DE1207831B

DE1207831B -

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Publication number: DE1207831B
Application number: DE19631207831
Authority: DE
Priority date: 1962-03-10
Filing date: 1963-02-26
Publication date: 1974-03-28
Also published as: DE1207831C2; GB1040882A

Description

IUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Int. α.:

A43d

»EUTSCHES

PATENTAMT

^USLEGESCHRIFT

Deutsche Kl.: 71 c - 21/18

Nummer: 1207 831

Aktenzeichen: U 9607 VII a/71 c

Anmeldetag: 26. Februar 1963

Auslegetag: 23. Dezember 1965

Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Einwalken des Fersenteiles und des anschließenden Gelenkteiles von Schuhen, mit einem Schuhträger, der zwischen einer Schuhempfangs- und einer Arbeitslage schwenkbar ist, einem Fersenüberschieberpaar und einem Paar Gelenküberschiebern.

Es sind Schuhzwickmaschinen bekannt, die einen von Schuhempfangs- in Arbeitslage schwenkbaren Schuhträger und ein Überschieberpaar zum Einwalken der Randteile des Schuhschaftes über den Fersenteil des Schuhes haben. In diesen Maschinen bewegen sich die Überschieber vorwärts und einwärts, um den Randteil des Schuhschaftes über das Fersenende der Brandsohle des Schuhes nach innen z« walken.

Um eine scharfe Ablaßkante zu erhalten und sicherzustellen, daß die Randteile des Schuhschaftes auf die Brandsohle fest niedergedrückt werden, sind die Überschieber so angebracht, daß sie sich während eines Arbeitsspieles zweimal vorwärts und einwärst bewegen. Nach Beendigung der zweiten Einwalkbewegung der Überschieber können durch Öffnungen der Überschieber Täkse eingetrieben werden, um die Zwickrandteile des Schuhschaftes auf der Brandsohle zu befestigen. Der Schuhschaft kann mit der Brandsohle auch in bekannter Weise durch Klebstoff verbunden werden, der zwischen die Brandsohle und die verschiedenen Lagen des Schuhschaftes, wie Futter, Versteifungskappen und Oberleder, aufgetragen wurde.

In den bekannten Maschinen bearbeiten die Überschieber normalerweise den Randteil des Schuhschaftes bis zu der Absatzbrustlinie. Sollte es sich um einen verhältnismäßig flachen Absatz handeln, wie es z. B. bei Herrenschuhen der Fall ist, so können die Überschieber derart eingestellt werden, daß sie über die Absatzbrustlinie hinaus die Randteile des Schuhes bearbeiten. Jedoch begrenzt die Neigung des Schuhbodens im Gelenkteil den Wirkungsbereich der Fersenüberschieber, und infolge der vielen in Fersenzwickmaschinen zu bearbeitenden Schuhgrößen und Formen ist es unpraktisch, entsprechend geformte Fersenüberschieber zu benutzen. Bei Damenschuhen mit hohen Absätzen ist der Wirkbereich der Fersenüberschieber infolge der verhältnismäßig steilen Neigung des Gelenkteiles, die sofort nach der Absatzbrustlinie beginnt, noch stärker begrenzt.

Die Erfindung bezweckt daher, eine Fersenzwickmaschine der eingangs genannten Art zu schaffen, die nicht nur die Randteile von Schuhschäften auch über die Absatzbrustlinie hinausgehend, d. h. auch an den Gelenkteilen der Schuhe, einwalken kann,

Maschine zum Einwalken des Fersenteiles und
des anschließenden Gelenkteiles von Schuhen

Anmelder:

United Shoe Machinery Corporation,

Flemington, N. J., und Boston, Mass. (V. St. A.)

Vertreter:

Dr.-Ing. H. Fincke, Dipl.-Ing. H. Bohr
und Dipl.-Ing. S. Staeger, Patentanwälte,
München 5, Müllerstr. 31

Als Erfinder benannt:
Frank Coleman Choice,
Leicester (Großbritannien)

Beanspruchte Priorität:

Großbritannien vom 10. März 1962 (9295) --

sondern die dabei auch noch besonders einfach ausgebildet ist.

Zwar sind auch schon Maschinen bekannt, die sowohl Fersenüberschieber als auch Gelenküberschieber haben; beide sind jedoch an der Maschine unabhängig voneinander angebracht und erfordern deshalb gesonderte Betätigungsvorrichtungen. Dies hat zur Folge, daß verwickelte Steuervorrichtungen erforderlich sind.

Demgegenüber wird nach dem wesentlichen Merkmal der Erfindung vorgeschlagen, daß jeder Gelenküberschieber an dem Vorderteil eines der Fersenüberschieber angelenkt und entsprechend der Absatzhöhe des Schuhes um eine quer zum Schuh verlaufende Achse mittels einer Bewegungsvorrichtung schwenkbar ist, die ein Tastrad nebst Lenker, Nockenscheibe und Nockenführung enthält.

