DE1227746B

DE1227746B - Hebelwerk mit veraenderbarem Hub, insbesondere fuer die Hin- und Herbewegung der Fadenfuehrer bei Spulmaschinen

Info

Publication number: DE1227746B
Application number: DEA40264A
Authority: DE
Inventors: Jan Van Silfhout
Original assignee: Algemene Kunstzijde Unie NV
Current assignee: Akzo NV
Priority date: 1961-05-29
Filing date: 1962-05-21
Publication date: 1966-10-27
Also published as: GB950796A; US3204885A; LU41735A1; ES277600A1; NL265289A; BE617479A; FR1321396A

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DEUTSCHES ^MTWi- PATENTAMT Int. Cl.:

Flöh

AUSLEGESCHRIFT

Deutsche Kl.: 47 h -1

Nummer: 1227 746

Aktenzeichen: A 40264 XII/47 h

Anmeldetag: 21. Mai 1962

Auslegetag: 27. Oktober 1966

Die Erfindung geht aus von einem Hebelwerk mit veränderbarem Hub, wobei zwei in Längsrichtung geführte, parallele Stäbe vorgesehen sind, die durch eine an einem der Stäbe, dem antreibenden Stab, angelenkte Kuppelstange miteinander verbunden sind, wobei ferner die Kuppelstange über eine an ihrem freien Ende vorgesehene Gabel, in deren Schlitz ein an dem getriebenen Stab fest vorgesehener Zapfen geführt ist, mit dem getriebenen Stab verbunden ist, wobei schließlich die Kuppelstange über ihr Drehgelenk am treibenden.Stab mit einem Steuerhebel drehfest verbunden ist, der über einen an seinem freien Ende.. vorgesehenen Teil um ein im Gerätegehäuse fest angeordnetes Schwenklager zur Hubverstellung in einer EÖene, die parallel zur Ebene durch die Stäbe verläuft, schwenkbaren Längsführungsschiene geführt ist, insbesondere für die Hin-, und Herbewegung der Fadenführer bei Spulmaschinen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht gegenüber diesem Bekannten darin, Hebelwerke der soeben genannten Art insoweit zu verbessern, daß es mit einer einfachen Konstruktion ermöglicht ist, daß die hin- und hergehende Bewegung und die Hubverstellung gemeinsam proportional der Längsbewegung sind, welche diese Bewegung hervorruft, welche Aufgabe beim Hebelwerk gemäß dem ersten Absatz der Beschreibung überhaupt noch nicht gelöst ist und bei anderen bekannten Konstruktionen bisher nur die Aufgabe gelöst worden ist, entweder die hin- und hergehende Bewegung oder die Hubverstellung proportional der Verstellängsbewegung, die diese Bewegung hervorruft, zu gestalten, wobei technisch verhältnismäßig aufwendige Mittel notwendig waren.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei der Erfindung vorgesehen, daß der Teil am freien Ende des Steuerhebels ein Gleitblock ist, der sowohl auf dem Steuerhebel gleitbar ist als auch in der Längsführungsschiene, als auch in einer weiteren Längsführungsschiene, die an einem über das Drehgelenk für die Kuppelstange hinaus verlängerten Teil des antreibenden Stabes senkrecht zu demselben fest angebracht ist, geführt ist.

Als für die Aufgabenlösung vorteilhafte und förderliche Weiterbildung ist fernerhin vorgesehen, daß die Längsführungsschiene relativ zu dem im Gerätegehäuse fest angeordneten Schwenklager und das Drehgelenk der Kuppelstange relativ zu dem einen Stab, dem antreibenden Stab, verstellbar ist.

Durch die Erfindung wird so auf einfache Weise erreicht, daß bei Hebelwerken der im ersten Absatz dieser Beschreibung genannten Art dadurch eine ein-Hebelwerk mit veränderbarem Hub, insbesondere für die Hin- und Herbewegung der Fadenführer
bei Spulmaschinen

Anmelder:

Algemene Kunstzijde Unie N. V.,

Arnheim (Niederlande)

Vertreter:

Dr. E. Jung, Patentanwalt,
München 23, Siegesstr. 26

-; Als Erfinder benannt:
Jan van Silfhout, Arnheim (Niederlande)

Beanspruchte Priorität:

Niederlande vom 29. Mai 1961 (265 289)

fache Konstruktion ermöglicht ist, daß die hin- und hergehende Bewegung und die Hubverstellung gemeinsam proportional der Längsbewegung sind, welche diese Bewegung hervorruft. Dies ist bei der Erfindung durch die besondere Art der Konstruktion, der Anordnung des Gleitblockes und der zusätzlichen Führungsschiene und der Gleitbarkeit des Gleitblockes in beiden Führungsschienen und am Steuerhebel erreicht.

