DE517080C

DE517080C - Deckel mit in seinem Innern angeordneten und an einer Deckelflaeche ausmuendenden Entlueftungskanaelen fuer insbesondere zur Aufnahme von Akkumulatorenbatterien bestimmte Behaelter

Info

Publication number: DE517080C
Application number: DE1930517080D
Authority: DE
Inventors: Gustav Ewert
Original assignee: Accumulatoren Fabrik AG
Current assignee: Accumulatoren Fabrik AG
Priority date: 1930-02-27
Filing date: 1930-02-27
Publication date: 1931-02-04
Also published as: BE377089A

Description

Für die Batterieladung wird der Batteriebehälterdeckel abgenommen, damit die Ladegase ungehindert abziehen können. Nach beendeter Ladung ist noch ein Nachgasen der Zellen bemerkbar. Wird der Deckel nach der Ladung zu früh aufgelegt, so kann eine Ansammlung von Gasen im Behälter auftreten. Um dieses zu vermeiden, hat man im Behälterdeckel senkrechte Bohrungen angebracht, die aber den Nachteil haben, daß durch diese Regenwasser oder andere Flüssigkeiten sowie Staub usw. in die Zellen gelangen können. Über die Deckelöffnungen hat man zwar Ventilationsaufsätze vorgesehen, die das Eindringen von Flüssigkeiten und Staub in die Batterien einschränken. Bei Batterien in Fahrzeugen, z.B. Elektrokarren, ist jedoch die zur Verfügung stehende Raumhöhe für die Batterieunterbringung oftmals beschränkt, so daß für Ventilationsaufsätze auf dem Behälterdeckel kein Platz verbleibt.

Nach der Erfindung werden diese Nachteile dadurch behoben, daß man die Austrittsöffnungen der Entlüftungskanäle in die Seitenflächen des Deckels legt.

Die Abb. ι zeigt im Schnitt eine Ausführungsform der Erfindung. Der Behälter b, auf den der Deckel d aufgesetzt ist, ist durch Teilschnitt angedeutet. Die Austrittsöffnungen α der durch den Deckel d hindurchgeführten Kanäle k liegen, wie ersichtlich, in den Seitenflächen des Deckels.

Ein weiterer Vorteil wird nach der Erfindung dadurch erzielt, daß, wie die Abb. 2 beispielsweise zeigt, der Deckel d in seinem mittleren Teil durch Querschnittsverminderung erzeugte Aussparungen s besitzt, von welchen die Entlüftungskanäle k ausgehen. Ferner kann man nach der Erfindung den Deckel d, wie Abb. 3 beispielsweise zeigt, an dem Rande seiner Innenfläche mit einer rahmenartigen Verstärkung r versehen, durch welche die Entlüftungskanäle k hindurch in das Innere des Behälters geführt sind.

Die Saugwirkung der Entlüftungskanäle k kann nach der Erfindung, wie Abb. 1 beispielsweise zeigt, dadurch verbessert werden, daß die in verschiedenen Seitenflächen liegenden Austrittsöffnungen a! der Kanäle in verschiedener Höhenlage gegenüber den Austrittsöffnungen a" angeordnet sind. Die Saugwirkung der Entlüftungskanäle kann nach der Erfindung auch dadurch gesteigert werden, daß, wie Abb. 4 beispielsweise zeigt, über die Austrittsöffnungen a der Kanäle k Hauben oder Rohre e' und e", z.B. aus Blech, gesetzt werden, deren nach außen

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden

Gustav Ewert in Berlin.

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führende Öffnungen o' und o" in verschiedener Höhenlage liegen können. Um das Eindringen von Staub in den Behälter zu verhindern, können die Entlüftungskanäle, wie Abb.5 beispielsweise in Aufsicht zeigt, labyrinthartig verlaufen. Endlich kann die Sohle der Entlüftungskanäle k, wie Abb. 6 beispielsweise zeigt, mit Schwellen versehen sein, um das Eindringen von Flüssigkeit in das Innere des Behälters aufzuhalten.

Es sind Entlüftungsventile bekannt, bei welchen die Austrittsöffnungen der Gase in den Seifenflächen der Ventile liegen, doch werden diese Ventile auf demDeckel des Sammlergefäßes aufgebracht, so daß sie die Oberfläche des Deckels überragen, und die Austrittsöffnung für die Gase befindet sich im obersten Teil des Ventils, also weit oberhalb der Deckelfläche. Im Gegensatz dazu bezieht sich die Erfindung auf Deckel, welche keinerlei vorspringende Teile besitzen und deren Entlüftungskanäle im Innern des Deckels liegen.

Claims

Patentansprüche:

i. Deckel mit in seinem Innern angeordneten und an einer Deckelfläche ausmündenden Entlüftungskanälen für insbesondere zur Aufnahme von Akkumulatorenbatterien bestimmte Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen der Entlüftungs- ; kanäle in den Seitenflächen des Deckels liegen.
2. Deckel nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß er in seinem mittleren Teil durch Querschnittsverminderung erzeugte Aussparungen besitzt, von welchen die Entlüftungskanäle ausgehen.
3. Deckel nach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß er an dem Rande seiner Innenfläche eine rahmenartige Verstärkung besitzt, durch welche die Entlüftungskanäle hindurch in das Innere des Behälters geführt sind.
4. Deckel nach Anspruch ι bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die in verschiedenen Seitenflächen des Deckels liegenden Austrittsöffnungen der Entlüftungskanäle in verschiedener Höhenlage angeordnet sind.
5. Deckel nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß über die Austrittsöff-

. nungen^der Entlüftungskanäle Hauben oder Rohre gesetzt werden, deren freie Öffnungen in verschiedener Höhenlage angeordnet sind.
6. Deckel nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlüftungskanäle labyrinthartig verlaufen.
7. Deckel nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sohle der Entlüftungskanäle mit Schwellen versehen ist

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Berlin, gedruckt in der