Zwar ist es bekannt, jeden Gelenkpreßteil an dem Ende eines mit einem der Endüberschieber zusammenwirkenden Teils zu lagern und um eine quer zum Schuh verlaufende Achse mittels einer Bewegungsvorrichtung schwenkbar zu halten. Ferner ist es bekannt, jeden Gelenküberschieber zum Bilden einer verschieden stark gekrümmten Überschieberfläche aus einer Anzahl von beweglichen Teilen zusammenzusetzen, die einander sowie an einen Träger angelenkt sind. Demgegenüber handelt es sich jedoch bei der Erfindung um eine Maschine zum Einwalken des Fersenteils und des anschließenden Gelenkteils

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von Schuhen und nicht um Mittel zum Überschieben und Niederpressen des Schaftrandes von Schuhwerk an der Schuhspitze, am Ballenteil und am Gelenk. Außerdem sind bei der erstgenannten bekannten Ausführungsform überhaupt keine Fersenüberschieber vorgesehen. Ferner werden keinerlei Gelenküberschieber verwendet, die schwenkbar an den (nicht vorhandenen) Fersenüberschiebern gehalten sein sol-

νοψ-

sehen, die wie bei der Erfindung die Gelenküberschieber um eine Achse verschwenken soll, welche sich quer zur Schuhlängsachse erstreckt. Eine derartige Ausführungsform kann daher keine Anregung dafür geben, inwieweit durch die vorgesehenen besonderen Mittel und ihre Verwendung in Verbindung mit Vorderteilüberschiebern der Wirkbereich von Fersenüberschiebern erweitert werden könnte.

Weitere Erfindungsmerkmale betreffen an sich bekannte druckmittelbeaufschlagbare Spannmittel in Verbindung mit dem Schuhträger, die Anwendung des vorgenannten bekannten Vorschlages zum Ausbilden jedes Gelenküberschiebers aus einer Anzahl von beweglichen Überschieberblöcken sowie Einzelheiten zur Ausbildung, Anordnung und Steuerung der Glenküberschieber.

Die Erfindung wird nachstehend beispielsweise an Hand schematischer Figuren erläutert. In den Zeichnungen ist

F i g. 1 die Draufsicht der Überschiebevorrichtungen, der die Erfindung verkörpernden Maschine,

F i g. 2 eine Seitenansicht einer der Gelenküberschieber,

F i g. 3 die Draufsicht der Gelenküberschieber der Fig. 2,

F i g. 4 ein Querschnitt entlang der Linei IV-IV in Fig. 2,

F i g. 5 eine Seitenansicht der Träger- und Klemmeinrichtung,

F i g. 6 die Vorderansicht der Teile in F i g. 5,

F i g. 7 die Vorderansicht des unteren Teiles der Klemmeinrichtung,

F i g. 8 eine Seitenansicht des unteren Teiles der Klemmeinrichtung, wie in F i g. 7 gesehen,

F i g. 9 die Vorderansicht der Einstellvorrichtungen der Klemmeinrichtung,

F i g. 10 eine Seitenansicht der mit den Gelenküberschiebern verbundenen Anordnung und

Fig. 11 die Vorderansicht der Teile, wie in Fig. 10 gezeigt.

Die Maschine ist mit einem Schuhträger 2, der aus einer Aufnahmestellung in Arbeitsstellung bewegt werden kann, und mit Fersenüberschiebern 4 versehen, die an Überschiebertragplatten 6 verstellbar angebracht sind. Die Fersenüberschieber 4 sind in bezug auf die Überschiebertragplatten 6 entsprechend der Größe des Schuhes um einen Punkt, in dem die inneren Kanten der Überschieber mit dem hinteren Teil des Schuhes so in Eingriff treten, daß sie eine Schwingbewegung ohne Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung auf den Schuh ausführen, einstellbar.

Die Überschieber 4 üben auf den Schuh einen Überschieb- und Spannvorgang aus, dem ein zweiter stärkerer Überschiebvorgang folgt, bei dem Täkse in bekannter Weise eingetrieben werden.

Jeder der Fersenüberschieber 4 trägt eine Ballenüberschiebevorrichtung 10. Jede dieser Ballenüberschiebevorrichtungen besteht aus einem Teil 12, der mit dem Fersenüberschieber 4 durch einen Bolzen 14 drehbar verbunden ist. Der Bolzen 14 ist in einen Trägerteil 16 beweglich angebracht. Der Trägerteil 16 ist mit einer Fläche des Überschiebers 4 fest verbunden. Der Teil 12 befindet sich am unteren Ende 5 des Bolzens 14. Der Bolzen 14 erstreckt sich durch den Trägerteil 16 nach oben, um ein dreiarmiges Glied 18 aufzunehmen. Ein Arm des Gliedes 18 ist an dem Vorderende des Teiles 12 durch eine

Sch[äükl9 befestigt, Somit wird das Glied 18 und der Teil 12 als Einheit in einer waagerechten Ebene um den Bolzen 14 geschwungen. Ein dritter Arm des Gliedes 18 trägt zum Steuern der Schwenkbewegung eine Rolle 20, die in einer festsitzenden Nockenführung 22 läuft.

