-
Scheibenwischer, insbesondere für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht
sich auf Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge und andere Fahrzeuge mit gebogenen Windschutzscheiben.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Abheben eines Wischblattabschnittes
von der Oberfläche der Windschutzscheibe zu verhüten, wenn das Wischblatt sich über
Abschnitte der Winschutzscheibe bewegt, die verschiedene Krümmungsgrade aufweisen,
wie es besonders bei den sogenannten Panoramascheiben der Fall ist.
-
Es sind bereits Scheibenwischer für Kraftfahrzeuge bekannt, bei denen
längs des Rückens eines länglichen Wischblattes eine biegsame Versteifungsschiene
angeordnet ist, an der eine aus einem Hauptbügel und mindestens aus einem Nebenbügel
bestehende Druckübertragungseinrichtung an längs der Versteifungsschiene im Abstand
angeordneten Punkten angreift und den Druck eines Wischerarmes auf die Wischerleiste
überträgt.
-
Dieser bekannte Scheibenwischer weist den Nachteil auf, daß sich die
Wischerleiste im Abschnitt zwischen den Angriffspunkten des Nebenbügels von der
Windschutzscheibe abheben kann, so daß an dieser Stelle der Windschutzscheibe keine
einwandfreie Reinigung gewährleistet ist. Aufgabe der Erfindung ist es, diesen Nachteil
mit einfachen Mitteln zu beseitigen.
-
Die Erfindung verbessert derartige Scheibenwischer dadurch, daß an
dem mit dem Nebenbügel verbundenen Endabschnitt des Hauptbügels ein federndes Glied,
z. B. eine Blattfeder, angeordnet ist, das am Rücken des Wischblattes bzw. an der
Versteifungsschiene an einer Stelle angreift, die sich zwischen den Befestigungsstellen
des Nebenbügels mit der Versteifungsschiene befindet, wobei das federnde Glied mindestens
während eines Teiles der Biegung des Wischblattes einen Druck auf die Angriffsstelle
ausübt.
-
Das federnde Glied ragt vorzugsweise durch einen Schlitz in dem Nebenbügel
hindurch.
-
Das federnde Glied greift zweckmäßig in Verlängerung des Hauptbügels
am Rücken des Wischblattes bzw. an der Versteifungsschiene an. Hierdurch übt es
seinen größten Druck auf das Wischblatt oder die Versteifungsschiene dann aus, wenn
der Winkel zwischen dem Hauptbügel und dem Nebenbügel am größten ist, und der Druck
nimmt ab, wenn der Winkel zwischen dem Hauptbügel und dem Nebenbügel abnimmt.
-
Die Erfindung erbringt den technischen Fortschritt, daß mit einer
einfachen und billigen Maßnahme, nämlich mit einem Hilfsdruckübertragungsglied,
welches einfach eine Verlängerung oder eine Blattfeder sein kann, einen zusätzlichen
Druck an den angegebenen Stellen ausüben kann, so daß jedes Abheben des Wischblattes
zwischen den Angriffspunkten des Nebenbügels von der Windschutzscheibe vermieden
wird.
-
Die Erfindung wird an Hand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
beschrieben. Es zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführung des
verbesserten Scheibenwischers auf einem im wesentlichen flachen Abschnitt einer
Windschutzscheibe, F i g. 2 einen vergrößerten Teilschnitt des rechts liegenden
Abschnittes der F i g. 1, wobei der Scheibenwischer von der Winschutzscheibe abgenommen
ist, F i g. 3 einen der F i g. 2 entsprechenden Schnitt, bei dem der zugehörende
Abschnitt des Wischblaues an einem gebogenen Abschnitt der Windschutzscheibe anliegt,
F i g. 4 eine vergrößerte perspektivische Ansicht bestimmter Teile der erfindungsgemäßen
Einrichtung vor ihrem Zusammenbau, F i g. 5 eine teilweise im Schnitt und gebrochen
dargestellte Ansicht der zusammengebauten Teile nach F i g. 4, F i g. 6 den Querschnitt
nach Linie 6-6 in F i g. 2, F i g. 7 eine Teilansicht einer abgeänderten Ausführung
des Wischblattes, von dem einige Teile weggebrochen und andere Teile im Schnitt
dargestellt sind, F i g. 8 den Querschnitt nach Linie 8-8 der F i g. 7,
F
i g. 9 eine Teilansicht einer abgeänderten Ausführung des Wischblattes, bei dem
einige Teile weggebrochen und andere Teile im Schnitt dargestellt sind, und F i
g. 10 den Querschnitt nach Linie 10-10 in F i g. 9.
