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DE1270225B - Lungenbeatmungsgeraet - Google Patents

Lungenbeatmungsgeraet

Info

Publication number
DE1270225B
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve
pressure
chamber
main control
control line
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEP1270A
Other languages
English (en)
Inventor
Christian Bodhold Andreasen
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Air Shields Inc
Original Assignee
Air Shields Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Air Shields Inc filed Critical Air Shields Inc
Priority to DEP1270A priority Critical patent/DE1270225B/de
Publication of DE1270225B publication Critical patent/DE1270225B/de
Pending legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61MDEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
    • A61M16/00Devices for influencing the respiratory system of patients by gas treatment, e.g. ventilators; Tracheal tubes
    • A61M16/0057Pumps therefor
    • A61M16/0081Bag or bellow in a bottle
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61MDEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
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    • A61M16/00Devices for influencing the respiratory system of patients by gas treatment, e.g. ventilators; Tracheal tubes
    • A61M16/0057Pumps therefor
    • A61M16/0075Bellows-type

Landscapes

  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Emergency Medicine (AREA)
  • Pulmonology (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Anesthesiology (AREA)
  • Biomedical Technology (AREA)
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  • General Health & Medical Sciences (AREA)
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Description

  • Lungenb eatmungsgerät Die Erfindung betrifft ein Lungenbeatmungsgerät, das für die mechanische Beatmung eines Patienten, dessen Atmung ausgesetzt hat, geeignet ist und durch Atemimpulse des Patienten synchronisiert werden kann.
  • Bei bekannten Beatmungsgeräten atmet der Patient in eine Atemmaske ein und aus, die über Ein- und Ausatemventile mit einer Gaszufuhrvorrichtung und mit einem flexiblen Atembalg verbunden ist. Der Atembalg dient einmal zur Beobachtung der selbständigen Atmung des Patienten und zum anderen Mal als Pumpvorrichtung zur Unterstützung der selbständigen Atmung oder zur künstlichen Beatmung. Um eine künstliche Beatmung auch über längere Zeiträume sicherzustellen, enthalten bekannte Beatmungsgeräte mechanische Antriebsvorrichtungen für das Zusammendrücken des Atembalgs, die in den meisten Fällen pneumatisch mit einem Servogas betrieben werden. Der gewünschte Beatmungszyklus wird mit Hilfe eines Steuersystems hergestellt, das periodische Steuersignale für eine Ventileinrichtung erzeugt, über die das Servogas zur Antriebsvorrichtung geleitet wird.
  • Um eine möglichst weitgehende Anpassung an die Bedürfnisse des Patienten zu ermöglichen, sind bei den bekannten Beatmungsgeräten die Steuersysteme mit Zeitstellvorrichtungen versehen, mit denen der Ablauf des Beatmungszyklus beeinflußt und mit etwaigen eigenen Atmungsimpulsen des Patienten synchronisiert werden kann. Außerdem sind die bekannten Geräte auf Beatmung von Hand umschaltbar, damit sie in schwierigeren Fällen, in denen die Automatik überfordert wäre, verwendet werden können.
  • Die Steuersysteme bekannter Beatmungsgeräte arbeiten pneumatisch und erzeugen mit Hilfe pneumatischer Schwingschaltungen periodisch veränderliche Drücke als Steuersignale für die Ventileinrichtung, die normalerweise ebenfalls pneumatisch betätigt wird.
  • Beispielsweise wird bei einem bekannten Beatmungsgerät eine Hauptsteuerleitung über eine pneumatisches Umschaltventil abwechselnd mit der Servogas-Druckquelle und mit der Atmosphäre verbunden.
  • Die Erregung einer Schwingung erfolgt dabei dadurch, daß die Betätigungskammer des Umschaltventils an ein Speichervolumen und parallel dazu über eine Drosselstelle mit der Hauptsteuerleitung verbunden und mit einer federbelasteten Schnappvorrichtung versehen ist, die dafür sorgt, daß die für Hin- und Hergang des Umschaltventils erforderlichen Drücke genügend weit auseinanderliegen. Geht man bei der Betrachtung der Wirkungsweise dieser Schal- tung von der Einschaltstellung des Umschaltventils aus, in der die Hauptsteuerleitung mit der Druckquelle verbunden ist, so baut sich im Speichervolumen und in der damit verbundenen Betätigungskammer des Umschaltventils durch den Zustrom des Servogases über die Drosselstelle ein Druck auf, bis schließlich das Umschaltventil umschaltet und die Hauptsteuerleitung mit der Atmosphäre verbindet.
  • Sodann strömt Servogas aus der Betätigungskammer und der Steuerkammer des Ventils zurück über die Drosselstelle ins Freie, bis das Ventil durch Feder kraft wieder in die erste Schaltstellung zurückschaltet; Bei einem anderen bekannten Beatmungsgerät wird die Schnappvorrichtung vermieden und statt des Umschaltventils ein zuverlässigeres federbelastetes Absperrventil verwendet. Bei diesem Gerät ist die Hauptsteuerleitung des Steuersystems einmal über eine Drosselstelle an die Servogas-Druckquelle und zum anderen Mal an ein zur Atmosphäre führendes Auslaßventil angeschlossen, das gegen die Wirkung einer Schließfeder mit Hilfe zweier Betätigungskammern pneumatisch geöffnet werden kann. Die erste Betätigungskammer ist wieder an ein Speichervolumen und über eine einstellbare Drosselstelle an die Hauptsteuerleitung angeschlossen und ist so angeordnet, daß sie bei steigendem Druck das Ventil öffnet.
  • Die zweite Betätigungskammer dient zur Selbstverstärkung der Ventilbetätigung, ist mit einer kleineren Wirkfläche ausgestattet als die erste Betätigungskammer und direkt an die Hauptsteuerleitung angeschlossen. Geht man bei der Betrachtung der Wirkungsweise dieser Schwingschaltung von der geschlossenen Stellung des Auslaßventils aus, so baut sich in der ersten Betätigungskammer und dem mit ihr verbundenen Speichervolumen durch den Zustrom des Servogases über die einstellbare Drosselstelle ein Druck auf, bis schließlich das Ventil gegen die Kraft der Schließfeder und gegen die Kraft der unter vollem Druck stehenden zweiten Betätigungskammer geöffnet wird und der Druck in der Hauptsteuerleitung fällt.
  • Dadurch sinkt die schließende Kraft der zweiten Betätigungskammer ab, so daß das Ventil völlig geöffnet und die Hauptsteuerleitung nahezu drucklos gemacht wird. Damit danach trotz der entlüfteten zweiten Betätigungskammer das Ventil wieder von der Schließfeder geschlossen werden kann, muß der Druck in der ersten Betätigungskammer und in dem damit verbundenen Speichervolumen erheblich absinken, wozu eine entsprechend lange und von der Einstellung der einstellbaren Drosselstelle abhängige Zeit benötigt wird. Sobald dieser Druck jedoch erreicht ist und das Ventil mit seiner Schließbewegung beginnt, erhöht sich der Druck in der Hauptsteuerleitung und damit auch in der zweiten Steuerkammer, so daß die Schließfeder unterstützt und das Ventil vollends geschlossen wird.
