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Die Erfindung bezieht sich auf ein Gasfeuerzeug mit einer Gasaustrittsdüse
und einem mit seiner Achse senkrecht zur Düsenachse stehenden Reibrädchen, auf dessen
Umfang ein Zündstein angedrückt ist.
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Es ist bereits ein Gasfeuerzeug bekannt (USA: Patentschrift
2732697), bei dem die Funkengarbe aus konstruktiven Gründen unter etwa 45°
schräg in eine das Feuerzeuggehäuse versenkte Brennkammer gerichtet ist. Hierbei
treffen die funkentragenden Steinpartikelchen auf die gegenüberliegende Wand der
Brennkammer auf und fallen in die Versenkung zurück, so daß die Verschmutzungsgefahr
bei diesem bekannten Feuerzeug groß ist. Zwar spielt die Richtung der Zündfunkengarbe
bei diesem bekannten Feuerzeug für die Zündsicherheit keine Rolle, da das Brenngas
aus einem .Kanal in diffuser Form bei gleichzeitiger Mischung mit der Umgebungsluft
in eine Mischkammer ausströmt, jedoch wird dadurch der Gasverbrauch sehr groß. Hinzu
kommt, daß der Brenner nicht über dem Zündmechanismus unmittelbar am Gehäuserand,
sondern am Boden der Mischkammer mündet. Hierdurch wird nur die über das FeuerzeuggehäuseherausragendeFlammenhöhe
praktisch verwertbar.
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Es ist auch ein Gasfeuerzeug bekannt (französische Patentschrift
1095 133), bei dem das Brenngas in Form eines dünnen Strahles und damit sparsam
ausströmt. Hier erstreckt sich die Achse der Gasaustrittsdüse jedoch spitzwinklig
zu einer Ebene, die tangential an das Reibrädchen in die Berührungsfläche mit dem
Zündstein gelegt ist. Dies beeinträchtigt die Zündsicherheit des Feuerzeuges, da
auf diese Weise die in den Gässtrom gelangenden Teilchen der Zündfunkengarbe nur
kurze Zeit darin verbleiben, was für eine sichere Zündung nicht immer ausreicht.
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Auch ein anderes bekanntes Gasfeuerzeug (französische Patentschrift
1042 547) kann ausreichende Zündsicherheit beim Entflammen des Brenngasstromes nicht
gewährleisten; da hier die Rotationsachse des Reibrädchens parallel zur Achse der
Gasaustrittsdüse angeordnet ist. Die Zündfunkengarbe durchquert den zu entzündenden
Brenngasstrahl nach dieser Ausführung also im rechten Winkel, wodurch die Zündsicherheit
auf ein Minimum herabgesetzt ist.
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Eine andere bekannte Konstruktion (französische Patentschrift 1071114)
zeigt ein Gasfeuerzeug, bei dem das Zündrädchen so angeordnet ist, daß die tangential
zum Zündrädchen entstehende Zündfunkengarbe sich mit dem Gasstrahl vereinigt. Auch
hier ist jedoch der Winkel zwischen der Richtung der Zündfunkengarbe und dem Gasstrahl
stumpf, so daß der gemeinsame Weg von Zündfunken und Brenngas sehr kurz ist. Auch
befindet sich das Zündrädchen in beträchtlicher Entfernung von der Achse des Brenngasstrahls,
so daß ein Großteil der Funken aus der entstehenden Garbe bereits vor dem Zusammentreffen
mit dem Brenngas erkaltet ist. Auch mit diesem bekannten Gasfeuerzeug kann daher
keine befriedigende Zündsicherheit erreicht werden.
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Aufgabe der Erfindung ist es, die Achse der Gasaustrittsdüse so zu
legen, daß der Zündfunkenstrahl möglichst weitgehend in den Gasstrahl aufgenommen
und so eine sichere Zündung des Gasstrahles gewährleistet wird.