-
Der in den F i g. 1 bis 6 dargestellte Scheibenwischer 15 besteht
aus einem Wischblatt 16 und einer druckverteilenden Einrichtung 17. Das Wischblatt
16
enthält eine lange, elastische Versteifungsschiene 20
mit einer elastischen,
mit der Schiene verbundenen Wischerleiste 21. Die druckverteilende oder druckübertragende
Einrichtung 17 kann in verschiedener Weise aufgebaut sein. Hier besteht sie aus
zwei gleichen Nebenbügeln 23 und 24, deren Enden gleitend mit dem Wischblatt 16
verbunden sind, und aus einem Hauptbügel 25, dessen Enden mit Zwischenabschnitten
der Nebenbügel 23 und 24 schwenkbar verbunden sind, sowie aus einem von dem Hauptbügel
25 getragenen Verbindungsteil 27, welches die Verbindung mit einem Wischerarm 29
herstellt, der auf einer Antriebswelle gelagert ist, um das Wischblatt über die
Oberfläche der Windschutzscheibe 13 zu bewegen.
-
Die lange Versteifungsschiene 20 hat entsprechende Endabschnitte 33
und 34 und einen Zwischenabschnitt 35, der eine größere Breite aufweist als die
Endabschnitte. Durch diese Breitenänderungen sind Schultern gebildet, die in Längsrichtung
auf Abstand stehende Anschläge 37 und 38 bilden. Die Versteifungsschiene 20 hat
auch vorzugsweise einen langen schmalen Schlitz 40, der kurz vor den Enden der Schiene
endet. Hierdurch entstehen lange parallele Seitenabschnitte 41 und 42, die so gespreizt
werden können., daß sich die Wischerleiste 21. richtig in diesen Schlitz 40 der
Versteifungsschiene 20 einsetzen läßt. Infolge dieser Ausbildung der Versteifungsschiene
20 ist das Wischblatt 16 gegen Biegung oder Bewegung in einer senkrecht zu der zu
reinigenden Fläche verlaufenden Ebene begrenzt und ist völlig unbiegsam in einer
Ebene, die im wesentlichen quer zu dieser Fläche gerichtet ist.
-
Die Wischerleiste 21 hat einen Rücken 43 (F i g. 6) und einen Wischabschnitt
44, der mit dem Rücken 43 über einen verengten Zwischenabschnitt oder Steg 45 verbunden
ist, so daß der Wischabschnitt 44 sich Schrägstellen kann. Der Rücken 43 weist zwei
gleiche Nuten 47 auf, von denen je eine Nut an jeder Seite des Rückens 43 in einer
vorherbestimmten Stellung angeordnet ist, so daß die Nuten im wesentlichen in der
gleichen Ebene liegen. Die Nuten 47 nehmen die inneren Randkanten des Schlitzes
40 und Teile der längsgerichteten Seitenabschnitte 41 und 42 der Versteifungsschiene
20 auf, so daß die Versteifungsschiene 20 und die Wischerleiste 21 zusammengehalten
werden.
-
Die Nebenbügel 23 und 24 sind bei dieser Ausführung in ihrem
Aussehen ähnlich. Das Innenende jedes rinnenförmigen Nebenbügels hat einen in Querrichtung
gebogenen oder gekrümmten Abschnitt 50 und zwei gleiche Klauen 51. Das Außenende
jedes Nebenbügels hat eine haubenartige Endwand 52, die teilweise zum Abdecken der
Enden der Versteifungsschiene 20 dient. Das Außenende jedes Nebenbügels
23 und 24 weist ferner zwei den Klauen 51 ähnliche Klauen 53 auf, die von
der Endwand 52 etwas nach innen auf Abstand gesetzt sind. Beim Zusammenbau mit dem
Wischblatt fassen die Klauen 51 bzw. 53 des Nebenbügels 23 seitlich über den abgesetzten
Endabschnitt 33 der Versteifungsschiene 20, und die entsprechenden Klauen
51 bzw. 53 des Nebenbügels 24 fassen in ähnlicher Weise seitlich über den abgesetzten
Endabschnitt 34 der Versteifungsschiene 20, um auf diese Weise eine Gleitverbindung
zwischen den Nebenbügeln und der Versteifungsschiene 20 herzustellen.
-
Der Nebenbügel 24 ist am Ende des Hauptbügels 25 mittels eines Drehzapfens
oder Nietes 54 schwenkbar befestigt, der in den Seitenwänden des Nebenbügels 24
und des Hauptbügels 25 befindliche fluchtende Öffnungen durchsetzt. Die mit dem
Hauptbügel 25 drehbar verbundenen Nebenbügel 23 und 24 sind mit der Versteifungsschiene
20 dadurch verbunden, daß sie von den Enden der Versteifungsschiene her so
weit nach innen geschoben sind, daß die Innenenden der Nebenbügel an den Schultern
oder Anschlägen 37, 38 anliegen.
