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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Gebiet der Erfindung
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Diese Erfindung betrifft Vorrichtungen, insbesondere Haushaltsgeräte, mit internen Deckeln zum Verschließen und Abdichten von Trögen, die in den Vorrichtungen angeordnet sind, und insbesondere betrifft diese Erfindung einen Geschirrspüler, der einen internen Spültrogdeckel und eine Dichtungsanordnung zum Abdichten des Spültrogdeckels auf einem Spültrog enthält.
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Beschreibung der herkömmlichen Technik
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Wo in dieser Beschreibung Bezug auf Patentschriften, andere externe Dokumente oder andere Informationsquellen Bezug genommen worden ist, geschieht dies allgemein zu dem Zweck, einen Kontext zur Diskussion der Merkmale der Erfindung bereitzustellen. Solange nicht anders besonders angemerkt, ist der Bezug auf solche externe Dokumente nicht als Einräumung zu verstehen, dass diese Dokumente oder andere Informationsquellen in irgendeiner Rechtsprechung Stand der Technik sind oder Teil der allgemeinen technischen Kenntnis bilden.
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Automatische Geschirrspüler sind in der Technik an sich bekannt. Der Betrieb des Großteils von Geschirrspülern ist ähnlich und lässt sich wie folgt zusammenfassen. Schmutziges Geschirr wird in einem Spülraum oder einem Spültrog angeordnet. Sobald das Geschirr in dem Spültrog angeordnet worden ist, wird der Geschirrspüler geschlossen. Der Geschirrspülerschließvorgang dichtet den Spültrog normalerweise auch ab. Wenn der Spülzyklus gestartet wird, wird Heißwasser vermischt mit Detergenzien in den Trog gespritzt, um das Geschirr zu reinigen. Dem folgt ein Bespritzen mit Reinwasser, um das Geschirr klar zu spülen.
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Die zwei häufigsten Typen von Geschirrspülern sind die Frontöffnungsbauart (nach unten fallende Tür – die Tür schwenkt nach außen und abwärts um deren Unterrand herum) oder die Schubladenbauart. In Geschirrspülmaschinen in Schubladenbauart, wie etwa dem Dishdrawer
® von Fisher and Paykel, ist der Spültrog ein oben offener Raum. Zu Spülendes schmutziges Geschirr wird in Gestellen in dem Trog gestapelt. Der Hauptkörper oder das Chassis des Geschirrspülers enthält einen Trogdeckel, wobei der Trogdeckel eine Umfangsdichtung aufweist. Wenn ein Benutzer die Schublade zurück in das Gehäuse des Geschirrspülers schiebt, senkt ein Mechanismus, wie etwa eine Steuerkurve, den Deckel und die Umfangsdichtung nach unten auf die offene Oberseite und drückt die Umfangsdichtung auf den Umfang des Trogs, um den Trog zu schließen und abzudichten. Das Reinigungs- und Spülwasser wird von einem Sprüharm an der Basis des Trogs nach oben in den Raum gespritzt. Ein Beispiel einer Anordnung mit oben offenem Spültrog und Deckeldichtung ist in der
EP 1 661 504 offenbart.
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Ein Problem, das in der Technik an sich bekannt ist, ist das Vorsehen einer vernünftigen oder ausreichenden Dichtung zwischen dem Deckel und dem Trog, insbesondere während des Spülzyklus. Während des Spülzyklus kann die Funktion von mechanischen Komponenten, wie etwa des Sprüharms, bewirken, dass der Trog und der Deckel vibrieren, sodass die Dichtung möglicherweise bricht. Wenn die Dichtung nicht erhalten bleibt, kann während der Spül- oder Klarspülzyklen Wasser aus dem Spültrog austreten. Dies kann Ungemach oder Beschädigung verursachen und für den Benutzer unangenehm sein.
