DE112021008076B4

DE112021008076B4 - Airbag-vorrichtung für ein sattelsitzfahrzeug

Info

Publication number: DE112021008076B4
Application number: DE112021008076.8T
Authority: DE
Inventors: Yutaka Aikyo
Original assignee: Honda Motor Co Ltd
Current assignee: Honda Motor Co Ltd
Priority date: 2021-09-24
Filing date: 2021-09-24
Publication date: 2026-01-29
Anticipated expiration: 2041-09-25
Also published as: WO2023047544A1; US12286186B1; DE112021008076T5; US20250128779A1; JPWO2023047544A1; JP7539587B2

Abstract

Bereitgestellt wird eine Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug, welche die Trennung eines Airbags einschränken kann, bis der Airbag entfaltet ist, so dass der Airbag in einem entfalteten Zustand getrennt werden kann.
Die Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug umfasst einen Gasgenerator (43) und einen Airbag (42), wobei die Airbag-Vorrichtung einen ersten Einschränkungsabschnitt (90) aufweist, der die Trennung zwischen dem Gasgenerator (43) und dem Airbag (42) einschränkt. Der erste Einschränkungsabschnitt (90) weist ein elastisches Element (71) auf, das innerhalb des Gasgenerators (43) positioniert ist. Wenn der Gasgenerator (43) ein Gas mit einem ersten Gasabgabedruck (P1) abgibt, wird der Durchmesser des elastischen Elements (71) aufgrund des Gasdrucks vergrößert und der Gasgenerator (43) und das elastische Element (71) gehen in einen Sperrzustand über, so dass die Trennung des Airbags (42) eingeschränkt wird. Wenn der Gasgenerator (43) ein Gas mit einem zweiten Gasabgabedruck (P2) abgibt, wird das elastische Element (71) auf einen Durchmesser verkleinert, der kleiner ist als der Durchmesser in dem Sperrzustand, und der Sperrzustand wird aufgehoben. Die Trennung des Airbags (42) wird nicht eingeschränkt.

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug.
Stand der Technik
Aus dem Stand der Technik ist bei einer Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug eine Technik zur Trennung eines Airbags von einer Fahrzeugkarosserie bekannt (siehe zum Beispiel Patentliteratur 1). Patentliteratur 1 offenbart eine Konfiguration, bei der ein Gleitrahmen, der ein Airbag-Modul trägt, zum Zeitpunkt des Aufpralls aufgrund von Trägheitskräften durch rechte und linke Führungsschienen geführt wird, sich nach vorne bewegt und von den rechten und linken Führungsschienen gelöst wird, so dass der Airbag von einem Motorrad getrennt wird. In Patentliteratur 1 wird der Airbag zusammen mit einem Gasgenerator und dergleichen von dem Motorrad getrennt.
Dokumente des Stands der Technik
Patentliteratur
Patentliteratur 1: JP 10-6901 A
Darstellung der Erfindung
Technisches Problem
Hierbei ist es als Konfiguration, bei der ein Airbag von einer Fahrzeugkarosserie getrennt wird, denkbar, den Airbag von einem Gasgenerator zu trennen, aber in einem Fall, in dem der Airbag von dem Gasgenerator getrennt wird, ist es erforderlich, den Airbag von dem Gasgenerator zu einem geeigneten Zeitpunkt zu trennen, nachdem der Airbag entfaltet wurde. Da jedoch bei der in der Patentliteratur 1 beschriebenen Technik auch der Gasgenerator und dergleichen derart konfiguriert sind, dass sie von der Fahrzeugkarosserie getrennt werden können, gibt es keine Offenbarung bezüglich der Konfiguration, in der der Airbag von dem Gasgenerator getrennt wird.
Die vorliegende Erfindung erfolgte in Anbetracht der oben beschriebenen Umstände und eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug bereitzustellen, die einen Airbag daran hindern kann, getrennt zu werden, bis der Airbag entfaltet ist, so dass der Airbag in einem entfalteten Zustand getrennt werden kann.
Lösung des Problems
Bereitgestellt wird eine Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug, die einen Gasgenerator mit einer Öffnung und einen Airbag aufweist, der mit einer Innenseite des Gasgenerators durch die Öffnung verbunden ist und mit einem durch den Gasgenerator abgegebenen Gas entfaltet wird, wobei die Airbag-Vorrichtung aufweist: einen ersten Einschränkungsabschnitt, der Trennung zwischen dem Gasgenerator und dem Airbag einschränkt, wenn der Airbag entfaltet wird. Der erste Einschränkungsabschnitt weist ein elastisches Element auf, das innerhalb des Gasgenerators angeordnet ist. Wenn der Gasgenerator ein Gas mit einem vorbestimmten ersten Gasabgabedruck abgibt, wird der Durchmesser des elastischen Elements aufgrund des Gasdrucks des Gasgenerators vergrößert und der Gasgenerator und das elastische Element gehen in einen Sperrzustand über, so dass der erste Einschränkungsabschnitt die Trennung des Airbags einschränkt. Wenn der Gasgenerator ein Gas mit einem vorbestimmten zweiten Gasabgabedruck abgibt, der niedriger als der erste Gasabgabedruck ist, nachdem das Gas mit dem ersten Gasabgabedruck abgegeben wurde, wird das elastische Element derart verkleinert, dass es einen Durchmesser hat, der kleiner als der Durchmesser in dem Sperrzustand ist, und der Sperrzustand wird aufgehoben, so dass der erste Einschränkungsabschnitt die Einschränkung der Trennung des Airbags aufhebt.
Vorteilhafte Wirkungen der Erfindung
Es ist möglich, eine Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug bereitzustellen, welche die Trennung eines Airbags einschränken kann, bis der Airbag entfaltet ist, so dass der Airbag in einem entfalteten Zustand getrennt werden kann.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Seitenansicht eines Sattelsitzfahrzeugs gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Draufsicht auf eine Airbag-Vorrichtung von oben.
3 ist eine Vorderansicht, die einen Zustand zeigt, in dem ein Airbag 42 der ersten Ausführungsform entfaltet ist.
4 ist eine perspektivische Ansicht eines Gasgenerators einer Airbag-Vorrichtung einer ersten Ausführungsform.
5 ist eine Schnittansicht entlang einer axialen Linie des Gasgenerators der Airbag-Vorrichtung der ersten Ausführungsform.
6 ist eine Ansicht, die ein Beispiel für ein Verbindungsverfahren zum Verbinden eines Airbags mit dem Gasgenerator der ersten Ausführungsform veranschaulicht.
7 ist eine Ansicht, die eine Funktionsweise eines ersten Einschränkungsabschnitts in einem Fall veranschaulicht, in dem der Gasgenerator der ersten Ausführungsform ein Gas mit einem maximalen Gasabgabedruck abgibt.
8 ist eine Ansicht, die eine andere Funktionsweise des ersten Einschränkungsabschnitts in einem Fall veranschaulicht, in dem der Gasgenerator der ersten Ausführungsform ein Gas mit einem Entfaltungsgasabgabedruck abgibt.
9 ist eine Schnittansicht eines Gasgenerators einer Airbag-Vorrichtung einer zweiten Ausführungsform.
10 ist eine Schnittansicht entlang der Linie X-X aus 9.
11 ist eine Ansicht, die ein Beispiel für ein Verbindungsverfahren zum Verbinden eines Airbags mit dem Gasgenerator der zweiten Ausführungsform veranschaulicht.
12 ist eine Ansicht, welche eine Funktionsweise eines ersten Einschränkungsabschnitts in einem Fall veranschaulicht, in dem der Gasgenerator der zweiten Ausführungsform ein Gas mit einem maximalen Gasabgabedruck abgibt.
13 ist eine Ansicht, die eine andere Funktionsweise des ersten Einschränkungsabschnitts in einem Fall veranschaulicht, in dem der Gasgenerator der zweiten Ausführungsform ein Gas mit einem Entfaltungsgasabgabedruck abgibt.
14 ist eine Schnittansicht eines Gasgenerators einer Airbag-Vorrichtung einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
15 ist eine Ansicht, die ein Sattelsitzfahrzeug gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht.

Beschreibung von Ausführungsformen
Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden mit Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben. Sofern nicht anders angegeben, sind die in der Beschreibung angeführten Richtungen einschließlich vorne-hinten, links-rechts und oben-unten, die gleichen wie diejenigen Richtungen bezüglich einer Fahrzeugkarosserie. Die in den Zeichnungen dargestellten Bezugszeichen FR, UP und LH geben jeweils eine Vorderseite der Fahrzeugkarosserie, eine Oberseite der Fahrzeugkarosserie und eine linke Seite der Fahrzeugkarosserie an.
[Ausführungsform]
1 ist eine Seitenansicht eines Sattelsitzfahrzeugs 10 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Das Sattelsitzfahrzeug 10 ist ein Fahrzeug, das einen Fahrzeugkarosserierahmen 11, eine Antriebseinheit 12, die am Fahrzeugkarosserierahmen 11 gehalten wird, eine Vordergabel 14, die ein Vorderrad 13 in einer lenkbaren Weise hält, einen Schwingarm 16, der ein Hinterrad 15 hält, und einen Sitz 17 für einen Fahrer aufweist.
Das Sattelsitzfahrzeug 10 ist ein Fahrzeug, auf dem der Fahrer rittlings auf dem Sitz 17 sitzt. Der Sitz 17 ist über einem hinteren Teil des Fahrzeugkarosserierahmens 11 vorgesehen.
Der Fahrzeugkarosserierahmen 11 weist ein Lenkkopfrohr 18 auf, das an einem vorderen Endbereich des Fahrzeugkarosserierahmens 11 vorgesehen ist, einen vorderen Rahmen 19, der sich an einer Rückseite des Lenkkopfrohrs 18 befindet, und einen hinteren Rahmen 20, der sich an einer Rückseite des vorderen Rahmens 19 befindet. Ein vorderer Endbereich des vorderen Rahmens 19 ist mit dem Lenkkopfrohr 18 verbunden.
Der Sitz 17 ist am hinteren Rahmen 20 befestigt.
Die Vordergabel 14 wird am Lenkkopfrohr 18 dergestalt gehalten, dass sie nach links und rechts gelenkt werden kann. Das Vorderrad 13 wird an einer Achse 13a gehalten, die an einem unteren Endbereich der Vordergabel 14 angeordnet ist. Ein Lenker 21 zum Lenken, den der Fahrer ergreift, ist am oberen Endbereich der Vordergabel 14 angeordnet.
Der Schwingarm 16 wird an einer Schwenkwelle 22 gehalten, die am Fahrzeugkarosserierahmen 11 gehalten wird. Die Schwenkwelle 22 ist eine Welle, die horizontal in einer Fahrzeugbreitenrichtung verläuft. Die Schwenkwelle 22 verläuft durch einen vorderen Endbereich des Schwingarms 16. Der Schwingarm 16 schwingt um die Schwenkwelle 22 nach unten und oben.
Das Hinterrad 15 wird an einer Achse 15a gehalten, die an einem unteren Endbereich des Schwingarms 16 angeordnet ist.
Die Antriebseinheit 12 ist zwischen dem Vorderrad 13 und dem Hinterrad 15 angeordnet und wird am Fahrzeugkarosserierahmen 11 gehalten.
Die Antriebseinheit 12 ist ein Verbrennungsmotor. Die Antriebseinheit 12 weist ein Kurbelgehäuse 23 und einen Zylinder 24 auf, der einen sich hin und her bewegenden Kolben aufnimmt. Eine Abgasvorrichtung 25 ist mit einer Auslassöffnung des Zylinders 24 verbunden.
Ein Ausgang der Antriebseinheit 12 wird an das Hinterrad 15 über ein Antriebskraft-Übertragungselement übertragen, das die Antriebseinheit 12 und das Hinterrad 15 miteinander verbindet.
Das Sattelsitzfahrzeug 10 weist weiterhin einen vorderen Kotflügel 26 auf, der das Vorderrad 13 von oben verkleidet, einen hinteren Kotflügel 27, der das Hinterrad 15 von oben verkleidet, Fußablagen 28, auf denen der Fahrer seine bzw. ihre Füße ablegt, und einen Kraftstofftank 29, der Kraftstoff aufbewahrt, der von der Antriebseinheit 12 zu verwenden ist.
Der vordere Kotflügel 26 ist an der Vordergabel 14 angebracht. Der hintere Kotflügel 27 und die Fußablagen 28 sind an einer Unterseite bezüglich des Sitzes 17 vorgesehen. Der Kraftstofftank 29 wird am Fahrzeugkarosserierahmen 11 gehalten.
Das Sattelsitzfahrzeug 10 ist ein motorrollerähnliches Motorrad mit einer unteren Fußablage 28 vor und unterhalb des Sitzes 17. Die Antriebseinheit 12 ist ein Einheitsschwingmotor, bei dem der Verbrennungsmotor und der Schwingarm 16 integral ausgebildet sind. Die Antriebseinheit 12 ist unmittelbar unterhalb des Sitzes 17 und des hinteren Rahmens 20 angeordnet.
Das Sattelsitzfahrzeug 10 umfasst ebenfalls eine Karosserieverkleidung 30, welche die Fahrzeugkarosserie wie etwa den Karosserierahmen 11 und die Antriebseinheit 12 verkleidet.
Der Sitz 17 ist hinter dem Lenker 21 und oberhalb des hinteren Rahmens 20 vorgesehen. Der Sitz 17 umfasst einen vorderen Sitz 31, auf dem ein Fahrer R (Insasse) sitzt, und einen hinteren Sitz 32, der hinter dem vorderen Sitz 31 angeordnet ist. Der hintere Sitz 32 hat eine Stufenform, die höher als der vordere Sitz 31 ist. Auf dem hinteren Sitz 32 kann ein Fahrgast sitzen, oder es können Gepäckstücke auf dem hinteren Sitz 32 aufgenommen werden.
Das Sattelsitzfahrzeug 10 weist eine Airbag-Vorrichtung 40 auf, die den Fahrer R schützt. Die Airbag-Vorrichtung 40 ist ein hinterer Teil des Sitzes 17 und ist hinter dem Vordersitz 31 angeordnet. Insbesondere ist die Airbag-Vorrichtung 40 in einem Airbag-Aufnahmeabschnitt 34 aufgenommen, der innerhalb eines vorderen Abschnitts des hintere Sitzes 32 vorgesehen ist. Die Airbag-Vorrichtung 40 ist hinter einer Sitzposition 17a des Fahrers R auf dem Sitz 17 angeordnet.
2 ist eine Draufsicht auf die Airbag-Vorrichtung 40 von oben.
Die Airbag-Vorrichtung 40 weist einen Gasgenerator 41 sowie einen Airbag 42 auf, der durch ein von dem Gasgenerator 41 abgegebenes Gas entfaltet wird.
Der Gasgenerator 41 der vorliegenden Ausführungsform weist einen ersten Gasgenerator 43 und einen zweiten Gasgenerator 44 auf.
Der erste Gasgenerator 43 und der zweite Gasgenerator 44 haben jeweils Stabformen, die sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstrecken, und sind derart angeordnet, dass jeweilige axiale Linien 43a und 44a der Stabformen in der Fahrzeugbreitenrichtung ausgerichtet sind.
Der erste Gasgenerator 43 ist hinter dem Airbag 42 in dem hinteren Sitz 32 angeordnet. Der zweite Gasgenerator 44 ist hinter dem ersten Gasgenerator 43 in dem hinteren Sitz 32 angeordnet. Der zweite Gasgenerator 44 ist im Wesentlichen parallel zu dem ersten Gasgenerator 43 angeordnet. Der erste Gasgenerator 43 und der zweite Gasgenerator 44 sind an einer Sitzbodenplatte des Sitzes 17 befestigt.
Der Airbag 42 ist in der axialen Richtung mit einem Endbereich des ersten Gasgenerators 43 verbunden. Der Airbag 42 ist in der axialen Richtung mit einem Endbereich des zweiten Gasgenerators 44 verbunden. Der erste Gasgenerator 43 ist derart angeordnet, dass der Airbag 42 mit dem einen Ende (rechtes Ende) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbunden ist. Der zweite Gasgenerator 44 ist derart angeordnet, dass der Airbag 42 mit einem Verbindungsabschnitt 44b an dem anderen Ende (linkes Ende) in der Fahrzeugbreitenrichtung verbunden ist.
Der Airbag 42 ist in einer gefalteten Rollenform hinter einem Stufenabschnitt 33 in dem Sitz 17 aufgenommen. Der Airbag 42 ist derart angeordnet, dass eine axiale Linie 42a der Rollenform in der Fahrzeugbreitenrichtung ausgerichtet ist. Der Airbag 42 ist unmittelbar hinter einer Vorderfläche 33a des Stufenabschnitts 33 angeordnet.
Der Airbag 42 ist vor dem ersten Gasgenerator 43 im Wesentlichen parallel zu dem ersten Gasgenerator 43 angeordnet. Der Airbag 42 ist auf der Sitzbodenplatte des Sitzes 17 angeordnet.
Der Airbag 42 umfasst, in der gefalteten Rollenform, einen Verlängerungsabschnitt 45, der sich von einem Endbereich in der Fahrzeugbreitenrichtung nach hinten erstreckt und mit dem ersten Gasgenerator 43 verbunden ist, sowie einen Verlängerungsabschnitt 46, der sich von dem anderen Endbereich in der Fahrzeugbreitenrichtung nach hinten erstreckt und mit dem zweiten Gasgenerator 44 verbunden ist.
An einem Endbereich des Verlängerungsabschnitts 45 ist ein Airbag-seitiger Verbindungsabschnitt 45a vorgesehen, der mit dem ersten Gasgenerator 43 verbunden ist.
An einem Endbereich des Verlängerungsabschnitts 46 ist ein Airbag-seitiger Verbindungsabschnitt 46a vorgesehen, der mit dem zweiten Gasgenerator 44 verbunden ist.
Das von dem ersten Gasgenerator 43 abgegebene Gas strömt durch den Verlängerungsabschnitt 45 in den Airbag 42. Das von dem zweiten Gasgenerator 44 abgegebene Gas strömt durch den Verlängerungsabschnitt 46 in den Airbag 42.
Das Sattelsitzfahrzeug 10 umfasst einen Beschleunigungssensor (nicht dargestellt), der auf das Sattelsitzfahrzeug 10 einwirkende Stöße detektiert. Dieser Beschleunigungssensor ist elektrisch mit einer Steuereinheit (nicht dargestellt) des Sattelsitzfahrzeugs 10 verbunden und die Steuereinheit ist elektrisch mit dem Gasgenerator 41 verbunden. Die Steuereinheit bestimmt auf Grundlage der detektierten Beschleunigung die Betätigung oder NichtBetätigung der Airbag-Vorrichtung 40. Beim Betätigen der Airbag-Vorrichtung 40 betätigt die Steuereinheit den Gasgenerator 41, um das Gas in den Airbag 42 abzugeben. Der Airbag 42 wird durch den Druck des Gases aufgeblasen und entfaltet. Wenn der Airbag 42 aufgeblasen ist, drückt der Airbag 42 eine Verkleidung (nicht abgebildet), die den Airbag-Aufnahmebereich 34 von oben verkleidet, heraus und wird nach oben entfaltet. Die Steuereinheit weist einen Prozessor, einen Speicher und dergleichen auf.
3 ist eine Vorderansicht, die einen Zustand zeigt, in dem der Airbag 42 der vorliegenden Ausführungsform entfaltet ist.
Wie in den 1 und 3 dargestellt, wird der Airbag 42 von dem Stufenabschnitt 33 des Sitzes 17 nach vorne und nach oben entfaltet.
An der Vorderfläche 33a des Stufenabschnitts 33 wird einhergehend mit dem Aufblasen des Airbags 42 ein Öffnungsabschnitt gebildet, durch den der aufblasbare Airbag 42 hindurchtritt. Dieser Öffnungsabschnitt wird zum Beispiel durch einen zerbrechlichen Abschnitt gebildet, der an der Vorderfläche 33a des Stufenabschnitts 33 vorgesehen ist und der durch den sich aufblasenden Airbag 42 durchtrennt wird. Der Airbag 42 wird von der Vorderfläche 33a des Stufenabschnitts 33 nach vorne und nach oben entfaltet.
Der Airbag 42 weist einen nach vorne gerichteten Entfaltungsabschnitt 51, der sich von dem Stufenabschnitt 33 nach vorne und oben erstreckt, sowie einen nach innen gerichteten Entfaltungsabschnitt 52 auf, der von einem vorderen Endbereich des nach vorne gerichteten Entfaltungsabschnitts 51 in der Fahrzeugbreitenrichtung nach innen entfaltet wird. Ein Paar linker und rechter nach vorne gerichteter Entfaltungsabschnitte 51 und ein Paar linker und rechter nach innen gerichteter Entfaltungsabschnitte 52 sind derart vorgesehen, dass sie in einer Breitenrichtung des Airbags 42 (in der Fahrzeugbreitenrichtung) im Wesentlichen links-rechts-symmetrisch in Bezug auf einen mittleren Abschnitt 42b (6) sind.
Der nach vorne gerichtete Entfaltungsabschnitt 51 umfasst einen ersten Entfaltungsabschnitt 55, der von dem mittleren Abschnitt in der Breitenrichtung des Airbags 42 entfaltet wird, und einen zweiten Entfaltungsabschnitt 56, der von dem ersten Entfaltungsabschnitt 55 entfaltet wird.
Der nach innen gerichtete Entfaltungsabschnitt 52 umfasst einen dritten Entfaltungsabschnitt 57, der von dem zweiten Entfaltungsabschnitt 56 entfaltet wird, einen vierten Entfaltungsabschnitt 58, der von dem dritten Entfaltungsabschnitt 57 entfaltet wird, und einen fünften Entfaltungsabschnitt 59, der von dem vierten Entfaltungsabschnitt 58 entfaltet wird.
Wenn das Gas von dem ersten Gasgenerator (43) und dem zweiten Gasgenerator (44) abgegeben wird, werden der linke und der rechte erste Entfaltungsabschnitt (55) von dem Stufenabschnitt (33) in der Fahrzeugbreitenrichtung nach außen entfaltet. Dann wird der Airbag 42 der Reihe nach von den zweiten Entfaltungsabschnitten 56 bis zu den fünften Entfaltungsabschnitten 59 entfaltet.
Die ersten Entfaltungsabschnitte 55 erstrecken sich in der Fahrzeugbreitenrichtung auf einer hinteren Oberseite des Vordersitzes 31 und decken einen unteren Teil eines Rumpfes R1 des Fahrers R von einer Rückseite her ab.
Die linken und rechten zweiten Entfaltungsabschnitte 56 werden in der Seitenansicht des Fahrzeugs von dem Stufenabschnitt 33 schräg nach vorne und nach oben entfaltet. Die linken und rechten zweiten Entfaltungsabschnitte 56 werden jeweils nach vorne und nach oben entfaltet, indem sie zwischen dem Rumpf R₁ des Fahrers R und den Armen R₂ des Fahrers R, der den Lenker 21 ergreift und auf dem Vordersitz 31 sitzt, hindurchtreten. Insbesondere werden die linken und rechten vorderen Entfaltungsabschnitte 51 jeweils von unterhalb der Arme R₂ des Fahrers R, der den Lenker 21 ergreift, zu oberen Seiten der Arme R2 entfaltet, indem sie durch die in der Fahrzeugbreitenrichtung inneren Seiten der Arme R2 hindurchtreten.
Die linken und rechten zweiten Entfaltungsabschnitte 56 werden an Positionen an einer Vorderseite des Rumpfes R1 des Fahrers R entfaltet. Die linken und rechten zweiten Entfaltungsabschnitte 56 verkleiden den Rumpf R1 des Fahrers R von außen in der Fahrzeugbreitenrichtung. Die linken und rechten dritten Entfaltungsabschnitt 57 erstrecken sich in der Fahrzeugbreitenrichtung auf der Vorderseite des Rumpfes R1 des Fahrers R und verkleiden den Rumpf R1 von der Vorderseite.
Die linken und rechten vierten Entfaltungsabschnitte 58 erstrecken sich in einer Auf- und Abwärtsrichtung an der Vorderseite des Rumpfes R1 und decken den Rumpf R1 von der Vorderseite ab. Die linken und rechten fünften Entfaltungsabschnitte 59 erstrecken sich beide in der Fahrzeugbreitenrichtung unterhalb der dritten Entfaltungsabschnitte 57 an der Vorderseite des Rumpfes R1 und decken den Rumpf R1 von der Vorderseite her ab.
4 ist eine perspektivische Ansicht des Gasgenerators 43 der Airbag-Vorrichtung 40 einer ersten Ausführungsform. 5 ist eine Schnittansicht entlang der axialen Linie 43a des Gasgenerators 43 der Airbag-Vorrichtung 40 der ersten Ausführungsform.
Grundstrukturen des ersten Gasgenerators 43 und des zweiten Gasgenerators 44 sind gleich. Insbesondere unterscheidet sich der erste Gasgenerator 43 von dem zweiten Gasgenerator 44 dadurch, dass der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a des Airbags 42 mit dem ersten Gasgenerator 43 verbunden ist, der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 46a des Airbags 42 jedoch mit dem zweiten Gasgenerator 44 verbunden ist. Die Verbindung des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 46a mit dem zweiten Gasgenerator 44 ist jedoch ähnlich wie die Verbindung des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a mit dem ersten Gasgenerator 43. Daher wird der erste Gasgenerator 43 nachfolgend beschrieben. In der vorliegenden Ausführungsform werden der erste Gasgenerator 43 und der zweite Gasgenerator 44 auch als Gasgeneratoren 43 und 44 bezeichnet.
Der Gasgenerator 43 umfasst einen Gasgenerator-Hauptkörper 61 mit einer Gasabgabequelle und ein Gehäuse 62, in dem der Gasgenerator-Hauptkörper 61 aufgenommen ist. Der Gasgenerator-Hauptkörper 61 weist ein elektrisches Zündsystem, einen Feueranzünder, ein Stickstoffgas erzeugendes Mittel oder dergleichen auf. Wenn der Gasgenerator-Hauptkörper 61 gesteuert durch eine Steuereinheit (nicht dargestellt) betätigt wird, wird ein Gas aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 in das Gehäuse 62 abgegeben.
Das Gehäuse 62 weist eine äußere Umfangswand 63 auf. Die äußere Umfangswand 63 ist zylindrisch ausgebildet und erstreckt sich in der axialen Richtung (die Richtung, in der sich die axiale Linie 43a erstreckt, und dasselbe gilt für die folgende Beschreibung). Die äußere Umfangswand 63 der vorliegenden Ausführungsform ist kreiszylindrisch ausgebildet. Unter einem Zylinder wird hier ein Kreiszylinder oder ein Vierkantzylinder verstanden. Insbesondere hat die äußere Umfangswand 63 der vorliegenden Ausführungsform eine kreiszylindrische Form als Beispiel der zylindrischen Form, aber die äußere Umfangswand 63 kann auch eine polygonal-zylindrische Form haben, wie zum Beispiel eine hexagonalzylindrische Form oder eine achteckig-zylindrische Form.
Ein Sperrabschnitt 64 ist an einem Ende (rechtes Ende) der äußeren Umfangswand 63 in der axialen Richtung ausgebildet. Der Sperrabschnitt 64 hat die Form einer ringförmigen Platte. Mit anderen Worten weist der Gasgenerator 43 einen Öffnungsabschnitt 43B an einer Endseite (rechte Endseite) der zylindrischen Außenumfangswand 63 auf und der Öffnungsabschnitt 43B weist den Sperrabschnitt 64 auf. Eine kreisförmige Öffnung 64A wird durch einen inneren Umfangsrand des Sperrabschnitts 64 gebildet. Der Airbag 42 wird durch die Öffnung 64A in das Gehäuse 62, d.h. in die äußere Umfangswand 63, eingeführt.
Innerhalb der äußeren Umfangswand 63 befindet sich eine sich in der axialen Richtung erstreckende Gasausstoßeinheit 65. Die Gasausstoßeinheit 65 weist einen hohlen Gasausstoßkanal 66 auf. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Gasausstoßeinheit 65 in einer kreiszylindrischen Form als Beispiel für die zylindrische Form ausgebildet. Die Gasausstoßeinheit 65 ist konzentrisch zu der äußeren Umfangswand 63 angeordnet. Ein Außendurchmesser der Gasausstoßeinheit 65 ist kleiner als ein Innendurchmesser Wo der Öffnung 64A ausgebildet. Die Gasausstoßeinheit 65 ist in der axialen Richtung innerhalb des Gehäuses 62 positioniert. Insbesondere ist eine Länge L1 der Gasausstoßeinheit 65 in Bezug auf eine Länge von einem Befestigungsabschnitt 67 in der axialen Richtung kürzer als eine Länge L2 des Gehäuses 62. Daher kann die Länge L1 der Gasausstoßeinheit 65 auf eine geeignete und ausreichende Länge eingestellt werden.
Ein scheibenförmiger Verschlussabschnitt 65C ist an einem Endbereich der Gasausstoßeinheit 65 in der axialen Richtung ausgebildet. Der Verschlussabschnitt 65C verschließt eine Endseite des Gasausstoßkanals 66 in der axialen Richtung. Der flanschförmige Befestigungsabschnitt 67 ist an dem anderen Endbereich (linker Endbereich) der Gasausstoßeinheit 65 in der axialen Richtung ausgebildet. Der Befestigungsabschnitt 67 ist an einer inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 befestigt. Die Gasausstoßeinheit 65 und der Befestigungsabschnitt 67 unterteilen das Innere des Gehäuses 62 in eine Gasabgabekammer 62A auf der Seite des Gasgenerator-Hauptkörpers 61 und eine Gasausstoßkammer 62B auf der Seite der Öffnung 64A. Die Gasabgabekammer 62A weist den Gasausstoßkanal 66 auf.
Eine Vielzahl von Gasausstoßöffnungen 65B, die mit dem Gasausstoßkanal 66 in Verbindung stehen, sind in der äußeren Umfangsfläche 65A der Gasausstoßeinheit 65 ausgebildet. In der vorliegenden Ausführungsform sind die Gasausstoßöffnungen 65B in vorbestimmten Abständen in der axialen Richtung und in vorbestimmten Abständen in einer Umfangsrichtung ausgebildet und in der axialen Richtung versetzt angeordnet. Mit anderen Worten sind die Gasausstoßöffnungen 65B in der äußeren Umfangsfläche 65A der Gasausstoßeinheit 65 in einem Gittermuster ausgebildet. Die Gasausstoßöffnung 65B ist ein Durchgangsloch, das die Gasausstoßeinheit 65 in einer Richtung orthogonal zu der axialen Richtung, d.h. in der radialen Richtung, durchdringt. Der Gasausstoßkanal 66 und die Gasausstoßkammer 62B stehen durch die Gasausstoßöffnungen 65B miteinander in Verbindung. Die Gasausstoßöffnungen 65B stoßen das Gas aus dem Gasausstoßkanal 66 in der radialen Richtung aus.
Die äußere Umfangswand 63 des Gehäuses 62 ist an einer Außenseite der Gasausstoßeinheit 65 in der radialen Richtung vorgesehen. Insbesondere entspricht die äußere Umfangswand 63 in der vorliegenden Ausführungsform einem um die Gasausstoßeinheit 65 herum vorgesehenen Umfangsabschnitt. Die Gasausstoßkammer 62B wird durch einen Raum gebildet, der von der äußeren Umfangswand 63 und der Gasausstoßeinheit 65 umgeben ist.
In der Gasausstoßkammer 62B ist eine Metallplatte 71 als Beispiel für ein elastisches Element angeordnet. Die Metallplatte 71 erstreckt sich in der axialen Richtung. Die Metallplatte 71 ist derart ausgebildet, dass sie einen C-förmigen Querschnitt aufweist. Mit anderen Worten hat die Metallplatte 71 eine Form, bei der ein Teil einer Seitenfläche eines Kreiszylinders entlang der axialen Richtung geschnitten ist. Die Metallplatte 71 hat eine innere Umfangsfläche 72 und eine äußere Umfangsfläche 73. Die Metallplatte 71 ist derart angeordnet, dass sie die Gasausstoßeinheit 65 umgibt. Die Metallplatte 71 ist derart angeordnet, dass sie die Gasausstoßöffnung 65B in der axialen Richtung überlappt. Insbesondere ist die Metallplatte 71 derart angeordnet, dass sie einen Überlappungsabschnitt 74 aufweist, der die Gasausstoßöffnung 65B in der axialen Richtung überlappt. In der vorliegenden Ausführungsform überlappt der Überlappungsabschnitt 74 die Gasausstoßöffnung 65B in der axialen Richtung vollständig.
Wie in 4 dargestellt weist die Metallplatte 71 ein Ende 71A und das andere Ende 71B in der Umfangsrichtung der Platte auf. Die Metallplatte 71 ist elastisch derart verformbar, dass das eine Ende 71A und das andere Ende 71B voneinander getrennt werden. Die Metallplatte 71 ist derart konfiguriert, dass sie elastisch verformbar ist, um einen Durchmesser, d.h. einen Abstand von der axialen Linie 43a zu der inneren Umfangsfläche 72, zu vergrößern.
Zudem ist die Metallplatte 71 derart konfiguriert, dass sie elastisch verformbar ist, so dass sich das eine Ende 71A und das andere Ende 71B in der Umfangsrichtung einander annähern oder überlappen. Die Metallplatte 71 ist derart konfiguriert, dass sie elastisch verformbar ist, um den Durchmesser, d.h. den Abstand von der axialen Linie 43a zu der inneren Umfangsfläche 72, zu verringern.
In einem natürlichen Zustand (erster Zustand), in dem die Metallplatte 71 der vorliegenden Ausführungsform nicht elastisch verformt wird, ist die Metallplatte derart konfiguriert, dass sie den Sperrabschnitt 64 in der radialen Richtung überlappt und einen ringförmigen Spalt S in Zusammenwirkung mit der Metallplatte und der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 bildet. Im natürlichen Zustand ist ein Außendurchmesser W2 der Metallplatte 71 größer als der Innendurchmesser Wo der Öffnung 64A und ein Innendurchmesser W1 der Metallplatte 71 ist kleiner als der Innendurchmesser Wo der Öffnung 64A.
Der rohrförmige Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a ist in dem Spalt S zwischen der Metallplatte 71 und der äußeren Umfangswand 63 angeordnet. Der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a ist ein in einer Gaseinströmrichtung stromaufwärtiger Endbereich des Airbags 42. Die Metallplatte 71 ist innerhalb des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a angeordnet, und dadurch ist der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a, der ein Teil des Airbags 42 ist, in der radialen Richtung in dem Spalt S zwischen der Metallplatte 71 und der äußeren Umfangswand 63 angeordnet.
Wenn der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a in der radialen Richtung aufgeweitet wird, ist ein Durchmesser der zylindrischen Form größer als der Außendurchmesser W2 der Metallplatte 71. Eine Länge einer äußeren Umfangsfläche des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a in der Umfangsrichtung ist gleich oder länger als eine Länge der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 in der Umfangsrichtung. Insbesondere wird der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a aufgeweitet, und dadurch kann der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a in Kontakt mit dem gesamten Umfang der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 gebracht werden.
Der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a erstreckt sich stromaufwärts von einem inneren Endbereich 71C der Metallplatte 71 in der axialen Richtung in dem Gasgenerator 43, d.h. zu der Seite des Gasgenerator-Hauptkörpers 61. Ein O-Ring 81 als Beispiel eines zweiten Einschränkungsabschnitts ist an einem stromaufwärtigen Ende des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a vorgesehen. Der O-Ring 81 schränkt die Trennung des Airbags 42 von dem Gasgenerator 43 in einem Zustand vor der Gasabgabe ein, d.h. in einem normalen Zustand, bevor der Gasgenerator-Hauptkörper 61 des Gasgenerators 43 betätigt wird. Mit anderen Worten ist der Airbag 42 an dem Gasgenerator 43 gesperrt.
Insbesondere ist der O-Ring 81 in der axialen Richtung näher an dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 positioniert als der innere Endbereich 71C der Metallplatte 71.
Ein Außendurchmesser des O-Rings 81 ist größer als der Außendurchmesser W2 der Metallplatte 71. Ein Durchmesser 81R eines Querschnitts des O-Rings 81 ist im natürlichen Zustand größer als der Spalt S in der radialen Richtung zwischen der äußeren Umfangswand 63 und der Metallplatte 71. Folglich kann der O-Ring 81 nicht in den Spalt S zwischen der Metallplatte 71 und der äußeren Umfangswand 63 eindringen. Daher wird der O-Ring 81 an der Seite des inneren Endbereichs 71C der Metallplatte 71 gehalten. Der O-Ring 81 fungiert normalerweise als Anschlag für den Airbag 42. Der O-Ring 81 behält normalerweise einen Zustand bei, in dem der Airbag 42 mit dem Gasgenerator 43 verbunden ist. Daher kann der Airbag 42 ohne Verwendung von Klebstoff innerhalb des Gasgenerators 43 gesperrt werden.
Der O-Ring 81 ist aus einem Harz hergestellt, das durch Wärme geschmolzen wird, wenn der Gasgenerator 43 das Gas abgibt, d.h. Wärme des Gases, das von dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegeben wird. Das heißt, der O-Ring 81 wird durch die Wärme des Gases geschmolzen, bis der Gasgenerator-Hauptkörper 61 beginnt, das Gas abzugeben, und der Gasgenerator-Hauptkörper 61 aufhört, das Gas abzugeben. Folglich, da der O-Ring 81 durch eine Betätigung des Gasgenerator-Hauptkörpers 61 des Gasgenerators 43 geschmolzen wird, kann der Airbag 42 von dem Gasgenerator 43 getrennt werden.
An dem Airbag 42 ist ein Rückschlagventil 75 angebracht. Das Rückschlagventil 75 lässt Gas aus dem Airbag-seitigen Verbindungsabschnitt 45a in die Entfaltungsabschnitte 51 bis 56 des Airbags 42 strömen und schränkt das Ausströmen des Gases aus den Entfaltungsabschnitten 51 bis 56 des Airbags 42 ein. Das Rückschlagventil 75 verhindert, dass das Gas aus dem Airbag 42 entweicht, nachdem der Airbag von dem Gasgenerator 43 getrennt wurde. Wenn der Airbag 42 nach seiner Entfaltung getrennt ist, bleiben daher der aufgeblasene Zustand und der entfaltete Zustand des Airbags 42 erhalten.
Dabei gibt der Gasgenerator-Hauptkörper 61 des Gasgenerators 43 unmittelbar nach der Betätigung ein Gas mit einem hohen Gasabgabedruck ab und gibt mit der Zeit ein Gas mit einem niedrigen Gasabgabedruck ab.
Insbesondere in einem Fall, bei dem der Gasgenerator-Hauptkörper 61 betätigt wird, gibt der Gasgenerator-Hauptkörper 61 ein Gas während eines schnellen Anstiegs des Gasabgabedrucks ab, bis das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck (erster Gasabgabedruck) P1 (siehe 7) abgegeben wird. Wenn das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgegeben wird, gibt der Gasgenerator-Hauptkörper 61 das Gas ab und senkt gleichzeitig den Gasabgabedruck. Der Gasgenerator-Hauptkörper 61 gibt ein Gas mit einem Entfaltungsgasabgabedruck (zweiter Gasabgabedruck) P2 (siehe 8) ab, der um einen vorbestimmten Gasdruck niedriger als der maximale Gasabgabedruck ist, gibt dann eine vorbestimmte Menge an Gas ab, und beendet die Abgabe des Gases.
Der maximale Gasabgabedruck P1 ist der maximale Gasabgabedruck des Gasgenerator-Hauptkörpers 61, der durch die Leistung des Gasgenerator-Hauptkörpers 61 bestimmt wird.
Zudem ist der Entfaltungsgasabgabedruck P2 ein Gasdruck nach der Gasabgabe bei maximalem Gasabgabedruck P1 und ist ein Gasdruck, der niedriger als der maximale Gasabgabedruck P1 ist. Die vorliegende Ausführungsform weist eine Konfiguration auf, bei der die Entfaltungsabschnitte 51 bis 56 des Airbags 42 entfaltet werden, wenn der Gasgenerator-Hauptkörper 61 das Gas mit dem entfalteten Gasabgabedruck P2 abgibt.
Zudem wird bei dieser Konfiguration im Falle der Abgabe mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 ein Sperrzustand der äußeren Umfangswand 63 und der Metallplatte 71 aufgehoben.
Die Metallplatte 71 ist derart konfiguriert, dass sie in einen Zustand mit vergrößertem Durchmesser (zweiter Zustand), in dem der Durchmesser der Metallplatte durch das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 vergrößert wird, um größer als im natürlichen Zustand zu sein, und in einen Zustand mit vergrößertem Durchmesser, in dem die äußere Umfangswand 63 des Gasgenerators 43 und die Metallplatte 71 in den Sperrzustand übergehen, verformbar ist. In der vorliegenden Ausführungsform bedeutet der Sperrzustand einen Zustand, bei dem die Metallplatte 71 in stark gepressten Kontakt mit der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 gebracht wird.
Zudem ist die Metallplatte 71 derart konfiguriert, dass sie durch das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 in einen entsperrten Zustand (dritter Zustand), in dem der Durchmesser der Metallplatte kleiner ist als im Zustand mit vergrößertem Durchmesser, und in einen entsperrten Zustand, in dem der Sperrzustand aufgehoben wird, verformt werden kann. Der entsperrte Zustand ist ein Zustand, in dem die Metallplatte 71 nicht in Druckkontakt mit der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 kommt. Der entsperrte Zustand kann ein natürlicher Zustand sein.
Die Airbag-Vorrichtung 40 der vorliegenden Ausführungsform umfasst einen ersten Einschränkungsabschnitt 90. Der erste Einschränkungsabschnitt 90 schränkt die Trennung zwischen dem Gasgenerator 43 und dem Airbag 42 ein, wenn der Airbag 42 entfaltet wird. Der erste Einschränkungsabschnitt 90 umfasst die Metallplatte 71, die innerhalb des Gehäuses 62 des Gasgenerators 43 positioniert ist. Der erste Einschränkungsabschnitt 90 bewegt die Metallplatte 71 zwischen dem Zustand mit vergrößertem Durchmesser und dem entsperrten Zustand vermittels des Drucks des aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 des Gasgenerators 43 abgegebenen Gases.
Der erste Einschränkungsabschnitt 90 schränkt die Trennung des Airbags 42 durch Verformen der Metallplatte 71 in den Zustand mit vergrößertem Durchmesser durch den Druck des Gases ein, das durch den Gasgenerator-Hauptkörper 61 in einer vorbestimmten ersten Gasabgabeperiode einschließlich des Zeitpunkts der Abgabe mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgegeben wird. Zudem verformt der erste Einschränkungsabschnitt 90, nachdem eine erste Gasabgabeperiode verstrichen ist, in der zweiten Gasabgabeperiode, nachdem das Gas, das den Entfaltungsgasabgabedruck P2 hat, abgegeben ist, die Metallplatte 71 in den entsperrten Zustand durch einen Druck eines Gases, das durch den Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegeben wird, der niedriger als ein Druck eines Gases ist, das in der ersten Gasabgabeperiode abgegeben wird, und dadurch wird die Einschränkung der Trennung des Airbags 42 aufgehoben.
6 ist eine Ansicht, die ein Beispiel eines Verbindungsverfahrens zur Verbindung des Airbags 42 mit dem Gasgenerator 43 der ersten Ausführungsform veranschaulicht.
Der O-Ring 81 ist an dem stromaufwärtigen Ende des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a befestigt. Die Metallplatte 71 mit einem verringerten Durchmesser wird durch die Öffnung in der Mitte des O-Rings 81 eingeführt, und die Metallplatte 71 wird im Innern des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a angeordnet. Der O-Ring 81, die Metallplatte 71 und der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a werden von der Öffnung 64A des Gasgenerators 43 in die Gasausstoßkammer 62B in dem Zustand mit verringertem Durchmesser eingeführt.
Zu diesem Zeitpunkt wird der O-Ring 81 in die Gasausstoßeinheit 65 eingeführt. Zudem wird die Metallplatte 71 um die Gasausstoßeinheit 65 herum angeordnet. Der O-Ring 81 ist in der axialen Richtung näher an der Seite der Gasabgabekammer 62A positioniert als der innere Endbereich 71C der Metallplatte 71. Die Metallplatte 71 befindet sich in einem natürlichen Zustand.
Im Ergebnis wird die Metallplatte 71 in dem natürlichen Zustand durch den Sperrabschnitt 64 gehalten und die Metallplatte 71 wird daran gehindert, sich von der Gasausstoßkammer 62B zu lösen. Zudem wird der O-Ring 81 durch den inneren Endbereich 71C der Metallplatte 71 in dem natürlichen Zustand gefangen und der Airbag 42 wird daran gehindert, von der Gasausstoßkammer 62B im normalen Zustand gelöst zu werden. Insbesondere ist der Airbag 42 mit dem Innern des Gasgenerators 43 verbunden.
7 ist eine Ansicht, die einen Betrieb des ersten Einschränkungsabschnitts 90 für den Fall zeigt, dass der Gasgenerator 43 der ersten Ausführungsform das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgibt. 8 ist eine Ansicht, die einen anderen Betrieb des ersten Einschränkungsabschnitts 90 für den Fall zeigt, dass der Gasgenerator 43 der ersten Ausführungsform das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 abgibt.
In einem Fall, bei dem der Gasgenerator-Hauptkörper 61 betätigt wird, wird das Gas aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 an die Gasabgabekammer 62A abgegeben. Wenn das in die Gasabgabekammer 62A abgegebene Gas in den Gasausstoßkanal 66 eindringt, wird das Gas durch die Gasausstoßöffnungen 65B radial in die Gasausstoßkammer 62B ausgestoßen.
Das radial ausgestoßene Gas wird hin zu der inneren Umfangsfläche 72 der Metallplatte 71 ausgestoßen, bewirkt eine Verformung der Metallplatte 71 hin zu dem Zustand mit vergrößertem Durchmesser (zweiter Zustand) und wird von der inneren Umfangsfläche 72 der Metallplatte 71 zu der Seite der Öffnung 64A geführt. Das zu der Seite der Öffnung 64A geführte Gas strömt durch das Rückschlagventil 75 in den Airbag 42, um den Airbag 42 aufzublasen und den Airbag 42 zu entfalten.
Eine Kraft zur Vergrößerung des Durchmessers gegenüber dem natürlichen Zustand wirkt auf die Metallplatte 71 aufgrund des in die Gasausstoßkammer 62B ausgestoßenen Gases. Insbesondere wenn der Gasgenerator-Hauptkörper 61 den maximalen Gasausstoßdruck P1 erzeugt, wirkt auf die Metallplatte 71 eine Kraft, die bewirkt, dass die Metallplatte 71 in starken Druckkontakt mit der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 kommt. Das heißt, wie in 7 dargestellt, ist der Airbag 42 zwischen der äußeren Umfangsfläche 73 der Metallplatte 71 und der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 eingeklemmt. Selbst wenn also bei der Entfaltung des Airbags eine Kraft zum Lösen des Airbags 42 in der axialen Richtung auf den Airbag 42 einwirkt, wird die Trennung des Airbags 42 durch Einklemmen zwischen der Metallplatte 71 und der äußeren Umfangswand 63 eingeschränkt.
Zudem wird der O-Ring 81 durch die Wärme des von dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegebenen Gases geschmolzen. Wenn der Airbag 42 entfaltet wird, schmilzt der O-Ring 81 und verliert die Anschlagsfunktion des Airbags 42. Das heißt, die Einschränkung des O-Rings 81 wird durch die Wärme zum Zeitpunkt der Gasabgabe aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 aufgehoben. Der O-Ring 81 kann den Airbag 42 im Normalzustand vor der Gasabgabe im Innern des Gasgenerators 43 einschränken. Da die Einschränkung des O-Rings 81 durch die Gaswärme zur Entfaltung des Airbags 42 aufgehoben werden kann, ist es zudem nicht erforderlich, eine spezielle Struktur zum Lösen der Einschränkung des O-Rings 81 bereitzustellen, und die Konfiguration kann vereinfacht werden.
Nachdem der Gasgenerator-Hauptkörper 61 das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgegeben hat, ist der Gasdruck des aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegebenen Gases niedriger als der maximale Gasabgabedruck P1. Wenn das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegeben wird, geht der Airbag 42 in einen Entfaltungszustand über. Zudem wird eine Kraft, welche die Metallplatte 71 von dem Gas aufnimmt, ebenfalls abgeschwächt und die Metallplatte 71 wird entsprechend elastisch rückgestellt. Da die Metallplatte 71 zu diesem Zeitpunkt von der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 getrennt ist, verringert sich auch die Klemmkraft zwischen der Metallplatte 71 und der äußeren Umfangswand 63. Da es, wie in 8 dargestellt, keinen Anschlag des Airbags 42 gibt, kann sich das stromaufwärtige Ende des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a durch den Spalt S bewegen und aus dem Gasgenerator 43 herausgezogen werden. Insbesondere kann der Airbag 42 getrennt werden. Da das Rückschlagventil 75 in dem Airbag 42 bereitgestellt ist, bleibt der entfaltete Zustand des Airbags auch dann beibehalten, falls der Airbag 42 von dem Gasgenerator 43 getrennt ist.
Wie oben beschrieben umfasst die Airbag-Vorrichtung 40 für ein Sattelsitzfahrzeug gemäß der ersten Ausführungsform, auf die die vorliegende Erfindung angewendet wird, den Gasgenerator 43 mit der Öffnung 64A und den Airbag 42, der mit dem Innern des Gasgenerators 43 durch die Öffnung 64A verbunden ist und mit dem durch den Gasgenerator 43 abgegebenen Gas entfaltet wird. Die Airbag-Vorrichtung 40 eines Sattelsitzfahrzeugs umfasst den ersten Einschränkungsabschnitt 90, der die Trennung zwischen dem Gasgenerator 43 und dem Airbag 42 einschränkt, wenn der Airbag 42 entfaltet ist. Der erste Einschränkungsabschnitt 90 weist eine Metallplatte 71 auf, die im Innern des Gasgenerators 43 positioniert ist.
Bei der Airbag-Vorrichtung 40 eines Sattelsitzfahrzeugs wird, wenn der Gasgenerator 43 das Gas mit dem vorbestimmten maximalen Gasabgabedruck P1 abgibt, die Metallplatte 71 hinsichtlich ihres Durchmesser aufgrund des Gasdrucks des Gasgenerators 43 vergrößert und der Gasgenerator 43 und die Metallplatte 71 gehen in den Sperrzustand über, so dass der erste Einschränkungsabschnitt 90 die Trennung des Airbags 42 einschränkt. Wenn der Gasgenerator 43 das Gas mit dem vorbestimmten Entfaltungsgasabgabedruck P2 abgibt, welcher niedriger ist als der maximale Gasabgabedruck P1, nachdem das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgegeben wurde, wird die Metallplatte 71 derart verkleinert, dass sie einen Durchmesser hat, der kleiner ist als der Durchmesser in dem Sperrzustand, und der Sperrzustand wird aufgehoben, so dass der erste Einschränkungsabschnitt 90 die Einschränkung der Trennung des Airbags 42 aufhebt.
Folglich kann der Airbag 42 durch die Vergrößerung des Durchmessers der Metallplatte 71 im Innern des Gasgenerators 43 eingeschränkt werden und der Airbag kann durch die Verkleinerung des Durchmessers der Metallplatte 71 von dem Gasgenerator 43 getrennt werden, wenn der Airbag 42 nach der Gasabgabe entfaltet wird.
In der vorliegenden Ausführungsform weist der Gasgenerator 43 die Gasausstoßeinheit 65 auf, die sich in der axialen Richtung (der Richtung entlang der axialen Linie 43a) erstreckt und die einen hohlen Gasausstoßkanal 66 innerhalb der Gasausstoßeinheit 65 aufweist. Eine Vielzahl von Gasausstoßöffnungen 65B, die mit dem Gasausstoßkanal 66 in Verbindung stehen, sind in der äußeren Umfangsfläche 65A der Gasausstoßeinheit 65 ausgebildet.
Folglich kann die Gasausstoßöffnung 65B in einer simplen Form ausgebildet werden.
Zudem ist in der vorliegenden Ausführungsform die Metallplatte 71 derart angeordnet, dass sie den Überlappungsabschnitt 74 aufweist, und zumindest ein Teil des Überlappungsabschnitts überlappt die Gasausstoßöffnungen 65B in der axialen Richtung.
Folglich kann der Durchmesser der Metallplatte 71 vergrößert werden, indem er mit dem Gas von der Seite der inneren Umfangsfläche 72 gedrückt wird.
Zudem ist die Gasausstoßeinheit 65 in der vorliegenden Ausführungsform in der axialen Richtung im Innern des Gasgenerators 43 positioniert.
Folglich kann die Länge L1 der Gasausstoßeinheit 65 auf die geeignete und ausreichende Länge zur Entfaltung des Airbags 42 eingestellt werden.
Zudem ist das Rückschlagventil 75 in der vorliegenden Ausführungsform an dem Airbag 42 angebracht.
Folglich kann verhindert werden, dass das Gas aus dem Airbag 42 entweicht, nachdem der Airbag von dem Gasgenerator 43 getrennt wurde.
Zudem weist der Gasgenerator 43 in der vorliegenden Ausführungsform die äußere Umfangswand 63 auf, die um die Gasausstoßeinheit 65 herum vorgesehen ist, und ein Teil des Airbags 42 ist zwischen der äußeren Umfangswand 63 und der Metallplatte 71 in der radialen Richtung orthogonal zu der axialen Richtung positioniert. Die Metallplatte 71 ist hinsichtlich des Durchmessers vergrößert, so dass der Airbag 42 zwischen der äußeren Umfangswand 63 und der Metallplatte 71 eingeklemmt ist und dadurch die Trennung des Airbags 42 eingeschränkt wird.
Folglich kann die Durchmesservergrößerung der Metallplatte 71 dazu führen, dass der Airbag 42 durch der Gasgenerator 43 und die Metallplatte 71 in dem Gasgenerator 43 gesperrt wird.
Zudem wird in der vorliegenden Ausführungsform der O-Ring 81 bereitgestellt, der die Trennung des Airbags 42 von dem Gasgenerator 43 in dem Zustand vor der Gasabgabe verhindert, und die Einschränkung des O-Rings 81 wird durch die Wärme zu dem Zeitpunkt der Gasabgabe des Gasgenerators 43 aufgehoben.
Folglich kann der O-Ring 81 verhindern, dass der Airbag 42 im normalen Zustand vor der Gasabgabe vom Innern des Gasgenerators 43 getrennt wird. Da die Einschränkung des O-Rings 81 durch die Gaswärme zur Entfaltung des Airbags 42 aufgehoben werden kann, ist es zudem nicht erforderlich, eine spezielle Struktur zur Aufhebung der Einschränkung des O-Rings 81 bereitzustellen.
Zudem ist in der vorliegenden Ausführungsform der O-Ring 81 an dem Airbag 42 vorgesehen und stromaufwärts in dem Gasgenerator 43 positioniert, d.h. stromaufwärts des inneren Endbereichs 71C der Metallplatte 71, die stromaufwärts in dem Gasgenerator 43 positioniert ist, und hat den Durchmesser 81R, der größer als der Spalt S in der radialen Richtung zwischen der äußeren Umfangswand 63 und der Metallplatte 71 ist.
Folglich kann der Airbag 42 ohne Verwendung von Klebstoff innerhalb des Gasgenerators 43 gesperrt werden.
Zudem wird bei der vorliegenden Ausführung der O-Ring 81 durch die Wärme zum Zeitpunkt der Gasabgabe des Gasgenerators 43 geschmolzen.
Infolgedessen wird nach der Einschränkung der Trennung durch die Metallplatte 71 der O-Ring 81 geschmolzen, so dass der Airbag 42 von dem Gasgenerator 43 getrennt werden kann.
[Zweite Ausführungsform]
Beschrieben wird eine zweite Ausführungsform, auf die die vorliegende Erfindung angewendet wird. In der zweiten Ausführungsform sind Teile, die in der gleichen Weise wie in der ersten Ausführungsform konfiguriert sind, mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden nicht beschrieben.
9 ist eine Schnittdarstellung eines Gasgenerators 43 einer Airbag-Vorrichtung 240 der zweiten Ausführungsform. 10 ist eine Schnittdarstellung entlang der Linie X-X aus 9.
In der zweiten Ausführungsform weist die Airbag-Vorrichtung 240 anstelle der Metallplatte 71 eine Metallplatte 271 als Beispiel für das elastische Element auf. Die Metallplatte 271 weist eine innere Umfangsfläche 272 und eine äußere Umfangsfläche 273 auf. Die Metallplatte 271 ist derart verkleinert, dass sie im natürlichen Zustand (erster Zustand) einen Durchmesser hat, der kleiner ist als der Außendurchmesser der Gasausstoßeinheit 65. Die Metallplatte 271 ist integral an dem Airbag 42 angebracht. Die äußere Umfangsfläche des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a ist an der inneren Umfangsfläche 272 der Metallplatte 271 angebracht. Eine Länge L11 von einem inneren Endbereich 271C bis zu einem äußeren Endbereich 271D der Metallplatte 271 in der axialen Richtung ist kürzer als die Länge L2 von einem Befestigungsabschnitt 77 in der axialen Richtung des Gehäuses 62. Die Metallplatte 271 hat die Länge L11, um die Gasausstoßöffnungen 65B der Gasausstoßeinheit 65 in der axialen Richtung zu überlappen. Die Metallplatte 271 ist derart angeordnet, dass sie einen Überlappungsabschnitt 274 aufweist, der die Gasausstoßöffnung 65B in der axialen Richtung überlappt.
Wie in 10 dargestellt weist der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a einen verzogenen Abschnitt 45a1 auf, der von einem Raum zwischen einem Ende 271A und dem anderen Ende 271B der Metallplatte 271 in der radialen Richtung der Metallplatte 271 nach außen führt. Da der verzogene Abschnitt 45a1 bereitgestellt wird, kann der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a hinsichtlich seines Durchmessers zusammen mit der Metallplatte 271 vergrößert werden, wenn die Metallplatte 271 hinsichtlich ihres Durchmessers vergrößert wird.
Die Metallplatte 271 ist an der Gasausstoßeinheit 65 befestigt, indem sie über den Airbag 42 in diese eingepresst wird.
Folglich kann in einem normalen Zustand die Trennung zwischen dem Airbag 42 und des Gasgenerators 43 durch die Presspassung der Metallplatte 271 eingeschränkt werden, und es besteht keine Erforderlichkeit, zusätzlich zu einem ersten Einschränkungsabschnitt 290 einen zusätzlichen Einschränkungsabschnitt zur Einschränkung der Trennung des Airbags 42 vor der Entfaltung bereitzustellen.
Der Gasgenerator 43 weist den Sperrabschnitt 64 auf, der stromabwärts der Gasausstoßöffnungen 65B in dem Gasgenerator 43, d.h. auf der Seite der Öffnung 64A, angeordnet ist. Der Sperrabschnitt 64 weist einen Überlappungsabschnitt 64B auf. Zumindest ein Teil des Überlappungsabschnitts 64B überlappt in der radialen Richtung die Metallplatte 271, die hinsichtlich ihres Durchmesser durch das Gas mit dem maximalen Gasausstoßdruck P1 vergrößert wird. Andererseits ist der Überlappungsabschnitt 64B derart ausgebildet, dass er die Metallplatte 271, die hinsichtlich ihres Durchmessers durch das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 verkleinert wird, in der radialen Richtung nicht überlappt.
Da in der vorliegenden Ausführungsform der Außendurchmesser der Metallplatte 271 größer ist als der Innendurchmesser Wo der Öffnung 64A in dem Zustand mit vergrößertem Durchmesser und kleiner ist als der Innendurchmesser Wo der Öffnung 64A im entsperrten Zustand, überlappt der Überlappungsabschnitt 64B in der radialen Richtung teilweise die Metallplatte 271, die hinsichtlich ihres Durchmessers durch das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 vergrößert ist, und überlappt in der radialen Richtung nicht die Metallplatte 271, die hinsichtlich des Durchmessers durch das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 verkleinert ist.
Da sich der Sperrabschnitt 64 und die Metallplatte 271 zum Zeitpunkt der Durchmesservergrößerung in der radialen Richtung überlappen, kann der Airbag 42 zum Zeitpunkt der Durchmesservergrößerung in dem Gasgenerator 43 eingeschränkt werden. In diesem Fall kann die Anzahl der Komponenten verringert werden und die Montierbarkeit des Montierens der Metallplatte 271 oder des Airbags 42 in dem Gasgenerator 43 wird verbessert.
Der Überlappungsabschnitt 64B wird durch eine ringförmige Plattenform des Sperrabschnitts 64 gebildet. Der Überlappungsabschnitt 64B kann zum Beispiel eine stangen- oder kammförmige Konfiguration aufweisen, die in Abständen in der Umfangsrichtung anstelle der ringförmigen plattenförmigen Konfiguration vorgesehen ist.
Die Metallplatte 271 ist derart konfiguriert, dass sie in einen Zustand mit vergrößertem Durchmesser (zweiter Zustand), in dem der Durchmesser der Metallplatte durch das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 derart vergrößert wird, dass er größer ist als im natürlichen Zustand, sowie in einen Zustand mit vergrößertem Durchmesser, in dem die Außenumfangswand 63 des Gasgenerators 43 und die Metallplatte 271 in den Sperrzustand übergehen, verformbar ist. In der vorliegenden Ausführungsform bedeutet der Sperrzustand einen Zustand, bei dem die Metallplatte 71 in stark gepressten Kontakt mit der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 gebracht wird. Zu diesem Zeitpunkt ist die Metallplatte 271 derart konfiguriert, dass sie über einen Elastizitätsbereich hinaus aus dem natürlichen Zustand plastisch verformt wird.
Zudem ist die Metallplatte 271 derart konfiguriert, dass sie durch das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 in einen entsperrten Zustand (dritter Zustand), in dem der Durchmesser der Metallplatte kleiner ist als im Zustand mit vergrößertem Durchmesser, sowie in einen entsperrten Zustand, in dem der Sperrzustand aufgehoben wird, verformbar ist. Der entsperrte Zustand ist ein Zustand, in dem der Durchmesser der Metallplatte 271 kleiner ist als jener der Öffnung 64A und größer ist als jener der Gasausstoßeinheit 65. In der vorliegenden Ausführungsform kann die Metallplatte 271 einer plastischen Verformung unterzogen werden und in den Zustand mit vergrößertem Durchmesser übergehen, wodurch sie in einen Zustand übergeht, in dem der Durchmesser der Metallplatte vergrößert werden kann, um größer als jener der Gasausstoßeinheit 65 in dem entsperrten Zustand zu sein.
Die Airbag-Vorrichtung 240 der vorliegenden Ausführungsform weist den ersten Einschränkungsabschnitt 290 auf. Der erste Einschränkungsabschnitt 290 schränkt die Trennung zwischen dem Gasgenerator 43 und dem Airbag 42 ein, wenn der Airbag 42 entfaltet wird. Der erste Einschränkungsabschnitt 290 weist die Metallplatte 271 auf, die innerhalb des Gehäuses 62 des Gasgenerators 43 angeordnet ist. Der erste Einschränkungsabschnitt 290 bewegt die Metallplatte 271 zwischen dem Zustand mit vergrößertem Durchmesser und dem entsperrten Zustand vermittels des Drucks des aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 des Gasgenerators 43 abgegebenen Gases.
Der erste Einschränkungsabschnitt 290 verhindert, dass der Airbag 42 getrennt wird, indem die Metallplatte 271 durch den Druck des Gases, das vom Gasgenerator-Hauptkörper 61 in einer vorbestimmten ersten Gasabgabeperiode einschließlich des Zeitpunkts der Abgabe mit maximalem Gasabgabedruck P1 abgegeben wird, in den Zustand mit vergrößertem Durchmesser verformt wird. Insbesondere wird die Metallplatte 271 in den Zustand mit vergrößertem Durchmesser verformt und gelangt mit dem Sperrabschnitt 64 in Wirkverbindung, wodurch der Airbag 42 daran gehindert wird, abgetrennt zu werden. Zudem verformt der erste Einschränkungsabschnitt 290, nachdem die erste Gasabgabeperiode verstrichen ist, in der zweiten Gasabgabeperiode, nachdem das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 abgegeben wurde, die Metallplatte 71 in den entsperrten Zustand durch einen Druck eines Gases, das durch den Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegeben wird, welcher niedriger ist als ein Druck eines Gases, das in der ersten Gasabgabeperiode abgegeben wird, und dadurch wird die Einschränkung für die Abtrennung des Airbags 42 aufgehoben.
11 ist eine Ansicht, die ein Beispiel eines Verbindungsverfahrens zur Verbindung des Airbags 42 mit dem Gasgenerator 43 der zweiten Ausführungsform veranschaulicht.
Die Metallplatte 271 ist an der äußeren Umfangsfläche des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a befestigt. Der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a und die Metallplatte 271 werden von der Öffnung 64A des Gasgenerators 43 in die Gasausstoßkammer 62B eingeführt, die Metallplatte 271 wird hinsichtlich ihres Durchmessers vergrößert und in die Gasausstoßeinheit 65 eingepresst, und dadurch wird die Metallplatte 271 an der Gasausstoßeinheit 65 befestigt. Im Ergebnis wird im Normalzustand die Trennung des Airbags 42 von dem Gasgenerator 43 eingeschränkt. Der Airbag 42 wird normalerweise in einem Zustand gehalten, in dem der Airbag mit dem Innern des Gasgenerators 43 verbunden ist.
12 ist eine Ansicht, die eine Funktionsweise des ersten Einschränkungsabschnitts 290 in einem Fall veranschaulicht, in dem der Gasgenerator 43 der zweiten Ausführungsform das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgibt. 13 ist eine Ansicht, die einen anderen Funktionsweise des ersten Einschränkungsabschnitts 290 in einem Fall zeigt, in dem der Gasgenerator 43 der zweiten Ausführungsform das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 abgibt.
Wenn der Gasgenerator-Hauptkörper 61 ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform in der Gasausstoßkammer 62B betätigt wird, wird das Gas in der radialen Richtung ausgestoßen, und das Gas wird hin zu der inneren Umfangsfläche 272 der Metallplatte 271 ausgestoßen. Daher bewirkt das Gas, dass die Metallplatte 271 in den Zustand mit vergrößertem Durchmesser (zweiter Zustand) verformt wird und durch die innere Umfangsfläche 272 zur Seite der Öffnung 64A geführt wird. Das zu der Seite der Öffnung 64A geführte Gas strömt durch das Rückschlagventil 75 in den Airbag 42, um den Airbag 42 aufzublasen und den Airbag 42 zu entfalten.
Zu diesem Zeitpunkt wirkt eine stärkere Kraft zur Vergrößerung des Durchmessers der Metallplatte 271 auf die Metallplatte 271 als in dem natürlichen Zustand. Insbesondere dann, wenn der Gasgenerator 43 den maximalen Gasabgabedruck P1 erzeugt, wirkt auf die Metallplatte 271 eine Kraft, die bewirkt, dass die Metallplatte 71 in Druckkontakt mit der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 kommt, und der Außendurchmesser der äußeren Umfangsfläche 273 der Metallplatte 271 größer als der Innendurchmesser Wo der Öffnung 64A wird. Zu diesem Zeitpunkt gelangt, auch wenn eine Kraft zum Lösen des Airbags 42 in der axialen Richtung auf den Airbag 42 gemäß der Entfaltung des Airbags 42 wirkt, ein äußerer Endbereich 271D der Metallplatte 271 in der axialen Richtung mit dem Sperrabschnitt 64 in Wirkverbindung und die Trennung des Airbags 42 wird eingeschränkt, wie in 12 dargestellt. Da der Airbag 42 an der inneren Umfangsfläche 272 der Metallplatte 271 befestigt ist, kann die Metallplatte 271 direkt an dem Sperrabschnitt 64 anliegen und die Trennung wird auf präzise Weise eingeschränkt.
Nachdem der Gasgenerator-Hauptkörper 61 das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgegeben hat, ist der Gasdruck des aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegebenen Gases niedriger als der maximale Gasabgabedruck P1. Wenn das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegeben wird, geht der Airbag 42 in einen Entfaltungszustand über. Zudem wird eine Kraft, die die Metallplatte 271 von dem Gas aufnimmt, abgeschwächt, und die Metallplatte 271 wird entsprechend elastisch rückgestellt. Da die Metallplatte 71 zu diesem Zeitpunkt plastisch verformt wird, kehrt die Metallplatte nicht in den ursprünglichen natürlichen Zustand zurück und, wie in 13 dargestellt, die Metallplatte geht in den entsperrten Zustand (dritter Zustand) über, in dem der Durchmesser der Metallplatte derart verringert ist, dass er kleiner ist als jener der Öffnung 64A, und in dem der Durchmesser derart vergrößert ist, dass er größer ist als jener der Gasausstoßeinheit 65. Deshalb können die Metallplatte 271 und der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a durch die Öffnung 64A herausgezogen werden. Insbesondere kann der Airbag 42 getrennt werden. Da das Rückschlagventil 75 in dem Airbag 42 bereitgestellt ist, wird der entfaltete Zustand des Airbags auch dann beibehalten, wenn der Airbag 42 von dem Gasgenerator 43 getrennt wird.
Wie oben beschrieben weist die Airbag-Vorrichtung 240 für ein Sattelsitzfahrzeug gemäß der ersten Ausführungsform, auf die die vorliegende Erfindung angewendet wird, den Gasgenerator 43 mit der Öffnung 64A sowie den Airbag 42 auf, der durch die Öffnung 64A mit dem Innern des Gasgenerators 43 verbunden ist und mit dem von dem Gasgenerator 43 abgegebenen Gas entfaltet wird. Die Airbag-Vorrichtung 240 für ein Sattelsitzfahrzeug weist den ersten Einschränkungsabschnitt 290 auf, der die Trennung zwischen dem Gasgenerator 43 und dem Airbag 42 einschränkt, wenn der Airbag 42 entfaltet ist. Der erste Einschränkungsabschnitt 290 weist die Metallplatte 271 auf, die im Innern des Gasgenerators 43 positioniert ist.
Bei der Airbag-Vorrichtung 240 für ein Sattelsitzfahrzeug wird, wenn der Gasgenerator 43 das Gas mit dem vorbestimmten maximalen Gasabgabedruck P1 abgibt, der Durchmesser der Metallplatte 271 aufgrund des Gasdrucks des Gasgenerators 43 vergrößert und der Gasgenerator 43 und die Metallplatte 271 gehen in den Sperrzustand über, so dass der erste Einschränkungsabschnitt 290 die Trennung des Airbags 42 einschränkt. Zudem wird, wenn der Gasgenerator 43 das Gas mit dem vorbestimmten Entfaltungsgasabgabedruck P2 abgibt, der niedriger als der maximale Gasabgabedruck P1 ist, nachdem das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgegeben wurde, die Metallplatte 271 derart verkleinert, dass sie einen Durchmesser hat, der kleiner ist als der Durchmesser in dem Sperrzustand, und der Sperrzustand wird aufgehoben, so dass der erste Einschränkungsabschnitt 290 die Einschränkung bei Trennung des Airbags 42 aufhebt.
Folglich kann der Airbag 42 durch die Durchmesservergrößerung der Metallplatte 271 im Innern des Gasgenerators 43 eingeschränkt werden und der Airbag kann durch die Durchmesserverkleinerung der Metallplatte 271 von dem Gasgenerator 43 getrennt werden, wenn der Airbag 42 nach der Gasabgabe entfaltet wird.
Insbesondere ist in der vorliegenden Ausführungsform die Metallplatte 271 integral an dem Airbag 42 angebracht und die Metallplatte 271 ist an dem Airbag-seitigen Verbindungsabschnitt 45a des Airbags 42 positioniert. Zudem weist der Gasgenerator 43 den Öffnungsabschnitt 43B auf und der Öffnungsabschnitt 43B weist den Sperrabschnitt 64 auf. Die Metallplatte 271 ist in der axialen Richtung weiter innerhalb des Gasgenerators 43 positioniert als der Sperrabschnitt 64. Der Sperrabschnitt 64 weist den Überlappungsabschnitt 64B auf, der die Metallplatte 271 zumindest teilweise in der radialen Richtung überlappt, deren Durchmesser durch das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 vergrößert wird, und der Überlappungsabschnitt 64B ist in einer Form ausgebildet, ohne in der radialen Richtung die Metallplatte 271 zu überlappen, deren Durchmesser durch das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 verringert wird.
Wenn der Durchmesser der Metallplatte 271 vergrößert wird, überlappen sich folglich die Metallplatte 271 und der Sperrabschnitt 64 in der radialen Richtung, so dass der Airbag 42 in dem Gasgenerator 43 eingeschränkt werden kann. Da zudem gemäß dieser Konfiguration die Metallplatte 271 und der Airbag 42 integral aneinander angebracht sind, sind der O-Ring 81 und dergleichen nicht erforderlich, die Anzahl der Komponenten kann verringert werden, und die Montierbarkeit des Montierens der Metallplatte 271 oder des Airbags 42 an dem Gasgenerator 43 wird verbessert.
In der vorliegenden Ausführungsform ist zumindest ein Teil der Metallplatte 271 in die Gasausstoßeinheit 65 eingepresst.
Folglich kann die Trennung zwischen dem Airbag 42 und dem Gasgenerator 43 durch den Presssitz der Metallplatte 271 bis zur Gasabgabe eingeschränkt werden, und es ist nicht erforderlich, einen zusätzlichen Einschränkungsabschnitt bereitzustellen, der von dem ersten Einschränkungsabschnitt 290, der die Metallplatte 271 aufweist, getrennt ist.
[Dritte Ausführungsform]
Beschrieben wird eine dritte Ausführungsform, auf die die vorliegende Erfindung angewendet wird. In der dritten Ausführungsform sind Teile, die in der gleichen Weise wie in der ersten Ausführungsform oder der zweiten Ausführungsform konfiguriert sind, mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden nicht beschrieben.
14 ist eine Schnittansicht eines Gasgenerators 43 einer Airbag-Vorrichtung 340 der dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Die Airbag-Vorrichtung 340 der dritten Ausführungsform unterscheidet sich von den Airbag-Vorrichtungen der ersten und zweiten Ausführungsform dadurch, dass anstelle des O-Rings 81 der ersten Ausführungsform ein Verankerungsabschnitt 381 als ein zweiter Einschränkungsabschnitt bereitgestellt wird. Bei der dritten Ausführungsform sind der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a und die äußere Umfangsfläche 73 der Metallplatte 71 mit einem Klebstoff verankert. Der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a weist den mit einem Klebstoff verankerten Verankerungsabschnitt 381 auf. Der Verankerungsabschnitt 381 ist derart konfiguriert, dass er durch die vom Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegebene Wärme geschmolzen wird. In der vorliegenden Ausführungsform erfolgt die Verankerung mit einem Klebstoff, aber die Verankerung kann zum Beispiel auch mit einem Nähfaden erfolgen, der durch die von dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegebene Wärme geschmolzen wird. Insbesondere kann die Metallplatte 71 ein Loch aufweisen, durch das der Nähfaden hindurchtritt, und der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a kann mit dem Nähfaden an der Metallplatte 71 befestigt werden.
In der dritten Ausführungsform gehen ähnlich wie in der ersten Ausführungsform, wenn das Gas mit dem maximalen Gasabgabedruck P1 abgegeben wird, die Metallplatte 71 und die äußere Umfangswand 63 in den Sperrzustand über, der Airbag-seitige Verbindungsabschnitt 45a wird zwischen der Metallplatte 71 und der äußeren Umfangswand 63 eingeklemmt, und dadurch wird die Trennung des Airbags 42 eingeschränkt.
Da zu diesem Zeitpunkt der Verankerungsabschnitt 381 durch die von dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegebene Wärme geschmolzen wird, wird die Befestigung zwischen der Metallplatte 71 und der äußeren Umfangswand 63 gelöst. Daher kann der Airbag 42 von dem ersten Gasgenerator 43 getrennt werden, wenn das Gas mit dem Entfaltungsgasabgabedruck P2 abgegeben wird und der Sperrzustand aufgehoben wird.
Wie oben beschrieben kann gemäß der dritten Ausführungsform, auf die die vorliegende Erfindung angewandt wird, ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform der Airbag 42 daran gehindert werden, getrennt zu werden, indem er zwischen der äußeren Umfangswand 63 und der Metallplatte 71 eingeklemmt wird.
Insbesondere ist in der vorliegenden Ausführungsform der zweite Einschränkungsabschnitt 381 der Verankerungsabschnitt 381, der den Airbag 42 an der Metallplatte 71 oder des Gasgenerators 43 verankert, der Verankerungsabschnitt 381 ist stromabwärts in dem Gasgenerator 43 positioniert, d.h. stromabwärts des inneren Endbereichs 71C, der ein Endbereich der Metallplatte 71 ist, die stromaufwärts in dem Gasgenerator 43 positioniert ist, und der Verankerungsabschnitt 381 wird durch die Wärme zum Zeitpunkt der Gasabgabe des Gasgenerators 43 geschmolzen.
Folglich kann die Metallplatte 71 oder der Gasgenerator 43 auf einfache Weise mit dem Verankerungsabschnitt 381 zusammengebaut werden und die Länge des Airbags 42 muss nicht länger als nötig sein. Insbesondere muss sich der O-Ring 81 anders als bei der ersten Ausführungsform nicht bis zu einer Befestigungsposition erstrecken.
[Vierte Ausführungsform]
Beschrieben wird eine vierte Ausführungsform, auf die die vorliegende Erfindung angewendet wird. In der vierten Ausführungsform sind die Teile, die in der gleichen Weise wie in der ersten bis dritten Ausführungsform konfiguriert sind, mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden nicht beschrieben.
15 ist eine Ansicht, die ein Sattelsitzfahrzeug 410 gemäß der vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
Das Sattelsitzfahrzeug 410 der vierten Ausführungsform weist eine Airbag-Vorrichtung 440 anstelle der Airbag-Vorrichtung 40 auf. Das Sattelsitzfahrzeug 410 weist als Fahrzeugkarosserieverkleidung 30 eine vordere Verkleidung 426, die einen vorderen Endbereich eines Fahrzeugkarosserierahmens 11 von der Vorderseite und den linken und rechten Seiten verkleidet, eine innere Verkleidung 427, die das Lenkkopfrohr 18 und den vorderen Rahmen 19 von einer Rückseite verkleidet, einen mittleren Tunnelabschnitt 428, der die Fahrzeugkarosserie von der oberen Seite und den linken und rechten Seiten unterhalb des Sitzes 17 und zwischen dem vorderen Rahmen 19 und dem hinteren Rahmen 20 verkleidet, sowie eine hintere Verkleidung 429 auf, welche die Fahrzeugkarosserie unterhalb des Sitzes 17 von den linken und rechten Seiten hinter dem mittleren Tunnelabschnitt 428 verkleidet.
Die innere Verkleidung 427 ist ein Beinschild, das die Beine R3 des auf dem Sitz 17 sitzenden Fahrers R von der Vorderseite her abdeckt. Der mittlere Tunnelabschnitt 428 ist hinter der Innern Verkleidung 427 positioniert. Der mittlere Tunnelabschnitt 428 hat eine Tunnelform, die sich von der Fußablage 28 an einem mittleren Abschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung nach oben wölbt. Der mittlere Tunnelabschnitt 428 ist eine tunnelförmige Verkleidung, die sich nach vorne und hinten erstreckt, und ein Bauteil, wie zum Beispiel ein Kraftstofftank, ist in dem mittleren Tunnelabschnitt 428 angeordnet. Der Fahrer R stellt seinen Fuß auf die Fußablage 28, während er schrittlinks auf dem mittleren Tunnelabschnitt 428 sitzt.
Die Airbag-Vorrichtung 440 ist an einem hinteren Flächenabschnitt der Innenverkleidung 427 vor dem Sitz 17 und oberhalb des mittleren Tunnelabschnitts 428 angebracht. Die Airbag-Vorrichtung 440 ist in der Mitte in der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet. Die Airbag-Vorrichtung 440 ist an einer Position vorgesehen, die das Lenkkopfrohr 18 von der Rückseite her überlappt, kann aber auch an einer höheren Position als das Lenkkopfrohr 18 angeordnet sein.
Bei der vorliegenden Ausführungsform ist ein Airbag-Aufnahmeabschnitt 434, der die Airbag-Vorrichtung 440 aufnimmt, oberhalb des mittleren Tunnelabschnitts 428 und oberhalb einer hinteren Fläche der inneren Abdeckung 427 vorgesehen. Der Airbag 42 wird von dem Airbag-Aufnahmeabschnitt 434 hin zu dem Fahrer R entfaltet.
Die Airbag-Vorrichtung 440 weist einen Gasgenerator 443 ähnlich dem Gasgenerator 43 und einen mit dem Gasgenerator 443 verbundenen Airbag 442 auf. Der Airbag 442 ist ähnlich wie bei der ersten Ausführungsform lösbar mit dem Gasgenerator 443 verbunden.
Somit kann der Airbag 442 auch von der unterhalb des Lenkers 21 angeordneten Airbag-Vorrichtung 440 getrennt werden.
[Andere Ausführungsformen]
Die oben beschriebenen Ausführungsformen beschreiben lediglich einen Aspekt der vorliegenden Erfindung und können optional modifiziert und angewendet werden, ohne von dem Grundgedanken der vorliegenden Erfindung abzuweichen.
In den obigen Ausführungsformen ist die Konfiguration beschrieben worden, bei der die äußere Umfangswand 63 des Gehäuses 62 dem Umfangsabschnitt entspricht, jedoch kann als der Umfangsabschnitt zum Beispiel ein Zylinder zwischen der äußeren Umfangswand 63 und der Gasausstoßeinheit 65 bereitgestellt werden. Alternativ kann als Umfangsabschnitt eine äußere Umfangswand, welche die Gasausstoßeinheit 65 in der axialen Richtung überlappt, als separater Zylinder an dem Außenumfang des Gehäuses 62 vorgesehen sein.
In den obigen Ausführungsformen wurde die Konfiguration beschrieben, bei der die äußere Umfangswand 63 als der Umfangsabschnitt die zylindrische Form hat, aber die äußere Umfangswand 63 kann eine Form haben, bei der ein Schlitz, ein Loch oder dergleichen, der bzw. das sich in der axialen Richtung erstreckt, vorgesehen ist.
In den obigen Ausführungsformen wurde die Konfiguration beschrieben, bei der der zweite Einschränkungsabschnitt 81 oder 381 durch die Wärme des aus dem Gasgenerator-Hauptkörper 61 abgegebenen Gases geschmolzen wird, aber der zweite Einschränkungsabschnitt 81 oder 381 kann ebenfalls durch die Wärme des abgegebenen Gases ausgebrannt werden.
Bei der dritten Ausführungsform sind die Metallplatte 71 und der Airbag 42 durch den Verankerungsabschnitt 381 aneinander verankert, sie können jedoch ebenfalls an dem Gasgenerator 43 verankert sein. Insbesondere kann zum Beispiel eine Außenfläche des Airbag-seitigen Verbindungsabschnitts 45a mit einem durch Wärme geschmolzenen Klebstoff an der inneren Umfangsfläche 63A der äußeren Umfangswand 63 kleben.
In den obigen Ausführungsformen wurde die Beschreibung in Bezug auf ein Motorrad mit einem Vorderrad 13 und einem Hinterrad 15 als Beispiel für ein Sattelsitzfahrzeug 10 angegeben. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht darauf eingeschränkt. Die vorliegende Erfindung ist auf ein dreirädriges Sattelsitzfahrzeug mit zwei Vorderrädern oder zwei Hinterrädern oder ein Sattelsitzfahrzeug mit vier oder mehr Rädern anwendbar.
[Konfiguration, die von den obigen Ausführungsformen unterstützt wird]
Die oben genannten Ausführungsformen unterstützen die folgenden Konfigurationen.
(Konfiguration 1) Eine Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug, die einen Gasgenerator mit einer Öffnung und einen Airbag aufweist, der mit einer Innenseite des Gasgenerators durch die Öffnung verbunden ist und mit einem durch den Gasgenerator abgegebenen Gas entfaltet wird, wobei die Airbag-Vorrichtung aufweist: einen ersten Einschränkungsabschnitt, der eine Trennung zwischen dem Gasgenerator und dem Airbag einschränkt, wenn der Airbag entfaltet wird, wobei der erste Einschränkungsabschnitt ein elastisches Element aufweist, das innerhalb des Gasgenerators angeordnet ist. Wenn der Gasgenerator ein Gas mit einem vorbestimmten ersten Gasabgabedruck abgibt, wird der Durchmesser des elastischen Elements aufgrund des Gasdrucks des Gasgenerators vergrößert und der Gasgenerator und das elastische Element gehen in einen Sperrzustand über, so dass der erste Einschränkungsabschnitt die Trennung des Airbags einschränkt. Wenn der Gasgenerator ein Gas mit einem vorbestimmten zweiten Gasabgabedruck abgibt, der niedriger als der erste Gasabgabedruck ist, nachdem das Gas mit dem ersten Gasabgabedruck abgegeben wurde, wird das elastische Element verkleinert, so dass es einen Durchmesser hat, der kleiner ist als der Durchmesser in dem Sperrzustand, und der Sperrzustand wird aufgehoben, so dass der erste Einschränkungsabschnitt die Einschränkung der Trennung des Airbags aufhebt.
Gemäß dieser Konfiguration ist es möglich, eine Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug bereitzustellen, welche die Trennung eines Airbags bis der Airbag entfaltet wird, einschränken kann, so dass der Airbag in einem entfalteten Zustand getrennt werden kann.
(Konfiguration 2) Die Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug gemäß Konfiguration 1, bei der der Gasgenerator eine Gasausstoßeinheit, die sich in einer axialen Richtung erstreckt und die einen hohlen Gasausstoßkanal innerhalb der Gasausstoßeinheit aufweist, und eine Vielzahl von Gasausstoßöffnungen aufweist, die mit dem Gasausstoßkanal in Verbindung stehen, in einer äußeren Umfangsfläche der Gasausstoßeinheit ausgebildet sind.
Bei dieser Konfiguration können die Gasausstoßöffnungen in einer simplen Form ausgebildet werden.
(Konfiguration 3) Die Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug gemäß Konfiguration 2, bei der das elastische Element derart angeordnet ist, dass es einen Überlappungsabschnitt aufweist, der die Gasausstoßöffnung in der axialen Richtung zumindest teilweise überlappt.
Gemäß dieser Konfiguration kann der Durchmesser des elastischen Elements vergrößert werden, indem dieses von der Seite der inneren Umfangsfläche aus mit Gas gedrückt wird.
(Konfiguration 4) Die Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug gemäß Konfiguration 2 oder 3, bei der die Gasausstoßeinheit in der axialen Richtung innerhalb des Gasgenerators positioniert ist.
Gemäß dieser Konfiguration kann die Länge der Gasausstoßeinheit auf eine geeignete und ausreichende Länge eingestellt werden.
(Konfiguration 5) Die Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug gemäß einer der Konfigurationen 2 bis 4, bei der ein Rückschlagventil an dem Airbag angebracht ist.
Gemäß dieser Konfiguration kann das Entweichen des Gases aus dem Airbag verhindert werden, nachdem der Airbag von dem Gasgenerator getrennt wurde.
(Konfiguration 6) Die Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs gemäß Konfigurationen 2 bis 5, bei der der Gasgenerator einen Umfangsabschnitt aufweist, der um die Gasausstoßeinheit herum vorgesehen ist, ein Teil des Airbags zwischen dem Umfangsabschnitt und dem elastischen Element in einer radialen Richtung positioniert ist, und das elastische Element hinsichtlich des Durchmessers vergrößert ist, und der Airbag zwischen dem Umfangsabschnitt und dem elastischen Element eingeklemmt wird, so dass die Trennung des Airbags eingeschränkt wird.
Gemäß dieser Konfiguration kann die Durchmesservergrößerung des elastischen Elements dazu führen, dass der Airbag durch den Gasgenerator und das elastische Element in dem Gasgenerator gesperrt wird.
(Konfiguration 7) Die Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs gemäß einer der Konfigurationen 2 bis 6, aufweisend: einen zweiten Einschränkungsabschnitt, der den Airbag daran hindert, in einem Zustand vor der Gasabgabe von dem Gasgenerator getrennt zu werden, bei welchem der zweite Einschränkungsabschnitt durch die zu dem Zeitpunkt der Gasabgabe aus dem Gasgenerator erzeugte Wärme nicht eingeschränkt wird.
Gemäß dieser Konfiguration kann der zweite Einschränkungsabschnitt verhindern, dass der Airbag in dem Normalzustand vor der Gasabgabe von dem Innern des Gasgenerators getrennt wird. Da die Einschränkung des zweiten Einschränkungsabschnitts durch die Gaswärme zur Entfaltung des Airbags aufgehoben werden kann, ist es zudem nicht erforderlich, eine spezielle Struktur zur Aufhebung der Einschränkung des zweiten Einschränkungsabschnitts bereitzustellen.
(Konfiguration 8) Die Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs gemäß Konfiguration 7, bei der der Gasgenerator einen Umfangsabschnitt aufweist, der um die Gasausstoßeinheit herum vorgesehen ist, der zweite Einschränkungsabschnitt in dem Airbag vorgesehen ist und stromaufwärts von einem inneren Endbereich in dem Gasgenerator positioniert ist, wobei der innere Endbereich ein Endbereich des elastischen Elements ist, der stromaufwärts in dem Gasgenerator positioniert ist, und ein Durchmesser größer ist als ein Spalt zwischen dem Umfangsabschnitt und dem elastischen Element in der radialen Richtung.
Gemäß dieser Konfiguration kann der Airbag ohne Verwendung von Klebstoff innerhalb des Gasgenerators gesperrt werden.
(Konfiguration 9) Die Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug gemäß Konfiguration 7 oder 8, bei der der zweite Einschränkungsabschnitt zum Zeitpunkt der Gasabgabe aus dem Gasgenerator durch Wärme geschmolzen wird. Gemäß dieser Konfiguration wird nach der Einschränkung der Trennung durch das elastische Element der zweite Einschränkungsabschnitt geschmolzen, so dass der Airbag von dem Gasgenerator getrennt werden kann.
(Konfiguration 10) Die Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs gemäß Konfiguration 7, bei der der zweite Einschränkungsabschnitt ein Verankerungsabschnitt ist, der den Airbag an dem elastischen Element oder des Gasgenerators verankert, wobei der Verankerungsabschnitt stromabwärts eines inneren Endbereichs in dem Gasgenerator positioniert ist, wobei der innere Endbereich ein Endbereich des elastischen Elements ist, der stromaufwärts in dem Gasgenerator positioniert ist, und der Verankerungsabschnitt durch Wärme zum Zeitpunkt der Gasabgabe aus dem Gasgenerator geschmolzen wird.
Gemäß dieser Konfiguration kann das elastische Element oder der Gasgenerator auf einfache Weise durch den Verankerungsabschnitt montiert werden und die Länge des Airbags muss nicht länger als nötig sein.
(Konfiguration 11) Die Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs gemäß einer der Konfigurationen 2 bis 6, bei der das elastische Element integral an dem Airbag angebracht ist, der Gasgenerator einen Öffnungsabschnitt aufweist, der Öffnungsabschnitt einen Sperrabschnitt aufweist, das elastische Element in der axialen Richtung weiter im Innern des Gasgenerators angeordnet ist als der Sperrabschnitt, der Sperrabschnitt einen Überlappungsabschnitt aufweist, der zumindest teilweise in der radialen Richtung das elastische Element überlappt, dessen Durchmesser durch das Gas mit dem ersten Gasabgabedruck vergrößert wird, und der Überlappungsabschnitt in einer Form ausgebildet ist, die in der radialen Richtung das elastische Element nicht überlappt, das durch das Gas mit dem zweiten Gasabgabedruck derart verkleinert wird, dass es einen kleinen Durchmesser aufweist.
Gemäß dieser Ausführungsform überlappen, wenn der Durchmesser des elastischen Elements vergrößert wird, das elastische Element und der Sperrabschnitt einander, so dass der Airbag im Innern des Gasgenerators eingeschränkt werden kann. Da das elastische Element und der Airbag integral aneinander angebracht sind, kann zudem die Anzahl an Komponenten verringert werden und die Montierbarkeit des Montierens des elastischen Elements oder des Airbags an des Gasgenerators wird verbessert.
(Konfiguration 12) Die Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs gemäß Konfiguration 11, bei der zumindest ein Teil des elastischen Elements in die Gasausstoßeinheit eingepresst ist.
Gemäß dieser Konfiguration kann die Trennung zwischen dem Airbag und dem Gasgenerator durch den Presssitz des elastischen Elements bis zu der Gasabgabe eingeschränkt werden und es ist nicht erforderlich, einen zusätzlichen Einschränkungsabschnitt bereitzustellen, der von dem ersten Einschränkungsabschnitt mit dem elastischen Element getrennt ist.
Liste der Bezugszeichen

10: Sattelsitzfahrzeug
42: Airbag
43: Gasgenerator
43B: Öffnungsabschnitt
45a: Airbag-seitiger Verbindungsabschnitt (stromaufwärtiger Endbereich)
63: äußere Umfangswand (Umfangsabschnitt)
64: Sperrabschnitt
64A: Öffnung
64B: Überlappungsabschnitt
65: Gasausstoßeinheit
66: Gasausstoßkanal
65A: äußere Umfangsfläche
65B: Gasausstoßöffnung
71: Metallplatte (elastisches Element)
71C: innerer Endbereich
74: Überlappungsabschnitt
75: Rückschlagventil
81: O-Ring (zweiter Einschränkungsabschnitt)
81R: Durchmesser
90: erster Einschränkungsabschnitt
271: Metallplatte (elastisches Element)
274: Überlappungsabschnitt
290: erster Einschränkungsabschnitt
381: Verankerungsabschnitt (zweiter Einschränkungsabschnitt)
390: erster Einschränkungsabschnitt
410: Sattelsitzfahrzeug
P1: maximaler Gasabgabedruck (erster Gasabgabedruck)
P2: Entfaltungsgasabgabedruck (zweiter Gasabgabedruck)
S: Spalt

Claims

Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug, die einen Gasgenerator (43) mit einer Öffnung (64A) und einen Airbag (42) aufweist, der mit einer Innenseite des Gasgenerators (43) durch die Öffnung (64A) verbunden ist und mit einem durch den Gasgenerator (43) abgegebenen Gas entfaltet wird, wobei die Airbag-Vorrichtung aufweist: einen ersten Einschränkungsabschnitt (90, 290, 390), der eine Trennung zwischen dem Gasgenerator (43) und dem Airbag (42) einschränkt, wenn der Airbag (42) entfaltet wird, wobei der erste Einschränkungsabschnitt (90, 290, 390) ein elastisches Element (71, 271) aufweist, das im Innern des Gasgenerators (43) positioniert ist, wenn der Gasgenerator (43) ein Gas mit einem vorbestimmten ersten Gasabgabedruck (P1) abgibt, das elastische Element (71, 271) aufgrund des Gasdrucks des Gasgenerators (43) hinsichtlich seines Durchmessers vergrößert wird und der Gasgenerator (43) und das elastische Element (71, 271) in einen Sperrzustand übergehen, so dass der erste Einschränkungsabschnitt (90, 290, 390) eine Trennung des Airbags (42) einschränkt, und wenn der Gasgenerator (43) ein Gas mit einem vorbestimmten zweiten Gasabgabedruck (P2) abgibt, der niedriger als der erste Gasabgabedruck (P1) ist, nachdem das Gas, das den ersten Gasabgabedruck (P1) hat, abgegeben worden ist, das elastische Element (71, 271) derart verkleinert wird, dass es einen Durchmesser hat, der kleiner als der Durchmesser in dem Sperrzustand ist, und der Sperrzustand aufgehoben wird, so dass der erste Einschränkungsabschnitt (90, 290, 390) die Einschränkung bei der Trennung des Airbags (42) löst.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach Anspruch 1, wobei der Gasgenerator (43) eine Gasausstoßeinheit (65) aufweist, die sich in einer axialen Richtung erstreckt und die einen hohlen Gasausstoßkanal (66) innerhalb der Gasausstoßeinheit (65) aufweist, und eine Vielzahl von Gasausstoßöffnungen (65B), die mit dem Gasausstoßkanal (66) in Verbindung stehen, in einer äußeren Umfangsfläche (65A) der Gasausstoßeinheit (65) ausgebildet sind.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach Anspruch 2, wobei das elastische Element (71, 271) derart angeordnet ist, dass es einen Überlappungsabschnitt (74, 274) aufweist, der die Gasausstoßöffnung (65B) in der axialen Richtung zumindest teilweise überlappt.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach Anspruch 2 oder 3, wobei die Gasausstoßeinheit (65) in der axialen Richtung innerhalb des Gasgenerators (43) angeordnet ist.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei ein Rückschlagventil (75) an dem Airbag (42) angebracht ist.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei der Gasgenerator (43) einen Umfangsabschnitt (63) aufweist, der um die Gasausstoßeinheit (65) herum vorgesehen ist, ein Teil des Airbags (42) in einer radialen Richtung zwischen dem Umfangsabschnitt (63) und dem elastischen Element (71, 271) positioniert ist, und das elastische Element (71, 271) hinsichtlich seines Durchmessers vergrößert wird und der Airbag (42) zwischen dem Umfangsabschnitt (63) und dem elastischen Element (71, 271) eingeklemmt wird, so dass die Trennung des Airbags (42) eingeschränkt wird.
Airbag-Vorrichtung für ein Sattelsitzfahrzeug nach einem der Ansprüche 2 bis 6, aufweisend: einen zweiten Einschränkungsabschnitt (81, 381), der verhindert, dass der Airbag (42) in einem Zustand vor der Gasabgabe von dem Gasgenerator (43) getrennt wird, wobei der zweite Einschränkungsabschnitt (81, 381) durch die zum Zeitpunkt der Gasabgabe von dem Gasgenerator (43) erzeugte Wärme nicht eingeschränkt wird.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach Anspruch 7, wobei der Gasgenerator (43) einen Umfangsabschnitt (63) aufweist, der um die Gasausstoßeinheit (65) herum vorgesehen ist, der zweite Einschränkungsabschnitt (81) in dem Airbag (42) vorgesehen ist und stromaufwärts eines inneren Endbereichs (71C) in dem Gasgenerator (43) positioniert ist, wobei der innere Endbereich (71C) ein Endbereich des elastischen Elements (71) ist, das stromaufwärts in dem Gasgenerator (43) positioniert ist, und ein Durchmesser (81R) größer als ein Spalt (S) in der radialen Richtung zwischen dem Umfangsabschnitt (63) und dem elastischen Element (71) ist.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach Anspruch 7 oder 8, wobei der zweite Einschränkungsabschnitt (81) durch Wärme zum Zeitpunkt der Gasabgabe von dem Gasgenerator (43) geschmolzen wird.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach Anspruch 7, wobei der zweite Einschränkungsabschnitt (381) ein Verankerungsabschnitt (381) ist, der den Airbag (42) an dem elastischen Element (71, 271) oder dem Gasgenerator (43) verankert, der Verankerungsabschnitt (381) stromabwärts eines inneren Endbereichs (71C) in dem Gasgenerator (43) positioniert ist, wobei der innere Endbereich (71C) ein Endbereich des elastischen Elements (71, 271) ist, der stromaufwärts in dem Gasgenerator (43) positioniert ist, und der Verankerungsabschnitt (381) zum Zeitpunkt der Gasabgabe von dem Gasgenerator (43) durch Wärme geschmolzen wird.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei das elastische Element (71, 271) integral an dem Airbag (42) angebracht ist, der Gasgenerator (43) einen Öffnungsabschnitt (43B) aufweist, der Öffnungsabschnitt (43B) einen Sperrabschnitt (64) aufweist, das elastische Element (71, 271) in der axialen Richtung weiter im Innern des Gasgenerators (43) positioniert ist als der Sperrabschnitt (64), der Sperrabschnitt (64) einen Überlappungsabschnitt (64B) aufweist, der das elastische Element (71, 271), das durch das Gas mit dem ersten Gasabgabedruck (P1) auf den großen Durchmesser vergrößert wird, in der radialen Richtung zumindest teilweise überlappt, und der Überlappungsabschnitt (64B) in einer Form ausgebildet ist, die das elastische Element (71, 271), das durch das Gas mit dem zweiten Gasabgabedruck (P2) auf einen kleinen Durchmesser verringert wird, in der radialen Richtung nicht überlappt.
Airbag-Vorrichtung eines Sattelsitzfahrzeugs nach Anspruch 11, wobei zumindest ein Teil des elastischen Elements (71, 271) in die Gasausstoßeinheit (65) eingepresst wird.