DE1241285B - Sitzabfederung, insbesondere fuer Sitzschalen an Traktoren - Google Patents

Description

DEUTSCHES PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT B60n

DeutscheKI.: 63 c-46

Nummer: 1241285

Aktenzeichen: F 4421611/63 c

1 241 285 Anmeldetag: 13. Oktober 1964

Auslegetag: 24. Mai 1967

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sitzabfederung, insbesondere für Sitzschalen an Traktoren, mit einem Torsionsstab als einstellbarem Federelement, der unterhalb des Sitzschale horizontal quer an einer diese tragenden Stützplatte angeordnet ist und in den die Torsionskraft mittels einer unter der Stützplatte befindlichen Führungsschwinge eingeleitet wird, deren freies Ende verschiebbar am Fahrzeugboden abgestützt ist.

Es ist bereits eine Sitzabfederung dieser Bauart bekannt. Bei dieser ist auf jeder Sitzseite eine Führungsschwinge sowie in einer Ebene parallel hierzu ein Lenker angeordnet, der mit der zugehörigen Schwinge zu einer Schere gelenkig verbunden ist, wobei sich das eine Ende der Führungsschwinge und des Lenkers horizontal verschiebbar in Führungen am Sitzunterbau bzw. an der Stützplatte abstützen. Diese Art der Sitzführung ist nicht nur mechanisch verhältnismäßig kompliziert, sondern benötigt auch eine relativ große Bauhöhe unterhalb des Sitzes. Weiterhin bewegt sich hierbei der Sitz beim Ein- und Ausfedern auf einem Kreisbogen, und weist somit eine horizontale Wurfkomponente auf, die sich insbesondere bei sehr starken Stößen für den Fahrer äußerst unangenehm bemerkbar macht.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Sitzabfederung der eingangs genannten Gattung zu schaffen, die bei einfachem Aufbau und geringerem Platzbedarf ein geradliniges vertikales Einfedern des Sitzes gewährleistet.

Diese Aufgabe ist dadurch gelöst, daß die Führungsschwmge mittig unter der Stützplatte angeordnet und mit ihrem freien Ende in zwei parallelen, auf einer Grundplatte befestigten, nach innen offenen U-Schinen geführt ist und zwischen der Stütz- und der Grundplatte ein von zwei gelenkig miteinander verbundenen, einerseits an den beiden Seiten der Stützplatte und andererseits an der Grundplatte angelenkten Lenkern gebildetes, an sich bekanntes Knickgestänge vorgesehen ist.

Hierdurch wird eine völlig geradlinige Sitzführung gewährleistet und außerdem auch mit einem Minimum an Einzelteilen eine einfache und in der Bauhöhe flache Sitzabfederung und -führung erzielt, die eine handliche kleine Bau- und Versandeinheit bildet.

Es ist hierbei vorteilhaft, wenn die Führungsschwinge mit einem an seinen Enden an der Stützplatte drehbar gehaltenen, den Torsionsstab umgebenden Rohr befestigt ist, wobei das eine Ende des Torsionsstabs fest in dem Rohr eingespannt und das andere Ende drehfest in einer drehbar in dem Rohr Sitzabfederung, insbesondere für Sitzschalen
an Traktoren

Anmelder:

Rupert Fritzmeier, Großhelfendorf über München

Als Erfinder benannt:
Anton Stuckenberger, Vagen;
Arnold Tschursch, Hinrichssegen

gelagerten Hülse eingesetzt ist, die außerhalb des Rohres an der Stützplatte einstellbar abgestützt ist. Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung werden die Lenker des Knickgestänges durch im wesentlichen die Länge der Stützplatte aufweisende Platten gebildet.
Für den Anspruch 2 wird nur Schutz im Zusammenhang mit dem Hauptanspruch begehrt.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 die erfindungsgemäße Sitzabfederung in perspektivischer Darstellung,

F i g. 2 die Sitzfederung nach F i g. 1 in Seitenansicht,

F i g. 3 die Vorderansicht zu F i g. 2 und
F i g. 4 den Horizontalschnitt durch die Achse des Torsionsstabes und seiner Halterung.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Sitzabfederung ist an dem hinteren Ende einer eine Sitzschale 7 tragenden Stützplatte 8 ein nach unten weisender Sehen-SS kel 6 vorgesehen, der zusammen mit der Stützplatte 8 ein Winkelprofil bildet, in dem mittels Lagerbüchsen 20 ein Rohr 21 gelagert ist, an dem mittig eine Führungsschwinge 1 befestigt ist. Dieses Rohr 21 umgibt einen Torsionsstab 2, der in dem einen Ende 22 des Rohres 21 fest eingespannt ist. In das andere Ende 23 des Rohres ist eine den Torsionsstab 2 drehfest umschließende, gegenüber dem Rohr mittels eines Gleitlagers 24 drehbare koaxiale Hülse 29 eingesetzt, die außerhalb des Rohres einen sich radial wegerstreckenden Knebel 26 aufweist, der über eine Stellmutter 27 an einem durch eine weitere Abwink-Iung der Stützplatte 8 gebildeten Gegenhalter 28 abgestützt ist. Mit Hilfe dieser Stellmutter 27 ist die Verspannung des Torsionsstabes 2 einstellbar. Die an dem Rohr21 starr befestigte Führungsschwingel ist an ihrem freien Ende mittels Rollen 3 in einer Parallelführung abgestützt, die von zwei mit ihren

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Claims (1)

1. Orlenseiten einander zugekehrten, auf einer Grundplatte 33 befestigten U-Schienen 4 gebildet ist.

   Die Stützplatte 8 ist an ihren beiden Seiten über ein symmetrisches Knickgestänge mit der Grundplatte 33 verbunden, das aus jeweils zwei über ein Scharnier 30 gelenkig miteinander verbundenen, als Platten 31 und 32 ausgebildeten Lenkern besteht.

   Patentansprüche:

   1. Sitzabfederung, insbesondere für Sitzschalen iq an Traktoren, mit einem Torsionsstab als einstellbarem Federelement, der unterhalb der Sitzschale horizontal quer an einer diese tragenden Stützplatte angeordnet ist und in den die Torsionskraft mittels einer unter der Stützplatte befindlichen Führungsschwinge eingeleitet wird, deren freies Ende verschiebbar am Fahrzeugboden abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschwinge (1) mittig unter der Stützplatte (8) angeordnet raid mit ihrem freien Ende in zwei parallelen, auf einer Grundplatte (33) befestigten, nach innen offenen U-Schienen (4) geführt ist und zwischen der Stütz- und der Grundplatte ein von zwei gelenkig

   miteinander verbundenen, einerseits an den beiden Seiten der Stützplatte und andererseits an der Grundplatte angelenkten Lenkern (31, 32) gebildetes, an sich bekanntes Knickgestänge vorgesehen ist

   2, Sitzabfederung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschwinge (1) mit einem art seinen Enden an der Stützplatte (8) drehbar gehaltenen, den Torsionsstab (2) umgebenden Rohr (21) befestigt ist, wobei das eine Ende des Torsionsstabes fest in das Rohr eingespannt (bei 22) und das andere Ende (bei 23) drehfest in einer drehbar in dem Rohr gelagerten Hülse (29) eingesetzt ist, die außerhalb des Rohres an der Stützplatte einstellbar (bei 26) abgestützt ist.

   3. Sitzabfederung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lenker (31, 32) des Knickgestänges durch im wesentlichen die Länge der Stützplatte (8) aufweisende Platten gebildet werden.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   USA.-Patentschriften Nr. 3 109 621, 1404 031.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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