  • Die Synchronisier- oder Auslösevorrichtung besteht bei dieser bekannten Anlage im wesentlichen aus einem pneumatisch gesteuerten Ventil zwischen der Hauptsteuerleitung und der Atmosphäre, das schon bei sehr kleinen Unterdrücken, wie sie von schwachen Einatmungsimpulsen des Patienten erzeugt werden, die Hauptsteuerleitung entlüftet und damit die durch niedrigen Druck in der Hauptsteuerleitung gekennzeichnete Einatmungsphase des Beatmungszyklus einleitet. Die Steuerung des Ventils erfolgt dabei durch einen in den Zuleitungen des Atembalgs erzeugten Differenzdruck.
  • Die Umschaltung auf Beatmung von Hand erfolgt bei den bekannten Beatmungsgeräten durch ein Handumschaltventil, das bei Umschaltung auf Handbetrieb einen Atembeutel mit der zum Atembalg führenden Leitung verbindet.
  • Bei den Zeitstellvorrichtungen der bekannten Lungenbeatmungsgeräte ist nur eine einzige einstellbare Drosselstelle vorgesehen, die in beiden Phasen des Beatmungszyklus zeitbestimmend ist und deshalb die Gesamtdauer des Beatmungszyklus bestimmt. Innerhalb dieser Gesamtdauer kann das Zeitverhältnis der Einatmungsphase zur Ausatmungsphase durch Verändern der Schaltpunkte des Umschaltventils bzw. des Auslaßventils geändert werden, beispielsweise durch Verändern der Stellkraft der Ventilfeder. Eine auch nur näherungsweise unabhängige Einstellung der Dauer von Einatmungs- und Ausatmungsphase ist somit bei den bekannten Beatmungsgeräten nicht möglich.
  • Weiterhin ergeben sich bei den bekannten Beatmungsgeräten durch die Beschaffenheit der Zeitstellvorrichtung auch Nachteile für die Auslösevorrichtung. Wenn bei einer automatischen Beatmung ein Einatmungsimpuls des Patienten auftritt, kann es sehr leicht vorkommen, daß dieser Impuls in die Ausatmungsphase des Beatmungszyklus fällt. Die Dauer der dann künstlich ausgelösten Einatmungsphase hängt davon ab, wie weit der Druck im Speichervolumen schon angestiegen war und wie lange es deshalb dauert, bis dieser Druck bei entlüfteter Hauptsteuerleitung wieder über die einstellbare Drosselstelle auf den zum Schließen des Auslaßventils erforderlichen niedrigen Druck fällt. War der Druck im Speichervolumen noch nicht weit gestiegen, so wird in der künstlich eingeleiteten Einatmungsphase auch der das Schließen des Auslaßventils bewirkende niedrige Druck entsprechend früher erreicht, so daß die Einatmungsphase zu kurz ausfällt. Darüber hinaus haben die bekannten Beatmungsgeräte den Nachteil, daß die Synchronisier- oder Auslösevorrichtungen durch zufällige Druckänderungen in der Apparatur, beispielsweise durch Bewegung von Schläuchen, gestört werden, so daß sie nur mit einer entsprechend herabgesetzten Empfindlichkeit verwendet werden können. Aus dem geschilderten Gründen ist bei den bekannten Beatmungsgeräten die gewünschte Anpassung an die naturgemäß sehr verschiedenen Bedürfnisse des Patienten nur unvollkommen möglich.
  • Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, ein Beatmungsgerät zu schaffen, das universeller an die Bedürfnisse des Patienten angepaßt werden kann und insbesondere eine verbesserte Zeitstellvorrichtung aufweist, die eine getrennte Einstellung der Dauer der Einatmungsphase und der Dauer der Ausatmungsphase ermöglicht und mit einer von Atmungsimpulsen des Patienten steuerbaren Auslöseeinrichtung versehen ist, bei der die Möglichkeit, daß eine vom Patienten ausgelöste Einatmungsphase zu kurz ausfällt, praktisch ausgeschlossen ist.
  • Die Erfindung geht aus von einem Lungenbeatmungsgerät mit einer Atemmaske, deren Eingangsraum, in dem der Patient ein- und aus atmet, über Ein- und Ausatmungsventile mit einer Gaszufuhrvorrichtung und mit einem flexiblen Atembalg verbunden ist, einer pneumatisch mit einem Servogas betätigbaren Antriebsvorrichtung für das Zusammen drücken des Atembalgs, einer ebenfalls pneumatisch mit dem Servogas betätigten Ventileinrichtung für die Zu- und Abfuhr des Servogases und einem den Beatmungszyklus erzeugenden Steuersystem, das periodisch Druckänderungen in einer die Ventileinrichtung steuernden Hauptsteuerleitung erzeugt und eine den Ablauf des Beatmungszyklus beeinflussende Zeitstellvorrichtung und eine von Einatmungsimpulsen des Patienten steuerbare abschaltbare Auslösevorrichtung für das Steuersystem enthält, wobei die Hauptsteuerleitung des Steuersystems aus der Servogas-Druckquelle über eine Drosselstelle gespeist wird und an ein zur Atmosphäre führendes Auslaßventil angeschlossen ist, das gegen die Wirkung einer Schließfeder von einer pneumatischen Stellvorrichtung geöffnet werden kann, die auf den in einer Steuerdruckkammer herrschenden Druck und in geringerem Maße auch auf den entgegengesetzt dazu wirkenden Druck der Hauptsteuerleitung anspricht, und wobei die Zeitstellvorrichtung ein einstellbares Drosselventil aufweist, über das die Steuerdruckkammer mit der Hauptsteuerleitung verbunden ist, und wobei die Auslösevorrichtung im wesentlichen aus einem pneumatisch gesteuerten Ventil zwischen der Hauptsteuerleitung und der Atmosphäre besteht, das bei Steuerdrücken öffnet, die nur wenig kleiner sind als Atmosphärendruck.
  • Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird nun dadurch gelöst, daß in der Verbindung zwischen der Steuerdruckkammer und dem einstellbaren Drosselventil ein zweites einstellbares Drosselventil und an der Verbindungsstelle der beiden Drosselventile eine Druckspeicherkammer vorgesehen ist, die über ein Rückschlagventil aus der Hauptsteuerleitung gespeist wird, und daß parallel zum zweiten einstellbaren Drosselventil ein von dem in der Druckspeicherkammer herrschenden Druck gesteuertes Kurzschlußventil angeordnet ist, das bei Überschreiten eines vorgegebenen Drucks in der Druckspeicherkammer gegen die Kraft einer Öffnungsfeder geschlossen wird und dadurch das zweite Drosselventil wirksam macht.
  • Nach der Erfindung kann in Reihe mit dem zweiten einstellbaren Drosselventil ein Rückschlagventil so angeordnet sein, daß das Servogas nur in Richtung zur Steuerdruckkammer durch das Drosselventil strömen kann.
