DE1229681B - Vorrichtung zum Reinigen der Oberflaeche von Baedern aus geschmolzenem Metall, insbesondere bei der Herstellung von Spiegelglas - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. CL:

C03b

Deutsche Kl.: 32 a -19/00

Nummer: 1229 681

Aktenzeichen: C 26460 VI b/32 a

Anmeldetag: 10. März 1962

Auslegetag: 1. Dezember 1966

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur fortlaufenden Entfernung der aus Metalloxyden bestehenden Verunreinigungen, welche sich auf der sich in Kontakt mit einer oxydierenden Atmosphäre befindenden Oberfläche eines Bades aus geschmolzenem Metall, wie es für die Herstellung von Spiegelglas benutzt wird, bilden können und nachteilig für die Oberflächeneigenschaften der nach diesem Verfahren hergestellten Gläser sind.

Diese Metalloxydverunreinigungen treten insbesondere in den Bereichen des Bades auf, in welchen die niedrigsten Temperaturen herrschen, weil dort die Oxyde der als flüssiges Bad verwendeten Metalle nicht von selbst durch Verdampfung ausgeschieden werden können. Das trifft insbesondere auf den Bereich des Bades zu, der von der Stelle, an welcher das flüssige Glas aufgegossen wird, am weitesten entfernt ist und in dem das Glas hinreichend abgekühlt ist, um ausgetragen werden zu können.

Durch die Erfindung wird eine Vorrichtung ge- no schaffen, welche es ermöglicht, die Verunreinigungen durchlaufend zu entfernen.

Diese Vorrichtung besteht dem Grundgedanken der Erfindung nach aus einem oder mehreren mit einem Teil ihrer Umfangsfläche in das Metallbad eingetauchten umlaufenden Körpern aus einem durch das Metall des Bades nicht benetzbaren und nicht angreifbaren Werkstoff, die in solchem Drehsinn umlaufen, daß ihre eingetauchten Bereiche sich nach den Randbereichen des Bades hinbewegen, wobei sich also die nicht eingetauchten oberen Bereiche derselben zum Badinnern hinbewegen.

Falls das Metallbad sich in einem langgestreckten Behälter befindet, ist vorzugsweise je ein in dieser Weise umlaufender Körper längs jeder der beiden Längskanten des Behälters angeordnet.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann ein solches umlaufendes Reinigungselement längs der stromabwärtigen Kante des das Bad aufnehmenden Behälters angeordnet sein. Vorzugsweise sind die Reinigungselemente als umlaufende Walzen ausgebildet.

Es wurde gefunden, daß eine solche Vorrichtung bewirkt, daß die Verunreinigungen fortschreitend nach den Walzen hingeleitet und durch diese unter die Oberfläche des Bades gebracht werden, um schließlich zwischen den Walzen und den Kanten des Behälters wieder nach der Badoberfläche aufzusteigen. Beim Eintauchen nimmt ein solches Element die auf dem Bad schwimmende Oxydschicht, die mit diesem Element in Berührung kommt, mit. Die Oxydschicht wird durch das Badinnere bis zu Vorrichtung zum Reinigen der Oberfläche von
Bädern aus geschmolzenem Metall, insbesondere bei der Herstellung von Spiegelglas

Anmelder:

Compagnie de Saint-Gobain,
Neuilly-sur-Seine (Frankreich)

Dipl.-Ing. R. H. Bahr

und Dipl.-Phys. E. Betzier, Patentanwälte,

Herne, Freiligrathstr. 19

Als Erfinder benannt:

Georges Nogard, Paris;

Rosino Urban, Fontainebleau, Seine-et-Marne

(Frankreich)·

Beanspruchte Priorität:
Frankreich vom 13. März 1961 (855420),
vom 2. März 1962 (889 746)

einem anderen Punkt der Oberfläche in der Nähe des Randes bewegt, wo sie sich von dem Element löst und sich in einer dafür vorgesehenen Zone ansammelt, von wo aus sie ausgetragen werden kann.

Während der Zeit, in der sich dieser Transport abspielt, breitet sich die Oxydschicht, die sich noch auf der Badoberfläche befindet, unter der Wirkung der Oberflächenspannungen aus und nimmt die Stellen, von denen vorher das Oxyd entfernt worden war, ein, so daß nunmehr ein folgender Teil des Elementes bei seiner Drehung die Oxydschicht, die mit diesem in Berührung gekommen ist, mitnehmen kann. Infolgedessen wird eine kontinuierliche Entfernung der Oxydschicht von der Oberfläche des Bades erreicht.

