DE120501C

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Info

Publication number: DE120501C
Application number: DENDAT120501D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

M 120501 KLASSE 79 b.

BERNHARD FISCH in GLASGOW. Handcigarettenstopfmaschine.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 3. Juni 1900 ab.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Handcigarettenstopfmaschine derjenigen Art, bei welcher zwecks Bildung des Cigarettenwickels der Tabak von der ausgehöhlten Vorderkante eines Schiebers erfafst und in eine von einem feststehenden Widerlager und einer Schwingplatte gebildete . Rille gedrückt wird. Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist es nun, die zur Bildung des Cigarettenwickels dienenden Theile bei ihrem Zusammenspiel so gegenseitig selbstthätig festzustellen, dafs sie, nachdem der Wickel hergestellt wurde und während er in die Papierhülse gedrückt wird, nicht unbeabsichtigt aus einander gehen können.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht und Fig. 2 ein Längsschnitt durch die Maschine.

An der Grundplatte A, deren erhöhter Theil von dem niedrigeren, den Tabak aufnehmenden Theil durch eine Rille B getrennt ist, ist die bei F ausgehöhlte Prefsplatte C scharnierartig befestigt, welche beim .Herunterklappen theilweise den niedrigeren Theil der Grundplatte überdeckt. Auf der Grundplatte A ist der an der Vorderkante ausgehöhlte Schlitten D gleitbar angeordnet, der durch die Führungsschienen E geführt wird und nach dem Niederklappen der Platte C den auf der Platte A liegenden Tabak in die Rille B schiebt. Die Rillen Fd bilden zusammen mit der Rille B in bekannter Weise einen Hohlcylinder, wenn sich sämmtliche Theile in der Stellung Fig. 2 befinden. Der Schlitten D ist mit einem Handgriff K versehen, mittelst dessen er vor- und rückwärts bewegt wird. Die unter Federwirkung stehende Platte C wird in der niedergedrückten Stellung durch eine Platte L gehalten , welche beim Vorwärtsschieben des Schlittens D über den Rand der Platte C greift. Damit der Schlitten D bei dem mittelst einer Stange G bewirkten Herausstofsen des cylindrisch zusammengeprefsten Tabaks aus dem Hohlcylinder BFd in die auf das Röhrchen H geschobene Papierhülse nicht von selbst zurückgeht und hierbei die Platte C losläfst, ist an dem Schlitten eine Klaue oder Klinke M angelenkt, welche, nachdem sie niedergedrückt wurde, hinter einen Sperrzahn c der Platte C greift. Der Schlitten D wird durch elastische Bänder N bezw. Federn in seine Anfangsstellung (Fig. 1) zurückgezogen, nachdem die Klaue M in die Höhe gehoben worden ist. Beim Zurückgehen des Schlittens wird auch die Platte C freigegeben.

Einige Theile der Maschine können verstellbar gemacht werden, beispielsweise das Lager P für die Klaue M. Dieses ist deshalb zweckmäfsig, weil dieses Lager P sich bei vorgeschobenem Schlitten gegen die Vorderkante der Platte C legt und die Vorderkante des Schlittens sich etwas abnutzen wird. Die Klaue M ist aus zwei Theilen mm¹ zusammengesetzt, die verstellbar zu einander befestigt sind.

Claims

Pa tent-Anspruch:

Eine Handcigarettenstopfmaschine, bei welcher der Tabak durch einen an der Vorderkante ausgehöhlten Schlitten (D) in einer an der Grundplatte (A) und der darüber liegenden schwingbaren Prefsplatte (C) vorgesehenen Rille

zum Wickel zusammengeprefst wird, dadurch gekennzeichnet, dafs bei der Vorwärtsbewegung des Schlittens (D) ein an diesem vorgesehener Vorsprung (L) das Vorderende der unter Federwirkung stehenden Prefsplatte (C) übergreift und gleichzeitig eine gelenkig an dem ebenfalls unter Federwirkung stehenden Schlitten angebrachte Klinke (M) sich hinter einen Sperrzahn (c) der Prefsplatte (C) schiebt, so dafs nach Fertigstellung des Wickels sä'mmtliche Theile in ihrer gegenseitigen Lage festgehalten werden.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.