DE112009004312B4

DE112009004312B4 - Scharniermechanismus für eine Vorrichtung

Info

Publication number: DE112009004312B4
Application number: DE112009004312.7T
Authority: DE
Inventors: Samu Naukkarinen
Original assignee: Nokia Technologies Oy
Current assignee: Nokia Technologies Oy
Priority date: 2008-12-29
Filing date: 2009-11-30
Publication date: 2022-03-31
Anticipated expiration: 2029-12-01
Also published as: CN102273181A; DE112009004312T5; US8353082B2; US20100162527A1; WO2010094830A1; CN102273181B

Abstract

Vorrichtung, die Folgendes umfasst:einen ersten Körper;einen zweiten Körper; undein Gelenkelement, wobei das Gelenkelement eine erste Welle und eine zweite Welle aufweist, die darin getragen werden, wobei die erste Welle mit dem ersten Körper verbunden ist und die zweite Welle mit dem zweiten Körper verbunden ist,wobei das Gelenkelement ausgestaltet ist, um bei einer Drehbewegung des ersten Körpers in Bezug zum zweiten Körper eine Änderung eines Abstands zwischen der ersten Welle und der zweiten Welle zu bewirken oder zuzulassen,wobei das Gelenkelement entweder gemäß einer Alternative a) umfasst:ein erstes und ein zweites Eingriffselement;eine erste Kupplung, die ausgestaltet ist, um eine Drehbewegung der ersten Welle zu einer Drehbewegung des ersten Eingriffselements zu übertragen, wobei eine Drehachse der ersten Welle in Bezug zu einer Drehachse des ersten Eingriffselements beweglich ist; undeine zweite Kupplung, die ausgestaltet ist, um eine Drehbewegung der zweiten Welle zu einer Drehbewegung des zweiten Eingriffselements zu übertragen, wobei eine Drehachse der zweiten Welle in Bezug zu einer Drehachse des zweiten Eingriffselements beweglich ist;wobei das erste und das zweite Eingriffselement derart aneinander befestigt sind, dass eine Entfernung zwischen den Drehachsen des ersten unddes zweiten Eingriffselements fest ist,oder gemäß einer Alternative b) umfasst:ein erstes Eingriffselement; undein zweites Eingriffselement, das ausgestaltet ist, um in das erste Eingriffselement einzugreifen:wobei das erste Eingriffselement ausgestaltet ist, um sich mit der ersten Welle zu drehen, wobei eine Drehachse des ersten Eingriffselements in einem festen Verhältnis in Bezug zu einer Drehachse der ersten Welle steht,wobei das zweite Eingriffselement ausgestaltet ist, um sich mit der zweiten Welle zu drehen, wobei eine Drehachse des zweiten Eingriffselements in einem festen Verhältnis in Bezug zu einer Drehachse der zweiten Welle steht,wobei das erste und das zweite Eingriffselement derart ausgestaltet sind, dass sich eine Entfernung zwischen den Drehachsen des ersten und zweiten Eingriffselements mit der Drehung des ersten und zweiten Eingriffselements in Bezug zueinander ändert.

Description

Technisches Gebiet
Ausführungsformen betreffen ein Verfahren und eine Vorrichtung für elektronische Geräte. Sie betreffen insbesondere ein Verfahren und eine Vorrichtung in einem elektronischen Gerät, das ein Scharnier aufweist.
Allgemeiner Stand der Technik
Das Bereitstellen von Vorrichtungen, wie tragbare elektronische Geräte, mit zwei Körpern, die an einem Scharnier verbunden sind, um falls erwünscht das Zusammenklappen der Vorrichtung in eine kompakte Form zuzulassen, ist bekannt.
Außerdem offenbart die DE 603 02 530 T2 ein tragbares elektronisches Gerät, welches eine von einer Klappe abgedeckte Basis und ein Gelenk umfasst, um die Klappe mit einer Rotationsbewegung im Bezug auf die Basis zu verstellen. Das Gelenk weist dabei einen mindestens einen exzentrischen Mechanismus auf, um einen Abstand zwischen zwei Drehbolzen anzupassen, welche die Basis und die Klappe zum Zeitpunkt der Rotation in Position halten.
Die US 2007/0117600 A1 offenbart ein tragbares elektronisches Gerät vom Flip-Typ. Das Gerät kann einen Basisteil, einen Klappteil und ein flexibles Scharnier umfassen, das den Klappteil mit dem Basisteil koppeln kann. In einer Anordnung kann das flexible Scharnier eine Vielzahl von ineinander greifenden Gliedern umfassen, die sich um eine Vielzahl von Achsen drehen, die in dem flexiblen Scharnier enthalten sind, und die ineinander greifenden Glieder können sich unabhängig voneinander drehen. Die Drehung der Verriegelungsglieder kann eine Drehung des Klappteils in Bezug auf das Basisteil ermöglichen.
Die US 2007/0127199 A1 offenbart ein tragbares elektronisches Gerät mit einem ersten Gehäuse und einem zweiten Gehäuse. Das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse sind mittels eines ausfahrbaren Scharniermechanismus miteinander verbunden. Das erste Gehäuse und das zweite Gehäuse sind entlang einer ersten Achse A1 bzw. einer zweiten Achse A2 schwenkbar mit dem ausfahrbaren Scharniermechanismus verbunden. Der ausfahrbare Scharniermechanismus ermöglicht die Bewegung des ersten Gehäuses zwischen mindestens einer ersten Position und einer zweiten Position.
Die US 7299523 B2 offenbart einen Scharniermechanismus für ein faltbares elektronisches Gerät. Der Scharniermechanismus zum Verbinden eines Deckels mit einem Hauptgehäuse eines faltbaren Funktelefons umfasst eine Drehanordnung. Die Drehbaugruppe enthält ein hohles Verbindungselement, das aus zwei Gehäusen mit jeweils zwei Schlitzen, zwei Wellen und einem elastischen Element mit zwei Endhaken gebildet ist, wobei das elastische Element in dem Verbindungselement aufgenommen ist. Die Wellen werden durch die Haken und durch Löcher aufgenommen, die durch die Schlitze zusammenwirkend gebildet werden, und sind in der Abdeckung und dem Hauptgehäuse im Eingriff. Die Drehbaugruppe verbindet somit schwenkbar den Deckel mit dem Hauptgehäuse. Die Wellen sind entlang der Löcher verschiebbar. Wenn die Abdeckung manuell geöffnet wird, gleiten die Wellen und dehnen das elastische Element. Wenn die Abdeckung einen vorbestimmten Winkel erreicht, prallt das elastische Element zurück und treibt die Wellen zum Gleiten in entgegengesetzte Richtungen an, wodurch die Abdeckung automatisch weiter geöffnet wird.
Die US 4960256 A offenbart, dass eine Haltestruktur für eine Anzeigevorrichtung für ein sogenanntes elektronisches Gerät vom Wrap-Top-Typ einen ersten Halteabschnitt und einen zweiten Halteabschnitt an jeder seitlichen Seite der Anzeigevorrichtung umfasst. Der erste Halteabschnitt ist drehbar mit einem Ende eines Halteelements verbunden, dessen anderes Ende drehbar vom Hauptkörper eines elektronischen Geräts getragen wird, während der zweite Halteabschnitt gleitend von einem Gleitführungselement gehalten wird, das am Hauptkörper des elektronischen Geräts vorgesehen ist, um sich in dessen Vorwärts- und Rückwärtsrichtung zu erstrecken. Eine Reibungseinheit ist an mindestens einem der Schwenkabschnitte zwischen dem ersten Halteabschnitt und einem Halteelement, zwischen einem zweiten Halteabschnitt und einem Gleitführungselement und zwischen dem Halteelement und dem Hauptkörper des elektronischen Geräts vorgesehen, um das Anzeigegerät in Bezug auf den Hauptkörper des Geräts drehbar zu halten, während es möglich ist, den Drehpunkt der Drehung des Anzeigegeräts in Bezug auf den Hauptkörper des elektronischen Geräts mit dem Öffnen und Schließen des Anzeigegeräts hin- und herzubewegen und den Betrag der Verschiebung des Schwerpunkts des Anzeigegeräts zu reduzieren, um die Größe des Anzeigegeräts zu vergrößern.
