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QUERVERWEIS AUF VERWANDTE ANMELDUNGEN
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Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der vorläufigen U.S.-Patentanmeldung mit der Seriennummer 61/056,423, die am 27. Mai 2008 eingereicht wurde, wobei deren Inhalte hier durch Bezugnahme eingeschlossen sind.
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HINTERGRUND
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Beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen Schlösser für Türen, Hubtüren, Fensterscheiben sowie bewegliche Flächenelemente und insbesondere Schlösser für Fahrzeuge.
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Ein Fahrzeug umfasst häufig verstellbare Flächenelemente, wie Türen, Fenster, Hauben, Kofferraumdeckel, Heckklappen und dergleichen, die zum angelenkten oder gleitenden Eingriff mit einer Wirts-Fahrzeugkarosserie befestigt sind. Typischerweise sind zusammenwirkende Systeme aus Schlössern und Schließbügeln vorgesehen, um sicherzustellen, dass derartige Flächenelemente, wenn sie geschlossen sind, in ihrer vollständig geschlossenen Position gesichert bleiben.
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Ein Schloss umfasst typischerweise eine Schlossfalle, die zwischen einer entsperrten Position und einer primär gesperrten Position geschwenkt wird, wenn die Tür geschlossen wird, um die Tür in der geschlossenen Position zu sperren. Die Schlossfalle wird typischerweise durch einen Sperrklinkenhebel in der primär gesperrten Position gehalten, der zwischen einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position schwenkt. Der Sperrklinkenhebel hält die Schlossfalle in der primär gesperrten Position, wenn er sich in der eingerückten Position befindet, und gibt die Schlossfalle frei, wenn er sich in der ausgerückten Position befindet, so dass die Tür geöffnet werden kann.
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Die Schlossfalle wird in die primär gesperrte Position durch einen Schließbügel geschwenkt, der beispielsweise an einem zugeordneten Türpfosten, einer zugeordneten Hubtüre, einem bewegbaren Element, wie einem Fenster, etc. befestigt ist, wenn dieses geschlossen wird. Sobald sich der Sperrklinkenhebel in der primär gesperrten Position befindet, tritt er mit der Schlossfalle in Eingriff, um sicherzustellen, dass die Anordnung gesperrt bleibt.
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Demgemäß ist es erwünscht, eine automatisch betriebene Türschlossanordnung bereitzustellen. Insbesondere ist es erwünscht, eine automatisch betriebene Türschlossanordnung bereitzustellen, die eine Vorrichtung oder einen Motor zur Bewegung des Sperrklinkenhebels von der eingerückten Position in die ausgerückte Position verwendet, um den Schließbügel von der Schlossfalle freizugeben.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung ist eine Schlossanordnung vorgesehen. Die Schlossanordnung besitzt eine Schlossfalle, die daran zur Bewegung zwischen einer gesperrten Position und einer entsperrten Position bewegbar angebracht ist. Es ist auch ein Sperrklinkenhebel vorgesehen. Der Sperrklinkenhebel ist zu einer Bewegung zwischen einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position in der Lage, wobei der Sperrklinkenhebel die Schlossfalle in der gesperrten Position hält, wenn sich der Sperrklinkenhebel in der eingerückten Position befindet. Der Sperrklinkenhebel besitzt ein Anschlagelement und ein Führungselement, die jeweils von einer Fläche des Sperrklinkenhebels weg vorragen. Das Anschlagelement befindet sich in einer beabstandeten Beziehung in Bezug auf das Führungselement. Die Schlossanordnung weist auch einen Aktuator zur Bewegung des Sperrklinkenhebels von der eingerückten Position in die ausgerückte Position durch Kontakt mit dem Führungselement auf, während das Anschlagelement so positioniert ist, dass der Aktuator mit dem Anschlagelement in Kontakt tritt und eine weitere Bewegung des Aktuators verhindert, wenn sich die Schlossfalle in der entsperrten Position befindet und der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position ist.
