DE1201111B - Futterkuchenpresse - Google Patents
FutterkuchenpresseInfo
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- B30—PRESSES
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Description
BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
DEUTSCHES
PATENTAMT
AUSLEGESCHRIFT
Int. CL:
AOIf
Deutschem.: 45 e-15/00
Nummer: 1201111
Aktenzeichen: M 56782 HI/45 e
Anmeldetag: 11. Mai 1963
Auslegetag: 16. September 1965
Die Erfindung betrifft eine Futterkuchenpresse, insbesondere für zerkleinertes faseriges Gut, wie Heu
od. dgl., die radial auf dem Umfang eines Zylinders angeordnete und an beiden Enden offene Preßkanäle
und im Zylinder umlaufende Preßeinrichtungen aufweist, welche das Gut in die Preßkanäle hinein- und
durch diese hindurchpressen.
Bekannte Futterkuchenpressen der eingangs genannten Art weisen bei Ausbildung als Feldfutterkuchenpressen
eine Einrichtung auf, um das vorzugsweise vorbehandelte und vorbereitete, zweckmäßigerweise
in Schwaden auf dem Feld liegende ungehäckselte oder vorgehäckselte durchmischte und durchmengte
Heu aufzunehmen und einem Gehäuse zuzuführen, das mit einem Ende in eine Preßkammer
einmündet, in welche wiederum Preßkanäle, die in einer kreisförmigen Reihe um diese Preßkammer herum
angeordnet sind, mit ihren Eintrittsöffnungen einmünden. Eine im wesentlichen koaxial zu der
Preßkammer und zu den Preßkanälen angeordnete, in geeigneter Weise angetriebene rotierende Welle erstreckt
sich durch die Preßkammer und durch das Gehäuse hindurch. Diese Welle trägt eine Förderschnecke,
die das in das Gehäuse eingebrachte Gut in die Preßkammer überführt. In der Preßkammer
sind Preßwalzen vorgesehen, die auf Trägern drehbar aufgenommen sind, die an der Welle befestigt
sind. Die Walzen stehen einander diametral gegenüber. Beim Rotieren der Welle laufen diese Preßwalzen
auf einer kreisförmigen Bahn dicht an den Eintrittsöffnungen der Preßkanäle entlang, wobei jedoch
ein schmaler Spalt zwischen ihnen und den Eintrittsöffnungen verbleibt, und drücken das in die
Preßkammer übergeführte Gut im Zuge ihrer Umläufe immer mehr zusammen, in die Eintrittsöffnungen
der Preßkanäle hinein und durch diese hindurch. Dadurch wird das Gut verdichtet. Als Ergebnis dieser
Tätigkeit treten kontinuierliche Stränge festen und verdichteten Heues, die im wesentlichen eine gleichförmige
Qualität und Zusammensetzung sowie eine gleichförmige Gestalt und Dichte aufweisen, aus den
Austrittsöffnungen der Preßkanäle aus, wo sie mit fest angeordneten Abweisern in Berührung treten, die
fortlaufend Würfel von im wesentlichen gleicher Länge von diesen Strängen abbrechen. Diese abgebrochenen
Würfel gelangen auf Fördereinrichtungen, die sie von der Feldfutterkuchenpresse abführen.
Bei einer Presse dieser Art hängt die Arbeitsleistung oder das Volumen der von einem gegebenen
Preßkanal erzeugten Würfel letztlich von der Geschwindigkeit ab, mit welcher der verdichtete Preßgutstrang
aus der Austrittsöffnung des Preßkanals Futterkuchenpresse
Anmelder:
Massey-Ferguson Inc., Detroit, Mich. (V. St. A.)
Vertreter:
Dipl.-Ing. F. Thieleke und Dr.-Ing. R. Döring,
Patentanwälte, Braunschweig, Jasperallee 1 a
Als Erfinder benannt:
Merle Henry Peterson,
Stanley Leroy Lawrence, Livonia, Mich.
(V. St. A.)
Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 14. Mai 1962 (194 551)·
"
heraus in Berührung mit dem Abweiser tritt, wenn die Preßwalzen arbeiten. Das heißt die Leistung der
Presse hängt davon ab, mit welcher Geschwindigkeit die Preßwalzen das zugeführte Gut zu verarbeiten
bzw. zu verdichten vermögen. Diese Preßwalzen haben außerdem einen im Vergleich zur Preßkammer
nur verhältnismäßig geringen Durchmesser und treten daher sehr plötzlich vor eine Eintrittsöffnung eines
Preßkanals und verursachen infolgedessen auch eine sehr heftige, insbesondere harte und plötzliche Verdichtung
des Gutes.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Presse der eingangs genannten Art derart zu verbessern,
daß wenigstens die doppelte Menge gepreßter Heuwürfel hergestellt werden kann, ohne die
Geschwindigkeit, mit welcher die verdichteten Preßgutstränge aus den Preßkanälen austreten, zu steigern,
und daß ein glattes Angreifen und sanftes Einwirken der Preßeinrichtungen auf das Gut gewährleistet ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe kennzeichnet sich eine Presse der einleitend beschriebenen Art erfindungsgemäß
dadurch, daß eine Schneideinrichtung mit kreisringförmiger und zur Zylinderachse weisender
Schneidkante vorgesehen ist, welche sich über die Eintrittsöffnungen der Preßkanäle zwischen den auf
den Stirnseiten des Zylinders angeordneten Kanalwandungen erstreckt, um durch die Kanäle gepreßtes
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Gut in je zwei getrennte Stränge zu unterteilen, und eine homogene Masse bildenden Blättern und Sten-
daß die Preßeinrichtung in dem Zylinder exzentrisch geln besteht. Dieses Heu wird von der Gutaufnahme-
zur Zylinderachse umlaufende Preßringe aufweist, die einrichtung aufgelesen. Die Gutaufnahmeeinrichtung
je auf einer Seite der Schneideinrichtung angeordnet 18 weist ein Schlegelwerk 28 mit einer Welle 30 auf,
sind. 5 welche eine Riemenscheibe 32 trägt, die über einen
Durch die neuartige Ausbildung der Presse hat Treibriemen 34 in noch zu beschreibender Weise mit
man die Möglichkeit, gegenüber bekannten Pressen der Treibriemenverbindung 26 in Verbindung steht,
mit gleichen Abmessungen Würfel halber Größe her- Das in bekannter Weise ausgebildete Schlegelwerk
zustellen oder aber durch entsprechende Vergröße- 28 besitzt Schlegel, die mit hoher Geschwindigkeit
rangen der Preßkanäle durch gesteigerte Zufuhr bei io rotieren und einen Luftstrom erzeugen, welcher das
übereinstimmender Größe der Würfel im Vergleich in Schwaden auf dem Feld liegende Heu erfaßt und
mit den bekannten Einrichtungen die doppelte über einen Förderkanal 36 durch eine öffnung in ein
Menge gepreßter Heuwürfel zu erzeugen. Beide Er- im wesentlichen zylindrisch ausgebildetes Gehäuse
fordernisse, nämlich die Herstellung kleiner Heu- 38 trägt, das auf dem Fahrgestell 12 befestigt ist und
würfel bzw. die gesteigerte Produktion von Würfeln 15 an einem Ende eine dicht abschließende Abschlußin
den Abmessungen entsprechend der bekannten wand 40 und am anderen Ende eine Stirnwand 42
Pressen treten in der Praxis auf. So ist es oftmals er- mit einer kreisförmigen öffnung aufweist,
wünscht, zur besseren Dosierung des Gutes und um Dicht neben der Abschlußwand 40 (s. F i g. 2) ist eine gegebenenfalls vor der Verfütterung durchzu- außerhalb des Gehäuses 38 eine zugleich als führende Aufbereitung zu erleichtern, möglichst 20 Schwungrad dienende große Riemenscheibe 44 auf kleine Würfe zu erhalten, während es in vielen an- einer waagerecht angeordneten Welle 46 befestigt, deren Fällen darauf ankommt, ohne Verminderung Diese Riemenscheibe ist über den bereits erwähnten der Würfelabmessungen gegenüber bekannten Pres- Treibriemen 26 mit dem Motor und über den ebensen einen größeren Ausstoß zu erzielen, ohne daß falls bereits genannten Treibriemen mit dem Schlegeleine nachteilige Steigerung der Bewegungsgeschwin- 25 werk 28 verbunden. In der Abschlußwand 40 sind digkeit der Preßwerkzeuge in Kauf genommen wer- Lager 48 befestigt, in denen die Welle 46 drehbar den muß. aufgenommen ist. Gegenüber der Stirnwand 42 be-
