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Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines Schwenk-Schiebe-Türflügels
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum öffnen und Schließen eines Schwenk-Schiebe-Türflügels,
der oben und/oder unten mittels zweier im Abstand voneinander angeordneter und um
im wesentlichen lotrechte Achsen schwenkbarer Lenker gehalten, aus der Türöffnung
herausschwenkbar und in dieser Lage parallel zur Türöffnung verschiebbar ist.
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Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art sind die Lenker an einem
Ende ortsfest am Türrahmen und am anderen Ende an einer teleskopartigen Schiebeführung
für den Türflügel angelenkt. Diese Schiebeführungen sind dabei oben und unten an
der Tür so angeordnet, daß sie die lichte Türöffnung in der Offenstellung einengen
und außerdem unten überschritten werden müssen, wobei die Gefahr des Stolperns besteht.
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Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung dieser Art so zu verbessern,
daß sie möglichst ohne Störung des Türdurchganges am feststehenden Rahmen bzw. am
Türflügel eingebaut werden kann.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Türflügel, der oben und
unten durch schwenkbare Lenker gehalten ist oder der nur oben oder nur unten mittels
zweier Lenker gehalten ist und dafür eine weitere Halterung auf der den beiden Lenkern
gegenüberliegenden Seite besitzt, dadurch gelöst, daß der eine Lenker am Türflügel
angelenkt und mit dem anderen Ende längs einer Führung am feststehenden Rahmen verschiebbar
ist und der andere Lenker am feststehenden Rahmen angelenkt und mit dem anderen
Ende längs einer Führung am Türflügel verschiebbar ist. Dabei kann das schiebbare
Ende jedes Lenkers mittels eines Schlittens längs der Führung verschiebbar sein.
Vorzugsweise ist das längs der Führung verschiebbare Ende der Lenker als zur Schwenkachse
zentrischer Zylinder ausgebildet, in dem eine in waagerechter Ebene gelegene, segmentförmige
Nut eingearbeitet ist, die bei ausgeschwenktem Türflügel eine in der Führung vorgesehene
Leiste aufnehmen kann, die an der Stelle, an der sich der Zylinder beim Schwenken
des Türflügels befindet, eine ihn aufnehmende Ausnehmung besitzt. Mindestens ein
Ende jedes Lenkers kann mit einem den Schwenkwinkel begrenzenden Anschlag versehen
sein. Schließlich ist es vorteilhaft, wenn die unverschiebbare Anlenkung jedes Lenkers
in der dem anderen Lenker zugeordneten Führung angeordnet ist, so daß die beiden
Führungen mit den sie verbindenden Lenkern eine einerseits mit dem feststehenden
Rahmen und andererseits mit dem Türflügel verbundene Baueinheit bilden. Durch die
erfindungsgemäße Lenkerausbildung ist die Türöffnung in der Offenstellung vollständig
frei von Führungen u. dgl., und es sind keinerlei störende Lenker, Führungen od.
dgl. im Türöffnungsbereich vorhanden. Damit wird einerseits das Äußere der Tür ansprechender,
und andererseits wird auch die Begehbarkeit der Tür sicherer.
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Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen
an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Darin zeigt F i g. 1 eine Schranktür,
F i g. 2 einen waagerechten Schnitt längs der Linie II-II in F i
g. 1,
F i g. 3 einen F i g. 2 entsprechenden waagerechten Schnitt,
der jedoch die Tür im geöffneten Zustand zeigt, F i g. 4 einen in größerem
Maßstab gezeichneten senkrechten Teilschnitt durch einen erfindungsgemäß verschiebbaren
Anlenkpunkt eines Türflügellenkers,
F i g. 5 einen Schnitt
längs der Linie V-V in F i g. 4, F i g. 6 einen senkrechten Schnitt
längs der Linie VI-VI in F i g. 4, F i g. 7 einen Schnitt wie in F
i g. 5, wobei jedoch der Lenker seitlich gegenüber der in F i g. 5
gezeigten Stellung verschoben ist, F i g. 8 einen Schnitt wie in F i
g. 5, wobei sich der Lenker bei seiner Bewegung in Richtung auf die
im
Schließstellung befindet, F i g. 9 einen in größerem Maßstab gezeichneten
senkrechten Teilschnitt durch eine untere Führung bei geschlossener Tür, F i
g. 10 und 11 ein weiteres Anwendungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Vorrichtung, F i g. 12 einen senkrechten Schnitt durch eine Halterung für
das untere Ende eines oben erfindungsgemäß angelenkten Türflügels.