  • In dem erfindungsgemäßen Beatmungsgerät beginnt die durch höheren Druck in der Hauptsteuerleitung gekennzeichnete Ausatmungsphase damit, daß über das Rückschlagventil die Druckspeicherkammer verhältnismäßig schnell auf den in der Hauptsteuerleitung herrschenden höheren Steuerdruck gebracht wird. Während dieser schnellen Aufladung der Druckspeicherkammer ist zunächst das zweite einstellbare Drosselventil durch das Kurzschlußventil überbrückt, so daß sich die Steuerdruckkammer und die damit verbundene Betätigungskammer des Auslaßventils parallel zur Druckspeicherkammer aufladen, bis bei einem bestimmten Druck das Kurzschlußventil schließt. Von da an kann sich die Steuerdruckkammer nur noch über das zweite einstellbare Drosselventil weiter aufladen, bis der zum Öffnen des Auslaßventils erforderliche Druck in der Betätigungskammer des Auslaßventils erreicht ist. Somit bestimmt die Einstellung des zweiten einstellbaren Drosselvenü.ls die Dauer der durch hohen Druck in der Hauptsteuerleitung gekennzeichneten Ausatmungsphase. Sobald am Ende der Ausatmungsphase die Hauptsteuerleitung durch das Auslaßventil mit der Atmosphäre verbunden worden ist, strömt das in der Druckspeicherkammer gespeicherte Gas über das erste einstellbare Drosselventil zurück in die Hauptsteuerleitung. Sobald dabei ein bestimmter Druck in der Druckspeicherkammer unterschritten wird, öffnet sich das Kurzschlußventil wieder, so daß sich auch die Steuerdruckkammer parallel zur Druckspeicherkammer über das erste einstellbare Drosselventil in die Hauptsteuerleitung entlädt. Wenn der Druck in der Steuerdruckkammer dabei unter einen bestimmten Wert absinkt, schließt sich das Auslaßventil wieder und beendet damit die Einatmungsphase. Die Dauer der Einatmungsphase ist demgemäß von der Einstellung des ersten Drosselventils abhängig. Somit ist klar, daß mit dem erfindungsgemäßen Beatmungsgerät die Einatmungsphase und die Ausatmungsphase getrennt und unabhängig voneinander eingestellt werden können. Wenn während der Ausatmungsphase, die durch hohen Druck in der Hauptsteuerleitung gekennzeichnet ist, ein Einatmungsimpuls des Patienten auftritt, wird durch die Auslaßvorrichtung die Hauptsteuerleitung vorzeitig zur Atmosphäre hin geöffnet und dadurch eine Einatmungsphase künstlich eingeleitet. Dabei ist es sehr unwahrscheinlich, daß der Einatmungsimpuls gerade in die relativ kurze Aufladezeit der Druckspeicherkammer fällt. Außerhalb dieser Aufladezeit spielt es keine Rolle, zu welchem Zeitpunkt der Ausatmungsphase der Einatmungsimpuls des Patienten auftritt. In jedem Fall dauert die künstlich eingeleitete Einatmungsphase so lange, bis die voll aufgeladene Druckspeicherkammer sich über das erste einstellbare Drosselventil in die unter niedrigen Druck gesetzte Hauptsteuerleitung entladen hat. Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Druckspeicherkammer wird somit erreicht, daß eine bestimmte Mindestdauer der während einer Ausatmungsphase durch Einatmungsimpulse des Patienten künstlich eingeleiteten Einatmungsphase erzielt wird. Dabei genügen schon sehr schwache Einatmungsimpulse des Patienten, da die Steuerdruckleitung der Auslösevorrichtung an den Eingangsraum der Atemmaske angeschlossen ist. Dieser Eingangsraum ist von den üblichen Teilen der Apparatur durch die Ein- und Ausatemventile getrennt. Zufällige Druckschwankungen in der Apparatur, die beispielsweise durch die Bewegung von Schläuchen hervorgerufen werden können, wirken sich im Einatmungsraum der Atmungsmaske praktisch nicht mehr aus. Es kann deshalb eine sehr empfindliche Auslösevorrichtung verwendet werden, ohne daß man Störungen durch zufällige Druckschwankungen in der Apparatur zu befürchten hat.
  • Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, F i g. 2 die Zeitstellvorrichtung im Querschnitt, Fig. 3 zur Zeitstellvorrichtung gehörende Steuerteile im Schnitt.
  • Das in Fig. 1 dargestellte Lungenbeatmungsgerät besitzt einen Balg 20, dessen dem Boden 21 abgekehrte Seite 22 in einen Kanal 23 mündet, an dem sich eine flexible Leitung 24 anschließt, die zu einem Reservoir 25 führt. Letzterer ist mit einem Einlaß 26 versehen, durch den die an den Patienten zu verabreichenden Gase, z. B. Luft oder Sauerstoff bzw. für Narkosezwecke bestimmte Betäubungsgase, in das Reservoir 25 einströmen.
  • An dem an sich bekannten Reservoir 25 schließen sich flexible Leitungen 27, 28 an, die dem Ein- bzw.
  • Ausatmen dienen und zu einem Anschlußstück 29 führen, welches ein Mundstück, eine Maske oder aber so ausgebildet sein kann, daß es an die Luftröhre des Patienten anschließbar ist. Zwischen dem Anschlußstück 29 und den Leitungen 27, 28 sind übrigens Rückschlagventile30, 31 vorgesehen, die das Ein-und Ausatmen durch die Leitungen 27, 28 gewährleisten.
  • Der Balg 20 kann durch energiebetätigte Vorrichtungen betätigt werden, die ein Zusammenfallen des Balgs herbeiführen, wodurch die Beatmung des Patienten zustande kommt. Zu diesem Zweck ist der Balg 20 z.B. von einer Kammer 32 umgeben, die vorzugsweise transparent ist und in welche Gase, z. B. unter Druck stehende Luft, eingeführt werden können, um ein Zusammenfallen des Balgs 20 zu bewirken. Die Luft wird zu diesem Zweck durch einen Kanal 33 an die Kammer herangeführt, welcher mit einem Ventil 34 verbunden ist. Dieses Ventil besteht aus einem Ventilgehäuse 35 mit verschiedenen offnungen, von denen die eine mit dem Kanal 33 in Verbindung steht. Eine weitere Öffnung steht mit einem Luftzufuhrkanal 36 in Verbindung, welcher durch ein schematisch gezeigtes Rohr 37 mit einer Steuervorrichtung 38 verbunden ist. Letztere wird mit einem unter Druck stehenden Strömungsmittel, beispielsweise Druckluft, versorgt, und zwar von einer Quelle 42 über ein Rohr 41 und über Zufuhrleitungen 39, 39 a, die durch ein Absperrventil 40 gesteuert werden. Die Zufuhr der Druckluft wird mit einem Reglerventil 41 a bewirkt, wobei die Zufuhrleitungen 39, 39 a mit einem Sicherheitsklppventil 39 b in Verbindung stehen, welches normalerweise während des Betriebes der Anlage geschlossen ist, jedoch für bestimmte Zwecke erforderlich ist.
