DE1214283B

DE1214283B - Magnetischer Ventilverschluss fuer galvanische Elemente, insbesondere fuer elektrische Akkumulatoren

Info

Publication number: DE1214283B
Application number: DEA37771A
Authority: DE
Inventors: Dr Lutz Horn; Siegfried Dickfeldt; Fritz Philipp
Original assignee: VARTA AG
Current assignee: VARTA AG
Priority date: 1961-06-30
Filing date: 1961-06-30
Publication date: 1966-04-14

Description

Magnetischer Ventilverschluß für galvanische Elemente, insbesondere für elektrische Akkumulatoren Die Erfindung betrifft einen magnetischen Ventilverschluß für galvanische Elemente, insbesondere für elektrische Akkumulatoren.
Innerhalb der eigentlichen Zellen- oder Behälterverschlüsse angeordnete Ventile sind in vielfältigen Ausführungen bekanntgeworden. Bisher ergab sich jedoch durch die Aufnahme des als Drucksicherung dienenden Ventils stets eine äußere Form, die einen verhältnismäßig großen Querschnitt und - schon aus zweckdienlichen Gründen - eine Höhe aufwies, die die Enden der durch den Deckel geführten Polbolzen beträchtlich überragte und dadurch den Raumbedarf für das galvanische Element nachteilig vermehrte. Als Beispiel können die viel verwendeten Klapp- oder Federventilverschlüsse genannt werden, die nebenbei auch noch recht kompliziert aufgebaut sind.
Die Verwendung magnetischer Körper in Ventilen für galvanische Elemente ist an sich bekannt.
Es stellte sich die Aufgabe, einen flachen Verschluß zu entwickeln, der die an ihn gestellten Forderungen (sicheres Ansprechen, dichter Verschluß) erfüllt, ohne die vorstehend erwähnten Nachteile zu besitzen.
Die Aufgabe wurde dadurch gelöst, daß ein Magnetkörper, der eine urmagnetische Grundmasse aus Gummi oder Kunststoff enthält, in Form einer runden Platte den Verschlußkörper darstellt und in eine Aussparung des Deckels, die eine Öffnung aufweist, eingelegt ist.
Ein derartiger Verschluß wird z. B. auf die öffnung des Stahlgehäuses einer alkalischen Zelle aufgesetzt. Dadurch wird die Zelle normalerweise luftdicht verschlossen. Sobald jedoch im Inneren der Zelle eine Gasentwicklung auftritt, wird der Ventilverschluß entgegen den magnetischen Kräften angehoben und wirkt somit als Drucksicherung. Selbstverständlich kann dieser Ventilverschluß auch bei aus Hartgummi bstehenden Akkumulatorenbehältern Verwendung finden, wenn in dem Deckel ein entsprechender Eisen- oder Stahlring eingebettet ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform weist die magnetische Platte eine Kappe aus Stahl oder Nickel auf, durch welche die Haftfähigkeit verbessert wird. Außerdem verleiht die Kappe dem Verschluß eine zusätzliche mechanische Stabilität.
An Hand der Zeichnung sei die einfachste Ausführung eines derartigen Ventilverschlusses näher erläutert.
Der Zellendeckel s, beispielsweise aus Stahl, ist - wie üblich - mit dem Gehäuse 1 an den Kanten 2 verschweißt. Die Polbolzen 4 und 8 sind durch den Deckel s hindurchgeführt und durch Dichtungen 3 von ihm isoliert. In der vertieften Mitte des Deckels befindet sich die Zellenöffnung 9, die durch 5 den Ventilkörper, bestehend aus der Platte 10 mit der aufgesetzten Kappe 7 und dem Griff 6, verschlossen ist. Die Platte 10 kann im einfachsten Falle aus handelsüblichem sogenanntem »Magnetgummi« bestehen, der infolge seiner Magnetkraft auf der Zellenöffnung haftet. Sobald der Gasdruck in der Zelle eine bestimmte Größe erreicht, wird der Ventilverschluß entgegen der Haftkraft emporgehoben, so daß die Gase entweichen können.
Da diese Drucksicherung auch bei starker Gas-; entwicklung nur zeitweise in Tätigkeit tritt und dabei eine Öffnung freigibt, die groß genug ist, um die Ausströmungsgeschwindigkeit klein zu halten, treten bei dieser Verschlußart praktisch keine Verluste an Elektrolyt auf. Gleichzeitig wird das Eindringen von aus der Atmosphäre stammendem Kohlendioxyd völlig unterbunden. Sollte es aus irgendwelchen Gründen erforderlich sein, den Elektrolyten auszuwechseln, so kann die Platte mittels des Griffes 6 abgehoben werden.

Claims

Patentansprüche: 1. Magnetischer Ventilverschluß für galvanische Elemente, insbesondere für elektrische Akkumulatoren, dadurch gekennzeichn e t, daß ein Magnetkörper, der eine urmagnetische Grundmasse aus Gummi oder Kunststoff enthält, in Form einer runden Platte den Verschlußkörper darstellt und in eine Aussparung des Deckels, die eine COffnung aufweist, eingelegt ist.
2. Magnetischer Ventilverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die magnetische Platte. (10) eine Kappe (7) aus Stahl oder Nickel aufweist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegeschrift Nr.1051589. -