Die US 6047196 A offenbart eine Mobilstation, die zwei getrennte Benutzeroberflächen und eine aufklappbare Außenhülle aufweist. Die Vorrichtung hat das Aussehen und die Größe eines üblichen Mobiltelefons, wenn die äußere Abdeckung geschlossen ist, wobei eine erste Benutzerschnittstelle vorhanden ist, die im Wesentlichen eine Telefon-Benutzerschnittstelle ist. Wenn die äußere Hülle des Geräts aufgeklappt ist, kommt eine zweite Benutzeroberfläche zum Vorschein, die ein relativ großes Display und ein alphanumerisches Tastenfeld aufweist. Über die zweite Bedienoberfläche können alphanumerische Nachrichten und grafische Informationen gesendet und empfangen werden.
Kurzdarstellung
Verschiedene Gesichtspunkte von Beispielen sind in den Ansprüchen und in der Beschreibung dargelegt.
Gemäß einem ersten Gesichtspunkt wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die einen ersten Körper, einen zweiten Körper und ein Gelenkelement umfasst, wobei das Gelenkelement eine erste Welle und eine zweite Welle aufweist, die darin getragen werden, wobei die erste Welle mit dem ersten Körper verbunden ist und die zweite Welle mit dem zweiten Körper verbunden ist, wobei das Gelenkelement ausgestaltet ist, um bei einer Drehbewegung des ersten Körpers in Bezug zum zweiten Körper eine Änderung eines Abstands zwischen der ersten Welle und der zweiten Welle zu bewirken oder zuzulassen,
wobei das Gelenkelement entweder gemäß einer Alternative a) umfasst:

ein erstes und ein zweites Eingriffselement;
eine erste Kupplung, die ausgestaltet ist, um eine Drehbewegung der ersten Welle zu einer Drehbewegung des ersten Eingriffselements zu übertragen, wobei eine Drehachse der ersten Welle in Bezug zu einer Drehachse des ersten Eingriffselements beweglich ist; und
eine zweite Kupplung, die ausgestaltet ist, um eine Drehbewegung der zweiten Welle zu einer Drehbewegung des zweiten Eingriffselements zu übertragen, wobei eine Drehachse der zweiten Welle in Bezug zu einer Drehachse des zweiten Eingriffselements beweglich ist;
wobei das erste und das zweite Eingriffselement derart aneinander befestigt sind, dass eine Entfernung zwischen den Drehachsen des ersten und des zweiten Eingriffselements fest ist,
oder gemäß einer Alternative b) umfasst:
- ein erstes Eingriffselement; und
- ein zweites Eingriffselement, das ausgestaltet ist, um in das erste Eingriffselement einzugreifen:
wobei das erste Eingriffselement ausgestaltet ist, um sich mit der ersten Welle zu drehen, wobei eine Drehachse des ersten Eingriffselements in einem festen Verhältnis in Bezug zu einer Drehachse der ersten Welle steht,
wobei das zweite Eingriffselement ausgestaltet ist, um sich mit der zweiten Welle zu drehen, wobei eine Drehachse des zweiten Eingriffselements in einem festen Verhältnis in Bezug zu einer Drehachse der zweiten Welle steht,
wobei das erste und das zweite Eingriffselement derart ausgestaltet sind, dass sich eine Entfernung zwischen den Drehachsen des ersten und zweiten Eingriffselements mit der Drehung des ersten und zweiten Eingriffselements in Bezug zueinander ändert.

Gemäß einem zweiten Gesichtspunkt wird zudem eine Vorrichtung nach dem ersten Gesichtspunkt bereitgestellt, wobei die erste Welle ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, und wobei das Gelenkelement einen ersten und einen zweiten Schlitz umfasst, wobei das erste Ende der ersten Welle ausgestaltet ist, um innerhalb des ersten Schlitzes verschiebbar zu sein, und das zweite Ende der ersten Welle ausgestaltet ist, um innerhalb des zweiten Schlitzes verschiebbar zu sein, derart, dass die erste Welle sich in Bezug auf das Gelenkelement verschieben kann; und wobei die zweite Welle ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, und wobei das Gelenkelement einen dritten und einen vierten Schlitz umfasst, wobei das erste Ende der zweiten Welle ausgestaltet ist, um innerhalb des dritten Schlitzes verschiebbar zu sein, und das zweite Ende der zweiten Welle ausgestaltet ist, um innerhalb des vierten Schlitzes verschiebbar zu sein, derart, dass die zweite Welle sich in Bezug auf das Gelenkelement verschieben kann.
Figurenliste
Für ein vollständigeres Verständnis beispielhafter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird nun auf die folgenden Beschreibungen im Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen Bezug genommen; es zeigen:

1 eine veranschaulichende perspektivische Ansicht einer Vorrichtung gemäß verschiedenen Ausführungsformen;
2 eine veranschaulichende perspektivische Ansicht der Vorrichtung von 1;
3a bis 3i schematische Seitenansichten der Vorrichtung von 1 in unterschiedlichen Positionen;
4a bis 4c schematische Draufsichten der Vorrichtung von 1;
5a bis 5c perspektivische Ansichten verschiedener Abschnitte der Vorrichtung von 1;
6 eine perspektivische Ansicht von Abschnitten der Baugruppe der Vorrichtung von 1;
7 eine perspektivische Ansicht einer Baugruppe der Vorrichtung von 1;
8 eine unterschiedliche perspektivische Ansicht der Vorrichtung von 1;
9a bis 9c schematische Diagramme einer Vorrichtung gemäß anderen Ausführungsformen;
10 eine veranschaulichende perspektivische Ansicht verschiedener Abschnitte der Vorrichtung von 9.

Ausführliche Beschreibung der Figuren
Zum besseren Verständnis von beispielhaften Ausführungsformen und ihrer potentiellen Vorteile wird auf 1 bis 10 verwiesen. Die vorliegende Erfindung zielt auf das Bereitstellen eines Scharniermechanismus für eine Vorrichtung ab, die einen ersten und einen zweiten Körper aufweist, die sowohl in einer ersten als auch in einer zweiten Anordnung derart zueinander vorgespannt werden können, dass sich dazwischen keine Lücke befindet. Ferner kann der Scharniermechanismus in einer zweiten zu bildenden Anordnung, die verwendet werden kann, um eine einzige große zusammengeschlossene Anzeige bereitzustellen, das Bilden einer einzigen zusammengeschlossenen Fläche aus dem ersten und dem zweiten Körper ermöglichen. Darüber hinaus kann der Mechanismus das Unterbringen anderer Bauteile, wie Knöpfe oder andere Funktionsbausteine, in der Nähe des Randes der Körper ermöglichen. Zur deutlichen Beschreibung der Vorteile der Erfindung sind die Zeichnungen eher in schematischer Form und in veränderlichen Maßstäben dargestellt.
1 bis 8 veranschaulichen eine erste beispielhafte Ausführungsform, die eine Vorrichtung 10 veranschaulicht, die Folgendes umfasst: einen ersten Körper 12, einen zweiten Körper 14; und ein Gelenkelement 16. Das Gelenkelement weist eine erste Welle 13 und eine zweite Welle 15 auf, die darin getragen werden. Die erste Welle 13 ist mit dem ersten Körper 12 verbunden. Die zweite Welle 15 ist mit dem zweiten Körper 14 verbunden. Das Gelenkelement 16 ist ausgestaltet, um bei einer Drehbewegung des ersten Körpers 12 in Bezug zum zweiten Körper 14 eine Änderung eines Abstands d zwischen dem ersten Körper 12 und dem zweiten Körper 14 zu bewirken oder zulassen.