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Nach F i g. 1 ist ein Türflügel 10 in einem feststehenden
Türrahmen 12, z. B. einem begehbaren Schrank oder einem anderen Durchgang, angeordnet
und oben und unten mit erfindungsgemäß ausgebildeten Führungsvorrichtungen 14 und
16 versehen. Die Führungsvorrichtungen 14 und 16 können im wesentlichen
gleichartig ausgebildet sein, und gemäß F i g. 2, wo die obere Führungsvorrichtung
14 dargestellt ist, umfaßt jede dieser Vorrichtungen eine innere Führungsschiene
18, die innerhalb des Oberteils 20 des Türrahmens 12 angeordnet ist, sowie
eine äußere Führungsschiene 22, die sich längs des oberen inneren Teils des Türflügels
10 in waagerechter Flucht mit der Führungsschiene 18 erstreckt.
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Damit der Türflügel 10 durch eine gleitende Bewegung aus seiner
geschlossenen Stellung nach F i g. 1 und 2 in seine in F i g. 3 gezeigte
geöffnete Stellung gebracht werden kann, sind zwei Lenker 24 und 26 vorgesehen;
der Lenker 24 ist gegenüber der Führungsschiene 18 in axialer Richtung festgelegt,
während der Lenker 26 längs der Schiene 18 axial verschiebbar ist.
Gleichzeitig kann sich der Lenker 24 gegenüber der Führungsschiene 22 des Türflügels
10 verschieben, während der Lenker 26 gegenüber der Führungsschiene
22 nicht verschiebbar ist.
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Der Lenker 24 trägt an seinem inneren Ende einen Zylinder
30, der in einer Halterung 32 an einem Ende der Führungsschiene
18 ortsfest drehbar gelagert ist; ferner trägt der Lenker 2.4 an seinem äußeren
Ende einen Zylinder 34, der in einem verschiebbaren Schlitten 36 innerhalb
der Führungsschiene 22 drehbar gelagert ist. Entsprechend trägt der Lenker
26 einen Zylinder 38, der am anderen Ende der Führungsschiene 22 des
Türflügels 10 ortsfest drehbar in einer Halterung 39 gelagert ist;
ein weiterer Zylinder 40 am anderen Ende des Lenkers 26 ist in einem in der
Führungsschiene 18 gleitend beweglichen Schlitten 42 gelagert.
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Um Schwenkbewegungen des Türflügels 10 in die Türöffnung hinein
und aus ihr heraus zu ermöglichen, ist der feststehende Türrahmen 12 an der einen
Längskante in der Nähe des Zylinders 30 des Lenkers 24 mit einer AbschrägÜng
44 versehen, deren Abschrägungswinkel zu einer benachbarten Abschrägung 46 des Türflügels
10 (F i g. 2) paßt; der Rahmen kann mit einer geeigneten Aussparung
48 zum Aufnehmen des daran angelenkten Lenkers 24 versehen sein.
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Die ortsfeste Führungsschiene 18 erstreckt sich im wesentlichen
von der Abschrägung 44 des feststehenden Türrahmens 12 aus über den größten Teil
der Breite der Türöffnung und endet in einem Abstand von der gegenüberliegenden
Türrahmenkante 50, wobei dieser Abstand im wesentlichen der Länge der Lenker
24 und 26 entspricht. Die Führungsschiene 22 erstreckt sich im wesentlichen
von der Kante 52
des Türflügels 1,0 über den größten Teil der Breite
der Tür und endet in einem Abstand von der anderen Abschrägung 46, wobei dieser
Abstand ebenfalls der Länge der beiden Lenker entspricht. Daher befindet sich der
Zylinder 34 des Lenkers 24 am linken Ende der Führungsschiene, wenn die Tür in der
aus F i g. 2 ersichtlichen Weise geschlossen ist, und er verbleibt in dieser
Stellung, bis der Türflügel 10 nach außen geschwenkt und bei dem hier beschriebenen
Ausführungsbeispiel nach links geschoben wird. Entsprechend befindet sich der Zylinder
38 des Lenkers 26 am rechten Ende der ortsfesten Führungsschiene
18, wenn die Tür geschlossen ist, und er verbleibt in dieser Stellung, bis
der Türflügel nach außen geschwenkt und nach links geschoben wird.
