DE1293980B - Isolierflasche mit loesbar in der Flaschenoeffnung arretiertem Verschlussstueck - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft eine Isolierflasche mit einem lösbar in der Flaschenöffnung arretierten Verschlußstück, das eine mittels Stopfen od. dgl. verschließbare zentrale Tülle aufweist.
• Die bekannten Isolierflaschen weisen in der Regel eine Flaschenhalsverengung auf, welche mit einem Gewinde zum Einschrauben eines Verschlußstücks oder einer Kappe (Trinkbecher) versehen ist. Erfahrungsgemäß ergibt sich bei der Herstellung derartiger Flaschen jedoch ein hoher Prozentsatz an Ausschuß, der vor allem auf die Gewindeausformung zurückzuführen ist. Darüber hinaus ist für die Enghals-Flaschenform vielfach nur die handgeblasene Herstellung möglich, was zu einer erheblichen Verteuerung einer solchen Isolierflasche führt.
• Es sind allerdings auch Isolierflaschen bekanntgeworden, die nicht in einem Gewinde versehen sind und statt dessen mit einem Pfropfen aus Kork od. ä. verschlossen werden. Hierbei ergibt sich aber als äußerst nachteiliger Mangel, daß beim öffnen der Isolierflasche durch die völlige Offenlegung der öffnung eine große Angriffsfläche für Außentemperaturen geschaffen wird, die unter Umständen den Flascheninhalt sehr ungünstig beeinflussen können. Bei anderen Isolierflaschen, welche einen Flascheneinsatz mit Verschlußstöpsel od. dgl. aufweisen, ist als Nachteil zu verzeichnen, daß der Flascheneinsatz entweder zum Säubern und Füllen der Flasche nicht herausgenommen werden kann oder - bei Herausnehmbarkeit - vor allem nach mehrmaligem Gebrauch nicht mehr fest in der Flaschenöffnung sitzt. Ein absolut abdichtender Verschluß ist dann nicht mehr gewährleistet.
• Weiterhin sind bereits Isolierflaschen mit einem lösbar in der Flaschenöffnung arretierten Verschlußstück bekannt, das eine mittels Stopfen od. dgl. verschließbare Tülle aufweist, wobei das Verschlußstück aus einem in der Flaschenöffnung fixierbaren Einsatzteil besteht. In diesem Verschlußstück dient dabei ein Belüftungskanal zur Luftregulierung der Isolierflasche.
• Auch sind Isolierflaschen mit einem zylindrischen nach oben auslaufenden Glaskörper ohne besonderen Halsansatz bekanntgeworden, bei denen der Flaschenkörper von einer Kunststoffhülle umgeben ist, die an ihrer Standfläche eine muldenförmige Saugfläche aufweist. Man hat in diesem Zusammenhang auch bereits die Kunststoffhülle mit Rippen versehen.
• Der Nachteil der bisherigen Isolierflaschen mit einem lösbar in der Flaschenöffnung arretierten Verschlußstück, das aus einem in der Flaschenöffnung fixierbaren Einsatzteil besteht, ist ebenfalls darin zu sehen, daß dieses Einsatzteil nach mehrmaligem Gebrauch nicht mehr fest in der Flaschenöffnung sitzt und somit ein absolut abdichtender Verschluß nicht mehr gewährleistet ist.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Isolierflasche mit lösbar in der Flaschenöffnung arretiertem Verschlußstück zu schaffen, bei der die Vorteile einer vereinfachten Flaschenform mit denen einer maschinellen Serienproduktion sowie einer Konstanthaltung der Flascheninhaltstemperatur trotz Entleerung durch Gießen oder Saugen bis zu 100° C miteinander vereinigt sind und bei der auch bei längerem Gebrauch ein absolut abdichtender Verschluß gewährleistet ist.
• Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Verschlußstück aus zwei miteinander verschraubbaren Kunststoffteilen besteht, zwischen denen ein unterhalb eines Vorsprunges des oberen Kunststoffteils gelagerter Dichtungsring einklemmbar und dichtend gegen die Innenwand des Glasbehälters andruckbar angeordnet ist, wobei als Verschlußstopfen der Tülle des oberen Kunststoffteils ein im Boden eines Aufsatzbechers vorgesehener Nippel dient und der untere Kunststoffteil im mittleren Teil die Form eines oben offenen Spitzhutes aufweist, der den nach unten ragenden zentralen Tüllenansatz des oberen Kunststoffteils übergreift, während sein kragenförmig umgebogener Außenrand mit einem Innengewinde auf den unteren Rand des oberen Kunststoffteils aufschraubbar und außen mit Quer- und Längsrippen versehen ist.
• Der Boden des Aufsatzbechers zur Aufnahme der Tülle weist dabei eine Stulpe auf.
• Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung besteht der Dichtungsring aus Polyäthylen.
• Weiterhin ist die Tülle leicht konisch ausgebildet und mit in den Hohlraum des Flaschenkörpers mündenden Längskapillaren versehen.
• Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht ferner darin, daß der Flaschenkörper mit einer an sich bekannten Kunststoffhülle umgeben ist, welche mit Liegerippen für die horizontale Lagerung der Isolierflasche ausgerüstet ist.
• Weiterhin dient erfindungsgemäß der griffig ausgebildete Außenrand des oberen Kunststoffteils des Verschlußstücks zur Aufnahme des Aufsatzbechers.
• Der Vorteil der Erfindung besteht darin, daß auf Grund der Ausbildung des Verschlußstücks aus zwei miteinander verschraubbaren Kunststoffteilen ein absolut abdichtender Verschluß der Isolierflasche gewährleistet ist.
• Der neue Verschluß läßt sich bequem nach kurzem Einschrauben des unteren Kunststoffteils in die Flaschenöffnung einschieben und ist nach etwa einer Umdrehung völlig rutschfest in der Flasche arretiert. Dies wird vor allem durch die besondere Ausbildung des unteren Kunststoffteils erreicht. Die Längs- und Querrippen dieses Teils verhindern ein Drehen desselben beim Eindrehen des oberen Kunststoffteils. Dagegen schraubt sich das obere Kunststoffteil durch das Drehen in das untere Kunststoffteil ein und preßt dadurch den Dichtungsring zusammen. Infolge dieses Preßdrucks legt sich der Dichtungsring fest an die Innenwand der Isolierflasche an, wodurch ein völlig rutschfester und nicht abgeschlossener Sitz des unteren Kunststoffteils gewährleistet wird. Durch eine leichte Drehung des oberen Kunststoffteils in entgegengesetzter Richtung kann dieser Preßsitz ohne weiteres wieder gelöst werden.
• Der durch die Deckfläche des oberen Kunststoffteils und des unteren Kunststoffteils gebildete Hohlraum stellt eine zusätzliche Isolation dar.
• Gegenüber den bekannten Isolierflaschen sind als weitere Vorteile noch zu nennen eine einfache Handhabung und sehr gute Isolationswirkung, erweiterte Verwendungsmöglichkeiten und bestmögliche Temperatur-Konstanthaltung während des Verbrauchs, sowie eine Verhinderung des üblichen Ausschusses im Zusammenhang mit einer erheblich verbesserten Herstellungsweise.
