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Die Erfindung bezieht sich auf ein Krankenbett mit einem Bettrahmen
und einem auf dem Bettrahmen gelagerten Federrahmen mit einem Kopfteil und einem
Fußteil, mit einem gelenkig zwischen Kopfteil und Fußteil angeordneten Mittelteil
und mit Mechanismen zum Schwenken von Kopfteil und Mittelteil.
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Solche Krankenbetten sind bekannt, und sie enthalten unter anderem
eine Gewindespindel für jeden Mechanismus, die an dem Bettrahmen gelagert und gegen
Axialbewegung gesichert sind, auf den Spindeln bei deren Drehung in Längsrichtung
verschiebbare Muttern, mit den Muttern und einem der Bettteile verbundene Gelenke,
um diese zu verschwenken, wenn die Gelenke durch eine Mutter verschoben werden,
einen umsteuerbaren Motor mit einem zwischen ihm und der Gewindespindel liegenden
Mechanismus zur Antriebsverbindung zwischen Motor und Gewindespindel und einen Regler
mit Schaltern und mit von diesen Schaltern betätigten elektrischen Kontakten, um
die Drehrichtung des Motors zu steuern und um den zwischengeschalteten Mechanismus
zum Antrieb der Gewindespindel zu betätigen.
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Bei diesen Betten besteht eine gewisse Gefahr, daß Bettzeug, wie
z. B. das Bettlaken usw., zwischen die Mutter und die durch Motorkraft angetriebene
Gewindespindel geraten. Dies ist natürlich äußerst unangenehm, wenn z. B. der Bettbezug
bei Betätigen eines Schalters durch den Patienten zwischen Mutter und Gewindespindel
gerät und damit vom Bett abgezogen wird, abgesehen davon, daß der Bettbezug hierbei
beschmutzt und zerrissen wird. Noch größere Gefahren ergeben sich, wenn der Patient,
ein Besucher oder eine andere Person die bei einem hochliegenden Bettrahmen praktisch
frei liegende Gewindespindel absichtlich oder unabsichtlich mit den Fingern berührt
und bei deren Drehung einer Verletzungsgefahr ausgesetzt wird.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Unfallgefahr zu beseitigen.
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Bei Drehung der Spindel durch den Motor wirken auf diese nicht nur
Drehmomente, sondern auch Längs- oder Axialkräfte ein, die durch die auf der Spindel
verschiebbare Mutter und die an dieser angreifenden Lasten ausgeübt werden. Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Längskräfte aufzufangen und abzuleiten.
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Die Erfindung löst diese Aufgabe durch ein die Gewindespindel auf
dem größeren Teil von deren Länge einschließendes Schutzrohr und einen das angetriebene
Ende der Gewindespindel abstützenden und sich an dem festen Getriebekasten anlegenden
Axialdruckring.
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Falls irgendein Teil eines Mechanismus bricht, könnte der Fall eintreten,
daß der Bettrahmen durch sein Eigengewicht und das Gewicht des auf ihm liegenden
Patienten ruckartig in seine Ausgangslage bzw. seine tiefste Lage zurückfällt. Aus
einleuchtenden Gründen muß dies verhindert werden und sichergestellt sein, daß der
Bettrahmen bei Bruch eines Elementes sich überhaupt nicht oder nur minimal aus seiner
Augenblickslage bewegt. Zu diesem Zweck dient in Weiterbildung der Erfindung eine
Sicherheitsplatte, durch die die zahlreichen Wellen durchtreten, und auf diesen
Wellen befestigte Teile, die an der Sicherheitsplatte anliegen, um eine etwaige
Längsbewegung der Welle zu begrenzen.
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Um die auf der Gewindespindel in dem Schutzrohr verschiebliche Mutter
und die mit dieser verbundenen
Gelenke einwandfrei zu führen, um Reibung herabzusetzen
und ein Verklemmen zu verhindern, sind ferner in dem Schutzrohr angeordnete Rollen
vorgesehen, deren Durchmesser gleich den Innenmassen des Schutzrohres ist und die
mit der Mutter verbunden sind, um diese in dem Schutzrohr zu führen.