wünscht, zur besseren Dosierung des Gutes und um Dicht neben der Abschlußwand 40 (s. F i g. 2) ist eine gegebenenfalls vor der Verfütterung durchzu- außerhalb des Gehäuses 38 eine zugleich als führende Aufbereitung zu erleichtern, möglichst 20 Schwungrad dienende große Riemenscheibe 44 auf kleine Würfe zu erhalten, während es in vielen an- einer waagerecht angeordneten Welle 46 befestigt, deren Fällen darauf ankommt, ohne Verminderung Diese Riemenscheibe ist über den bereits erwähnten der Würfelabmessungen gegenüber bekannten Pres- Treibriemen 26 mit dem Motor und über den ebensen einen größeren Ausstoß zu erzielen, ohne daß falls bereits genannten Treibriemen mit dem Schlegeleine nachteilige Steigerung der Bewegungsgeschwin- 25 werk 28 verbunden. In der Abschlußwand 40 sind digkeit der Preßwerkzeuge in Kauf genommen wer- Lager 48 befestigt, in denen die Welle 46 drehbar den muß. aufgenommen ist. Gegenüber der Stirnwand 42 be-
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist findet sich ein Gehäuseteil 52, welches Lager 50 trägt,
vorgesehen, daß die Preßringe über Lager auf ex- in denen das andere Ende der Welle 46 aufgenommen
zentrisch im Zylinder angeordnete Tragscheiben ge- 30 ist. Wie sich aus der F i g. 2 besonders deutlich erhalten
sind. Dabei empfiehlt es sich, die Tragscheiben kennen läßt, erstreckt sich die Welle 46 waagerecht
auf eine Antriebswelle entgegengesetzt exzentrisch zu durch das Gehäuse 38 hindurch, durchsetzt eine im
befestigen. Diese Ausführung hat den Vorteil, daß wesentlichen zylindrisch ausgebildete Preßkammer
ein verhältnismäßig einfacher Aufbau und kraft- 54, die sich an das Gehäuse 38 anschließt und die
sparender Betrieb der Presse erzielt wird. 35 zwischen der Stirnwand 42 und dem Gehäuseteil 52
Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäß aus- liegt, und tritt schließlich aus einem großen Gehäuse
gebildeten Presse ist in den Zeichnungen dargestellt. 56 heraus, das die Preßkammer 54 zum größten Teil
F i g. 1 zeigt eine Draufsicht auf die neue Presse; umgibt. Innerhalb des Gehäuses 38 trägt die Welle
F i g. 2 stellt einen im Maßstab vergrößerten 46 eine mehrgängige Förderschnecke 58, die von den
Schnitt entlang der Linie 2-2 in F i g. 1 dar; 40 zylindrischen Wandungen des Gehäuses einen Ab-
F i g. 3 zeigt einen Schnitt entlang der Linie 3-3 in stand einhält. Vom Ende der Förderschnecke 58 aus
F i g. 2; ragt ein Paar bogenförmig gekrümmter Leitschaufeln
F i g. 4 stellt einen Schnitt entlang der Linie 4-4 in 60 in die Preßkammer hinein.
F i g. 2 dar; Innerhalb der Preßkammer 54 ist auf der Welle 46
F i g. 5 zeigt einen im Maßstab vergrößerten Schnitt 45 eine kreisförmige Tragscheibe 62 mit einem exzen-
entlang der Linie 5-5 in F i g. 3; irisch angeordneten Befestigungsbund 64, der in dem
F i g. 6 stellt einen im Maßstab vergrößerten Lager 50 aufgenommen ist, über eine Keilverbindung
Schnitt entlang der Linie 6-6 in Fig. 4 dar. 66 befestigt. Eine zweite Tragscheibe68 mit einem
In den Figuren ist eine Feldfutterkuchenpresse 10 exzentrisch angeordneten Befestigungsbund 70, der
dargestellt, die mit einem Fahrgestell 12 ausgerüstet 50 über Verbindungsglieder 72 (s. F i g. 6) mit dem Beist.