Jeder Teil 12 besitzt L-förmige Aussparungen, in denen sich je fünf Uberschieberfinger 24 befinden. Jede Reihe von Uberschieberfinger 24 befinden sich nebeneinander. Kugelenden 26 der Finger 24 werden von einem Kanal 30 aufgenommen, der sich in einem Fingerträger 32 befindet. Eine Verlängerung des Trägers 32 bildet einen Drehbolzen 34, der sich in eine Bohrung des Teiles 12 erstreckt. Die Achse des Bolzens 34 erstreckt sich rechtwinklig zum Kanal 30, so daß der Fingerträger 32 an dem Teil 12 in Höhenrichtung geschwenkt werden kann.

Der hinterste Finger 24 wird als der erste Finger bezeichnet. Er weist eine kugelförmige Aussparung 36 auf, die eine Kugel 38 umschließt, welche sich in einer kugelförmigen Aussparung des Teiles 12 befindet. Eine weitere kugelförmige Aussparung 36, die der vorher erwähnten Aussparung des Fingers gegenüberliegt, nimmt ein abgerundetes Ende eines Bolzens 42 auf, der sich durch den zweiten Finger 24 erstreckt. Das andere abgerundete Ende des Bolzens 42 ragt in eine Aussparung 36 des dritten Fingers 24. Der vierte Finger 24 gleicht dem zweiten Finger und ist ebenfalls mit einem Bolzen 42 versehen, dessen Enden in benachbarte Aussparungen 36 des dritten bzw. fünften Fingers ragen. Die fünf Finger sind in ihrer Lage zueinander durch das abgerundete Ende einer Stellschraube 44, das in die Aussparung 36 des fünften Fingers 24 ragt, gehalten. Die Stellschraube 44 ist in das eine Ende eines Armes 46, der an dem Träger 32 schwenkbar mittels einer Schraube 48 angebracht ist, geschraubt, das andere Ende des Armes 46 trägt einen federbelasteten Kolben 50, der gegen das Kugelende 26 des fünften Fingers 24 drückt und damit die Kugelenden der Finger und die dazwischenliegenden Kugeln 52 in dem Kanal 30 hält. Die Kugeln 52 sind von einer solchen Größe, daß sich die Finger in einem rechten Winkel zum Kanal 30 befinden.

Der zweite und dritte Finger 24 tragen je eine nach oben weisende Bolzenstange 54. Die Bolzenstangen 54 sind mit Kugelenden versehen, die von Lagern in den entsprechenden Fingern aufgenommen werden. Die Bolzen 42 erstrecken sich durch Bohrungen in den Kugelenden der Bolzenstangen 54 und verbinden somit die Bolzenstangen mit den Fingern. Die Bolzenstangen 54 ragen durch Bohrungen in Drehzapfen 56, die drehbar in einem Träger 58 (F i g. 4) angebracht sind. Der Träger 58 ist durch einen Bolzen 60 mit dem Fingerträger 32 verbunden (F i g. 2). Ein Arm 62, der drehbar mit einem Ansatz des dreiarmigen Gliedes 18 durch einen Bolzen 63 verbunden ist, ist an seinem unteren Ende mit dem Träger 58 an dem hinteren Drehzapfen 56 verschwenkbar angebracht. Eine Feder 64 umgibt jede

der Bolzenstangen 54 zwischen einem Flansch an der Bolzenstange und dem Drehzapfen 56. Die Finger 24 drücken somit die Federn 64 gegen die Drehzapfen 56 und damit die Bolzenstangen 54 durch Bohrungen in den Drehzapfen 56. Jede Bolzenstange 54 ist in ihrem Drehzapfen durch einen Bolzen 66 gehalten. Ein Lenker 68 bewegt sich nach oben, um das Vorderende des Trägers 32 anzuheben. Das Ausmaß der Bewegung des Trägers um den Bolzen 34 wird

Somit kann der Block 98 und der Leistenbolzen 96, wenn der Schuh mit einem Niederhalter der Maschine in Eingriff tritt und der Schuh sich in Arbeitslage befindet, um die Achse der bogenförmigen Füh-5 rung geneigt werden. Der Führungskörper 90 ist in Höhenrichtung verstellbar. Der Teil 94 bewegt sich in einem Schlitz 102 des Führungskörpers 90 und trägt einen Ansatz 104, der durch eine Platte 106 ragt. Die Platte 106 ist mit dem Führungskörper fest

durch die Form des Gelenkteiles des Schuhes be- ίο verbunden. Federn 108 drücken die Zähne des Teiles stimmt. Gewöhnlich liegen die Überschieberober- 94 gewöhnlich gegen die Zähne 92 der Stange 86. flächen28 der Finger 24 in einer LinieN (Fig. 2).
Die Lage der Überschieberoberflächen 28 wird durch

die Lage des Gelenkes, das von den Armen 58 und

Anhebung ab. Der Halbmesser des Bogens, den die Überschieberoberflächen 28 in F i g. 2 in angehobener Lage beschreiben, ist kleiner als der Halbmesser der Linie N.