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Am Beispiel der in der Zeichnung gezeigten Ausführungsform des erfindungsgemäßen
Krankenbettes wird die Erfindung nun beschrieben. Es zeigt F i g. 1 eine schematische
Seitenansicht des Krankenbettes mit einer Darstellung seiner verschiedenen Teile,
wobei die Ruhe- oder abgesenkte Stellung in ausgezogenen Linien und eine angehobene
Stellung in unterbrochenen Linien dargestellt ist, F i g. 2 eine schematische Aufsicht
in Blickrichtung der Linie 2-2 in F i g. 1, Fig. 3 eine Teilansicht, teilweise geschnitten,
in Blickrichtung der Linie 3-3 in F i g. 2, jedoch in größerem Maßstab, Fig. 4 eine
Teilansicht, teilweise geschnitten, in Blickrichtung der Linie 4-4 in F i g. 2,
F i g. 5 eine Aufsicht auf das in F i g. 4 gezeigte Schutzrohr mit der darin befindlichen
Gewindespindel und Mutter, teilweise aufgebrochen, sowie zugehörige Elemente, F
i g. 6 eine Ansicht von dem Fußende des Bettes in Blickrichtung der Linie 6-6 in
F i g. 2 im wesentlichen auf den Antriebsmotor, F i g. 7 eine Aufsicht auf den Antriebsmotor
und das Getriebe, teilweise im Schnitt, in Blickrichtung der Linie 7-7 in F i g.
6, Fig. 8 einen Schnitt durch das Getriebe entlang der Schnittlinie 8-8 in F i g.
7, F i g. 9 einen Schnitt durch wesentliche Teile des Getriebes, Fig. 10 einen Schnitt
entlang der Schnittlinie 10-10 in F i g. 9 mit der Darstellung von Einzelheiten
eines Verriegelungsmechanismus, F i g. 11 einen Schnitt entlang der Schnittlinie
11-11 in Fig. 9 mit der Darstellung von Elementen eines Endschalters und Fig. 12
einen Schnitt entlang der Schnittlinie 12-12 in Fig. 10.
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Der Bettrahmen des Krankenbettes hat Endglieder 18, die lösbar an
Längsträgern 19 befestigt sind, auf denen der Federrahmen aufliegt. Die Endglieder
18 stehen auf Beinen 20. In diesen sind teleskopartig Innenrohre 21 verschiebbar,
so daß sich die Höhe des Bettrahmens über dem Boden verändern läßt. Die Längsträger
19 sind durch Querglieder 23 starr miteinander verbunden. Der in den beiden Bettenden
vorgesehene Anheb- und Absenkmechanismus enthält kurze Wellen 24, die von ihm nach
außen abgehen und zum Betätigen des Mechanismus gedreht werden. Die im Kopf- und
Fußende vorgesehenen Mechanismen sind miteinander identisch. Es wird daher nur der
im Kopfende vorgesehene Mechanismus beschrieben.
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Die Welle 24 lagert in einer Hülse 25 und wird von einer Antriebswelle
27 gedreht, die nach vorn zum Kopfende des Bettes verläuft. Eine weitere Antriebswelle
28 erstreckt sich nach rückwärts zum Fußende des Bettes. Beide Antriebswellen 27
und 28 werden von einem Getriebe 30 angetrieben.
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Beide Antriebswellen 27 und 28 sind mit ähnlichen Mechanismen mit
dem Kopf- bzw. Fußende des Bettes verbunden. Aus diesem Grund wird nur die Verbindung
zwischen der Welle 27 und der Welle 24
beschrieben, die in den F
i g. 2 und 3 dargestellt ist.
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Beide Wellen 27 und 28 sind hohl. Eine kurze Verbindungsstange 31
ragt in das eine Ende der hohlen Welle 27 hinein. Die Stange 31 ist mit der Antriebswelle
27 durch einen Scherstift 32 gekoppelt. Dieser Scherstift 32 tritt durch eine in
der Welle 31 vorgesehene Bohrung und durch in der Antriebswelle 27 angeordnete Schlitze
33 durch. Eine Feder 34 drückt die Stange 31 nach außen in Richtung auf das Kopfende
des Bettes.
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Die Stange 31 ist mit der Welle 24 verbunden.
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Hierzu weist die Welle 24 an einem Ende einen Querschlitz und die
Stange 31 einen in diesen Querschlitz eingreifenden Vorsprung 35 auf. Zum Lösen
der Welle 27 von der Welle 24 braucht man lediglich den Scherstift 32 zu fassen
und die Stange 31 gegen den Druck der Feder 34 tiefer in die Welle 27 zu schieben,
und der Vorsprung 35 löst sich aus dem in der Welle 24 vorgesehenen Querschlitz.
Die Hülse 25, die das eine Ende der Welle 24 umschließt, hält die Stange 31 im Eingriff
mit dieser Welle 24. Gemäß F i g. 2 wird diese Verbindung zwischen der Welle 27
und der Welle 24 durch eine Platte 36 abgedeckt, die an dem Querglied 23 befestigt
ist. Eine weitere Platte 37 ist am Fußende vorgesehen und deckt die Verbindung zwischen
der Antriebswelle 28 und der am Fußende vorgesehenen Welle 24 ab. Beide Antriebswellen
27 und 28 sind über Kupplungen lösbar mit von dem Getriebe 30 abgehenden Wellen
verbunden.
