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DE1288994B - Muffenrohrdichtung fuer Steinzeug-Kanalisationsrohre - Google Patents

Muffenrohrdichtung fuer Steinzeug-Kanalisationsrohre

Info

Publication number
DE1288994B
DE1288994B DED47283A DED0047283A DE1288994B DE 1288994 B DE1288994 B DE 1288994B DE D47283 A DED47283 A DE D47283A DE D0047283 A DED0047283 A DE D0047283A DE 1288994 B DE1288994 B DE 1288994B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
socket
pipe seal
seal according
ring
socket pipe
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DED47283A
Other languages
English (en)
Inventor
Kleindienst Bernhard
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Deutsche Steinzeug und Kunststoffwarenfabrik
Original Assignee
Deutsche Steinzeug und Kunststoffwarenfabrik
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Deutsche Steinzeug und Kunststoffwarenfabrik filed Critical Deutsche Steinzeug und Kunststoffwarenfabrik
Priority to DED47283A priority Critical patent/DE1288994B/de
Priority to DE19651609088D priority patent/DE1609088A1/de
Priority to DE19651609087D priority patent/DE1609087B1/de
Priority to AT343866A priority patent/AT269007B/de
Priority to BE679992D priority patent/BE679992A/xx
Priority to CH615566A priority patent/CH444069A/de
Priority to GB18731/66A priority patent/GB1069239A/en
Priority to US549346A priority patent/US3493236A/en
Priority to NL666606641A priority patent/NL146271B/xx
Priority to DK247966AA priority patent/DK118650B/da
Priority to SE669766A priority patent/SE218361C1/sv
Publication of DE1288994B publication Critical patent/DE1288994B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L17/00Joints with packing adapted to sealing by fluid pressure
    • F16L17/02Joints with packing adapted to sealing by fluid pressure with sealing rings arranged between outer surface of pipe and inner surface of sleeve or socket
    • F16L17/03Joints with packing adapted to sealing by fluid pressure with sealing rings arranged between outer surface of pipe and inner surface of sleeve or socket having annular axial lips
    • F16L17/035Joints with packing adapted to sealing by fluid pressure with sealing rings arranged between outer surface of pipe and inner surface of sleeve or socket having annular axial lips the sealing rings having two lips parallel to each other
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03FSEWERS; CESSPOOLS
    • E03F3/00Sewer pipe-line systems
    • E03F3/04Pipes or fittings specially adapted to sewers

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Joints With Sleeves (AREA)
  • Gasket Seals (AREA)