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Wenn ferner oben offene Spülräume oder Tröge benutzt werden, ist es für einen Benutzer einfach, den Trog unbeabsichtigt zu überladen, was es schwieriger macht, die Abdichtung zwischen dem Deckel und dem Trog zu behalten. Wenn z. B. große Teller oder Kochtöpfe in dem Spültrog angeordnet werden, muss ein Benutzer sicherstellen, dass diese so positioniert sind, dass sie sich nicht über den Oberrand des Trogs erstrecken oder überhängen. Diese Erstreckung oder dieser Überhang macht es schwierig, dass eine Abdichtung um den Oberrand des Trogs herum erzeugt oder erhalten bleibt, da der Deckel nicht vollständig nach unten auf den Rand oder die Kante des Trogs gepresst werden kann, um eine Abdichtung zwischen diesen beiden zu erzeugen. Es kann schwierig werden, eine korrekte oder überladene Situation zu erkennen, wenn der Trog derart beladen ist, dass eine Abdichtung zwischen dem Deckel und dem Trog anfänglich erzeugt wird, aber wenn die Ladung so positioniert ist, dass eine Bewegung und Vibration während des Spülzyklus die Wirkung haben kann, die Dichtung zu durchbrechen.
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Eine Ausführung der Konstruktion, die in
EP 1 661 504 offenbart und gezeigt ist – insbesondere die Anordnung, die in
39 der
EP 1 661 504 gezeigt ist – dient zur Überwindung dieses Problems durch Vorsehen eines separaten Dichtungsstützträgers
252, der zwischen dem Umfang oder Rand des Deckels
217 und der Dichtung eingefügt ist. Der Deckel
217 ist an einer Innenoberfläche des Deckels oder Geschirrspülergehäuses oder Chassis angebracht. Der Hauptkörper oder der ebene horizontale obere Abschnitt des Deckels
217 bleibt stationär, angebracht an dem Geschirrspülerrahmen oder Chassis. Wie in
39 gezeigt, ist die Dichtung am Stützträger
252 angebracht, wobei der Stützträger
252 und die angebrachte Dichtung auf den Oberrand oder Umfang des Trogs abgesenkt werden, um eine Abdichtung zwischen dem Trog und dem Deckel zu erzeugen. Diese Anordnung kann dazu beitragen, die oben umrissenen Dichtungsprobleme zu überwinden. Jedoch ist es erforderlich, dass der Dichtungsträger bei jedem Spülzyklus ausfährt (zur Bildung der Abdichtung) und zurückfährt (wenn das Geschirr entladen wird und der Trog aus dem Chassis herausgezogen ist). Dieser Ausfahr/Zurückfahrzyklus kann den Stützträger
252 ermüden.
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Die
DE 11 2005 002 953 T5 zeigt eine Vorrichtung, insbesondere Haushaltsgerät, umfassend:
ein Gehäuse, zumindest einen oben offenen Trog der im Gebrauch in dem Gehäuse angeordnet ist, eine Deckelstruktur die eine Dichtung zum Schließen und Abdichten des Trogs enthält, wobei die Deckelstruktur an einer Innenoberfläche der Oberseite des Gehäuses angebracht ist, wobei die Dichtung dazu ausgelegt ist, im Gebrauch eine Abdichtung mit dem Oberrand des Trogs zu bilden, wobei die Dichtung an oder in der Nähe des Umfangs der Deckelstruktur angeordnet ist, wobei die Deckelstruktur einen Deckelmittelabschnitt und einen Rahmen enthält, wobei die Vorrichtung ferner eine Dichtung enthält, wobei der Rahmen mit dem Deckelmittelabschnitt durch die Dichtung derart verbunden ist, dass zumindest ein Teil der Dichtung einen freien Körperabschnitt zwischen dem Rahmen und dem Deckelmittelabschnitt bilded, sodass die Deckelmitte relativ zum Rahmen frei schwimmend ist, wobei die Vorrichtung ferner einen Deckelstrukturträgermechanismus enthält, der zumindest mit dem Rahmen derart verbunden ist, dass die Deckelstruktur durch den Deckelstrukturträgermechanismus nach unten bewegt werden kann, und wenn der Deckelmittelabschnitt an einer Abwärtsbewegung durch ein in dem Trog angeordnetes Objekt gehindert wird, sich der Rahmen weiter abwärts bewegen kann.