Die Walzen können verschiedene, z.B. zylindrische, kegelstumpfförmige usw. Form besitzen. Sie weisen vorzugsweise eine glatte Oberfläche auf, so daß die Verunreinigungsteilchen sich leicht von dieser lösen können, ohne wieder in den mittleren Bereich des Bades zurückgeführt zu werden.

Die Oberflächen der Walzen können spiralförmige Rippen aufweisen, welche das Sammeln der Verunreinigungen in einer leicht zugänglichen Zone des Metallbades begünstigen.

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In einer anderen Ausführungsform der Erfindung Werkstoff, welcher von einem Metallgehäuse 4 um-

können die drehbaren Elemente aus einer Mehrzahl geben ist, gelangt. An dem stromabwärtigen Teil

von Stäben bestehen, die konzentrisch um eine Achse dieses Gehäuses sind die gerippten, aus Graphit be-

herum verteilt und an dieser befestigt sind, wobei stehenden Walzen 5 gelagert. Sie sind teilweise in

die Achse in Bewegung versetzt wird. Die Walzen 5 das flüssige Bad 2 eingetaucht und werden durch

oder anderen drehbaren Elemente bestehen, wie be- Ritzel 6 in Drehung versetzt. Die Verunreinigungen 7

reits ausgeführt, aus ■ durch die im allgemeinen, bei haufen sich zwischen den Rollen 5 und den Längs-

dem eingangs gekennzeichneten Verfahren zur Her- wandungen des Behälters an und sammeln sich als

stellung von Spiegelglas verwendeten geschmolzenen Folge der Wirkung der auf den Walzen angeordneten

Metalle, insbesondere Zinn, nicht benetzbaren Werk- io spiralförmigen Rippen längs des stromabwärtigen

stoff, wie z. B. Graphit. Teils des Gehäuses 4, von wo sie leicht mittels eines

Der Antrieb der Walzen oder der drehbaren EIe- Kratzers entfernt werden können,

mente erfolgt durch zweckentsprechende mecha- Aus F i g. 2 ist ersichtlich, daß die mit Rippen ver-

nische Vorrichtungen, und zwar so, daß die ihnen sehenen Walzen 5 aus Graphit hohl und auf einer

erteilte Bewegung verhältnismäßig langsam ist und 15 ebenfalls hohlen Achse 8 aus nichtoxydierbarem Stahl

nicht ruckweise verläuft. . aufgebracht sind. Diese Achse trägt einen durch-

Gemäß einer ersten Ausführungsform der Vorrich- bohrten. Befestigungsring 9, an welchem der Graphit-

turig' gömäß der Erfindung sind zwei einander gleiche körper der Walze mittels Schrauben 10 befestigt, ist.

Walzen auf den beiden Seiten der von dem flüssigen Die hohle Achse kann sich frei in Graphitlagern 11

Metallbad getragenen Glasscheibe längs der Seiten- a° und 12 drehen, die durch eme Buchse 13 aus nicht

wandungen des dieses Bad enthaltenden Behälters ' oxydierbarem Stahl im Abstand voneinander gehäl·

am stromabwärtigen Ende des Bades angeordnet. ten werden. Diese Buchse ist auf einen Ring 14 auf·*

Diese Walzen werden mit im wesentlichen gleicher geschweißt, der Bohrungen aufweist, welche seine

Geschwindigkeit und 'in entgegengesetztem Drehsinn Befestigung ari dem Mantel 4 des Behälters mittels

angetrieben, wobei 'die Verunreinigungen in dem 25 Schrauben ermöglichen.

