DE122563C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein Geld-, Schmuckkasten oder dergl., dessen Verschlufsvorrichtung sich dadurch auszeichnet, dafs sie nur von Eingeweihten geöffnet werden kann, und zwar mit Mitteln, die sich sämmtlich an dem Kasten selbst befinden, so dafs ein Verlegen, Verlieren oder Vergessen von Schlüsseln keine Rolle mehr spielt.

In der beiliegenden Zeichnung ist eine Ausführungsform eines derartigen Geldkastens (Kassette) veranschaulicht, und zwar stellt Fig. 1 dieselbe in perspectivischer Ansicht und Fig. 2 bei zurückgeklapptem Deckel im Grundrifs dar; Fig. 3 zeigt den Kasten im Schnitt nach A-A der Fig. 2 und Fig. 4 im Schnitt nach B-B der Fig. 2. Fig. 5 ist ein Schnitt nach C-C der Fig. 2 und die Fig. 6 bis 9 sind Schnitte nach A-A der Fig. 2, jedoch bei niedergeklapptem Deckel und in der Richtung der Pfeile D-D gesehen, während Fig. 10 eine doppelte Verriegelung bei abgehobenem Deckel im Grundrifs darstellt.

Der Klappdeckel α ist mit Kopfschrauben oder eingenieteten Kopfbolzen b an dem.mit Führungsschlitzen c versehenen Scharnierlappen d verschiebbar angeordnet und dient infolge seiner Verschiebbarkeit in bekannter Weise selbst als Riegel. Neu ist, dafs der Deckel über die Offenstellung hinaus verschoben werden kann und dann wieder verriegelt bezw. gegen Aufklappen gesichert wird und dafs er ferner in seiner Schlufsstellung durch eine dreifache Vexirverriegelung gesichert wird, während eine vierte Verriegelung bestimmt ist, selbst nach Lösung der ersteren einen ungehörigen Oeffnungsversuch zu vereiteln.

Die dreifache Verriegelung besteht darin, dafs an der vorderen Kassettenwand e eine Krampe oder Oese f befestigt ist (Fig. 5), in die ein am Deckel α fester Riegel g (Fig. 2) bei Verschiebung des Deckels eingreift (Fig. 8), und ferner darin, dafs ein am Deckel α verschiebbarer Riegel h wieder vor der Krampe f in den Riegel g eingreift (Fig. 10), sowie aufserdem ein an der Kassettenwand e verschiebbarer Riegel i vor einen Ansatz j am Deckel a greift, um ein Verschieben des Deckels und ein Herausziehen des Riegels g aus der Krampe/ zu verhindern (Fig. 7).

Der Riegel h ist am Deckel a in einem Block k geführt und durch ein Glied / mit einer am Deckel gelagerten Scheibe m aufser Mittel gelenkig verbunden (Fig. 3, 4 und 10), welche ihrerseits, an einem Zapfen η sitzend, von aufsen mit einem daran festen Knopf ο nach beiden Seiten zu drehen ist. Auf diese Weise lä'fst sich bei der Drehung des Knopfes 0 an diesem niemals erkennen, wann der Riegel h mit der Scheibe aus dem Riegel g zurückgezogen oder in diesen eingeschoben ist.

Um die zum Oeffnen nothwendige Einstellung des Riegels h dem Kassettenbesitzer zu ermöglichen, kann entweder an dem Knopf 0 eine Erhöhungp, eine Vertiefung, Zahlen oder dergl. vorgesehen werden, welche nach einer in einer Gebrauchsanweisung bestimmten Ecke des Deckels oder sonstigen Theiles der Kassette zu richten ist.

Ist auf diese Weise der Riegel h aus dem Riegel g entfernt, so lä'fst sich jedoch der Riegel g selbst immer noch nicht aus der Krampe durch Zurückschieben des Deckels a entfernen, da immer noch der Riegel i .vor dem Ansatz j steht. Dieser Riegel i ist ähnlich dem Riegel h an der vorderen Kassettenwand e in einem Block q geführt, und durch ein Glied r mit einer Scheibe s aufser Mittel gelenkig verbunden.