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Um die Schlitten 42 und 36 innerhalb der ortsfesten Führungsschiene
18 und der beweglichen Führungsschiene 22 in gegenseitiger Flucht zu halten,
sind die beiden Führungsschienen mit sich axial erstreckenden Leisten versehen.
Die Führungsschienen 18 und 22 sind- im wesentlichen gleichartig in der Weise
ausgebildet, wie es bezüglich der Führungsschiene 18 in F i g. 4 bis
6 dargestellt ist; sie besitzen einen im wesentlichen U-förinigen Querschnitt
mit einer inneren Wand 54, einer oberen Wand 56, einer unteren Wand
58, einer oberen Halteleiste 59 und einer unteren Halteleiste
60. Zwischen den Enden der Halteleisten ist ein Abstand vorhanden, so daß
die Lenker 24 und 26 frei bewegt werden können. Bei einer bevorzugten Ausbildungsform
ist die Halteleiste 60. parallel zu der unteren Wand 48 nach innen abgewinkelt,
und seine Breite in waagerechter Richtung ist so gewählt, daß er eine Führungsleiste
62 bildet. Gemäß F i g. 3 weist die Leiste 62 eine halbrunde
Ausnehmung 64 in der Nähe ihres rechten Endes auf, und der Krümmungsradius dieser
Ausnehmung entspricht im wesentlichen demjenigen. des Zylinders 40. Am Ende der
Führungsschiene kann ein z. B. mit Schrauben 68 und 69 (F i
g. 2) befestigter Anschlag 66 vorgesehen sein. Die Ausnehmung 64 ist
in einem solchen Abstand von dem Anschlag 66 vorgesehen, daß er mit dem Zylinder
40 zusammenarbeiten kann, wenn sich dieser * in seiner Endstellung auf der
rechten Seite befindet.
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Die Leiste 70 der beweglichen Führungsschiene 22 ist in der
Nähe ihres linken Endes ebenfalls mit einer ähnlichen halbrunden Ausnehmung
72 versehen. Ebenso wie die Ausnehmung 64 ist diese in einem solchen Abstand
von einem Anschlag 74 des Türflügels 10 ausgebildet, daß er mit dem Zylinder
34 zusammenarbeitet, wenn dieser gemäß F i g. 2 eine Stellung am linken Ende
der Führungsschiene 22 einnimmt.
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Die verschiebbaren Schlitten 36 und 42 sind zweckmäßig gleichartig
ausgebildet; im folgenden wird daher nur der Schlitten 42 beschrieben.
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Gemäß F i g. 4 bis 6 umfaßt jeder Schlitten
36 und 42 ein auf der Vorderseite offenes, im Querschnitt C-förmiges Gehäuse
76 mit einem oberen Flansch 78
und einem unteren Flansch
80, das zwischen den Wänden 56 und 58 der Führungsschiene angeordnet
ist. Die Flansche 78 und 80 werden durch die äußeren Leisten
59 und 60 der Führungsschiene geführt,
und die abgewinkelte
Leiste 62 der Führungsschiene bildet einen mit dem unteren Flansch
80 zusammenarbeitenden Anschlag. Ein Lagerbolzen 82 mit einem Kopf
84 erstreckt sich senkrecht durch das Gehäuse 76 und ist in der Mitte des
Gehäuses angeordnet. Der Lagerbolzen 82 erstreckt sich gleichachsig durch
den Zylinder 40, um diesen drehbar zu unterstützen, und ein entsprechender Lagerbolzen
86 dient als Lagerung für den Zylinder 34 des Lenkers 24.
