DE1245191B

DE1245191B - Sicherheitsverschluss fuer Broschennadeln od. dgl.

Info

Publication number: DE1245191B
Application number: DEB84256A
Authority: DE
Inventors: Guido Beltrame
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1964-10-31
Filing date: 1965-10-26
Publication date: 1967-07-20

Description

Sicherheitsverschluß für Broschennadeln od. dgl. Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsverschluß für Broschennadeln u. dgl.
Es ist bereits ein Sicherheitsverschluß für eine Broschennadel od. dgl. bekannt, die mit einem Ende an der Brosche angelenkt ist und mit der Nadelspitze in ein mit der Brosche fest verbundenes geschlitztes Rohr einführbar ist, in dem eine einenends durch einen Knopf geschlossene und andrenends einen Anschlagwulst aufweisende Hülse verschiebbar gelagert ist, die in der eingeschobenen Endstellung die Nadelspitze festhält und sie in der anderen Endstellung freigibt.
Dieser Verschluß hat den Nachteil, daß das Nadelgelenk mit der Zeit zu viel Spiel bekommt und die Gefahr besteht, daß der Gelenkbolzen sich so stark lockert, daß er aus dem Lager austritt und die Brosche verlorengeht. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, daß der Durchtrittsschlitz für die Nadel in dem geschlitzten Rohr nicht in der Ebene des Nadelgelenks liegt wie beim Gegenstand der Erfindung.
Die Erfindung besteht in der bisher nicht bekannten Vereinigung folgender Merkmale: Der Durchtrittsschlitz im Rohr liegt in der Schwenkebene der Nadel, und die mit Außengewinde versehene Hülse ist im Rohr vor- bzw. zurückschraubbar gelagert.
Dadurch wird der erwähnte Nachteil vermieden und der erfindungsgemäße Verschluß ist viel leichter zu betätigen und dabei noch sicherer.
Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von Beispielen näher erläutert. Es zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht des Sicherheitsverschlusses in der Schließstellung und F i g. 2 eine Seitenansicht im Schnitt durch den Verschluß im geöffneten Zustand.
Eine übliche Schmucknadel mit einer Broschenstange oder -platte 2 weist an einem Ende der Brosche 2 ein Gelenk 3 mit Auge 4 und der darin beweglich gelagerten Nadel 5 auf. Die Nadel 5 kann sich in ein mit einem Durchtrittsschlitz 6 versehenes Rohr 7, das beispielsweise durch Schweißen oder Löten mit der Brosche 2 verbunden ist, hinein- und aus ihm herausbewegen. In das Rohr 7 ist außerdem eine Hülse 8, die mit einem Außengewinde 9 versehen ist, hinein- oder herausschraubbar, und zwar mit Hilfe eines Knopfes 10. Das Rohr 7 ist hierfür ebenfalls mit einem Gewinde 11 (Innengewinde) versehen, das mit dem Gewinde der Hülse 8 zusammenwirkt. In der Schließstellung befindet sich die Nadel 5 in der mit Gewinde versehenen Hülse 8 und bleibt infolgedessen in dem Ausschnitt 6, während in der geöffneten Stellung die Hülse 8 durch den Knopf 10 aus dem Rohr 7 herausgedreht worden ist und daher die Nadel 5 freigibt.

Claims

Patentanspruch: Sicherheitsverschluß für eine Broschennadel od. dgl., die mit einem Ende an der Brosche angelenkt ist und mit der Nadelspitze in ein mit der Brosche fest verbundenes geschlitztes Rohr einführbar ist, in dem eine einenends durch einen Knopf geschlossene und andrenends einen Anschlagwulst aufweisende Hülse verschiebbar gelagert ist, die in der eingeschobenen Endstellung die Nadelspitze festhält und sie in der anderen Endstellung freigibt, gekennzeichnet durch die Kombination folgender Merkmale: a) der Durchtrittsschlitz (6) im Rohr (7) liegt in der Schwenkebene der Nadel (5) und b) die mit Außengewinde (9) versehene Hülse (8) ist im Rohr (7) vor- bzw. zurückschraubbar gelagert. In Betracht gezogene Druckschriften: USA: Patentschrift Nr. 1228 994; Zusatzpatentschrift Nr. 29 539 zur französischen Patentschrift Nr. 567 442.