Jeder Lenker 68 ist mit dem entsprechenden Fingerträger 32 (F i g. 2) und mit einem die Überschiebervorrichtung anhebenden Arm70 (Fig. 10) verbunden. Ein Bolzen 72 durch den Arm 70 trägt ein

Ein Hebel 110 ist beweglich an der Platte 106 angebracht und ragt in eine Aussparung des Ansatzes 104. Der Hebel 110 bringt die Zähne des Teiles 94

62 gebildet wird, bestimmt. Das Gelenk bestimmt 15 und die Zähne 92 der Stange 86 außer Eingriff, über die Bolzenstangen 54 die Lage des zweiten und Die Maschine ist mit Vorrichtungen ausgestattet,

vierten Fingers. Beim Anheben des Fingerträgers 32 die den Schuhschaft in der Nähe der Absatzsteifbleiben die Kugelenden 26 der Finger in einer ge- kappe fest gegen den Leisten drückt, bevor der Schuh raden Linie in dem Kanal 30, aber die inneren Über- aus seiner Aufnahmelage gebracht wird. An dem sehieberoberflächen der Finger werden in ihrer Lage 20 Block 98 ist eine Führung 112 angebracht, die von durch die Lage des Gelenkes, das aus dem Arm 58 einem Schlitten 114 umfangen wird. Ein Bolzen 116 und 62 besteht, bestimmt. Das Gelenk ist so ange- erstreckt sich durch den Schlitten 114 und ist zu beiordnet, daß, wenn die Finger in eine angehobene den Seiten des Schlittens drehbar mit einem Träger Lage gebracht werden, die Überschieberobet flächen 118, der den Schlitten umfängt, verbunden. Der BoI-28 einen Bogen mit verkürztem Halbmesser beschrei- 25 zen 116 erstreckt sich durch die Gabelungen des ben. Der Halbmesser hängt von dem Ausmaß der Trägers 118 zu beiden Seiten des Schlittens 114 und

trägt in jeder Gabelung eine Rolle 120 und das obere Ende eines Armes eines Bügels 122 (F i g. 6). Der Bügel 122 ist beweglich an dem Bolzen 160 (wie in 30 F i g. 7 und 8 gezeigt) angebracht. Eine Stange 124 erstreckt sich von der Basis des Bügels 122 durch ein Rohrteil 126 nach unten und trägt eine Stellschraube 128 und Sperrmuttern an seinem unteren Ende. Der Rohrteil 126 paßt verschiebbar in einen Drehbolzen

Paar Nockenscheiben 74, die in Nockenführungen 76 35 130, der drehbar in einem Teil 132, welcher mit der zu beiden Seiten des Armes 70 in Nockenplatten 78 Maschine fest verbunden ist, angebracht ist. Eine geführt werden. In normaler Lage wird der Arm 70 Feder 134 umgibt die Stange 124 zwischen dem Büdurch die Nockenscheiben 74, die auf dem unteren gel 122 und einem Flansch 136, der sich im oberen Ende der Nockenführung 76 aufliegen, getragen. Der Ende des Rohrteiles 126 anschließt und auf dem Bolzen 72 erstreckt sich zu beiden Seiten über die 40 Drehbolzen 130 ruht, wenn sich der Schuhträger 2 Nockenscheiben 74 hinaus und ist mit einem kugel- in Aufnahmestellung befindet. Die Feder 134 drückt förmigen Ansatz 77 an beiden Enden versehen, die den Bügel nach oben, um somit die normale Höhenvon entsprechenden Teilen, die in den oberen Enden lage des Trägers 118 und damit des Schlittens 114 der Lenker 68 vorgesehen sind, aufgenommen wer- zu bestimmen. Diese Lage ist durch den Eingriff der den. In einem gegabelten unteren Ende des Hebe- 45 Stellschraube 128 mit dem unteren Ende des Rohrarmes 70 ist ein Rad 80 drehbar angebracht. Das teiles 126 bestimmt.

Rad 80 tritt mit dem Gelenkteil der Brandsohle des Auf dem Träger 118 ist ein Paar Winkelhebel 138

Schuhes in Eingriff, wenn der Schuh von dem Schuh- drehbar angebracht. Jeder dieser Winkelhebel trägt träger 2 aus der Aufnahmestellung in Arbeitsstellung eine Klemme 140. Der andere Arm des Winkelhebels übergeführt wird. Wenn der Schuh in Arbeitslage 50 ist mit einem Ansatz 142 versehen, der mit einer gebracht wird, wird der Hebearm 70 gemäß der Nei- Aussparung in einem Kopf 144 in Eingriff tritt. Der gung des Gelenkteiles des Schuhes angehoben, und Kopf 144 ist an dem oberen Ende einer Kolbenstange zwar durch das Rad 80, das mit der Neigung in Ein- 146 eines Kolbens 148 angebracht. Der Kolben 148 griff tritt. Das Ausmaß des Anhebens des Armes 70 befindet sich in einem Zylinder 150, der am unteren wird durch die Lage, die das Rad 80 einnimmt, be- 55 Ende des Trägers 118 angebracht ist. Wenn Preßstimmt. In dem Teil 88 des Schuhträgers ist ein Füh- luft in den Zylinder oberhalb des Kolbens eingelasrungskörper 90 beweglich angebracht. Die Stange 86 sen wird, bewegt sich der Kolben nach unten, um erstreckt sich in Längsrichtung durch eine Bohrung den Kopf 144 und die Ansätze 142 nach unten zu in dem Teil 88 des Führungskörpers 90. Der Füh- bewegen, wobei der Winkelhebel 138 die Klemmen rungskörper 90 ist durch die Stange 86 in seinei 60 140 aufeinander zu schwingt, um den Schuhschaft Höhenlage, welche mit Hilfe von Zähnen 92, die sich gegen den Leisten zu drücken. Eine Stellschraube im Oberteil der Stange. 86 befinden, und mit Zähnen 152 ist am unteren Ende des Zylinders angebracht, an einem Teil 94 des Führungskörpers 90 in Eingriff um die Abwärtsbewegung des Kolbens und somit die treten, gehalten. Einwärtsbewegung der Klemmen 140 zu beschrän-