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Damit die Schlitten 36 und 42 leicht verschoben werden können,
kann man obere und untere reibungsvermindernde Führungseinrichtungen vorsehen, die
bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel obere zylindrische, sich in der Querrichtung
erstreckende Rollen 88 und 90 sowie entsprechende untere Rollen
92 und 93 umfassen; die oberen und unteren Wände des Gehäuses
76 sind in der Querrichtung ausgeschnitten, um die langen Rollen aufnehmen
zu können, und die obere Wand 56 und die untere Wand 58 der Führungsschiene
18 dienen als Laufflächen für die Rollen 88 bis 92, die in
dazu passenden Ausschnitten in der Wand 76 sowie in den Flanschen
78 und 80 gelagert sind. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind
die Rollen 88, 90 und 92, 93 in gegenseitigen Abständen auf beiden
Seiten des Lagerbolzens 82 angeordnet, um den Lagerbolzen sicher abzustützen.
Somit läßt sich der zugehörige Lenker leicht längs der ganzen Führungsschiene bewegen.
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Es ist zweckmäßig, eine Verschiebung der Lenker 24 und 26 zu
verhindern, bis sie ihre äußerste Schwenkstellung erreicht haben. Hierdurch werden
unbeabsichtigte gleitende Bewegungen des Türflügels verhindert, und der Türflügel
wird stets in einem vorbestimmten geeigneten Abstand von dem Türrahmen gehalten,
so daß keine Beschädigung irgendwelcher Teile eintreten kann. Die Zylinder 34 und
40 wirken also als Führungen und Anschläge, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
mit den nach innen abgewinkelten Leisten 612 und 70 sowie deren Ausnehmungen
64 bzw. 72 zusammenarbeiten können. Zu diesem Zweck weist der Zylinder 40
eine sich längs der Sehne erstreckende segmentförmige Nut 94 auf, die auf gleicher
Höhe mit der Leiste 62
liegt und so bemessen ist, daß sie die Leiste
62 aufnehmen kann, wenn der Lenker 26 in seine äußerste Stellung nach
außen geschwenkt wird; wenn diese Stellung erreicht ist, erstreckt sich die Sehnenfläche
96 der Nut 94 parallel zu der Leiste 62. Wenn der Schlitten 42 an
dem Anschlag 66 anliegt, kann man jedoch den Zylinder 40 so drehen, daß die
Sehnenfläche der Nut 94 nicht mehr parallel zu der Leiste 62 verläuft; somit
bildet der Zylinder 40 eine Verriegelung, die mit der halbrunden Ausnehmung 64 zusammenarbeitet,
um ein Verschieben des Schlittens 42 und damit auch des Lenkers 26 zu verhindern.
Wie schon erwähnt, weist der Zylinder 34 des Lenkers 24 eine ähnliche, sich in der
Sehnenrichtung erstreckende Verriegelungsnut 98 auf.
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Um die nach außen gerichtete Schwenkbewegung der Lenker 24 und
26 genau auf das Ausmaß zu begrenzen, das erforderlich ist, die Nuten 94
und 98
auf die Leisten 62 und 70 auszurichten, sind die Zylinder
34 und 40 mit Anschlägen 100 bzw. 102 versehen. Diese Anschläge können sich
in senkrechter Richtung über die ganze Länge der Zylinder 34 und 40 erstrecken oder
durch mehrere in senkrechten Abständen voneinander angeordnete Vorsprünge gebildet
werden; in jedem Falle weisen sie Anschlagflächen 10,4 bzw. 106 auf, die
sich parallel zu den Rückwänden der Schlittengehäuse 76 erstrecken und an
ihnen angreifen, wenn die Lenker 24 und 26 in der aus F i g. 3, 5
und 7 ersichtlichen Weise bis zum Anschlag nach außen geschwenkt worden sind.
Entsprechend können die anderen rechtwinkligen Kanten 107 und 109
der Anschläge 100 und 102 gemäß F i g. 2 die nach innen gerichtete
Schwenkbewegung der Lenker begrenzen.