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Der Federrahmen besteht aus drei Abschnitten.
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Dies sind das Kopfteil40, das Fußteil 41 und das Mittelteil 42. Diese
Teile sind, wie Fig. 1 zeigt, gelenkig miteinander verbunden. Aus der Lage, die
in F i g. 1 in vollen Strichen dargestellt ist und bei der der Federrahmen in einer
Ebene liegt, können die Abschnitte in die in Fig. 1 in gestrichelten Linien gezeigte
angehobene Lage bewegt werden. Der Federrahmen wird seitlich von Winkeleisen gebildet,
zwischen denen ein Sprungfederkern üblicher Konstruktion aufgehangen ist.
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Die seitlichen Rahmenglieder des Mittelteiles 42 sind an Verlängerungen
43 befestigt, die bei Position 44 an senkrechten Stützsäulen 45 angelenkt sind.
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Diese Stützsäulen sind mit ihren unteren Enden an die Längsträger
19 des Bettes angenietet. Das Kopfteil ist bei Position 46 an die Verlängerungen
43 des Mittelteils angelenkt. Das untere Ende des Mittelteils ist bei Position 47
an das Fußteil 41 angelenkt. Die Stellung dieser drei Teile des Federrahmens steht
unter der Kontrolle des Patienten, wie nachstehend noch ausgeführt wird. Querstangen
49 halten die Seiten der Teile 40, 41 und 42 in der richtigen gegenseitigen Lage.
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Das Anheben und Absenken des Kopfteiles 40 des Federrahmens wird
mit zwei Armen 50 bewirkt, die mit ihren unteren Enden an einem Rohr 51 befestigt
sind, das um eine gegenüber den Längsträgern 19 festen Achse schwingen kann. Die
oberen Enden der Arme 50 sind, wie F i g. 2 zeigt, bei Position 52 abgewinkelt.
Mit ihren abgewinkelten Enden erstrecken sie sich unter nach innen gerichtete Flansche
der Längsträger des Kopfteiles 40. An den abgewinkelten Enden sind Rollen 53 befestigt,
die auf der Unterseite der Winkeleisen aufliegen und das Verschwenken des Kopfteils
40 des Rahmens um den Drehpunkt 46 erleichtern.
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Die Arme 50 werden durch Drehen des Rohres 51 bewegt. Dies erfolgt
mit einem Mechanismus, der in
einem Schutzrohr 54 enthalten ist. Dieses Schutzrohr
54 hat quadratischen Querschnitt und enthält eine Gewindespindel 55, die mit einer
in dem Schutzrohr 54 verschiebbaren Mutter 56 zusammenwirkt. Dies zeigen die F i
g. 4 und 5. Die Mutter 56 ist mit zwei Stangen 57 verbunden. An den Vorderenden
der Stangen 57 sind Rollen 58 gelagert, die in dem Schutzrohr 54 laufen. Die Stangen
57 sind noch gelenkig mit einem Arm 60 verbunden. Dieser ragt durch einen Schlitz
61 aus der Oberseite des Schutzrohres 54 heraus. Das Außenende des Armes ist bei
Position 62 gelenkig mit einem weiteren Arm 63 verbunden. Das andere Ende dieses
Armes ist fest mit dem Rohr 51 verbunden. Dieses Rohr liegt in einer an dem Schutzrohr
54 befestigten Schelle 64 und ist in dieser drehbar. Dies zeigt Fig. 4. Die Schelle
64 ist auf das Schutzrohr 54 angeschraubt.
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Zum Verstellen des Kopfteiles 40 wird die Mutter 56 bei einer Drehung
der Gewindespindel 55 verschoben, und die mit der Mutter 56 verbundenen Stangen
57 verschieben sich in Längsrichtung in dem Schutzrohr 54 und wirken auf die nach
außen ragenden Arme 60 ein. Der Mechanismus wird in den Fig. 4 und 5 in der Stellung
gezeigt, in der das Kopfteil 40 die in F i g. 1 in vollen Linien eingezeichnete
horizontale Lage einnimmt. Eine Drehung der Gewindespindel 55 in einer Richtung
bewirkt damit, daß die Stangen 57 auf die Arme 60 einen Zug ausüben, der auf das
Außenende der Arme 63 übertragen wird. Dies hat zur Folge, daß sich das Rohr 51
in Uhrzeigerrichtung - in Blickrichtung auf F i g. 4 - dreht. Die Drehung des Rohres
51 bewirkt ihrerseits eine Bewegung der mit ihm verbundenen Arme 50. Die oberen
Enden dieser Arme 50 schwenken nach oben, heben das Kopfteil 40 an, wobei das zwischen
ihnen und der Verlängerung 43 des Mittelteiles 42 liegende Gelenk den Drehpunkt
bildet. Bei Umkehr der Drehrichtung der Gewindespindel 55 wird das Kopfteil 40 nach
unten geschwenkt.