Sie weist Bodenräder 14 und eine am Fahrgestell festigungsbund der anderen Tragscheibe verbunden
12 befestigte Zugstange 16 auf, um über ein Feld mit ist, ist in einem axialen Abstand neben der ersten
gemähtem Heu von einer Zugmaschine, beispiels- Tragscheibe auf der Welle46 befestigt (s. Fig. 5).
weise einem Ackerschlepper gezogen werden zu kön- Auf diese Weise sind die beiden Tragscheiben 62
nen. Eine Gutaufnahmeeinrichtung 18, die mit Boden- 55 und 68 über ihre Befestigungsbunde drehfest mit der
rädern 20 ausgerüstet ist, ist in bekannter Weise so Welle 46 verbunden, so daß sie mit dieser umlaufen,
am Fahrgestell 12 befestigt, daß sie zusammen mit wenn die Welle 46 rotiert. Dabei sind die Tragscheidem
Fahrgestell über das Feld gezogen werden kann. ben so angeordnet, daß der größten Exzentrizität der
Auf dem Fahrgestell 12 ist ein Antriebsmotor 22, der einen Tragscheibe die größte Exzentrizität der aneine
Abtriebswelle 24 aufweist, montiert. Der Motor 60 deren Tragscheibe diametral gegenübersteht. Auf
treibt über eine Treibriemenverbindung 26 die noch dem Außenumfang einer jeden der beiden Tragscheinäher
zu beschreibenden Einrichtungen der Feld- ben ist ein Preßring 74 drehbar gelagert. Dazu dienen
futterkuchenpresse 10 an. bekannte Kugellager 76 (s. F i g. 5). Auf jeder Seite
Die beschriebene Presse 10 kann über ein Feld ge- der beiden Tragscheiben ist eine Abdeckplatte 78 bezogen
werden, auf dem gemähtes Heu vorzugsweise 65 festigt, die auch die Kugellager 76 überdeckt und in
in Schwaden liegt, das zweckmäßigerweise vorbereitet radialer Richtung über diese hinausragt. Diese Ab-
und vorbehandelt ist, so daß es aus ungehäckselten deckplatten enden an ihrem Außenumfang in ab-
oder vorgehäckselten, gemischten und durchmengten, gewinkelten Haltekanten 80, die in entsprechende
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Nuten 82 der zugehörigen Preßringe eingreifen, um der andere auf der gegenüberliegenden Seite des Mes-
sowohl die Preßringe als auch die Kugellager auf sers 90 angeordnet ist.
dem Außenumfang der Tragscheiben zu halten und Heu, das von der Förderschnecke 60 im Gehäuse
an einem Abgleiten in axialer Richtung zu hindern. 38 in die Preßkammer 54 kontinuierlich eingebracht
Aus der F i g. 2 ist zu erkennen, daß die Leitschaufeln 5 wird, wird vor die Schneidkanten der Trennmesser
60 so angeordnet sind, daß sie, bezogen auf die Dreh- 88 und vor die Schneidkante des Messers 90 sowie
richtung der Welle 46 und der exzentrisch angeord- vor die Eintrittsöffnungen der Preßkanäle 98 gelegt,
neten Tragscheiben den Preßringen vorgelagert sind. Dazu dienen die vor den Preßnngen 74 herlaufenden
Die Preßkammer 54 wird von zwei im wesentlichen Leitschaufeln 60. Im Zuge der Rotation der Welle
kreisförmigen bzw. kreisringförmigen Platten be- ίο 46 werden die Preßringe 74 immer wieder an den
grenzt, von denen die eine Platte 84 an der Stirn- Eintrittsöffnungen der Preßkanäle und an den
wand 42 und die andere Platte 86 an dem Gehäuse- Schneidkanten der einzelnen Messer vorbeibewegt,
teil 52 befestigt ist. Diese beiden Platten 84 und 86 wobei sie das dort vorhandene Gut verdichten und in
sind in einem Abstand voneinander angeordnet und radialer Richtung an den Schneidkanten vorbei in die
bilden nicht nur die Stirnwand der zylindrischen 15 Preßkanäle 98 hinein- und hindurchdrücken. Im Ver-
Preßkammer 54, sondern sie bilden auch die Seiten- lauf dieser Tätigkeit der Preßringe 74 entstehen in
wände von Preßkanälen. den Preßkanälen Stränge kompakt verdichteten
Trennmesser 88 mit axial verlaufenden Schneid- Gutes, die allmählich in Richtung auf das Austrittskanten sind zwischen den beiden Seitenwänden 84 ende wandern. Die Schneidkante des Messers 90 be-
und 86 derart angeordnet, daß die Schneidkanten in 20 wirkt dabei, daß in jedem einzelnen Preßkanal 98
einer Zylinderfläche liegen, die als radiale Begren- zwei voneinander getrennte Stränge verdichteten
zung der zylindrischen Preßkammer 54 angesehen Gutes entstehen.