Der Schuhträger 2 hat einen Leistenzapfen 96, der 65 ken. Die Klemmen 140 treten mit dem Schuh in der für begrenzte seitliche Bewegung in dem Block 98 Maschine in ausreichendem Abstand von der Brandangebracht ist. Der Block 98 ist in bogenförmiger sohle in der Nähe der Steifkappenenden in Eingriff. Führung 100 des Führungskörpers 90 angebracht. Bei Leisten verschiedener Höhe werden die Klem-

men in bezug auf die Brandsohle des Schuhes durch noch zu beschreibende Vorrichtungen eingestellt.

Bei 154 ist an der Maschine ein Arm 156 drehbar angebracht. Der Arm 156 wird in seiner aufrechten Lage durch eine Feder 158 gehalten. Durch einen Bolzen 159 ist ein gebogener Lehrenarm 160 (F i g. 9) mit dem oberen Ende des Armes 156 drehbar verbunden. Eine Lehre 162 überbrückt den Schuh auf dem Schuhträger. Die Lehre 162 ragt von einem Drehbolzen 164 nach unten. Der Drehbolzen 164 wird von einem gegabelten Endteil des Lehrenarmes 160 getragen. Die Lehre 162 wird durch den Drehbolzen 164, der sich durch den Mittelpunkt der Lehre erstreckt, in einer Gleichgewichtslage gehalten. Die Verschwenkbarkeit der Lehre 162 um den Bolzen 164 ist durch einen hakenförmig ausgebildeten Teil 166 an der Lehre beschränkt. In der Mitte der Lehre 162 befindet sich ein Lehrenknopf 168, und an jedem Ende der Lehre 162 befindet sich ein Paar von Rollen 170. Nachdem der Schuh auf den Leistenbolzen 196 gebracht wurde, wobei er sich zwischen den Klemmen 140, die sich nun in Höchstlage befinden, nach vorn erstreckt, ergreift die Bedienungsperson einen Hebel 172, der mit dem Lehrenann 160 verbunden ist, und zieht den Lehrenarm um einen Drehbolzen 159 nach unten, wobei bewirkt wird, daß die Lehre 162 sich nach unten bewegt und die Rollen 170 mit den Flächen 171 der Klemme 140 (F i g. 6) in Eingriff treten. Die Klemmen 140 werden nach unten gedruckt, wobei der Schlitten 114 sich nach unten gegen den Widerstand einer Feder 134 bewegt (F i g. 7). Das Niederdrücken der Klemmen 140 wird durch das Ineingrifftreten des Lehrenknopfes 168 mit der Brandsohle des Schuhes begrenzt. Die Klemmen 140 sind dann so eingestellt, daß sie mit dem Schuhschaft zu beiden Seiten des Leistens in einer geeigneten Entfernung von der Brandsohle in Eingriff treten. Die Klemmen können, wenn nötig, verschoben werden, um den Schuhschaft an Stellen vor der Stelle einzuspannen, an der die Klemmen normalerweise in Eingriff treten. Um dies zu ermöglichen, ist eine Kette 174 mit einem Ansatz der Stütze 118 und einem gebogenen Stab 176 des Armes 156 verbunden. Die Feder 158 drückt den Arm 156 nach rückwärts. Somit werden die Klemmen 140 durch die Kettenverbindung 174 in ihrer rückwärtigen Lage gehalten. Wenn die Bedienungsperson den Hebel 172 bewegt, um die Lehre nach unten mit den Klemmen und dem Schuh in Eingriff zu bringen, kann sie den Hebel 172 vorwärts ziehen, um den Arm 156 um den Drehbolzen 154 gegen den Widerstand der Feder 158 zu schwenken, wobei die Lehre 162 in Vorwärtsrichtung in bezug auf die Maschine bewegt wird. Das Gewicht des Trägers 118 und der Teile, die von dem Träger getragen werden, ist so verteilt, daß mit Ausnahme der Kette 174 die Klemmen 140 um den Bolzen 116 vorwärts schwingen wurden. Wenn also der Arm 156 vorwärts bewegt wird, wird die Kette durch die Klemmen nach vorwärts angezogen. Auf diese Weise können die Klemmen 140 in die günstigste Lage in Längsrichtung des Schuhes gemäß der Schuhgröße eingestellt werden. Ferner tritt die Lehre 162 durch diese Anordnung mit den Klemmen 140 immer in Eingriff. Ein Ansatz 177 der Maschine (F i g. 5) begrenzt die Vorwärtsbewegung des Armes 156.

