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Anschlußstück zum Befestigen einer Rohrleitung an einem Behälter aus
zum Kaltfluß neigendem Kunststoff C Die Erfindung betrifft ein Anschlußstück in
Form eines Schraubnippels für die Verbindung einer Rohrleituno, mit einem Behälter
aus einem zum Kaltfluß nei-enden Kunststoff, insbesondere aus Polyamid.
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Es sind Anschlußstücke zum Befestigen einer Rohrleitun- an starren
Behältern aus Metall bekannt, hei welchen sich ein starrer Schraubnippel mit seinem
Zapfentteil durch eine öffnung des Behälters erstreckt. An dem Nippel ist auf der
Innenseite des Behälters eine feste Schulterfläche und auf der Außenseite eine bewegliche
Schulterfläche vorgesehen. Zumindest zwischen der Behälterwand und der beweglichen
Schulterfläche ist eine -ummielastische Dichtung an-Ileordtiet. Die an der Dichtung
anliegende Schulterz- 13 Iläche v,#eist am Außenumfang einen Bund auf, der die Aufgabe
hat, die Dichtung am Außenumfang zu zentrieren und ihre Ausweitung nach außen zu
verhindern. Bei einem anderen bekannten Anschlußstück für das Befestigen einer Rohrleitung
an einem starren Behälter aus Metall ist es auch schon bekannt, die Zusanimendrückung
der Dichtung durch eine innerhilb der Dichtung ail-eordiiete Ringschulter zu be-renzen,
die bei fest zusammengepreßter Dichtung auf der Behälterwand aufsitzt.
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Bei einer noch anderen bekannten Abdichtun- für die abdichtbare Befestigung
eines Schraubnippels in der 'Wand eines starren Behälters ist die bewegliche
Schulterfläche flachk-egelförmi- vertieft. Bei dieser Dichtung wird der elastische
Gummiring in den Zwischer,ratrip. zwischen der Öffnung in der Behälterwand tind
dem durch die öffnuno, hindurchra-enden NippeHials hinemgepreßt, so daß die Gefahr
besteht daß bei unsachemäßem Anziehen der Abdichtuna das D;cii-uin-,#;material eingequetscht
und dadurch die Diclitl!jit" zerstört wird.
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Bei einem bekannten hydraulisch-pneumatischen Dreckspoicher ist in
der aus gummielastischem Materlal besiehenden Blase der Flüssi-keitseinlaßöff-Pieng
gegenüber eine Metallplatte in der Weise be-,'os!,.." daß s;e mit einer flachkeaelförmiaen
Sitzfläche, z# C-die in der TMI-Itte einen vorsprIngenden Zapfen auf-C weist, durch
eine öfinunL, in der Blase h.,indurchragt.
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C
Von de-- #:e-,j.-Überliegenden Seite ist eine zweite
Plattc- ebenfails mit flachkegelförmiger Sitzfläche durch e;ri-t- in den Zapfen
dor anderen Metallplatte hineingeschraub#c Schraube in auf die erste #-Jetallplat#e
-csl)i-triiii, bis der Zapfen einer Zent-riert-,ol-.run- eci- Plaite auf-,-itzt.
Die Gummiblase weist im Bereich der ei nander gegenüberstei,enden flaci-il#e2e!i-en
Sitzflächcn eine Verdickunauf, so daß dieser verdickie Teil formschlüssig zwi-Z,
sehen den beiden flachkegelförmigen Sitzflächen gehalten ist. ZD Diese bekannten
abdichtenden Befestigungen der Anschlußstücke für eine Rohrleitung an Behältern
aus starrem Metall oder aus Gummi sind jedoch nicht für die Anbriii'aung bei Behältern
aus einem zum Kaltfluß neigenden Kunststoff, wie ein Polyamid, geei«net. Solche
Kunststoffe beginnen schon bei verhältnismäßig geringen Pressungen plastisch zu
fließen, so daß es schwierig ist, ein Anschlußstück für den Anschluß cmer Rohrleitung
an einem Beter aus einem solchen Werkstoff so zu befestigen, daß die Abdichturg
auch beim Auftreten von Sch,#vingungen noch dicht bleibt. Der Erfindung liegt die
Aufgabe zugrunde, ein Anschlußstück zum BefestiGen einer Rohrleitung an eincra Behälter
aus zum Kaltfluß neigendem Kunststoff zu schaffen, bei -,--olcliem diese Schwierigkeiten
ilicht auftreten.
