DE1284709B

DE1284709B - Doppelwellen-Kupplung, insbesondere zwischen einer Schalthohlwelle, welche ueber dieBetaetigungshohlwelle einen Schaltring dreht

Info

Publication number: DE1284709B
Application number: DEH40915A
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1960-11-11
Filing date: 1960-11-11
Publication date: 1968-12-05

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Doppelwellen-Kupplung, insbesondere zwischen einer Schalthohlwelle, welche über die Betätigungshohlwelle einen Schaltring dreht, und einer Schaltwelle, welche über den Schaltknebel und die Betätigungswelle den Schalter eines Herdschalters dreht, die die axiale Verschiebbarkeit der Wellenstümpfe gegeneinander gestattet, wobei die Arme der die Betätigungswellen mit den Schaltwellen verbindenden Bügel auf den verbindenden, Abwinklungen zulassenden Ringen um 90° zueinander versetzt angeordnet sind.
Eine bekannte Doppelwellen-Kupplung, welche für eine Leistungsübertragung geeignet ist, d. h. ständig mit drehende Wellen miteinander zu verbinden, wäre nicht geeignet, in Anwendung bei einem Schalter zu arbeiten. Bei einem Schalter sind Kraftspeicher vorhanden. Diese Kraftspeicher, in der Regel Federn, werden gespannt, um im Schaltsprung dann ihre Energie freizugeben. Die schlagartige Freigabe der Energie ist wichtig, um ein rasches Schalten der Kontakte und damit einen geringen Kontaktabbrand zu erreichen.
Dabei kommt es auch nicht darauf an, etwa Leistung mit einem guten Wirkungsgrad zu übertragen. Würde man für die Leistungsübertragung geeignete Kupplungen verwenden, dann müßten zwangläufig Kugellager eingeschaltet werden, weil bei Verschiebung der Mittellinien der Schalt- und Betätigungswellen zueinander dann dafür gesorgt werden müßte, daß der den Schalter Bedienende den Kraftspeicher spannen kann und nicht die Handkraft hierfür verwandt wird, um die auftretenden Reibungskräfte, die beim Drehen der außermittig liegenden Wellen vorhanden sind, zu überwinden. Diese Reibungskräfte könnten dann auch das schlagartige Entspannen der gespannten Kraftspeicher beim Schaltsprung behindern, wenn zufälligerweise diese Reibungskräfte während des Schaltsprunges auftreten würden.
Es ist somit die Aufgabe der Erfindung, daß die Energie des gespannten Kraftspeichers beim Schaltsprung dem Schalter zur Verfügung steht und nicht etwa teilweise für auftretende Reibungskräfte in der Kupplung verbraucht wird, die Kupplung so auszubilden, daß man in der Lage ist, das Schaltgestänge mit einer geringen Lagerhaltung an verschiedenen Gestängelängen bei den verschiedensten Gehäusen mit voneinander abweichenden Maßen einzubauen.
Zur Lösung dieser Aufgabe sind drei Kombinationsmerkmale erforderlich, und zwar 1. Die Ringe und Arme sind federnd ausgebildet, d. h. elastisch verformbar, 2. die Arme sind zueinander um 90° versetzt angeordnet und 3. die Wellenenden sind drehfest und axial verschiebbar angeordnet.
Demgegenüber werden beim Erfindungsgegenstand die elastischen Ringe mit ihren Armen beim Spannen des Kraftspeichers elastisch verformt. Diese Energie wird dann beim Entspannen des Kraftspeichers wieder zurückgegeben. Auf keinen Fall wirkt sich diese Energie aber hemmend während des Schaltsprunges aus.
Bei einer bekannten Ausführung sind die Ringe und Arme nicht federnd ausgebildet. Hierbei soll eine Leistung übertragen werden, und es wird demzufolge auf Grund der starren Ausbildung jede Verformung der Kupplung vermieden, da das dem Wirkungsgrad und der Leistungsübertragung entgegengesetzt wirken würde, wenn nicht sogar die ganze Arbeit der Kupplung aufgehoben werden würde.
Bei einer weiteren bekannten Wellenkupplung, bei der jedoch nicht axial und radial eine Verformbarkeit der Kupplung gegeben ist, soll eine Drehdämpfung erreicht werden, die aber durch die Erfindung gerade vermieden werden soll.
Die Erfindung wird an Hand einer Zeichnung, die ein beliebiges Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt F i g. 1 die Kupplung in der Vorderansicht und F i g. 2 einen Längsschnitt nach der F i g. 1.
