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DE1210219B - Zumesszaehlwerk fuer eine Einrichtung zur Abgabe vorbestimmter Fluessigkeitsmengen - Google Patents

Zumesszaehlwerk fuer eine Einrichtung zur Abgabe vorbestimmter Fluessigkeitsmengen

Info

Publication number
DE1210219B
DE1210219B DEC26689A DEC0026689A DE1210219B DE 1210219 B DE1210219 B DE 1210219B DE C26689 A DEC26689 A DE C26689A DE C0026689 A DEC0026689 A DE C0026689A DE 1210219 B DE1210219 B DE 1210219B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
lever
counter according
metering
valve
counter
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEC26689A
Other languages
English (en)
Inventor
Raymond Duwez
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Compteurs Schlumberger SA
Original Assignee
Compteurs Schlumberger SA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Compteurs Schlumberger SA filed Critical Compteurs Schlumberger SA
Publication of DE1210219B publication Critical patent/DE1210219B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • GPHYSICS
    • G01MEASURING; TESTING
    • G01FMEASURING VOLUME, VOLUME FLOW, MASS FLOW OR LIQUID LEVEL; METERING BY VOLUME
    • G01F15/00Details of, or accessories for, apparatus of groups G01F1/00 - G01F13/00 insofar as such details or appliances are not adapted to particular types of such apparatus
    • G01F15/001Means for regulating or setting the meter for a predetermined quantity

Landscapes

  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • General Physics & Mathematics (AREA)
  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)

Description

  • Zumeßzählwerk für eine Einrichtung zur Abgabe vorbestimmter Flüssigkeitsmengen Die Erfindung bezieht sich auf ein Zumeßzählwerk für eine Einrichtung zur Abgabe vorbestimmter Flüssigkeitsmengen mit einem auf Null einstellbaren Walzenzähler, dessen einzelne Walzen zum Einstellen der abzugebenden Flüssigkeitsmenge frei betätig bar sind, und mit einer Einrichtung zur Wiederholung der Abgabe der zuvorbestimmten Menge und mit einem Steuerventil, welches über das Zählwerk in zwei Zeiten schließbar ist.
  • Bei einem bekannten Zumeßzählwerk wird das Zapfventil über Hebelverbindungen beim Übergang des rückwärts zählenden Anzeigewerkes von der Zehnerstelle zur Einerstelle teilweise und beim Erreichen der gesamten voreingestellten Menge ganz geschlossen. Die bekannte Anlage ist derart aufgehaut, daß das Ventil beim ersten Schließschritt durch eine während der Öffnung des Ventils gespannte Feder geschlossen wird. Dieses teilweise Schließen erfolgt durch eine Lösung dieser Feder praktisch schlagartig. Bei dieser bekannten Vorrichtung wird der Zählwerksmotor des. Zählers lediglich dazu ver wendet, die Leistung aufzubringen, die erforderlich ist, um die Schließeinrichtung auszulösen.
  • Dieses plötzliche Schließen bringt den Nachteil mit sich, daß erhebliche Stöße auftreten können, und es müssen bei Verwendung vieler Zähler bestimmte Vorkehrungen getroffen werden, um diese Stöße auf zufangen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Zumeßzählwerk zu schaffen, welches derartige Nachteile nicht aufweist.
  • Erfindungsgemäß ist das Ventil zunächst von einer vorbestimmten Restmenge ab fortschreItend durch den Motor des Zählwerks und daraufhin in Abhängigkeit von der niedrigstwertigen Zifferurolle (Einerrolle) plötzlich in an sich bekannter Weise durch das Auslösen einer vorgespannten Feder schließbar, und das Ventil ist gegen Offnen gesperrt, solange das Voreinstellen der abzugebenden Flüssigkeitsmenge nicht beendet ist und sich der Betätigungshebel für die Walzen nicht in der Betriebsstellung befindet, wobei der Hebel andererseits bei geöffnetem Ventil arretiert und gegen unvollständige Betätigung ge sichert ist.
  • In vorteilhafter Weise ist es durch die Erfindung möglich, während des ersten Schließschrittes in ganz exakt vorherbestimmter Weise das Ventil so weit zu schließen, daß die dann noch erfolgende Abgabe außerordentlich gering ist. Die Gesamtabgabe kann auf diese Weise wesentlich genauer erfolgen, als es mit den bisher bekannten Einrichtungen möglich ist.
  • Es ist möglich, daß die Abgabemenge, auf die sich beim Erfindungsgegenstand das Ventil fortlaufend schließt, derart gewählt werden kann, daß die Abgabezeit nicht allzu groß ist. Bei den bekannten Einrichtungen beträgt im allgemeinen der Abgabewert nach dem ersten Schließschritt 30°/o der normalen Abgabe. Beim Erfindungsgegenstand kann dieser Abgabewert bis auf 10 ovo herabgesetzt werden.
  • Ein Ausführnngsbeispiel der Erfindung ist in der folgenden Beschreibung an Hand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung mit einem Zähler, einer Volumenanzeige, dem erfindungsgemäßen Bemesser und einem Abgabeventil, Fig. 2 eine Vorderansicht des Bemessers bei abgenommenem Schutzgehäuse, Fig.3 einen Schnitt durch den Bemesser nach Linie ITI-III' in F i g. 2, F i g. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV' in F i g. 2, F i g. 5 eine Seitenansicht des Bemessers von der der F i g. 2 entgegengesetzten Seite mit in Öffnungsstellung befindlichem Ventilsteuerheb ei, Fig. 6 die gleiche Seite des Bemessers mit in Schließstellung befindlichem Ventilsteu erheb ei, Fig. 7 die Ansicht VII in Fig. 2, Fig. 8 die Ansicht VIII in Fig. 2, F i g. 9 eine Einzelheit der Nullstelivorrichtung der Walzen, F i g. 10 eine Einzelheit der Schließvorrichtung des Ventils, F i g. 11 einen Horizontalschnitt durch eine Walze, Fig. 12 einen Schnitt senkrecht zur Achse nacl LinieXII-XII' in Fig. 11 und Fig. 13 einen Schnitt senkrecht zur Achse nach LinieXIll-XllI' in Fig. 11.
  • In Fig. 1 ist mit A der Bemesser bezeichnet, der Druckknöpfe 34, einen Hebelgriff 33 sowie einen Druckhebel 77 aufweist. Das Gestänge 118 verbindet den Bemesser mit dem Ventil D. Dieses Gestänge überträgt die von dem Bemesser A hervorgerufene Schließbewegung auf den mit dem Handgriff 122 verbundenen Hebel des Ventils D.
  • Dieses Ventil ist ein DifferentiaWentil bekannter Art, wie es in diesen Vorrichtungen gewöhnlich verwendet wird. Die Bewegung des Mengenmessers C wird auf die Anzeige B übertragen, die die Bewegung auf den Bemesser A überträgt.
  • In den Fig.2 bis 13 ist die Antriebswelle des Bemessers mit 1 bezeichnet. Das konische Ritzel 2 ist fest mit der Welle 1 verbunden und kämmt mit dem ebenfalls konischen Ritzel 3, welches auf der Welle 58 sitzt. Das fest mit der Welle 58 verbundene Zahnrad 4 (F i g. 3) steht mit den Zahnrädern 5 und 6 im Eingriff. Das Zahnrad 6 ist mit dem Zahnrad 7 verbunden, welches die Bewegung über die Verbindung 8 auf das mit der ersten Walze 10 verbundene Zahnrad 9 überträgt. Die anderen Walzen 11, 12, 13 (Fig.2), welche übergeordnet sind, werden durch ein System von tSbersetzungsritzelnl4, 15 und 16 angetrieben. Das Zahnrad 8 und die tJbersetzungsritzel 14, 15 und 16 laufen frei auf der Welle 17 um.
  • Diese Welle ist auf einer Haube 18 (F i g. 2, 3) gelagert, die um die Welle 19 verschwenkbar ist. Das Anheben dieser Haube über ein später zu beschreibendes Hebelsystem rückt diese tSbersetzungsritzel aus, so daß die Nullstellung der Walzen erreicht werden kann.
  • Jede der Walzen 10, 11, 12 und 13 weist eine Nabe 25 (s. Fig. 11), einen Kranz 20 mit den Zahlen 0 bis 9, einen Zahnkranz 21 und eine Platte22 mit zwei Zähnen auf, die mit einem der tSbersetzungsritzel in Eingriff gelangen können. Mit 23 ist ein an seinem Umfang mit einer Nut versehener Nocken bezeichnet, während das mit zehn Zähnen versehene Ratschenrad mit 24 bezeichnet ist. Dieses Ratschenrad dient zur Betätigung der Walze bei der Einstellung einer vorbestimmten Menge, und die Nabe 25 kann sich frei auf der Nabe 26 drehen, die fest mit einem zentralen Nocken 27 und einem zehn Zähne aufweisenden Zahnkranz 28 verbunden ist.
  • Zwei diametral gegenüber angeordnete und an Zapfen 30 angelenkte Klinken 29 stehen mit den Zähnen des Zahnkranzes 28 im Eingriff, um den Kranz 20 der Walze gegenüber dem zentralen Nocken 27 einzustellen.
  • Die Wiederholungsnocken 31 (Fi g. 9), die fest mit der Mehrfachwelle 32 verbunden sind, liegen in der gleichen Ebene wie die herzförmigen zentralen Nocken 27 der Walzen. Die Drehung dieser Welle 32 im Sinne des Pfeils f (Fig. 7) hat zur Folge, daß die zentralen Nocken 27 in die Nullstellung gebracht werden. Der Hebel 33 (F i g. 8) ist fest an der Mehrfachwelle32 angebracht. Daraus folgt, daß bei Betätigung des Hebels von der StellungM in die StellungR die Wiederholungsnocken auf die mittleren Nocken 27 einwirken und die Nulleinstellung der Walzen des Bemessers bewirken. Die Bewegung des Hebels 33 wird durch Anschläge 89 und 90 begrenzt, auf denen sich ein Zahnsektor 88- ab stützt, der fest mit der Wiederholungswelle 32 verbunden ist. Diese Welle ist an ihrem anderen Ende mit einem Angriff 91 versehen, der an einer Feder 92 angreift, die in den beiden Stellungen M und R eine Betätigung des Zahnsektors 88 gegenüber dessen Anschlägen auslöst. Daraus ergibt sich, daß die Nullstellung der Walze nicht erreicht werden kann, wenn die Haube 18 mit den Übersetzungsritzein 14, 15 und 16 sowie das Zahnrad 8 angehoben sind (wie später noch beschrieben wird).
  • Aus Fig.9 geht hervor, daß in dieser Stellung (der Hebel 33 befindet sich im Punkt R) der Wiederholungsnocken 31 an einer Nut des herzförmigen bzw. mittleren Nockens 27 der Walze anliegt. Ebenso werden die mit dem herzförmigen Nocken verbundenen Organe in der Nullstellung festgehalten.
  • Die Druckknöpfe 34 (F i g. 2, 3) weisen eine Sperrklinke 35 im Eingriff mit der Zahnung des Ratschenrades 24 auf. Wenn der Druckknopf 34 in dem durch den Pfeil g angedeuteten Sinn betätigt wird, tritt die Sperrklinke34 aus der Zahnung des Ratschenrades 34 aus. Der Druckknopf wird unter der Wirkung der Federn 36 in die Ausgangsstellung zurückgeführt, während die Klinke das Ratschenrad 24 um einen Zahn weiterdreht, beispielsweise um einen Winkel von 360, was dem Winkelabstand von einer Zahl zur anderen entspricht.
  • Auf der Wiederholungswelle 32 sind außerdem die Wiederholungsnocken 31 sowie zwei Nocken 37 und 38 (Fig.4) befestigt, die auf die Rollen 42 und 43 der beiden Hebel 39 und 40 einwirken. Diese können sich auf der Welle 41 der Ziffemrollen frei drehen.
  • Die Federn 44 und 45 drücken die Rollen auf die beiden Nocken 37 und 38. Die Sperrklinke46, die an dem mit dem Hebel 40 fest verbundenen Zapfen 47 angelenkt ist, wird durch die Feder 48 in die Nut 49 des Hebels 39 eingelegt. Der Hebe 40 weist außerdem eine Nut auf, in Welche der mit der Haube 18 verbundene Finger 50 eingreift. Der gleichfalls an der Haube befestigte Finger 115 stützt sich auf den Hebel 39 ab, um zu verhindern, daß die Verbindungsritzel 14, 15 und 16 sowie das Zahnrad 8 während der Arbeit des Zählers außer Eingriff gelangen.
  • Diese Anordnung verringert außerdem die Spannung der Feder 45, die die Haube 18 auf die Walzen drückt. Schließlich kann der Hebel 39 über den Finger 51 den mit der Welle 53 verbundenen Hebel 52 drehen. An der Welle 53 sind außerdem die vier Hebel 54 starr befestigt. Diese Hebel liegen infolge der Feder 55 an dem Nocken 23 der Walzen an.
  • Die Welle 57 weist an ihrem Ende den Angriff 117 auf (Fig. 4). Dieser ist fest mit der Scheibe 56 verbunden. Die Scheibe 56 und der Hebel 117 können sich frei auf der Welle 57 drehen; Das Gestänge 118 ist fest an dem Hebel 117 angelenkt. Dieses Gestänge überträgt die Drehbewegung des Hebels auf die Steuerorgane des Abgabeventils.
  • Das Zahnrad 61 ist fest mit der Welle 58 verbunden. Die Haube des Kopfes 59 trägt das Zahnrad 61, welches ständig mit dem Zahnrad 60 im Eingriff steht, und sie ist frei an der Welle 58 angelenkt. Der Kopf 59 weist einen Finger 62 auf, auf den der Hebel 52 einwirkt. Das durch den Hebel 52 hervorgerufene Verschwenken des Kopfes bewirkt den Eingriff bzw. das Ausrücken der beiden Räder 60 und 63. Dieses letztere ist fest mit der Welle 65 verbunden sowie mit der Schnecke 66. Diese Schnecke steht mit dem Tangentenrad 67 im Eingriff. Innerhalb dieses Rades ist eine einsinnige Kupplung angeordnet, die die Bewegung auf den Kern 116 überträgt, der fest mit der Welle 57 verbunden ist, welche ihrerseits an dem Betätigungshebel 68 befestigt ist.
  • Die Fig. 6 gibt die Scheibe 56 wieder sowie den Betätigungshebel 68 und die Sperrklinke 70 in der Schließstellung des Ventils. Der Ansatz 80 der Scheibe 56 liegt dem Anschlag 81 an, und die auf dem Betätigungshebel 68 befestigte und um den Zapfen 69 verschwenkbare Sperrklinke 70 wird durch die einerseits am Finger 72 und andererseits am Finger 83 des Betätigungshebels befestigte Feder 82 in der aus F i g. 6 ersichtlichen Ausrückstellung gehalten. Diese Feder hält die Sperrklinke in einer Stellung entweder oberhalb oder unterhalb der durch die Achsen des Fingers 83 und den Zapfen 89 gelegten Ebene. Die F i g. 5 gibt die gleichen Teile in der Öffnungsstellung des Ventils wieder. Infolge der Drehbewegung der Scheibe 56 ist der Betätigungshebel 68 durch den fest mit der Scheibe 56 verbundenen Finger 79 mitgenommen worden. Der Finger 72 trifft während der Drehung auf den Anschlag 73 des Hebels 74, die Sperrklinke 70 bewirkt eine Drehbewegung um den Zapfen 69, bis sie durch die Feder 82 zur Mitte der Scheibe 56 gezogen wird. Der Finger 71 greift so in die Nut der Scheibe 56 ein. In dieser Stellung ist die mit dem Angriff 117 fest verbundene Scheibe 56 verriegelt, und das Ventil bleibt in Öffnungsstellung.
  • Während des progressiven Schließens des Ventils führen die Welle 57 und der Betätigungshebel 68 eine langsame Drehbewegung in dem durch den Pfeil i angegebenen Sinn aus. Sobald der Ansatz 120 der Sperrklinke 70 unterhalb des Ausklinkhebels 84 anlangt, fällt dieser ab und ruft ein Kippen der Klinke sowie ein Ausrücken des Fingers 71 hervor.
  • Dies hat ein Auskuppeln der Scheibe 56 zur Folge, die den Rest des Wegs frei unter der Zugwirkung der Feder 121 zurücklegt. Auf diese Weise wird das Schließen des Ventils plötzlich vollendet.
  • Der Ausklinllhebel 84 erhält seine Bewegung vom Hebel 54, der mit der genuteten Scheibe der ersten Walze durch die Stange 87, den Hebel 85 und die Welle 86 (s. F i g. 3) zusammenwirkt, wenn sämtliche Walzen wieder bei Null angekommen sind.
  • Die Welle 106 trägt in fester Verbindung die drei Nocken 94, 95 und 96 (Fig. 7 und 8). Der Nocken 94 arbeitet mit dem Hebel 97 zusammen, der über die Stange 98 mit dem Kopf 59 fest verbunden ist.
  • Der Hebel 99 stützt sich mit seinem einen Ende auf dem Nocken 95 ab, während das andere Ende in der Nut des Nockens100 liegt, der wiederum fest mit der Wiederholungswelle 32 verbunden ist. Der Nokken 96 vermag in seiner Nut das eine Ende des Hebel 101 aufzunehmen, dessen anderes Ende dem Finger 102 des Zahnsektors 88 anliegt. Die Hebel 99 und 101 stehen unter Einfluß der Feder 119, die an beiden angreifen.
  • Der Stiftl04 kann in die Nuten 105 eines jeden Druckknopfs 34 eingreifen, und dieser Stift wird durch den Nockenlll, der fest mit der Wiederholungswelle 32 verbunden ist, aus der Nut ausgestoßen, wenn sich der Steuerhebel 33 in der Stellung R befindet.
  • Hieraus ergibt sich die folgende Wirkungsweise: Die Fig. 2, 3, 4, 5, 7 und 8 geben den Bemesser bei geöffnetem Abgabeventil wieder. Die Fig. 6, 9 und 10 stellen verschiedene Organe des Bemessers in ihrer der Schließstellung des Ventils entsprechenden Stellung dar.
  • Die Funktionsweise des Bemessers wird unter der Annahme erläutert, daß eine Abgabe abgeschlossen ist. Während des Schließens des Ventils haben sich die Welle 106 und die Nocken 95 und 96 im entgegengesetzten Sinn zum Pfeil 1 gedreht, und der Ansatz des Nockens 95 hat den Hebel 99 zurückgelegt, dessen anderes Ende aus der Nut des Nockens 100 austritt. Ebenso ist der Steuerhebel 33 entriegelt (Stellung in Fig. 8).
  • Wird der Steuerhebel 33 aus der Stellung M in die Stellung R gedreht, werden die folgenden Vorgänge ausgelöst: a) Der sich in Pfeilrichtung f drehende Nocken 37 stößt entgegen der Wirkung der Feder 44, die fest mit dem Hebel 39 verbundene Rolle 42 zurück. Diese wiederum wirkt mittels des Fingers 51 auf den fest mit der Welle 53 verbundenen Hebel 52 ein und überwindet dabei den Zug der Feder 55. Die ebenfalls fest mit der Welle 53 verbundenen Hebel 54, die in die Nuten der Nocken 23 der Walzen 10, 11, 12 und 13 im Moment des Schließens des Ventils einfallen, werden aus diesen Nuten zurückgezogen.
  • Andererseits hat die Bewegung des Hebels 52 gleichfalls den Finger 62 entgegen der Wirkung der Feder 64 vom Kopf 59 zurückgezogen. Außerdem sind die Zahnräder 60 und 63 voneinander entkuppelt.
  • Nachdem der Hebel 39 einen bestimmten Schwenkwinkel beschrieben hat, gelangt die Nut 49 des Hebels an der Sperrklinke des Hebels 40 zur Anlage und setzt diesen um die Welle 41 in Drehung. Die Nut des Hebels 40 wirkt auf den Finger 50 der Haube 18 ein, hebt diese an und bewirkt damit das Ausrücken der Zahnräder 9, 7 und 8 und der Verbindungsritzei 14, 15 und 16 mit den Walzen. Die Hebel 54 treten aus den Nuten der Nocken 23 der Walzen aus, und die Wiederholungsritzel sowie die Zahnräder 9, 7 und 8 werden ausgekuppelt. Die Wiederholnngsnocken 31 können an den herzförmigen Nocken 27 der Walzen zur Anlage gelangen, um die Nulleinstellung des Innenteils der Walzen zu bewirken. Wie aus Fig. 9 hervorgeht, greift ein Umfangsteil des Wiederholungsnockens 31 in eine Ausnehmung von der Form des herzförmigen Nockens identischer Form ein und verriegelt diesen in dieser Stellung.
  • Kurz bevor der Steuerhebel 33 in der StellungR anlangt, wirkt der am Nocken 37 befestigte Finger 112 auf den Ansatz der Klinke 46 ein, so daß der Hebel40 des Hebels 39 freigegeben wird. Der Zug der Feder 45 zieht die Rolle43, die fest mit dem Hebel 40 verbunden ist, auf den Umfang des Nockens 38, und gleichzeitig wirkt der Nocken 111 (F i g. 3) der Wiederholungswelle 32 auf den Stift 104 unter Freigabe der Druckknöpfe 34 ein. Gegen Ende der Bewegung des Steuerhebels 33 tritt die Sperrklinke93, kurz bevor der Hebel in der Stellung R ankommt, aus der Zahnung des Zahnsektors 88 aus. Dieser gelangt an dem Anschlag 89 unter der Wirkung der Feder 92 zur Anlage.
  • Es ist offensichtlich, daß, wenn die inneren Teile der fest mit den herzförmigen Nocken 27 verbundenen Walzen sich in Nullstellung befinden, die in F i g. 9 dargestellt ist, in den Fenstern dieser Walzen die der vorhergehenden Bemessung entsprechenden Ziffern wieder erscheinen. Soll die gleiche Menge wie vorher abgegeben werden, genügt es, den Hebel 33 in die Stellung M zurückzuführen. Diese Beweg gung des Hebels kuppelt die Verbindungsritzell4, 15 und 16 mit den Walzen sowie die Zahnräder 9, 7 und 8 ein. Das Einkuppeln erfolgt durch das Ab senken der Haube 18, was abgeschlossen ist, bevor die Anfangsteile der Wiederholuugsnocken 31 aus den Verriegelungsausnehmungen der herzförmigen Nocken 21 zurückgezogen sind. Dies wird im folgenden beschrieben.
  • Wenn man dagegen eine änderung der voreingestellten Menge wünscht, werden die der abzugebenden Menge entsprechenden Ziffern durch Druck auf die Druckknöpfe 34 eingestellt, so daß die Ziffern jeder der Walzen in den Fenstern erscheinen. Die Druckknöpfe 34 wirken über die Sperrklinke 35 auf das Ratschenrad 24 ein, so daß der Kranz 20 der Walze der einen Zahl vorwärtsbewegt wird. Die Sperrklinke 35 kann in das Ratschenrad 24 eingreifen, sobald der Druckknopf 34 am Ende der Bewegnngsbahn angelangt ist. Das Ratschenrad 24 und der Kranz 20 werden durch den Zug der Feder 36 bei der umgekehrten Bewegung des Knopfes betätigt.
  • Bei der in dieser Weise bewirkten Bemessung ist der Hebel 33 in der Stellung M angelangt. Zu Beginn der Bewegung des Hebels 33 bleiben die Walzen durch die Wiederholungsnocken31 verriegelt, und die Rolle 43 des Hebels 40 fällt auf die Rampe 113 des Nockens 38 infolge dessen Drehung sowie infolge der durch die Feder 45 ausgeübten Zugwirkung ab.
  • Dadurch führt der Hebel 40 eine Drehung aus und wirkt durch seine Nut auf den fest mit der Haube 18 verbundenen Finger 50 ein flnd führt diesen in die Stellung zurück, in welcher die Verbindungsritzei 14, 15 und 16 mit den Walzen sowie das Zahnrad 8 mit den Zahnrädern 7 und 9 eingekuppelt sind. Am Ende der Bewegung des Steüerhebels 33 fällt die Rolle des Hebels 39 in die Nut des Nockens 37 ein, so daß der Hebel 39 wieder seine Ausgangsstellung einnehmen kann Infolgedessen unterstützt der Finger 51 nicht mehr den Hebel 52 sowie die Hebel 54, die daher durch -die Feder 55 auf die Nocken 23 der Walzen gedrückt werden. Andwerseits gelangt das Ende des Hebels 97 außer Eingriff mit der Nut des Nockens 94.
  • Sowie sich der Hebel 33 in der Stellung R befindet, kann das Abgabeventil nicht mehr betätigt werden.
  • Dies ergibt sich dadurch, daß der Hebel 101 in die Nut des Nockens 96 eingreift, der fest mit der Welle 106 und dem konischen Ritzel 110 verbunden, welches mit dem konischen Ritzel 109 zusannnenwirkt, welches seinerseits fest mit dem Handgriff 108 verbunden ist, der mittels der Stange 107 mit der Scheibe 56 in Verbindung steht. Die Scheibe 56 und der Angriff 117 sind in der Schließstellung blockiert. Die Bewegung des Hebels 101 in Richtung des Nockens 96 wird durch den ablaufenden Finger 102 ausgelöst sowie durch die Wirkung der Feder 119, wobei der Finger 102 fest mit dem Zahusektor 88 und dem Steuerhebel 33 verbunden ist.
  • Wenn andererseits das Abgabeventil geöffnet ist, kann der Hebel 33 nicht betätigt werden. Dies folgt daraus, daß der Hebel 99 in die Nut des Nockens 100 eingreift. Dieser ist fest mit dem Zahnsektor 88 sowie mit dem Hebel 33 verbunden Die Bewegung des Hebels 99 wird durch den Nocken 95 sowie durch die Wirkung der Feder 119 hervorgerufen. Der fest mit der Welle 106 verbundene Nocken 95 des konischen Ritzels 110 greift in das konische Ritzel 109 ein, welches seinerseits, wie oben beschrieben, mit dem Angriff 111 verbunden ist. Ist das Ventil geöffnet, so ist auf diese Weise der Hebe133 ver riegelt.
  • Das öffnen des Abgabeventils wird durch Betätigung des Hebels 122 bewirkt (s.Fig. 1). Die Bewegung zu dieser Handhabung wird durch das Gestänge 118 sowie den Angriff 117 auf die Scheibe 56 übertragen. Der Finger 79 greift an dem fest mit der Welle 57 verbundenen Eetätigungshebel 68 an. Der Körper 116 der einsidnigen Kupplung des Tangens tialrades 67 ist fest mit der Welle 57 verbunden. Die einsinnige Kupplung des Tangentialrades 67 ist derart angeordnet, daß sie ein freies Gleiten des Körpers 116 während dieser Drehung zuläßt. Nach einer bestimmten Drehung gelangt der Finger 12 der Sperrklinke 70 mit der Rampe 73 in Berührung, wodurch die Klinke um den Zapfen 69 kippt. Kurz vor dem Ende des Öffnens des Ventils greift der Finger 71 der Klinke 70 in die Nut der Scheibe 56 ein und hält auf diese Weise das Ventil geöffnet. In dieser Stellung liegt der Betätigungshebel 68 an dem Anschlag 103 an, der zur Begrenzung der Drehbewegung dient. Der Betätigungshebel hält die Scheibe 56 mittels der Sperrklinke 70 in dieser Stellung und wird selbst durch die Wirkung der einsinnigen Kupplung in dem Tangentialrad 67 zurückgehalten, welche mit der Schnecke 66 im Eingriff steht.
  • Solange das Ventil geöffnet ist, laufen die vom Antriebsmotor des Zählers angetriebenen Walzen um und zählen dabei. Wenn die zweite Walze (die die Zehner angibt) bei der Zahl 5 anlangt, sind die beiden übergeordneten Walzen 12 und 13 bereits bei Null angekommen, und der gegenüber der zweiten Walze 11 angeordnete Hebel 54 fällt in eine Ausnehtnung 114 des Nockens 23 ein (s. F i g. 10), der die anderen Hebel 54 mitnimmt. Die erste Bewegung des Hebels 54 erzeugt ein Einrücken der Zahnräder 60 und 63, was eine Mitnahme der fest mit der Schnecke 66 verbundenen Welle 65 zur Folge hat und eine Drehung des Tangentialrades bewirkt, welches mit dem Betätigungshebel 68 gekuppelt ist Der Eingriff der Zahnräder 60 und 63 wird durch das Ablaufen des Fingers 62 hervorgerufen, der fest mit dem Kopf 59 verbunden ist und der von dem fest mit der Welle 53 verbundenen Hebel 52 unterstützt wird.
  • Ebenso stehen die Scheibe 56 und die Scheibe 117 durch den Zähler im Eingriff, und das Schließen des Ventils erfolgt progressiv, bis die Walze 10 (die die Einer angibt) in der Stellung Null anlangt. In diesem Moment führen die Hebel 54 einen zweiten Abfall aus, da die Nut des Nockens 23 der Walze 10 unterhalb des Hebels 54 liegt, der dem Nocken gegenübersteht Dieses zweite Abfallen des Hebels 54 bewirkt über die Stange 87 sowie den Hebel 85 und die Welle 86 den plötzlichen Abfall des Auslösehebels 84, der beim Auftreffen auf den Ansatz 120 der Sperrklinke 70 deren Kippen bewirkt, was die Freigabe der Scheibe 56 durch Ablaufen des Fingers 71 zur Folge hat. Ist die Scheibe 56 auf diese Weise freigegeben, bewirkt die Feder 121 das plötzliche völlige Schließen des Ventüs. Der Schließvorgang ist beendet, wenn der Ansatz 80 der Scheibe 56 an dem Anschlag 81 zur Anlage gelangt.
  • Wenn es sich als notwendig erweist, die Abgabe zu unterbrechen, bevor die vorbestimmte Menge vollständig abgezapft ist, wird der Drücker 77 betätigt.
  • Diese Betätigung bewirkt ein Kippen des Hebels 74, der auf den Finger 72 einwirkt und das Kippen der Sperrklinke 70 sowie das Ablaufen des Fingers 71 bewirkt. Ist die Scheibe 56 so freigegeben, ist das Abgabeventil unter der Wirkung der auf die Scheibe 56 einwirkenden Feder 121 geschlossen.

