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Großbehälter-Entleerungseinrichtung an Müliwagen Die Erfindung betrifft
eine Großbehälter-Entleerungseinrichtung an Müllwagen, die einen staubfrei zu entleerenden
Großbehälter vom Boden abhebt und in eine Entleerungslage schwenkt, wobei eine um
eine horizontale Hauptachse schwenkbare Hebe-und Einspannvorrichtung angeordnet
ist, die eine mit einem Anpreßrahmen versehene Schwenkführung und einen in letzterer
verschiebbaren, mit einem Aufnahmerahmen für den Behälter versehenen Schlitten aufweist,
wobei eine Kupplungsvorrichtung vorgesehen ist, um ein Staubblech mit dem Behälterdeckel
zu kuppeln, und wobei mindestens eine hydraulische Presse vorgesehen ist, um zunächst
den Schlitten zu heben und dadurch den Behälterflausch zwischen den beiden genannten
Rahmen festzuklemmen und hierauf die Hebe- und Einspannvorrichtung mit dem eingespannten
Behälter um die Hauptachse zu schwenken.
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Bei einer bekannten Entleerungseinrichtung für Müllbehälter ist es
notwendig, denselben in geneigter Lage auf den Hebeschlitten zu setzen, wobei sein
oberer Rand auf einem halbkreisförmigen Aufnahmerahmen zentriert werden muß, damit
der Behälterdeckel mit dem Staubblech einwandfrei gekuppelt werden kann. Für Großbehälter
wäre die Benutzung der bekannten Einrichtung außerordentlich mühsam, ja praktisch
gar nicht möglich. Die Erfindung befaßt sich mit der Lösung des hierdurch gestellten
Problems. Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, daß der Aufnahmerahmen zwei
mit Rollen bestückte Ausleger aufweist, die, wenn die schwenkbare Hebe-und Einspannvorrichtung
sich in ihrer untersten Lage befindet, leicht zur Horizontalen geneigt sind, derart,
daß beim Anheben des Schlittens der Behälterflansch auf diese Rollen zu liegen kommt
und auf denselben einwärts rollt, bis der Behälter auf einen Puffer trifft, worauf
durch das weitere Heben des Schlittens der Flansch zwischen den Rollen des Aufnahmerahmens
und dem Anpreßrahmen in der für das Arbeiten der Kupplungsvorrichtung erforderlichen
Lage festgeklemmt wird.
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Durch die erfindungsgemäße Ausbildung erübrigt sich das Anheben des
Oroßbehälters, und die Ausrichtung desselben auf dem Aufnahmerahmen ergibt sich
automatisch, so daß sich keinerlei Schwierigkeiten für das einwandfreie Arbeiten
der Kupplungsvorrichtung ergeben.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch
dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine Hintenansicht einer Entleerungseinrichtung für
einen großen Müllbehälter vor Beginn des Entleerungsvorganges,
F i g. 2 einen Schnitt
durch die Entleerungseinrichtung gemäß der Linie II-II in F i g. 1, wobei der Behälter
aber in Ansicht gezeigt ist, F i g. 3 eine der F i g. 1 entsprechende Hintenansicht
bei in Entleerungslage befindlichem Behälter, F i g. 4 einen - der F i g. 2 entsprechenden
Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 3, Fig. 5 eine Kupplungsvorrichtung in der
Ruhelage und F 1 g. 6 die Kupplungsvorrichtung in der Kupplungslage.
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Die in F i g. 1 bis 4 dargestellte Entleerungseinrichtung, die am
hinteren Ende eines Müllwagens 1 angebracht ist, weist eine schwenkbare Hebe- und
Einspannvorrichtung 2 für den zu entleerenden Müll-Großbehälter 3 auf. Die Vorrichtung
2 umfaßt eine Schwenkführung 4, die aus einem U-förmigen An--preßrahmen 4a und zwei
zu ihm senkrechten Führungsschienen 4 b besteht. Der Anpreßrahmen 4 a wird durch
zwei Ausleger 5 und eine diese miteinander verbindende Hohlprofil-Traverse 5a gebildet,
durch welche eine am Müllwagen 1 gelagerte Hauptachse 6 hindurchgeht, an der die
Schwenkführung 4 befestigt ist. Die Führungsschienen 4b sind unten durch eine Traverse
13 verbunden, deren Mitte durch einen Träger 13 a mit der Mitte der Traverse 5a
verbunden ist. Die Führungsschienen 4 b weisen U-Profil auf, und in jeder derselben
sind zwei Rollen 7 geführt, welche am oberen und unteren Ende von je einer zur Führungsschiene4b
parallel verlaufenden Wange 8 befestigt sind, die ihrerseits mit einem ebenfalls
U-förmigen Aufnahmerahmen 9 fest verbunden sind. Der Aufnahmerahmen 9, der unter
dem Anpreßrahmen4a liegt und zu demselben kongruent ist, weist zwei seitliche Ausleger
9 a auf, die durch Streben 9 b auf den Wangen 8 abgestützt und durch
eine
Traversel6 miteinander verbunden sind. Die Wangen 8 sind unten durch eine Traverse
8 a miteinander verbunden, deren Mitte durch einen auf ihr senkrechten Träger 8
b mit der Mitte der Traverse 16 in Verbindung steht.
