DE1240481B - Krapfenbackgeraet - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. Cl.:

A21b

Deutsche Kl.: 2a-15

Nummer: 1 240 481

Aktenzeichen: B 78149 III/2 a

Anmeldetag: 18. August 1964

Auslegetag: 18. Mai 1967

Die Erfindung betrifft ein Krapfenbackgerät mit einem die Backflüssigkeit enthaltenden Behälter, in dem ein endloser Mitnehmerbandförderer, dessen oberes Trum zum Befördern der schwimmenden Teigstücke durch den Behälter mittels zwischen zwei seitlichen Ketten befestigten Mitnehmern dient, sowie eine Wendevorrichtung etwa in der Längsmitte angeordnet sind.

Es sind Krapfenbackgeräte bekannt, die einen die Backflüssigkeit enthaltenden Behälter aufweisen. In dem Behälter sind ein endloser Mitnehmerbandförderer und eine Wendevorrichtung angeordnet. Dabei dient das obere Trum des Mitnehmerbandförderers zum Befördern der schwimmenden Teigstücke durch den Behälter. Dazu ist es mit Mitnehmern versehen, die zwischen zwei seitlichen Ketten befestigt sind. Die Wendevorrichtung ist etwa in der Mitte der Längsausdehnung des Behälters angeordnet.

Solche Krapfenbackgeräte lassen sich jedoch nur mühsam reinigen, weil sie nicht leicht auseinanderzunehmen und wieder zusammenzubauen sind. Die bekannten Krapfenbackgeräte sind auch nicht mit einer Teigabstech- und Aufgabevorrichtung versehen, die sich leicht abnehmen und antreiben läßt. Diese Geräte müssen ferner ständig überwacht werden, damit sie sicher und ohne Störungen arbeiten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese

bekannten Geräte sowohl im Aufbau als auch im Arbeitsablauf einfacher zu gestalten, um ein leichtes Auseinandernehmen der in die Backflüssigkeit ein-

-~rtauchenden Teile zum Reinigen zu ermöglichen.

Hierbei soll außerdem der Antrieb der einzelnen [ Aggregate vereinfacht werden, um eine möglichst keiner Überwachung bedürfende und sichere Arbeits-

* jweise zu erzielen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß dieser Erfindung vorgeschlagen, an dem Behälter zwei Seitenteile leicht lösbar zu befestigen, an denen der Mitnehmerbandförderer, die Wendevorrichtung und ein Abtropfförderband gelagert sind, und die von dem Motor der Antriebsvorrichtung angetriebene Antriebswelle mittels einer leicht lösbaren Kupplung mit der Welle zum Antrieb der Förderer zu verbinden. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß das Gerät leicht gereinigt werden kann, weil es ohne irgendwelche Werkzeuge schnell auseinandergenommen werden kann.

Da das Krapfenbackgerät in den meisten Fällen mit einer Teigabstechvorrichtung versehen ist, wird gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgeschlagen, diese Teigabstechvorrichtung oberhalb des Behälters mittels eines Antriebes hin- und her-Krapfenbackgerät

Anmelder:

Beishaw Brothers Inc., Seattle, Wash. (V. St. A.)

Vertreter:

Dipl.-Ing. A. Stenger und Dipl.-Ing. W. Watzke,

Patentanwälte, Düsseldorf 1, Charlottenstr. 58

Als Erfinder benannt:

Thomas Elwood Beishaw,

Wilbur Dawson Wilke,

Glendon Hubert Scott, Seattle, Wash. (V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:

V. St. v. Amerika vom 19. August 1963 (302 894)

zubewegen, wobei der Antrieb aus einem Kurbelzapfen einer Scheibe der Welle zum Antrieb der Förderer und aus einer vom Kurbelzapfen leicht abnehmbaren Verbindungsstange besteht, die über einen Hebel mit der Schwenkachse der Teigabstechvorrichtung verbunden ist.

Um mit nur einem Antrieb für das gesamte] Krapfenbackgerät auszukommen und eine automatisch im Takt wirkende Wendevorrichtung zu schaf-i fen, wird gemäß der Erfindung weiterhin vorgeschlagen, die Wendevorrichtung zwischen den Ketten im Obertrum des Mitnehmerbandförderers anzuordnen und von den Mitnehmern des Förderers betätigen zu lassen sowie weiterhin an der Wendevorrichtung eine energiespeichernde Vorrichtung vorzusehen, die die Weiterbewegung der bis zu einem gewissen Punkt von den Mitnehmern unter Speicherung von Energie bewegten Wendevorrichtung bewirkt.

Zweckmäßig besteht diese energiespeichernde Vo'rrichtung aus einem Gegengewicht, das durch das Zusammenwirken der Wendevorrichtung mit den Mitnehmern des oberen Trums bis zu einem gewissen Punkt angehoben wird. Zu diesem Zweck besitzt die Wendevorrichtung an einer Welle diametral einander gegenüberliegend angeordnete Arme, die in der Nähe der Welle Winkelteile für den Eingriff mit den Mitnehmern aufweisen.

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Zur Weiterbildung dieser konstruktiven Merkmale kuppelt, die ihrerseits auf dem Grundrahmen 20 in der Wendevorrichtung wird weiterhin gemäß der Er- der Nähe der Vorderseite angebracht ist.
findung vorgeschlagen, an der Welle ein Triebstock- Der Grundrahmen 20 ist ein wannenartiges Außenrad mit einer Mehrzahl von in Abständen angeord- gehäuse, das oben offen ist, um den Behälter 21 aufneten Stiften anzuordnen, die mit einer Stange zu- 5 zunehmen, der mit einem nach außen abgebogenen sammenwirken, die am oberen Ende schwenkbar ge- Rand 21α versehen ist, der auf der Oberkante des lagert und am unteren Ende mit dem Gegengewicht Rahmens 20 ruht. An den Ecken ist der Grundversehen ist. Die Lagerung dieser Stange geschieht rahmen mit außenliegenden Versteifungswinkeln 30 vorzugsweise an dem einen Seitenteil des Behälters. und mit Verstärkungsplatten 31 am Boden versehen, Auch die Wendevorrichtung läßt sich leicht aus- 10 an die sich Beine 32 mit in der Höhe verstellbaren bauen, ohne daß das Gerät vollständig auseinander- Füßen33 anschließen (Fig. 1 und 2). An dem linken genommen werden muß. vorderen Winkeleisen ist der Antriebsmotor 28 an-

Die Erfindung ist in der Zeichnung an einem Aus- gebracht, während das rechte hintere Winkeleisen

führungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigt mit zwei in senkrechter Richtung im Abstand von-

F i g. 1 eine schaubildliche Ansicht des Gerätes, i₅ einander befindlichen, nach rückwärts gerichteten

F i g. 2 einen senkrechten Schnitt quer zur Längs- Augen 34 versehen ist, die Scharniere für den unte-

achse nach der Linie 2-2 in F i g. 3, ren Teil der Stützsäule 35 bilden. Diese Stützsäule ist