Diese Scheibe trägt mit einem Zapfen t eine Kurbel u und ist durch diese und eine Stange ν wieder mit einer anderen Kurbel w gelenkig verbunden, welche, an einem Zapfen χ sitzend, von aufsen mit einem Knopf y zu drehen ist, so dafs durch die Kurbel w und Stange ν der Kurbel u eine schwingende Bewegung ertheilt und mit dem Glied r entweder der Riegel i von dem Ansatz j zurückgezogen oder vor diesen geschoben wird (vergl. Fig. 7 und 8). Da der Knopf y wie der Knopf 0 ebenfalls nach beiden Seiten zu drehen ist, so ist auch an diesem keinerlei Anhalt, wie der Riegel i steht.

Es ist deshalb auch dieser Knopf y mit einer Erhöhung ^ versehen, die einer Gebrauchsanweisung entsprechend nach einem Merkmal der Kassette gestellt werden kann, um die richtige Riegelstellung zum Oeffnen zu finden.

An der Scheibe m sowohl als an der Scheibe s oder der Kurbel n> können dabei stumpf verlaufende Lücken bezw. Zähne vorgesehen sein, in die eine Plattenfeder eingreifen kann, welche, ohne die Scheibe oder Kurbel am Drehen zu hindern, diese in jeder Stellung festhält. Das Einschnappen dieser Feder könnte man dann beim Drehen der Knöpfe fühlen, und danach ebenfalls die Stellung der Riegel beurtheilen, wenn man von einer bestimmten Stellung der Knöpfe oy ausgeht und dieselben in einer bestimmten Richtung dreht.

Die vierte Verriegelung, welche bestimmt ist, selbst nach Lösung der ersteren drei eine ungehörige Oeffnung zu verhindern, besteht nun darin, dafs an dem Riegel g noch ein kleinerer Riegel 1 vorgesehen ist, der nach übermäfsiger Rückwärtsschiebung des Deckels α unter einen an der Wand e festen Zapfen 2 greift (Fig. 9) und mithin dadurch immer noch das Aufklappen des Deckels α verhindert. Um dieses Aufklappen des Deckels zu ermöglichen, ist es mithin nothwendig, dafs die Riegel g und 1 genau zwischen die Krampe /und den Zapfen 2 zu stehen kommen, und um diese richtige Stellung des verschiebbaren Deckels zu treffen, ist es wieder erforderlich, ein Merkmal für die nothwendige Verschiebung des Deckels zu geben.

Dieses Merkmal kann entweder an dem Scharnierlappen d vorgesehen sein und in einem Loch bestehen, bis zu dessen Sichtbarwerden der Deckel zu ihm verschoben werden mufs, oder es kann auch an der einen Kassettenwand noch eine Leiste 3 nach innen vorstehend angebracht werden, die entweder durch ihre abgepafste, sichtbar werdende Breite die nothwendige Stellung des Deckels erkennen läfst, öder auf der eine Linie angerissen sein kann, bis zu der der Deckel mit seiner Kante zu schieben ist.

Soll die Kassette geöffnet werden, so sind zunächst die beiden Riegel h i in vorgeschriebener Weise zurückzuziehen und dann ist der Deckel mit dem Klapphenkel 4 zurückzuschieben, so dafs der Riegel g 1 zwischen die Oese f und Zapfen 2 zu stehen kommt (Fig. 6), um aufgeklappt werden zu können (Fig. 2 und 4).

Das Schliefsen der Kassette erfolgt genau umgekehrt, und zwar ist es dabei gleichgültig, ob man nach Einschieben des Deckels aus Stellung Fig. 6 in Stellung Fig. ι, 7 und 8 den Riegel h oder i zuerst vorschiebt.

Um es nun unsicher zu machen, wo und was wirkliche Angriffspunkte für die Lösung des Verschlusses sind, können noch ein oder mehrere Knöpfe 5 vorgesehen werden, die sich nicht drehen, dafür aber zurückdrücken lassen, und durch deren Zurückdrücken eine Nadel aus einer kleinen Oeffnung des Knopfes tritt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Geld-, Schmuckkasten oder dergl. mit einem verschiebbaren, zur Verriegelung dienenden und durch Riegel gegen Verschiebung gesicherten Klappdeckel, dadurch gekennzeichnet, dafs der Klappdeckel über die Offenstellung hinaus verschiebbar und mit einem Doppelriegel versehen ist, der bei Verschiebung des Deckels über die Offenstellung hinaus wieder sperrt, ferner dadurch, dafs die die Verschiebung des Klappdeckels verhindernden Riegel mit nach beiden Richtungen rundum zu drehenden Kurbelscheiben oder dergl. verbunden sind, so dafs die . Riegel von Unbefugten leicht über die Offenstellung hinaus wieder in die Schlufslage verschoben werden können.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.