Die Klemmen 140 enthalten Greiferenden aus Gummi, die so geformt sind, daß sie den Schuhschaft gegen den Leisten an die Stelle drücken, wo der Leisten sich nach innen gegen den Leistenboden und den Gelenkteil verjüngt. Die Greiferenden sind in Öffnungen der oberen Enden der Winkelhebel 138 (Fig. 6) angebracht. Reibungsfedern 178 halten die Klemmen 140 in ihrer eingenommenen Lage.

Der Hebel 172 ist beweglich mit dem Lehrenarm 160 durch einen Drehbolzen 180 verbunden. Der Hebel erstreckt sich von dem Bolzen in Vorwärtsrichtung, um einen Griff für die Bedienungsperson zu bilden, und nach rückwärts, um einen Arm, der beweglich mit einer Stange 182 verbunden ist, darzustellen. Bewegen des Hebels 172 bewirkt, daß der Lehrenarm 160 um die Achse 159 nach unten gezogen wird, da der Hebel mit dem Lehrenarm 160 durch eine verhältnismäßig starke Feder 184 zusammengespannt wird. Wenn der Lehrenknopf 168 mit dem Schuh in Eingriff tritt, bewirkt fortgesetztes Bewegen des Hebels nach unten ein Einschwenken des Hebels 172 um den Drehbolzen 180 gegen den Widerstand der Feder 184, wobei die Stange 182 angehoben wird. Die Stange 182 erstreckt sich durch eine Öffnung in einem Arm eines dreiarmigen Hebels 188, der beweglich durch einen Bolzen 186 mit der Maschine verbunden ist. Ein weiterer Arm des Hebels 188 ist durch einen Lenker 190 mit dem Zapfen 192 eines Ventils verbunden, das sich in einem Ventilgehäuse 194 befindet (Fig. 6). Ein Anheben der Stange 182 bewirkt Ineingrifftreten einer Stellschraube 196 mit einem Arm des Hebels 188. Der Hebel wird um seine Drehachse 186 gedreht, wobei der Zapfen 192 rückwärts bewegt wird. In dieser Stellung wird Preßluft in die obere Hälfte des Zylinders 150 eingelassen, wobei die Klemmvorrichtungen ausgelöst werden.

Nachdem die Klemmvorrichtungen durch die Bedienungsperson ausgelöst wurden, kann der Hebel 172 ausgelassen werden, woraufhin die Lehre 162 und der Lehrenarm 160 um den Bolzen 159 unter Einfluß eines Gegengewichtes 198, das mit dem Lehrenarm 160 verbunden ist, nach oben aus dem Wege schwingt. Die Stange 182 erstreckt sich durch den Hebel 188, der in einer Lage bleibt, die der Hebel 188 durch die Bewegung der Stange 182 eingenommen hat.

Um eine Aufwärtsbewegung des Schlittens 114 in der Führung 112 und damit der Klemmen 140, wenn die Lehrenrollen 170 entfernt wurden durch die Feder 134, zu vermeiden, ist die Führung 112 mit einer Anzahl von Zahnen 200 versehen, die mit an dem Schlitten 114 beweglich angebrachten Sperrklinken 202 in Eingriff treten.

In seiner Höhenstellung tritt der Kopf 144 auf der Kolbenstange 146 mit einem Arm eines Winkelhebeis 204, der drehbar durch einen Bolzen 206 an dem Träger 118 angebracht ist, in Eingriff. Der Kopf 144 bewegt den Winkelhebel 204 in eine Richtung, um einen Finger 208, der beweglich mit dem Winkelhebel 204 verbunden ist, nach rückwärts durch den Träger 118 und Schlitten 114 zu bewegen. In dieser Lage drückt das rückwärtige Ende des Fingers gegen Enden der Sperrklinken 202, um diese Sperrklinken mit den Zähnen 200 gegen die Wirkung der Federn 210 außer Eingriff zu halten. Der rückwärtige Teil des Fingers 208 ruht in einer Einkerbung des Bolzens 116; und das Vorderende des Fingers gabelt sich um eine Kolbenstange 146. Bei Abwärtsbewegung des Kolbens 148 bringen die Federn 210 die

