DE122158C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf A^erbesserungen an elektrischen Signalapparaten.

Zweck.der Erfindung ist, einen verbesserten elektrischen Signalapparat zu schaffen, der gedrung'en und wirksam ist, und eine grofse Anzahl von verschiedenen Signalen übertragen und aufzeichnen kann.

In den beiliegenden Zeichnungen ist Fig. 1 eine A^orderansicht einer Ausführungsform der elektrischen Signalvorrichtung.

Fig. 2 ist eine Draufsicht.

Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2 in der Richtung des Pfeiles gesehen.

Fig. 4 ist eine Schnittansicht nach Linie 4-4 der Fig. 3. . _

Fig. 5 ist. eine Seitenansicht, theilweise im Schnitt. . ' .

Fig. 6 ist eine Ansicht des Federtriebwerkes.

Fig. 7 ist eine übersichtliche Darstellung der Stromkreise, die bei der Vorrichtung zur Anwendung kommen.

In Fig. ι bedeutet 1 die Grundplatte von geeigneter Form. Diese Grundplatte 1 ist mit Klemmschrauben 2,3 und 4 versehen, und auf ihr steht ein Träger 5, der z. B. aus einer Messingplatte besteht. An diesem Tfäger 5, aber isolirt von ihm, sind zwei kreisbogenförmige leitende Platten 6 und 7 befestigt, von denen jede zwei Sätze von Stromschlufsstücken trägt. Die Stücke auf Platte 6 sind mit 9 bezw. 10 bezeichnet, die Sätze der Platte 7 mit 11 bezw. 12.

Mit diesen Sätzen von Stromschlufsstücken wirkt eine Brücke 13 zusammen, die auf einer durch den Träger 5 geführten Welle 14 befestigt ist. Wenn zwei Stromschlufsbahnen angewendet werden, wird die Brücke mit zwei Stromschliefsern 15, 16 versehen sein, die mit den Stromschlufsstücken 9,10 bezw. 1.1, 12 zusammenwirken.

Diese Stromschliefser sind auf Blöcken 17, 18 angeordnet, die aus isolirendem Mater· rial bestellen und an der Brücke befestigt sind. Die Brücke 13 ist in zwei Stromkreise eingeschlossen, von denen der eine die Platte 6 und die eine der Stromschlufsfedern, der andere Stromkreis die Platte 7 und die andere Feder umfafst.

Dasjenige Ende der Brücke, welches die Feder 15 trägt, ist mit einer kurzen Welle 19 versehen, auf welcher ein Kippblock 20 sitzt, welcher auf der Welle mittelst der Schraube 20 befestigt ist. Die Welle 19 trägt ferner einen Finger 21, der mit einem anderen, mit der Feder 15 leitend verbundenen, auf dem isolirenden Block 17 befestigten Finger 22 zusammenwirkt. Aehnlich ist dasjenige Ende der Brücke, welches den Contact 16 trägt, mit einer kurzen verticalen Welle 24 versehen, an welcher mittelst Schraube 25 ein Kippblock 26 befestigt ist. Diese Welle 24 trägt einen Finger 27, welcher mit einem auf dem Block 18 befestigten Finger 28 zusammenwirkt, wobei letzterer mit der Feder 16 durch einen kurzen Draht 29 verbunden ist. Durch Umlegen der Kipphebel 20 und 26 in die eine oder die andere Richtung werden die Finger 21 und 27 in und aufser Berührung mit

den Fingern 22 und 28 gebracht. Wenn die Finger 21 und 22 in Verbindung sind und die Feder 15 irgend eines der Stromschlufsstücke auf irgend einer der beiden Platten berührt, wird ein Strom fliefsen von der Platte 6 durch Feder 15, Draht 23, Finger 22, Finger 21 und die Welle 19 nach der Brücke, und ebenso, wenn die Feder 16 irgend eines der Stromschluisstücke einer der beiden Platten berührt und der Finger 27 mit dem Finger 28 in Verbindung steht, wird ein Stromkreis hergestellt werden von Platte 7 durch Feder 16, Draht 29, Finger 28, Finger 27 und Welle 24 nach der Brücke. Wird jedoch entweder der Finger 27 oder 21 von dem Finger 28 oder 22 wegbewegt, so wird kein Stromschlufs hergestellt, obwohl die Federn 15 und 16 die Stromschluisstücke der beiden Platten berühren.

Zur Bewegung der Brücke wird vorzugsweise ein Federtriebwerk angewendet. Die Welle 14 ist mit einem Trieb 30 versehen, der lose auf ihr sitzt und mit einer gezahnten Scheibe 31 versehen ist, welche mit einer Sperrklinke 32 in Eingriff kommt, die auf dem Triebe 33 angebracht ist und mittelst einer Feder 34 niedergedrückt wird. Trieb 33 sitzt fest auf der Welle 14, die in der Hinterwand 35 gelagert ist. In Trieb 33 greift ein Trieb 37 (Fig. 6) ein, der auf der Welle 38 sitzt, welche ein gewöhnliches Steigrad 39 trägt. Dieses Steigrad steht in Eingriff mit einer gewöhnlichen, auf dem Zapfen 41 angeordneten Hemmung 40, welche mit der üblichen, auf der einen Seite beschwerten Schwinge 43 versehen ist, um die Hemmung zu zwingen, in der richtigen Stellung stehen zu bleiben. Der Trieb 30 steht in Eingriff mit dem Segment 44, welches auf einer in den Platten 5 und 35 gelagerten Welle 35 befestigt ist, die mit einem Handgriff 46 versehen ist. Die Welle 45 trägt ferner einen Arm 47, der mit einer Feder 48 verbunden ist, deren anderes Ende mittelst des Bolzens 49 an der Wand 5 befestigt ist.

Ein Auslösehebel 50 ist bei 51 auf der Platte 5 drehbar angeordnet, und bildet den Anker eines Magneten 52, der an der Platte 35 in geeigneter Weise befestigt ist, z. B. mittelst des Trägers 53. Das untere Ende des Hebels 50 ist mit einer drehbaren Klinke 54 versehen, die so angeordnet ist, dafs sie gegen den Arm 47 stöfst, wenn dieser durch den Handgriff 46 gehoben wird.

Die Theile des Triebwerkes sind derart angeordnet, dafs sie, wenn der Auslösehebel 50 bewegt wird, dem Trieb 30 und der Welle 14 eine halbe Umdrehung zit machen gestatten, wodurch auch die Brücke 13 gezwungen wird, eine halbe Umdrehung zu machen. Hierbei gleiten die Federn 15 und 16 über die Stromschlufsstücke der beiden Platten 6 und 7 und senden eine Reihe von Stromstöfsen in die Leitung, vorausgesetzt, dais die Schaltfinger 21 und 27 richtig gestellt sind.

Die gewöhnliche Stellung der Finger 21 und 27 ist die in den Fig. 3 und 4 gezeigte, d. h. die Finger sind aufser Berührung mit den· Stromschlufsfedern 22 und 28, so dafs die Stromkreise an diesen Stellen offen sind. Um die Schalter zu zwingen, ihren Stromkreis zu schliefsen, sobald die Brücke ihre Drehung beginnt, sind Bolzen' 57,58 und 59 vorgesehen, die sich von einer Platte 61, die auf dem Träger durch Schrauben 36 befestigt ist, nach innen erstrecken. Diese Bolzen liegen auf dem Wege der Kippblöcke 20 und 26. Sobald die Brücke 13 anfängt sich zu drehen, trifft der Kipper 20 gegen den Bolzen 57 und stellt den Schalter so, dafs der Finger 21 mit der Feder 22 in Berührung gebracht wird. Auf dieselbe Weise trifft der Kippblock gegen den Bolzen 59 und bringt Finger 27 mit Feder 28 in Berührung.

Diejenige Ausführungsform, welche hier zur Erläuterung" der Erfindung gewählt worden ist, ist eine Signaleinrichtung für Gasthäuser, bei welcher die Aufträge mittelst Zahlen gegeben werden, indem der Geber sowohl die Zahl des Zimmers, in welchem er steht, als auch die Zahl der verlangten Gedecke übermittelt. Die Stromschluisstücke der Platte 6 bei der gezeichneten Ausführungsform senden die Zahl des Auftrages, während die Stromschlufsstücke der Platte 7 die Zahl des Zimmers und die Anzahl der verlangten Gedecke angeben.