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Es ist auch wünschenswert, die Menge der in dem Chassis enthaltenen starren Strukturen zu minimieren, die dazu benutzt werden, den Deckel und die Dichtung relativ zum Trog zu platzieren. Eine starre Struktur zwischen dem Trog und dem Chassis kann einen Geräuschübertragungsweg von dem Trog zum Gehäuse bilden, und es ist wünschenswert, den oder die potenziellen Geräuschübertragungsweg(e) so weit wie möglich zu minimieren, da dies einen Benutzer beunruhigen oder stören könnte. Dies kann auch Kosten, Gewicht und Komplexität einer Geschirrspülerstruktur erhöhen.
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Es ist ersichtlich, dass ein Mechanismus erwünscht ist, der dazu beiträgt, die Ausfahrzyklen der Dichtung und der zugeordneten Struktur zu reduzieren. Auch ist eine Struktur wünschenswert, die dazu beiträgt, die Anzahl von potenziellen Geräuschübertragungswegen von dem Spültrog zu reduzieren, indem die Menge an starren Strukturen an dem Gehäuse minimiert wird, was auch den Vorteil hat, die Konstruktion zu vereinfachen und den Bedarf nach zusätzlichem Gesamtgewicht vermeidet.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Geschirrspülerdeckel anzugeben, der einen gewissen Weg zur Überwindung der oben umrissenen Probleme geht oder der zumindest der Öffentlichkeit eine nützliche Auswahl bietet.
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Dementsprechend kann man sagen, dass die Erfindung im breiten Sinne in einer Vorrichtung, insbesondere einem Haushaltsgerät, besteht, umfassend: ein Gehäuse,
zumindest einen oben offenen Trog, der im Gebrauch in dem Gehäuse angeordnet ist,
eine Deckelstruktur, die eine Dichtung zum Schließen und Abdichten des Trogs enthält, wobei die Deckelstruktur an einer Innenoberfläche der Oberseite des Gehäuses angebracht ist, wobei die Dichtung dazu ausgelegt ist, im Gebrauch eine Abdichtung mit dem Oberrand des Trogs zu bilden,
wobei die Dichtung an oder in der Nähe des Umfangs der Deckelstruktur angeordnet ist,
wobei die Deckelstruktur einen Deckelmittelabschnitt und einen Rahmen enthält, wobei der Rahmen den Deckelmittelabschnitt umgibt,
wobei die Vorrichtung ferner eine Dichtung enthält, wobei der Rahmen mit dem Deckelmittelabschnitt durch die Dichtung derart verbunden ist, dass zumindest ein Teil der Dichtung einen freien Körperabschnitt zwischen dem Rahmen und dem Deckelmittelabschnitt bildet, sodass die Deckelmitte relativ zum Rahmen frei schwimmend ist,
wobei die Vorrichtung ferner einen Deckelstrukturträgermechanismus enthält, der zumindest mit dem Rahmen derart verbunden ist, dass die Deckelstruktur durch den Deckelstrukturträgermechanismus nach unten bewegt werden kann, und wenn der Deckelmittelabschnitt an einer Abwärtsbewegung durch ein in dem Trog angeordnetes Objekt gehindert wird, sich der Rahmen weiter abwärts bewegen kann.