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Muffenrohrdichtung für Steinzeug-Kanalisationsrohre mit einem Dichtring, der einen nach innen gerichteten nachgiebigen Ansatz und an seinem dem Muffenspiegel zugewendeten Ende einen an der Muffeninnenwand dichtend anliegenden Rand aufweist, und mit einer an der Muffeninnenwand dicht und fest haftenden und mit dem Dichtring und dessen Rand zusammenhängenden Verguß@masse.
  • Bei derartigen bekannten Muffenrohrdichtungen übersteigt der Verguß die Höhe des Dichtrings. Damit die Vergußmasse während des Eingießens nicht in das Muffeninnere fließt, muß zur Ergänzung der aus Muffeninnenwand und Dichtring gebildeten Gießform ein zusätzlicher Gießformteil verwendet werden. Dieser zusätzliche Gießformteil ist außerdem erforderlich, um dem zylindrischen Teil des Dichtrings während des Gießens einen Halt zu geben.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Muffenrohrdichtung für Steinzeug-Kanalisationsrohre der eingangs erwähnten Art derart auszubilden, daß sich die Verwendung eines zusätzlichen Gießformteils erübrigt. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Vergußmasse sich nur in dem Hohlraum zwischen Dichtring und Muffeninnenwand befindet und daß der nach innen gerichtete Ansatz als Lippe ausgebildet ist, welche an ihrem inneren Ende eine 0-ringartige Verstärkung aufweist.
  • Dadurch, daß der Verguß die Höhe des Dichtrings nicht übersteigt, wird ohne einen zusätzlichen Gießformteil vermieden, daß die Vergußmasse ins Innere der Muffe läuft. Die an dem inneren Ende der nach innen gerichteten Lippe angeordnete 0-ringartige Verstärkung bewirkt eine Erhöhung des Widerstandsmoments des Dichtrings, so daß ein gesonderter Stützring nicht notwendig ist. Eine Verminderung der Abdichtwirkung gegenüber dem in die Muffe eingreifenden Rohrende tritt dabei nicht auf. Dadurch muß in der Vergießstation nicht mehr, um den zusätzlichen Gießformteil entnehmen. zu können, das vollständige Aushärten der Vergußmasse abgewartet werden, sondern kann das Muffenrohr mit dem eingegossenen Dichtring schon wenige Minuten nach ,dem Vergießen aus der Vergußstation abtransportiert werden. Die Anordnung einer 0-ringartigen Verstärkung hat außerdem den Vorteil, daß ein Einreißen der Lippe verhindert ist.
  • Der Innendurchmesser der 0-ringartigen Verstärkung kann kleiner sein als der kleinste Außendurchmesser des in die Muffe eingreifenden Rohrendes, um eine sichere Abdichtung durch die vorgefertigte Muffenrohrdichtung zu erreichen.
  • Der die 0-ringartige -Verstärkung aufweisende, nach innen gerichtete Ansatz kann bei nicht in die Muffe eingreifendem Rohr senkrecht zur Muffenlängsachse gerichtet sein. Vorteilhaft kann sie jedoch schräg zur Muffenlängsachse und in das Muffeninnere gerichtet sein, um so dem Druck des Mediums entgegenzuwirken, gegen das sie abdichten soll.
  • Es ist vorteilhaft, wenn die 0-ringartige Verstärkung mindestens einen nach innen gerichteten lippenartigen Vorsprung aufweist. Wird der nach innen gerichtete nachgiebige Ansatz beim Einschieben des Rohrs in die Muffe umgebogen, so legt sich der lippenartige Vorsprung dem Rohrende an einer anderen Stelle des Umfangs an als der nachgiebige Ansatz. Es wird so auf eine in der Herstellung einfachere Weise das gleiche wie mit zwei gesonderten Lippen erreicht.
  • Um bei Muffenrohren, die wenig formgenau sind und deren Muffeninnenwand von der kreiszylindrischen Form oft erheblich abweicht, eine sichere Abdichtung gegenüber der Muffeninnenwand zu erzielen, kann der an der Muffeninnenwand dichtend anliegende Rand sich an einer Lippe befinden, deren Außendurchmesser größer ist als der größte Innendurchmesser der Muffe.