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Der durch den Aufnahmerahmen 9 mit den Wangen 8, den Führungsrollen
7 und den Streben 9 b gebildete, insgesamt mit 70 bezeichnete Schlitten ist in den
Führungsschienen4 b der Schwenkführung auf und ab bewegbar. An den Auslegern 9a
des Aufnahmerahmens 9 sind Rollen 10 montiert, die mit ihrem Umfang leicht über
die Ausleger 9 a vorstehen. An der unteren Seite des Anpreßrahmens 4 a sind als
Puffer und Dichtung wirkende Gummistreifen 11 angebracht. Ferner sind an den Traversen
16 bzw. 8 a des Schlittens je zwei Gummipuffer 12 befestigt.
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In der Mitte der unteren Traverse 13 der Schwenkführung 4 ist der
Zylinder 14 eines hydraulischen Hubaggregates gelagert, dessen Kolben 15 an der
oberen Traverse 16 des Schlittens 70 angreift.
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Der zu entleerende quaderförmige Behälter 3, der z. B. ein Volumen
von 8001 hat, weist vier schwenkbare Fahrrollen 17 und einen mittels eines Scharniers
18 am Mantel 19 befestigten Deckel 20 auf, der mit einem U-förmigen Griff 20a versehen
ist. Am oberen Rand des Mantels 19 ist ein starker, nach außen vorstehender Flansch
21 vorgesehen, dessen zwei kurze Seiten 21' über die Ausleger 9 a mit ihren Rollen
10 vorragen, wenn der Behälter 3 zwischen diese Ausleger eingefahren worden ist.
Mit 22 sind zwei seitliche Handgriffe des Behälters 3 bezeichnet.
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Es ist ersichtlich, daß, wenn der hydraulische Zylinder 14 beaufschlagt
wird, der Kolben 15 über die Traverse 16 den Schlitten 70 nach oben schiebt. Dabei
kommen die Seiten 21' des Flansches 21 auf die Rollen 10 zu liegen, so daß der Behälter
3 zunächst vom Boden abgehoben und dann wegen der Neigung der Ausleger 9 a nach
innen rollt, bis er von den Puffern 12 aufgefangen wird. Bei der weiteren Bewegung
des Kolbens 15 werden schließlich die beiden Seiten 21' des Flansches 21 zwischen
den Rollen 10 des Aufnahmerahmens und den Streifen 11 des Anpreßrahmens 4 a eingespannt.
Dies ist die erste Phase des Entleerungsvorganges, die zum leichten Verständnis
des Zweckes der bisher beschriebenen Teile bereits vorweg erläutert worden ist.
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Auf das Heben und Einspannen des Behälters 3 folgt eine Schwenkung
der Hebe- und Einspannvorrichtung 2, wozu zwei hydraulische Hub aggregate mit den
Zylindern 23 und den Kolben 24 vorgesehen sind. Die Kolben 24 sind bei 25 an Supporten
26 angelenkt, die starr mit den Auslegern 5 des Anpreßrahmens 4 a verbunden sind.
Die Zylinder 23 sind bei 27 an einem Rahmen 28 angelenkt, der zwei Seitenwände 29
trägt. Am letzteren sind zwei Führungsrollen 30 gelagert, die in bekannter Weise
zum Führen zweier U-Schienen 31 dienen, an denen ein oberes Staubblech 32 befestigt
ist. In F i g. 2 ist der Rücken einer dieser U-Schienen sichtbar.