In der Zeichnung ist die Hohlwelle mit 1 bezeichnet, in welcher die Welle 2 geführt ist. Die Begrenzungslinie 3 zeigt die Lage der Frontplatte auf dieser Seite.
Auf der Hohlwelle 1 ist dann z. B. ein Schaltring und auf der Welle 2 ein Schaltknebel befestigt.
Die andere Seite des Gehäuses ist durch die Begrenzungslinie 4 angedeutet. Hier befindet sich der schematisch angedeutete Einbauschalter 5.
Weiter setzt sich hier das von der Hohlwelle 1 betätigte Schaltgestänge 6 fort. Das Schaltgestänge 7 wird von der Welle 2 betätigt. Zwischen der Hohlwelle 1 und der Welle 2 sowie dem Schaltgestänge 6 und 7 wird eine Kupplung eingebaut, die der übertragung der Drehbewegung und der Aufnahme von Längendifferenzen dienen soll.
Die Kupplung 8 in ihrer Gesamtheit besteht aus einem Kupplungselement 13 und 14 für die Hohlwelle 1 und Kupplungseleriienten 10 für die Welle 2. Die Kupplungen sind, wie F i g. 2 zeigt, ineinander angeordnet.
Sie sind in gleicher Weise aufgebaut und bestehen beide aus einem äußeren, federnden Ring 11 und 12 und auf diesen Ringen angeordneten Bügeln 13, 14, 15 und 16.
Der Bügel 13 der einen Kupplungsseite ist zum Bügel 14 der anderen Kupplungsseite um 90° versetzt, um eine Mittenverschiebung zu gestatten. Das gleiche gilt in bezug auf die Bügel 15 und 16 der Kupplung 10.
Weiter sind die Bügel 13 und 15 um 90° zueinander versetzt. Die Ringe sind im Ausführungsbeispiel durch Niete 17, 18 bzw. 19 und 20 miteinander verbunden.
Statt der Niete können aber auch Klauen oder Stifte verwandt werden, wenn die Kupplungshälften gegeneinandergedrückt werden und die Stifte damit die Drehbewegung übertragen.
In den Bügeln 13 bis 16 sind Öffnungen beziehungsweise Bohrungen vorhanden, die, wie die F i g. 2 zeigt, bei der Kupplung 10 einen Vorsprung 21 besitzen. Die Bügel der Kupplung 9 weisen Vorsprünge 22 und 23 auf. An diesen Vorsprüngen sind umgebogene Lappen 24 und 25 angeordnet.
Diese Lappen 24 und 25 entstehen in einfacher Weise durch Einreißen beim Stanzen der entsprechenden Bohrungen. Die Lappen haben Vorspannung und liegen federnd auf den nicht gezeichneten Abflachungen der Hohlwelle und der Welle auf. Diese Abflachungen der Welle entsprechen den Vorsprüngen 21, 22 und 23.
In der F i g. 1 sind die paarweise versetzten Bügel ersichtlich.
Die Möglichkeit der Anpassung an verschiedene Abstände zwischen den Begrenzungslinien 3 und 4 bei Verwendung ein und derselben Hohlwelle und Welle ergibt sich durch die Ausnutzung der Abstände 27 und 28. Der Ausgleich einer Mittenverschiebung zwischen Hohlwelle 1 und Welle 2 sowie dem Schaltgestänge 6 und 7 ergibt sich aus den Abständen 29 und 30.
Die beschriebene Kupplung kann stets dann verwendet werden, wenn die Hohlwelle mit der Welle in einem Gehäuse eingebaut werden muß, wobei auf der einen Seite des Gehäuses ein Bedienungsteil und auf der anderen Seite ein Schaltteil angeordnet ist.
Die Montage muß leicht sein, trotzdem muß eine sichere Bedienung auch bei auftretenden Erschütterungen gewährleistet sein.

Claims

Patentanspruch: Doppelwellen-Kupplung, insbesondere zwischen einer Schalthohlwelle, welche über die Betätigungshohlwelle einen Schaltring dreht, und einer Schaltwelle, welche über den Schaltknebel und die Betätigungswelle den Schalter eines Herdschalters dreht, die die axiale Verschiebbarkeit der Wellenstümpfe gegeneinander gestattet, wobei die Arme der die Betätigungswellen mit den Schaltwellen verbindenden Bügel auf den verbindenden, Abwinklungen zulassenden Ringen um 90° zueinander versetzt angeordnet sind, d a -durch gekennzeichnet, daß, wie an sich bekannt, die Ringe (11, 12) und die Arme (13 bis 16) federnd ausgebildet sind, daß die Arme (14, 16) der einen Kupplungsseite in an sich bekannter Weise in bezug auf die Arme (13, 15) der anderen Kupplungsseite um 90° zueinander versetzt angeordnet sind und daß die Wellen (1, 2, 6, 7) drehfest, aber gegenüber jeweils einem Armpaar axial verschiebbar in ihren Armen befestigt sind.