  • Bei längeren Muffen wird man es oft bevorzugen, einen Dichtring zu verwenden, der in Achsrichtung der Muffe eine geringere Länge als diese und im Bereich des nach innen gerichteten nachgiebigen Ansatzes auf einem auf dem Muffenspiegel abgestützten Stützring aufgesetzt ist, um zu - verhindern, daß der Dichtring beim Gießen in die Muffe hineingleitet.
  • Vorteilhaft kann auch der Stützring derart ausgebildet sein, daß er zur Erhöhung des Widerstandsmoments der Muffenrohrdichtung beiträgt. Im einfachsten Fall kann- der Stützring Versteifungsrippen aufweisen. Um die Stützringe leichter stapeln zu können, können sie konisch ausgebildet sein oder einen umlaufenden, quer zur Muffenlängsachse gerichteten Absatz aufweisen.
  • Soll der Stützring wiederholt verwendet werden, so kann er vorzugsweise aus einem widerstandsfähigen Material, wie Metall, bestehen. Verbleibt er jedoch in der Muffenrohrdichtung, so soll er nur genügend steif und vor allen Dingen preiswert sein. Er braucht nicht korrosionsfest zu sein, sondern er kann später verrotten, werd er nach der Aushärtung der Vergußmasse keine Aufgabe mehr zu erfüllen hat. Der Stützring kann daher aus Pappe bestehen.
  • Soll der Stützring im Dichtring verbleiben, so kann er mit demselben auch fest - verbunden sein. Der Stützring kann in den Dichtring einvulkanisiert, mit ihm verklebt odex verklammert sein. An Stelle zweier Bauelemente, Dichtring und Stützring, hat man dann nur ein Bauelement.
  • Damit die Vergußmasse besser mit dem Dichtring zusammenhängt, kann der Dichtring auf seiner dem Verguß zugewendeten Seite in die Vergußmasse hineinreichende Verankerungen aufweisen.
  • In einfacheren Fällen können diese Verankerungen aus Noppen bestehen oder durch Nuten gebildet sein.
  • In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine Muffenrohrdichtung mit Stützring und eingeschobenem Rohrende und F i g. 2 bis 7 verschiedene Ausführungsformen des Dichtrings.
  • In F i g. 1 ist . ein in eine Muffe eingeschobenes Rohrende 2 dargestellt. Es wird angenommen, daß das Rohrende 2 durch sein Eigengewicht oder infolge der auf dem Rohr ruhenden Erdmassen oder der im Rohr befindlichen Flüssigkeit sich gegenüber der Muffe so weit abgesenkt hat, daß die beiden Rohre nicht mehr gleichachsig liegen. Der Dichtring weist einen nach innen gerichteten nachgiebigen Ansatz 18 auf, welcher an seinem inneren Ende eine 0-ringartige Verstärkung 19 aufweist. Im rechten Teil der F i g. 1 ist zu sehen, wie bei starker Belastung nicht nur die 0-ringartige Verstärkung 19, sondern auch der nachgiebige Ansatz 18 selbst dem eingeschobenen Rohrende 2 dichtend anliegt. Damit beim Einbringen der Vergußmasse 4 der Dichtring nicht auf den Muffenspiegel rutscht, ist er durch einen Stützring 20 gehalten. Für die Funktion der fertigen Muffenrohrdichtung ist der Stützring ohne Bedeutung, da die 0-ringartige Verstärkung 19 im rechten Teil der F i g. 1 statt auf dem Stützring 20 ebensogut auch an der äußeren Lippe 50 des Dichtrings abgestützt sein kann.
  • Man erkennt auch, daß die Vergußmasse 4 die Höhe des Dichtrings nicht übersteigt.
  • In den F i g. 2 bis 7 sind verschiedene Dichtringe mit äußerer Lippe 50 und nach innen gerichtetem Ansatz 51 bzw. 52 dargestellt. Der nach innen gerichtete Ansatz ist in den F i g. 2 und 3 senkrecht zur Muffenlängsachse, in den übrigen Figuren schräg zur Muffenlängsachse ins Muffeninnere weisend angeordnet.
  • Am Ende des nach innen gerichteten Ansatzes befindet sich in allen Figuren eine 0-ringartige Verstärkung 19 bzw. 53, welche in F i g. 3 einen senkrecht zur Muffenlängsachse verlaufenden, in F i g. 5 einen schräg zur Muffenlängsachse nach innen weisenden, in F i g. 6 einen senkrecht zum Muffenspiegel, in F i g. 7 einen schräg zur Muffenlängsachse vom Muffenspiegel weg weisenden lippenartigen Vorsprung 54 trägt.