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Bevorzugt ist die Vorrichtung ein Geschirrspüler, der ein Spülsystem zum Spülen von darin enthaltenem Geschirr enthält, wobei das Gehäuse eine Vorderseite mit einer darin ausgebildeten Öffnung aufweist, wobei der Geschirrspüler ferner einen Troglagermechanismus enthält, der den Trog trägt und konfiguriert ist, um eine Bewegung des Trogs von einer Position, wo der Trog vollständig in dem Gehäuse angeordnet ist, zu einer Position, wo der Trog zumindest teilweise außerhalb des Gehäuses angeordnet ist, zu erlauben.
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Bevorzugt enthält der Rahmen Verbindungspunkte, die dazu ausgelegt sind, im Gebrauch den Rahmen mit einem Deckelträgermechanismus zu verbinden.
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Bevorzugt enthält die Dichtung einen einstückigen äußeren Dichtungsabschnitt, der im Gebrauch die Abdichtung bildet.
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Bevorzugt ist die Abdichtung durch einen äußeren Dichtungsabschnitt gebildet, der von der Dichtung getrennt und separat am Rahmen angebracht ist.
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Bevorzugt enthält der äußere Dichtungsabschnitt eine obere Dichtungslippe und eine untere Dichtungslippe.
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Bevorzugt hat der freie Körperabschnitt einen allgemein rechteckigen Querschnitt.
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Bevorzugt ist der freie Körperabschnitt als Balgen-Membrane ausgebildet.
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Bevorzugt sind der Rahmen und die Dichtung derart bemessen und verbunden, dass der Rahmen die Außenränder der Dichtung überlappt, wobei der Rahmen einen sich nach innen erstreckenden Leistenabschnitt enthält, wobei der Rahmen mit der Dichtung zumindest an dem Leistenabschnitt verbunden ist.
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Bevorzugt enthält die Deckelstruktur auch eine Rahmenversteifung, die an dem äußeren Teil des Rahmens an zumindest einer Seite des Rahmens angebracht oder diesem benachbart ist, wobei die Rahmenversteifung als U-Kanalabschnitt ausgebildet ist, der seitlich ausgerichtet und mit dem äußeren Teil des Rahmens verbunden ist, wobei die Basis des U-Kanalabschnitts den äußersten Teil des Rahmens abdeckt.
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Bevorzugt ist der Deckelmittelabschnitt eine flache rechteckige Platte, die eine nach außen gewinkelte nach unten weisende Umfangsrandwand enthält, und die Dichtung die Form eines hohlen Rechtecks hat, wobei die Dichtung an der Randwand mit dem Deckelabschnitt verbunden ist.
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Bevorzugt sind die Dichtung und der äußere Dichtungsabschnitt aus Silikongummi hergestellt.
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Bevorzugt sind die Dichtung und der äußere Dichtungsabschnitt aus thermoplastischem Elastomer hergestellt.
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Bevorzugt enthält die Deckelanordnung auch einen örtlichen Anschlag, der mit dem Deckelmittelabschnitt verbunden ist und sich von diesem nach außen erstreckt, wobei ein äußeres Teil des örtlichen Anschlags die Dichtung oben zumindest weitgehend überlappt.
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Bevorzugt enthält der Deckelstrukturabschnitt einen Schalldämpfer.
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Man kann sagen, dass diese Erfindung im breiten Sinne, einzeln oder gemeinsam in den Teilen, Elementen und Merkmalen, auf die in der Beschreibung der Anmeldung Bezug genommen wird oder die dort angegeben sind, und beliebigen oder allen Kombinationen von beliebigen zwei oder mehr der Teile, Elemente oder Merkmale besteht, und, wo bestimmte Baugruppen hierin erwähnt sind, die in der Technik, zu der diese Erfindung gehört, bekannte Äquivalente haben, diese bekannten Äquivalente als hierin mitaufgenommen betrachtet werden, als ob sie einzeln aufgeführt wären.
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Der in dieser Beschreibung verwendete Begriff ”umfassend” bedeutet ”bestehend zumindest teilweise aus”, d. h. wenn Aussagen in dieser Beschreibung interpretiert werden, welche diesen Begriff enthalten, die Merkmale, die diesem Begriff in jeder Aussage vorangehen, alle vorhanden sein sollen, aber auch andere Merkmale vorhanden sein können.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Nun werden bevorzugte Ausführungen der vorliegenden Erfindung in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, worin:
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1 zeigt eine schematischte Querschnittseitenansicht eines Geschirrspülers in Schubladenbauart, der ein Gehäuse, einen horizontal bewegbaren Spültrog sowie eine Deckelstruktur enhält, die in dem oberen Teil des Gehäuses enthalten ist und die im Gebrauch den Spültrog schließt und abdichtet.
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2a zeigt eine Draufsicht der Deckelstruktur von 1, wobei ein Deckelmittelabschnitt und ein umgebender Rahmen gezeigt sind.
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2b zeigt eine Perspektivansicht der Deckelstruktur von 1 und 2a.
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3a zeigt den Schnitt A-A von 2a, wobei ein Detail der Deckelstruktur gezeigt ist, welche den Deckelmittelabschnitt, die rechten und linken Seiten des starren Außenrahmens und eine bevorzugte Ausführung einer Dichtungsstruktur zwischen dem Mittelabschnitt und dem Rahmen enthält.
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3b zeigt eine Vergrößerung von Detail A von 3a, wobei sie ein weiteres Detail des Rands des Deckelmittelabschnitts, der bevorzugten Ausführung der Dichtungsstruktur und der rechten Seite des starren Außenrahmens zeigt.
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4a zeigt den Schnitt B-B von 2a, wobei ein Detail der Deckelstruktur gezeigt ist, welche den Deckelmittelabschnitt, die bevorzugte Ausführung der Dichtungsstruktur und die vorderen und hinteren Ränder oder Seiten des in den 3a und 3b gezeigten starren Außenrahmens enthält.
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4b zeigt eine Vergrößerung vom Detail B von 4a, wobei sie ein Detail des vorderen Teils des Deckelmittelabschnitts, der bevorzugten Ausführung der Dichtungsstruktur und des Vorderrands oder der Seite des starren Außenrahmens zeigt.
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5 zeigt eine vergrößerte Perspektivansicht einer Ecke der Deckelstruktur der 3 oder 4 von unten, wobei die linke Seite des starren Rahmens links in der Figur gezeigt ist, und die Vorderseite des starren Rahmens vorne gezeigt ist.
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6 zeigt einen Querschnitt der rechten Seite der Deckelstruktur, die eine alternative Ausführung der Dichtungsstruktur und des Rahmens enthält, wobei die Gesamtform der Deckelstruktur allgemein gleich der in 3b gezeigten ist, wobei die gezeigte Deckelstruktur an einem Geschirrspüler angebracht ist, wobei diese Figur auch das Gehäuse des Geschirrspülers und eine Wand des Spültrogs der Geschirrspüleranordnung zeigt.
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7 zeigt die Deckelstruktur und andere Teile von 6, wobei auch ein mittlerer Stütz- oder örtlicher Anschlag gezeigt ist, der über der Dichtungsanordnung angebracht ist.
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8 zeigt Details der bevorzugten Ausführung der Dichtungsstruktur und ein Mittelteil des Rahmens und Deckels, wobei ein freier oder nicht befestigter Körperabschnitt der Dichtung komprimiert und gebogen ist, als ob er für eine gewisse Zeit im Gebrauch wäre.
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9 zeigt eine ähnliche Ansicht vom Detail A von 3a, die ein Detail einer anderen alternativen Ausführung einer Dichtungsstruktur und die rechte Seite des starren Außenrahmens zeigt.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGEN
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Während die Erfindung in unterschiedlichen Formen ausführbar ist, sind in den Zeichnungen bestimmte Ausführungen gezeigt und werden im Detail beschrieben. Die vorliegende Offenbarung soll als Beispiel der Prinzipien der Erfindung dienen, und soll die Erfindung nach auf das beschränken, was hierin dargestellt und beschrieben ist.
