DE1288387B

DE1288387B - Klappenventil

Info

Publication number: DE1288387B
Application number: DE1962E0022977
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Hermann; Lenzen Josef; Storch
Original assignee: Eisenwerk Storch & Pfahl
Current assignee: Eisenwerk Storch & Pfahl
Priority date: 1962-06-02
Filing date: 1962-06-02
Publication date: 1969-01-30

Description

Die Erfindung betrifft ein Klappenventil, dessen Klappe beim Öffnen mittels einer Exzenterscheibe zunächst senkrecht vom Sitz unter gleichzeitiger Sicherung gegen Drehung abgehoben und dann um 90° gedreht wird.
Derartige Klappenventile sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Bei einem bekannten Typ von Klappenventilen werden Kulissen verwendet, die zur Führung der Teile beim Abheben der Klappe dienen (deutsche Patentschrift 1072 035). Auch ist es bekannt, die Exzenterscheiben mit einem Anschlag od. dgl. zu versehen, um nach einem bestimmten Umdrehungsabschnitt der Exzenterscheibe bei einer weiteren Drehung derselben die Klappe mitzunehmen (USA: Patentschrift 2 934 310, britische Patentschrift 405 439, französische Patentschrift 1184 986, österreichische Patentschrift 104 288).
Gemäß einem älteren, nicht vorbekannten Vorschlag soll bei einem Klappenventil der obengenannten Art in der Exzenterscheibe ein Schlitz schräg zur Radialrichtung angeordnet sein, in welchen ein bolzenförmiges Kupplungsglied zur drehenden Mitnahme der Klappe, nachdem diese senkrecht von ihrem Sitz abgehoben worden ist, eingreift.
Die erwähnten bekannten Ausführungen eines Klappenventils haben jedoch den Nachteil, daß der Aufbau vielgliedrig ist und daß vor allem beim Drehen der Klappe keine genügende Sicherheit geboten ist, um ein Flattern der Klappe im halb- oder ganz geöffneten Zustand zu vermeiden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher die Schaffung eines Klappenventils, welches einfach im Aufbau und sicher in der Funktion ist. Es soll insbesondere die Forderungen erfüllen, einen möglichst kleinen Exzenterhub beim Andrücken der Klappe, aber einen möglichst großen Exzenterhub beim Schwenken der Klappe zu besitzen, ein Flattern beim Abheben der Klappe vom Sitz und ein Klemmen beim dichtenden Andrücken der Klappe gegen ihren Sitz zu vermeiden.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung ein Klappenventil vorgeschlagen, bei der an der Exzenterscheibe im Abstand vom Mittelpunkt der Antriebswelle ein Stellstift od. dgl. angeordnet ist, der nach dem Abheben der Klappe von ihrem Sitz mit einem verstellbar in der die Klappe tragenden Führungsplatte gelagerten Verriegelungs- und Halteelement für die Klappe, z. B. einer Anschlagscheibe, zusammenwirkt.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Klappenventils soll die auf dem Gleitstein gelagerte Anschlagscheibe mit einer Führungsleiste versehen sein, die beim Schwenken der Klappe an einem feststehenden Verriegelungsbogen entlanggleitet. Bei einer solchen Ausführung des erfindungsgemäßen Klappenventils kann man eine geringe Exzentrizität der Exzenterscheibe wählen, wodurch die zum Heben und Senken der Klappe notwendigen Drehmomente gering gehalten werden können und sich beim Schwenken der Klappe trotzdem kein Verklemmen einstellt. Vor allem hat eine solche Ausführung den großen Vorteil, daß ein Flattern der Klappe mit Sicherheit vermieden wird, was bei den obengenannten bekannten Klappenventilen, wie gesagt, nicht gewährleistet ist.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Klappenventils sieht vor, daß die die Klappe tragende und mit einem Langloch versehene Führungsplatte mit einer Führungsleiste versehen ist, 'die in eine ' Kulisse an einer feststehenden Begrenzungsplatte eingreift. Diese Maßnahme ist von anders ausgebildeten Klappenventilen, z. B. nach der deutschen Patentschrift 1072 035 und der französischen Patentschrift 1184 986, an sich bekannt.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines Klappenventils gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt F i g. 1 einen senkrechten Schnitt durch die Antriebswelle, F i g. 2 einen Schnitt nach der Linie A-B der Fig.1. F i g. 3 den gleichen Schnitt wie nach F i g. 2, jedoch nach Verschwenken des Exzenters um 90° und F i g. 4 einen Schnitt nach der Linie C-D der F i g. 2.
Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist an der Klappe 1, die sich im geschlossenen Zustand in dem Sitzring 2 befindet, eine Führungsplatte 3 befestigt. In dieser Führungsplatte ist die Exzenterscheibe 4 geführt, die mittels eines Keiles 5 mit der Antriebswelle 6 verbunden ist. Diese Antriebswelle 6 befindet sich in einem Rohr 7, das senkrecht zur Achse des Durchflußrohres angeordnet ist und außerhalb der Klappe mit dem Ventilgehäuse verbunden ist. Fest verbunden mit diesem feststehenden Rohr 7 ist eine Begrenzungsplatte B.
Die Exzenterscheibe 4 ist mit einem Stellstift 9 versehen. In der Schließlage der Klappe 1 gemäß der F i g. 2 befindet sich dieser Stellstift 9 in der Nähe der Klappe 1. Wird jetzt die Welle 6 um 90° entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, so schwenkt der Stellstift 9 in die Lage nach F i g. 3. Hierbei wird durch den Exzenter 4 der die Exzenterscheibe umfassende Gleitstein 10 nach links verschoben, wie sich aus F i g. 3 ergibt. Gleichzeitig wird hierbei die Führungsplatte 3 mit der Klappe 1 verschoben, und zwar senkrecht zur Rohrleitung. Hierbei gleitet eine Führungsleiste 11, die sich auf der Oberseite der Führungsplatte 3 befindet, aus einer entsprechenden Kulisse 12 der Begrenzungsplatte 8 heraus. Hierdurch wird der Antriebsmechanismus zum Verschwenken der Platte freigegeben.
Es ist gemäß der Erfindung noch ein besonderes Verriegelungselement vorgesehen, und zwar in Form einer Anschlagscheibe 13, die in dem Gleitstein 10 gelagert ist. Diese Anschlagscheibe 13 enthält eine entsprechende Ausnehmung für den Stehstift 9. Gelangt der Stehstift 9 in die in F i g. 3. dargestellte Lage, so hat er die Anschlagscheibe verschwenkt, bis die Führungsleiste 13 a gegen einen Anschlag 10 a stößt, der sich in dem Gleitstein 10 befindet. Wenn jetzt über die Welle 6 ein weiteres Verschwenken vorgenommen wird, so ist eine weitere Verstellung der Exzenterscheibe gegenüber den übrigen Teilen nicht mehr möglich. Vielmehr wird jetzt der gesamte Antrieb mit der Klappe 1 verschwenkt. Hierbei gleitet die Führungsleiste 13 a hinter einen Verriegelungsbogen 8 a, der sich auf der Unterseite der Begrenzungsplatte 8 befindet. Man erzielt auf diese Weise eine sehr gute Verriegelung der gesamten Antriebsteile, während des Verschwenkens der Klappe 1, da eine starre Verbindung zwischen der Welle 6 und der Klappe 1 erreich wird. Gleichzeitig ist hiermit der Vorteil verbunden, daß die Klappe 1 in Zwischenstellungen nicht mehr flattern kann, wie dies bei den bisher bekannten Ausführungen infolge der unvermeidbaren Toleranzen möglich ist.

Claims

Patentansprüche: 1. Klappenventil, dessen Klappe beim öffnen mittels einer Exzenterscheibe zunächst senkrecht vom Sitz unter gleichzeitiger Sicherung gegen Drehung abgehoben und dann um 90° gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß an der Exzenterscheibe (4) im Abstand vom Mittelpunkt der Antriebswelle (6) ein Stellstift (9) od. dgl. angeordnet ist, der nach dem Abheben der Klappe (1) von ihrem Sitz (2) mit einem verstellbar in der die Klappe tragenden Führungsplatte (3) gelagerten Verriegelungs- und Halteelement für die Klappe, z. B. einer Anschlagscheibe (13), zusammenwirkt.
2. Klappenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Gleitstein (10) gelagerte Anschlagscheibe (13) mit einer Führungsleiste (13 a) versehen ist, die beim Schwenken der Klappe (1) an einem feststehenden Verriegelungsbogen (8 a) entlanggleitet.
3. Klappenventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Klappe (1) tragende und mit einem Langloch versehene Führungsplatte (3) mit einer Führungsleiste (11) versehen ist, die in eine Kulisse (12) einer feststehenden Begrenzungsplatte (8) eingreift.