F i g. 3 eine Draufsicht auf das Backgerät, mit einem verstellbaren Bundring 36 versehen, der

F i g. 4 einen senkrechten Längsschnitt nach der auf dem oberen Führungsauge ruht, und ihr oberes

Linie 4-4 in F i g. 3, 20 Ende weist eine Einstellbuchse 37 mit einem aufrecht

F i g. 5 eine Teilansicht im Schnitt nach der stehenden, nicht kreisförmigen Stift 38 zur Aufnahme

Linie 5-5 in F i g. 4, eines Auges auf, das durch einen Reifenteil 40 am

F i g. 6 und 7 teilweise Seitenansichten, aus der die Trichter 41 des Teigabstechers 23 gebildet wird. Die

aufeinanderfolgenden Stellungen des Schwenkarms Förderanlage 24 ist mit zwei in Längsrichtung ange-

und des Triebstockrades der Wendevorrichtung zu _a5 ordneten, aufrecht stehenden Backenplatten 42, '42

ersehen sind, versehen, deren obere rückwärtige Teile nach der

Fig. 8, 8A und 8B teilweise Seitenansichten, aus Seite abgebogen sind, um Abstützflansehe 42a zu

denen die verschiedenen Arbeitsstadien bei der Wen- bilden. Am vorderen Ende weisen die Backenplatten

dung der Krapfen zu ersehen sind, nach vorn gerichtete Vorsprünge 42 & auf, die durch

Fig. 9 einen Teilschnitt nach der Linie 9-9 in ₃₀ Ausnehmungen an den unteren vorderen Ecken der

F i g. 3, Platten gebildet werden. Das Material ist von dem

Fig. 10 einen senkrechten Schnitt durch das Ge- oberen Teil dieser Ausnehmungen entlang der Unter-

häuse der Antriebsmaschine, kante des Vorsprungs 42 b nach außen abgebogen

Fig. 11 einen senkrechten Schnitt nach der Linie und bildet dadurch Flansche 42c, die in gleicher

11-11 in F i g. 10, ₃₅ Ebene mit den Flanschen 42a liegen. Wie aus F i g. 1

Fig. 12 einen senkrechten Teilschnitt in ver- zu ersehen ist, ruhen die Flansche 42a und 42c auf

größertem Maßstab nach der Linie 12-12 in Fig. 1, dem Behälterrand21 «,um die Backenplatten in einer

F i g. 13 und 14 Teilschnitte nach den Linien 13-13 Lage abzustützen, in der sie einen Abstand nach

und 14-14 in Fig. 12, innen von den Seitenwänden des Behälters und in

Fig. 15 einen Teilschnitt nach der Linie 15-15 in ₄₀ einem Abstand oberhalb des Behälterbodens be-

F i g. 4, sitzen,

Fig. 16 einen Teilschnitt nach der Linie 16-16 in In Buchsen43, die in den Vorsprüngen42b vor-

F i g. 10, gesehen sind, ist eine vordere Welle 44 gelagert, die

F i g. 17 ein Schaltschema der elektrischen Steue- eine Mehrzahl von Kettenrädern 45 des Äbtropf-

rungsstromkreise für das Backgerät, 45 förderers 27 antreibt. Diese Kettenräder treiben ihrer-

Fig. 18 ein abgewandeltes elektrisches Schalt- seits eine Anzahl von Ketten 46 an, die um eine

schema für die Steuerung des Backgerätes, Blindwelle 48 geführt sind, Schrauben 49 sind durch

Fig. 19 eine abgewandelte Ausführung des mittels die Backenplatten in die Enden der Welle48 einge-

Exzenter betätigten Schalters, der dem Schalter nach setzt, um sie in paralleler Lage zur Vorderwelle

Fig. 16 ähnlich ist, die aber in Verbindung mit dem 50 unterhalb des Fettspiegels im Behälter 21 zu halten.

Steuerungsstromkreis nach Fig. 18 zu verwenden ist. Die oberen Trums der Ketten werden nach aufwärts

Das dargestellte Ausführungsbeispiel weist einen über eine geneigte Rampe 50 geführt, die am oberen

Behälter auf, zu dem ein rechtwinkliger Grundrahmen und unteren Ende um Querstangen 51a, 51 δ gelegt

20 gehört, in den ein herausnehmbarer Backbehälter ist, die den Raum zwischen den Backenplatten durch-

21 zur Aufnahme des Fettes eingesetzt ist und in 55 queren. Eine dritte Querstange 51c am äußersten dem eine herausnehmbare Heizvorrichtung 22 für das vorderen Ende der Backenplattenyorsprünge 426 Fett vorgesehen ist. Ein lösbarer Teigabstecher 23 trägt das obere umgewickelte Ende einer Abfuhrmit Motorantrieb ist schwenkbar am rückwärtigen rampe 52 (F i g. 4), die am unteren Ende eine waage-Ende des Grundrahmens angebracht und wird so rechte Verlängerung 52 a aufweist, die sich gegen die gesteuert, daß er abwechselnd auf beiden Seiten 60 Vorderseite des Behälterrahmens 20 abstützt.
Teigstücke in den Behälter abgibt. Diese Teigstücke Außerhalb der linken Backenplatte ist an der werden in dem heißen Fett vorwärts bewegt, etwa in Vorderwelle 44 ein Kettenrad 53 angebracht, das der Mitte ihrer Bewegungsbahn gewendet und an der über eine Kette 54 und ein Gegenkettenrad 55 die Vorderseite des Behälters mittels einer herausnehm- Antriebswelle 56 für den Mitnehmerförderer antreibt, baren Förderanlage 24 hinausbefördert, die aus einem 65 Diese Welle 56 ist ebenfalls in den Backenplatten ge-Mitnehmerbandförderer 25, einer Wendevorrichtung lagert und treibt zwei Antriebskettenräder 57 für 26 und einem Abtropfförderer 27 besteht. Die For- zwei Ketten 58 an, die in regelmäßigen Abständen deranlage ist lösbar mit einer Antriebsmaschine ge- durch Mitnehmer 59 miteinander verbunden sind.

Am rückwärtigen Ende laufen diese Ketten 58 über lose Rollen 60 (F i g. 5), die auf einer feststehenden Welle 61 drehbar gelagert sind, die ihrerseits mit den Enden mittels Schrauben 62 an den Backenplatten befestigt ist. Eine eingetauchte Platte 63 ist mit ihrem rückwärtigen Ende um die Welle 61 zwischen den losen Rollen 60 gewickelt und an ihrem vorderen Ende durch eine Querstange 64 abgestützt. Die Platte 63 ist mit einer Mehrzahl von im Abstand zueinander angeordneten längliehen Schlitzen 63 α versehen, die in der Mitte der Platte gruppiert sind und in Längsrichtung derselben verlaufen. Der Zweck dieser Anordnung wird später im Zusammenhang mit der Erläuterung der Arbeitsweise des Erfindungsgegenstandes erklärt. Von Wichtigkeit ist außerdem die Tatsache, daß die Ketten 58 über parallele Schienen 65 geführt werden, die an den inneren gegenüberliegenden Flächen der Backenplatten befestigt sind und das obere Trum der Ketten in einer von der rückwärtigen Welle 61 aus nach oben geneigten Bahn 65 a und anschließend in einer waagerechten Bahn 65 b bis zu den Kettenrädern 57 führen.