  • Die unter Druck stehende Luft strömt unter Üb erwachung durch bestimmte Steuerungen von der Quelle 42 durch die Steuervorrichtung 38 und von dort durch das Rohr 37 und den Luftzuführkanal 36 zu dem Ventil 34. Innerhalb des Gehäuses 35 des Ventils 34 ist ein drehbares Kegelventil 43 mit Kanälen 44, 45 vorgesehen, welche bei Lage des Ventils in der in F i g. 1 gezeigten Stellung den Luftzuführkanal 36 mit dem Kanal 33 verbinden und somit eine Luftzufuhr unter Druck zur Kammer 32, die den Balg 20 umgibt, gewährleistet. Während des Ausatmens des Patienten sperrt die Steuervorrichtung 38 die Zufuhr unter Druck stehender Luft zum Rohr 37 und somit zur Kammer 32 ab und führt unter Druck stehende Luft durch ein schematisch gezeigtes Rohr 46 zu einem Stellzylinder 47 eines weiteren Kippventils, welches aus einem Ventilteil 48 besteht, das an einer Kolbenstange 49 angeordnet ist, die einen Kolben 50 trägt, welcher in dem Zylinder 47 beaufschlagt wird.
  • Eine Feder 51 drückt das so ausgebildete Kippventil normalerweise in seine geschlossene Stellung.
  • Aus F i g. 1 ist ferner ersichtlich, daß das Kippventil in seiner geschlossenen Stellung einen Kanal 52, welcher durch eine Öffnung in dem Ventilgehäuse35 mit dem Luftzuführkanal 36 und auch mit einer Öffnung 44 in dem Ventil selbst in Verbindung steht, sperrt. Wenn das Ventilteil 48 geöffnet ist, dann ist der Kanal 52 mit einem weiteren Kanal 53 verbunden, welcher ein Ausatmungsventil 54 in Form eines Ieicht zu öffnenden Klappenventils aufweist. Während der Ausatmungsphase, wenn also die Steuervorrichtung 38 das Ventilteil 48 derart betätigt hat, daß es in seiner geöffneten Stellung bleibt, wird der Balg 20 durch die Ausatmung des Patienten auf geweitet, wodurch die Luft aus der den Balg 20 umgebenden Kammer 32 herausgedrückt wird, die dann an dem Ventilteil 48 vorbei entlassen und durch das Ausatmungsventil 54 an die Atmosphäre abgegeben wird.
  • Beim normalen Betrieb eines Geräts dieser Art werden gewohnheitsmäßig zusätzliche Gase durch den Einlaß 26 in das mit der Lunge des Patienten verbundene Gerät eingeführt, so daß bei Nichtvorhandensein einer Uberströmvorrichtung sich ein Uberschuß an Gas aufbauen und auf die Anlage einwirken würde. Bei dem Gerät nach der Erfindung sind Überströmvorrichtungen in der folgenden Form vorgesehen: Durch das untere Ende der Kammer 32, welche den Balg 20 umgibt, erstreckt sich ein Kanal 55 nach oben und bildet an seinem oberen Ende innerhalb des Balgs 20 einen Ventilsitz, mit welchem ein Membranventil 56 verbunden ist. Wenn das Ventil 56 von seinem Sitz abgehoben wird, dann können die Gase vom Inneren des Balgs 20 in den Kanal 55 einströmen und von dort zu einem in dem Ventilgehäuse 35 gebildeten Kanal 57 nach unten strömen, welcher mit einem weiteren Kanal 58 in dem Kegelventil 43 in Verbindung steht, der die öffnungen 44 und 45 miteinander verbindet und somit auch mit dem Kanal 52 in Verbindung steht. Eine Kammer 63 ist mit der Oberseite des Ventils 56 verbunden, wobei diese Kammer über einen Ausgleichskanal 64 mit dem Raum innerhalb der Kammer 32 in Verbindung gebracht wird. Bei dieser Anordnung steht das Ventil 56 unter dem im Balg 20 und dem in der Kammer 32 vorhandenen Druck.
  • Während der Ausatmung des Patienten dehnt sich der Balg 20 so weit aus, bis er vollkommen aufgeweitet ist, woraufhin der Druck innerhalb des Balgs 20 den Außendruck übersteigt und auf die untere freigelegte Fläche des Membranventils 56 einwirkt und das Ventil von seinem Sitz abhebt. Dadurch gelangt ein Überstrom der überschüssigen Gase von dem Patienten durch den Kanal 55, vorbei an dem Ventilteil 48, um dann durch das Ausatmungsventil 54 an die Atmosphäre abgegeben zu werden.
  • Wenn die Steuervorrichtung 38 wieder auf die Einatmungsphase umschaltet, dann wird das Ventilteil 48 geschlossen, und es wird wieder unter Druck stehende Luft an das Rohr 37 und von dort durch das Ventil 34 in die den Balg 20 umgebende Kammer 32 herangeführt. Bei den beschriebenen Vorgängen sind während der Ausatmungsphase die Kammer 32, die Kanäle33, 52, 53 und 55 alle im wesentlichen unter atmosphärischem Druck, was auf die Öffnung des Ventilteils 48 sowie auf die im wesentlichen freie Verbindung durch das Ausatmungsventil 54 zurückzuführen ist.
  • Gemäß der in F i g. 1 gezeigten Anordnung ist die Anlage auch geeignet, mit einem Unterdruck in der Kammer 32 während der Ausatmungsphase des Arbeitstaktes zu arbeiten. Dieses wird durch die tiffnung eines Ventils 59 bewerkstelligt, welches unter Druck stehende Luft von dem Rohr 46, welche auch Luft zum Stellzylinder 47 heranführt, an das Rohr 60 heranbringt, welches sich von dem Ventil 59 zu einer Düse 61 erstreckt, die in einen Venturikanal 62 mündet. Wenn somit das Ventil 59 geöffnet ist, dann führt die Steuervorrichtung 38 während der Ausatmungsphase unter Druck stehende Luft nicht nur an den Stellzylinder 47 heran, um das Ventilteil 48 zu öffnen, sondern auch an die Düse 61 und den Venturikanal 62, wodurch der Druck in den Kanälen 53, 52 und 33 und in der Kammer 32 auf einen Wert unterhalb des atmosphärischen Drucks vermindert wird. Auf diese Weise unterstützt der Unterdruck in der den Balg 20 umgebenden Kammer die Ausatmungstätigkeit des Patienten.
  • Selbst beim Betrieb mit einem Unterdruck in der Kammer 32 und den zugeordneten Kanälen ist es dennoch wünschenswert, daß die Anlage imstande ist, überschüssige Gase vom Patienten durch das Uberströmventil 56 abzulassen oder in Form eines Uberstroms abzugeben. Dieses wird durch das Vorhandensein der Kammer 63 und des Ausgleichskanals 64 sichergestellt. Auf diese Weise findet auch bei Übertragung eines Unterdrucks auf den Kanal 55 und somit auf den unteren Abschnitt des Ventils 56 - welches durch den Ventilsitz am Oberteil des KanaIs freigelegt ist, da die Oberseite des Ventils 56 demselben Unterdruck ausgesetzt ist - ein Überströmen statt, wenn der Balg 20 aufgeweitet worden ist, genau wie in dem Fall, bei dem die Ausatmungsphase bei atmosphärischem Druck in der Kammer 32 und den zugeordneten Kanälen durchgeführt wird.
  • Der automatische Betrieb der Anlage eignet sich sehr gut zur Verwendung bei einem Patienten, bei dem entweder in einer Narkose oder aus anderen Gründen die Atmung aufgehört hat. Jedoch ist die Anlage außerdem geeignet, als Helfer eines Patienten betrieben zu werden, der Atmungsbeschwerden hat.