Raum zwischen jeder der Walzen und der ihr be- · Bei der in Fig.3 dargestellten Ausführungsform

nachbarten Wandung des Behälters gesammelt der Vorrichtung gemäß der Erfindung besteht das

werden. · " r '■.;■'·■■■.' Reinigungselement aus einer in der Querrichtung des

Bei einer zweiten Ausführungsform der Vorrich- Behälters angeordneten Walze 15. Außerdem ist hier

tang gemäß der Erfindung wird eine einzige Walze 30 ein der Walze vorgeschaltetes Führungsorgan 16 aus

verwendet, die quer zu der großen Achse des Be- Graphit, das ■ eme schiefe Ebene bildet, vorgesehen,

hälters längs seiner stromabwärtigen Querwandung welches dem¹ Zweck dient, die Glasscheibe während

angeordnet ist, wobei in diesem Fall die Verunreini- ihrer Vorwärtsbewegung über die Walze 15 hinweg-

gungen an dem stromabwärtigen Ende des Behälters zuleiten.' Die aus Graphit bestehende Walze weist

zwischen der Walze und dieser Wandung gesammelt 35 Spiralrippen von auf beiden Seiten der Walze ent-

werden. gegengesetzter Steigung auf, die im mittleren Teil der

Nachstehend werden als Beispiele Ausführungs- Walze zusammentreffen. Diese Spiralrippen ermög-

formen von Vorrichtungen gemäß der Erfindung an liehen den Transport der Verunreinigungen nach den

Hand der Abbildungen beschrieben. beiden Enden der Walze hin. Wie aus F ig. 4 ersicht-

Fig.l· zeigt in perspektivischer Darstellung den 4° lieh ist, wirkt mit der Walze eine vertikal oder im stromabwärtigen Endbereich eines Behälters, der ein wesentlichen vertikal angeordnete Platte 17 aus nicht Bad aus geschmolzenem Metall enthält und mit zwei oxydierbarem Stahl zusammen, die teilweise in das in der Längsrichtung des Behälters auf den beiden Metallbad eintaucht und die. Abführung der VerSeiten der Glasscheibe angeordneten Walzen aus- unreiniguhgen nach den Längskanten des Behälters gerüstet ist, deren Oberflächen spiralförmige Rippen 45 erleichtert. .

aufweisen; Gemäß F i g. 5 befindet sich das Bad aus geschmol- : Fig.2 ist eine Einzeldarstellung einer der gemäß zenem Metall21 in einem Behälter, dessen Boden F i g. 1 vorgesehenen Walzen teilweise im Längs- mit 22 und dessen eme Seitenwandung mit 23 beschnitt; ■ - ■ zeichnet ist. Die Seitenkante 25 der sich auf dem

Fig;3 ist eine perspektivische Darstellung des mit 50 Metallbad fortbewegenden Glasscheibe 1 bewegt sich einer einzigen quergerichteten Walze mit an beiden im wesentlichen senkrecht unterhalb der Seiten-Seiten entgegengerichteten Spiralwindungen aus- wandung 23. Der Boden 22 des Behälters ist über gerüsteten stromabwärtigen Endes eines ein Bad aus die Seitenwandung 23 hinaus verlängert und bildet einem geschmolzenen Metall aufnehmenden Be- einen Napf 26, der seitlich durch eine Wand 27 behälters; 55 grenzt und mit einem nicht dargestellten Deckel ver-

Fig.'4 ist ein Schnitt durch die Mittelebene recht- sehen ist. Dieser Napf dient zur Aufnahme der durch

winklig zur Achse der in F i g. 3 dargestellten Walze; die Walze 20, die sich in Richtung des Pfeiles / um

F i g. 5 ist eme perspektivische Darstellung eines in ihre Achse dreht, mitgenommenen Oxyde 29. Die einem in einer Seifenwandung des Behälters gebil- Walze 20 liegt, in einem in der Wand 23 ausgesparten deten Abteil untergebrachten Reinigungselementes·, 60 Fenster 31, so daß also der Behälter auf seiner ganzen < Fig.6 ist eine ebenfalls perspektivische Stirn- Breite von der Wand23 ab frei ist, um die Gläsansicht eines aus einer Mehrzahl von über den scheibe zu tragen. Die Walze taucht zum Teil in das Rollenumfang verteilten Stäben bestehenden Reini- Metallbad 2 ein und nimmt bei ihrer Drehung die gungselementes. mit ihr in Kontakt befindliche Oxydschicht nach dem

Aus'Fig. 1 bis 4 ist ersichtlich, wie die mit 1 be- 65 Becken 26 mit. Die aufeinanderfolgend durch die

zeichnete von dem Bad aus geschmolzenem Metall 2 Walze 20 mitgenommenen Oxydschichten sammeln

getragene Glasscheibe nach dem Ende eines das Bad sich bei 29.' auf der Oberfläche des Bades in dem

enthaltenden Behälters 3 aus zweckentsprechendem Becken 26. .