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Gemäß einer anderen beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Betrieb einer Schlossanordnung vorgesehen, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Schlossfalle in eine gesperrte Position von einer entsperrten Position gedreht wird; ein Sperrklinkenhebel mit der Schlossfalle in Eingriff gebracht wird, wenn sich die Schlossfalle in der gesperrten Position befindet; der Sperrklinkenhebel von der Schlossfalle durch Drehen eines Aktuators freigegeben wird, bis er mit einem Führungselement des Sperrklinkenhebels in Eingriff tritt und den Sperrklinkenhebel in die ausgerückte Position in Bezug auf die Schlossfalle bewegt; die Schlossfalle von der gesperrten Position in die entsperrte Position gedreht wird; und verhindert wird, dass der Aktuator mit dem Führungselement in Kontakt tritt, indem ein Anschlagelement an dem Sperrklinkenhebel derart angeordnet wird, dass eine Drehung des Aktuators in einer ersten Richtung durch das Anschlagelement begrenzt ist, wenn sich der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position befindet.
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Zusätzliche Merkmale und Vorteile der verschiedenen Aspekte der beispielhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen leicht offensichtlich, wobei gleiche Bezugszeichen entsprechende Teile in den verschiedenen Ansichten bezeichnen.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine Schlossanordnung in einer offenen Position gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
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2 ist eine perspektivische Ansicht, die die Schlossanordnung von 1 in einer geschlossenen Position zeigt;
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2A–2D sind sequentielle Ansichten, die eine Bewegung der Schlossanordnung von der geschlossenen Position in die offene Position zeigen;
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3 ist eine perspektivische Ansicht eines Sperrklinkenhebels einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
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4A–4B zeigen eine Bewegung des Zahnrads oder Aktuators einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
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4C ist eine perspektivische Ansicht, die eine alternative beispielhafte Ausführungsform zeigt; und
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5A und 5B sind Schnittansichten, die eine noch weitere alternative beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigen.
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Obwohl die Zeichnungen verschiedene Ausführungsformen und Merkmale der vorliegenden Erfindung repräsentieren, sind die Zeichnungen nicht unbedingt maßstabsgetreu und bestimmte Merkmale können übertrieben dargestellt sein, um beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zu veranschaulichen und zu erläutern. Die hier dargestellte beispielhafte Erläuterung zeigt verschiedene Aspekte der Erfindung in einer Form, und eine derartige beispielhafte Erläuterung ist nicht so zu verstehen, dass sie den Schutzumfang der Erfindung auf irgendeine Weise einschränkt.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BEISPIELHAFTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung betreffen eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bereitstellen einer Schlossanordnung. Ferner sind beispielhafte Ausführungsformen auf eine Schlossanordnung mit einer Schlossfalle gerichtet, die bewegbar daran zur Bewegung zwischen einer gesperrten Position und einer entsperrten Position angebracht ist. Die Schlossanordnung umfasst ferner einen Sperrklinkenhebel, der zu einer Bewegung zwischen einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position in der Lage ist, wobei der Sperrklinkenhebel die Schlossfalle in der gesperrten Position hält, wenn sich der Sperrklinkenhebel in der eingerückten Position befindet. Der Sperrklinkenhebel besitzt ein Anschlagelement und ein Führungselement, die jeweils von einer Fläche des Sperrklinkenhebels weg vorragen, und das Anschlagelement befindet sich in einer beabstandeten Beziehung in Bezug auf das Führungselement. Die Schlossanordnung umfasst auch einen Aktuator zur Bewegung des Sperrklinkenhebels von der eingerückten Position in die ausgerückte Position durch Kontakt mit dem Führungselement. Das Anschlagelement ist so positioniert, dass der Aktuator mit dem Anschlagelement in Kontakt tritt und eine weitere Bewegung des Aktuators verhindert, wenn sich die Schlossfalle in der entsperrten Position befindet und sich der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position befindet.
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Nun Bezug nehmend auf die 1–2D ist ein Fahrzeugraumschloss oder eine Fahrzeugraumschlossanordnung 10 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung veranschaulicht. Bei einer Ausführungsform umfasst ein Fahrzeugraumschloss 10 ein Gehäuse oder einen Träger 12, das/der zur Befestigung an einem Fahrzeug nahe einem Raumverschluss angepasst ist.
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Eine Schlossfalle 16 ist schwenkend oder drehend an dem Träger 12 um einen Schwenk- bzw. Drehstift montiert, der in einer Drehstiftöffnung 18 der Schlossfalle aufgenommen ist. Die Schlossfalle 18 ist zu einer Drehungsbewegung zwischen einer offenen oder entsperrten Position, wie in 1 gezeigt ist, und einer geschlossenen oder gesperrten Position, wie in 2 gezeigt ist, in der Lage, wobei sich die Schlossfalle in der Richtung der Pfeile 20 dreht.