Etwa in der Mitte des waagerechten Teils 65 b der Bewegungsbahn betätigten die Mitnehmer 59 des oberen Trums die Wendevorrichtung 26, deren allgemeine Anordnung deutlich aus F i g. 3 und 4 zu ersehen ist. In Fig. 8, 8A, 8B und 9 sind Konstruktionseinzelheiten sowie die Arbeitsweise der Wendevorrichtung 26 veranschaulicht.

Die Wendevorrichtung 26 besteht aus zwei in entgegengesetzten Richtungen angeordneten Armen 67, die an einer Vierkantwelle 68 angebracht sind und sich mit dieser drehen. Die Arme 67 sind an zwei gegeneinander versetzte Winkelplatten 67 a angeschweißt oder auf andere Weise mit diesen fest verbunden, die in geeigneter Weise zusammengefügt sind, wie aus F i g. 8, 8 A und 8 B zu ersehen ist, so daß sie einen quadratischen Hohlraum zur Aufnahme der Vierkantwelle 68 bilden. Die Vierkantwelle 68 besteht aus zwei getrennten Teilen 68« und 68 b (F i g. 9), deren Zweck später erläutert wird. Die befestigten Enden der Arme 67 sind jeweils mit einem Schenkel 70 versehen, und zwar verlaufen die Schenkel unter dem gleichen spitzen Winkel zu den Ebenen der entsprechenden Arme, aber in entgegengesetzten Richtungen, und sind dazu bestimmt, mit den Mitnehmern 59 des Bandförderers 25 zusammenzuwirken.

Die Welle 68 ist zwischen den Backenplatten 42 drehbar gelagert, wie aus F i g. 9 zu ersehen ist, und dreht sich in geeigneten Lagerblöcken, die an den Innenflächen der Platten befestigt sind. Wie erwähnt, besteht die Welle 68 aus zwei Teilen 68 a und 68 b, die in der quadratischen Buchse stecken, die durch die Winkelplatten 67 a gebildet wird. Der Teil 68 a weist ein verjüngtes Ende auf, das im Lagerblock 68 c abgestützt ist und durch die Backenplatte 42 hindurchragt. Der Teil 68 b weist ebenfalls ein verjüngtes Ende auf, das in dem anderen Lagerblock 68 c abgestützt ist. Außerdem ist zu beachten, daß die Öffnung in der Backenplatte 42, durch die der Teil 68 α hindurchgeführt ist, hinreichend groß ist, daß sie es ermöglicht, zum Abmontieren der Wendevorrichtung den gesamten Wellenteil 68 a herauszunehmen. Wenn sich die Welle 68 in ihrer Betriebslage befindet, wie dargestellt, bewegen sich die Ketten 58 des Förderers 25 über die verjüngten Teile derselben, wobei Anschläge 58 α oberhalb der Kette an einer der Backenplatten 42 angeordnet sind, um ein Ausweichen der Kette in senkrechter Richtung zu begrenzen. Der Anschlag wird benötigt, weil die Kette normalerweise das Bestreben hat, von den Schienen 65 abgehoben zu werden, wenn ein Mitnehmer 59 in den Schenkel 70 eines der Arme 67 eingreift. Dieser Vorgang ist deutlich in F i g. 8 A veranschaulicht.

Das Ende des Teils 68 a ist mit einem Triebstockrad 71 verbunden, das an diametral gegenüberliegenden Stellen mit zwei Stiften 72 versehen ist, die mit einem geneigten Schwenkarm 73 zusammenwirken, wie dies aus F i g. 6 und 7 zu ersehen ist. Das vordere Ende des Schwenkarms 73 ist schwenkbar um den Drehpunkt 74 an der angrenzenden Backenplatte geig lagert, während sein rückwärtiges Ende mit einem Gegengewicht 75 versehen ist.

Die Wendevorrichtung führt halbe Umdrehungen aus und wird durch die Einwirkung des nächsten herankommenden Mitnehmers 59 und das Zusam-

ap menwirken des mit dem Gegengewicht versehenen Armes 73 mit den Triebradzapfen 72 gedreht. Die Bewegung der Wendevorrichtung wird am besten aus der in Fig. 8, 8A und 8B dargestellten Reihenfolge der Stellungen verständlich. Bei Beginn der Bewe^ gung befindet sich die Wendevorrichtung in der in F i g. 8 dargestellten Lage, in der der untere Arm sich von den Mitnehmern am unteren Trum der Ketten 58 gelöst hat. Zu diesem Zeitpunkt befinden sich die Zapfen 72 in der in F i g. 6 dargestellten Lage, in der der mit dem Gewicht 75 belastete Schwenkarm 73 deren Stellung aufrechterhält. Wenn der nächste herankommende Mitnehmer 59 die Rückseite des Schenkels 70 berührt, werden die Wendearme und das Triebstockrad 71 durch den Mitnehmer fortschreitend in die in F i g. 8 A gezeigte Lage bewegt, wobei der Anschlag 58 a dazu dient, die Kette daran zu hindern, sich zu heben und es dem Mitnehmer zu ermöglichen, über den Schenkel 70 hinwegzuschlüpfen. Wie aus der Darstellung hervorgeht, wird durch diese Bewegung der Krapfen angehoben und gewendet. Bei der Bewegung des Triebstockrades 71 und der Zapfen 72 wird der Schwenkarm 73 in eine obere Lage bewegt. Bei der Fortsetzung der Bewegung wird der Krapfen in eine Lage vor dem sich bewegenden Mitnehmer 59 gebracht und, wenn der aufwärts bewegte Zapfen 72 sich der höchsten Stelle seiner Bewegungsbann nähert und beginnt, sich über die Mitte zu bewegen, übernimmt der Arm 73 mit dem Gegengewicht 75 die Rolle des Mitnehmers, der dann den Schenkel 70 freigibt. Dieses Verhältnis ist in F i g. 8 B veranschaulicht. Der Wendearm 67, der sich zu diesem Zeitpunkt unter der Einwirkung des Schwenkarms und der Zapfen aufwärts bewegt, tritt mit einem sich bewegenden Mitnehmer am unteren Trum des Förderers in Berührung, wobei dieser Mitnehmer dahin wirkt, daß er vorübergehend den Wendearm stillsetzt, während er sich über dessen Fläche bewegt. Sobald der Mitnehmer am unteren Trum des Förderers den Wendearm 67 freigibt, bewegt sich die Wendevorrichtung um eine geringe Reststrecke durch die Einwirkung des Schwenkarms 73 und wird schließlich in der in F i g. 8 dargestellten Lage gehalten, in der er für eine weitere Drehung bereit ist.

Die Antriebsvorrichtung 28 umfaßt ein Gehäuse 76 (F i g. 10), das an der Rückseite durch einen Getriebekasten 77 abgeschlossen ist, der seinerseits eine rückwärtige Abdeckplatte 78 besitzt. Ein Elektro-

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motor 80 ist im Unterteil des Gehäuses untergebracht bewegt, wird der Teigabstecher in eine Lage ge-

und wird durch eine Schwenkplatte 81 abgestützt, die schwenkt, in der er die Teigstücke in die linke Hälfte

an ihrem unteren Ende an der Vorderseite des Ge- des Behälters absetzt.

triebekastens 77 mittels eines Stiftes 82 schwenkbar Der Teigabstecher 23 kann verschiedene Ausfühgelagert ist. Die Welle 83 des Motors 80 ist nach 5 rungen aufweisen, beispielsweise die Ausführung, die rückwärts durch die Schwenkplatte 81 und durch in der USA.-Patentschrift 2 881 716 beschrieben ist, einen Ausschnitt 84 im Getriebekasten 77 geführt, und zwar die Bauart, bei der eine Stange 100 im um ein Ritzel 85 anzutreiben. Oberhalb des letzteren Trichter 41 hin- und herbewegt wird und mit einem befindet sich ein Zahnrad 86, das an einer nach vorn Formkolben oder -dorn 101 und einem Absperrherausragenden Welle 87 befestigt ist, die im Ge- io ventil 102-103 an ihrem unteren Ende versehen ist, häuse 76 oberhalb des Motors 80 drehbar gelagert das in dem verengten zylindrischen unteren Teil 41 a ist. Eine Zugfeder 88 ist mit einem Ende am Ge- des Trichters betätigt wird. Am unteren Ende des häuse 76 befestigt und mit ihrem anderen Ende in letzteren ist ein verjüngtes Teigaustrittsrohr 104 voreinen Stift 89 an der Oberseite der Schwenkplatte 81 gesehen, das in einer ringförmigen Endplatte 105 beeingehakt, um das Ritzel 85 federnd mit dem Zahn- 15 festigt ist. Das Absperrventil besteht aus einem radrad 86 in Eingriff zu bringen. Durch diese Anord- förmigen Teil 102, der an der Stange 100 befestigt nung kann bei einer Überlastung der Welle 87 das ist, und einem scheibenförmigen Teil 103, der sich Ritzel 85 durch Schwenkung der Platte 81 entgegen auf der Stange zwischen dem Teil 102 und dem Dorn der Einwirkung der Feder 88 hinreichend außer Ein- 101 verschiebt. Während jedes Taktes, bei dem die griff mit dem Zahnrad 86 gebracht werden, so daß 20 Stange 100 sich in einem Abwärtshub bewegt, wobei die Zähne des Ritzels 85 an den Zähnen des Zahn- sie den Ventilteil 102 und den Dorn 101 mitführt, rades 86 vorbeibewegt werden. Während dieses Vor- gleitet sie durch die Nabe des verschiebbaren Teils ganges schlagen die Zähne des Ritzels 85 nachein- 103, und eine Teilmenge des Teiges wird vom Trichander gegen den unteren feststehenden Zahn des ter 41 in den verengten Teil 41a gezogen. Diese Zahnrades 86, während sie vorbeigeführt werden, so 25 Teigmenge wird abgetrennt, wenn der Teil 102 den daß ein klapperndes Geräusch entsteht, das für den verschiebbaren Teil 103 erreicht und dadurch das Benutzer als Warnung dient, daß der Antrieb ver- Absperrventil schließt und so den verengten Teil 41 α klemmt ist. von dem eigentlichen Trichter 41 trennt. Nach dem

Da der Elektromotor 80 sonst Gefahr liefe, bei Schließen des Absperrventils 102-103 verläßt der längerer Betriebsdauer überhitzt zu werden, da er in 30 Dorn 101 das Ausstoßrohr 104, und durch eine dem Gehäuse 76 abgeschlossen ist, ist eine Kühl- weitere Bewegung des geschlossenen Absperrventils und Belüftungsvorrichtung innerhalb des Gehäuses wird eine Teigmenge an dem Dorn 101 vorbei aus-76 in Form eines elektrischen Ventilators 80 a vor- gepreßt. Während die Stange 100 sich anschließend gesehen. Außerdem sind Entlüftungsöffnungen 76 a auf ihrem Rückhub nach oben bewegt, tritt der Dorn und 78 a im Gehäuse 76 bzw. in der Platte 78 vor- 35 wieder in das Ausstoßrohr 104 ein, ein Teigring wird gesehen. Infolge dieser Einrichtung wird die Luft abgestochen, und der Ventilteil 102 verläßt den ververanlaßt, um den Motor 80 und im Innern des Ge- schiebbaren Teil 103. Durch eine Weiterbewegung häuses76 umzulaufen. Der Ventilator 80 a kann für wird gegebenenfalls die Nabe des Domes gegen die sich durch einen von Hand betätigten Schalter (nicht Unterseite der Nabe des verschiebbaren Teils gedargestellt) gesteuert werden oder er wird in den 40 bracht und hebt diesen an. Durch diese Aufwärts-Stromkreis des Motors 80 einbezogen, um zu ge- bewegung des verschiebbaren Teils wird eine neue währleisten, daß er bei eingeschaltetem Motor in Teilmenge an Teig aus dem Trichter und durch die Betrieb ist. Öffnungen im Teil 102 gezogen. Die Vorrichtung ist

Eine Kupplungsplatte90, die in Fig. 15 darge- dann für einen weiteren Arbeitstakt des Abstechers stellt und am Umfang mit einem radial gerichteten 45 und der Abgabevorrichtung für eine Teigmenge bereit. Schlitz 91 versehen ist, ist am linken Ende der Vor- Bei der Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfinderwelle 44 angebracht und wirkt mit einer Kupp- dung findet ein derartiger Arbeitstakt bei der Belungsplatte 92 zusammen, die mit einem außermitti- endigung jeder Schwenkung der Abstechvorrichtung gen Zapfen 93 versehen ist, der in den Schlitz 91 der statt.

Kupplungsplatte 90 einrasten kann. Diese letztere 50 Wie aus F i g. 1 zu ersehen ist, ist ein Querbalken Kupplungsplatte 92 ist am vorderen Ende der Welle 106 am Rand 40 des Trichters 41 befestigt, und an 87 befestigt. Das andere Ende der Vorderwelle 44 dem Querbalken ist lösbar ein Motorgehäuse 108 anragt über die rechte Backenplatte 42 hinaus und gebracht, das an der Rückseite mit einem Deckel 109 treibt eine Kurbelscheibe 94 an (F i g. 3), deren und an der Vorderseite mit einem nabenförmigen Kurbelzapfen 95 im vorderen Ende einer Verbin- 55 Ansatz 108 a versehen ist, dessen abwärts gerichtete dungsstange 96 drehbar gelagert ist. Am rückwärti- Fußteile 110 mittels Flügelschrauben 111 an dem gen Ende ist diese Stange 96 nach abwärts gebogen, Querbalken befestigt sind. Der Querbalken ist in der um einen Achsstift 97 zu bilden, der in ein Scharnier Mitte mit einer Nabe 112 mit einer senkrechten Bohhineinragt, das am freien Ende eines Hebels 98 vor- rung versehen, in der ein verstärktes Kopfstück am gesehen ist, der an der Stützsäule 35 befestigt ist, wie 60 oberen Ende der Stange 100 gleitend geführt ist, und in F i g. 1 und 3 zu ersehen ist. Durch diese Anord- die Vorderseite dieser Nabe ist in Längsrichtung genung wird der Teigabstecher 23 von einer Seite des schlitzt, um beim Zusammenbau einen Zugang für Behälters 21 zur anderen bei jeder halben Um- den Schaft der Stange und zur Aufnahme eines drehung der Wellen 44 und 87 geschwenkt. Wenn Achsstiftes am unteren Ende einer Verbindungsstange die Verbindungsstange 96 sich in ihrer rückwärtigen 65 113 zu schaffen. Dieser Achsstift stellt eine Gelenk-Stellung (F i g. 3) befindet, liegt der Teigabstecher verbindung zwischen der Verbindungsstange 113 und oberhalb der rechten Hälfte des Behälters, und wenn dem Kopfteil der Stange 100 her. An ihrem oberen die Verbindungsstange sich in ihre vorderste Lage Ende hat die Verbindungsstange 113 eine verstellbare

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Gelenkverbindung mit einer Kurbel 114 (Fig. 12), mung 135« ermöglicht es, daß die Tastrolle eine

die in der Öffnung der Nabe 108 α angeordnet ist. plötzliche Bewegung im richtigen Augenblick aus-

Diese Kurbel 114 wird durch eine Welle 115 von führt. Andererseits ist der Exzenter 136 mit zwei

einem Getriebekasten 116 aus angetrieben, der im diametral gegenüberliegenden Ausnehmungen 136 α

Gehäuse 108 untergebracht ist und die Umlauf- 5 versehen (F i g. 16), von denen jede beim Einrasten

geschwindigkeit von der Welle 117 eines Motors 118 der Tastrolle 134 den Schalter 132 veranlaßt, sich

reduziert. Die Welle 117 ist am rückwärtigen Ende schnell zu schließen. Die Ausnehmungen 136 α sind

in einem Querbalken 120 gelagert, der von zwei so angeordnet, daß der Teigabstecher 23 sich jeweils

Schrauben 121 und 122 gehalten wird (F i g. 13), die in einer seiner Endstellungen befindet, wenn die

durch das Gehäuse des Motors 118 in das Gehäuse io Tastrolle 134 eine der Ausnehmungen erreicht,
des Getriebekastens 116 geführt sind. Dieser ist seiner- Wie schematisch in Fig. 17 angedeutet ist, sind

seits an das Gehäuse 108 angeschraubt. die Schalter 131 und 132 mit dem Motor 118 par-

Zwischen dem Querbalken 120 und dem Motor aliel geschaltet. In einer dritten parallelen Abzwei-118 ist die Welle 117 mit einer Scheibe 123 versehen, gung ist ein Druckknopfschalter 137 eingebaut, der die mit zwei diametral gegenüberliegenden Anschlag- 15 am Gehäuse 108 angebracht ist. Die Abzweigleitung nocken 124 ausgestattet ist, die so angeordnet sind, für den Schalter 132 enthält ebenfalls einen von Hand daß sie mit einer Bremsklaue 125 zusammenwirken. zu bedienenden Ein- und Ausschalter 138, während Diese Klaue ist schwenkbar auf dem Schaft der der andere Motor 80 seinen eigenen Stromkreis hat, Schraube 122 gelagert und wird federnd durch eine der durch einen zweiten von Hand zu bedienenden Zugfeder 126 in die Bremslage gezogen, die mit 20 Ein- und Ausschalter 140 geschaltet wird.
einem Auge 125 α der Klaue verbunden und an einer Die Heizvorrichtung 22 umfaßt ein Thermostat-Winkelkonsole 127 verankert ist, die am Motor- gehäuse 141 (F i g. 4) mit einem von Hand zu bediegehäuse befestigt ist. Um die Bremsklaue 125 wäh- nenden Ein- und Ausschalter 142 und einen Temrend der Einschaltdauer des Motors außer Eingriff peraturregulierknopf 143. Ein Vorsprung 144 zu halten, ist ein Anschlag 128 vorgesehen, dessen 25 (Fig. 2) am Boden des Gehäuses 141 stützt die abwärts gerichteter Finger 128 a so angeordnet ist, Heizvorrichtung lösbar auf der linken Seite des Bedaß er mit der Oberseite der Klaue zusammenwirkt, hälters 21 ab. Die Heizschlange 145 liegt in mehreren wenn der Anschlag um einen am Motorgehäuse an- waagerechten Windungen nahe am Boden des Begebrachten Stift 130 nach unten geschwenkt wird. hälters unterhalb der Bewegungsbahn des unteren Die Schwenkbewegung des Anschlages 128 nach 30 Trums des Mitnehmerförderers 25. Das Tastorgan unten wird durch einen Flansch 128 b an der Ober- 146 für den Thermostaten ist mit der Klammer 147 seite des Anschlages begrenzt, der so angeordnet ist, an eine der Windungen der Heizschlange angeklemmt daß er mit der Oberseite des Motorgehäuses in Be- (F i g. 3).

rührung tritt. Der Motor 118 ist mit einer Induktions- Bei der Ausbildung der Windungen der Heizspule versehen, die einen seiner Pole umgibt und 35 schlange 145 ist es wichtig, den Hauptteil der Rohre eine magnetische Anziehungskraft auf den Anschlag in der ersten Hälfte des Behälters 21 anzuordnen, 128 ausübt, die ausreicht, um der Feder 126 ent- wie dies in F i g. 3 veranschaulicht ist. Bei dem dargegenzuwirken und die Klaue 125 in der unteren gestellten Ausführungsbeispiel sind drei Windungen Stellung außerhalb der Bewegungsbahn der Anschlag- der Heizschlange zwischen der Fläche der Platte 63 zapfen 124 zu halten. Auf diese Weise kann die 40 und der Wendevorrichtung 26 angeordnet. Es wurde Welle 117, sobald der Motor 118 eingeschaltet wird, festgestellt, daß die Krapfen eine gleichmäßigere stets frei umlaufen. Wenn der laufende Motor aus- Bräunung auf beiden Seiten erhalten, wenn sie der geschaltet wird, wird die Welle 117 innerhalb einer größten Hitze während der ersten Hälfte des Backhalben Umdrehung durch die Aufwärtsschwenkung prozesses ausgesetzt werden. Eine bessere Kontrolle der Klaue 125 unter der Einwirkung der Feder 126 45 der Bräunung und der Gründlichkeit des Backvordurch das Einrasten des nächsten ankommenden ganges wird ebenfalls durch diese Anordnung der Anschlages 124 stillgesetzt. Da sich die Welle 115 Heizschlange 145 und des Tastorgans 146 erzielt.
mit einer gegenüber der Umlaufgeschwindigkeit der Um die Vorrichtung gemäß der Erfindung in BeWelle 117 reduzierten Geschwindigkeit dreht, wird trieb zu setzen, wird zunächst der Thermostatschaldurch die zwangläufige Stillsetzung der letzteren 50 ter 142 geschlossen, um das Fett im Behälter 21 auf innerhalb einer halben Umdrehung nach Ausschal- die Backtemperatur zu erwärmen. Inzwischen wird tung des Motors 118 die Gewähr gegeben, daß die der Trichter 41 mit Teig gefüllt, und der Abstecher Welle 115 nur wenige Winkelgrade durchlaufen kann, 23 wird durch Niederdrücken des Druckknopfes 137 nachdem der Motor ausgeschaltet ist. in Tätigkeit gesetzt und während einiger Arbeitstakte

Der elektrische Schaltungsstromkreis des Motors 55 geschlossen gehalten. Wenn das Fett heiß ist, wird

118 umfaßt zwei selbstöffnende Mikroschalter 131 der Schalter 140 geschlossen, um die Förderer 25

und 132 (F i g. 17), von denen der erste im Gehäuse und 27 in Gang zu setzen. Dann wird der Schalter

108 und der zweite im Kasten 76 angebracht ist. 138 geschlossen. Während jeder halben Umdrehung

Diese Schalter 131 und 132 sind mit Tastrollen 133 der Wellen 87 und 44 bewegt sich der Abstecher 23

und 134 versehen, die über Exzenter 135 und 136 60 unter der Einwirkung der Kurbel 94, der Verbin-

laufen, die an den Wellen 115 bzw. 117 befestigt dungsstange 96 und des Hebels 98 zu einer seiner

sind. Der Exzenter 135 (F i g. 14) ist im allgemeinen seitlichen Endstellungen, und gleichzeitig wird der

kreisförmig und mit einer halbkreisförmigen Aus- Schalter 132 durch das Einrasten der Tastrolle 134

nehmung 135 a versehen, durch die der Schalter 131 in eine der Ausnehmungen 136 α geschlossen. Da-

veranlaßt wird, sich einmal bei jeder Umdrehung der 65 durch wird der Stromkreis des Abstechermotors 118

Welle 115 zu öffnen, mit anderen Worten, sich nach geschlossen, worauf die Welle 115 eine einzige Um-

der Beendigung jedes Arbeitsganges des Teig- drehung ausführt, um einen Teigring abzustechen

abstechers zu öffnen. Die Ausbildung der Ausneh- und in den Behälter 21 zu geben. Bei Beginn dieser

Umdrehung dreht die Welle 115 die Ausnehmung 135 α von der Lage unterhalb der Tastrolle 133, worauf der Schalter 131 durch die Einwirkung des hohen Teils des Exzenters 135 auf die Tastrolle 133 geschlossen wird. Dies geschieht, bevor die Ausnehmung 136 a sich aus der Lage unterhalb der Tastrolle 134 bewegt, so daß der Stromkreis für den Abstechermotor 118 ohne Unterbrechung von der Abzweigung, in der die Schalter 132 und 138 liegen, zu der Abzweigung überwechselt, die den Schalter 131 enthält. Bei der Beendigung der Umdrehung der Welle 115 bewegt sich die Ausnehmung 135 a wiederum in ihre Lage unterhalb der Tastrolle 133, wobei sie den Schalter 131 veranlaßt, sich zu öffnen und den Abstechmotor 118 auszuschalten, der dann durch das Auf treffen der Klaue 125 auf einen der Anschlagzapfen 124 in der vorstehend beschriebenen Weise gebremst wird. Während dieser Tätigkeit des Abstechers 23 bleiben die Förderer in Betrieb, so daß eine leichte Schwenkbewegung des Abstechers stattfindet. Sie kann jedoch vernachlässigt werden, da der Abstech- und Abgabevorgang nur etwa ¹It Sekunde beanspruchen kann, wogegen die Zeitspanne zwischen der Vorbeiführung zweier aufeinanderfolgender Mitnehmer des Förderers 25 etwa 15 Sekunden beträgt. Die Regulierung der Vorrichtung ist so vorgenommen worden, daß die Kurbel 94 eine Umdrehung durchführt, um den Abstecher über einen vollständigen Schwenkvorgang (von einer Seite des Behälters 21 zur anderen und zurück) während der Zeitspanne bewegt, die von dem Mitnehmer 59 benötigt wird, so daß zwei Teigringe nebeneinander zwischen je zwei aufeinanderfolgenden Mitnehmern abgesetzt werden. Durch die Fortbewegung der Mitnehmer 59 werden dann beide Teigringe erfaßt und durch das Fettbad geführt. Wenn die Teigringe zuerst in das Fett fallen, sinken sie ab, wobei die Tiefe des Absinkens durch die Platte 63 begrenzt wird. Da die Heizschlangenwindungen unterhalb der Platte 63 angeordnet sind, strömt das heiße Fett nach oben durch die Schlitze 63 α der Platte 63 und übt einen seitlichen Druck auf die Teigringe aus. Die Kraft des heißen strömenden Fetts genügt, um die Teigringe getrennt in ihrer Lage an entgegengesetzten Seiten der Platte entgegen ihrem natürlichen Bestreben zu halten, der Bewegung des Abstechers zu folgen. An dieser Stelle befinden sich die Mitnehmer 59 unterhalb des Spiegels des flüssigen Fetts, um die abgesunkenen Teigringe zu erfassen. Anschließend ist die Geschwindigkeit ihrer Aufwärtsbewegung mittels des geneigten Schienenteils 65 α annähernd auf die Geschwindigkeit abgestimmt, mit der die Schwimmfähigkeit der Teigringe infolge der Backwirkung des heißen Fetts zunimmt. Auf diese Weise bleiben die Mitnehmer 59 mit den Krapfen in Berührung.

Wenn die backenden Teigringe die Wendevorrichtung 26 erreichen, werden sie von unten durch einen der beiden umlaufenden Arme 67 erfaßt und langsam umgewendet, während sie weiterbefördert werden, und zwar in der vorstehend in bezug auf die Arbeitsweise der Wendevorrichtung beschriebenen Weise. Durch diesen Wendevorgang wird die weniger gebackene Seite der Teigringe eingetaucht, so daß bei der Erreichung des Abgabeendes des Mitnehmerförderers 25 die Teigringe im wesentlichen gleichmäßig gebacken sind. Sie schwimmen dann auf das geneigte obere Trum des Abtropfförderers 27 und werden durch diesen aus dem Fett herausbewegt und über die Rampe 50 befördert, währenddessen das anhaftende Fett in den Behälter 21 abtropft. An der obersten Stelle des Abtropfförderers 27 fallen die gebackenen Krapfen auf die Rutsche 52 und gleiten von der Backvorrichtung ab, um verpackt oder weiterbehandelt zu werden.

Eine abgewandelte Form des elektrischen Steuerungsstromkreises, die für das Zusammenwirken

—mit—einer abgewandelten Ausführung des durch

ίο Exzenter betätigten Mikroschalters, der an der Antriebswelle 87 angebrachTTSt, entworfen wurde, ist in F i g. 18 bzw. 19 veranschaulicht. Bei der abgewandelten Ausführung ist nur die Ausbildung des Exzenters 136 geändert, und dieser erhält in Fig. 19 die Bezugszahl 236. Der abgewandelte Exzenter 236 ist drehbar auf der Welle 87 angebracht und wirkt mit der Tastrolle 134 und dem Mikroschalter 132 in praktisch der gleichen Weise zusammen, wie sie für den Exzenter 136 beschrieben wurde, mit Ausnahme der Bewegung, die der Tastrolle durch die abgeänderte Exzenterfläche erteilt wird, bei der der Schalter normalerweise durch die zurücktretenden Teile des Exzenters betätigt wird. Es versteht sich, daß die Ausbildung und Arbeitsweise des Exzenters 135, der an der Welle 115 des Abtastermotors angebracht ist (F i g. 14), bei der abgewandelten Ausführung des Steuerungsstromkreises gleichbleiben. Bei der Beschreibung der abgewandelten Form des Steuerungsstromkreises, der in Fig. 18 dargestellt ist, werden gleiche Bezugszahlen zur Kennzeichnung gleicher Teile verwendet, auf die im bevorzugten Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung Bezug genommen ist.

Der in Fig. 19 dargestellte Exzenter236 ist mit zwei gegenüberliegenden Ausnehmungen 236 a versehen, die den Schalter 132 in der normalerweise offenen Stellung (NO) halten, sowie mit gleichen gegenüberliegenden Exzenternocken 236 b, die den Schalter 132 in normalerweise geschlossener Stellung (NC) halten. Der ständig umlaufende Exzenter 236 hat somit die Wirkung, den Schalter 132 entweder in der normalerweise offenen Stellung oder der normalerweise geschlossenen Stellung zu halten, wobei die Nocken 236 & am Umfang die gleiche Ausdehnung haben wie die Ausnehmungen 236 a, so daß die Zeitdauer der offenen Stellung des Schalters 132 im wesentlichen gleich der Zeitdauer der geschlossenen Stellung ist.

Die Exzenter 236 und 135 sind schematisch in dem Schaltschema der Fig. 18 dargestellt und wirken mit den Mikroschaltern 132 bzw. 131 in der dargestellten Weise zusammen, in dem abgewandelten Schaltschema nehmen die beiden Schalter 132 und 131 normalerweise geöffnete Stellungen ein, die mit NO bezeichnet sind und normalerweise geschlossene Stellungen, die mit NC bezeichnet sind, wobei der NO-Kontakt des Schalters 132 an den iVC-Kontakt des Schalters 131 angeschlossen ist und der iVC-Kontakt des Schalters 132 an den ΛΌ-Kontakt des Schalters 131. Der Förderermotor 80 ist in der gleichen Weise wie bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel an den von Hand zu bedienenden Schalter 140 angeschlossen, der zum Ein- und Ausschalten des Motors dient. Ein Hauptumgehungsschalter für den Stromkreis ist durch den doppelpoligen, von Hand zu bedienenden Schalter 237 vorgesehen, der dem Hauptschalter 137 des bevorzugten Ausführungsbeispiels entspricht. Ein zweiter ein-

poliger, von Hand zu bedienender Schalter 238 ist zwischen einem Leiter der Stromquelle und dem Abstechermotor 118 vorgesehen und dient dazu, den Strom zum Motor 118 zu unterbrechen, wenn der Hauptschalter 237 geöffnet ist, um die Einschaltung des Motors 118 durch die Einwirkung der Exzenterschalter 131 und 132 zu verhindern. Der Schalter 238 entspricht in seiner Funktion dem Schalter 138 des bevorzugten Ausführungsbeispiels.

Da mindestens eine der Leitungen, die die entsprechenden Kontakte der Schalter 132 und 131 verbinden, stets an einen Pol der Stromquelle angeschlossen ist, je nach der Stellung des Exzenters 236, dient das Schließen des Schalters 237 dazu, die beiden Leitungen zwischen den Schaltern 132 und 131 zu überbrücken und auf diese Weise einem Pol des Motors 118 Strom zuzuführen. Durch das Schließen des Schalters 237 wird außerdem der Schalter 238 umgangen, um den Stromkreis durch den Motor 118 unabhängig von der Stellung des Schalters 238 zu schließen. Auf diese Weise wirkt der Schalter 237 als Anfangssteuerung für den Stromkreis, ähnlich wie es bei dem Schalter 137 des bevorzugten Ausführungsbeispiels beschrieben ist, um die Vorrichtung vor dem Einsetzen der Exzenterschalter über einige Arbeitstakte zu betätigen.

Die Arbeitsweise des abgeänderten Steuerungsschemas und des Exzenterschalters wird nachstehend TrnteTBezugnahme auf Fig. 14, 18 und 19 beschrieben. Nachdem der Motor 80 durch das Schließen des Schalters 140 eingeschaltet worden ist und der Stromkreis durch das Schließen des Hauptschalters 237 geschlossen worden ist, um die Abstechvorrichtung über einige Arbeitstakte zu betätigen, wird der Schalter 237 wieder geöffnet, und die Exzenterschalter werden in Funktion gesetzt.

Infolge der vorstehend beschriebenen Wirkung der Unterbrechervorrichtung des Abstechermotors 118 wird der Exzenter 135 den Mikroschalter 131 stets in der NO- oder normalerweise offenen Stellung, die in Fig. 18 dargestellt ist, belassen, wenn der Abstechermotor stillgesetzt wird. Ausgehend von dieser Stellung, in der der von Hand zu bedienende Schalter 238 geschlossen ist, dreht sich der Exzenter 236, bis die Tastrolle 134 mit dem Nocken 236 b des Exzenters 236 zusammentrifft. Dadurch wird die Tastrolle 134 so bewegt, daß sie den Schalter 132 veranlaßt, mit dem NC-Kontakt zusammenzuwirken, der an den NO-Kontakt des Schalters 131 angeschlossen ist, und es wird ein Stromkreis geschlossen, um den Motor 118 einzuschalten. Der Abstechermotor 118 dreht den Exzenter 135 und die Tastrolle 133 bewegt sich aus der Ausnehmung 135 a heraus und bewegt den Schalter 131 in die NC-Stellung. Zu diesem Zeitpunkt ist der Schalter 132 durch die Wirkung der Tastrolle 134, die in die Ausnehmung 236 a des Exzenters 236 einrastet, in die NO-Stellung bewegt. Da der NO-Kontakt des Schalters 132 mit dem iVC-Kontakt des Schalters 131 verbunden ist, läuft der Abstechermotor 118 weiter, bis der Exzenter 135 eine Umdrehung durchgeführt hat. Nach einer Umdrehung des Exzenters 135 rastet die Tastrolle 133 in die Ausnehmung 135« ein, und der Schalter 131 wird in die NO-Stellung bewegt, um den Stromkreis zu unterbrechen und den Motor 118 stillzusetzen. Wenn sich der Schalter 131 in die NO-Stellung bewegt, rastet die Tastrolle 134 noch immer in die Ausnehmung 236 a des Exzenters 236 ein, so daß der Schalter 132 sich ebenfalls in der NO-Stellung befindet. Sobald der Exzenter 236 den Schalter 132 wiederum in die NC-Stellung bewegt, wiederholt sich der vorstehend beschriebene Kreislauf. Es ist zu beachten, daß die Einstellung der Drehung des Exzenters 236 und die Ausdehnung der Ausnehmung 236 α hinreichend sind, um es dem Abstechermotor 118 zu ermöglichen, eine Umdrehung zu beenden, bevor ein weiterer Arbeitstakt begonnen wird.