-
Bei der Erfindung können natürlich hinsichtlich der druckübertragenden
Einrichtung 17 oder der besonderen Form der Versteifungsschiene verschiedene andere
Ausführungen und Anordnungen verwendet werden. Diese Bauteile sind lediglich zu
Erläuterungszwecken dargestellt und beschrieben.
-
Der Hauptbügel. 25 der druckübertragenden Einrichtung
1.7 ist mit seinem außenliegenden Endabschnitt 26 mit dem Mittelabschnitt
des Nebenbügels 24 über den Drehzapfen oder Niet 54 verbunden. Der Ausdruck »außenliegend«
bedeutet, daß der Endabschnitt 26 des Hauptbügels 25, der Nebenbügel 24 und der
zugehörende Abschnitt des Wischblattes 16 von der Antriebswelle aus gesehen jenseits
des freien Endes des Wischerarmes liegen, wobei dieser Wischblattabschnitt nicht
nur an dem im wesentlichen flachen Mittelabschnitt der Windschutzscheibe anliegt
und sich an diesen Abschnitt anschmiegt, sondern auch an den stärker gebogenen Flächen
der Windschutzscheibe anliegt und diesen Flächen folgt. Die Rückwand des Nebenbügels
24 ist von einem Querschlitz 56 durchdrungen, dessen Längsachse von der Achse des
Niets 54 nach außen versetzt angeordnet ist und parallel zu diesem Niet 54 liegt.
An dem außenliegenden Endabschnitt 26 des Hauptbügels 25 ist ein Ansatzteil oder
eine in besonderer Weise profilierte einzelne Blattfeder 57 befestigt, die einen
Befestigungsabschnitt 59, einen nach unten gerichteten Abschnitt 60, einen winklig
gestellten Hauptabschnitt 61 sowie einen Fußabschnitt 62 hat. Ein den Befestigungsabschnitt
59 durchdringender Niet 63 befestigt die Blattfeder 57 an dem Hauptbügel 25. An
Stelle des Niets 63 kann aber auch jede andere Befestigung, beispielsweise eine
Lötverbindung, treten. Der nach unten gerichtete Abschnitt 60 der Blattfeder 57
durchdringt den im Nebenbügel 24 vorhandenen Querschlitz 56, so daß der Hauptabschnitt
61 und der Fußabschnitt 62 der Blattfeder 57 in richtiger Stellung in bezug auf
den Hauptbügel 25 und den Nebenbügel 24 angeordnet sind. Beim Zusammenbau des Hauptbügels
25 mit dem Nebenbügel 24 wird die Blattfeder 57 durch den Querschlitz 56
hindurch in eine solche Stellung gezogen, daß der Abschnitt 60
in dem Querschlitz
56 liegt. Dann wird der Niet 54
in die fluchtenden Öffnungen geschoben, die
sich in den einander entsprechenden Seiten der im Querschnitt U-förmigen Nebenbügel
24 und 25 befinden.
-
Nach dem Zusammenbau der druckübertragenden Einrichtung 17 mit dem
Wischblatt 16 liegt die Blattfede
_- :5'. 1F i g. 2) mit ihrem Fußabschnitt
62 auf dem Rüchen 4' der Wischerleiste 21 auf, so daß der zwischen den Klauen 51
und 53 des Nebenbügels 24 befindliche Abschnitt des Wischblattes 16 federnd nachgiebig
gegen die Windschutzscheibe gedrückt wird. Die Größe des von der Blattfeder 57 ausgeübten
Druckes hängt von den Eigenschaften des jeweilig verwendeten Wischblattes ab und
kann am Anfang durch Änderung des Winkels zwischen der Ebene des Hauptabschnittes
61 der Blattfeder und der Ebene des Endabschnittes 26 des Hauptbügels 25 abgestimmt
werden. Verkleinert sich der Winkel zwischen den sich überlappenden Abschnitten
des Nebenbügels 24 und des Hauptbügels 25, beispielsweise von einem Winkel A (F
i g. 2) an einem verhältnismäßig flachen Abschnitt der Windschutzscheibe auf einen
Winkel B (F i g. 3) an einem verhältnismäßig stark gebogenen Abschnitt der Windschutzscheibe,
dann nimmt auch der von der Blattfeder 57 auf die Rückseite der Wischerleiste 21
des Wischblattes 16 ausgeübte Druck allmählich ab. Gewünschtenfalls kann der Druck
auf Null verringert werden, wenn der Fußabschnitt 62 der Blattfeder 57 von der Rückseite
der Wischerleiste 21 abgehoben wird. In der dargestellten Ausführung übt die Blattfeder
57 ihren größten Druck auf die Rückseite der Wischerleiste 21 während des im wesentlichen
gestreckten Zustandes der Wischerleiste 21 aus, ein Zustand, wie er beim Wischen
über einen im wesentlichen flachen Abschnitt der Windschutzscheibe vorhanden ist.