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Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß sich die Achse der Gasaustrittsdüse
parallel zu einer Ebene erstreckt, die tangential an das Reibrädchen in die Berührungsfläche
mit dem Zündstein gelegt ist, und daß der Gasstrahl in Richtung und in unmittelbarer
Nähe des Zündfunkenstrahles verläuft.
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Die Flamme des Feuerzeuges entsteht also etwa im Niveau der Oberfläche
des Gehäuses, so daß die gesamte Flammenlänge zur Benutzung zur Verfügung steht.
Außerdem werden die bei der Reibbewegung des Feuersteins an dem Reibrädchen frei
werdenden freien Panikelchen des Feuersteins aus dem Gasfeuerzeug herausgeschleudert,
so daß sie .das Feuerzeug nicht mehr verschmutzen können und die bisher übliche
Abnutzung innerhalb des Mechanismus des Feuerzeuges vermieden wird. Die Funken begleiten
den Gasstrahl auf ihrem ganzen Weg, so daß die Zündung außerordentlich sicher wird.
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Die Zeichnungen zeigen in F i g. 1 im Vertikalschnitt den Träger für
den Brennstoffbehälter und den Mechanismus mit seinen Einzelteilen für ein Gasfeuerzeug,
F i g. 2 einen Längsschnitt durch eine andere Ausführungsform des Feuerzeuges.
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Die F i g.1 zeigt den Mechanismus des Feuerzeuges, seinen Brennstofftank
und die Elemente, die diese Teile zusammenhalten, während das Gehäuse oder die äußere
Abdeckung, innerhalb der diese Elemente sitzen, nicht wiedergegeben ist.
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Bei der Konstruktion nach F i g.1 sitzen der Mechanismus und der Gasbehälter
des Feuerzeuges auf einem gemeinsamen Träger, der aus einem Ring 1 und einer Seitenwandung
1 a besteht, so daß das Ganze eine schalenartige Konstruktion bildet, in der der
entfernbare Gasbehälter untergebracht ist, während der Mechanismus des Feuerzeuges
auf der Außenseite des Ringes 1 sitzt.
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Der Behälter hat die Form einer kreisförmigen flachen Dose, deren
Randwandung in der Innenwandung des Ringes 1 sitzt. Die Gasauslaßöffnung des Behälters
ist in einer der Seitenflächen dieser flachen Dose vorgesehen. Selbstverständlich
können Ring 1 und Randteil des Behälters statt kreisförmig auch oval oder mehreckig
sein.
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Der Mechanismus des Feuerzeuges enthält einen Drücker 6 zur Betätigung
des Ventils, eine Zündvorrichtung, die vom Drücker 6 betätigt und später noch näher
beschrieben wird und einen Brenner 7. Dieser Mechanismus ist zwischen den beiden
Schenkeln, von denen der eine 9 aus F i g.1 ersichtlich ist, eines U-förmigen Teiles
angebracht, dessen Boden 10 an der Außenfläche des Ringes 1 beispielsweise angeschweißt
ist. Die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als mechanische Vorrichtung ausgebildete
Zündvorrichtung enthält einen Feuerstein 11, der von einem unter der Wirkung einer
Feder 13 stehenden Hebel 12 gegen ein Zündrädchen 14 gedrückt wird, welches mit
dem Drücker 6 derart in Verbindung steht, daß es nach F i g.1 im Uhrzeigersinn durch
eine in einer Richtung arbeitende Vorrichtung, beispielsweise ein Klinkenrad, gedreht
wird, wenn der Drücker 6 um seine Achse 15 in Richtung des Pfeiles F gegen die Wirkung
einer Rückholfeder 16 verschwenkt wird.
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Erfindungsgemäß erstreckt sich der durch das Zündrädchen 14 erzeugte
und aus dem Feuerzeug durch eine zu diesem Zweck im Gehäuse vorgesehene und nicht
wiedergegebene Öffnung austretende Strahl von Zündfunken in der gleichen Richtung
wie der aus dem Brenner 7 unter Druck ausströmende Gasstrom,
so
daß dort, wo Zündfunkenstrahl und Gasstrom zusammentreffen, sie parallel zueinander
verlaufen. Somit erfolgt die Zündung betriebssicher und es wird eine Verschmutzung
des Feuerzeuges durch Reste des Feuersteins 11 verhindert.
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Die Austrittsöffnung des Brenners soll über dem Zündmechanismus sehr
nahe am Niveau der Öffnung liegen, durch die die Zündfunken aus dem Gehäuse austreten,
so daß man die volle Höhe der Flamme gebrauchen kann.
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Der Brenner 7 kann beispielsweise aus einem Rohr bestehen, welches
den Gasstrom in die Bewegungsbahn der Zündfunken leitet, und zu diesem Zweck in
der entsprechenden Richtung nach F i g.1 gebogen ist. Der Brenner 7 ist mit der
Auslaßöffnung des Brennstofftankes durch eine Leitung 17 verbunden, die aus einem
glockenförmigen Teil 18 aus elastischem Material, beispielsweise Gummi, besteht
und in der Nähe der Seitenwandung des schalenförmigen Teiles gehalten wird. Ist
der Behälter in den schalenförmigen Teil 1-1 a eingesetzt, dann deckt der g1okkenförmige
Teil 18 die Öffnung ab, so daß eine gasdichte Verbindung zwischen Austrittsöffnung
des Behälters und der zum Brenner 7 führenden Leitung 1 entsteht.
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Zur Steuerung des Ventils vom Drücker 6 findet ein Element 19 Verwendung,
welches sich längs der Abschlußwandung 1 a des schalenförmigen Gliedes erstreckt
und unter der Wirkung des Drückers 6 darauf gleiten kann. Dieses Element 19 wird
vorzugsweise von einer Gleitschiene gebildet, deren eines Ende bei 20 mit dem Drücker
drehbar verbunden ist, während das andere Ende bei 21 eine größere Stärke aufweist
und mit dem nockenförmigen freien Ende 22 a eines Hebels zusammenwirkt, der durch
eine elastische Platte 22 gebildet wird, die an ihren anderen Enden bei 23 mit der
Seitenwandung 1 a des schalenförmigen Teiles verbunden ist. Die Platte 22 verläuft
zwischen den Seitenwandungen 1 a und dem glockenförmigen Teil 18. Der glockenförmige
Teil 18 ist auf der elastischen Platte 22 durch einen Niet befestigt, dessen Kopf
24 im glockenförmigen Teil 18 eine starre Vorrichtung zum Eindrücken des Ventilstößels
bildet.
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Die Ansätze 25 und 26, die durch Ausschneiden kleiner Teile der Seitenwandung
1 a und rechtwinkliges Umbiegen dieser Teile zur Seitenwandung hergestellt sind,
dienen zur Einstellung und Führung der Elemente 19 bzw. 22.
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Der Behälter wird somit im Träger 1,1 a festgehalten, wobei die Betätigung
des Feuerzeuges, wie im folgenden noch näher erläutert, erfolgt.
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Wird der Drücker 6 in Richtung des Pfeiles F um die Achse 15 verschwenkt,
dann gleitet die Schiene 19 längs der Seitenwandung 1 a des schalenförmigen Teiles
und sein dickeres Ende 21 wird als Keil zwischen das Ende 22 a der elastischen Platte
22 und die Seitenwandung 1 a eingedrückt. Durch diese Verschiebung wird die Platte
22 a von der Seitenwandung 1 a wegbewegt und drückt den Nietkopf 24 gegen das Ende
der Ventilstange, so daß das Ventil geöffnet wird. Gleichzeitig wird die Kante des
glokkenförmigen Teiles 18 fest gegen die Seitenwandung des Tankes 2 angedrückt.
Das Gas tritt aus dem Behälter durch die Öffnung aus, gelangt in den glockenförmigen
Teil 18 und dann durch die Leitung 17 zum Brenner 7. Während dieser Schwenkbewegung
um die Achse 15 hat der Drücker das Zündrädchen 14 gedreht, so daß das aus dem Brenner
7 austretende Gas sofort gezündet wird. Solange der Drücker 6 in seiner unteren
Stellung gehalten wird, bleibt das Ventil offen, die Flamme brennt deshalb weiter.
Wird der Drücker 6 losgelassen, dann führt ihn seine Rückholfeder 16 in die Ausgangsstellung
zurück, wodurch auch die Schiene 19 in eine in der F i g.1 wiedergegebenen Ausgangsstellung
zurückkehrt. Dadurch kann der Nietenkopf 24 an der Innenseite des glokkenförmigen
Teiles 18 in seine Ausgangsstellung in der Nähe der Seitenwandung 1 a des schalenförmigen
Teiles unter dem Einfluß der nachgiebigen Wandung des glockenförmigen Teiles und
der es tragenden elastischen Platte 22 zurückkehren. Das Ventil wird durch seine
eigene Rückholfeder geschlossen und das Feuerzeug kann nunmehr erneut betätigt werden.
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Die F i g. 2 zeigt eine andere Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes.
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Bei dieser Ausführungsform sitzt die Gasauslaßöffnung und das darin
montierte Ventil auf der ebenen Außenwandung des Behälters, wobei die Steuerstange
des Ventils bei 4 a angedeutet ist. Der Brenner 7 a und die Zündvorrichtung werden
von einem gemeinsamen Träger 35 getragen, dessen Unterfläche gegenüber dieser Öffnung
und dem Ventil sitzt.
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Der Träger ist bezüglich des Behälters 2 a um eine Achse 30 verschwenkbar,
die bezüglich des Behälters fest sitzt, wobei eine Feder 31 zwischen Behälter und
Träger 35 den Träger 35 vom Behälter 2 a wegzudrücken sucht. Die zum Brenner
7 a führende Leitung 36-37 öffnet sich in der unteren Abschlußfläche des
Trägers 35 gegenüber der Gasauslaßöffnung des Behälters 2 a. Um eine gasdichte Verbindung
zwischen dieser Öffnung und der Leitung 36-37 herzustellen, wird eine elastische
Hülse 18a, beispielsweise aus Gummi oder einem ähnlichen Material vorgesehen, deren
eine Kante entweder am Träger 35 um die Leitung 36 oder, wie in der Zeichnung dargestellt,
auf einem das Ventil umgebenden Flansch 42 fixiert ist. Die andere Kante der Hülse
18 a ist frei und wird entweder gegen die Wandung des Behälters um die Gasauslaßöffnung
oder, wie in der Zeichnung dargestellt, gegen die untere Wandung des Trägers 35
um die Leitung 36 angelegt. Das Ganze ist derart angeordnet, daß bei Niederdrücken
des Drückers 6 a der Träger 35 sich zuerst im Uhrzeigersinn um die Achse 30 gegen
die Wirkung einer Feder steuerndes Ventil vor der Betätigung der Zündvorrichtung
geöffnet wird. Während dieser Bewegung wird die elastische Hülse 18 a dicht zwischen
die miteinander zu verbindenden Teile eingepreßt, wodurch eine gasdichte Verbindung
sichergestellt ist.
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In einer in der Gasleitung 36-37 vorgesehenen Blindbohrung 43 sitzt
eine Drossel 38, mit der die Flammenhöhe am Feuerzeug eingestellt werden kann.
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Der Teil 37 der Gasleitung tritt im Bereich des Randes des
Bodens der Blindbohrung 43 aus, während der andere Teil 36 dieser Leitung
sich axial durch den Teil 38 erstreckt. Zwischen dem Drosselteil 38 und dem Boden
der Blindbohrung 43 sitzt eine Scheibe 44 aus plastischem Material, beispielsweise
Gummi, die in ihrer Mitte gegenüber der Leitung 36 ein Loch aufweist. Der Boden
der Blindbohrung 43 ist etwas konkav ausgebildet, so daß die Abdichtung der Scheibe
44 am Rande am stärksten ist und somit jeder Gasaustritt zwischen dem Teil 38 und
dem Träger 35 vermieden wird.