Claims (19)

  1. Patentansprüche: 1. Muffenrohrdichtung für Steinzeug-Kanalisationsrohre mit einem Dichtring, der einen nach innen gerichteten nachgiebigen Ansatz und an seinem dem Muffenspiegel zugewendeten Ende einen an der Muffeninnenwand dichtend anliegenden Rand aufweist, und mit einer an der Muffeninnenwand dicht und fest haftenden und mit dem Dichtring und dessen Rand zusammenhängenden Vergußmasse, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß die Vergußmasse (4) sich nur in dem Hohlraum zwischen Dichtring und Muffeninnenwand befindet und daß der nach innen gerichtete Ansatz (18 bzw. 51 bzw. 52) als Lippe ausgebildet ist, welche an ihrem inneren Ende eine 0-ringartige Verstärkung (19 bzw. 53) aufweist.
  2. 2. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Innendurchmesser der 0-ringartigen Verstärkung (19 bzw. 53) kleiner ist als der kleinste Außendurchmesser des in die Muffe eingreifenden Rohrendes (2).
  3. 3. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die 0-ringartige Verstärkung (53) aufweisende, nach innen gerichtete Ansatz (51) bei nicht in die Muffe eingreifendem Rohr senkrecht zur Muffenlängsachse gerichtet ist.
  4. 4. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der die 0-ringartige Verstärkung (53) aufweisende, nach innen gerichtete Ansatz (52) bei nicht in die Muffe eingreifendem Rohr schräg zur Muffenlängsachse und in das Muffeninnere gerichtet ist.
  5. 5. Muffenrohrdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die 0-ringartige Verstärkung (53) mindestens einen nach innen gerichteten lippenartigen Vorsprung (54) aufweist.
  6. 6. Muffenrohrdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der an der Muffeninnenwand dichtend anliegende Rand sich an einer Lippe (50) befindet, deren Außendurchmesser größer ist als der größte Innendurchmesser der Muffe.
  7. 7. Muffenrohrdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring in Achsrichtung der Muffe eine geringere Länge hat als diese und im Bereich des nach innen gerichteten, nachgiebigen Ansatzes (18 bzw. 51 bzw. 52) auf einen auf dem Muffenspiegel abgestützten Stützring (20) aufgesetzt ist. B.
  8. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) Versteifungsrippen aufweist.
  9. 9. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) konisch ausgebildet ist.
  10. 10. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) einen umlaufenden, quer zur Muffenlängsachse gerichteten Absatz aufweist.
  11. 11. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) aus Metall besteht.
  12. 12. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) aus Pappe besteht.
  13. 13. Muffenrohrdichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) mit dem Dichtring fest verbunden ist.
  14. 14. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) in den Dichtring einvulkanisiert ist.
  15. 15. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) mit dem Dichtring verklebt ist.
  16. 16. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (20) mit dem Dichtring verklammert ist.
  17. 17. Muffenrohrdichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring an seiner Außenseite in die Vergußmasse (4) hineinreichende Verankerungen aufweist.
  18. 18. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerungen aus Noppen bestehen.
  19. 19. Muffenrohrdichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Verankerungen von Nuten gebildet sind.
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DE19651609088D DE1609088A1 (de) 1965-05-15 1965-12-21 Muffenrohrdichtung fuer Steinzeug-Kanalisationsrohre
DE19651609087D DE1609087B1 (de) 1965-05-15 1965-12-21 Muffenrohrdichtung fuer Steinzeug-Kanalisationsrohre
AT343866A AT269007B (de) 1965-05-15 1966-04-12 Muffenrohrdichtung für Steinzeugkanalisationsrohre
BE679992D BE679992A (de) 1965-05-15 1966-04-25
CH615566A CH444069A (de) 1965-05-15 1966-04-28 Muffenrohrdichtung für Steinzeug-Kanalisationsrohre
GB18731/66A GB1069239A (en) 1965-05-15 1966-04-28 Improvements in or relating to pipe joints
US549346A US3493236A (en) 1965-05-15 1966-05-11 Socket pipe sealing assembly
NL666606641A NL146271B (nl) 1965-05-15 1966-05-13 Mof-spieverbinding en een afdichting geschikt voor een mof-spieverbinding.
DK247966AA DK118650B (da) 1965-05-15 1966-05-14 Keramisk muffekloakrør.
SE669766A SE218361C1 (de) 1965-05-15 1966-05-16

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