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Ein Vorteil der eben beschriebenen Konstruktion liegt darin, daß
auf den Hebel 63 zum Drehen des Rohres 51 eine Kraft ausgeübt wird, wenn sich die
Gewindespindel 55 dreht und die Mutter 56 mit den Stangen 57 in dem Schutzrohr 54
verschoben wird.
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Durch die auf den Hebel 63 ausgeübte Zugkraft wird verhindert, daß
das Rohr 51 durch Biegekräfte beansprucht wird.
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Die Rollen 58 bewirken, daß die Stangen 57 in Parallellage zu dem
Schutzrohr 54 verbleiben, so daß der Hebel 64 durch eine auf die Stangen 57 geradlinig
ausgeübte Zugkraft verschwenkt wird. Das Gleiten der Rollen 58 in dem Schutzrohr
54 bewirkt weiter, daß die Mutter 56 und die Gewindespindel 55 nach oben drückende
Biegekräfte verhindert werden.
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Das Kopfteil 40 ist auf jeder Seite noch mit einem nach unten ragenden
Bein 65 versehen. Diese Beine 65 sind bei 66 an das Kopfteil 40 angelenkt. Federn
67 halten sie in einer zu dem Kopfteil 40 praktisch senkrechten Lage. Mit ihren
unteren Enden stützen sich die Beine 65 bei horizontaler Lage des Kopfteils 40 auf
den an den Längsträgern 19 befestigten Querstreben 23 ab. Die Beine 65 können jedoch
auch mit einem Handgriff 69 nach vorn geschwenkt werden.
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Dadurch wird das Kopfteil 40 nach unten abgesenkt.
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Der Handgriff 69 hat die Form einer Stange, die sich über die gesamte
Breite des Kopfteiles 40 erstreckt.
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Die Enden der Stange sind mit den beiden Beinen 65
verbunden,
so daß diese bei einem Betätigen des Handgriffes 69 gleichzeitig nach vorn gezogen
werden können. Die Enden des Handgriffes 69 weisen Verlängerungen 70 auf, die sich
auf der Querstrebe 23 abstützen, wenn sich das Kopfteil 40 in seiner voll abgesenkten
Stellung befindet. Ein noch weiteres Ab senken des Kopfteils 40 wird dadurch verhindert.
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Nocken 71 von etwa dreieckiger Form sind bei 72 angelenkt. Die Nocken
71 sind um etwa 900 in eine Stellung verschwenkbar, in der sie die Beine 65 erfassen
und in Vorwärtsrichtung von der Querstrebe 53 wegdrücken, wenn das Kopfteil 40 nach
unten abgesenkt werden soll. Beim Anheben des Kopfteils 40 aus der abgesenkten Stellung
erfassen die Beine 65 die Nocken 71 und führen diese in die in F i g. 1 gezeigte
Lage zurück.
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Zum Verschieben des Mittelteiles 42 in dessen verschiedene Stellungen
ist ein Mechanismus vorgesehen, der in einem anderen Schutzrohr 75 von quadratischem
Querschnitt angeordnet ist. Dieser Mechnismus kann mit dem in dem Schutzrohr 54
vorgesehenen Mechanismus, der zum Betätigen des Kopfteils 40 dient, identisch sein.
Aus diesem Grund wird er nicht im Detail gezeigt. Zu dem Mechansimus gehört eine
Mutter, die hier auch nicht gezeigt wird. Über einen Zwischenmechanismus betätigt
diese Mutter eine Stange 76. Diese Stange tritt durch einen Schlitz in der oberen
Wand des Schutzrohres 75 durch. Diese Stange erstreckt sich nach hinten und ist
bei 77 gelenkig mit einem Ende eines Armes 78 verbunden, dessen anderes Ende auf
einer Hohlwelle79 sitzt.
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Die Hohlwelle wird von Lagern getragen, die an den Längsträgern 19
befestigt sind. Das Mittelstück der Welle 79 wird drehbar in einer Schelle 80 gehalten,
die ihrerseits an dem rechteckförmigen Schutzrohr 75 befestigt ist. Beide Wellen
51 und 79 sind mit beiden Rohren 54 und 75 verbunden.