Zur Verbesserung der gasdichten Verbindung
zwischen elastischer Hülse 18 a und dem Teil der unteren Wandung des Teiles
38, der die Öffnung der Leitung 36 umgibt, sieht man vorteilhaft eine kegelstumpfförmige
Aussparung in diesem Teil 38 vor, so daß die Oberkante der Hülse 18 a in der konischen
Aussparung während der Schwenkbewegungen des Trägers 35 in Richtung .des Behälters
2 a geführt und zentriert wird.
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Um den Teil 38 bewegen zu können, trägt dieser Teil, mit ihm
aus einem Stück bestehend, eine Scheibe 39 mit gefräster Kante, die vom Gehäuse
40 des Feuerzeuges durch darin vorgesehene Schlitze vorsteht. Durch Betätigung dieser
Scheibe 39 ist es möglich, durch Zusammendrücken der elastischen Scheibe 44 die
Gasströmung durch die Leitung 36-37 zu verändern.
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Wie bei der Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes nach F i g.1
ist das Zündrädchen 14 derart bezüglich des Feuersteins 11 angeordnet, daß die Stelle,
an der die Zündfunken erzeugt werden, unterhalb der Ebene liegt, in der der Brenner
7 a ausmündet, so daß am Auslaß des Brenners der Gasstrom parallel zu dem durch
die Zündvorrichtung erzeugten Zündfunkenstrahl verläuft.
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Um das Zündrädchen 14 mit dem Drücker 6 a zu verbinden, ist dieser
Drücker mit dem Hebel 32 starr verbunden, der an seinem einen Ende bei 32
a mit einem Exzenter 33 zum Antrieb des Zündrädchens 14 über ein kleineres Rad drehbar
verbunden ist, während er am anderen Ende 32 b mit einem Ende eines Lenkers 34 drehbar
verbunden ist, dessen anderes Ende bei 34 a am Träger 35 drehbar gelagert ist. Eine
Rückholfeder 50, die eine bezüglich des Trägers 35 feste Achse 51 umgibt, ruht einerseits
auf diesem Träger, andererseits am Hebel 32,
so daß sie den Hebel immer in
die in den Zeichnungen dargestellte .Lage drückt. Am Drücker 6 a ist eine elastische
Platte 52 montiert, die in der in den Zeichnungen dargestellten Ruhestellung federnd
gegen die Innenwandung des Gehäuses des Feuerzeuges anliegt und so die zum Durchlaß
der Flamme dienende Öffnung 53 abdeckt.
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Das in F i g. 2 wiedergegebene Feuerzeug arbeitet wie folgt: Wird
der Drücker 6 a in Richtung des Pfeiles F niedergedrückt, dann bewegt sich der DrÜkker
zuerst mit dem Träger 35, da die Feder 31 nachgibt, bevor die Feder 50 deformiert
wird. Das Ganze schwenkt deshalb um die Achse 30 in Richtung des Behälters 2 a.
Der Träger 35 treibt die Ventilstange 4 a in Richtung der Innenseite des Behälters
2 a, so daß das Gas aus dem Behälter austritt und durch die Hülse 18 a und die Leitung
36-37 zum Brenner 7 a gelangen kann. Wird der Drücker 6 a weiter heruntergedrückt,
wodurch nunmehr die Feder 50 verformt wird, dann wird die elastische Platte 52 von
der Öffnung 53 zurückgezogen und das Zündrädchen 14 im Uhrzeigersinn gedreht. Der
durch die Reibung des Zündrädchens gegen den Feuerstein erzeugte Zündfunkenstrahl
führt zu einer Zündung des aus dem Brenner 7 a austretenden Gases. Die durch die
Öffnung 53 gelangende Flamme bleibt so lange erhalten, als der Drücker 6 a heruntergedrückt
wird. Wird der Drücker 6 a losgelassen, dann führen die Federn 50 und 31 die Teile
in die in der Zeichnung wiedergegebene Ausgangsstellung zurück.