Es sind nur Merkmale veranschaulicht, auf die in der folgenden Beschreibung Bezug genommen wird. Es versteht sich indes, dass die Vorrichtung 10 zusätzliche Merkmale umfassen kann, die nicht veranschaulicht sind.
1 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung 10 gemäß verschiedenen Ausführungsformen. Die Vorrichtung 10 umfasst ein Gelenkelement 16, einen ersten Körper 12, einen zweiten Körper 14, eine erste Anzeige 22 (nicht gezeigt) und eine zweite Anzeige 24 (nicht gezeigt). Die Vorrichtung 10 ist ausgestaltet, um eine erste Anordnung aufzuweisen, in der das Gelenkelement 16 den ersten Körper 12 und den zweiten Körper 14 der Vorrichtung 10 schließt, derart, dass eine erste Fläche 12a (in der Figur nicht gezeigt) des ersten Körpers 12 und eine erste Fläche 14a (in der Figur nicht gezeigt) des zweiten Körpers 14 einander im Wesentlichen gegenüberliegen. In dieser beispielhaften Ausführungsform der Vorrichtung 10 sind die erste Anzeige 22 und die zweite Anzeige 24 von der Außenwelt geschützt und können daher auf vorteilhafte Weise vor Beschädigung geschützt werden. Die erste und die zweite Anzeige 22, 24 können daher in der ersten Anordnung dem Benutzer nicht offenliegen.
In der ersten Anordnung kann die Vorrichtung sich in einer physikalischen Betriebsart befinden, die normalerweise zur Lagerung verwendet wird, zum Beispiel wenn die Vorrichtung sich in einer Tasche oder Handtasche befindet. Der erste oder der zweite Körper 12, 14 können auf einer der Außenflächen 12b, 12c, 12d, 12e; 12f', 14b, 14c, 14d, 14e, 14f (siehe 3) mindestens eine dritte Anzeige, die sich von der ersten Anzeige 22 und der zweiten Anzeige 24 unterscheidet, aufweisen, derart, dass der Benutzer der Vorrichtung in der Lage sein kann, Informationen zu bestimmen, während die Vorrichtung sich in der ersten Anordnung befindet. Die Vorrichtung 10 kann eine zusammenklappbare Vorrichtung sein und als solche, wenn sie sich in der ersten Anordnung befindet, normalerweise als „geschlossen“ betrachtet werden und sich daher in einer Standby-Betriebsart befinden.
In der folgenden Beschreibung bedeuten die Formulierungen „verbinden“ und „koppeln“ und ihre Ableitungen betriebsbereit verbunden/gekoppelt. Es versteht sich, dass irgendeine Anzahl oder Kombination von eingreifenden Bauteilen (einschließlich keiner eingreifender Elemente) vorhanden sein kann.
Die Vorrichtung 10 kann irgendein elektronisches Gerät sein und ein tragbares elektronisches Gerät, wie zum Beispiel ein tragbares Mobiltelefon, ein persönlicher digitaler Assistent (PDA), ein Laptop-Computer, ein Palmtop-Computer, ein tragbares WLAN- oder WiFi-Gerät oder ein Baustein für solche Geräte sein. Wie hierin verwendet, bezeichnet „Baustein“ eine Einheit oder eine Vorrichtung, die bestimmte Teile/Bauteile ausschließt, die durch einen Endhersteller oder einen Benutzer hinzugefügt würden.
In der Ausführungsform, in der die Vorrichtung 10 ein tragbares Mobiltelefon ist, kann die erste Anzeige 22 oder die zweite Anzeige 24 eine berührungsempfindliche Anzeige oder irgendeine andere Art von Anzeige sein. Die erste und die zweite Anzeige 22, 24 können-„sich zusammenschließen“, um den Eindruck einer einzigen größeren Anzeige entstehen zu lassen, um dem Benutzer eine Vorrichtung bereitzustellen, in der Webinhalte, Dokumente oder E-Mails leichter zu lesen sind. In diesem Beispiel können sich die erste und die zweite Anzeige 22, 24 durch die Elektronik und Software angetrieben zusammenschließen, um die größere zusammengeschlossene Anzeige bereitzustellen.
2 veranschaulicht eine andere perspektivische Ansicht der Vorrichtung 10. In 2 befindet sich die Vorrichtung 10 in einer zweiten Anordnung, das Gelenkelement 16 ist ausgestaltet, um den ersten Körper 12 und den zweiten Körper 14 der Vorrichtung 10 zu öffnen.
In der zweiten Anordnung befindet sich die Vorrichtung in einer physikalischen Betriebsart, die normalerweise zur Verwendung verwendet wird, zum Beispiel wenn sich die Vorrichtung in den Händen eines Benutzers befindet. In der zweiten Anordnung kann eine erste Anzeige 22 auf einer ersten Fläche 12a des ersten Körpers 12 bereitgestellt werden und es kann eine zweite Anzeige 24 auf einer ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 bereitgestellt werden und die erste Anzeige 22 und die zweite Anzeige 24 sind nun beide auf einer Seite der nunmehr geöffneten Vorrichtung 10 für den Benutzer sichtbar. Die erste Anzeige 22 und die zweite Anzeige 24 liegen nun im Wesentlichen in derselben Ebene, um die Wirkung einer einzigen größeren zusammengeschlossenen Anzeige bereitzustellen.
Der erste Körper 12 und der zweite Körper 14 können andere elektronische Bauteile oder Merkmale umfassen, die zur Herstellung einer brauchbaren Vorrichtung 10 erforderlich sind. Zum Beispiel können der erste Körper 12 oder der zweite Körper 14 oder beide eine Leiterplatte (nicht gezeigt) umfassen, die einige oder alle der elektronischen Bauteile der Vorrichtung 10 miteinander verbindet.
3a bis 3i veranschaulichen ein schematisches Diagramm der Vorrichtung 10. Das gezeigte Gelenkelement 16 umfasst ferner eine erste Welle 13, eine zweite Welle 15, eine erste Kupplung 36, eine zweite Kupplung 38, ein erstes Eingriffselement 32 und ein zweites Eingriffselement 34.
Wie in 3a, 3d und 3g veranschaulicht, ist die Vorrichtung 10 ausgestaltet, um eine erste Anordnung aufzuweisen, wie vorhergehend in 1 beschrieben.
Wie in 3b, 3e und 3h beschrieben, ist die Vorrichtung 10 ausgestaltet, um eine Zwischenanordnung aufzuweisen. Die Zwischenanordnung ist eine beliebige Anordnung zwischen der ersten und der zweiten Anordnung.
Wie in 3c, 3f und 3i veranschaulicht, ist die Vorrichtung 10 ausgestaltet, um eine zweite Anordnung aufzuweisen, wie vorhergehend in 2 beschrieben.
In 3a, 3b und 3c sind das erste Eingriffselement 32 und das zweite Eingriffselement 34 in der ersten, der dazwischenliegenden und der zweiten Anordnung gezeigt (die anderen Bauteile wurden der Deutlichkeit halber entfernt) .
In 3d, 3e und 3f sind die erste Kupplung 36 und die zweite Kupplung 38 in der ersten, der dazwischenliegenden und der zweiten Anordnung gezeigt (die anderen Bauteile wurden der Deutlichkeit halber entfernt).
In 3g, 3h und 3i, sind die erste Welle 13 und die zweite Welle 15 in der ersten, der dazwischenliegenden und der zweiten Anordnung gezeigt (die anderen Bauteile wurden der Deutlichkeit halber entfernt).
Wie in 3h veranschaulicht, ist die erste Welle 13 durch einen Abstand d von der zweiten Welle 15 getrennt. Der Abstand d ändert sich während einer Drehung des ersten Körpers 12 in Bezug zum zweiten Körper 14, wie ausführlicher beschrieben werden wird.
4a bis 4c veranschaulichen alternative schematische Diagramme der Vorrichtung 10 in der ersten, der dazwischenliegenden und der zweiten Anordnung. Die in 4a bis 4c gezeigte Vorrichtung 10 umfasst ferner ein erstes Vorspannelement 46 und ein zweites Vorspannelement 48, die beide innerhalb des Gelenkelements 16 angebracht sind. Das erste Vorspannelement 46 ist zwischen der ersten Welle 13 und einer ersten Innenwand des Gelenkelements 16 angebracht. Das zweite Vorspannelement 48 ist zwischen der zweiten Welle 15 und einer zweiten Innenwand des Gelenkelements 16 angebracht. Das erste und das zweite Vorspannelement 46, 48 werden bereitgestellt, um die erste und die zweite Welle 13, 15 und daher den ersten und den zweiten Körper 12, 14 zueinander vorzuspannen.
4a veranschaulicht eine Vorrichtung 10, die ausgestaltet ist, um die erste Anordnung aufzuweisen, in der eine erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 im Wesentlichen einer ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 zugewandt positioniert ist. Dies kann auch als die „geschlossene Position“ bezeichnet werden. In der ersten Anordnung spannt das erste Vorspannelement 46 die erste Welle 13 vor und das zweite Vorspannelement 48 spannt die zweite Welle 15 vor, derart, dass der erste Körper 12 und der zweite Körper 14 zusammengedrückt werden. Diese erste Anordnung stellt ein Format bereit, das zum Unterbringen der Vorrichtung 10 in einer Tasche oder Handtasche geeignet ist, wenn die Vorrichtung nicht verwendet wird.
Damit dieses Vorspannen der ersten Welle 13 und der zweiten Welle 15 stattfindet, kann das Gelenkelement 16 ferner Schlitze umfassen, in denen Wellen angebracht sind. Dies kann zum Zurückhalten oder Halten der Wellen, während sie gedreht und vorgespannt werden, und zum Bereitstellen von Führung für die Bewegung erfolgen, die die Änderung des Abstands d zwischen der ersten und der zweite Welle 13, 15 zulässt.
5a bis 5c stellen weitere Einzelheiten von einigen der Abschnitte bereit, wenn sie in Verbindung mit 4a bis 4c verwendet werden, wo das Gelenkelement 16 zum Beispiel ferner einen ersten Schlitz 62 in einer ersten Wand 16a des Gelenkelements 16, einen zweiten Schlitz 64 in einer zweiten Wand 16b des Gelenkelements16, einen dritten Schlitz 66 in der ersten Wand 16a des Gelenkelements 16 und einen vierten Schlitz 68 in der zweiten Wand 16b des Gelenkelements 16 umfassen kann. Das erste Ende 13a der ersten Welle 13 wird im ersten Schlitz 62 zurückgehalten und das zweite Ende 13b der ersten Welle 13 wird im zweiten Schlitz 64 zurückgehalten. Obgleich die erste Welle 13 an ihrem ersten und zweiten Ende 13a, 13b zurückgehalten wird, kann die erste Welle 13 sich frei drehen und innerhalb der Schlitze 62 und 64 verschieben. Die Abmessungen und die Form der Schlitze 62 und 64 stellen das Ausmaß und die Richtung des Wegs der Wellen 13 und 15 und daher des ersten und des zweiten Körpers 12 und 14 bereit.
Die erste Welle 13 kann ferner einen zylindrischen Abschnitt 13c zwischen dem ersten Ende 13a und dem zweiten Ende 13b umfassen, der eine Berührungsfläche für das erste Vorspannelement 46 und auch einen Bereich zum Verbinden des ersten Körpers 12 mit der ersten Welle 13 bereitstellt.
Die vorhergehende Beschreibung der ersten Welle 13 trifft ebenfalls auf die zweite Welle 15 zu und wird daher hier nicht wiederholt.
4b veranschaulicht eine Vorrichtung 10, die ausgestaltet ist, um eine Zwischenanordnung aufzuweisen, in der eine erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 derart in Bezug zu einer ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 positioniert ist, dass die relative Position der ersten Fläche 12a des ersten Körpers 12 zur ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 in der Zwischenanordnung sich von der relativen Position der ersten Fläche 12a des ersten Körpers 12 zur ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 in der ersten oder der zweiten Anordnung unterscheidet. Die erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 kann als in einem Winkel a zur ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 positioniert betrachtet werden, der weder im Wesentlichen gleich Null Grad ist noch im Wesentlichen gleich 180 Grad ist. Als Beispiel ist die erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 in 4b in einem Winkel von 90 Grad zur ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 positioniert, aber der Winkel a kann in dem Beispiel irgendein Winkel zwischen im Wesentlichen Null und 180 Grad sein, wobei diese beiden Winkel nicht inbegriffen sind.
4b veranschaulicht das erste Vorspannelement 46 und das zweite Vorspannelement 48, die ausgestaltet sind, um während einer Drehbewegung des ersten Körpers 12 in Bezug zum zweiten Körper 14 zusammengedrückt zu werden. In 4b sind die Vorspannelemente 46, 48 im Vergleich zu ihrem Zustand in 4a und 4c, wo sie relativ entspannt sind, zusammengedrückt gezeigt. 4b veranschaulicht das Verhältnis zwischen den Wellen 13, 15 und den Vorspannelementen 46, 48 während des Übergangs der Vorrichtung 10 von der ersten Anordnung zur zweiten Anordnung über die dazwischenliegende Anordnung. In der Zwischenanordnung nimmt ein Abstand d zwischen der ersten Welle 13 und der zweiten Welle 15 während der Drehbewegung des ersten Körpers 12 in Bezug zum zweiten Körper 14 zu. Mit zunehmendem Abstand nimmt die Vorspannkraft, die auf die Wellen 13, 15 angewandt wird, zu.
4c veranschaulicht die Vorrichtung 10, die ausgestaltet ist, um die zweite Anordnung aufzuweisen, wie vorhergehend mit Bezug auf 2 beschrieben. Die erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 ist im Wesentlichen mit der ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 in derselben Ebene liegend positioniert. Dies kann auch als die „offene Position“ bezeichnet werden. In der zweiten Ausgestaltung werden der erste Körper 12 und der zweite Körper 14 durch die Vorspannelemente 46, 48 und bei der Drehbewegung der Körper 12, 14, die die Bewegung der Wellen 13, 15 in Bezug zum Gelenkelement 16 bewirkt, zueinander vorgespannt. Das erste Vorspannelement 46 ist in dieser Anordnung weniger zusammengedrückt, drückt aber gegen die erste Welle 13, die wiederum mit dem ersten Körper 12 verbunden ist. Gleichzeitig und aufgrund der gleichzeitigen Verbindung über das erste Eingriffselement 32 und das zweite Eingriffselement 34 ist das zweite Vorspannelement 48 nun auch weniger zusammengedrückt, drückt aber gegen die zweite Welle 15, die wiederum mit dem zweiten Körper 14 verbunden ist.
5a bis 5c veranschaulichen einige der vorhergehend erwähnten beispielhaften Bauteile des Gelenkelements 16.
5a veranschaulicht eine perspektivische Ansicht einer ersten oder zweiten Welle 13, 15.
5b veranschaulicht eine perspektivische Ansicht einer ersten oder zweiten Kupplung 36, 38.
5c veranschaulicht eine perspektivische Ansicht eines ersten oder zweiten Eingriffselements 32, 34.
Wie bereits vorhergehend erörtert, umfasst das Gelenkelement 16 eine erste Welle 13 und eine zweite Welle 15, und da diese gleich sind, wird hier der Deutlichkeit und Kürze halber nur die erste Welle 13 beschrieben.
Die erste Welle 13 kann an einem ersten Ende 13a eine erste Scheibe 41 umfassen. Die erste Scheibe 41 weist einen Durchmesser auf, der größer ist als der Durchmesser des zylindrischen Abschnitts 13c. Dies stellt eine geeignete Berührungsfläche und Kraft bereit, wenn die erste Scheibe 41 verwendet wird, um sich mit der ersten Kupplung 36 zu drehen. Die erste Scheibe 41 umfasst ferner einen Vorsprung 92, dessen Form rechteckig ist, und der derart gebildet ist, dass er ein Keil wird, der, wie in 5a gezeigt, in den zweiten Diametralschlitz 78 der ersten Kupplung 36 eingeführt werden kann. Der Vorsprung 92 verbindet die erste Welle 13 mit der ersten Kupplung 36, um einen Abschnitt des Gelenkelements 16 zu bilden. Der Vorsprung 92 kann sich über den vollen Durchmesser der ersten Scheibe 41 erstrecken.
Wie in 7 und 8 veranschaulicht, kann die erste Scheibe 41 der ersten Welle 13 innerhalb der ersten Aussparung 72 in einer Wand des Gelenkelements 16 positioniert sein, um den erforderlichen Volumenraum für die Bewegung der ersten Welle 13 und der ersten Kupplung 36 während einer Drehbewegung des ersten und des zweiten Körpers 12, 14 bereitzustellen. Zumindest ein Abschnitt des zylindrischen Bereichs 13c am ersten Ende 13a der ersten Welle 13 kann, wie vorhergehend-erwähnt, auch in einem ersten Schlitz 62 in einer Wand des Gelenkelements 16 positioniert sein.
Die erste Welle 13 kann ferner eine zweite Scheibe 43 an einem zweiten Ende 13b umfassen, die einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser des zylindrischen Abschnitts 13c. Die zweite Scheibe 43 stellt am zweiten Ende 13b der ersten Welle 13 ein physikalisches Merkmal bereit, derart, dass das zweite Ende 13b in einem zweiten Schlitz 64 in einer Wand des Gelenkelements 16 zurückgehalten werden kann. Dies stellt einen Rückhalt der ersten Welle 13 an ihrem zweiten Ende 13b bereit, während eine Dreh- und Gleitbewegung der Welle 13 zugelassen wird. So kann die Scheibe 43 am Ende der Welle 13b die Drehung der Welle in einer unerwünschten Achse gegenüber den Körpern 12 und 14 verhindern.
5b veranschaulicht eine perspektivische Ansicht der ersten und zweiten Kupplung 36, 38 mit mehr Einzelheiten. Wenn nur die erste Kupplung 36 betrachtet wird, umfasst die erste Kupplung 36 einen ersten Diametralschlitz 76 auf einer ersten Seite 36a und einen zweiten Diametralschlitz 78 auf einer zweiten Seite 36b. Die erste Seite 36a ist im Wesentlichen parallel zur zweiten Seite 36b und die erste und die zweite Seite 36a, 36b können im Wesentlichen eben sein. Der zweite Diametralschlitz 78 ist orthogonal zum ersten Diametralschlitz 76 auf der ersten Seite 36a positioniert. Damit wird eine Bewegung der ersten Kupplung 36 in mehr als eine Richtung zugelassen, zum Beispiel kann die erste Kupplung 36 sich in eine erste Richtung und auch in eine zweite Richtung bewegen, die sich von der ersten Richtung unterscheidet. Dies kann eine gleichzeitige Bewegung der ersten Kupplung 36 in zwei Richtungen zulassen, derart, dass sie sich nicht nur nach links und rechts sondern auch nach oben und unten und auch diagonal oder in irgendeine Richtung innerhalb des zweidimensionalen Raumes, wie durch die erste Aussparung 72 bereitgestellt, in den ihre Bewegung zugelassen wird, bewegen kann. Da die erste Kupplung 36 physikalisch zwischen der ersten Welle 13 und dem ersten Eingriffselement 32 gehalten wird, wird die Bewegung der ersten Welle 13 auf das erste Eingriffselement 32 übertragen. Die erste Kupplung 36 ermöglicht die Drehbewegung der ersten Welle (und daher des ersten Körpers 12), die mit der Gleitbewegung zu verknüpfen ist, die durch einen Schlitz oder eine Aussparung in der Wand des Gelenkelements 16 bereitgestellt wird.
5c veranschaulicht eine perspektivische Ansicht eines ersten Eingriffselements 32 oder eines zweiten Eingriffselements 34. Zur Bewahrung der Deutlichkeit wird hier nur das erste Eingriffselement 32 beschrieben, da das erste Eingriffselement 32 und das zweite Eingriffselement 34 dieselben Merkmale aufweisen.
Das erste Eingriffselement 32 umfasst einen zylindrischen Körper 82, einen Vorsprung 94, der auf einer ersten Seite 32a des zylindrischen Körpers 82 angebracht ist, einen Drehzapfen 86, der auf einer zweiten Seite 32b des zylindrischen Körpers 82 angebracht ist, und eine Umfangsverzahnung 84, die um den Umfang des zylindrischen Körpers 82 angebracht ist. Das erste Eingriffselement 32 ist angeordnet, um sich um eine feste Achse, wie sie durch den Drehzapfen 86 bereitgestellt wird, zu drehen. Die Verzahnung 84. ist angeordnet, um die Verzahnung 84 des zweiten Eingriffselements 34 anzutreiben, derart, dass eine gleichzeitige Drehbewegung des ersten Körpers 12 und des zweiten Körpers 14 bereitgestellt wird.
Der Vorsprung 94 ist ausgestaltet, um derart im ersten Diametralschlitz 76 der ersten Kupplung 36 angebracht zu sein, dass die Drehbewegung des ersten Körpers 12 über die erste Welle 13 auf das Eingriffselement 32 übertragen wird, wodurch wiederum die Drehung des zweiten Eingriffselements 34 angetrieben wird. Aufgrund der Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Eingriffselement, sind der erste und der zweite Körper 12, 14 gleichzeitig verbunden. Durch die Kopplung des Eingriffselements 32 mit dem Eingriffselement 34 wird eine gleichzeitige Zusammenkopplung des ersten Körpers 12 und des zweiten Körpers 14 der Vorrichtung 10 während der Drehung von der ersten Anordnung in die zweite Anordnung ermöglicht. Das erste und das zweite Eingriffselement 32, 34 sind derart zusammen in dem Gelenkelement 16 positioniert, dass eine Entfernung zwischen den Drehachsen des ersten und des zweiten Eingriffselements fest ist.
Es versteht sich, dass das erste und das zweite Eingriffselement 32, 34 jede Form aufweisen können, sie können zum Beispiel halbkreisförmig sein.
6 veranschaulicht eine andere perspektivische Ansicht verschiedener Abschnitte des Gelenkelements 16.
Die Baugruppe 50 ist gleichartig wie die einesbekannten Mechanismus, der Oldham-Kupplung, in der Oldham-Kupplung befinden die Eingangswellen (in dieser Ausführungsform durch die Eingriffselemente 32, 34 dargestellt) und die Ausgangswellen (in dieser Ausführungsform durch die Wellen 13, 15 dargestellt) sich jedoch gegeneinander versetzt und in festen Achsen. In dieser ersten beispielhaften Ausführungsform werden die Eingriffselemente 32, 34 auf festen Achsen oder Drehpunkten gedreht, während die erste und zweite Welle 13, 15 sich auf verschiebbaren Mittelpunkten oder Achsen drehen.
Die Baugruppe 50 veranschaulicht, wie die erste Welle 13 mit der ersten Kupplung 36 verbunden ist und wie die erste Kupplung 36 mit dem ersten Eingriffselement 32 verbunden ist. Die Baugruppe 50 veranschaulicht ferner, wie die Verzahnung 84 des ersten Eingriffselements 32 sich mit der Verzahnung 84 des zweiten Eingriffselements 34 verbindet und wie das zweite Eingriffselement 34 sich dann mit der zweiten Kupplung 38 verbindet, die sich wiederum mit der zweiten Welle 15 verbindet.