werden kann. Ein ringförmiges Messer 90 mit radial Wenn diese Stränge verdichteten Gutes im Zuge
nach innen gerichteter Schneidkante verbindet alle der Tätigkeit der Preßringe aus den Austrittsöffnun-Messer
88 auf ihrer Länge zwischen den beiden Sei- 25 gen der Preßkanäle 98 heraustreten, dann besitzen sie
tenwänden 84 und 86. Paarweise zusammengefaßte eine im wesentlichen gleichförmige Qualität und ZuTrennwände
92 und 94 sind an den radialen Außen- sammensetzung, sowie ein gleiches Format und eine
enden 96 der Trennmesser 88 zwischen den Seiten- gleiche Dichte. In einem einstellbaren Abstand von
wänden 84 und 86 angehängt. Sie bilden im Zusam- jedem Austrittsende der Preßkanäle ist eine Abmenwirken
mit den beiden Seitenwänden 84 und 86 30 weiserplatte 108 befestigt. Dazu dienen Teile des Geeine
Anzahl von Preßkanälen 98, die beiderseitig of- häuses 56. Diese Abweiser 108 ragen schräg in die
fen sind und mit ihren Längsachsen radial zur Preß- Bahn der aus den Preßkanälen austretenden Preßkammer
verlaufen und in einem rechten Winkel auf gutstränge hinein. Dadurch werden die beiden aus
der Drehachse der Welle 46 stehen. jeder Austrittsöffnung ausgestoßenen Preßgutstränge
Mit den inneren oder Eintrittsöffnungen münden 35 von den Abweisern 108 zur Seite gedrückt und gediese
Preßkanäle 98 in die zylindrische Preßkammer bogen und schließlich in Stücke oder Würfel be-54
ein. Der Querschnitt der Preßkanäle 98 verjüngt stimmter Länge gebrochen, wenn sie mit den Absich
in Richtung auf die äußeren oder Austrittsöff- weisern in Berührung treten. Diese abgebrochenen
nungen. Das wird durch entsprechende Anordnung Stücke oder Würfel besitzen im wesentlichen eine
der Trennwände 92 und 94 erreicht. 40 gleiche Länge.
Zwischen zwei Trennwänden 92 und 94, die ge- Die so hergestellten Futterkuchen oder Preßgutmeinsam
ein Paar bilden, ist jeweils ein hydraulisches würfel fallen innerhalb des Gehäuses 56 auf einen
Arbeitsglied 100 mit einem Zylinder und einem KoI- elevatorartig ausgebildeten Förderer 110. Dieser
ben angeordnet. Dieses Arbeitsglied 100 steuert und weist ein Band 112 auf, auf welchem in Abständen
ändert die Winkellage, die die beiden Trennwände in 45 Latten 114, welche die Futterkuchen aufnehmen, beBezug
aufeinander einnehmen. Somit wird auch das festigt sind. Der Förderer 10 transportiert die Futter-Ausmaß,
in dem sich der Querschnitt der Preßkanäle kuchen in einen zweckmäßigerweise hinter der Presse
98 verjüngt, von den Arbeitsgliedern geregelt. hergezogenen oder anderweitig fahrbaren Aufnahme-
Jedem Trennwandpaar 92, 94 ist ein Arbeitsglied behälter.