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An ihren Enden ist die Hohlwelle 79 mit zwei Armen 83 versehen. Die
freien Enden der Arme sind gelenkig mit Streben 84 verbunden, die ihrerseits an
die seitlichen Rahmenteile des Zwischenteils 42 angelenkt sind. Wenn die Stange
76 unter der Einwirkung der Gewindespindel und der in dem Schutzrohr 75 verschiebbaren
Mutter nach vorn geschoben wird, schwingt das Zwischenteil 42 aus der in Fig. 1
in vollen Linien eingezeichneten Lage in die in gestrichelten Linien eingezeichnete
Lage oder in irgendeine Zwischenstellung zwischen diesen beiden Endstellungen.
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Die beiden Seitenteile41 des Fußteiles sind an ihren Vorderenden
mit Verlängerungen 85 versehen.
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An diese Verlängerungen 85 ist das Zwischenteil 42 gelenkig angeschlossen.
Beim Anheben des Zwischenteils 42 wird somit auch das Vorderende des Fußteils 41
angehoben. Zu dem Gelenk 47, das die beiden Teile 41 und 42 miteinander verbindet,
führen noch zwei Stangen 87. An den Unterenden dieser Stangen sind Rollen befestigt.
Diese Rollen laufen über Bodenplatten 88, so daß sich die Neigung des Fußteils 41
in Abhängigkeit von der Stellung des Zwischenteils 42 ändert. Zwischen den Stangen
87 und dem Fußteil 41 sind jedoch noch Mittel vorgesehen, um die Neigung des Fußteils
41 weiter zu verstellen. Die Oberseite der Stangen 87 weist zu diesem Zweck mehrere
Einschnitte 89 auf. Weiter sind bei 91 Beine 90 an das Fußteil 41 angelenkt.
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Mit ihren Fußenden rasten diese Beine 90 in einen der Einschnitte
89 ein. Dadurch entsteht eine Ratsche,
mit der sich die Neigung des Fußteils 41 verändern
läßt. Das Anheben des Teils 41, um dieses um das Gelenk 47 zu schwenken, erfolgt
von Hand.
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Die Bewegung der verschiedenen Teile des Bettes in die unterschiedlichen
Stellungen erfolgt über einen Motor 100 (vgl. die Fig. 6 und 7). Dieser Motor 100
läuft in beiden Richtungen. Er weist eine Abtriebswelle 101 auf, auf der eine Schnecke
sitzt, die mit einem Schneckenrad 102 kämmt, das unmittelbar mit einem Zahnrad 103
verbunden ist. Dieses Zahnrad kämmt mit einem zweiten Zahnrad 104, das seinerseits
mit einem dritten Zahnrad 105 kämmt, so daß alle drei Zahnräder bei Drehung des
Motors ebenfalls gedreht werden. Das Zahnrad 103 ist über eine Kupplung lösbar mit
einem Wellenstumpf 107 verbunden, der seinerseits mit einer in dem Schutzrohr 75
liegenden Welle verbunden ist. Das Zahnrad 104 ist mit einem Wellenstumpf 108 verbunden,
der mit der Welle 27 verbunden ist, durch die das Anheben und Absenken des Bettes
selbst erfolgt. Das Zahnrad 105 ist über eine Kupplung mit einem Wellenstumpf 109
verbunden, der seinerseits mit der in dem Schutzrohr 54 liegenden Gewindespindel
55 verbunden ist.
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Das Schneckenrad 102 sitzt auf einer Nabe 110, die frei drehbar auf
dem Wellenstumpf 107 gelagert ist. Diese Nabe ist über eine nicht gezeigte Antriebsverbindung
mit einer Scheibe 112 verbunden, die an einer Nabe 114 befestigt ist, die ihrerseits
einstückig mit dem Zahnrad 103 ausgebildet ist.
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Jedes der drei Zahnräder ist mit seinem Wellenstumpf über einen Kupplungsmechanismus
verbunden, wie er in den F i g. 8 bis 10 dargestellt ist, und da die für die drei
Wellenstümpfe und die Zahnräder vorgesehenen Kupplungen miteinander identisch sind,
wird hier nur eine dieser Kupplungen beschrieben.
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Beschrieben wird hier diejenige Kupplung, die das Zahnrad 105 mit
dem Wellenstumpf 109 verbindet.