  • Dieses wird durch ein öffnen eines Ventils 65 beteil 104 und der Ventilkörper 100 infolge des Druckaufbaus in einer Kammer 110 in Abwärtsrichtung beweglich, wobei dieser Druckaufbau wie folgt stattfindet: In der linken Seitenwand der Zeiteinstellvorrichtung gemäß der Darstellung in F i g. 2 ist ein senkrecht verlaufender Kanal 111 vorgesehen, welcher an seinem unteren Ende über eine Drosselstelle 111 a mit der Luftzufuhrleitung39 in Verbindung steht, Zwischen den oberen und unteren Enden des Kanals 111 befindet sich eine Öffnung 112, die sich von dort in die Kammer 110 erstreckt, um Druck zu dieser Kammer hinzuführen, wobei die Membran 107 nach unten bewegt und damit die Luftzufuhr von Zufuhrleitung 39 zum Rohr 37 gesperrt wird.
  • Im Hinblick darauf, daß es erwünscht ist, das Ventilteil 48 während der Ausatmungsphase des Atmungstaktes zu öffnen (s. F i g. 1 und die Beschreibung), wenn der Ventilkörper 100 in seine untere oder geschlossene Stellung verschoben wird, wird unter Druck stehende Luft von der Zufuhrleitung 39 durch die Kammer 97 um die Ausladung 106 herum in die Kammer 103 hineingeführt und von dort durch einen Kanal 113 geleitet, welcher mit dem Rohr 46 in Verbindung steht. Letzteres erstreckt sich gemäß der Darstellung in F i g. 1 zu dem Stellzylinder 47 für das Ventilteil 48 und ermöglicht somit ein Öffnen dieses Ventils. Wenn die Ausatmungsphase des Taktes beendet worden ist und das Verschlußteil 104 sich wieder hebt (unter dem Einfluß der Druckbedingungen), dann hebt sich auch der Ventilkörper 100 und schließt die Verbindung von dem Oberteil der Kammer 97 um die Ausladung 106 herum zur Kammer 103 ab. Zu diesem Zeitpunkt hebt sich die Ausladung 106 von der Oberseite des Ventilkörpers 100, so daß ein Ablassen von Luft aus dem Stellzylinder 47 heraus durch die Leitung 46 und zurück in den Kanal 113 zur Kammer 103 erfolgt. Von der Kammer 103 gelangt die Luft durch den Kanal, welcher die Ausladung 106 umgibt, dann in eine mittlere Bohrung 114 hinein, welche durch die Ausladung 106 und das Verschlußteil 104 nach oben verlängert ist, und durch den Kanal 115 zur Kammer 108, welche bei 109 in die Atmosphäre führt.
  • Hieraus geht hervor, daß der untere Abschnitt der Zeiteinstellvorrichtung eine Ventilvorrichtung umfaßt, die dazu dient, ein Zusammendrücken des Balgs 20 zu erwirken, wodurch eine Einatmung durch den Patienten erzwungen wird. Fernerhin dient diese Ventilanordnung dem Zweck, den Druck heranzuführen welcher zum Öffnen des Ventilteils 48 für die Ausatmungsphase erforderlich ist. Es ist außerdem ersichtlich, daß dieser Teil der Ventilanordnung auf einen Druckunterschied zwischen der Kammer 108 (welche ständig zur Atmosphäre gelüftet ist) und der Kammer 110, deren Öffnung 112 mit dem Kanal 111 in Verbindung steht, anspricht. Der obere Abschnitt der Zeiteinstellvorrichtung dient zur Regelung des Druckaufbaus in der Kammer 110 sowie der Druckabgabe aus dieser Kammer und regelt somit beide Betriebsphasen.
  • Es wird auf die Tatsache aufmerksam gemacht, daß der an das Rohr 46 herangeführte Druck in Abhängigkeit von der Einstellung des Ventils 59 (s. F i g. 1) nicht nur zum Öffnen des Ventilteils 48, sondern auch zur Errichtung einer Unterdruckbedingung für die Ausatmungsphase verwendet werden kann. Wenn das Ventil 59 sich in der geöffneten Stel- lung befindet, wird Druck von dem Rohr 46 durch die Leitung 60 zum Venturikanal 62 hingeführt, um in dem Kanal 53 einen Unterdruck zu erzeugen, der gegebenenfalls in der Ausatmungsphase des Patienten unterstützend mitwirken kann.
  • Im Hinblick auf den oberen oder Zeiteinstellabschnitt der Zeiteinstellvorrichtung gemäß der Darstellung in den F i g. 2 und 3 wird zunächst eine Beschreibung der Teile, Kammern und Kanäle und im Anschluß daran eine Beschreibung der Betriebsweise dieses Teils gegeben.
  • Oberhalb der Kammer 110 ist eine weitere Druckspeicherkammer 116 angeordnet, die von der Kammer 110 durch eine Öffnung 117 mit unter Druck stehender Luft versorgt wird, wobei die Öffnung 117 mit einem unter Federdruck stehenden Rückschlagventil 118 ausgestattet ist, welches einen Durchfluß von der Druckspeicherkammer 116 in die Kammer 110 verhindert. Das Oberteil der Druckspeicherkammer 116 wird durch eine Membran 119 begrenzt, und oberhalb dieser Membran und unterhalb einer weiteren Membran 120 ist eine Kammer 121 angeordnet, welche immer durch eine Lüftungsöffnung 122 unter atmosphärischem Druck gehalten wird.
  • Eine weitere Druckspeicherkammer 123 oberhalb der Membran 120 hat eine Öffnung 124, welche durch die obere Wand hindurchgeführt ist, um eine Verbindung mit einer Steuerdruckkammer 125 herzustellen, deren Oberseite durch eine andere Membran 126 begrenzt wird. Eine Verbindung zwischen den Kammern 123 und 125 durch die Öffnung 124 wird durch ein Kurzschlußventil 127 gesteuert, welches mit der Membran 120 verbunden ist und normalerweise nach unten gedrückt wird, wobei durch eine Öffnungsfeder 128 die Öffnung 124 geöffnet wird. Oberhalb der Membran 126 ist eine weitere Membran 129 angeordnet, und zwischen diesen beiden Membranen befindet sich ein weiterer gelüfteter Raum 130. Die beiden Membranen 126, 129 arbeiten mit einer Führung 131 für einen Schaft 132 eines Ausatmungsventils 133 zusammen, welches am Oberteil der Zeiteinstellvorrichtung angeordnet ist und dazu dient, die Druckabgabe aus der Kammer 134, welche oberhalb der Membranl29 angeordnet ist, zu steuern.
  • Der Druckzufuhrkanal 111 in der linken Wand der Zeiteinstellvorrichtung erstreckt sich ganz bis zu diesem Oberteil und steht dort mit einer Kammer 134 in Verbindung, und zwar über einen Kanal 135.
  • Ein schematisch angedeuteter Kanal 136 stellt eine Verbindung zwischen der Druckspeicherkammer 116 und der Druckspeicherkammer 123 her. Letztere 123 ist ferner durch einen Kanal 137 mit der Steuerdruckkammer 125 verbunden. Der Kanal 137 ist mit einem einstellbaren Drosselventil 138 ausgestattet, welches mittels eines Stellknopfes 139 betätigbar ist.