Durch die förderliche, vorteilhafte Weiterbildung ist darüber noch erreicht, daß eine Veränderung der Hubverstellübersetzung ermöglicht ist.

Die Lösung der in Frage stehenden Aufgabe ist durch geschickte Ausnutzung technischer, einfacher Möglichkeiten in überraschend einfacher Weise gelöst worden.

Die Erfindung wird an Hand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigt

F i g. 1 den zu verbessernden Gegenstand,

F i g. 2 die Erfindung, jeweils in einer schematischen Darstellung.

In der Zeichnung ist das Hebelwerk mit einem veränderbaren Hub, wobei zwei in Längsrichtung geführte parallele Stäbe 1, 2 vorgesehen sind, die durch eine an einem der Stäbe, dem antreibenden Stab 1, angelenkte Kuppelstange 3 miteinander verbunden sind, zu erkennen. Die Kuppelstange 3 ist über eine an ihrem freien Ende vorgesehene Gabel 4, in deren Schlitz ein an dem getriebenen Stab 2 fest vor-

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Claims

gesehener Zapfen 5 geführt ist, mit dem getriebenen Stab 2 verbunden. Die Kuppelstange 3 ist über ihr Drehgelenk 6 am treibenden Stab 1 mit einem Steuerhebel 7 drehfest verbunden, der über einen an seinem freien Ende vorgesehenen Teil 8 in einer um ein im Gerätegehäuse fest angeordnetes Schwenklager 9 zur Hubverstellung parallel zur Ebene,, die durch die Stäbe 1,2 verläuft, schwenkbaren Längsführungsschiene 10 geführt ist. Die Konstruktion ist insbesondere für die Hin- und Hergehbewegung der Fadenführer bei Spulmaschinen vorgesehen. In der Ausführung nach F i g. 2 ist der Teil am freien Ende des Steuerhebels 7 ein Gleitblock 8, der sowohl auf dem Steuerhebel 7 gleitbar ist als auch in der Längsführungsschiene 10, als auch in einer weiteren Längsführungsschiene 11, die an einem über das Drehgelenk^ über die Kuppelstange3 hinaus verlängerten Teil 12 des antreibenden Stabes 1 senkrecht zu demselben fest angebracht ist. Die Längsführungsschiene 10 kann, relativ zu dem ao im Gerätegehäuse fest angeordneten Schwenklager 9 verstellbar sein, ebenso das Drehgelenk 6 der Kuppelstange 3 relativ zuin antreibenden Stab 1. Patentansprüche: „

1. Hebelwerk mit veränderbarem Hub, wobei zwei in Längsrichtung geführte, parallele Stäbe vorgesehen sind, die durch eine an einem der Stäbe, dem antreibenden Stab, angelenkte Kuppelstange miteinander verbunden sind, wobei ferner die Kuppelstange über eine an ihrem freien Ende vorgesehene Gabel, in deren Schlitz ein an dem getriebenen Stab fest vorgesehener Zapfen geführt ist, mit dem getriebenen Stab verbunden ist, wobei schließlich die Kuppelstange über ihr Drehgelenk am treibenden Stab mit einem Steuerhebel drehfest verbunden ist, der über einen an seinem freien Ende vorgesehenen Teil um ein im Gerätegehäuse fest angeordnetes Schwenklager zur Hubverstellung in einer Ebene, die parallel zur Ebene durch die Stäbe verläuft, schwenkbaren Längsführungsschiene geführt ist, insbesondere für die Hin- und Herbewegung der Fadenführer bei Spulmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß der Teil am freien Ende des Steuerhebels (7) ein Gleitblock (8) ist, der sowohl auf dem Steuerhebel (7) gleitbar ist als auch in der Längsführungsschiene (10), als auch in einer weiteren Längsführungsschiene (11), die an einem über das Drehgelenk (6) für die Kuppelstange (3) hinaus verlängerten Teil (12) des antreibenden Stabes (1) senkrecht zu demselben fest angebracht ist, geführt ist.

2. Hebelwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsführungsschiene (10) relativ zu dem im Gerätegehäuse fest angeordneten Schwenklager (9) und das Drehgelenk (6) für die Kuppelstange (3) relativ zum einen Stab, dem antreibenden Stab, verstellbar ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschrift Nr. 2 292 725.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen