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TECHNISCHES GEBIET
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Die vorliegende Offenbarung betrifft das technische Gebiet eines Kindersicherheitssitzes und insbesondere eine Basis für einen Kindersicherheitssitz.
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HINTERGRUND
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Im Allgemeinen ist ein Isofix-System bzw. sind andere Befestigungssysteme für einen Kindersicherheitssitz mit einer Basis versehen, um eine Montageposition des Sicherheitssitzes einzustellen, um ihn an die Montage in Fahrzeugen verschiedener Modelle anzupassen. Im Moment geht die Tendenz jedoch dahin, dass derartige Basen komplexe Strukturen aufweisen und mit hohen Herstellungskosten verbunden sind.
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KURZFASSUNG
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Gemäß einigen Ausführungsformen ist eine Basis für einen Kindersicherheitssitz bereitgestellt.
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Eine Basis für einen Kindersicherheitssitz enthält eine Basishalterung, eine Betätigungsanordnung und ein Teleskoprohr. Die Betätigungsanordnung enthält ein Verriegelungselement, das mit der Basishalterung verbunden ist. Das Teleskoprohr ist mit einer Mehrzahl von Verriegelungsabschnitten in einer Längenrichtung davon versehen. Das Verriegelungselement kann so betätigt werden, dass es mit einem der Verriegelungsabschnitte in Eingriff gelangt, so dass das Teleskoprohr und die Basishalterung miteinander verriegelt sind. Das Verriegelungselement kann so betätigt werden, dass es von einem der Verriegelungsabschnitte gelöst wird, so dass das Teleskoprohr und die Basishalterung in Bezug zueinander gleiten können.
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In einer der Ausführungsformen ist das Verriegelungselement schwenkbar mit der Basishalterung verbunden. Das Verriegelungselement kann so gedreht werden, dass es mit einem der Verriegelungsabschnitte in Eingriff gelangt, so dass das Teleskoprohr und die Basishalterung miteinander verriegelt sind. Das Verriegelungselement kann so gedreht werden, dass es von einem der Verriegelungsabschnitte gelöst wird, so dass das Teleskoprohr und die Basishalterung in Bezug zueinander gleiten können.
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In einer der Ausführungsformen ist das Verriegelungselement mit einem Steckverbindungsabschnitt versehen, und die Verriegelungsabschnitte sind Aufnahmeverbindungsabschnitte, die mit dem Steckverbindungsabschnitt in Eingriff gebracht werden können.
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In einer der Ausführungsformen ist das Verriegelungselement mit einem Eingriffsvorsprung versehen, und der Verriegelungsabschnitt ist ein Eingriffsloch, das mit dem Eingriffsvorsprung zusammenwirken kann.
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In einer der Ausführungsformen weist der Eingriffsvorsprung eine erste Seitenfläche und eine zweite Seitenfläche auf, die entlang einer Erstreckungsrichtung des Teleskoprohrs angeordnet sind, und die erste Seitenfläche ist eine geneigte Eingriffsfläche, die zur zweiten Seitenfläche hin geneigt ist.
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In einer der Ausführungsformen enthält die Betätigungsanordnung ferner ein Betätigungselement, das betätigt werden kann, um das Verriegelungselement anzutreiben, dass es mit dem Verriegelungsabschnitt in Eingriff gelangt oder sich von diesem löst.
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In einer der Ausführungsformen enthält das Betätigungselement eine geneigte Betätigungsfläche. Das Betätigungselement hat eine erste Position und eine zweite Position. Wenn sich das Betätigungselement in der ersten Position befindet, liegt die geneigte Betätigungsfläche am Verriegelungselement an, und das Betätigungselement kann so gedreht werden, dass es das Verriegelungselement zum Drehen antreibt. Wenn sich das Betätigungselement in der zweiten Position befindet, sind die geneigte Betätigungsfläche und das Verriegelungselement voneinander beabstandet.
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In einer der Ausführungsformen enthält die Basis ferner ein erstes elastisches Element. Zwei Enden des ersten elastischen Elements liegen am Betätigungselement bzw. an der Basishalterung an.
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In einer der Ausführungsformen enthält das Betätigungselement einen Betätigungskörper, eine Funktionssäule und einen Begrenzungshaken. Sowohl die Funktionssäule als auch der Begrenzungshaken stehen von einer Seite des Betätigungskörpers vor. Die geneigte Betätigungsfläche ist an einem Ende der Funktionssäule angeordnet, das von dem Betätigungskörper abgewandt ist. Die Basishalterung ist mit einer Aufnahmenut versehen, die dazu eingerichtet ist, das Betätigungselement aufzunehmen. Eine Nutenwand der Aufnahmenut ist mit einem Begrenzungsvorsprung ausgebildet. Wenn das Betätigungselement in der Aufnahmenut gelagert ist, kann der Begrenzungshaken mit dem Begrenzungsvorsprung in Eingriff gelangen, um eine Bewegung des Betätigungselements in Richtung einer Öffnung der Aufnahmenut einzuschränken. Zwei Enden des ersten elastischen Elements liegen am Betätigungskörper bzw. einem Nutenboden der Aufnahmenut an. Der Nutenboden der Aufnahmenut hat ein Durchgangsloch, und die Funktionssäule kann durch das Durchgangsloch hindurchgehen, um am Verriegelungselement anzuliegen.
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In einer der Ausführungsformen enthält das Verriegelungselement ein erstes Verriegelungsstück und ein zweites Verriegelungsstück, die miteinander verbunden und in einem bestimmten Winkel angeordnet sind. Das erste Verriegelungsstück ist entlang einer Erstreckungsrichtung des Teleskoprohrs vorgesehen. Das zweite Verriegelungsstück kann so betätigt werden, dass es dem ersten Verriegelungsstück ermöglicht, dass es mit dem Verriegelungsabschnitt in Eingriff gelangt, und das zweite Verriegelungsstück kann so betätigt werden, dass es dem ersten Verriegelungsstück ermöglicht, dass es sich vom Verriegelungsabschnitt löst.
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In einer der Ausführungsformen enthält die Basis ferner ein zweites elastisches Element mit zwei Enden, die mit der Basishalterung bzw. dem Verriegelungselement verbunden sind, und das elastische Element ermöglicht dem Verriegelungselement konstant, dass es sich in Richtung des Verriegelungsabschnitts bewegt, um mit dem Verriegelungsabschnitt zusammenzuwirken.
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In einer der Ausführungsformen enthält die Basis ferner ein Befestigungselement, das an einer Seite der Basishalterung befestigt ist. Die zwei Enden des zweiten elastischen Elements sind mit dem Befestigungselement bzw. dem Verriegelungselement verbunden. Das Verriegelungselement ist schwenkbar mit dem Befestigungselement verbunden.
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In einer der Ausführungsformen enthält die Basis ferner einen Führungszylinder, der an einer Seite der Basishalterung befestigt ist. Der Führungszylinder ist außerhalb des Teleskoprohrs angeordnet, und das Teleskoprohr kann in Bezug auf den Führungszylinder gleiten.
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In einer der Ausführungsformen enthält die Basis ferner eine Verbindungsstange. Jede der beiden Seiten der Basishalterung ist mit der Betätigungsanordnung versehen, und jedes der beiden Enden der Verbindungsstange ist an dem Verriegelungselement einer entsprechenden der Betätigungsanordnungen befestigt.
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In einer der Ausführungsformen enthält die Basishalterung einen ersten Stützrahmen, einen zweiten Stützrahmen und ein synchronisierendes Element. Der erste Stützrahmen und der zweite Stützrahmen sind voneinander beabstandet. Zwei Enden des synchronisierenden Elements sind am ersten Stützrahmen bzw. am zweiten Stützrahmen befestigt, und jede der Betätigungsanordnungen ist an einer Seite des ersten Stützrahmens oder des zweiten Stützrahmens, die von dem synchronisierenden Element abgewandt ist, angeordnet.
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Diese und andere Ziele, Vorteile, Zwecke und Merkmale werden bei Durchsicht der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen deutlich.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Damit die technischen Lösungen der Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung deutlicher veranschaulicht werden können, werden nachfolgend die beigefügten Zeichnungen, die für die Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung erforderlich sind, kurz präsentiert. Selbstverständlich zeigen die unten beschriebenen Zeichnungen nur einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung, und ein Fachmann versteht, dass aus diesen Zeichnungen andere Zeichnungen ohne größeren kreativen Aufwand erstellt werden können.
- 1 ist ein schematisches Diagramm, das eine Basis für einen Kindersicherheitssitz gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung darstellt, bei der sich ein Teleskoprohr in einem relativ verkürzten Zustand befindet.
- 2 ist ein schematisches Diagramm, das die Basis für den Kindersicherheitssitz gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung darstellt, bei der sich das Teleskoprohr in einem relativ langgestreckten Zustand befindet.
- 3 ist ein schematisches Diagramm, das die Basis für den in 7 gezeigten Kindersicherheitssitz darstellt, wobei ein Basisgehäuse weggelassen wurde.
- 4 ist eine vergrößerte Ansicht eines in 3 gezeigten Abschnitts A.
- 5 ist eine Querschnittsansicht entlang der in 3 gezeigten Linie B-B, wo ein Eingriffsvorsprung mit einem Eingriffsloch zusammenwirkt.
- 6 ist eine vergrößerte Ansicht eines in 5 gezeigten Abschnitts C.
- 7 ist eine Querschnittsansicht entlang einer in 3 gezeigten Linie B-B, wobei der Eingriffsvorsprung nicht mit dem Eingriffsloch zusammenwirkt.
- 8 ist eine vergrößerte Ansicht des in 7 gezeigten Abschnitts D.
- 9 ist ein schematisches Diagramm, das ein Betätigungselement in der in 3 gezeigten Basis für den Kindersicherheitssitz darstellt.
- 10 ist eine Ansicht von 1 von unten.
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Beschreibung der Bezugszahlen
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10: Basiskörper, 11: Basisgehäuse, 12: Basishalterung, 12a: erster Stützrahmen, 12b: zweiter Stützrahmen, 12c: synchronisierendes Element, 13: Stützfuß, 20: Teleskopmechanismus, 100: Betätigungsanordnung, 111: Befestigungselement, 112: Führungszylinder, 102: Verriegelungselement, 211: erstes Verriegelungsstück, 212: zweites Verriegelungsstück, 213: Eingriffsvorsprung, 213a: erste Seitenfläche, 213b: zweite Seitenfläche, 103: Betätigungselement, 310: geneigte Betätigungsfläche, 320: Betätigungskörper, 321: Druckfläche, 330: Funktionssäule, 340: Begrenzungshaken, 30: Teleskoprohr, 31: Eingriffsloch, 31a: Verriegelungsabschnitt, 400: erstes elastisches Element, 500: zweites elastisches Element, 600: Verbindungsstange, 40: Verankerungsanordnung, M: erstes Ende, N: zweites Ende.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
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Unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen werden im Folgenden Ausführungsformen der Erfindung ausführlicher beschrieben. Die verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung können jedoch in vielen verschiedenen Formen verkörpert werden und sollten nicht als auf die hier dargelegten Ausführungsformen beschränkt ausgelegt werden. Vielmehr werden diese Ausführungsformen bereitgestellt, damit diese Offenbarung gründlich und vollständig ist und dem Fachmann den Umfang der Erfindung vollständig vermittelt. Elemente, die mit denselben oder ähnlichen Bezugszeichen gekennzeichnet sind, beziehen sich auf dieselben oder ähnliche Elemente.
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Obwohl die Begriffe „erstes“, „zweites“ usw. hier zur Beschreibung verschiedener Elemente verwendet werden können, versteht es sich, dass diese Elemente nicht durch diese Begriffe eingeschränkt werden sollten. Diese Begriffe werden nur verwendet, um ein Element von einem anderen zu unterscheiden. Somit kann ein erstes Element als zweites Element bezeichnet werden, ohne dass dies von der Lehre der vorliegenden Erfindung abweicht.
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Wenn nicht anders definiert, haben alle hierin verwendeten Begriffe (einschließlich der technischen und wissenschaftlichen Begriffe) die gleiche Bedeutung, wie sie im Allgemeinen von einem Fachmann auf dem Gebiet, zu dem diese Erfindung gehört, verstanden wird. Es versteht sich ferner, dass Begriffe, wie sie in allgemein verwendeten Wörterbüchern definiert sind, so interpretiert werden sollten, dass sie eine Bedeutung haben, die mit ihrer Bedeutung im Kontext des relevanten Standes der Technik übereinstimmt, und dass sie nicht in einem idealisierten oder übermäßig formalen Sinne interpretiert werden, sofern sie hier nicht ausdrücklich so definiert sind.
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Wie in den 1 bis 4 gezeigt, ist eine Basis für einen Kindersicherheitssitz gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt, die einen Basiskörper 10, einen Teleskopmechanismus 20 für eine Verankerungsanordnung 40 (ISOFIX-Anordnung) und ein Teleskoprohr 30 enthält. Die Basis für den Kindersicherheitssitz weist eine einfache Struktur auf und ist mit geringen Herstellungskosten verbunden.
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Wie in 3 gezeigt, ist insbesondere der Basiskörper 10 im Allgemeinen unter dem Sitz (nicht gezeigt) angeordnet und dazu eingerichtet, den Sitz zu stützen. Der Basiskörper 10 enthält ein Basisgehäuse 11, eine Basishalterung 12 und einen Stützfuß 13. Die Basishalterung 12 ist in dem Basisgehäuse 11 angeordnet, und der Stützfuß 13 ist an der Unterseite des Basisgehäuses 11 befestigt.
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Optional enthält die Basishalterung 12 einen ersten Stützrahmen 12a und einen zweiten Stützrahmen 12b, die voneinander beabstandet sind, wie in den 2 und 3 gezeigt ist. Die Basishalterung 12 enthält ferner ein synchronisierendes Element 12c, das zwischen dem ersten Stützrahmen 12a und dem zweiten Stützrahmen 12b verbunden und befestigt ist. Das heißt, beide Enden des synchronisierenden Elements 12c sind am ersten Stützrahmen 12a bzw. dem zweiten Stützrahmen 12b befestigt. Optional weisen der erste Stützrahmen 12a, der zweite Stützrahmen 12b und das synchronisierende Element 12c alle längliche Strukturen auf und sind aus einem Stahlmaterial hergestellt. In anderen Ausführungsformen können der erste Stützrahmen 12a, der zweite Stützrahmen 12b und das synchronisierende Element 12c auch andere Formen aufweisen und aus anderen Materialien hergestellt sein.
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Wie in den 2 bis 4 gezeigt, enthält der Teleskopmechanismus 20 insbesondere eine Betätigungsanordnung 100, ein erstes elastisches Element 400, ein zweites elastisches Element 500 und eine Verbindungsstange 600.
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Wie in den 3 und 4 gezeigt, enthält die Betätigungsanordnung 100 ein Befestigungselement 111, einen Führungszylinder 112, ein Verriegelungselement 102 und ein Betätigungselement 103.
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In dieser Ausführungsform ist jede der beiden Seiten der Basishalterung 12 mit der Betätigungsanordnung 100 versehen, wie in 3 gezeigt ist. Das Befestigungselement 111 jeder Betätigungsanordnung 100 ist an einer Seite des ersten Stützrahmens 12a bzw. des zweiten Stützrahmens 12b, die von dem synchronisierenden Element 12c abgewandt ist, befestigt. Das heißt, jedes Befestigungselement 111 ist an einer Außenseite des ersten Stützrahmens 12a bzw. des zweiten Stützrahmens 12b befestigt. Der Führungszylinder 112 jeder Betätigungsanordnung 100 ist an einer Seite des ersten Stützrahmens 12a bzw. des zweiten Stützrahmens 12b, die von dem synchronisierenden Element 12c abgewandt ist, befestigt. Das heißt, jeder Führungszylinder 112 ist an einer Außenseite des ersten Stützrahmens 12a bzw. des zweiten Stützrahmens 12b befestigt. In dieser Ausführungsform weist ein Querschnitt des Führungszylinders 112 eine nicht kreisförmige Struktur auf, zum Beispiel eine quasi-quadratische Struktur. Der Führungszylinder 112 und das Befestigungselement 111, die sich auf derselben Seite befinden, sind entlang einer Erstreckungsrichtung des ersten Stützrahmens 12a oder des zweiten Stützrahmens 12b angeordnet. Wie in 4 gezeigt, befindet sich optional der Führungszylinder 112 vor dem Befestigungselement 111, der Führungszylinder 112 befindet sich unter dem Befestigungselement 111, und eine untere Fläche des Befestigungselements 111 ist mit einer oberen Fläche des Führungszylinders 112 verbunden.
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Wie in 3 gezeigt, ist in Ausführungsform das Teleskoprohr 30 so eingerichtet, dass es mit einer Verankerungsanordnung 40 verbunden werden kann, und das Verriegelungselement 102 ist mit der Basishalterung 12 verbunden. In dieser Ausführungsform ist das Verriegelungselement 102 schwenkbar mit der Basishalterung 12 verbunden. In anderen Ausführungsformen kann das Verriegelungselement 102 ebenfalls gleitbar mit der Basishalterung 12 verbunden sein. Das Teleskoprohr 30 ist mit einer Mehrzahl von Verriegelungsabschnitten 31a entlang einer Längsrichtung davon versehen. Das Verriegelungselement 102 kann so betätigt, zum Beispiel gedreht, werden, dass es mit einem der Verriegelungsabschnitte 31a in Eingriff gelangt, so dass das Teleskoprohr 30 und die Basishalterung 12 miteinander verriegelt sind. Das Verriegelungselement 102 kann auch so betätigt, zum Beispiel gedreht, werden, dass es von einem der Verriegelungsabschnitte 31a gelöst wird, so dass das Teleskoprohr 30 und die Basishalterung 12 in Bezug zueinander gleiten können.
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Auf diese Weise kann eine Position des Teleskoprohrs 30 in Bezug auf die Basishalterung 12 durch das Betätigen des Verriegelungselements 102 eingestellt werden. Wie in den 1 und 2 gezeigt, enthält die Basishalterung 12 ein erstes Ende M und ein zweites Ende N, die jeweils einem äußersten linken Ende und einem äußersten rechten Ende entsprechen, wie in den 1 und 2 gezeigt. Der Stützfuß 13 ist am ersten Ende M der Basishalterung 12 befestigt, und das Teleskoprohr 30 kann so bewegt werden, dass es sich vom zweiten Ende N nach außen erstreckt. Wenn der Kindersicherheitssitz im Fahrzeug durch Einstellen der Position des Teleskoprohrs 30 in Bezug auf das Teleskoprohr 30 installiert und befestigt ist, kann eine Länge des Teleskoprohrs 30, die sich vom zweiten Ende N der Basishalterung 12 erstreckt, eingestellt werden. Das heißt, eine Länge der Verankerungsanordnung 40, die sich vom zweiten Ende N der Basishalterung 12 erstreckt, kann eingestellt werden, damit sie die Verbindungs- und Befestigungsanforderungen der verschiedenen Fahrzeugmodelle erfüllt. Die vorgenannte Basis für den Kindersicherheitssitz weist eine einfache Struktur auf und ist mit geringen Herstellungskosten verbunden.
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Ferner enthält das Verriegelungselement 102 ein erstes Verriegelungsstück 211 und ein zweites Verriegelungsstück 212, die miteinander verbunden und in einem bestimmten Winkel angeordnet sind, wie in 4 gezeigt. Zum Beispiel können das erste Verriegelungsstück 211 und das zweite Verriegelungsstück 212 senkrecht zueinander verlaufen und dabei eine „L“-förmige Struktur bilden. Das erste Verriegelungsstück 211 ist entlang einer Erstreckungsrichtung des Teleskoprohrs 30 angeordnet. Das zweite Verriegelungsstück 212 kann so betätigt, zum Beispiel gedreht, werden, dass das erste Verriegelungsstück 211 mit dem Verriegelungsabschnitt 31a in Eingriff gelangt. Das zweite Verriegelungsstück 212 kann so betätigt, zum Beispiel gedreht, werden, dass das erste Verriegelungsstück 211 vom Verriegelungsabschnitt 31a gelöst wird. In dieser Ausführungsform befindet sich das Verriegelungsstück 102 über dem Führungszylinder 112. Ein Ende des ersten Verriegelungsstücks 211, das von dem zweiten Verriegelungsstück 212 abgewandt ist, erstreckt sich in das Befestigungselement 111, und das erste Verriegelungsstück 211 ist schwenkbar mit einer Seitenwand des Befestigungselements 111 verbunden.
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Wie in 4 gezeigt, ist das Teleskoprohr 30 außerdem in den Führungszylinder 112 eingeführt, das heißt, der Führungszylinder 112 ist außerhalb des Teleskoprohrs 30 angeordnet, und das Teleskoprohr 30 kann in Bezug auf den Führungszylinder 112 gleiten. Auf diese Weise kann der Führungszylinder 112 eine Bewegungsrichtung des Teleskoprohrs 30 führen, um zu verhindern, dass das Teleskoprohr 30 während eines Gleitvorgangs von der Bewegungsrichtung abweicht. In dieser Ausführungsform bezieht sich eine Rückwärtsrichtung auf eine Richtung vom ersten Ende M zum zweiten Ende N, und eine Vorwärtsrichtung bezieht sich auf eine Richtung vom zweiten Ende N zum ersten Ende M. Die Bewegungsrichtung ist in Richtung der Vorwärtsrichtung oder in Richtung der Rückwärtsrichtung.
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Außerdem ist das Verriegelungselement 102 mit einem Steckverbindungsabschnitt versehen, und der Verriegelungsabschnitt 31a ist Aufnahmeverbindungsabschnitt, der mit dem Steckverbindungsabschnitt in Eingriff gebracht werden kann. Wie in den 6 und 8 gezeigt, kann das Verriegelungselement 102 in dieser Ausführungsform mit einem Eingriffsvorsprung 213 versehen sein, und der Eingriffsvorsprung 213 ist insbesondere am ersten Verriegelungsstück 211 vorgesehen. Der Verriegelungsabschnitt 31a ist ein Eingriffsloch 31, das mit dem Eingriffsvorsprung 213 in Eingriff gelangen kann. Die Verriegelung zwischen der Basishalterung 12 und dem Teleskoprohr 30 wird durch den Eingriff des Eingriffsvorsprungs 213 und des Eingriffslochs 31 erzielt, und die Implementierung der Struktur ist simpel und einfach. Der Eingriffsvorsprung 213 hat eine erste Seitenfläche 213a und eine zweite Seitenfläche 213b, die entlang der Erstreckungsrichtung des Teleskoprohrs 30 angeordnet sind, und die erste Seitenfläche 213a ist eine geneigte Eingriffsfläche, die zur zweiten Seitenfläche 213b hin geneigt ist. In dieser Ausführungsform befindet sich die erste Seitenfläche 213a hinter der zweiten Seitenfläche 213b. Wenn es erforderlich ist, das Teleskoprohr 30 in die Vorwärtsrichtung der Basishalterung 12 zu bewegen, das heißt, eine Länge des Teleskoprohrs 30 zu verkürzen, die sich von dem zweiten Ende N der Basishalterung 12 erstreckt (als die Auszugslänge bezeichnet), ist es nicht nötig, das Verriegelungselement 102 zu betätigen, und das Teleskoprohr 30 kann direkt in Richtung der Vorwärtsrichtung der Basishalterung 12 bewegt werden, was einfach zu bedienen ist und Zeit und Mühe spart. Die erste Seitenfläche 213a kann sich auch vor der zweiten Seitenfläche 213b befinden. Wenn es erforderlich ist, das Teleskoprohr 30 in die Rückwärtsrichtung der Basishalterung 12 zu bewegen, das heißt, die Auszugslänge des Teleskoprohrs 30 zu verlängern, ist es nicht nötig, das Verriegelungselement 102 zu betätigen, und das Teleskoprohr 30 kann direkt in Richtung der Rückwärtsrichtung der Basishalterung 12 bewegt werden.
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In anderen Ausführungsformen kann das Verriegelungselement 102 ebenfalls mit einem Eingriffsvorsprung versehen sein, und der Verriegelungsabschnitt 31a ist dementsprechend eine Eingriffsnut, die mit dem Eingriffsvorsprung in Eingriff gebracht werden kann, solange das Verriegelungselement 102 und der Verriegelungsabschnitt 31a in Eingriff gebracht werden können, was nicht darauf beschränkt ist.
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Wie in 4 gezeigt, kann das Betätigungselement 103 außerdem so betätigt werden, dass es das Verriegelungselement 102 zum Drehen antreibt, um mit dem Verriegelungsabschnitt 31 a in Eingriff zu gelangen oder sich von diesem zu lösen. Unter Bezugnahme auf 9 hat insbesondere das Betätigungselement 103 eine geneigte Betätigungsfläche 310, und das Betätigungselement 103 hat eine erste Position und eine zweite Position. Wenn sich das Betätigungselement 103 in der ersten Position befindet, liegt die geneigte Betätigungsfläche 310 am Verriegelungselement 102 an und das Betätigungselement 103 kann gedreht werden, um das Verriegelungselement 102 zum Drehen anzutreiben. Wenn sich das Betätigungselement 103 in der zweiten Position befindet, sind die geneigte Betätigungsfläche 310 und das Verriegelungselement 102 voneinander beabstandet sind.
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Wie in den 4 und 9 gezeigt, enthält insbesondere das Betätigungselement 103 einen Betätigungskörper 320, eine Funktionssäule 330 und zwei Begrenzungshaken 340, die von einer Seite des Betätigungskörpers 320 vorstehen. In dieser Ausführungsform ist jede der beiden Seiten der Funktionssäule 330 mit dem Begrenzungshaken 340 versehen. In anderen Ausführungsformen können die Anzahl und die Positionen der Begrenzungshaken 340 ebenfalls entsprechend eingestellt werden. Eine Fläche des Betätigungskörpers 320, die von der Funktionssäule 330 und dem Begrenzungshaken 340 abgewandt ist, ist mit einer Druckfläche 321 versehen, auf die der Benutzer drücken kann. Die geneigte Betätigungsfläche 310 ist an einem Ende der Funktionssäule 330, das von dem Betätigungskörper 320 abgewandt ist, vorgesehen, die Basishalterung 12 ist mit einer Aufnahmenut (in der Zeichnung nicht gezeigt) zur Aufnahme des Betätigungselements 103 versehen, und eine Nutenwand der Aufnahmenut ist mit einem Begrenzungsvorsprung (in der Zeichnung nicht gezeigt) ausgebildet. Wenn das Betätigungselement 103 in der Aufnahmenut montiert ist, kann der Begrenzungshaken 340 mit dem Begrenzungsvorsprung in Eingriff gelangen, um die Bewegung des Betätigungselements 103 in Richtung einer Öffnung der Aufnahmenut zu begrenzen. Ein Boden der Aufnahmenut weist ein Durchgangsloch (nicht gezeigt) auf, und die Betätigungssäule 330 kann durch das Durchgangsloch hindurchgehen, um an dem Verriegelungselement 102 anzuliegen. Somit kann einerseits das Betätigungselement 103 daran gehindert werden, aus der Öffnung der Aufnahmenut zu entkommen, und andererseits wird das Betätigungselement 103 nicht daran gehindert, in Richtung des Nutenbodens der Aufnahmenut gedrückt zu werden, so dass die geneigte Betätigungsfläche 310 des Betätigungselements 103 an dem Verriegelungselement 102 anliegen kann, und durch Drehen des Betätigungselements 103 kann die geneigte Betätigungsfläche 310 an dem Verriegelungselement 102 anliegen, um sich zu drehen, so dass das Verriegelungselement 102 mit dem Verriegelungsabschnitt 31a in Eingriff gelangt oder sich von diesem löst.
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Wie in 4 gezeigt, liegen beide Enden des ersten elastischen Elements 400 an dem Betätigungselement 103 bzw. an der Basishalterung 12 an. Vor allem liegen die beiden Enden des ersten elastischen Elements 400 an dem Betätigungskörper 320 bzw. dem Boden der Aufnahmenut an. Das erste elastische Element 400 sorgt dafür, dass das Betätigungselement 103 immer dazu neigt, sich in eine Richtung zur Öffnung der Aufnahmenut hin zu bewegen. Wenn eine bestimmte äußere Kraft auf die Druckfläche 321 des Betätigungselements 103 ausgeübt wird, kann das Betätigungselement 103 eine elastische Kraft des ersten elastischen Elements 400 überwinden und sich in Richtung des Bodens der Nut bewegen, so dass die Betätigungssäule 330 durch das Durchgangsloch hindurchgeht und an dem Verriegelungselement 102 anliegt. Insbesondere liegt die Betätigungssäule 330 an dem zweiten Verriegelungsstück 212 an. Die Betätigungssäule 330 wird gedreht, so dass die geneigte Betätigungsfläche 310 an einem Ende der Betätigungssäule 330 gegen das Verriegelungselement 102 drückt und dafür sorgt, dass sich das Verriegelungselement 102 dreht, so dass der Eingriffsvorsprung 213 am ersten Verriegelungsstück 211 sich von einem der Eingriffslöcher 31 löst, wie in den 7 und 8 gezeigt. Wie in 5 und 6 gezeigt, werden, wenn die Längeneinstellung des Teleskoprohrs 30 abgeschlossen ist, der Eingriffsvorsprung 213 und ein weiteres Eingriffsloch 31 wieder in Eingriff gebracht. Dann wird die äußere Kraft, die auf die Druckfläche 321 ausgeübt wird, aufgehoben, und die Betätigungsanordnung 100 wird wiederum unter der Wirkung der elastischen Kraft des elastischen Elements 400 zurückgesetzt. Nach der Rückstellung sind die Betätigungsanordnung 100 und das Verriegelungselement 102 voneinander beabstandet. Auf diese Weise kann, wenn das Teleskoprohr 30 direkt geschoben wird, um die Auszugslänge des Teleskoprohrs 30 zu verkürzen oder zu verlängern, eine Beeinträchtigung des Betätigungselements 103 mit dem Verriegelungselement 102 vermieden werden.
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Wie in 4 gezeigt, sind optional beide Seiten der Funktionssäulen 330 jeweils mit den ersten elastischen Elementen 400 versehen. Somit kann eine ausgewogenere elastische Kraft für das Betätigungselement 103 bereitgestellt werden. In dieser Ausführungsform ist das erste elastische Element 400 eine Feder. In anderen Ausführungsformen kann das erste elastische Element 400 auch eine elastische Silikonsäule usw. sein, was nicht beschränkt ist.
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Wie in 4 gezeigt, sind die beiden Enden des zweiten elastischen Elements 500 ferner mit einer Seitenwand des Befestigungselements 111 und des zweiten Verriegelungsstücks 212 verbunden, so dass das Verriegelungselement 102 immer dazu neigt, sich in eine Richtung zu drehen, in der es mit dem Verriegelungsabschnitt 31a in Eingriff gelangt. Auf diese Weise kann, wenn sich das Verriegelungselement 102 von einem der Verriegelungsabschnitte 31a löst und die Einstellung der Auszugslänge des Teleskoprohrs 30 abgeschlossen ist, die auf das Betätigungselement 103 ausgeübte äußere Kraft aufgehoben werden, und das Verriegelungselement 102 kann unter der Wirkung der elastischen Kraft des zweiten elastischen Elements 500 automatisch zurückgesetzt werden und wieder mit einem anderen Verriegelungsabschnitt 31a in Eingriff gelangen, was auch die Stabilität des Zusammenwirkens des Verriegelungselements 102 und des Verriegelungsabschnitts 31a verbessern kann, wodurch die relative Fixierung des Teleskoprohrs 30 und der Basishalterung 12 gewährleistet wird. In dieser Ausführungsform ist das zweite elastische Element 500 eine Torsionsfeder, ist aber nicht darauf beschränkt.
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Wie in den 3 und 4 gezeigt, ist das erste Verriegelungsstück 211 schwenkbar jeweils auf beiden Seiten der Basishalterung 12 mit den Seitenwänden der Befestigungselemente 111 verbunden. Dadurch lassen sich die Auszugslängen der Teleskoprohre 30 auf beiden Seiten der Basishalterung 12 bequem einstellen.
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Wie in den 3 und 4 gezeigt, sind ferner beide Enden der Verbindungsstange 600 jeweils an den Verriegelungselementen 102 der beiden Betätigungsanordnungen 100 befestigt. Wenn das Verriegelungselement 102 an einer Seite der Basishalterung 12 gedreht wird, kann das Verriegelungselement 102 an der anderen Seite der Basishalterung 12 gleichzeitig durch die Gestängewirkung der Verbindungsstange 600 gedreht werden, wodurch die gleichzeitige Einstellung der Auszugslänge der Teleskoprohre 30 auf beiden Seiten der Basishalterung 12 umgesetzt wird. Somit ist es nur notwendig, die Betätigungsanordnung 100 auf einer Seite der Basishalterung 12 zu betätigen, um die Einstellung der Teleskoprohre 30 auf beiden Seiten umzusetzen, was einfach zu bedienen ist. Darüber hinaus kann die Einstellfunktion des Gestänges der Teleskoprohre 30 auf beiden Seiten durch eine Verbindungsstange 600 umgesetzt werden, so dass die Struktur einfach ist, die Umsetzung einfach ist und die Herstellungskosten niedrig sind. In dieser Ausführungsform sind beide Enden der Verbindungsstange 600 jeweils mit den Verriegelungselementen 102 der beiden Betätigungsanordnungen 100 verbunden. In einigen Ausführungsformen können beide Enden der Verbindungsstange 600 auch an den Verriegelungselementen 102 der beiden Betätigungsanordnungen 100 befestigt werden, zum Beispiel durch Schweißen oder Nieten. Die Befestigungselemente 111 auf beiden Seiten der Basishalterung 12 sind mit gegenüberliegenden Montagelöchern versehen (in den Zeichnungen nicht gezeigt), und beide Enden der Verbindungsstange 600 werden an den entsprechenden Verriegelungselementen 102 jeweils durch die gegenüberliegenden Montagelöcher befestigt.
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Insgesamt weist die vorgenannte Basis für den Kindersicherheitssitz die folgenden technischen Wirkungen auf.
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Bei der vorgenannten Basis ist das Verriegelungselement 102 in der Betätigungsanordnung 100 mit der Basishalterung 12 verbunden. Durch das Betätigen des Verriegelungselements 102 kann das Verriegelungselement 102 mit einem der Verriegelungsabschnitte 31a am Teleskoprohr 30 in Eingriff gebracht werden, so dass die Basishalterung 12 in Bezug auf das Teleskoprohr 30 in einer bestimmten Längenposition befestigt ist. Wenn die Auszugslänge des Teleskoprohrs 30 eingestellt werden muss, muss nur das Verriegelungselement 102 betätigt werden, damit es sich vom Verriegelungsabschnitt 31a löst, so dass das Teleskoprohr 30 und die Basishalterung 12 in Bezug zueinander gleiten können. Nachdem das Teleskoprohr 30 in eine gewünschte Position in Bezug auf die Basishalterung 12 geglitten ist, kann das Verriegelungselement 102 so betätigt werden, dass es mit einem anderen Verriegelungsabschnitt 31a am Teleskoprohr 30 zusammenwirkt, wodurch die Einstellung der relativen Position zwischen der Basishalterung 12 und dem Teleskoprohr 30, das heißt die Einstellung der Auszugslänge des Teleskoprohrs 30, umgesetzt wird.
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Die technischen Merkmale der vorgenannten Ausführungsformen können beliebig kombiniert werden. Um die Beschreibung zu vereinfachen, werden nicht alle möglichen Kombinationen der technischen Merkmale in den vorgenannten Ausführungsformen beschrieben. Alle Kombinationen dieser technischen Merkmale sollten jedoch als im Rahmen der vorliegenden Offenbarung liegend betrachtet werden, solange es keine Widersprüche in diesen Kombinationen gibt.
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Die vorgenannten Beispiele veranschaulichen lediglich einige Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung, und die Beschreibung ist spezifisch und detailliert, soll aber nicht als Einschränkung des Umfangs der Offenbarung verstanden werden. Es sollte beachtet werden, dass eine Mehrzahl von Variationen und Modifikationen von Fachleuten vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der vorliegenden Offenbarung abzuweichen, die alle in den Schutzbereich der vorliegenden Offenbarung fallen. Daher soll der Schutzbereich der vorliegenden Offenbarung durch die beigefügten Ansprüche definiert werden.