DE1133517B

DE1133517B - In eine Ebene zusammenklappbarer Liegestuhl

Info

Publication number: DE1133517B
Application number: DEC12455A
Authority: DE
Inventors: Robert Cassin
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1956-01-23
Filing date: 1956-01-23
Publication date: 1962-07-19

Description

In eine Ebene zusammenklappbarer Liegestuhl Die Erlmdung betrffft einen in eine, Ebene zusammenklappbaren, schwingenden Liegestuhl mit einem an zwei Querstreben befestigten, durchhängenden Liegetuch. Das Gestell des Liegestuhls besteht in der Hauptsache aus zwei rechtwinkligen, sich X-förmig kreuzenden, jedoch am Kreuzungspunkt voneinander unabhängigen Rahmen. Diese Rahmen stützen sich mit ihren unteren Traversen auf dem Fußboden ab und sind oberhalb dieser Bodenauflager durch angelenkte Zugstangen miteinander verbunden, während sie oberhalb des Kreuzun,spunkts durch einen dritten, liegenden Rahmen gelenkig miteinander verbunden sind. Wenn man nur die eine der beiden Gestellseiten des Liegestuhls betrachtet, so bilden die vier Stangen in Gebrauchsstellung ein Viereck, das an den beiden Verbindungsstangen verstellbar ist. Nach der Erfindung besteht dieser dritte Rahmen aus zwei Rohren, in denen zwei durch eine Fußstütze querverbundene Rohre "gleitend, jedoch in bestimmten Stellungen verriegelbar angeordnet sind, um dem Benutzer des Liegestuhls die Möglichkeit zu geben, die Fußstütze in die ihm genehmste Lage zu verstellen und dort zu verriegeln.
Ausgehend von dem bekannten, in eine Ebene zusammenklappbaren Liegestuhl, dessen im oberen Teil schwingendes Traggestell aus zwei rechtwinkligen, sich X-förmig kreuzenden, jedoch am Kreuzungspunkt voneinander unabhängigen Rahmen besteht, deren beide Längsholmenpaare ober- und unterhalb der Kreuzungspunkte der Rahmen durch je ein Paar Stangen gelenkig verbunden sind, wobei das obere Stangenpaar die Armauflagen trägt und die Enden des Sitztuchs an oberen Querholmen der beiden Rahmen befestigt sind, unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand im wesentlichen dadurch, daß die beiden oberen Verbindungsstangen als Rohre ausgebildet sind und in ihren freien Enden einen als Füßstütze dienenden, U-förmigen Rohrrahmen verschiebbar aufnehmen.
Diese unterschiedliche Ausbildung ist deshalb besonders vorteilhaft, weil hierdurch gewährleistet wird, daß die Arme und Beine des Stuhlbenutzers unabhängig von der eingestellten Schräglage des Liegestuhls stets auf parallelen, getrennten Trägem ruhen, wodurch einerseits eine f, Ische Einstellung verinieden wird und andererseits der Benutzer in jedem Fall eine Lage einnimmt, die sich erfahrungsgemäß als besonders bequem erwiesen hat. Die Verwendung einer teleskopartigen Konstruktion hat im Vergleich zur Verwendung einer üblichen schamierartigen Anlenkung der Fußstütze noch den Vorteil, daß dessen Montage wesentlich einfacher und billiger als das Anbringen einer scharnierartig angelenkten Fußstütze ist.
In der Zeichnung ist ein Beispiel des Erfindungsgegenstands dargestellt. Es zeigt Fi,o, 1 eine schaubildliche Darstellung des Liegestuhls, Fig. 2 eine Teilansicht der Fußstätze mit der Vorrichtung zur Längsverstellung und Verriegelung und Fig. 3 eine Einrichtung zum Einstellen des Fußstützenträgers gegenüber dem Längshohn.
Die beiden Rahmen1 und 2 kreuzen sich am Punkt 3; sie sind jedoch voneinander unabhängig. Der lange Rahmen 1 ruht mit seiner unteren Traverse 4 auf dem Boden. Der Rahmen 2 ruht ebenfalls mit seiner unteren Traverse 2a auf dem Boden, wobei diese eine abgebogene Verlängerung aufweist, um die Abstützung bei den verschiedenen Neigungen zu sichern. Diese beiden Rahmen sind untereinander durch Zugstangen 5 verbunden, die bei 6 bzw. 7 an beiden Rahmen angelenkt sind. An ihren oberhalb des Kreuzungspunkts 3 liegenden Teilen sind diese Rahmen bei 8 und 9 durch die Rohrträger 10 für die Fußstütze14, 10a miteinander gelenkig verbunden. In den beiden Rohrträgem10 sind die Rohre10a mit der Fußstütze14 als Quersteg verschiebbar angeordnet. Auf den Rohrträgem10 sind die Armlehnen 15 befestigt.
Das Liegetuch16 ist in üblicher Weise an seinem oberen Ende an einem Quersteg17 des Rahmensl und an seinem unteren Ende an einem Quersteg18 des Rahmens 2 befestigt. Gemäß Fig. 2 ist in den Rohren 10, 10 a ein länglicher, bei 23 am Rohrträger 10 befestigter Riegel 22 angelenkt, dessen hakenartiger Kopf 24, in Löcher 25 eingreifend, die Rohre 10, 10 a gegeneinander in gewünschten Stellungen zueinander verriegelt.
Unter dem Rohrträger 10, an dem die Armlehnenstütze 28 angebracht ist, befindet sich eine feste Schlitzführung 29, in der ein Stift 30 gleiten kann, der an einer bei 32 am Ständer 1 angelenkten Zugstange 31 befestigt ist. Zum Feststellen des Liegestuhls in irgendeiner Lage genügt es daher, in bekannter Weise durch Festziehen einer durch einen Hebel 33 betätigten Schraube den Stift 30 in seiner Lage zu sichern. Dieses Feststellen kann selbst bei vollkommen zusammengelegtem Zustand des Liegestuhls noch erreicht werden.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. In eine Ebene zusammenklappbarer Liegestuhl, dessen im oberen Teil schwingendes Traggestell aus zwei rechtwinkligen, sich Mörrnig kreuzenden, jedoch am Kreuzungspunkt voneinander unabhängigen Rahmen besteht, deren beide Längsholmpaare ober- und unterhalb der Kreuzungspunkte der Rahmen durch je ein Paar Stangen gelenkig verbunden sind, wobei das obere Stangenpaar die Annauflagen trägt und die Enden des Sitztuchs an den oberen Querholmen der beiden Rahmen befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden oberen Verbindungsstangen (10) als Rohre ausgebildet sind und in ihren freien Enden einen als Fußstütze dienenden, U-förmigen Rohrrahmen(14,10a) verschiebbar aufnehmen.
2. Liegestuhl nach Anspruchl, dadurch gekennzeichnet, daß der U-förmige Rohrrahmen (14, 10a) in verschiedenen Stellungen in den Verbindungsrohren (10) verriegelbar angeordnet ist. 3. Liegestuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung aus länglichen und in den Schenkeln (10a) des Rohrrahmens (14, 10a) gelagerten Riegeln (22) besteht, die jeweils mit einem Ende im Innenrohr (10 a) im Gelenkpunkt (23) angelenkt sind und am freien Ende einen Haken (24) aufweisen, der mit auf einer Mantellinie der Außenrohre (10) vorgesehenen Löchern (25) einhakbar ausgebildet ist. 4. Liegestuhl nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verriegeln des Außenrahmens (1) an einem Verbindungsrohr (10) in verschiedenen Winkelstellungen eine Vorrichtung vorgesehen ist, die eine nahe dem Gelenkpunkt (8) am Rahmen (1) angelenkte Zugstange (31) aufweist, die mit ihrem freien Ende längs einer am Verbindungsrohr (10) befestigten Schlitzführung (29) feststellbar angeordnet ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 815 222; französische Patentschrift Nr. 1070 133; schweizerische Patentschriften Nr. 140 646, 174 973; britische Patentschriften Nr. 215 559, 296 580, 666 902; USA.-Patentschrift Nr. 2 708 960.