100 zugeordnet, das mit einer Verbindungsleitung 50 Die Antriebswalze 126 des Förderers 110 trägt eine
102 ausgerüstet ist, über welche es mit einer Ring- Riemenscheibe 124, welche über einen Treibriemen
leitung 104 kommuniziert. Die Ringleitung ist mit 122 mit einer Riemenscheibe 120 und über diese und
einer Druckflüssigkeitsquelle über eine Zuleitung 106 einen weiteren Treibriemen 118 mit der auf der Welle
verbunden. 46 angeordneten Riemenscheibe 116 verbunden ist.
Durch diese Ausgestaltung der Presse wird allen 55 Aus dem Vorstehenden ergibt sich, daß die homo-Arbeitsgliedern
Flüssigkeit mit einem gleichen Druck genisierte Heumischung, die aus gehäckselten, feinzugeführt,
so daß eine Veränderung des Flüssigkeits- durchmengten und gemischten Stengeln und Blättern
druckes in allen Arbeitsgliedern zu einem Arbeitshub besteht, durch den Förderkanal 36 in das Gehäuse
führt, durch den die Querschnitte der Preßkanäle 98 38 übergeführt wird. Aus diesem Gehäuse gelangt
in einem nahezu gleichen Ausmaß verändert werden. 60 das Heu unter der Förderwirkung der Förderschnecke
Insbesondere aus den Fig. 2, 3 und 5 läßt sich 58 in die zylindrische Preßkammer 54, in welcher es
deutlich erkennen, daß die Preßringe 74 so angeord- von den Leitschaufeln vor die Eintrittsöffnungen der
net sind, daß sie dicht vor den Schneidkanten der Preßkanäle 98 und vor die Bahn der Preßringe 74
Trennmesser 88 und dicht vor den Eintrittsöffnungen gelegt wird. Die den Leitschaufeln folgenden Preßder
Preßkanäle vorbeibewegt werden, wenn die Welle 65 ringe 74 erfassen das Heu sanft und drücken es zu
46 rotiert, wobei sie jedoch die Schneidkanten der beiden Seiten der Schneidkante des Messers 90 in die
Trennmesser 88 nicht berühren. Es ist weiterhin zu Preßkanäle 98, so daß in jedem Preßkanal zwei geerkennen,
daß der eine Preßring auf der einen und trennte Stränge fest verdichteten Heues entstehen, die
in Futterkuchen bzw. Würfel geeigneter Länge zerbrochen
werden, wenn sie aus den Preßkanälen heraustreten. Die so hergestellten Würfel oder Futterkuchen,
die nahezu alle die gleiche Länge aufweisen, werden vom Förderer 110 aufgenommen und abgeführt
oder abgelegt.
Claims (3)
1. Futterkuchenpresse, insbesondere für zerkleinertes faseriges Gut, wie Heu od. dgl., die
radial auf dem Umfang eines Zylinders angeordnete und an beiden Enden offene Preßkanäle und
im Zylinder umlaufende Preßeinrichtungen aufweist, welche das Gut in die Preßkanäle hinein-
und durch diese hindurchpressen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schneideinrichtung
(90) mit kreisringförmiger und zur Zylinder-
achse weisender Schneidkante vorgesehen ist, welche sich über die Eintrittsöffnungen der Preßkanäle
(98) zwischen den auf den Stirnseiten des Zylinders (54) angeordneten Kanalwandungen
(84,86) erstreckt, um durch die Kanäle gepreßtes Gut in je zwei getrennte Stränge zu unterteilen,
und daß die Preßeinrichtung (2) in dem Zylinder exzentrisch zur Zylinderachse umlaufende
Preßringe (74) aufweist, die je auf einer Seite der Schneideinrichtung angeordnet sind.
2. Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Preßringe (74) über Lager (76)
auf exzentrich im Zylinder (54) angeordneten Tragscheiben (62, 64) gehalten sind.
3. Presse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragscheiben (62, 68) auf
einer Antriebswelle (46) entgegengesetzt exzentrisch befestigt sind.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
509 687/113 9.65 © Bundesdruckerei Berlin
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| US19455162A | 1962-05-14 | 1962-05-14 |
Publications (1)
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| DE1201111B true DE1201111B (de) | 1965-09-16 |
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ID=22718024
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Families Citing this family (2)
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- 1963-05-13 GB GB18775/63A patent/GB1035930A/en not_active Expired
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