Claims (14)

  1. Patentansprüche: 1. Zumeßzählwerk für eine Einrichtung zur Abgabe vorbestimmter Flüssigkeitsmengen mit einem auf Null einstellbaren Walzenzähler, dessen einzelne Walzen zum Einstellen der abzugebenden Flüssigkeitsmenge frei betätigbar sind und mit einer Einrichtung zur Wiederholung der Abgabe der zuvor bestimmten Menge und mit einem Steuerventil, welches über das Zählwerk in zwei Zeiten schließbar ist, dadurch gekean zeichnet, daß das Ventil(D) zunächst von einer vorbestimmten Restmenge ab fortschreitend durch den Motor des Zählwerks und daraufhin in Abhängigkeit von der niedrigstwertigen Ziffernrolle (Einerrolle) plötzlich in an sich bekannter Weise durch Auslösen einer gespannten Feder schließbar ist, daß das Ventil gegen Öffnen gesperrt ist, solange das Voreinstellen der abzugebenden Flüssigkeitsmenge nicht beendet ist und sich der Betätigungshebel für die Walzen (10 bis 13) nicht in Betriebsstellung befindet, wobei der Hebel andererseits bei geöffnetem Ventil arretiert und gegen unvollständige Betätigung gesichert ist.
  2. 2. Zumeßzählwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (33) in seiner einen Endstellung das Steuerventil (D) in Schließstellung sperrt.
  3. 3. Zumeßzählwerk nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (D) in Öffnungsstellnng den Betätigungshebel (33) sperrt.
  4. 4. Zumeßzählwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (D) einen Öffnungshebel (122) aufweist und über ein Gestänge(118) mit dem Zählwerk (A) in Verbindung steht.
  5. 5. Zumeßzählwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Zehnerrolle (11) des Zählwerks (A) eine in einer bestimmten Drehstellung wirksam werdende Antriebskupplung zugeordnet ist, die im Sinne eines zunehmenden Schließens des Steuerventils (D) auf dieses einwirkt.
  6. 6. Zumeßzählwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einerrolle (10) des Zählwerks (A) bei in Nullstellung angelangten höherwertigen Ziffernrollen (11 bis 13) in ihrer Nullstellung eine utner Federwirkung (121) stehende Sperre (56) den Ventilantrieb aufhebt, die das plötzliche Schließen des Steuerventils. (D) bewirkt.
  7. 7. Zumeßzählwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der ersten Ziftemrolle (10) des Zählwerks ein Antriebsrad (8) und den anderen Ziffemrollen (11 bis 13) ein Übersetzungsritzel (14 bis 16) zugeordnet ist, die im Gehäuse ausrückbar gelagert sind.
  8. 8. Zumeßzählwerk nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsrad (8) und die Übersetzungsritzel (14 bis 16) in einer im Gehäuse schwenkbaren Haube (18) gelagert sind.
  9. 9. Zumeßzählwerk nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Haube (18) einen im Wirkungsbereich eines Steuerhebels (40) liegenden Betätigungsfinger (50) aufweist.
  10. 10. Zumeßzählwerk nach Anspruch 8 und/ oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Haube (18) ein Arretierungsfinger (115) zugeordnet ist, der diese im Zusammenwirken mit einem Sperrhebel (39) in der Einkuppelstellung der Übersetzungsritzel (14 bis 16) arretiert.
  11. 11. Zumeßzählwerk nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß im Bewegungsbereich des Sperrhebels(39) ein Hebel (52) angeordnet ist, der auf einer Welle (53) befestigt ist, die ihrerseits je Ziffernrolle (10 bis 13) einen Hebel (54) trägt, deren eines Ende an einem Nocken (23) der Walzen anliegt.
  12. 12. Zumeßzählwerk nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (54) der Einerrolle (10) über ein Gestänge (87, 85, 86) mit dem das plötzliche Schließen des Steuerventils (D) auslösenden Ausklinkhlebel (84) verbunden ist.
  13. 13. Zumeßzählwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (33) an einer Wiederhoiungswelle (32) befestigt ist, die je Ziffeinrolle (10 bis 13) einen Wiederholungsnocken (31) aufweist, der in einer Ebene mit einem Nocken (27) der Rollen liegt und mit diesem zusammenwirkt, und die einen Zahnsektor (88) trägt, der mit einer Sperrklinke (93) zusammenarbeitet.
  14. 14. Zumeßzählwerk nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß jede Ziffernrolle(10 bis 14) einen druckknopfbetätigten Ratschentrieb (34, 35) zur Einstellung des jeweiligen Zahlenwerts aufweist.
    In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegeschrift Nr. 1 042; USA.-Patentschrift Nr. 2533 319.
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Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2533319A (en) * 1945-03-26 1950-12-12 Neptune Meter Co Registering and metering system
DE1062042B (de) * 1952-05-02 1959-07-23 Veeder Root Inc Nullstelleinrichtung in Zaehlwerken mit Herzrueckstellscheiben

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