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Dieser Wellenstumpf 109 weist einen Abschnitt 115 mit vergrößertem
Durchmesser auf, der mit einer Druckscheibe 111 versehen ist, die auf die Welle
115 aufgesetzt ist und drehbar in eine Bohrung in der Nabe 114 eingreift, in der
sie durch die Scheibe 112 gehalten wird. Die WellellS ist noch mit einer Längsnut
115' versehen. Auf der Seite des Zahnrades, das der Nabe 114 gegenüberliegt, ist
noch eine einen Keil tragende geflanschte Scheibe 116 vorgesehen, die mit einem
Niet 117 an dem Zahnrad befestigt ist und durch Schlitze 117' in der den Keil tragenden
Scheibe durchtritt, um diese Scheibe bei einer begrenzten Bewegung relativ zu dem
Zahnrad und quer zu der Welle 115 zu führen. An der Scheibe ist ein Keil 118 befestigt,
der in einen in dem Zahnrad vorgesehenen Schlitz 119 hineinragt. Bei einer Bewegung
der Scheibe relativ zu dem Zahnrad tritt der Keil 118 in die Nut 115' ein, die in
dem vergrößerten Abschnitt 115 der Welle ausgebildet ist. Wenn sich die den Keil
tragende Scheibe 116 in der in F i g. 8 gezeigten Stellung befindet, erstreckt sich
der Keil teilweise bis in die Nut 115' in der Welle 115 und verbleibt auch teilweise
in dem Schlitz 119 in dem Zahnrad, so daß eine Antriebsverbindung zwischen dem Zahnrad
und der Welle gebildet wird.
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Der Keil 118 läßt sich durch Verschieben der Scheibe 116 in und außer
Eingriff mit der in der Welle 115 vorgesehenen Nut 115' bringen. Dieses Verschieben
der Scheibe 116 erfolgt mit einem Rad 122, das auf dem Kern 124 einer Magnetspule
125
befestigt ist, so daß das Rad oder die Scheibe 122 in die in
Fig. 8 in vollen Linien oder in die in gestrichelten Linien gezeigte Lage bewegt
werden kann. Wenn sie sich in der in vollen Linien gezeigten Lage befindet, erfaßt
das Rad 122 einen nach außen ragenden Abschnitt 126 des Flansches der den Keil tragenden
Scheibe 116, während sich das Zahnrad und die Scheibe um 1800 um die Welle 109 drehen.
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Wenn die Scheibe 122 über dem Vorsprung 126 abläuft, wird die den
Keil tragende Scheibe in Richtung auf die Welle 109 verschoben, und der Keil 118
wird aus der Nut herausgezogen. Dies ermöglicht eine Drehung des Zahnrades um die
Welle 109, ohne daß der Welle dabei eine Drehbewegung erteilt wird.
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Falls die Scheibe jedoch in die in F i g. 8 in gestrichelten Linien
gezeigte Lage bewegt wird, liegt sie auf dem vorspringenden Teil 127 der den Keil
tragenden Scheibe auf, und diese dreht sich mit dem Zahnrad um 1800. Infolgedessen
wird der Keil in die in der Welle vorgesehene Nut geschoben, und die Welle dreht
sich im dem Zahnrad, wie es in F i g. 8 gezeigt wird.
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Die den Keil tragende Scheibe wird in ihren beiden Keilhaltestellungen
federnd gehalten. Wie Fig. 10 zeigt, sind zwei Federn 130 vorgesehen. Mit einem
Ende ist jede Feder an einem Joch 131 befestigt, das auf dem Niet 117 angeordnet
ist, der seinerseits mit dem Zahnrad 105 verbunden ist. Die anderen Enden der Feder
sind an Vorsprüngenl34 der den Keil tragenden Scheibe befestigt. Die Federn drücken
damit die Scheibe in die Richtung der in Fig. 8 gezeigten Stellung, in der sich
der Keil 118 in der Nut 115' des vergrößerten Abschnittes 115 der Welle 109 befindet.
Wenn jedoch das vorstehende Teil 126 des Flansches der den Keil tragenden Scheibe
durch das Rad 122 in Richtung auf die Achse der Welle gedrückt wird. wird der Keil
aus der Nut herausgezogen, und die Federn 130 werden unter Spannung gesetzt.
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Um die Scheibe 116 federnd in derjenigen Lage zu halten, in welcher
der Keil 118 außerhalb der Nut liegt, ist ein Anschlag vorgesehen. Bei der in F
i g. 12 gezeigten Ausführung hat dieser die Form einer Kugel 137, die in einer in
dem Zahnrad 105 vorgesehenen Bohrung liegt und durch eine in der gleichen Bohrung
liegende Feder138 nach außen gedrückt wird. Die Feder drückt die Kugel 137 in eine
Vertiefung 139, die in der Scheibe 116 ausgebildet ist. Durch den Anschlag wird
die Scheibe damit federnd in einer Lage gehalten, in der der Keil außer Eingriff
mit der Welle 109 steht. bis die Scheibe durch Eingriff mit dem Rad 122 wieder aus
dieser federnd eingehaltenen Lage geschoben wird.