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Diese Erfindungen ist an Vorrichtungen, insbesondere Haushaltsgeräten, anwendbar, welche interne Deckel zum Schließen und Abdichten eines Trogs oder Raums aufweisen, der im Gebrauch innerhalb der Vorrichtung angeordnet ist. Die bevorzugten Ausführungen werden in Bezug auf einem Geschirrspüler beschrieben. Jedoch sollte angemerkt werden, dass es andere Haushaltsgeräte gibt, auf die die Erfindung anwendbar sein könnte – z. B. ein Kühlgerät mit einem internen Korb oder Trog, der abgedichtet werden muss.
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In 1 ist ein schematischer Querschnitt einer Geschirrspüleranordnung gezeigt, die einen Schrank oder ein Gehäuse 1, einen Spültrog 2, der sich horizontal in das Gehäuse 1 hinein und aus diesem heraus bewegt, und eine Deckelstruktur, allgemein als Deckelstruktur 3 gezeigt, enthält. Der Trog 2 ist an einem Troglagermechanismus 100 in dem Gehäuse 1 gelagert und wird horizontal in das Gehäuse 1 hinein und aus diesem heraus bewegt. Der Troglagermechanismus könnte z. B. ein Satz von Schienen, ein horizontaler Scherenmechanismus oder irgendein anderer geeigneter Mechanismus sein. Der Trog 2 kann aus einer Position außerhalb des Gehäuses 1, wo er für einen Verwender zum Beladen und Entladen zugänglich ist, zu einer Position vollständig innerhalb des Gehäuses 1 zum Spülen des darin enthaltenen Geschirrs bewegt werden. In 1 ist ein Spülmechanismus allgemein als Spülmechanismus 300 gezeigt. Der Spülmechanismus ist z. B. ein rotierender Sprüharm oder ähnliches. Der Troglagermechanismus 100 ist in 1 allgemein unter dem Trog 2 gezeigt, aber könnte z. B. auch ein Schienenpaar und ein Läufer sein, der an jeder Seite des Trogs 2 angebracht ist.
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In der bevorzugten Ausführung ist die Deckelstruktur 3 innerhalb des Gehäuses 1 direkt unter der oberen Innenfläche angeordnet und ist an oder auf der oberen Innenfläche angebracht. In der bevorzugten Ausführung hat die Deckelstruktur 3 in Draufsicht einen rechteckigen Außenumfang, wie in 2a gezeigt, und ist so bemessen und geformt, dass sie zu einer Form des Trogs 2 passt, die rechteckig oder würfelförmig mit einer offenen Oberseite ist. Der Trog 2 hat einen Oberrand 9 um den Umfang seiner oberen Oberseite herum. Die Deckelstruktur 3 ist an dem Gehäuse 1 angebracht oder damit verbunden, sodass die Deckelstruktur 3 angehoben und abgesenkt werden kann – die Deckelstruktur 3 und das Gehäuse 1 sind so ausgelegt, dass die Deckelstruktur 3 zumindest vertikal bewegt werden kann. Der Befestigungsmechanismus zum Tragen und Absenken der Deckelstruktur 3 auf den Trog 2 ist ein beliebiger in der Technik bekannter geeigneter Deckellagermechanismus oder irgendein geeigneter Mechanismus, der entwickelt werden könnte. Zum Beispiel ein Steuerkurvenmechanismus, ein Scherenmechanismus, hydraulische Kolben, ein von einem Elektromotor angetriebener Schneckenantrieb oder ähnliche. Der Deckelstrukturlagermechanismus oder Befestigungsmechanismus ist in 1 allgemein mit 200 bezeichnet. Die Deckelstruktur 3 ist aus drei Hauptteilen gebildet – einer Deckelabdeckung oder Deckelmitte 5, einem Dichtungselement oder einer Dichtung 25, die in der bevorzugten Form auch einen äußeren Dichtungsabschnitt 25d enthält, sowie einen Rahmen 10. Diese werden nachfolgend im Detail beschrieben.