  • Die Druckspeicherkammer 123 ist ferner mit der Kammer 134 verbunden, und zwar durch einen Kanal 140. Dieser Kanal kann durch ein weiteres einstellbares Drosselventil 141 hinsichtlich seines Luftdurchsatzes beeinflußt werden, zu welchem Zweck das Drosselventill41 einen Stellknopfl42 aufweist. Es ist zu beachten, daß die Knöpfel39 und 142 vor dem eigentlichen Gehäuse der Zeiteinstellvorrichtung angeordnet sind. Diese beiden Steuerknöpfe 139 und 142 regeln jeweils die Zeit der Ausatmung und die Zeit der Einatmung, welches durch den automatischen Betrieb der Anlage vorgesehen ist. werkstelligt, welches Leitungen 66, 66 a miteinander verbindet, die sich von der Steuervorrichtung 38 zu einer zweiten Steuervorrichtung 67 hin erstrecken.
  • Die Leitung 66 ist in der Steuervorrichtung 38 mit einer pneumatischen Vorrichtung verbunden, welche (auf Grund des Druckabfalls in der Leitung 66) die Zufuhr von unter Druck stehender Luft durch die Leitung 37 einleitet, wenn der Patient Atmungsbeschwerden zeigt. Die Vorrichtung 67 ist mit einer Steuerleitung 68 versehen, welche sich von dort zu dem Anschlußstück 29 erstreckt, das bei nachlassender Atemtätigkeit des Patienten mit letzterem verbunden werden kann; die nachfolgende Verminderung des Drucks in der Steuerleitung 68 schaltet die Vorrichtung 67, um Luft aus der Leitung 66a abzulassen, und veranlaßt somit die Steuervorrichtung 38, unter Druck stehende Luft durch die Leitung 37 und andere Kanäle in die den Balg umgebende Kammer 32 hineinzuführen. Auf Grund der Verbindung der pneumatischen Steuerleitung 68 mit dem Anschlußstück 29 und damit der Rückschlagventile 30 und 31 ist die pneumatische Steuerleitung 68 im wesentlichen von dem Atmungsorgan des Patienten abgesperrt. Infolgedessen unterliegt die Steuerleitung 68 nicht den Druckschwankungen, welche in verschiedenen Teilen des Geräts, beispielsweise infolge der ziehharmonikaartigen Schwingungen der flexiblen Leitungen 24, 27, 28, auftreten, die manchmal auf ein Vibrieren zurückzuführen sind. Es ist daher möglich, die Steuervorrichtung 67 zu benutzen, die sehr viel empfindlicher ist, als es bei anderen Anordnungen durchführbar ist. Das Gerät nach der Erfindung spricht daher auf äußerst schwache Atmungstätigkeit seitens des Patienten an.
  • Das Gerät besitzt fernerhin eine Anzeigevorrichtung 41 b für die zugeführte Druckluft und eine Druckmeßvorrichtung 68 a, welche der pneumatischen Steuerleitung 68 zugeordnet ist, um eine sichtbare Anzeige der Atemtätigkeit des Patienten zu gewährleisten.
  • Die Anlage umfaßt aus Sicherheitsgründen sowohl Unter- als auch Überdrucksicherheitsventile 69 und 70, von denen das Ventil 69 mit dem Kanal 53 verbunden ist, an welche auch die Venturieinrichtung 61, 62 angeschlossen ist, während das Ventil 70 mit dem Kanal 52 verbunden ist, welcher von dem Obere druck, der durch den Kanal 36 herangeführt wird, beeinflußt wird. Die weiteren Teile 71 bis 77 dienen dazu, eine Beatmung von Hand zu ermöglichen.
  • Es sei erwähnt, daß die Kipptätigkeit, obwohl ein gewisses Ablassen oder Kippen durch den Venturikanal 62 auch dann stattfinden kann, wenn die Venturidüse 61 nicht in Betrieb ist, dennoch durch eine solche Venturieinrichtung eingeengt wird, und für diesen Zweck sieht die Erfindung das Ausatmungs-oder Kippventil 54 vor, das dem Patienten ein ungehindertes Ausatmen gestattet.
  • Das Ventil 39 b, welches mit den Zufuhrleitungen 39, 39 a verbunden ist, arbeitet mit einer Öffnung und mit einem Ventilsitz zusammen, welcher mit dem Ventilgehäuse 35 und mit dem Kanal 57 in Verbindung steht, der wieder nicht nur mit dem Kanal 55, sondern auch mit den Kanälen 33 und 52 verbunden ist, wenn das Kegelventil 43 sich in der in Fig. 1 gezeigten Stellung befindet. Wenn in der Leitung 39, 39 a Druck vorhanden ist, dann ist das Ventil 39 b geschlossen, und die Anlage arbeitet in der beschriebenen Weise. Das Ventil 39 b ist vorgesehen, um eine mögliche Situation zu verhindern, in welcher das Gerät mit einem Patienten in Verbindung bleibt, und zwar unter Bedingungen, bei denen kein Druck zum Öffnen des Ventilteils 48 vorhanden ist und dadurch die Ausatmung des Patienten behindert wird. Der Druck, welcher das Ventil 39 b auf seinem Sitz hält, wird bei einem Versagen der Druckzufuhr von der Quelle 42 oder beim Schließen des Absperrventils 40 freigegeben, und es ist im Hinblick hierauf nicht möglich, daß die Ausatmung des Patienten in irgendeiner Form gestört wird, auch wenn das Gerät nach einem Versagen in der Luftzufuhr mit dem Patienten in Verbindung bleibt.
  • Es soll nun die in F i g. 2 gezeigte Zeiteinstellvorrichtung näher beschrieben werden, zu der zunächst nochmals zu bemerken ist, daß beim automatischen Betrieb des Geräts zur Erwirkung einer Einatmung durch den Patienten in der Kammer 32 ein Druck aufgebaut wird, um den Balg 20 zum Zusammen fallen zu bringen und somit Gase an die Lungen des Patienten heranzuführen. Der Druck für diesen Zweck wird durch die Zeiteinstellvorrichtung gesteuert. Im einzelnen erfolgt diese Steuerung durch den unteren Abschnitt der Zeiteinstellvorrichtung, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. Die Zufuhr von unter Druck stehender Luft von der Quelle 42 gelangt zur Zeiteinstellvorrichtung durch die Luftzufuhrleitung 39, die mit einer Kammer 97 im Boden der Zeiteinstellvorrichtung in Verbindung steht. Die Kammer 97 steht auch durch einen Kanal 98 mit der Leitung 37 in Verbindung, welche sich zum Kanal 36 hin und schließlich zum Inneren der den Balg 20 umgebenden Kammer 32 erstreckt. Ein Durchflußsteuerventll 99 mit einem Betätigungsknopf 99 a ist mit den Kanälen 98 und 37 verbunden und sieht eine Einstellung der Durchflußmenge gemäß der gewünschten Tätigkeit des Geräts vor. In Fig.2 ist das Durchflußsteuerventil 99 in seiner zurückgezogenen Stellung und im Interesse der Einfachheit und Klarheit der Darstellung nach einer Seite der Zeiteinstellvorrichtung verschoben gezeigt.
