zu verschieben sucht.

4. Programmschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine elastische Kraft (47) dauernd die Steuernocke (11) axial unter Entfernung von der Scheibe (10) gegen das handbetätigte Steuerelement

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(3) zu verschieben sucht und dass Schrägen (44, 45) auf einer der Radialflächen der Scheibe (10) und/oder der Steuernocke (11) mit je einem Anschlag (44a, 45a) auf der sich gegenüber befindlichen, anderen Radialfläche der Steuernocke (11) und/oder der Scheibe (10) zusammenarbeiten, wobei wenigstens eine erste Schräge (44) und der entsprechende Anschlag (44a) in der Weise ausgerichtet und ausgebildet sind, dass bei einer Verdrehung der Steuernocke (11) von Hand bezüglich der Scheibe (10) nach vorn diese Nocke sich gegen die Wirkung der elastischen Kraft (47) von dem handbetätigten Steuerelement (3) zu entfernen und der Scheibe (10) zu nähern sucht, und wenigstens eine zweite Schräge (45) und der entsprechende Anschlag (45a) in der Weise ausgerichtet und ausgebildet sind, dass bei einer mechanischen Verdrehung der Scheibe (10) bezüglich der Steuernocke (11) nach vorn diese Nocke sich gegen das handbetätigte Steuerelement (3) zu verschieben sucht.

5. Programmschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuernocke (11) der Wirkung einer Bremseinrichtung (39b) ausgesetzt ist, welche ihrer Verdrehung entgegenwirkt, eine freie axiale Verschiebung jedoch zulässt, und dass Schrägen (44, 45) auf einer der Radialflächen der Scheibe (10) und/oder der Steuernocke (11) mit je einem Anschlag (44a, 45a) auf der sich gegenüber befindlichen, anderen Radialfläche der Steuernocke (11) und/oder der Scheibe (10) zusammenarbeiten, wobei wenigstens eine erste Schräge (44) und der entsprechende Anschlag (44a) in der Weise ausgerichtet und ausgebildet sind, dass bei einer Verdrehung der Steuernocke (11) von Hand bezüglich der Scheibe (10) nach vorn diese Nocke sich von dem handbetätigten Steuerelement (3) zu entfernen und der

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Scheibe (10) zu nähern sucht, und wenigstens eine zweite Schräge (45) und der entsprechende Anschlag (45a) in der Weise ausgerichtet und ausgebildet sind, dass bei einer mechanischen Verdrehung der Scheibe (10) bezüglich der Steuernocke (11) nach vorn diese Nocke sich gegen das handbetätigte Steuerelement (3) zu verschieben sucht.

6. Programmschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den Programmnocken 1 fest verbundene Scheibe (10) getrennt von diesen Programmnocken angeordnet ist und auf einem Rohrabschnitt (12, 12a) um eine äussere Betätigungswelle (5) sitzt, welche Teil des handbetätigten Steuerelementes (3) ist, und zwar in einem ausreichenden Abstand, um in dem Zwischenraum die Steuernocke (11) und das handbetätigte Steuerelement (3) unterzubringen und die axiale Verschiebung der Steuernocke (11) zwischen dem handbetätigten Steuerelement (3) und der Scheibe (10) zu ermöglichen, so dass die Steuernocke eine ihrer beiden Axialstellungen einnehmen kann.