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Die ortsfest gelagerten Zylinder 30 und 38 der Lenker
24 und 26 sind in den Halterungen 32 bzw. 39 mittels gleichachsiger
Bolzen 108 bzw. 110 gelagert, und die Halterungen 32 und
39 bilden außerdem Endanschläge für die verschiebbaren Schlitten
36 bzw. 42. Die Rückwände 112 und 114 der Halterungen 32 und
39 sind an den Rückwänden der Führungsschienen 18 bzw. 22 mittels
Schrauben 116 bzw. 118 befestigt. Die oberen und unteren Wände können
mit den Rückwänden 112 und 114 jeweils aus einem Stück bestehen; die unteren Wände
sind in der Zeichnung bei 120 bzw. 122 zu erkennen. Die Halterungen 32 und
39 sind somit allgemein C-förmig ausgebildet und an der Vorderseite offen,
so daß die Lenker 24 und 26 ungehindert geschwenkt werden können.
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Die Lagerbolzen 108 und 110 sind mit den oberen und
unteren Wänden der Halterungen 32 und 39 auf geeignete Weise verbunden;
beispielsweise kann ein Splint durch den betreffenden Lagerbolzen an der oberen
Wand hindurchgesteckt sein, und das untere Ende des Lagerbolzens kann in die betreffende
untere Wand 120 oder 122 eingeschraubt sein.
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Diese Konstruktion der ortsfesten Halterung geht deutlicher aus F
i g. 9 hervor. Hier ist eine Führungsschiene 124 an dem Türflügel
10 und eine Führungsschiene 126 am Bodenteil 128 befestigt.
Der Lenker 32 ist über einen Zylinder 34 am verschiebbaren Lagerschlitten
36 und über einen Zylinder 30 an der ortsfesten Halterung
32 angebracht. Das Bodenteil 128 kann als gesonderte Schwelle am Boden
eines begehbaren Schranks od. dgl. ausgebildet sein, wie es in F i g. 1 angedeutet
ist. Gemäß F i g. 12 kann man jedoch auch eine Führungsschiene
126 a vertieft in einer geeigneten langgestreckten Aussparung im Boden selbst
anordnen, so daß der Boden im wesentlichen keine Erhöhungen aufweist. Die Führungsschiene
126a umfaßt gemäß F ig. 12 eine untere Wand 137 und Seitenwände
139 und 141, die obere Flansche 143 und 145 tragen, welche sich nach außen
und oben erstrecken, um einen festen Sitz der Führungsschiene in der Bodenaussparung
zu gewährleisten, und um Bodenplatten 147 und 149 aufnehmen zu können, die einen
langgestreckten Schlitz 151 begrenzen. An der Wand 139 ist eine Führungsleiste
153 ausgebildet, um die gleitende Bewegung eines Lenkers 155 zu steuern,
der bei 157
nach innen abgewinkelt und mit seinem anderen Ende in der beschriebenen
Weise an dem feststehenden Türrahmen ortsfest drehbar gelagert ist. Der Lenker
155 ist an einem Schlitten 159 drehbar gelagert; dieser Schlitten
ist mit Hilfe oberer und unterer Rollen 161 und 163 gelagert; die
untere Wand 137 der Führungsschiene weist vorzugsweise zwei nach oben vorspringende
Lvisten 165 und 167
für die Rollen 163 auf, während die oberen
Rollen 161 unterhalb der Bodenplatten 147 und 149 festgehalten werden, so
daß sich der Lenker 155 längs des Führungsschlitzes 151 bewegen kann.