  • Der Durchfluß von der Zufuhrleitung 39 durch die Kammer 97 zum Rohr 37 wird durch einen Ventilkörper 100 gesteuert, der senkrecht beweglich, jedoch lose in der Kammer 97 angeordnet ist, wobei der Ventilkörper 100 normalerweise durch eine Druckfeder 101 in die Aufwärtsstellung gedrückt wird. Ein Dichtungsring 102 an der Unterseite des Ventilkörpers 100 kann mit Bezug auf die Bodenwand der Kammer 97 dichtend wirken und dadurch die Verbindung von der Zufuhrleitung 39 zum Rohr 37 absperren.
  • Oberhalb der Kammer 97 ist eine weitere Kammer 103 angeordnet, in welcher ein senkrecht bewegliches Verschlußteil 104 mit einem Dichtring 105 angeordnet ist, der mit der Seitenwand der Kammer 103 zur Zusammenwirkung kommt. Das Verschlußteil 104 weist an seiner Unterseite eine Ausladung 106 auf, die sich nach unten erstreckt und lose in eine Führung gleitet, welche mit dem Oberteil der Kammer 97 in Verbindung steht und auf die Oberfläche des Ventils 100 derart einwirkt, daß das Ventil entgegen der Wirkung der Feder 101 nach unten gedrückt wird.
  • Die Abwärtsbewegung der Ausladung 106 und somit des Ventilkörpers 100 wird durch eine Membran 107 bewirkt, an welcher das Verschlußteil 104 befestigt ist. Eine Kammer 108 unterhalb dieser Membran ist durch eine Öffnung 109 ständig zur Atmosphäre geöffnet. Daher sind die Membran 107, das Verschluß- Das Ausatmungsventill33 am Oberteil der Zeiteinstellvorrichtung wird durch eine Feder 143 nach unten gedrückt.
  • Zur Schilderung der Arbeitsweise der Zeiteinstellvorrichtung gemäß der Darstellung in Fig.2 wird zunächst darauf hingewiesen, daß das Ausatmungsventil 133 am Oberteil der Vorrichtung dasjenige Ventil ist, welches den Aufbau von Luft in dem Kanal 111 in der Kammer 110 oder das Ablassen der Luft aus dem Kanal 111 und der Kammer 110 steuert. Dieses Ventil 133 steuert daher das Ventil 100 am Boden der Vorrichtung, wobei das Ventil 100 dazu dient, das unter Druck stehende Strömungsmittel heranzuführen, um eine Einatmung durch den Patienten zu erzeugen, sowie auch zum Öffnen des Ventilteils 48, um eine Ausatmung durch den Patienten vorzusehen.
  • Die zwischen der Kammerl34 an dem Oberteil und der Betätigungskammer 110 für den Ventilkörper 100 vorgesehene Anordnung bildet die Regelung der Zeiteinstellung für das Ausatmungsventil 133. Im einzelnen ist der Druck in der Kammer 125 der steuernde Einfluß für das Ventil 133, und es sind verschiedene der anderen Teile zum Zwecke der Regelung des Druckaufbaus und des Ablassens von Druck aus der Kammer 125 vorgesehen, um dadurch die Zwischenräume, während deren der Ventilkörper 100 am Boden der Einheit geöffnet und geschlossen bleibt, zu regeln. Eine Verminderung des Drucks in der Kammer 125 führt zu einem Schließen des Ventils 133, wobei eine verzögerte oder langsame Druckminderung eine bestimmte Zeitspanne vorsieht, bevor sich das Ventil 133 schließt. Da das Schließen 133 einen Druckaufbau in dem Kanal 111 und somit auch in der Kammer 110 zur Folge hat, führt dieses zu einem Schließen des Ventilkörpers 100 und somit auch zu einer Absperrung des Luftdrucks, der wirksam ist, um eine Atmung durch den Patienten anzuregen. Andererseits verursacht ein Druckaufbau in der Kammer 125 ein Öffnen des Ventils 133, so daß ein zeitlich abgestimmter oder verzögerter Druckaufbau eine Zeitspanne gewährleistet, bevor sich das Ventil 133 öffnet. Wenn sich letzteres öffnet, dann wird die Luft aus dem Kanal 111 und aus der Kammer 110 abgelassen, wodurch sich der Ventilkörper 100 öffnet. Das Öffnen des Ventilkörpers 100 beendet die Zeitdauer, welche als die »Ausatmungspause« bezeichnet werden kann, während deren der Patient also ausatmet und während deren außerdem eine Pause zwischen der Einatmungs- und Ausatmungsphase der Atmung vorhanden sein kann.
  • Vor einem näheren Eingehen auf die besondere Analyse der Reihenfolge der Vorgänge sei ferner darauf hingewiesen, daß das Kurzschlußventil 127 ein Rückschlagventil mit verzögerter Wirkung ist. Es wird ferner darauf hingewiesen, daß die Kammer 116, die eine Verlängerung oder Vergrößerung des Volumens der Kammer 123 bildet (infolge des ständig offenen Kanals 136) und als ein Behälter für eine beträchtliche Menge unter Druck stehender Luft dient und dadurch eine Gleichmäßigkeit in der Wirkung, insbesondere in der Einatmungsphase, vorsieht, welche durch das Ablassen des Drucks durch die Drosselung des Drosselventils 141 aus der Druckspeicherkammer 123 heraus (und somit auch aus der Kammer 125 heraus) zur Kammer 134 und aus dem Gerät heraus an dem Ausatmungsventil 133 vorbei zeitlich abgestimmt wird. Das Drosselventil 141 dient somit zur zeitlichen Abstimmung der Einatmungsphase. Das Drosselventil 138, welches das Ausmaß des Druckaufbaus in der Steuerdruckkammer 125 steuert, regelt die Zeit der Ausatmungsphase.
  • Bei weiterer Schilderung der Arbeitsweise nimmt die Beschreibung ihren Ausgang am Ende der Einatmungsphase, welche durch das Schließen des Ausatmungsventils 133 gekennzeichnet ist. Da unmittelbar vor diesem Schritt die Kammer 134 mit der Atmosphäre verbunden war, ist der Druck in dem Kanal 111 und ebenso in der Kammer 110 im wesentlichen ein atmosphärischer. Dieses trifft ungeachtet der Tatsache zu, daß der Kanal 111 mit der Zufuhrleitung 39 verbunden ist. Die Drosselstelle 111 a gestattet einen ausreichenden Durchstrom von Luft zur Steuerung, verhindert jedoch ein übermäßiges Ablassen von Luft in den oberen Bereich der Zeiteinstellvorrichtung hinein. Die Kammern 125, 123 und 116 sind infolge des Ablassens von Druck aus ihnen durch die Kanäle137, 136 und 140 unter einem Druck, der zwischen dem Zufuhrdruck (der bei 39 eintritt) und dem atmosphärischen Druck liegt.