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Die Erfindung geht Pus von einem für die Be-C b
festigung
einer Rohrleitung an einem starren MetalltD C C
bekälter bekninten Anschlußstück,
bestehend aus einem star--er, sich mit seinein Zapfenteil durch eine öffnun- des
Behälters erstreckenden Schraubnippel C
mit einer festen und einer durch eine
Mutter gebildeten
beweglichen Schulterfläche, die die Behälterwand
zwischen sich einspannen, wobei ebenso wie bei den bekannten Anschlußstücken eine
gummielastisehe Dichtung zwischen der festen Schulterfläche und einer ringförmigen
Sitzfläche um die Behälteröffnung vorgesehen ist. Das Anschlußstück dieser Bauart
ist für die Befestigung an einem Behälter aus zum kaltflußneigenden Kunststoff,
insbesondere aus Polyamid, erfindungsgemäß gekennzeichnet durch die gemeinsame Anwendung
der folgenden an sich bekannten Merkmale: a) Die mit der gummielastischen Dichtung
zu-
sammenwirkende feste Schulterfläche und/oder die ringförmige Sitzfläche
um die Behälteröffnung sind zur Erzielung einer nach außen zunehmenden Dichtkraft
flachke-elförini-3 vertieft. C C, b) Der Zapfenteil des Schraubnippels
weist anschließend an die feste Schulterfläche einen die axiale Pressung der Dichtung
begrenzenden Ringbund auf, dessen Durchmesser größer als der Durchmesser der Behälteröffnung
ist. Der Ringbund ist in seiner axialen Länge so bemessen, daß er beim Anziehen
der Verschraubung auf der Behälterwand zur Anlage kommt oder sich in geringem Maße
in das Behälterwandmaterial hineindrückt, bevor noch eine Pressungskraft aufgebracht
ist, welche ein wesentliches plastisches Fließen des Behälterwandmaterials verursachen
könnte. Auf diese Weise wird der Druck auf die Dichtung begrenzt 0 und die
Gefahr des plastischen Fließens des Behälterwandmaterials weitgehend vermieden.
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Der Rinabund bildet zudem eine innere Begrenzung für die gummielastische
Dichtung während des Preßvorganges und verhindert, daß sie in den Zwischenraum zwischen
Behälterwandöffnung und Schraubnippelzapfen hineingezwängt und beschädigt wird.
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In den Zeichnungen sind mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung
dargestellt. Es zeigt F i g. 1 einen Behälter aus Polyamid, der mit einem
erfindungsgemäßen Anschlußstück versehen ist, F i g. 2 ein etwas anders ausgebildetes
Anschlußstück an einem Behälter aus Polyannid, F i g. 3 einen Behälter mit
zwei Anschlußstücken. In F i g. 1 ist mit 10 ein Behälter für die
Bremsflüssigkeit eines hydraulisch betätigten Bremssystems bezeichnet. Der Behälter
besteht aus Polyamid oder einem ähnlichen zum Kaltfluß neigenden Kunststoff.