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Ein unteres Staubblech 33 besteht aus zwei in der Ruhestellung in
einer Ebene liegenden, aber gegeneinander um zwei Scharniere 34 schwenkbaren Teilen
33 a und 33 b. Der Teil 33 ist mit dem oberen Staubblech 32 unter einem Winkel von
etwas weniger als 900 starr verbunden. An einem mit dem Teil 33 b fest verbundenen
Teil 34 a jedes Scharniers 34 greift eine Zugfeder 36 an, die andererseits bei 37
an einem von der U-Schiene 31 vorragenden Lappen 38 angreift.
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Die beiden Federn 36 sind bestrebt, den Teil 33 b des unteren Staubbleches
33 im Gegenuhrzeigerdrehsinn von Fig. 2 zu schwenken, bis er von einem nicht dargestellten
Anschlag in der dargestellen Lage angehalten wird, in der er mit dem Teil 33 a ausgerichtet
ist.
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Die hinteren Enden der U-Schienen 31 sind über Scharniere 40 mit
den freien Enden zweier Steuerarme42 gelenkig verbunden, die auf der Hauptachse
6 schwenkbar gelagert sind. In der Nähe des Scharniers 40 ist an dem Arm 42 eine
hakenförmige Klinke angelenkt, mittels welcher der Ausleger 5 am Steuerarm 42 gekuppelt
werden kann.
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Am Teil 33 b des Staubbleches33 ist eine horizontale Achse 47 (s.
Fig. 1, 5 und 6) gelagert, die an einem Ende einen mit ihr fest verbundenen Haken
48 trägt, der dazu dient, den Griff 20a des Behälterdeckels 20 mit dem Staubblech
33 zu kuppeln. Der Haken 48 ist mit einem Hebel 49 fest verbunden, der durch eine
Zugfeder 50 zu einem an dem Teil 33b befestigten Lappen 51 hingezogen wird; die
Feder 50 sucht somit die Teile47 bis 49 im Gegenuhrzeigerdrehsinn von Fig. 5 und
6 zu verschwenken. Diese Verschwenkung wird in der Ausgangslage nach F i g. 1, 2
und 5 dadurch begrenzt, daß ein am anderen Ende der Achse 47 befestigter abgewinkelter
Anschlagarm 52 in dieser Lage an dem in F i g. 1 rechts befindlichen Steuerarm 42
anschlägt. Für den Durchtritt des Hakens 48 bzw. des Anschlagarmes 52 sind im Teil
33 b des Staubbleches 33 zwei Öffnungen 53 bzw. 53 a vorgesehen.
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Die beiden Hub aggregate 23, 24 werden mit Druck beaufschlagt, sobald
der Behälter 3 in der Vorrichtung 2 auf die beschriebene Art gehoben und eingespannt
worden ist. In dem Moment, in dem die Seiten 21' des Flansches 21 zwischen den RollenlO
und und den Auslegern 5 festgeklemmt werden, steigt der Druck in der zum Zylinder
14 führenden Leitung an, wodurch ein das Druckmedium zu den Zylindern 23 führendes
Ventil geöffnet wird. Die hydraulische Steuervorrichtung ist nicht dargestellt,
da es auf Grund der beschriebenen Funktion dem Fachmann klar ist, wie dieselbe ausgeführt
werden kann. Es sei nur erwähnt, daß ein einziger (nicht dargestellter) Steuergriff
erforderlich ist, um den Entleerungsvorgang und den Rückstellungsvorgang, d. h.
die Rückkehr des entleerten Behälters 3 auf den Boden, zu steuern. Dabei bewirkt
eine Verstellung des Steuergriffs in der einen Richtung die Entleerung, eine Verstellung
in der anderen Richtung die Rückstellung und ein Loslassen des Steuergriffs ein
Stillstehen der Entleerungseinrichtung in der jeweils erreichten Lage.
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Wenn nach dem Heben und Einspannen des Be-Behälters3 die Hubaggregate23,
24 in Tätigkeit getreten sind, wird die Hebe- und Einspannvorrichtung 2 im Gegenuhrzeigerdrehsinn
von Fig. 2 mitsamt dem Behälter 3 um die Achse 6 geschwenkt, bis die zwei Ausleger
5 des Anpreßrahmens 4 a auf nicht näher zu erläuternde Weise durch die hakenförmige
Klinke 43 mit den Steuerarmen 42 gekuppelt werden.