Das in F i g. 6 dargestellte Reinigungselement gemäß der Erfindung besteht aus einer Mehrzahl von konzentrisch um eine mittlere Welle 34, die durch einen nicht dargestellten Motor angetrieben wird, angeordneten Stäben 33. Die Stäbe 33 und die mittlere Welle 34 sind miteinander an ihren Enden durch zwei Flansche 35 und 35' verbunden, die Löcher aufweisen, in welche die Enden der Stäbe und die mittlere Welle eingesteckt sind. Um eine Drehung der Stäbe um sich selbst zu verhindern, besitzen die Löcher in wenigstens einem der Flansche unrunde, z. B. rechteckige Form und die in sie einzuführenden Enden der Stäbe entsprechende Querschnittsform. Die Welle 34 ist mit wenigstens einem der Mitnahmeflansche fest verbunden.

Die so ausgebildete Walze kann vorteilhafterweise, wie gemäß der vorher beschriebenen Ausführungsform, in einem Fenster einer Seitenwand des Behälters angeordnet sein. Während der Drehung der Walze durch die Welle 34 taucht jeder der Stäbe 33 teilweise in das Metallbad, dessen Niveau hier mit 38 bezeichnet ist, ein. Der Abstand der Stäbe voneinander ist so bemessen, daß zwischen der Zone 39 des Bades, die gereinigt wird, und der Zone 30, in welcher sich die dorthin transportierten Verunreinigungen sammeln, immer eine aus wenigstens einem Stab bestehende Barriere vorhanden ist.

Ein besonderer Vorteil der zuletzt beschriebenen Ausführungsform der neuen Vorrichtung ist der, daß sie das Erfassen und den Transport der bei 41 dargestellten Agglomerate von Verunreinigungen ermöglicht. Diese Agglomerate können zwischen zwei Stäbe eintreten und werden daher durch das Reinigungselement sehr leicht zurückgehalten.

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Claims (10)

Patentanspruch:

1. Vorrichtung zum Reinigen der Oberflächen von Bädern aus geschmolzenem Metall, insbesondere bei der Herstellung von Spiegelglas, gekennzeichnet durch einen oder mehrere mit einem Teil ihrer Umfangsfläche in das Bad eingetauchte Körper (5) aus einem durch das Metall des Bades nicht benetzbaren und nicht angreifbaren Werkstoff, die in solchem Drehsinn umlaufen, daß ihre eingetauchten Bereiche sich nach den Randbereichen des Bades hinbewegen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 zum Reinigen

der Oberflächen von in langgestreckten Behältern befindlichen Metallbädern, dadurch gekennzeichnet, daß je ein umlaufendes Reinigungselement (5) längs jeder der beiden Längskanten des Behälters angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein längs der stromabwärtigen Querkante des das Bad aufnehmenden Behälters angeordnetes Reinigungselement (15).

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente umlaufende Walzen sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der umlaufenden Walzen mit spiralförmig verlaufenden Rippen besetzt ist, welche die durch die Walzen entfernten Verunreinigungen in vorbestimmten Bereichen des Behälters sammeln.

6. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Hälften der längs der stromabwärtigen Querkante des Behälters angeordneten Walze (15) mit spiralförmig verlaufenden Umfangsrippen von entgegengesetzten Steigungen versehen sind.

7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, 3 oder 5, gekennzeichnet durch eine mit den Rippen der Querwalze (15) zusammenwirkende die Abführung der Verunreinigungen unterstützende vertikal in das Bad eintauchende, der Walze benachbarte Metallplatte (17).

8. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, 3, 5 und 7, gekennzeichnet durch einen aus Graphit bestehenden, eine schiefe Ebene bildenden Führungskörper (16), welcher das Glasband über die quergerichtete stromabwärtige Reinigungsvorrichtung (15) hinwegleitet.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die längsgerichteten Reinigungselemente in einem seitlich des Behälters angeordneten zusätzlichen Gehäuse (4) untergebracht sind.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungselemente (5) aus einer Mehrzahl von konzentrisch um eine mittlere Welle, die in Drehung gesetzt wird, angeordneten, mit dieser fest verbundenen Stäben (33) besteht.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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