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Die Bremsflüssigkeit wird dem Behälter über eine Rohrleitung entnommen,
die mit dem Gewindestutzen 11 eines durchbohrten Schraubnippels 12 verbunden
werden kann. Der Schraubnippel 12 weist einen zylindrischen Zapfentell
13 auf, der in eine öffnung eines verstärkten Wandabschnitts 14 am unteren
Ende des Behälters eingeführt wird. Das obere Ende des Zapfens ist mit einem Außengewinde
zum Aufnehmen einer Mutter 15 versehen, zwischen welcher upd der Innenfläche
des Behälterbodens eine Scheibe 16 aus Metall angeordnet ist.
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Der Zapfenteil 13 geht in einen Ringbund 17 über, dessen
Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Behälteröffnung und der von einer
Bohrungserweiterung am äußeren Ende der Behälteröffnung aufgenommen wird. Der Ringbund
17 hat eine axiale Länge, die größer ist als die Tiefe der Bohrungserweiterung.
In dem Spalt zwischen dem Schraubnippel 12 und einer die Bohrungserweiterung umgebenden
ringförmigen Sitzfläche 19 ist eine gummielastische Dichtungsscheibe
18 angeordnet. Die Sitzfläche 19 ist flachkegelförmig vertieft. Die
Dicke der Scheibe 18 ist so gewählt, daß die Dichtungsscheibe beim Apziellen
der Mutter 15 zwischen der festen Schulter 20 des Schraubnippels 12 und der
Sitzfläche 13 auf das -ewünschte Maß zusammengedrückt ist, wenn der Rin-bund
17 an der Bodenfläche der ihn auiplehmenden Bohrungserweiterung anliegt.
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Hierbei wird das Anschlußstück 12 an dem Behälter mit abdichtender
Wirkung befestigt, ohne daß auf das Material des Behälters eine Druckkraft aufgebracht
wird, die ein wesentliches plastisches Fließen des Kunsistoffes verursachen könnte.
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Bei dem in F i 2 dargestellten Eintrittsanschluß wird der gummielastische
Dichtrin- 21 zwischen einer flachkecelförmi- vertieften ringförmigen Sitzfläche
22 um die Behälteröffnuno, des Behälters 23
und einer damit zusammenarbeitenden,
ebenfalls flachkegelförmio, vertieften festen Schulterfläche 24 des Schraubnippels
25 zusammengepreßt. Das Ausmaß der Zusammenpressung ist dadurch begrenzt,
daß ein Ringbund 26 des Zapfenteils 27 an der Außenfläche des Behälters
zur Anlage kommt.
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F i g. 3 zeigt einen Behälter mit zwei Austrittsanschlüssen.
Bei einem dieser Anschlüsse, der in die Seitenwand des Behälters eingesetzt ist,
weist der Schraubnippel 28 einen Ringbund 29 auf, der sich an der Außenfläche
des Behälters abstützt. Ein gummielastischer Dichtrin- 31 ist zwischen einer
festen Schulterfläche 32 am Schraubnippel und einer flachke-elförmie, vertieften
Sitzfläche 33 am Behälter zusammengepreßt.
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Bei dem in den Behälterboden eingebauten anderen Anschluß weist der
Schraubnippel 34 einen zylindrischen Zapfenteil 35 auf, der sieh durch eine
öffnun- in einem verstärkten Teil der Behälterwand sowie durch eine damit gleichachsige
öffnung im Boden eines inneren Behälters 36 erstreckt, welcher mit dem Boden
des Behälters durch eine auf das obere Ende des zylindrischen Zapfenteils aufgeschraubte
Mutter 37 verspannt ist. Der untere Teil des Zapfenteils trägt einen Ringbund
38 mit einem größeren Durchmesser als die Behälteröffnung, der sich bei fest-ezogener
Mutter 37 an einer ringförmigen Sitzfläche 41 um die öffnun- im Behälterboden
abstützt. Dadurch wird das Ausmaß der Zusammenpressung eines Dichtringes
39 zwischen flachkegelförmig vertieften ringförmigen Sitzflächen 41 bzw.
40 an der Unterseite des Behälterbodens bzw. am Schraubnippel 34 begrenzt.