7 veranschaulicht eine andere perspektivische Ansicht von mehreren Abschnitten des Gelenkelements 16 gemäß einer ersten Ausführungsform. Die erste Welle 13 ist im Wesentlichen in einem Abstand d parallel zur zweiten Welle 15 positioniert. Der Abstand d kann während einer Bewegung des ersten Körpers 12 und des zweiten Körpers 14 der Vorrichtung 10 verändert werden. Wie vorhergehend beschrieben, kann dies eine freie Drehung der Vorrichtung 10 von der geschlossenen Position oder ersten Anordnung zur offenen Position oder zweiten Anordnung zulassen, da der erste Körper 12 und der zweite Körper 14 während der dazwischenliegenden Anordnung voneinander getrennt gehalten werden. Wenn die Vorrichtung 10 ausgestaltet ist, um eine erste oder eine zweite Anordnung aufzuweisen, spannen das erste und das zweite Vorspannelement 46, 48 den ersten Körper 12 und den zweiten Körper 14 zueinander vor, derart, dass sie miteinander in Berührung kommen.
8 veranschaulicht eine andere perspektivische Ansicht verschiedener Abschnitte der Vorrichtung 10 gemäß einer ersten Ausführungsform. Die Vorrichtung 10 umfasst einen zweiten Körper 14 und ein Gelenkelement 16, das ferner eine erste Welle 13, eine zweite Welle 15, ein erstes Eingriffselement 32, ein zweites Eingriffselement 34, eine erste Kupplung 36 und eine zweite Kupplung 38 umfasst. Das erste Vorspannelement 46, das zweite Vorspannelement 48 und der erste Körper 12 wurden der Deutlichkeit halber entfernt.
Wie in 8 veranschaulicht, ist die Vorrichtung 10 angeordnet, um einen zweiten Körper 14 aufzuweisen, der derart in Bezug zum Gelenkelement 16 positioniert ist, dass die zweite Welle 15 sich mit einem ersten Ende 96 des zweiten Körpers 14 verbindet. Der Fachmann wird verstehen, dass die Form des Gelenkelements 16 und die Form des zweiten Körpers 14 in jede Form geändert werden können, die für die physikalische Interaktion zwischen den zwei Abschnitten geeignet sein kann. Das Gelenkelement 16 ist angeordnet, um bei einer Drehbewegung des ersten Körpers 12 (nicht gezeigt) in Bezug zum zweiten Körper 14 eine Änderung eines Abstands d zwischen der ersten Welle 13 und der zweiten Welle 15 zu bewirken oder zuzulassen. In diesem Beispiel ist das Gelenkelement 16 ausgestaltet, um vier Schlitze 62, 64, 66 und 68 aufzuweisen, die im Wesentlichen rechteckig sind und daher den ersten Körper 12 und den zweiten Körper 14 entlang eines geradlinigen Wegs, aber in zueinander entgegengesetzten Richtungen, führen.
9 bis 11 veranschaulichen eine andere beispielhafte Ausführungsform, die eine Vorrichtung 10 veranschaulicht, die Folgendes umfasst: einen ersten Körper 12, einen zweiten Körper 14; und ein Gelenkelement 16, wobei das Gelenkelement eine erste Welle 13 und eine zweite Welle 15 umfasst, die darin getragen werden, wobei die erste Welle 13 mit dem ersten Körper 12 verbunden ist und die zweite Welle 15 mit dem zweiten Körper 14 verbunden ist, wobei das Gelenkelement 16 ausgestaltet ist, um bei einer Drehbewegung des ersten Körpers 12 in Bezug zum zweiten Körper 14 eine Änderung eines Abstands d zwischen dem ersten Körper 12 und dem zweiten Körper 14 zu bewirken oder zuzulassen.
Es sind nur Merkmale veranschaulicht, auf die in der folgenden Beschreibung Bezug genommen wird. Es versteht sich indes, dass die Vorrichtung 10 zusätzliche Merkmale aufweisen kann, die nicht veranschaulicht sind.
9a bis 9c veranschaulichen schematische Diagramme einer Vorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform. In 9a ist die Vorrichtung ausgestaltet, um eine erste Anordnung aufzuweisen. In 9b ist die Vorrichtung ausgestaltet, um eine Zwischenanordnung aufzuweisen. In 9c ist die Vorrichtung ausgestaltet, um eine zweite Anordnung aufzuweisen.
Wie in 9a veranschaulicht, ist eine Vorrichtung 10 ausgestaltet, um eine erste Anordnung aufzuweisen, in der eine erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 im Wesentlichen einer ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 gegenüberliegend positioniert ist. Dies kann als die „geschlossene Position“ bezeichnet werden. In der ersten Anordnung spannt das erste Vorspannelement 46 (nicht gezeigt) die erste Welle 13 vor und das zweite Vorspannelement 48 (nicht gezeigt) spannt die zweite Welle 15 vor, derart, dass der erste Körper 12 und der zweite Körper 14 zueinander vorgespannt werden. Diese erste Anordnung kann ein Format bereitstellen, das zum Unterbringen der Vorrichtung 10 in einer Tasche oder Handtasche geeignet ist, wenn die Vorrichtung nicht verwendet wird.
Wie in 9b veranschaulicht, ist eine Vorrichtung 10 ausgestaltet, um eine Zwischenanordnung aufzuweisen, in der eine erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 derart in Bezug zu einer ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 positioniert ist, dass die relative Position der ersten Fläche 12a des ersten Körpers 12 zur ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 in der Zwischenanordnung sich von der relativen Position der ersten Fläche 12a des ersten Körpers 12 zur ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 in der ersten oder zweiten Anordnung unterscheidet. Die erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 kann als in einem Winkel a in Bezug zur ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 positioniert betrachtet werden, der weder im Wesentlichen gleich Null Grad noch im Wesentlichen gleich 180 Grad ist. Als Beispiel ist die erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 in 9b in einem Winkel von 90 Grad in Bezug zur ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 positioniert, aber der Winkel kann irgendein Winkel zwischen im Wesentlichen Null und 180 Grad sein, wobei diese beiden Winkel nicht inbegriffen sind.
Das erste Vorspannelement 46 (nicht gezeigt) und das zweite Vorspannelement 48 (nicht gezeigt) sind ausgestaltet, um während einer Drehbewegung des ersten Körpers 12 in Bezug zum zweiten Körper 14 zusammengedrückt zu werden. Wenn die Vorrichtung 10 ausgestaltet ist, um die Zwischenanordnung aufzuweisen, werden die Vorspannelemente 46, 48 in Bezug auf ihren Zustand in entweder der ersten Anordnung oder der zweiten Anordnung, wo sie relativ entspannt sind, gestaucht oder zusammengedrückt. In der Zwischenanordnung nimmt ein Abstand d zwischen dem ersten Körper 12 und dem zweiten Körper 14 während der Drehbewegung des ersten Körpers 12 in Bezug zum zweiten Körper 14 zu.
9c veranschaulicht die Vorrichtung 10, die ausgestaltet ist, um die zweite Anordnung aufzuweisen, wie vorhergehend mit Bezug auf 2 beschrieben, in der eine erste Fläche 12a des ersten Körpers 12 im Wesentlichen mit einer ersten Fläche 14a des zweiten Körpers 14 in derselben Ebene liegend positioniert ist. Dies kann auch als die „offene Position“ bezeichnet werden.
10 veranschaulicht eine perspektivische Ansicht verschiedener Abschnitte einer Vorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform. Die Baugruppe 120 umfasst Folgendes: einen ersten Körper 12, einen zweiten Körper 14, eine erste Welle 13, eine zweite Welle 15, ein erstes Eingriffselement 102, ein zweites Eingriffselement 104, ein drittes Eingriffselement 106, ein viertes Eingriffselement 108, ein erstes Vorspannelement46, ein zweites Vorspannelement 48, einen ersten Schlitz 112 (nicht gezeigt), einen zweiten Schlitz 114, einen dritten Schlitz 116 (nicht gezeigt) und einen vierten Schlitz 118. Das Gelenkelement 16 ist der Deutlichkeit halber von 10 entfernt.
In dieser Figur umfasst der erste Körper 12 ferner eine erste Aussparung 101 und der zweite Körper 14 umfasst ferner eine zweite Aussparung 103. Der erste Körper kann ferner eine erste Anzeige 22 (nicht gezeigt) umfassen und der zweite Körper 14 kann ferner eine zweite Anzeige 24 (nicht gezeigt) oder irgendein/en anderes/n elektronisches/n Bauteil oder Baustein, zum Beispiel ein Eingabegerät oder eine Abdeckung, umfassen. Obgleich der erste Körper 12 in 10 eine erste Aussparung 101, wodurch die Funktionsweisen der ersten Welle 13 und des ersten Vorspannelements 46 gezeigt wird, und andere Bauteile umfasst, würde diese normalerweise durch ein anderes Bauteil, zum Beispiel eine erste Anzeige 22 oder ein Merkmal des ersten Körpers 12, bedeckt. In ähnlicher Weise würde, obgleich der zweite Körper 14 in 10 eine zweite Aussparung 103, wodurch die Funktionsweisen der zweiten Welle 15 und des zweiten Vorspannelements 48 gezeigt wird, und andere Bauteile umfasst, würde diese normalerweise durch ein anderes Bauteil, zum Beispiel eine zweite Anzeige 24 oder ein Merkmal des zweiten Körpers 14, bedeckt.
Obgleich das erste, zweite, dritte und vierte Eingriffselement 102, 104, 106 und 108, die in 10 gezeigt werden, eine Kreisform aufweisen, kann die Form irgendeine Form sein, die bei einer Drehbewegung des ersten Körpers 12 in Bezug zum zweiten Körper 14 eine Änderung eines Abstands d zwischen dem ersten Körper 12 und dem zweiten Körper 14 zulässt. Zum Beispiel können das erste, zweite, dritte und vierte Eingriffselement 102, 104, 106, 108 eine nicht kreisförmige Form aufweisen, derart, dass sie wie Nocken arbeiten. Wenn lediglich die Wirkung des ersten Eingriffselements 102 und des zweiten Eingriffselements 104 betrachtet wird, bewegen sich der erste Körper 12 und der zweite Körper 14, wenn der erste Körper 12 in Bezug zum zweiten Körper 14 gedreht wird, aufgrund der nicht kreisförmigen Form des Eingriffselements 102 und der nicht kreisförmigen Form des zweiten Eingriffselements 104, in einer Richtung auseinander, die durch die Form und die Länge des ersten Schlitzes 112, des zweiten Schlitzes 114, des dritten Schlitzes 116 und des vierten Schlitzes 118 bestimmt ist.
Das erste Eingriffselement 102 ist derart bemessen, dass es an einem Eingriffspunkt, der eine Entfernung von der Drehachse des ersten Eingriffselements 102 aufweist, die an unterschiedlichen Punkten auf einem Umfang des ersten Eingriffselements 102 variiert, mit dem zweiten Eingriffselement 104 ineinandergreift, derart, dass eine Entfernung zwischen der Drehachse des ersten Eingriffselements 102 und dem Eingriffspunkt sich ändert, wenn das erste Eingriffselement 102 und das zweite Eingriffselement 104 sich in Bezug zueinander drehen.
Die Vorrichtung kann eine erste Fläche des ersten Körpers, die der ersten Fläche des zweiten Körpers im Wesentlichen gegenüberliegt, wenn sie sich in einer ersten Anordnung befindet, und eine erste Fläche des ersten Körpers bereitstellen, die in einer zweiten Anordnung im Wesentlichen mit einer ersten Fläche des zweiten Körpers in einer Ebene liegt. Auf diese Weise kann die Vorrichtung einen Scharniermechanismus bereitstellen, der die zwei Körperabschnitte der Vorrichtung zusammenklappt. Die erste Anordnung kann die Vorrichtung darstellen, wie sie in einer geschlossenen Position zusammengeklappt ist, und die zweite Anordnung kann die Vorrichtung darstellen, wie sie in einer offenen Position auseinandergeklappt ist.
Die Vorrichtung kann Vorteile bereitstellen, derart, dass die zwei Körperabschnitte einander berühren können, wenn sie sich in der ersten und der zweiten Anordnung befinden. Die Vorrichtung kann eine erste Anzeige auf einer ersten Fläche eines ersten Körpers bereitstellen, derart, dass sie im Wesentlichen einer zweiten Anzeige auf einer ersten Fläche eines zweiten Körpers gegenüberliegt, die einander daher in der ersten Anordnung ohne irgendeine Lücke dazwischen benachbart sind. Die Vorrichtung kann ferner den Vorteil bereitstellen, dass die zwei Anzeigen geschützt werden, während die Vorrichtung sich in der geschlossenen oder ersten Anordnung befindet.
Die Vorrichtung kann ebenso eine erste Anzeige auf einer ersten Fläche des ersten Körpers und eine zweite Anzeige auf einer ersten Fläche des zweiten Körpers bereitstellen, derart dass sie in der zweiten Anordnung im Wesentlichen in derselben Ebene und daher einander ohne irgendeine Lücke dazwischen benachbart liegen. In der zweiten Anordnung wird zum Beispiel ein Vorteil vorhanden sein, der darin besteht, zwei einander benachbarte Anzeigen zu haben und dass eine einzige zusammengeschlossene größere Anzeige bereitgestellt wird, was dem Benutzer der Vorrichtung das Lesen von E-Mails und das Browsen in Webinhalten erleichtert. Die Vorrichtung kann den Vorteil bereitstellen, dass Bauteile, zum Beispiel Anzeigen und dergleichen sehr nahe am Scharniermechanismus untergebracht werden können und daher eine sehr nahe Unterbringung dieser Bauteile bereitstellen, wenn sie sich in der ersten oder der zweiten Anordnung befindet.
Die Vorrichtung kann ferner einen ersten Körper und einen zweiten Körper bereitstellen, die ausgestaltet sein können, um sich zumindest während eines Teils der Drehbewegung in Bezug zum Gelenkelement zu verschieben. Dies kann den Vorteil bereitstellen, dass der erste und der zweite Körper einander während der Drehung der zwei Körper nicht berühren.
Die Vorrichtung kann auch mindestens ein Vorspannelement umfassen, wobei das mindestens eine Vorspannelement ausgestaltet ist, um den ersten Körper und den zweiten Körper zueinander vorzuspannen. Dies kann den Vorteil bereitstellen, dass der erste Körper und der zweite Körper in der ersten und der zweiten Anordnung zueinander vorgespannt sind, wodurch wie vorhergehend erörtert eine Lücke bereitgestellt wird, die gleich Null oder relativ klein ist.
Das Gelenkelement kann ein erstes und ein zweites Eingriffselement umfassen, und eine erste Kupplung kann ausgestaltet sein, um eine Drehbewegung der ersten Welle zu einer Drehbewegung des ersten Eingriffselements zu übertragen, wobei eine Drehachse der ersten Welle in Bezug zu einer Drehachse des ersten Eingriffselements beweglich ist, und eine zweite Kupplung kann ausgestaltet sein, um eine Drehbewegung der zweiten Welle zu einer Drehbewegung des zweiten Eingriffselements zu übertragen, wobei eine Drehachse der zweiten Welle in Bezug zu einer Drehachse des zweiten Eingriffselements beweglich ist, wobei das erste und das zweite Eingriffselement derart aneinander befestigt sind, dass eine Entfernung zwischen den Drehachsen des ersten und des zweiten Eingriffselements fest ist. Das Gelenkelement kann daher den Vorteil bereitstellen, dass die Achsen der ersten und der zweiten Welle sich in Bezug zu den festen Achsen der Eingriffselemente drehen. Da die Wellen mit ihren jeweiligen Körpern verbunden sind, können die Körper sich daher auch in Bezug zu den festen Achsen der Eingriffselemente bewegen. Die Vorrichtung kann eine erste und/oder eine zweite Kupplung umfassen, die (eine) Oldham-Kupplung/en ist/sind.
Es ist, ohne jede Art von Einschränkung des Umfangs, der Auslegung oder der Anwendung der nachfolgenden Ansprüche möglich, dass eine technische Wirkung von einer oder mehreren der hier offenbarten beispielhaften Ausführungsformen die Bereitstellung von Körpern sein kann, die hergestellt werden können, um in unterschiedlichen Anordnungen nahe aneinander anzustoßen.
Falls erwünscht, können die unterschiedlichen Funktionen, die hierin erörtert werden, in einer unterschiedlichen Reihenfolge und/oder gleichzeitig miteinander durchgeführt werden. Ferner können, falls erwünscht, eine oder mehrere der vorhergehend beschriebenen Funktionen wahlfrei sein oder kombiniert werden.
Obgleich in den unabhängigen Ansprüchen verschiedene Ausführungsformen dargelegt sind, umfassen andere Gesichtspunkte jede Kombination von Merkmalen aus den beschriebenen Ausführungsformen und/oder den Unteransprüchen mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche und nicht nur die in den Ansprüchen ausdrücklich dargelegten Kombinationen.
Es sei hier auch erwähnt, dass, obgleich vorhergehend beispielhafte Ausführungsformen beschrieben werden, diese Beschreibungen nicht in einem einschränkenden Sinne aufgefasst werden sollten. Stattdessen bestehen verschiedene Veränderungen und Abwandlungen, die vorgenommen werden können, ohne den Umfang der vorliegenden Erfindung, so wie sie in den beigefügten Ansprüchen und ihren Äquivalenten definiert ist, zu verlassen.

Claims

Vorrichtung, die Folgendes umfasst: einen ersten Körper; einen zweiten Körper; und ein Gelenkelement, wobei das Gelenkelement eine erste Welle und eine zweite Welle aufweist, die darin getragen werden, wobei die erste Welle mit dem ersten Körper verbunden ist und die zweite Welle mit dem zweiten Körper verbunden ist, wobei das Gelenkelement ausgestaltet ist, um bei einer Drehbewegung des ersten Körpers in Bezug zum zweiten Körper eine Änderung eines Abstands zwischen der ersten Welle und der zweiten Welle zu bewirken oder zuzulassen, wobei das Gelenkelement entweder gemäß einer Alternative a) umfasst: ein erstes und ein zweites Eingriffselement; eine erste Kupplung, die ausgestaltet ist, um eine Drehbewegung der ersten Welle zu einer Drehbewegung des ersten Eingriffselements zu übertragen, wobei eine Drehachse der ersten Welle in Bezug zu einer Drehachse des ersten Eingriffselements beweglich ist; und eine zweite Kupplung, die ausgestaltet ist, um eine Drehbewegung der zweiten Welle zu einer Drehbewegung des zweiten Eingriffselements zu übertragen, wobei eine Drehachse der zweiten Welle in Bezug zu einer Drehachse des zweiten Eingriffselements beweglich ist; wobei das erste und das zweite Eingriffselement derart aneinander befestigt sind, dass eine Entfernung zwischen den Drehachsen des ersten und des zweiten Eingriffselements fest ist, oder gemäß einer Alternative b) umfasst: ein erstes Eingriffselement; und ein zweites Eingriffselement, das ausgestaltet ist, um in das erste Eingriffselement einzugreifen: wobei das erste Eingriffselement ausgestaltet ist, um sich mit der ersten Welle zu drehen, wobei eine Drehachse des ersten Eingriffselements in einem festen Verhältnis in Bezug zu einer Drehachse der ersten Welle steht, wobei das zweite Eingriffselement ausgestaltet ist, um sich mit der zweiten Welle zu drehen, wobei eine Drehachse des zweiten Eingriffselements in einem festen Verhältnis in Bezug zu einer Drehachse der zweiten Welle steht, wobei das erste und das zweite Eingriffselement derart ausgestaltet sind, dass sich eine Entfernung zwischen den Drehachsen des ersten und zweiten Eingriffselements mit der Drehung des ersten und zweiten Eingriffselements in Bezug zueinander ändert.
Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei eine erste Fläche des ersten Körpers im Wesentlichen einer ersten Fläche des zweiten Körpers gegenüberliegend positioniert ist, wenn die Vorrichtung sich in einer ersten Anordnung befindet, und die erste Fläche des ersten Körpers im Wesentlichen mit der ersten Fläche des zweiten Körpers in derselben Ebene liegend positioniert ist, wenn die Vorrichtung sich in einer zweiten Anordnung befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei der erste Körper eine erste Anzeige umfasst und der zweite Körper ein Eingabegerät umfasst, und der erste Körper und der zweite Körper einen einzigen, in derselben Ebene liegenden Körper bereitstellen, wenn die Vorrichtung sich in der zweiten Anordnung befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei der erste Körper eine erste Anzeige und ein erstes Eingabegerät umfasst und der zweite Körper eine zweite Anzeige und ein zweites Eingabegerät umfasst und der erste Körper und der zweite Körper einen einzigen, in derselben Ebene liegenden Körper bereitstellen, wenn die Vorrichtung sich in der zweiten Anordnung befindet.
Vorrichtung nach Anspruch 2, wobei der erste Körper eine erste Anzeige umfasst und der zweite Körper eine zweite Anzeige umfasst, und der erste Körper und der zweite Körper sich zusammenschließen, um in einer zweiten Position eine zusammengeschlossene Anzeige bereitzustellen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Körper und der zweite Körper jeder ausgestaltet sind, um sich während zumindest eines Teils der Drehbewegung in Bezug auf das Gelenkelement zu verschieben.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gelenkelement mindestens ein Vorspannelement umfasst, wobei das mindestens eine Vorspannelement ausgestaltet ist, um den ersten Körper und den zweiten Körper zueinander vorzuspannen.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste und das zweite Eingriffselement gezahnte Eingriffselemente sind.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, soweit das Gelenkelement gemäß Alternative a) ausgebildet ist, wobei eine oder beide der ersten und der zweiten Kupplung eine Oldham-Kupplung ist/sind.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, soweit das Gelenkelement gemäß Alternative a) ausgebildet ist, wobei das erste Eingriffselement mit der ersten Kupplung verbunden ist, das zweite Eingriffselement mit der zweiten Kupplung verbunden ist und das erste Eingriffselement gleichzeitig mit dem zweiten Eingriffselement verbunden ist, wobei das erste und das zweite Eingriffselement ausgestaltet sind, um den ersten Körper mit dem zweiten Körper zu verbinden.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1-8, soweit das Gelenkelement gemäß Alternative b) ausgebildet ist, wobei das erste Eingriffselement derart bemessen ist, um an einem Eingriffspunkt, der eine Entfernung von einer Drehachse des ersten Eingriffselements aufweist, die an unterschiedlichen Punkten auf einem Umfang des ersten Eingriffselements variiert, derart in das zweite Eingriffselement einzugreifen, dass eine Entfernung zwischen der Drehachse des ersten Eingriffselements und dem Eingriffspunkt sich mit der Drehung des ersten und zweiten Eingriffselements in Bezug zueinander ändert.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste Welle ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, und wobei das Gelenkelement einen ersten und einen zweiten Schlitz umfasst, wobei das erste Ende der ersten Welle ausgestaltet ist, um innerhalb des ersten Schlitzes verschiebbar zu sein, und das zweite Ende der ersten Welle ausgestaltet ist, um innerhalb des zweiten Schlitzes verschiebbar zu sein, derart, dass die erste Welle sich in Bezug auf das Gelenkelement verschieben kann; und wobei die zweite Welle ein erstes Ende und ein zweites Ende umfasst, und wobei das Gelenkelement einen dritten und einen vierten Schlitz umfasst, wobei das erste Ende der zweiten Welle ausgestaltet ist, um innerhalb des dritten Schlitzes verschiebbar zu sein, und das zweite Ende der zweiten Welle ausgestaltet ist, um innerhalb des vierten Schlitzes verschiebbar zu sein, derart, dass die zweite Welle sich in Bezug auf das Gelenkelement verschieben kann.
Tragbares elektronisches Gerät, das eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche umfasst.