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Es ist natürlich sehr erwünscht, Endschalter vorzusehen, die die
Bewegung der Wellen 107. 108 und 109 begrenzen, um ein Verschieben der Rahmenteile
40, 41 und 42 über vorgegebene Stellungen hinaus zu verhindern. Zu diesem Zweck
ist an dem Getriebegehäuse 30 ein zweites Gehäuse 140 befestigt, in dem Magnetspulen
125 angeordnet sind und durch die die Wellen hindurchgehen. Das in diesem zweiten
Gehäuse 140 liegende Teil der Wellen ist mit Gewindegängen 141 versehen. Aus einem
Isolationsmaterial bestehende Muttern 142 und 143 laufen auf diesen Gewinden und
sind, wenn sie gegen eine Drehung gesichert sind, in Längsrichtung verschieblich.
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Bei einer Bewegung der Mutter 143 nach rechts (in Fig. 8) läuft sie
auf ein bewegliches elektrisches
Kontaktglied 145 auf und drückt dieses damit von
einem ortsfesten Kontaktglied 146 ab und unterbricht einen Stromkreis. Bei einer
Bewegung der anderen Mutter 142 nach links bis zu dem anderen Endwert läuft sie
auf ein bewegliches Kontaktglied 147 auf und drückt dieses von einem ortsfesten
Kontaktglied 148 ab und unterbricht einen Stromkreis.
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Es ist weiter erwünscht, die beiden Muttern 142 und 143 auf dem Gewindeteil
der Welle 115 verstellbar zu machen, so daß sich einstellen läßt, wie weit die verschiedenen
Rahmen teile des Bettes verstellt werden können. Zu diesem Zweck weisen die Muttern,
wie F i g. 11 zeigt, nach außen verlaufende Flansche 150 auf, in die in Abständen
Einschnitte 151 eingearbeitet sind, in die eine ortsfeste Klinge 152 einrastet.
Diese Klinge ist an der Wand des Getriebegehäuses 30 befestigt. Die Klinge greift
in irgendeinen der Einschnitte 151 in den Flanschen 150 ein und hindert die Muttern
an einer Verdrehung. Die Klinge läßt sich auch aus den Einschnitten 151 herausziehen.
Die Muttern lassen sich dann von Hand gegenüber den Gewindegängen 141 der Welle
verdrehen, so daß sich der Betrag der Verschiebung der Teile des Bettrahmens oder
der Betrag des Anhebens und Absenkens des Bettes nach Wunsch begrenzen läßt.
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Es ist weiter erwünscht, Mittel vorzusehen, mit denen sich die Wellen
107 und 109 von Hand drehen lassen, damit man die von ihnen kontrollierten Einstellungen
auch noch bei Ausfall des Motors vornehmen kann. Zu diesem Zweck sind die vergrößerten
Abschnitte 115 dieser Wellen hohl ausgebildet, und das Außenende der Welle 115 ist
bei 155 eingeschnitten oder gegabelt. Der hohle Abschnitt der Welle endet an deren
Innenende in einer kleineren Bohrung.
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Zur Zusammenarbeit mit der Welle 107 oder 109 sind besondere Kurbeln
vorgesehen. Die in Fig. 2 gezeigte Kurbel befindet sich in der Arbeits- oder Wartestellung,
und sie weist einen langgestreckten Schaft 160 auf. An seinem einen Ende befindet
sich ein Handgriff 161 und an seinem anderen Ende eine Verlängerung 162 kleineren
Durchmessers. Diese Kurbel läßt sich in die Bohrung der Welle 115 einführen, wie
F i g. 9 deutlich zeigt, so daß der Schaftabschnitt 160 in den größeren Abschnitt
der Bohrung dieser Welle eintritt. Die Kurbel ist auch noch mit einem quer verlaufenden
Stift163 versehen. Dieser schiebt sich in das geschlitzte Außenende des Schaftes
115. Die Kurbel kann die Welle 115 jedoch dann nicht drehen, wenn sich der Keil
118 noch in der Nut dieser Welle 115 befindet. Es sind jedoch Mittel vorgesehen,
um den Keil aus dieser Lage herauszuschieben. Zu diesem Zweck ist in der Ausnehmung
des vergrößerten Abschnittes 115 der Welle ein Schieber 164 vorgesehen. An seinem
einen Ende weist dieser Schieber eine geneigte Fläche auf, die den in der Nut liegenden
Keil 118 erfaßt. An seinem anderen Ende weist der Schieber eine stangenförmige Verlängerung
auf, mit der der Keil aus der Nut 115' herausgedrückt wird. Dieser Schieber wird
durch die Verlängerung 162 der Kurbel betätigt. In einer Mittelbohrung der Welle
ist eine Feder167 angeordnet, die gegen den Schieber 164 drückt und diesen in eine
Normallage bewegt, in der er vom Keil 118 gelöst ist, so daß sich dieser in die
in der Welle vorgesehene Nut bewegen kann. Aus Gründen der Bequemlichkeit wird die
Kurbel, wenn man sie nicht
gebraucht, auf zwei Querstangen des Bettrahmens
aufgelegt, wie F i g. 2 zeigt.