Der gezeichnete Geber ist geeignet, mittelst der Zahlen 1 bis 100 Zeichen in irgend einer Zusammenstellung" zu geben. Zu diesem Zweck besteht der Satz 9 aus zehn Platten und der Satz 10 ebenfalls aus zehn Stromschlufsplatten; der Satz 9 giebt die Einer der Zahl an, die übermittelt werden soll, und der Satz 10 die Zehner der Zahl.

Die Vorderplatte 61 des Gebers ist mit drei Sätzen von numerirten Löchern versehen, in die Bolzen 63, 64, 65 gesteckt werden. Jeder Satz besitzt zehn Löcher, d. h. die Zahl der Löcher in jedem Satz entspricht der Zahl der Stromschlufsstücke eines jeden Satzes. Der erste Satz der numerirten Löcher ist mit 66 bezeichnet und ist so angeordnet, dafs der den Schalter bewegende Stift für die Stromschlufsstücke 9 in die Löcher eingesteckt werden kann; der zweite Satz Löcher ist mit 67 bezeichnet und so angeordnet, dafs der den Schalter bewegende Bolzen für die Schaltbahn 10 eingesteckt werden kann, und ebenso verhält es sich mit dem dritten Satz der Löcher für die Schaltbahn 12, welche den Stift 65 aufzunehmen bestimmt sind. Die Löcher eines jeden Satzes sind vorzugsweise

von derselben Gestalt und Gröfse, und ebenso die Bolzen, so dais die letzteren abwechselnd gebraucht werden können. Wenn die Stifte 63,64 und 65 in den richtigen Löchern mehrerer Sätze stecken, liegen ihre inneren Enden in dem Wege der Kipphebel 20 und 26 und werden eine Bewegung dieser Hebel hervorrufen, die der durch die Bolzen 57, 58 und 59 erzeugten entgegengesetzt ist. Es mag hier bemerkt werden, dafs bei der Bewegung der Brücke die Kipphebel in einiger Entfernung dem wirksamen Ende der Federn 15 und 16 vorausgehen. Die Löcher eines jeden Satzes 66,67 und 68 sind deshalb nicht den entsprechenden Stromschlufsplatten genau gegenüber angeordnet, d. h. das erste Loch eines jeden Satzes ist ein kleines Stück vorwärts von der ersten Platte aus angeordnet, und die folgenden Löcher weisen den gleichen Abstand von einander auf, wie die zugehörigen Platten.

Um die Wirkungsweise des Apparates zu erläutern, nehmen wir an, der Besitzer eines Zimmers wolle einen Auftrag, der durch die' Zahl 74 angedeutet ist, senden, und welcher für sechs Personen ausgeführt werden soll. Die lösbaren Stifte werden dann, wie in Fig. 1 angegeben, gesetzt, d. h. der Einerstift 63 wird in das Loch 4 der Einer gesteckt, der Zehnerstift 64 in das Zehnerloch 7, und der Bolzen 65, der die Zahl der aufzutragenden Portionen angiebt, wird in das Loch 6 des Satzes 68 gesteckt. Nachdem dieses geschehen ist, wird der Handgriff auf die vorher beschriebene Weise niedergedrückt und die Feder 48 hierdurch gespannt. Der Magnet, welcher die Thätigkeit des Hebels 50 regelt, und diesen auslöst, wird dann durch später zu beschreibende Stromkreise erregt, so dafs der Auslösehebel 50 aus dem Wege der Schwinge geht und das Federwerk in Bewegung kommt. Sobald die W^relle 14 sich zu drehen beginnt, trifft der Kipphebel 20 auf der Brücke den Bolzen 57 ^und wirft den Finger 21 gegen die Feder 22. Ebenso trifft der Kipphebel 26 gegen den Bolzen 59 und wirft Finger 27 gegen die Feder 28. Da die Welle 14 sich dreht, gleitet die Feder 15 über die Platten des Satzes 9, bis sie mit vieren dieser Platten Stromschlufs gemacht und vier Stromstöise in die Leitung gesendet hat.. Wenn dies geschehen ist, trifft der Kipphebel gegen den Stift 63, und der Finger 21 trennt sich von der Feder 22, so dafs keine Stromstöfse mehr von den Klemmen 9 gesendet werden können.