Der
Schlitten 159 ist ähnlich wie die Schlitten 36
und 42 ausgebildet,
besitzt jedoch eine obere öffnung für den Lenker 155; der Schlitten
159 ist ebenfalls allgemein C-förmig ausgebildet, um die Führungsleiste
153 aufnehmen zu können, und es kann eine untere Öffnung zum Aufnehmen eines
Zapfens 169
vorgesehen sein, der zusammen mit der oberen Öff-
nung dazu
dient, den Lenker 155 zu lagern. Der Lenker kann mit einer Anschlaghülse
171 ausgerüstet sein, die innerhalb des Schlittens 159 durch einen
geeigneten Stift 173 festgelegt ist; um die gleitende Bewegung des Lenkers
entsprechend seiner WinkelsteRung in der schon beschriebenen Weise zu steuern, sind
die Hülse 171 und der Lenker mit miteinander fluchtenden Ausnehmungen
175 ' bzw. 177 versehen, in die die Führungsschiene eingreift, wenn
der Lenker eine vorbestimmte, nach außen gedrehte Stellung einnimmt. Wie ebenfalls
schon erläutert, kann diese Stellung durch einen Anschlag bestimmt werden, der an
der Hülse 171 ausgebildet sein kann und an dem Schlitten 159 angreift,
wenn der Lenker 155 in geeigneter Weise in einem hier nicht gezeigten Ausschnitt
der Führungsleiste gedreht worden ist, um. die'Ausnehmungen 175 und
177 in Flucht miteinahder zu bringen, damit sie die Führungsleiste aufnehmen
und die erwähnte Verschiebung des Lenkers längs der Führungsschiene zulassen.
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Wie.schonerwähnt, kann man jedoch die untere Führungsschiene fortlassen,
ohne daß hierdurc];i das einwandfreie Arbeiten der Tür . beeinträchtigt wird.
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Uni.die Tür zu. öffnen, zieht man einen Griff 140 (Fig.
1 ) -nach außen, woraufhiii' die Lenker aus ihrer Stellung, in der sie sich
gemäß F i g. 2 parallel zu der Tür erstrecken, in ihre äußerste Stellung
gedreht weiden, wobei vorzugsweise eine Drehung um 90' erfolgt, wie es in
F i g. 2 mit strichpunktierten Linien angedeutet ist; diese Stellung wird
anfangs durch- -die Anschläge 100 und 102 der betreffenden Zylinder bestimmt.
Die durch die halbrunden Ausnehinungen 64 und 72 gebildeten Anschläge sowie
die sich in der Sehnenrichtung erstreckenden Nuten 94 und 98 verhindern
em* Verschieben des- Türflügels, bis die Lenker 24 und 26 so weit wie möglich
nach außen geschwenkt worden sind, #roraufhin die Nuten-94 und 98 mit den
Führungsleisten 62 bzw. 70
fluchte ' ii, so daß sich die Zylinder
40 und 34 ohne Schwierigkeit längs der zugehörigen Führungsschienen 22 und
18 nach links verschieben lassen. Bei dieser Bewegung erreicht der Türflügel
10 schließlich die in F i g. 3 angedeutete Stellung, bei der sich
der Zylinder 34 am rechten Ende der Führungsschiene 22 und der Zylinder 40 am linken
Ende der Führungsschiene 18 befindet. Die Nuten 94 und 98
verhindern
jedoch jede weitere Drehbewegung der Lenker. während des Verschiebens des Türflügels.
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Um den Türflügel wieder zu schließen, geht man in der umgekehrten
Reihenfolge vor. Die Lenker 24 und 26 können im Verlauf der Bewegung des
Türflügels nach rechts erst dann wieder nach innen geschwenkt werden, wenn die Zylinder
40 und 34 den Ausnehmungen 64 und 72 gegenüberstehen, woraufhin man die Lenker
nach innen schwenken und die Tür schließen kann.
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Wie in F i g. 10 und 11 gezeigt, kann man die erfindungsgemäßd
Vorrichtung auch bei einem Fahrzeug, z. B. einem Wagen 142, anwenden, bei dem zwei
Türflügel 144 und 146 mit oberen und unteren Führungsschienen 148, 150 und
152, 154 zusammenarbeiten. Wenn die Türflügel 144 und 146 geöffnet werden,
bewegen sie sich nur so weit nach außen, wie es die Länge der Lenker 156, 158
und 160, 162
zuläßt, und dann ist es möglich, die Türflügel gegenüber den
Türöffnungen seitwärts zu verschieben, bis sie die in F i g. 11 gezeigte
Stellung einnehmen. Daher kann man einen solchen Türflügel auch in der Nähe eines
Randsteins öffnen.