  • Zu der Zeit, zu der das Ausatmungsventil 133 geschlossen wird, beginnt der Druck in den Kammern 125, 123 und 116 sich aufzubauen. Dieses ist ein schneller Aufbau, um einen Druck zu den Kammern 116 und 123 hinzuführen, es erfolgt jedoch ein allmählicher Druckaufbau in der Kammer 125, wobei der Druck nicht den Zufuhrdruck erreicht. Im einzelnen erhält die Kammer 116 unter Druck stehende Luft von der Öffnung 117 und dem Kanal 112 von dem Zufuhrkanal 111, und der Druck von der Kammer 116 wird durch den Kanal 136 mit der Kammer 123 in Verbindung gebracht. Infolge der Tatsache, daß die Membran 119 in der Kammer 116 eine größere Wirkfläche hat als die Membran 120 in der Kammer 123, schließt das Ventil 127 nach einem gewissen Druckaufbau in der Kammer 116 die Öffnung 124, welche mit der Kammerl25 in Verbindung steht. Der Druck in der Kammer 125 kann sich jedoch über die Leitung 137 in einer gesteuerten oder verzögerten Weise gemäß der Einstellung des Ventils 138 weiter aufbauen, und der Druckaufbau in der Kammer 125 führt schließlich zu einem Anheben der Membran 126 und somit zu einem Anheben des mittleren Schaftes 132, der durch die Membranen 126 und 129 gehalten wird. Diese Tätigkeit findet infolge der größeren Wirkfläche der Membran 126 statt, die nach unten zur Kammer 125 gerichtet ist, im Vergleich mit der Wirkfläche der Membran 129, die nach oben zur Kammer 134 gerichtet ist. Die Aufwärtsbewegung des Schaftes 132 führt dazu, daß das Ausatmungsventil 133 von seinem Sitz abgehoben wird, woraufhin der Druck in der Kammer 134 und in dem Zufuhrkanal 111 abgeleitet wird.
  • Zu diesem Zeitpunkt führt der ermäßigte Druck in der Kammer 110 zu einem Anheben des Ventilkörpers 100 durch die Feder 101 und zu einer Wiederherstellung der Verbindung von der Zufuhrleitung 39 zu der Balgkammer32, womit die Einatmungsphase des Geräts beginnt. Das Ventil 133 bleibt für einen Zeitraum, welcher durch die Einstellung des Ventils 141 in dem Kanal 140 bestimmt wird, geöffnet. Der Kanal 140 dient zum Ablassen von Druck aus der Kammer 123. Während des anfänglichen Ablassens dieses Drucks ist das Ventil 127 infolge der größeren Wirkfläche der Membran 119 in der Kammer 116 im Vergleich zu der Wirkfläche der Membran 120 in der Kammer 123 geschlossen, jedoch wird bei einer Ableitung des Drucks durch die Leitung 140 der Druck in der Kammer 116 infolge der Verbindung dieser Kammer über den Kanal 136 mit der Kammer 123 herabgesetzt, und das Ventil 127 öffnet sich an einem Punkt in der Mitte der Einatmungsphase und stellt einen Durchlaßvon der Kammer 125 durch die Öffnung 124 her, woraufhin der Druck in der Kammer 125 sich demjenigen in der Kammer 123 angleicht und sich weiterhin in einem Maß, welches durch die Einstellung des Ventils 141 bestimmt wird, senkt. Wenn der Druck in der Kammer 125 sich wieder der unteren Grenze nähert, dann gelangen die Membranen 126 und 129 wieder nach unten und sorgen daher für ein Schließen des Ventils 133 und damit für die Einleitung der nächsten Ausatmungsphase.
  • Gemäß der in F i g. 3 gezeigten Abwandlung kann die Verbindung 137, welche durch das Ventil 138 gesteuert wird, mit einem Rückschlagventil 144 versehen sein, welches den Durchstrom von der Kammer 125 zur Kammer 123 verhindert, in welchem Fall die Tätigkeit des Ventils 127 maßgeblich wäre für die Bestimmung der Zeit der Einatmungsphase, und in einem solchen Fall würde die Einstellung des Ventils 138 keinen Einfluß auf die Einatmungsphase haben.

Claims (2)

  1. Patentansprüche: 1. Lungenbeatmungsgerät mit einer Atemmaske, deren Eingangsraum, in dem der Patient ein- und ausatmet, über Ein- und Ausatmungsventile mit einer Gaszufuhrvorrichtung mit einem flexiblen Atembalg verbunden ist, einer pneumatisch mit einem Servogas betätigbaren Antriebsvorrichtung für das Zusammendrücken des Atembalgs, einer ebenfalls pneumatisch mit dem Servogas betätigten Ventileinrichtung für die Zu- und Abfuhr des Servogases und einem den Beatmungszyklus erzeugenden Steuersystem. das periodisch Druckänderungen in einer die Ventileinrichtung steuernden Hauptsteuerleitung erzeugt und eine den Ablauf des Beatmungszyklus beeinflussende Zeitstellvorrichtung und eine von Einatmungsimpulsen des Patienten steuerbare abschaltbare Auslösevorrichtung für das Steuersystem enthält, wobei die Hauptsteuerleitung des Steuersystems aus der Servogas-Druckquelle über eine Drosselstelle gespeist wird und an ein zur Atmosphäre führendes Auslaßventil angeschlossen ist, das gegen die Wirkung einer Schließfeder von einer pneumatischen Stellvorrichtung geöffnet werden kann, die auf den in einer Steuerdruckkammer herrschenden Druck und in geringerem Maße auch auf den entgegengesetzt dazu wirkenden Druck der Hauptsteuerleitung anspricht, und wobei die Zeitstellvorrichtung ein einstellbares Drosselventil aufweist, über das die Steuerdruckkammer mit der Hauptsteuerleitung verbunden ist, und wobei die Auslösevorrichtung im wesentlichen aus einem pneumatisch gesteuerten Ventil zwischen der Hauptsteuerleitung und der Atmosphäre besteht, das bei Steuerdrücken öffnet, die nur wenig kleiner sind als Atmosphärendruck, d a d u r c h g e -kennzeichnet, daß in der Verbindung zwischen der Steuerdruckkammer (125) und dem einstellbaren Drosselventil (141, 142) ein zweites einstellbares Drosselventil (138, 139) und an der Verbindungsstelle der beiden Drosselventile eine Druckspeicherkammer (123, 116) vorgesehen ist, die über ein Rückschlagventil (118) aus der Hauptsteuerleitung gespeist wird, und daß parallel zum zweiten einstellbaren Drosselventil (138,139) ein von dem in der Druckspeicherkammer (116, 123) herrschenden Druck gesteuertes Kurzschlußventil (127) angeordnet ist, das bei Überschreiten eines vorgegebenen Druckes in der Druckspeicherkammer gegen die Kraft einer Öffnungsfeder (128) geschlossen wird und dadurch das zweite Drosselventil (138, 139) wirksam macht.
  2. 2. Lungenbeatmungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in Reihe mit dem zweiten einstellbaren Drosselventil (138, 139) ein Rückschlagventil (144) so angeordnet ist, daß das Servogas nur in Richtung zur Steuerdruckkammer (125) durch das Drosselventil strömen kann.
    In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 876 317; deutsche Auslegeschrift Nr. 1 106 457; französische Patentschrift Nr. 1 231 951; britische Patentschrift Nr. 864 044; USA.-Patentschrift Nr. 3 046 979.
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