Der von der Blattfeder 57 auf die Rückseite der Wischerleiste 21 ausgeübte Druck
verringert sich allmählich bis auf einen Kleinstwert oder auf Null, wenn sich der
Winkel zwischen dem Nebenbügel 24 und dem Hauptbügel 25 verringert, wie dies der
Fall ist, wenn die Wischerleiste von einem im wesentlichen flachen Abschnitt einer
Windschutzscheibe auf einen im wesentlichen gebogenen Abschnitt der Windschutzscheibe
übergeht.
-
Auf flachen oder wenig gebogenen Abschnitten einer Windschutzscheibe
druckt die Blattfeder 57 also den zwischen den Klauen 51 und 53 des Nebenbügels
24 gelegenen Abschnitt des Wischblattes 16 in die Oberflächenberührung mit der Windschutzscheibe.
Vergrößert sich die Krümmung des unter dem Nebenbügel 24 liegenden Windschutzscheibenbereiches,
dann nimmt der Winkel zwischen den sich überlappenden Abschnitten des Nebenbügels
24 und des Hauptbügels 25 ab, so daß der von der Feder 57 auf den zwischen den Klauen
51 und 53 liegenden Abschnitt des Wischblattes 16 ausgeübte Druck abnimmt. Infolgedessen
kann sich der unter dem Nebenbügel liegende Abschnitt des Wischblattes 16 leichter
der gebogenen Fläche der Windschutzscheibe anpassen, insbesondere bei den sogenannten
Panoramascheiben.
-
Eine abgeänderte Ausführung ist in den F i g. 7 und 8 dargestellt,
bei der der außenliegende Endabschnitt 65 eines Hauptbügels 66 mittels eines Zapfens
67 am Mittelabschnitt des Nebenbügels 68 schwenkbar befestigt ist, der an auf Abstand
stehenden Stellen 69 am Wischblatt 70 im wesentlichen in der gleichen Weise gleitend
anliegt, wie dies in bezug auf die F i g. 1 bis 6 dargestellt und beschrieben ist.
Der Befestigungsabschnitt 71 der Blattfeder 72 ist am Endabschnitt 65 des Hauptbügels
66 mittels eines Nietes 73 befestigt. Die Blattfeder 72 hat einen nach unten gerichteten
Federabschnitt 74, der einen Querschlitz 75 des Nebenbügels 68 durchsetzt, und hat
einen winklig angeordneten Hauptabschnitt 76, der zwei auf Abstand voneinander stehende,
nach unten gerichtete Druckkissen oder Druckfüße 77 trägt. Die Druckfüße 77 umfassen
den Kautschukteil des Rüchens 78 der Wischerleiste 79 und liegen auf den oberen
Flächen der elastischen Versteifungsschiene 80 auf. Diese abgewandelte Einrichtung
arbeitet in der gleichen `'eise wie die in den F i g. 1 bis 6 dargestellte Ausführung.
Der höchste vorherbestimmte Druck wird auf den zwischen den Klauen 69 des Nebenbügels
68 befindlichen Abschnitt des Wischblattes 70 dann ausgeübt, wenn ein flacher oder
leicht gebogener Abschnitt einer Windschutzscheibe gereinigt wird. Der von der Blattfeder
72 ausgeübte Druck wird allmählich auf oder annähernd auf Null verringert, wenn
das Wischblatt 70 von den im wesentlichen flachen oder wenig gebogenen Abschnitten
auf stärker gekrümmte oder gebogene Abschnitte der Windschutzscheibe übergeht. Die
in den F i g. 7 und 8 dargestellte Ausführung hat den zusätzlichen Vorteil, daß
die Druckfüße 77 an den oberen Flächen der Versteifungsschiene 80 nahe den Seitenkanten
der Versteifungsschiene 80 anliegen, wodurch sich eine begrenzte Abstützung des
Wischblattes gegen Torsionsverbiegungen und gegen eine Verformung zwischen den auf
Abstand stehenden Klauen 69 des Nebenbügels 68 ergibt. Dies ist besonders vorteilhaft,
wenn der Abstand zwischen den Klauen 69 besonders groß ist oder wenn die Versteifungsschiene
80
außergewöhnlich biegsam ist.