• In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt, welches die erfindungsgemäße Isolierflasche teilweise im Schnitt zeigt. Nach der Erfindung besteht das Verschlußstück des Flaschenkörpers l aus zwei miteinander verschraubbaren Kunststoffteilen 2; 4, und zwar dem oberen Kunststofftei12, das mit einer Tülle 3 versehen ist und dem unteren Kunststoffteil 4, welchem der Dichtungsring 5 zugeordnet ist. Als Verschlußstopfen der Tülle 3 ist ein im Boden 6 a des Aufsatzbechers 6 angeordneter Nippel 7 vorgesehen. Die leicht konisch ausgebildete Tülle 3 ist mit Längskapillaren 8 versehen. Der Boden 6 a des Aufsatzbechers 6 weist zusätzlich eine der konisch ausgebildeten Tülle 3 angepaßte Stulpe 9 auf, welche auch die beiden Längskapillaren 8 verschließt. Auf den Fuß des oberen Kunststoffteils 2 ist der untere Kunststoffteil 4 aufgeschraubt, welches vorzugsweise aus Polyamid besteht und Querrippen 4 a sowie Längsrippen 4 b aufweist. Dieser untere Kunststoffteil 4 hat die Form eines Spitzhutes, der mittig an den Tüllenansatz 3 a anschließt, während sein kragenförmig umgebogener Außenrand an der Innenwand der Flaschenöffnung anliegt. Der Dichtungsring 5 besteht zweckmäßigerweise aus Polyäthylen oder einem ähnlichen Material mit sehr hohem Schmelzpunkt und ist zwischen dem unteren Kunststoffteil 4 und einem Vorsprung 2 a des oberen Kunststoffteils 2 gelagert.
• Der Flaschenkörper 1 ist von einer mit Liegerippen 10 versehenen Kunststoffhülle 11 umgeben, welche eine muldenförmige Saugfläche 12 aufweist. Auf dem z. B. durch kerbenartige Vertiefungen griffig ausgebildeten Außenrand des Kunststoffteils 2 ist der Aufsatzbecher 6 angeordnet, auf welchem noch weitere gewöhnliche Trinkbecher 13 aufgeschoben werden können.

Claims (6)

1. Patentansprüche: 1. Isolierflasche mit einem lösbar in der Flaschenöffnung arretierten Verschlußstück, das eine mittels Stopfen od. dgl. verschließbare zentrale Tülle aufweist, wobei das Verschlußstück aus einem in der Flaschenöffnung fixierbaren Einsatzteil gebildet ist, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß das Verschlußstück aus zwei miteinander verschraubbaren Kunststoffteilen (2, 4) besteht, zwischen denen ein unterhalb eines Vorsprunges (2 a) des oberen Kunststoffteiles (2) gelagerter Dichtungsring (5) einklemmbar und dichtend gegen die Innenwand des gläsernen Flaschenkörpers (1) andrückbar angeordnet ist, wobei als Verschlußstopfen der Tülle (3) des oberen Kunststoffteiles (2) ein im Boden (6 a) eines Aufsatzbechers (6) vorgesehener Nippel (7) dient und der untere Kunststoffteil (4) im mittleren Teil die Form eines oben offenen Spitzhutes aufweist, der den nach unten ragenden zentralen Tüllenansatz (3 a) des oberen Kunststoffteiles (2) übergreift, während sein kragenförmig umgebogener Außenrand mit einem Innengewinde auf den unteren Rand des oberen Kunststoffteiles (2) aufschraubbar und außen mit Quer- und Längsrippen (4 a, 4 b) versehen ist.
2. 2. Isolierflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (6 a) des Aufsatzbechers (6) zur Aufnahme der Tülle (3) eine Stulpe (9) aufweist.
3. 3. Isolierflasche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (5) aus Polyäthylen besteht.
4. 4. Isolierflasche nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tülle (3) leicht konisch ausgebildet und mit in den Hohlraum des Flaschenkörpers (1) mündenden Längskapillaren (8) versehen ist.
5. 5. Isolierflasche nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Flaschenkörper (1) mit einer an sich bekannten Kunststoffhülle (11) umgeben ist, welche mit Liegerippen (10) für die horizontale Lagerung der Isolierflasche ausgerüstet ist.
6. 6. Isolierflasche nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der griffig ausgebildete Außenrand des oberen Kunststoffteiles (2) des Verschlußstückes zur Aufnahme des Aufsatzbechers (6) dient.