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Das Fahrzeugraumschloss 10 ist an einem Fahrzeugaufbau derart befestigt, dass die Schlossfalle 16 zwischen der in 1 gezeigten offenen Position und der in 2 gezeigten geschlossenen Position bewegt wird, wenn eine Tür, ein Fenster, eine Hubtüre, etc. geöffnet und geschlossen wird und die Schlossfalle 16 mit einem Schließbügel 22 (schematisch gezeigt) in Eingriff tritt, der an der Tür, dem Fenster, der Hubtüre, etc. befestigt ist. Alternativ dazu ist das Fahrzeugraumschloss 10 an einer Tür, einem Fenster, einer Hubtüre, etc. angebracht und der Schließbügel ist an der Fahrzeugkarosserie an einer Öffnung, in die die Türe, das Fenster, die Hubtüre, etc. aufgenommen wird, angebracht. Das Zusammenwirken einer Schlossfalle und eines Schließbügels ist gut bekannt und braucht nicht detailliert beschrieben werden.
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Das Fahrzeugraumschloss 10 umfasst ferner einen Sperrklinkenhebel 24, der an einem Träger 12 um einen Drehstift, der in einer Drehstiftöffnung 26 in dem Sperrklinkenhebel aufgenommen ist, schwenkt. Der Sperrklinkenhebel wirkt mit der Schlossfalle 16 auf eine gut bekannte Art und Weise zusammen, um die Schlossfalle 16 in der in 2 gezeigten geschlossenen Position zu halten oder die Schlossfalle 16 zur Rückkehr in die in 1 gezeigte offene Position freizugeben. Dies bedeutet, der Sperrklinkenhebel 24 schwenkt zwischen einer geschlossenen oder eingerückten Sperrklinkenposition, die in 2 gezeigt ist, und einer Freigabe- oder ausgerückten Sperrklinkenposition, die in 1 gezeigt ist, in der Richtung der Pfeile 28. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Schlossfalle 16 im Uhrzeigersinn in die in 1 gezeigte offene Position oder in der Richtung von Pfeil 20a durch ein Vorspannelement (beispielsweise Schraubenfeder oder ein anderes äquivalentes Element) federvorgespannt, von dem ein Ende an der Schlossfalle 16 befestigt ist und das andere Ende an dem Gehäuse oder an einer anderen äquivalenten Stelle befestigt ist. Alternativ dazu und/oder in Kombination mit der Federvorspannkraft kann die Schlossfalle in die offene Position gedreht werden, indem der Schließbügel gezogen wird, wenn die Einfassung des Fensters geöffnet wird.
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Ähnlicherweise spannt ein Vorspannelement oder eine Feder den Sperrklinkenhebel auch in der Richtung von Pfeil 28A entgegen dem Uhrzeigersinn gegen eine Seite der Schlossfalle 16 vor, wie in den Figuren gezeigt ist.
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Gemäß beispielhafter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung besitzt die Schlossfalle eine Fläche 30, die entlang einer komplementären Fläche 32 der Sperrklinke gleitet, wenn sich die Schlossfalle von der offenen Position (1) in die geschlossene Position (2) dreht. Sobald sich die Schlossfalle in der geschlossenen Position (2) befindet, tritt ein Schulterabschnitt 34 derselben mit einem Schulterabschnitt 36 des Sperrklinkenhebels in Eingriff, wodurch die Schlossfalle in Eingriff gebracht und diese in der geschlossenen Position angebracht wird, wenn der Schließbügel in einer Aufnahmeöffnung 38 der Schlossfalle angebracht ist. Sobald das Schloss in der geschlossenen Position ist, wird der Sperrklinkenhebel in der Richtung von Pfeil 28A federvorgespannt und die Schulter 36 tritt mit der Schulter 34 in Eingriff, so dass sich die Schlossfalle so lange nicht in die offene Position drehen kann, bis der Sperrklinkenhebel zurück in die Freigabe- oder ausgerückte Sperrklinkenposition bewegt wird (beispielsweise ein Bewegen der Schulter 36 weg von der Schulter 34, was ermöglicht, dass sich die Schlossfalle in der Richtung von Pfeil 20A in die offene Position dreht.
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Um die Vorspannkraft in der Richtung von Pfeil 28A zu überwinden, ist eine Motoranordnung 40 vorgesehen. Die Motoranordnung 40 umfasst einen Motor 42 zum Antrieb eines Schneckentriebs 44, der derart konfiguriert und positioniert ist, dass ein Zahnrad oder ein Aktuator 46 angetrieben wird. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Motor 42 ein Unidirektionalmotor, so dass eine Aktivierung des Motors eine Drehung des Zahnrads oder Aktuators 46 in einer einzelnen Richtung, nämlich derjenigen von Pfeil 48 (beispielsweise im Uhrzeigersinn) bewirkt. Das Zahnrad 46 besitzt einen Vorsprung 50, der einen Kontakt mit einem Anschlagelement 52 und/oder einem Führungselement 54 herstellt, die jeweils von einer Fläche des Sperrklinkenhebels weg vorragen. Das Anschlagelement befindet sich in einer beabstandeten Beziehung in Bezug auf das Führungselement. Das Anschlagelement und das Führungselement sind so positioniert, dass, wenn sich die Schlossfalle in der in 1 gezeigten offenen Position befindet und dementsprechend der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position ist, eine Drehung des Zahnrads oder des Aktuators 46 in der Richtung von Pfeil 48 einen Kontakt des Vorsprungs 50 mit einer oberen Fläche 56 des Anschlagelements 52 bewirkt. Dieser Kontakt (beispielsweise der Vorsprung 50 trifft auf die obere Fläche 56) verhindert eine weitere Drehung des Zahnrads oder Aktuators 46 in der Richtung von Pfeil 48. Dementsprechend und sogar, wenn der Motor immer noch erregt ist, kann sich das Zahnrad oder der Aktuator 46 nicht drehen, sobald es/er einen Kontakt mit dem Anschlagelement 52 hergestellt hat.
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Sobald sich die Schlossfalle in die in 2 gezeigte geschlossene Position dreht, dreht sich der Sperrklinkenhebel 24 in der Richtung von Pfeil 28A und der Schulterabschnitt 36 des Sperrklinkenhebels tritt mit einem komplementären Schulterabschnitt 34 der Schlossfalle in Eingriff, wobei die Schlossfalle in der geschlossenen Position gehalten wird. Zusätzlich und nun, da sich der Sperrklinkenhebel in der Richtung von Pfeil 28A gedreht hat, ist der Vorsprung 50 nun in dem Spalt zwischen dem Anschlagelement 52 und dem Führungselement 54 angeordnet. Dementsprechend bewirkt eine Drehung des Zahnrads oder Aktuators in der Richtung von Pfeil 48 nun einen Kontakt des Vorsprungs mit dem Führungselement, wenn das Zahnrad in der Richtung von Pfeil 48 gedreht wird. Diese Drehung bewirkt eine freigebbare Bewegung der Schlossanordnung.
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Diese Freigabebewegung ist in den 2A–2D veranschaulicht, bei der die Drehung des Zahnrads in der Richtung von Pfeil 48 bewirkt, dass der Vorsprung mit dem Führungselement in Kontakt tritt (2A), die Vorspannkraft, die an den Sperrklinkenhebel angelegt ist, überwindet und den Sperrklinkenhebel in einer Richtung entgegengesetzt dem Pfeil 28A dreht, so dass die Schulter 36 nicht mehr in Kontakt mit der Schulter 34 der Schlossfalle (2B) steht und die Federvorspannkraft, die an die Schlossfalle angelegt ist, ein Drehen derselben in die offene Position aus der geschlossenen Position bewirkt (1 und 2D). Ferner bewirkt eine zusätzliche Drehung des Zahnrads oder Aktuators in der Richtung von Pfeil 48, dass der Vorsprung 50 nicht mehr mit dem Führungselement 54 in Kontakt steht und die Vorspannkraft, die an den Sperrklinkenhebel in der Richtung von Pfeil 28A angelegt ist, bewirkt, dass sich der Sperrklinkenhebel zurück in Richtung der Schlossfalle dreht, wobei jedoch die Schultern (34, 36) nicht mehr ausgerichtet sind und die Fläche 32 einen Kontakt mit der Fläche 30 herstellt (1 oder 2D). Wie gezeigt ist, sind, sobald die Schlossfalle in der offenen Position ist und der Sperrklinkenhebel zurück vorgespannt ist, so dass die Fläche 32 mit der Fläche 30 in Kontakt steht (ausgerückte Position), das Anschlagelement 32 und seine obere Fläche so positioniert, dass eine weitere Drehung des Zahnrads oder Aktuators 46 in der Richtung von Pfeil 48 einen Kontakt des Vorsprungs 50 mit der oberen Fläche 56 bewirkt. Die Positionierung des Anschlagelements 52 verhindert eine fortgesetzte Drehung des Vorsprungs 50 in der Richtung von Pfeil 48, und eine weitere Bewegung des Sperrklinkenhebels in der Richtung entgegengesetzt dem Pfeil 28A wird verhindert. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung drehen sich der Sperrklinkenhebel und die Schlossfalle in einer ähnlichen Ebene oder Ebenen parallel oder im Wesentlichen parallel zueinander, während sich das Zahnrad oder der Aktuator 46 in einer anderen Ebene dreht, die bei einer nicht beschränkenden beispielhaften Ausführungsform rechtwinklig zu der Ebene liegt, in der sich die Schlossfalle und der Sperrklinkenhebel drehen.
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3 zeigt eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Sperrklinkenhebels 24. Wie gezeigt ist, ragen das Anschlagelement 52 und das Führungselement 54 von einer Fläche des Sperrklinkenhebels vor und es ist ein Spalt dazwischen vorgesehen, so dass sich der Vorsprung 50 darin drehen kann, wenn der Sperrklinkenhebel in der eingerückten Position ist, wobei ein Kontakt des Vorsprungs mit dem Führungselement den Sperrklinkenhebel in die ausgerückte Position dreht. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sieht das Anschlagelement eine Grenze für den Verlauf des Vorsprungs des Aktuators oder Zahnrads vor, während auch ein Mittel zur Begrenzung der Energiemenge, die auf den Sperrklinkenhebel auftritt, bereitgestellt wird, wenn der Vorsprung 50 gedreht wird und mit der oberen Fläche 56 in Kontakt tritt, wie nachfolgend diskutiert ist. Ferner sieht das Führungselement 54 ein Mittel zur Übertragung der Drehkraft des Aktuators oder Zahnrads an den Sperrklinkenhebel vor, um die Vorspannkraft zu überwinden, die dem Sperrklinkenhebel bereitgestellt wird.
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Nun Bezug nehmend auf die 1, 4A und 4B ist eine Rückprallbewegung des Zahnrads oder Aktuators 46 gezeigt. Während des Betriebs, und wenn das Zahnrad in der Richtung von Pfeil 48 gedreht wird, tritt der Vorsprung 50 mit der oberen Fläche des Anschlagelementes 52 in Kontakt, wenn sich die Schlossfalle in der offenen Position befindet und der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position ist. Ein weiteres Antreiben des Zahnrads in der Richtung von Pfeil 48 kann durch einen Mikroschalter 62 (schematisch gezeigt) begrenzt werden, der ein Signal an ein Steuergerät bzw. einen Controller 64 des Schlosses liefert, wie hier beschrieben ist. Der Mikroschalter 62 ist derart positioniert, dass er mit einer Nockenfläche 70 der Schlossfalle in Eingriff tritt, so dass eine Drehung der Schlossfalle aus der geschlossenen Position in die offene Position eine Betätigung des Mikroschalters 62 durch die sich weg bewegende Nockenfläche bewirkt und ein Signal an den Controller gesendet wird, das den Motor 42 steuert. Mit anderen Worten wird während des Betriebs, und wenn der Motor den Schneckentrieb antreibt, den Aktuator dreht und der Vorsprung 50 mit dem Führungselement 54 in Kontakt tritt, der Sperrklinkenhebel 24 aus der eingerückten Position in die ausgerückte Position gedreht und die Schlossfalle 16 dreht sich aus der geschlossenen Position in die offene Position, wobei diese Drehung der Schlossfalle bewirkt, dass die Nockenfläche mit dem Mikroschalter entweder in Eingriff steht oder nicht mehr in Eingriff steht, was seinerseits bewirkt, dass der Controller den Motor ausschaltet, da ein weiteres Antreiben des Aktuators in der Richtung von Pfeil 48 bewirkt, dass der Vorsprung 50 mit dem Anschlagelement 52 in Kontakt tritt.
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Sobald der Motor erregt ist, kann das Zahnradelement oder der Aktuator 46 von dem Anschlagelement 52 in einer Richtung entgegengesetzt zu dem Pfeil 48 zurück abprallen, wobei der Vorsprung 50 nicht mehr mit der oberen Fläche des Anschlagelements 52 in Kontakt steht. In 4A sind zwei mögliche Stellen des Vorsprungs 50 gezeigt. Wie gezeigt ist, ist ein Drehungsbereich des Aktuators oder Zahnradelements 46 gezeigt, wobei eine Grenze dieses Drehungsbereichs durch den mit dem Anschlagelement 52 in Kontakt stehenden Vorsprung 50 definiert ist und die andere Grenze dieses Drehungsbereichs durch den mit dem Führungselement 54 in Kontakt stehenden Vorsprung 50 definiert ist. Demgemäß, und wenn sich das Zahnrad oder der Aktuator 46 in einer Richtung entgegengesetzt zu dem Pfeil 48 dreht, wobei der Vorsprung 50 mit einer oberen Fläche 72 des Führungselements in Kontakt steht, wodurch eine Bewegung des Zahnrads oder Aktuators begrenzt wird. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind das Anschlagelement 52 und das Führungselement 54 wie auch der Vorsprung 50 derart konfiguriert und positioniert, dass bei einer Drehung des Zahnradelements oder des Aktuators in die in 4A gezeigten Positionen, wenn der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position ist, der Vorsprung 50 mit der oberen Fläche entweder des Anschlagelements oder des Führungselements in Kontakt tritt.
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Nun Bezug nehmend auf 4B ist der Sperrklinkenhebel 24 in der eingerückten Position gezeigt und die Schlossfalle 16 ist in der geschlossenen Position gezeigt, so dass die Schulterabschnitte 36 und 34 in Ein griff stehen. Wiederum, und wenn der Motor aberregt ist, kann das Zahnradelement oder der Aktuator 46 aus seiner Position zwischen dem Anschlagelement und dem Führungselement zurück abprallen, wobei der Vorsprung 50 nicht mehr zwischen dem Anschlagelement und dem Führungselement positioniert ist, wobei dieser Bewegungsbereich jedoch durch die obere Fläche des Führungselements und eine Führungsfläche 78 des Führungselements begrenzt ist. In 4B sind zwei mögliche Stellen des Vorsprungs 50 gezeigt. Wie gezeigt ist, ist ein Drehungsbereich des Aktuators oder Zahnradelements 46 gezeigt, wobei eine Grenze des Drehungsbereichs durch die obere Fläche 72 des Führungselements 54 definiert ist und die andere Grenze des Drehungsbereichs durch eine Führungsfläche 78 des Führungselements definiert ist. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind das Anschlagelement 52 und das Führungselement 54 wie auch der Vorsprung 50 derart konfiguriert und positioniert, dass bei einer Drehung des Zahnradelements oder Aktuators in die in 4B gezeigten Positionen, wenn der Sperrklinkenhebel in der eingerückten Position ist, der Vorsprung 50 mit der oberen Fläche oder einer Führungsfläche des Führungselements in Kontakt tritt. Demgemäß und wenn der Motor erregt ist, um den Aktuator oder das Zahnrad in der Richtung von Pfeil 48 anzutreiben, kann sich der Vorsprung 50 so lange frei drehen, bis er mit der Führungsfläche 78 in Kontakt tritt und den Sperrklinkenhebel aus der eingerückten Position in die ausgerückte Position bewegt.
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Nun Bezug nehmend auf 4C ist ein noch weiteres Merkmal einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Hier ist das Zahnrad oder der Aktuator 46 in einer Position gezeigt, in der der Vorsprung 50 nicht vollständig an dem Führungselement 54 vorbeigelaufen ist und sich der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position befindet. Um zu verhindern, dass der Vorsprung 50 und das Zahnradelement 46 in dieser Position hängen bleiben, ist eine Nockenfläche 80 zwischen der Führungsfläche 78 und der oberen Fläche 72 des Führungselements 54 positioniert. Ferner ist ein Vorsprung 50 so konfiguriert, dass er eine ”Nieren”-Form besitzt, so dass eine gekrümmte Außenfläche 82 mit der Nockenfläche 80 in Eingriff steht und die Vorspannkraft in der Richtung von Pfeil 28A eine Drehung des Zahnrads oder Aktuators 46 in der Richtung von Pfeil 48 bewirkt, so dass der Vorsprung 50 nicht in der in 4C gezeigten Position hängen bleibt.
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Nun Bezug nehmend auf die 5A–5B sind alternative beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung gezeigt. Hier ist eine untere Fläche des Sperrklinkenhebels gezeigt. Da die Schlossfalle und der Sperrklinkenhebel sich in einer ähnlichen Ebene oder Ebenen drehen, die parallel zueinander sind, während sich der Aktuator oder das Zahnrad in einer Ebene dreht, die nicht parallel zu der Ebene ist, in der sich die Schlossfalle und der Sperrklinkenhebel drehen (beispielsweise rechtwinklig oder anderweitig), können Drehkräfte des Aktuators auf den Sperrklinkenhebel aufgebracht werden und dementsprechend können Stabilisierungsmerkmale erforderlich sein. In 5A umfasst die untere Fläche des Sperrklinkenhebels 24 ferner ein Stabilisierungsmerkmal 90, das sich von der unteren Fläche des Sperrklinkenhebels 24 erstreckt und sich in Bezug auf eine Fläche 92 des Trägers 12 in einer gegenüberliegenden beabstandeten Beziehung befindet, so dass während einer Drehbewegung des Sperrklinkenhebels 24 das Stabilisierungsmerkmal 90 nicht mit der Fläche 92 in Kontakt tritt, wobei jedoch, wenn der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position (beispielsweise Schlossfalle in der offenen Position) ist, der Vorsprung 50 mit der oberen Fläche des Anschlagelements 52 in Kontakt stehen kann, wie oben beschrieben ist. Um zu verhindern, dass das leistungsbetriebene Zahnradelement und der Vorsprung 50 den Sperrklinkenhebel kontinuierlich abwärts in einer Richtung von Pfeil 94 treiben, so dass der Sperrklinkenhebel 24 beschädigt oder dauerhaft verwunden würde, ist das Stabilisierungsmerkmal 90 so positioniert, dass eine minimale Bewegung des Sperrklinkenhebels abwärts in der Richtung von Pfeil 94 einen Kontakt desselben mit der Fläche 92 bewirkt, wodurch bewirkt wird, dass die angelegten Kräfte des Vorsprungs 50 direkt auf den Träger 12 aufgebracht werden, im Gegensatz zu einer Beschädigung des Sperrklinkenhebels 24.
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Nun Bezug nehmend auf 5B ist ein Träger derart konfiguriert, dass er einen Vorsprung oder ein Merkmal 96 aufweist, das von der Fläche 92 des Trägers weg vorragt. Dieses Merkmal sieht auch eine Stabilisierung oder eine Abstützung vor, wenn der Vorsprung 50 gegen den Sperrklinkenhebel 24 abwärts in der Richtung von Pfeil 94 drückt. Demgemäß sehen das Stabilisierungsmerkmal 90 und der Vorsprung 96 ein Mittel zum Bereitstellen eines Lastpfades von dem Vorsprung 50 zu dem Träger 12 vor, ohne die Drehungsebene, an der sich der Sperrklinkenhebel 24 dreht, zu beeinträchtigen. Es sei zu verstehen, dass das Stabilisierungsmerkmal 90 und der Vorsprung 96 gemeinsam oder allein oder mit den vorher erwähnten Ausführungsformen verwendet werden können. Überdies können das Merkmal 90 und der Vorsprung 96 miteinander ausgerichtet sein oder voneinander versetzt sein. Alternativ dazu ist die Schlossanordnung ohne Merkmal 90 und 96 aufgebaut.