-
Bei der in den F i g. 9 und 10 dargestellten Abwandlung ist der Hauptbügel
83 mittels eines Drehzapfens 85 mit dem Nebenbügel 84 in der gleichen Weise wie
in F i g. 1 bis 6 verbunden. Eine Blattfeder 87 ist mit einem Befestigungsabschnitt
am Hauptbügel 83 mittels eines Niets 88 od. dgl. befestigt. Ein nach unten gerichteter
Federabschnitt 89 der Blattfeder 87 durchsetzt einen im Nebenbügel 84 befindlichen
Querschlitz 90. Der Federabschnitt 89 trägt den Hauptabschnitt 92 und zwei auf Abstand
stehende Druckklauen 93 am Hauptbügel 83. Ein Wischblatt 94, das eine in den Seitenwänden
einer Wischerleiste 96 gelagerte Versteifungsschiene 95 aufweist, ist mit dem Hauptbügel
83 und dem Nebenbügel 84 in der bereits beschriebenen Weise zusammengesetzt. Die
Druckklauen 93 der Blattfeder 87 gleiten auf den Seitenkanten der Versteifungsschiene
95 Lind umfassen diese Seitenkanten der Versteifungsschiene 95 zwischen und im Abstand
von den Klauen 97, die sich an den entgegengesetzten Endabschnitten des Nebenbügels
84 befinden.
-
Die in den F i v. 9 und 10 dargestellte Ausführung hat den Vorteil,
daß ein Höchstdruck auf das Wischblatt ausgeübt wird, wenn sich das Wischblatt auf
einer im wesentlichen flachen Oberfläche befindet, und daß der Druck allmählich
verringert oder überhaupt aufgehoben wird, wenn das Wischblatt auf stärker gebogene
Flächen übergeht, wie dies auch bei den Ausführungen nach den F i g. 1 bis 6 und
7 und 8 der Fall ist. Dem Wischblatt wird ferner zwischen den auf Abstand stehenden
Klauen 97 des Nebenbügels 84 eine zusätzliche Stabilität gegeben, wodurch eine Verformung
begrenzt wird und die Rattergeräusche, die oftmals bei in Längsrichtung ungestützten
Abschnitten eines Wischblattes auftreten, vermieden werden. Diese Ausführung hat
den weiteren Vorteil, daß sie nicht nur einen Druck auf das Wischblatt
ausübt,
wenn das Wischblatt über die im wesentlichen flachen und wenig gebogenen Abschnitte
der Windschutzscheibenoberfläche streicht, sondern daß sie auch eine Hubkraft auf
das Wischblatt ausübt, wenn das Wischblatt bei sehr stark gebogenen Oberflächen
der Windschutzscheibe verwendet wird. Der Winkel zwischen der Blattfeder 87 und
dem Endabschnitt des Hauptbügels 83 kann so gewählt werden, daß bei einem im wesentlichen
gestreckten Zustand des Wischblattes (Fig. 9) auf einem im wesentlichen flachen
Abschnitt der Windschutzscheibe ein Druck auf das Wischblatt durch die Blattfeder
87 über die Druckklauen 93 ausgeübt wird. Bei zunehmender Krümmung der Windschutzscheibe
wird der Winkel zwischen dem Nebenbügel 84 und dem Hauptbügel 83 kleiner,
und der auf das Wischblatt von der Blattfeder 87 ausgeübte Druck nimmt allmählich
bis auf einen geringen Wert oder auf Null ab. Bei einer weiteren Verkleinerung des
Winkels zwischen dem Nebenbügel 84 und dem Hauptbügel 83
üben die Druckklauen
93 auf die Blattfeder 87 eine Hubkraft aus, und zwar auf den zwischen den Klauen
97 und dem Nebenbügel 84 liegenden Abschnitt des Wischblattes, so
daß diesem Abschnitt des Wischblattes eine stärker gekrümmte Form gegeben wird.
Dies ist besonders bei den ungünstigen Verhältnissen von Nutzen, bei denen es notwendig
ist, das Wischblatt bei der Krümmung seines außenliegenden Abschnittes zu unterstützen,
damit das Wischblatt dauernd mit seiner vollen Länge an der Windschutzscheibe anliegt.
-
Mit dem Scheibenwischer nach der Erfindung kann also eine Windschutzscheibe
mit aufeinanderfolgenden, verschieden stark gekrümmten Abschnitten, die von einer
flachen oder mäßigen Krümmung zu einer verhältnismäßig starken Krümmung übergehen,
wirksam gereinigt werden.