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Die drei von dem Getriebekasten 30 abgehenden Wellenstümpfe können
auf jede beliebige Weise mit den beiden Gewindespindeln und mit der Mittelwelle
27 verbunden werden. Bei der gezeigten Konstruktion ragen die Wellenstümpfe 107
und 109 in Hohlwellen 170 und 171, in denen sie in begrenztem Maß gleitbar sind.
Hierzu sind noch Stifte 173 vorgesehen, die die Form von Niete haben. Im Fall der
Mittelwelle 27, die das Anheben und das Absenken des Bettes bewirkt, weist der Wellenstumpf
108 einen Stift auf, der in eine gegabelte Kupplung 172 hineinragt, die an der Welle
27 befestigt ist.
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Die Hohlwellen 170 und 171 sind mit den in den Gehäuserohren 54 und
75 liegenden Gewindespindeln durch gehärtete Antriebsstifte 178 verbunden. Die schmaleren
Enden der Gewindespindeln treten durch eine quer zum Bett liegende Abdeckplatte
174 durch.
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Sie werden gleitbar auf den reduzierten Enden der Gewindespindeln
55 und der größeren Hohlwellen 170 und 171 gehalten. Eine rinnenförmige Abdeckung
176 greift über die Wellen 27, 170 und 171. Der Boden dieser Abdeckung wird durch
eine Platte 175 verschlossen.
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Durch die Verbindung der Hohiwellen 170 und 171 mit den Wellen 107
und 109 durch die Scherstifte 173 wird jedes Hindernis, das ein Anheben oder Absenken
der Rahmenteile des Bettes verhindert, einen Bruch dieser Scherstifte verursachen
und damit eine Beschädigung des Antriebsmechanismus vermeiden. Bei einem Bruch eines
Scherstiftes muß natürlich verhindert werden, daß die Teile des Bettes, die normalerweise
durch den Scherstift betätigt werden und deren Gewicht durch den Scherstift gehalten
wird, nach vorn gleiten, so daß das Kopfteil oder das Fußteil des Rahmens herunterfällt
und dabei den Patienten verletzen kann. Aus diesem Grund haben die Hohlwellen 170
und 171 einen Durchmesser, der über dem Durchmesser der Bohrung in der Sicherheitsplatte
174 liegt, durch den die schmalen Enden der Gewindespindeln durchtreten, und die
Gewindespindeln können sich nur bis zum Auftreffen der Hohlwellen auf der Sicherheitsplatte
in den Gehäuserohren 54 und 75 verschieben. Die begrenzte Gleitverbindung der Scherstifte
173 ermöglicht, daß eine Kraft in umgekehrter Richtung unmittelbar von den Wellen
170 und 171 abgenommen werden kann, die sich gegen die Naben des Getriebekastens
30 stützen.
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Während einer normalen Betätigung der Rahmenteile des Bettes wird
auf die Wellen 170 und 171 eine Kraft in Richtung auf das Kopfende des Bettes ausgeübt,
und diese Kraft wird durch Druckscheiben 180 aufgenommen, die zwischen dem Getriebekasten
30 und den Zahnrädern 103, 104 und 105 liegen. Da der Getriebekasten fest auf dem
Querrahmenglied 23 und einem weiteren Querrahmenglied 181 befestigt ist, werden
die über die Druckscheiben auf das
Getriebegehäuse ausgeübten Kräfte weitgehend aufgefangen.
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Das Krankenbett wird mit dem in F i g. 2 gezeigten Handschalterl90
bedient, der mehrere Tastenl91 zum Auslösen der verschiedenen Funktionen aufweist.
Jede Taste 191 ist beschriftet und zeigt dem Benutzer, welche Taste gedrückt werden
muß, um die gewünschte Verstellung der Betteile zu erzielen.
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Der Handschalterl90 ist über ein Kabel an ein Steuergerät 200 angeschlossen.
Über ein weiteres Kabel 202 ist dieses mit einem Schaltkasten 204 verbunden, der
auf dem Getriebekasten 30 sitzt. Vom Schaltkasten204 geht noch ein weiteres Kabel
aus, an das ein Stecker 205 angesetzt ist, mit dem man das Krankenbett elektrisch
an eine Steckdose der üblichen Stromversorgung anschließt.