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Nun Bezug nehmend auf die 1 und 2, und wenn die Schlossanordnung geöffnet ist, wird die Bewegung des Zahnrads oder des Aktuators durch einen physikalischen Anschlag begrenzt, der in dem Sperrklinkenhebel (beispielsweise der oberen Fläche des Anschlagelements) angeordnet ist. An dieser Position, und wenn der Motor der Schlossanordnung eingeschaltet ist, sind das Zahnrad oder der Aktuator nicht in der Lage, sich zu bewegen, da der Vorsprung 50 mit der oberen Fläche des Anschlagelements in Kontakt steht. Wenn die Schlossanordnung in der geschlossenen Position ist, dreht sich der Sperrklinkenhebel im Uhrzeigersinn (2) und der physikalische Anschlag bewegt sich so, dass er sich in Bezug auf den Vorsprung des Zahnrads nicht mehr in einer Blockierposition befindet, und der Motor der Schlossanordnung kann nun eingeschaltet werden, wobei sich das Zahnrad dreht und der Vorsprung vorgeschoben wird, bis er mit dem Führungselement in Kontakt tritt, wodurch der Sperrklinkenhebel aus der eingerückten Position in die ausgerückte Position bewegt wird. Diese Bewegung des Sperrklinkenhebels gibt die Schlossfalle frei, und diese ist nun in der Lage, sich aus der geschlossenen Position in die offene Position zu drehen. Wieder mit der Schlossfalle in der offenen Position in dem Sperrklinkenhebel und der ausgerückten Position blockiert der physikalische Anschlag oder das Anschlagelement der Sperrklinke eine weitere Drehung des Zahnrads oder des Aktuators.
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Die hier verwendeten Begriffe ”erstes”, ”zweites” und dergleichen bezeichnen hier nicht irgendeine Reihenfolge, Menge oder Wichtigkeit, sondern sind vielmehr dazu verwendet, ein Element von einem anderen zu unterscheiden, und die Begriffe ”ein” und ”eine” bezeichnen keine Begrenzung auf eine Menge, sondern bezeichnen vielmehr die Anwesenheit von zumindest einem des bezeichneten Gegenstandes. Zusätzlich sei angemerkt, dass die Begriffe ”unten” und ”oben”, sofern es nicht anderweitig angegeben ist, hier lediglich zur Zweckmäßigkeit der Beschreibung verwendet und nicht auf irgendeine Position oder räumliche Orientierung beschränkt sind.
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Der Modifikator ”etwa”, der in Verbindung mit einer Größe verwendet ist, ist inklusive des angegebenen Wertes und besitzt die Bedeutung, die durch den Kontext bestimmt ist (beispielsweise umfasst den Fehlergrad in Verbindung mit einer Messung der jeweiligen Größe).
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Während die Erfindung unter Bezugnahme auf eine beispielhafte Ausführungsform beschrieben worden ist, sei dem Fachmann zu verstehen, dass verschiedene Änderungen durchgeführt und Äquivalente gegen Elemente derselben ersetzt werden können, ohne vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen. Zusätzlich können viele Modifikationen durchgeführt werden, um eine bestimmte Situation oder ein bestimmtes Material an die Lehren der Erfindung anzupassen, ohne von dem wesentlichen Schutzumfang derselben abzuweichen. Daher ist beabsichtigt, dass die Erfindung nicht auf die bestimmte Ausführungsform beschränkt ist, die als die beste Art offenbart ist, die zur Ausführung dieser Erfindung denkbar ist, sondern dass die Erfindung alle Ausführungsformen umschließt, die in den Schutzumfang der angefügten Ansprüche fallen.
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Zusammenfassung
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Es ist hier eine Schlossanordnung offenbart. Die Schlossanordnung besitzt eine Schlossfalle, die bewegbar daran zur Bewegung zwischen einer gesperrten Position und einer entsperrten Position angebracht ist. Es ist auch ein Sperrklinkenhebel vorgesehen. Der Sperrklinkenhebel ist zu einer Bewegung zwischen einer eingerückten Position und einer ausgerückten Position in der Lage, wobei der Sperrklinkenhebel die Schlossfalle in der gesperrten Position hält, wenn der Sperrklinkenhebel in der eingerückten Position ist. Der Sperrklinkenhebel besitzt ein Anschlagelement und ein Führungselement, die jeweils von einer Fläche des Sperrklinkenhebels vorragen, und das Anschlagelement befindet sich in einer beabstandeten Beziehung in Bezug auf das Führungselement. Die Schlossanordnung umfasst auch einen Aktuator zur Bewegung des Sperrklinkenhebels von der eingerückten Position in die ausgerückte Position durch Kontakt mit dem Führungselement, während das Anschlagelement so positioniert ist, dass der Aktuator mit dem Anschlagelement in Kontakt tritt und eine weitere Bewegung des Aktuators verhindert, wenn die Schlossfalle in der entsperrten Position ist und der Sperrklinkenhebel in der ausgerückten Position ist.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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- US 5934717 [0019]
- US 6076868 [0019]
- US 6565132 [0019]
- US 7192066 [0019]