Die Zahl des Zimmers wird bei dem gezeichneten Geber durch eine bestimmte Zahl der Stromschlufsplatten in dem Satz 11 angegeben, so dafs es nicht nöthig ist, einen Stift einzusetzen oder den Schalter für die Zimmerzahl einzustellen.

Da die durch die Welle 14 hervorgerufene Bewegung der Brücke 13 fortdauert, die Feder 15 aber nicht im Stande ist, an der ersten Platte des Satzes 10 Stromschlufs herzustellen, wird der Kipphebel 20 wieder umgelegt, um den Finger 21 gegen die Feder 22 zu werfen. Der Stromkreis ist nun wieder geschlossen, und es beginnt ein zweiter Satz von Stromstöfsen, die so lange fortdauern, bis der Kipphebel gegen den Stift 64 trifft, der in dem Loche 7 steckt. In gleicher Weise sendet die Schleif feder i6, deren Schalter durch Stift 59 umgelegt wurde, Stromstöfse in die Leitung, die die Platten.12 enthält, bis der Stift 65 erreicht ist. Dieser Stift steckt in dem Loch 6. Wenn der Kipphebel 26 den Stift 65 trifft, wird der Stromkreis wieder unterbrochen.

Nach einer halben Umdrehung bleibt die Brücke 13 stehen, und in dem vorliegenden Beispiel ist also in den Stromkreis, in welchem die Platte 6 liegt, eine Reihenfolge von vier Einerstromstöfsen und sieben Zehnerstromstöfsen erfolgt, welche auf einem geeigneten Empfänger, der noch späterhin beschrieben werden soll, aufgezeichnet werden. In dem Stromkreise, in welchem die Platte 7 liegt, ist ebenfalls eine Reihe von Stromstöfsen erfolgt, von denen die eine Gruppe der Zimmerzahl entspricht, während die andere Gruppe, hier also 6, die Zahl der aufzutragenden Gedecke angiebt.

An dieser Stelle mag bemerkt werden, dais für die vorliegende Ausführungsform der Erfindung das Strichpunktsystem für die Aufzeichnung der Stromstöfse angewendet wird, und dafs die Stromschlufsplatten aus diesem Grunde lang' und kurz in der gewünschten Reihenfolge gemacht werden. Jeder Satz Platten ist von dem folgenden durch einen Zwischenraum getrennt, um die Stromstöfse, die von einem Satz gegeben werden, von denen des nachher folgenden Satzes zu trennen, so dafs das Schreibband anzeigt, weicher Satz von Stromstöfsen von jedem Plattensatze aufgegeben worden ist.

Die Magnete für das Schreibwerk, das als doppeltes mit zwei Schreibspitzen versehen werden kann, die mit verschiedenfarbiger Tinte schreiben, sind in Fig. 7 gezeigt. Die Magnete sind mit 70 und 71 bezeichnet. Ein geeigneter Anzeiger kann ebenfalls in Verbindung mit der Signalvorrichtung angewendet werden, wie er in Fig. 7 mit 74 bezeichnet ist.

Eine Anordnung der Stromwege ist in Fig. 7 dargestellt, in welcher 75 die Hauptbatterie bezeichnet. Von dieser Batterie geht ein Draht 76 ab, der sich in zwei Zweige ¹J¹J, 78 theilt. Der Draht "J¹J führt zu dem metallenen Träger 5 des Gebers und der Draht 78 zu einem Schalter 79. Von der anderen Seite des Schalters 79 geht ein Draht 80, der sich eben-

falls in zwei Theile theilt, von denen der eine, 81, zu der Platte 6 führt, welche, wie schon vorher gesagt, von der Platte 5 isolirt ist. Der andere Leiter 82 führt zu dem mittleren Stromschlufsstück 83 eines Stöpselschalters 86, dessen andere beiden Platten 84,85 heifsen und der sich an der Empfängerstelle befindet. Von der Platte 84 des Schalters führt ein Draht 87 zu dem Anzeiger 74, und von dort geht ein Draht zu der Batterie 75. Von der Platte 85 geht ein Draht ab, welcher um den Schreibmagnet 70 geht, worauf er sich in zwei Theile theilt, von denen der eine, 90, zu einem Relaismagneten 91 führt, und von dort durch einen Draht 92 zu der Platte 93. Der andere Zweig des Drahtes 89 führt durch Draht 94 zu einem Draht 95, welcher mit dem Draht 88 verbunden ist. Der Draht 95 besitzt eine Zweigleitung 96, die zu dem einen Theile des Schalters 97 führt, und von dem anderen Theile dieses Schalters geht ein Draht 98 zu dem Drahte 92. Der Magnet 91 regelt einen Relaisstromkreis, dessen Batterie bei 99 gezeichnet ist. Von einem Pole dieser Batterie führt ein Draht 100 um den Schreibmagneten 71 und von diesem ein anderer Draht 101 zu einem Schalter 102, dessen einer Theil von dem Anker des Magneten 91 gebildet wird, wie dies in solchem Falle gebräuchlich ist. Die Platte 5 ist in geeigneter Weise, z. B. durch Schrauben 36 mit einem Draht 103 verbunden, der zu der Stromschluisfeder 104 geht (Fig. 3 und 7). Diese Stromschlufsfeder liegt auf einer leitenden Platte 105, welche auf dem isolirten Block 17 befestigt ist. Ebenfalls auf der Platte 105 ruhend ist eine Stromschluisfeder 106 angeordnet, die durch den Draht 107 mit der Platte 7 verbunden ist. Von der Platte 7 führt ein Draht 108 zu dem Magnet 52, der, wie vorher beschrieben, der Regel- und Auslösemagnet des Hebels 50 ist, und von diesem Magneten 52 geht der Strom durch Draht 109 zu der Platte 110.

Die Normalschaltung der Stromwege ist die in Fig. 7 gezeichnete, mit der Ausnahme, dafs der Stöpsel 86 anstatt zwischen den Theilen 83, 85 des Stöpselschalters zwischen den Theilen 83 und 84 steckt. Wenn der Besitzer des Zimmers die Stifte eingesteckt hat, um das gewünschte Zeichen zu senden, drückt er den Handgriff 46 nieder, spannt so die Feder 48 und drückt dann auf den Druckknopf 79, der neben dem Geber angebracht ist. Es ist nun ein Stromkreis hergestellt von der Batterie 75 durch die Drähte 76 und 78 nach dem Druckknopf, von dort durch die Drähte 8.0, 82, Platten 83, 84 des Stöpselschalters und Draht 87 zu dem Anzeiger 74. Von dem Anzeiger 74 fliefst der Strom durch einen Draht 88 zurück zur Batterie.

Wenn der Diener bereit ist, den Auftrag ' entgegenzunehmen, versetzt er den Stöpsel 86 in die in Fig. 7 gezeichnete Stellung, und drückt den Druckknopf 97 nieder. Nun ist ein Stromkreis hergestellt von der Batterie 75 durch Draht 76 und JJ nach der Platte 5, von dieser mittelst der Schraube 36 und Draht 103 nach der Feder 104 und der Platte 105, von dort mittelst der Feder 106 und Draht 107 nach Platte 7, von da weiter durch Draht 108 um 'den Magneten 52 und durch Draht 109 zu der Erdplatte 110, von der Erdplatte 93 durch Draht 92 und 98 nach dem Druckknopf 97, von dort durch Draht 96 und 95 nach Draht 88 und zurück nach der Batterie. Dieser Strom läfst den Magneten 52 den Auslösehebel 50 anziehen, und so dem Triebwerk gestatten, die Brücke zu drehen.

Sobald die Brücke sich zu drehen beginnt, werden die Kipphebel so gedreht, dais sie die Finger 21 und 27 mit den Federn 22 und 28 in Berührung bringen. Da die Feder 15 über die Platten des Satzes 9 der Platte 6 schleift, fliefst der Strom von der Batterie durch Draht 76 und JJ nach der Platte.5; von dort durch die Brücke 13, Welle 20, Finger 21, Feder 22, Draht 23 und Feder 15 nach der Platte 6 über die folgenden Platten, welche die Feder 15 berührt. Von diesen Platten geht der Strom durch Draht 81,82, durch Platte 83, 85 des Stöpselschalters nach Draht 89, dann um den einen der beiden Schreibmagnete 70 des Empfängers, endlich durch Draht 90, 94 und 95 nach Draht 88 und zur Batterie zurück.

Da die Feder 16 die Platten der Sätze 11 . und 12 auf der Platte 7 berührt, wird der Strom, welcher durch die Drähte 76 und JJ nach der Platte 5 fliefst, getheilt. Ein Theil fliefst durch Brücke 13 nach der Welle 20, wie vorher beschrieben, der andere nach der Welle 24. Von dieser Welle 24 geht der Strom mittelst der Finger 27, 28 und Draht 29 nach der Feder 16. Da diese Feder die Platten nach einander berührt, wird ein Stromkreis hergestellt von der Platte 7 durch Draht 108, um den Magneten 52 und Draht 109 nach der Erdplatte 110. Von dort fliefst der Strom mittelst der Erdplatte 93 des Drahtes 92 nach ■dem Relaismagneten 91 und dann durch die Drähte 90,94,95 und 88 nach der Batterie. Die Bewegung des Relaismagneten 91 entspricht deshalb der des Schreibmagneten 70. Wenn der Relaisanker angezogen ist, ist ein Stromkreis hergestellt von der Batterie 99 über Draht 100, 101 um den Schreibmagneten 71. Jeder der beiden Schreibmagnete wird demgemäfs während der Zeit erregt, während welcher die Federn 15 und 16 über die Stromschlufsplatten gleiten.

Es ist selbstverständlich, dais die Welle 14 sich immer in derselben Richtung dreht. . Die

Feder 15 wirkt deshalb zuerst während einer Vierteldrehung mit den Stromschlufsstücken auf der Platte 6 zusammen, während der nächsten Vierteldrehung aber mit den Stromschlufsstücken der Platten 7 zusammen. Es ist nicht nötliig, die Brücke in ihre Anfangsstellung zurückzubringen, da die Brücke, nachdem sie einen Satz von Zeichen abgesendet hat, einen weiteren Satz absenden kann.

Die Anwendung des Schreibwerkes in Verbindung mit der Signalvorrichtung dieser Art ist von besonderer Wichtigkeit, hauptsächlich in Gasthäusern, da eine genaue Aufzeichnung aller von den Zimmerbesitzern eingehenden Aufträge geschieht. In Streitfällen kann deshalb die Aufzeichnung des Empfängers zur Feststellung des Auftrages benutzt werden.

Wenn auch die Erfindung in einer besonders den Bedürfnissen eines Gasthauses u. dergl. dienenden Ausführungsform beschrieben wurde, ist es doch selbstverständlich, dafs sie keineswegs auf diese Verwendungsart beschränkt ist. So z. B. kann die Vorrichtung, nachdem der Plattensatz 11, welcher die Zahl des Zimmers anzeigt, entfernt und durch einen Hundertersatz ersetzt worden ist, als .Feuermeldevorrichtung dienen, in welchem Falle die Stifte auf die der Nummer des Feuermelders entsprechende Zahl eingesteckt werden und in dieser Stellung verbleiben. Durch Anwendung des Plattensatzes 11 zur Erzeugung von Stromstöfsen, welche Tausender angeben, entsteht ein Geber, mit welchem man Zeichen von 1 bis 10 000 geben kann.

Mannigfache Aenderungen können an den mechanischen Theilen vorgenommen werden, da die Erfindung nicht auf die ausführlich beschriebene Ausführungsform beschränkt ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :
   Elektrischer Signalgeber, dadurch gekennzeichnet, dafs eine über mehrere Sätze von Stromschlufsplatten hinwegschleifende Brücke den Stromkreis erst durch Vermittelung besonderer Schalter schliefsen kann, welch letztere durch auf bestimmte Zeichen einzusteckende oder ein für allemal feststehende Stifte beim Vorübergehen umgestellt werden und so den Signalstromkreis öffnen oder schliefsen, nachdem die Brücke eine den Zeichen entsprechende Anzahl Stromschlufsplatten bestrichen hat.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.