Claims

10 70 beweglich ist, wodurch die Lenker 68 und die Träger 37 in Höhenrichtung in bezug aufeinander verschoben werden können. Die Rollen 74 sind seitlich abgeschrägt, um ein Bewegen in Nockenführun-5 gen 76 zu ermöglichen. Der kugelförmige Mittelteil des Bolzens 72 ist von einem V-förmigen Endteil 243 einer Stange 244 aufgenommen. Die Stange 244 erstreckt sich durch eine Bohrung des Hebearmes 70. Das untere Ende einer verhältnismäßig starken Feder Lockerwerden der Kette 217 kann der Block 98 in der Führung 100 bewegt werden, um den Schuh auf dem Leistenbolzen 96 gegen den Niederhalter 84 anzupassen. Ein durchsichtiges Schild 216 (F i g. 10), durch das die Bedienungsperson feststellen kann, ob sich das Werkstück in richtiger Lage befindet, erstreckt sich zu beiden Seiten des Armes 70. Sperrklinken 202 in Eingriff mit den Zähnen 200. Die Sperrklinken 202 sind in Abständen eines halben Zahnes voneinander entfernt angebracht, so daß eine der beiden Sperrklinken sofort mit einem der Zähne 200 in Eingriff treten kann. Eine Kette 212 ist mit einer Stange 214, die an dem unteren Ende der Führung 112 angebracht ist, und einer festliegenden Verankerung in der Maschine verbunden. Wenn der Schuhträger 2 sich in seiner Aufnahmelage befindet, ist die Kette 212 gespannt und bewirkt, daß die Füh- io umgibt die Stange 244 und drückt auf den V-förrungll2 den Block 98 in der Führung 100 in eine migen Endteil 243, um den Bolzen 72 in einer im Lage rückwärts bewegt, die durch den Eingriff der wesentlichen waagerechten Lage zu halten. Stange 214 mit dem Führungskörper 90 bestimmt Die bewegliche Verbindung zwischen dem oberen wird. Beim Schwingen des Schuhträgers 2 aus der Ende des Armes 70 und dem Sperrglied 230 enthält Aufnahmelage in die Arbeitslage stellen die Ketten 15 einen Bolzen 250, der von dem Sperrglied 230 ge- 174 und 212 nachgiebige Verbindungen dar. Beim tragen wird und sich durch zwei Öffnungen 252 im oberen Ende des gegabelten Hebearmes erstreckt. Das obere Ende der starken Feder 248 drückt gegen einen Kolben 249, der mit dem Bolzen 250 in Ein-20 griff tritt und den Bolzen 250 gegen das obere Ende der Öffnung 252 hält. Sollte während eines Überschiebevorganges auf die Finger 24 übermäßiger Druck ausgeübt werden, so kann der Träger 32 den Arm 70 gegen den Widerstand der Feder 248 an-Vor dem Beginn des Arbeitsspieles tritt eine Rolle 25 heben. 220 an dem Arm eines Winkelhebels 222 mit einer Wenn der Schuhträger 2 aus seiner Aufnahmelage Nockenscheibe 218 in Eingriff (F i g. 10). Der Win- in die Arbeitslage schwingt, wird der Stab 124 nach kelhebel 222 ist durch einen Bolzen 224 beweglich oben und rückwärts durch den Drehbolzen 130 inmit der Maschine verbunden. Ein nach oben weisen- folge der Rückwärtsbewegung des Bügels 122 geder Arm des Winkelhebels 222 ist durch ein Paar 30 meinsam mit dem Schuhträger gezogen. Die Feder Stäbe 225 mit einem Träger 226 verbunden. Der 134 ist nun nicht mehr in der Lage, den Schlitten Träger 226 ist durch einen Bolzen 228 zwischen 114 in seiner Führung 112 zu stützen. Sollte sich Nockenplatten 78 drehbar. Der Arm 70 erstreckt zwischen den Klemmen 140 kein Schuh befinden, sich nach oben über die Rollen 74 hinaus und ist dann kann sich der Schlitten 114 in seiner Führung drehbar mit einem Sperrglied 230 verbunden. Dieses 35 112 nach unten bewegen. Der Schlitten 114 wird Sperrglied 230 trägt ein Armepaar, das an der Nok- von Rollen 120 an dem Bolzen 116, der sich an dem kenplatte durch Bolzen 232 beweglich angebracht ist. Sehlitten befindet, durch Ineingrifftreten mit Armen Diese Arme erstrecken sich vorwärts zu beiden Sei- eines Teiles 256 des Schuhträgers aufgehalten. Wird ten des Armes 70 und sind miteinander durch eine der Block 98 in seiner Führung 100 nach vorwärts mit Zähnen versehene Platte 234 verbunden. Federn 40 bewegt, so werden die Rollen 120 entlang gebogenen 236 sind mit Ansätzen an den Armen des Sperr- Stütze 258 des Teiles 256 bewegt. Ein Mitnehmer gliedes 230 und Sperrklinken 238, die an dem Träger 254, der das Loslassen der Klemmen 140 von dem 226 drehbar sind, verbunden. Beim Anheben des Schuh bewirkt, ist drehbar mit dem Schuhträger 2 Armes 70 bewegen sich die Rollen 74 in den Nok- durch einen Bolzen 260 verbunden. Der Mitnehmer kenführungen 76 der Nockenplatten 78 nach oben, 45 254 ist normalerweise durch eine Feder 262 in Einwobei das Sperrglied 230 um die Bolzen 232 nach griff mit einem Sperrstift 264 gehalten. Bei Rückoben geschwungen wird. Dem Anheben des Armes wärtsbewegung des Schuhträgers aus der Aufnahme- 70 und des Sperrgliedes 230 leistet eine Feder 236 ' lage in die Arbeitslage tritt der Mitnehmer 254 mit nur geringen Widerstand. Beim Einschalten der der Rolle 255 in Eingriff und wirkt gegen die Feder Maschine, und bevor die Überschiebevorrichtungen 50 262, um unter die Rolle 255 zu greifen, um dann mit dem Schuh in Eingriff treten, bewegt sich die wieder in seine Normallage in Eingriff mit dem Nockenplatte 218, um den Winkelhebel 222 freizu- Sperrstift 264 zurückzukehren. Der Mitnehmer 254 geben, so daß dessen aufwärts weisender Arm rück- tritt mit der Rolle 255 in Eingriff, um, wenn der wärts durch die Feder 236 bewegt wird. Die Sperr- Schuhträger sich in seine Aufnahmelage begibt, den klinken 238 kommen somit mit den Zähnen der 55 dreiarmigen Hebel 188 zu bewegen. Der Zapfen 192 Platte 234 in Eingriff, legen das Sperrglied 230 und wird somit nach vorwärts bewegt. In dieser Lage damit den Arm 70 und den Träger 32 gegen Ver- wird Druckluft in den unteren Teil des Zylinders 152 Schiebung in Höhenrichtung fest. Die Sperrklinken eingelassen, um den Kolben 149 zu heben und da- 238 sind im Abstand eines Zahnes voneinander an- mit die Klemmen 140 zu öffnen. Beim Öffnen der gebracht, so daß die Möglichkeit eines sofortigen 60 Klemmen 140 zieht der Finger 208 die Sperrklinken Eingreifens einer Sperrklinke mit den Zähnen der 202 von den Zähnen 200 zurück, wobei die Feder Zwischenplatte 234 erhöht wird. ""Mit jeder Überschiebevorrichtung 10 ist eine festliegende Nockenplatte 240 verbunden, die auf einer Deckplatte 242 angebracht ist. 65 Für Schuhe mit seitlichen Neigungen im Gelenkteil ist der Bolzen 72 mit einem kugelförmigen Mittelteil 246 versehen, so daß der Bolzen 72 in dem Arm 134 den Schlitten 114 nach oben schiebt. Patentansprüche:

1. Maschine zum Einwalken des Fersenteiles und des anschließenden Gelenkteiles von Schuhen, mit einem Schuhträger, der zwischen einer Schuhempfangs- und einer Arbeitslage schwenk-

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bar ist, einem Fersenüberschieberpaar und einem Paar Gelenküberschiebern, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Gelenküberschieber (10) an dem Vorderteil eines der Fersenüberschieber (4) angelenkt und entsprechend der Absatznöhe des Schuhes um eine quer zum Schuh verlaufende Achse (34) mittels einer Bewegungsvorrichtung schwenkbar ist, die ein Tastrad (80) nebst Lenker (68), Nockenscheibe (74) und Nokkenführung (76) enthält (Fig. 1, 2, 10 und 11).

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Schuhträger (2) — zum Festklemmen der Schuhschäfte während des Aufenthaltes in der Empfangslage an beiden Seiten der Leisten an und vor der Absatzbrustlinie in Spitzenrichtung — an sich bekannte druckmittelbeaufschlagbare Spannmittel (138,140) verbunden sind (F i g. 5 und 6).

3. Maschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß den Spannmitteln (138,140) ao

— zum Anpassen an die Schuhform in Höhenrichtung — eine Einstellvorrichtung (86, 90, 94) zugeordnet ist (F i g. 5 und 6).

4. Maschine nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß den Spannmitteln (138,140)

— zum Bewegen in Höhenrichtung und Einschalten — ein von Hand auslösbares Gestänge (172,182,188,192,114) zugeordnet ist (F i g. 5).

5. Maschine nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß den Spannmitteln (138,140)

— zum Öffnen nach der Arbeit der Fersenüberschieber (4) und Gelenküberschieber (10) beim Zurückkehren des Schuhträgers (2) in seine Empfangslage — zusammenwirkende Entriegelungsteile (254 und 255) zugeordnet sind (F i g. 5).

6. Maschine nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Gelenküberschieber (10) — zum Bilden einer verschieden stark gekrümmten Überschieberfläche — aus einer Anzahl von beweglichen Überschieberblöcken (24) besteht, die aneinander (26, 36 bis 50) sowie an einen Überschieberblockträger (32) angelenkt sind (F i g. 1 bis 4).

7. Maschine nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden der Gelenküberschieber (10) am zugeordneten Fersenüberschieber (4) ein Träger (18) gelagert sowie in einer waagerechten Ebene um eine senkrechte Achse (14) schwenkbar ist (F i g. 1 und 2).

8. Maschine nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Gelenküberschieber (10) — zum Bewegen über den Gelenkteil der Schuhe nach innen während der Vorwärts- und Schließbewegung der Fersenüberschieber (4) mit parallelen Überschieberkanten — durch eine in einer Führung (20) laufende Rolle (22) steuerbar ist (Fig. 1 und 2).

9. Maschine nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Tastrad (80) zum Berühren des Gelenkteiles der Schuhe beim Bewegen des Schuhträgers (2) in Arbeitslage ausgebildet ist (Fig. 10 und 11).

10. Maschine nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsvorrichtung (80, 68, 74, 76) — zum Ermöglichen begrenzter gegenseitiger Bewegungen der Gelenküberschieber (10) in Höhenrichtung — ein Ausgleichsglied (246) aufweist (Fig. 11).

11. Maschine nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Gelenküberschieber (10) in der durch das Tastrad (80) festgelegten Winkellage durch eine Sperre (230,234) feststellbar ist (Fig. 10 und 11).

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Auslegeschrift Nr. 1066105;
USA.-Patentschriften Nr. 2 072 214, 2 387 028.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen