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In ein Bett umwandelbares Sitzmöbel Zusatz zum Patent 921480
Das in ein Bett umwandelbare Sitzmöbel gemäß dem Hauptpatent besteht im wesentlichen
aus einem rechtwinkligen Winkeleisenhauptrahmen, zwischen dessen Längs- und Querholme
ein Matratzennetz für das Bett gespannt ist, aus einem an dem einen Ende des Hauptrahmens
aasgelenkten Rückenlehnenrahmen, der in der Bettstellung eine Kopfwand bildet, aus
einem an dem anderen Ende des Hauptrahmens aasgelenkten Sitzrahmen, der in Bettstellung
eine Fußwand bildet, und aus an den Rahmen aasgelenkten Fußpaaren, von denen zwei
ständig auf dem Boden ruhen und weitere für die Bettstellung ausklappbar sind. Die
Längsholme des Hauptrahmens sind unterteilt in ein aufrecht stellbares Teil, in
ein absenkbares Teil und in ein Fußteil, das mit der Fußwand bzw. dem Sitzrahmen
aus einem Stück besteht. Die Rahmenteile und die Fußpaare sind mit Lenkeranordnungen
verbunden, die bei der Umwandlung für eine gleichzeitige Bewegung aller Teile in
die gewünschte Lage sorgen. Dazu ist am absenkbaren Längsholmteil ein Hauptlenker
mit seinem mittleren Teil aasgelenkt. Sein hinteres Ende ist mit einem Fortsatz
des hinteren ständigen Fußpaares und sein vorderes Ende über einen Hilfslenker mit
dem vorderen ständigen Fußpaar verbunden. Für die klappbaren Fußpaare und für die
Kopf- und Fußrahmen sind weitere Lenker vorgesehen.
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Es liegt die Aufgabe vor, eine Abdeckung zu schaffen, die in der Sitzmöbelstellung
alle mechanischen Teile sowohl an der Rückseite als auch an der Vorderseite verdeckt.
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Gemäß der Erfindung wird im Bereich des Rückenlehnenrahmens eine aus
Rückwand, Deckwand und zwei Seitenwänden bestehende schachtelartige Verkleidung
vorgesehen, welche zur Ermöglichung einer Relativbewegung des Rückenlehnenrahmens
gegenüber den absinkbaren Längsholmen 3 mit ihrem Fußpunkt unten am hinteren ständigen
Fußpaar und mit ihrem mittleren Teil über einen zusätzlichen Lenker am aufrecht
stellbaren Längsholmteil aasgelenkt ist, wobei das hintere Klappfußpaar an der Rückwand
der Rückenlehnenverkleidung als zweiarmiger Hebel gelagert und mit einem am unteren
Ende des festen hinteren Fußpaares aasgelenkten Hilfslenker ab- und aasklappbar
ist.
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Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist darauf gerichtet, daß der Sitzrahmen
mit einer kastenförmigen Verkleidung versehen ist, deren Vorderseite in der Bettstellung
sich parallel zum absenkbaren Teil des Hauptrahmens erstreckt und hierbei im wesentlichen
den gleichen Bodenabstand hat wie in der zusammengeklappten Sitzmöbelstellung, und
daß am Rand der Verkleidung ein Vorhang befestigt ist, der die Lenkeranordnung an
der Vorderseite des Möbelstückes in beiden Stellungen verdeckt.
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Ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung wird an Hand der Zeichnung
beschrieben. Es zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht des Möbels gemäß der Erfindung in
der Sitzstellung, wobei die Bekleidung an der Vorderseite fortgelassen ist, Fig.
2 eine Seitenansicht des Möbels während der Umwandlung in ein Bett, Fig. 3 eine
Seitenansicht in Bettstellung, Fig. 4 eine perspektivische Ansicht auf die Rückseite
des Sitzmöbels.
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Das in den Zeichnungen dargestellte Möbel besteht aus einem rechtwinkligen
Winkeleisenhauptrahmen mit Längs- und Querhohnen. Die drei an den Gelenkbolzen 50,
51 miteinander verbundenen Längsholme 1, 2 und 3 stehen über Querholme 52 und 53
miteinander in Verbindung. Der Winkeleisenhauptrahmen kann in an sich bekannter
Weise zur Herstellung einer Federmatratze mit Metallbändern bespannt werden, welche
ein Matratzennetz bilden, oder aber es kann der Rahmen auch unmittelbar zur Aufnahme
einer üblichen Federmatratze dienen.
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Am Ende der aufrecht stellbaren Längsholme 3 sind an den Gelenkbolzen
54 eiserne Winkel 4 aasgelenkt, deren freie Enden 55 den Rahmen für die Rückenlehne
56 bilden. Der Rückenlehnenrahmen 55 mit der Rückenlehne 56 bildet in der Bettstellung
eine Kopfwand.
An den Enden der Fußteil-Längsholme 1 sind Beschläge
57 befestigt, die den Rahmen für den Sitz 43 bilden. Der Sitzrahmen 57 mit dem Sitz
43 bildet in der Bettstellung eine Fußwand.
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Die beiden hinteren ständig den Boden berührenden Füße 20 sind
mit einem Querholm 25 verstrebt und über Gelenkbolzen 5 mit den aufrecht
stellbaren Längshohnen 3 verbunden. Auf die beiden Füße 20 stützen sich die ortsfest
verbleibenden Teile des Möbels.