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Bei der weiteren Tätigkeit der hydraulischen Hubaggregate 23, 24 nehmen
die Ausleger 5 die Steuerarme 42 mit, so daß sich die beiden Scharniere 40 auf Kreisbögen
um die Hauptachse 6 bewegen. Demzufolge rollen die U-Schienen31 auf den Rollen 30,
wobei sie sich zugleich nach oben verschieben und im Uhrzeigerdrehsinn um diese
Rollen 30 schwenken.
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Relativ zu den Steuerarmen 42 drehen sich dabei die U-Schienen 31
und die mit denselben verbundenen Staubbleche 32 und 33 ebenfalls im Uhrzeigerdrehsinn,
und zwar um fast 1800, während die Steuerarme 42 eine Schwenkung von etwa 900 im
Gegenuhrzeigerdrehsinn bis zu einem nicht gezeigten Anschlag ausführen. Die schwenkbare
Vorrichtung 2 mit dem Behälter 3 und die Staubbleche 32 und 33 sowie die damit verbundenen
Teile werden dabei in die in F i g. 3 und 4 gezeigte Lage geschwenkt, in welcher
der gekippte Behälter 3 sich über einer von den Staubblechen freigegebenen Entleerungsöffnung
54 befindet. Bei dieser Schwenkung wird der Deckel 20 des Behälters 3 auf folgende
Weise automatisch geöffnet: Bei der Schwenkung der Staubbleche 32 und 33 relativ
zu den Steuerarmen 42, d. h. um die Scharnierbolzen40, entfernt sich der Staubblechteil
33 b mit der Kupplungsvorrichtung 47 bis 52 (Fig. 5 und 6) von dem Steuerarm 42,
so daß der Anschlagarm 52 von letzterem nicht mehr zurückgehalten wird und demzufolge
die fest miteinander verbundenen Teile 47, 48, 49 und 52 durch die Feder 50 im Gegenuhrzeigerdrehsinn
verschwenkt werden. Dabei greift der Haken 48 in den bügelartigen Griff 20 a des
Deckels 20 ein, während der Jochteil des bügelartigen Griffes 20 a zuvor bei der
Schwenkung der Vorrichtung 2 ungehindert über das freie Ende des noch in der Lage
von F i g. 5 befindlichen Hakens 48 hinweggekommen war. Dadurch, daß der Haken48
den Griff 20a auf die in F i g. 6 gezeigte Weise faßt, wird der Deckel 20 gezwungen,
die etwa 1800 betragende Schwenkung des Staubbleches 33 mitzumachen, so daß der
Deckel zwangsweise im Uhrzeigerdrehsinn von F i g. 2 und 4 geöffnet wird.
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Der Inhalt des Behälters 3 entleert sich nun in den Trog 55 einer
Verdichtungsvorrichtung 56, die in bekannter Weise mit einem Förderschieber 57 und
einer Verdichterplatte 58 ausgestattet ist.
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Die beschriebene, an sich bekannte Zweiteilung des Staubbleches 33
wäre nicht nötig, wenn man die Gewißheit hätte, daß der zu entleerende Behälter
3 nie übermäßig gefüllt wird. Wenn letzteres aber der Fall ist, würde ein starres
unteres Staubblech beim Heranschwenken der Ausleger 5 rn die Steuerarme 42 durch
den zufolge der Überfüllung etwas offenen Deckel 20 bzw. dessen Griff 20 a beschädigt,
während der Teil 33 b des dargestellten geteilten Staubbleches 33 dem Deckel 20
ausweichen kann.
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Wenn die Hubaggregate23, 24 einfach wirkend sind, ist es bei der
dargestellten Entleerungsvorrichtung nötig, daß bei der Schwenkung der Steuerarme
42 starke Rückholfedern gespannt werden, die bei
der Rückstellbetätigung des erwähnten,
nicht dargestellten Steuergriffs wirksam werden, um die Rückstellbewegung einzuleiten.
Wenn bei der Schwenkung der Vorrichtung 2 der Schwenkpunkt dieser Vorrichtung 2
und des Behälters 3 hinter die Hauptachse 6 zu liegen kommt, erfolgt dann die weitere
Schwenkung der Vorrichtung 2 und das Absenken des Schlittens 70 unter der Einwirkung
der Schwerkraft, wobei das Druckmedium aus den Zylindern 14 und 23 in einen Ölsammelbehälter
ausläuft. Selbstverständlich kann man aber die erwähnten Rückholfedern vermeiden,
wenn man an Stelle von einfach wirkenden Aggregaten 23, 24 doppeltwirkende verwendet.