ίο Bei der vorstehend beschriebenen Ausführung des Schaltschemas wird jede Möglichkeit einer doppelten Abgabe durch eine fortgesetzte Betätigung der Abstechervorrichtung, nachdem der Motor 80 abgeschaltet ist, vollkommen ausgeschlossen, da unabhängig von der Stellung, in der der Exzenter 236 zum Stillstand kommt, der Exzenter 135 stets den Motor 118 nach einer Umdrehung zum Stillstand bringen wird.

Erläuterungsbeispiel: Falls der Exzenter 236 zum

so Stillstand kommt, wenn die Tastrolle 134 sich an irgendeiner Stelle des Nockens 236 b befindet, so daß sie den Schalter 132 in der NC-Stellung beläßt, und der Schalter 131 sich in der NC-Stellung befindet, wird die Tastrolle 133 sich lediglich aus der Ausnehmung 135 α um eine hinreichende Strecke bewegen, um den Schalter 131 in die NC-Stellung zu bewegen, und der gesamte Stromkreis ist unterbrochen. Wenn ebenso der Exzenter 236 zum Stillstand kommt, wenn sich die Tastrolle 134 an irgendeiner Stelle der Ausnehmung 236 a befindet, so daß sie den Schalter 132 in der NC-Stellung beläßt, und der Schalter 131 sich in der NC-Stellung befindet, wird der Motor seine Umdrehung vollenden, und die Tastrolle 133 wird in die Ausnehmung 135 α einrasten, um den Schalter 131 in die NO-Stellung zu bewegen, wodurch der gesamte Stromkreis unterbrochen wird.

Das Zusammenwirken zwischen den Arbeitstakten der Teigringabgabe und der Betätigung der Förderer ist bei der Verwendung der abgeänderten Ausführung des Schaltschemas das gleiche, wie es in Verbindung mit dem bevorzugten Ausführungsbeispiel beschrieben wurde, und die Beschreibung wird daher nicht wiederholt.

Die Backvorrichtung gemäß der Erfindung läßt sich schnell zum Zweck der Reinigung ohne Verwendung irgendwelcher Werkzeuge auseinandernehmen. Steckerkontakte werden für die elektrischen Anschlüsse für den Abstechermotor 118 und die damit verbundenen Steuerungsstromkreise verwendet. Der Teigabstecher 23 kann daher jederzeit von den elektrischen Anschlüssen gelöst und von der Stützsäule 35 abgehoben werden. Das rückwärtige Ende der Verbindungsstange 96 kann in einfacher Weise durch das Abheben des Achsstiftes 97 von dem Hebel 98 gelöst werden, und anschließend läßt sich die gesamte Förderanlage aus dem Behälter 21 herausheben und aufrichten, um den Stift 93 aus dem Schlitz 91 der Kupplungsscheibe 90 zu lösen. Das Abmontieren kann dann durch einfaches Herausheben der Heizvorrichtung 22 aus dem Behälter 21 und durch das Herausheben des Behälters 21 aus dem Grundrahmen 20 beendet werden.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Krapfenbackgerät mit einem die Backfiüssigkeit enthaltenden Behälter, in dem ein endloser Mitnehmerbandförderer, dessen oberes Trum

zum Befördern der schwimmenden Teigstücke durch den Behälter mittels zwischen zwei seitlichen Ketten befestigten Mitnehmern dient, sowie eine Wendevorrichtung etwa in der Längsmitte angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Behälter (21) zwei Seitenteile (42) leicht lösbar befestigt sind, an denen der Mitnehmerbandförderer (25), die Wendevorrichtung (26) und ein Abtropfförderband (27) gelagert sind, und daß die von dem Motor der Antriebsvorrichtung (28) angetriebene Antriebswelle (87) mittels einer leicht lösbaren Kupplung (90, 91, 92) mit der Welle (44) zum Antrieb der Förderer (25 und 27) verbunden ist.

2. Gerät nach Anspruch 1, das mit einer Teigabstellvorrichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß diese Teigabstechvorrichtung (23) oberhalb des Behälters (21) mittels eines Antriebes hin- und herbewegt wird, der aus einem Kurbelzapfen (95) an einer Scheibe (94) der Welle (44) und einer vom Kurbelzapfen (95) leicht abnehmbaren Verbindungsstange (96) besteht, die über einen Hebel (98) mit der Schwenkachse (35) der Teigabstechvorrichtung (23) verbunden ist.

3. Gerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendevorrichtung (26) zwischen den Ketten (58) im Obertrum des Mitnehmerbandförderers (25) angeordnet und von den Mitnehmern (59) des Förderers (25) betätigbar ist und daß an der Wendevorrichtung (26) eine Energie speichernde Vorrichtung vorgesehen ist, die die Weiterbewegung der bis zu einem gewissen Punkt von den Mitnehmern (59) unter Speicherung von Energie bewegten Wendevorrichtung (26) bewirkt.

4. Gerät nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Energie speichernde Vorrichtung aus einem Gegengewicht (75) besteht, das durch das Zusammenwirken der Wendevorrichtung (26) mit den Mitnehmern (59) des oberen Trums bis zu einem gewissen Punkt angehoben wird.

5. Gerät nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendevorrichtung (26) an einer Welle (68) diametral gegenüberliegend angeordnete Arme (67) besitzt, die in der Nähe der Welle (68) Winkelteile (70) für den Eingriff mit den Mitnehmern (59) aufweisen.

6. Gerät nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an der Welle (68) ein Triebstockrad (71) mit einer Mehrzahl von in Abständen angeordneten Stiften (72) angeordnet ist, die mit einer Stange (73) zusammenwirken, die am oberen Ende schwenkbar, vorzugsweise an dem einen Seitenteil (42) gelagert und am unteren Ende mit dem Gegengewicht (75) versehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschrift Nr. 2 709 955.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

709 58Q/1 5.67

Bundesdruckerei Berlin