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Die beiden vorderen, ebenfalls ständig den Boden berührenden Füße
19 sind über einen Querholm 26 miteinander verbunden und mit Gelenkbolzen .6 an
den absenkbaren Längsholmen 2 aasgelenkt. Als Verbindung der beiden Fußpaare dienen
in Art eines Winkelhebels ausgebildete Hauptlenker 12 in Verbindung mit einem weiteren
Lenker 11. Der Hauptlenker 12 ist in seiner Mitte am absenkbaren Längshohn 2 gelagert
und steht an seinen beiden Enden unmittelbar mit dem -inneren Ende des hinteren
Fußes 20 bzw. über den Zwischenlenker 11 mit dem inneren Ende des vorderen Fußes
12 in Verbindung. Ein weiterer Lenker 9 stellt eine gelenkige Verbindung zwischen
dem inneren Ende des vorderen Fußes 19 und dem Fußteil Längshohn l her. In entsprechender
Weise sorgt ein weiterer Lenker 14 für eine Bewegungsübertragung zwischen
dem hinteren Fuß 20 und dem mit dem Rückenlehnenrahmen 55 verbundenen Beschlag 4.
Die Bewegungsübertragung erfolgt über einen Zwischenhebel, der als zweiarmiger Hebel
ausgebildet und mit seinem mittleren Drehpunkt 58 am aufrecht stellbären Längsholm
3 gelagert ist. Das eine Ende dieses Zwischenhebels ist am Lenker 14 aasgelenkt
und das andere Ende an einem weiteren Lenker; der an den eisernen Winkeln 4 angreift.
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Im Bereich der hinteren ständigen Füße 20 befindet sich ein weiterer
für die Bettstellung ausklappbarer Fuß 62. Dieser Fuß 62 wird über ein Gelenkviereck
betätigt, welches von dem unteren Teil des . Fußes 20, einem Lenker
60, einem Teil des Fußes 62
und einer Rahmenstrebe 59 gebildet wird,
an welcher der Fuß 62 mit einem Gelenkbolzen angeschlossen ist.
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In entsprechender Weise befindet sich ein zusätzliches Fußpaar 18
an,den vorderen ständigen Füßen 19. Diese zusätzlichen Füße 18 sind fest mit den
Füßen 19 verbunden und an ihren freien Enden zur Vergrößerung der Standfestigkeit
mit Gummipuffern 68 versehen. Der Hauptlenker 12 und auch alle anderen mittelbar
und unmittelbar mit ihm verbundenen Hilfslenker sind so bemessen und zueinander
angeordnet, daß sie die Teile des Winkeleisenhauptrahmens einschließlich der Sitz-
und Rückenlehnenrahmen und der Füße fest miteinander verbinden und eine gleichzeitige
Bewegung aller Teile in die gewünschte Lage sicherstellen.
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Zur Umwandlung des Sitzmöbels in ein Bett oder umgekehrt ist es ausreichend,
das Kopf- oder Fußende bzw. das Rückenlehnen- oder Sitzteil des Stuhles zu betätigen.
Besondere Arretierungen sorgen dafür, daß das Möbelstück jeweils in der erwünschten
eingestellten Endlage verbleibt und nicht ungewollt auseinander- oder zusammenklappen
kann. Die Standfestigkeit des Möbels in der Bettstellung wird durch die zusätzlichen
Füße 62 und 18 wesentlich verbessert.
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An den Rahmenstreben 59 ist eine Verkleidung befestigt, die aus einer
Rückwand 63, einer Deckwand 64 und zwei Seitenwänden 65 besteht. Diese Verkleidung
hat eine kastenförmige Gestalt. Um sicherzustellen, daß die kastenartige Verkleidung
die Bewegung des Rückenlehnenrahmens nicht behindert, ist eine besondere Aaslenkung
für die Verkleidung vorgesehen. Der Fußpunkt der Rückwand 63 ist am hinteren ständigen
Fußpaar 20 aasgelenkt. Eine weitere Aaslenkung ist -im mitleren Teil der Verkleidung
über einen Lenker 70 vorgesehen, der über einen Gelenkbolzen 61 mit dem aufrecht
stellbaren Längsholm 3 in Verbindung steht. Für den Durchtritt der zusätzlichen
Füße 62 sind in der Rückwand 63 entsprechende Schlitze 66 vorgesehen.
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Am Sitzrahmen 57 wird ebenfalls eine kastenförmige Verkleidung vorgesehen,
deren Vorderseite in der Bettstellung sich parallel zum absenkbaren Teil 2 des Hauptrahmens
erstreckt und hierbei im wesentlichen den gleichen Bodenabstand H hat wie in der
zusammengeklappten Sitzmöbelstellung. Ferner ist an der Unterkante der Verkleidung
des Sitzes 43 ein Vorhang 42 angebracht, der sich über die drei freien Seiten des
Sitzes erstreckt und gegebenenfalls gefaltet sein kann.
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Abschließend sei noch erwähnt, daß zwischen den einzelnen Haupt- und
Hilfslenkern Spannfedern eingeschaltet sein können, um die Bewegungen zu dämpfen
oder zu erleichtern. Auch können - wie dargestellt - an den Füßen 19 und 20 Rollen
67 und 69 vorgesehen sein, um das Schieben des Möbels auf dem Fußboden zu erleichtern.
In der Bettstellung verhindern die Gummipuffer 68 an den freien Enden der zusätzlichen
Füße 18 ein ungewolltes Rollen des Bettes.