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DECKELABDECKUNG
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Die Deckelstruktur 3 enthält einen mittigen Deckelabschnitt oder eine Deckelmitte 5. Es sollte angemerkt werden, dass ”Mitte” hier nicht bedeutet, dass dieser Abschnitt genau zentriert ist, sondern lediglich, dass der Deckelabschnitt innerhalb eines Außenumfangs einer größeren Gesamtstruktur angeordnet ist. Die Deckelmitte 5 hat allgemein die Form einer rechteckigen Platte (Draufsicht), mit einer nach unten weisenden Umfangsrandwand 12, wobei die Innenseite der Randwand 12 leicht nach außen gewinkelt ist – im Gebrauch zu den Wänden des Gehäuses 1 hin. Die bevorzugte Form der Deckelmitte 5 ist so bemessen, dass sie etwas kleiner ist als der Trog 2, mit dem sie zusammen benutzt wird. Das heißt, die Seiten-, Vorder- und Rückseiten sind kürzer als die entsprechenden Seiten des Trogs 2. Die Deckelmitte 5 der bevorzugten Form enthält auch einen Schalldämpfer 20, der in der bevorzugten Form eine Bitumenschicht ist, die nahezu die gesamte Oberseite der Deckelmitte 5 abdeckt, außer die Ränder der Deckelmitte 5.
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DICHTUNG
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Die Deckelstruktur 3 enthält eine Dichtung 25. In der besonders bevorzugten Form enthält die Dichtung 25 auch einen einstückigen äußeren Dichtungsabschnitt 25d, der dazu ausgelegt ist, im Gebrauch gegen den Rand 9 des Trogs 2 abzudichten. Das heißt, der äußere Dichtungsabschnitt 25d ist mit der Dichtung 25 einstückig ausgebildet. Wenn der Trog 2 in der Spülposition angeordnet ist (d. h. sich vollständig in dem Gehäuse 1 befindet), berührt der äußere Dichtungsabschnitt 25d die offene Oberseite des Trogs 2 und dichtet gegen diese ab, sodass die Deckelstruktur 2 den Trog 2 verschließt und abdichtet. Der äußere Dichtungsabschnitt wird nachfolgend im Detail beschrieben.
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Die bevorzugte Form der Dichtung 25, die den einstückigen äußeren Dichtungsabschnitt 25d enthält, ist in den 3 und 4 gezeigt. Eine alternative Form der Dichtung 125 (die einen äußeren Dichtungsabschnitt 25d enthält, der gleich dem äußeren Dichtungsabschnitt 25d ist), ist in den 6 und 7 gezeigt, zusammen mit einigen zusätzlichen Strukturen, die als Teil der Deckelstruktur 3 verwendet werden können. Eine noch andere alternative Form der Dichtung 225 ist in 9 gezeigt, wobei in dieser anderen alternativen Ausführung der Dichtungsabschnitt 225d separat von der Dichtung 225 ausgebildet ist.
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Ein Querschnitt der einen Seite des Deckels 3 ist in 3a gezeigt, mit einem Detail der Dichtung 25 der in 3b gezeigten bevorzugten Ausführung. Der Querschnitt von 3a ist entlang einer Linie gelegt, die die Deckelstruktur 2 durch eine der zwei Schnittachsen teilt – Schnitt A-A von 2.
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Die Schnittlinie A-A läuft von einer Seite der Deckelstruktur 3 zur anderen – orthogonal zu jeder Seite.
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Die Dichtung 25 hat in Draufsicht auch einen allgemein rechteckigen Umriss, mit einer hohlen Mitte. Die Länge der Ränder der Dichtung 25 sind allgemein so bemessen, dass sie den Seiten des Trogs 2 entsprechen – die Seitendichtungen 25 sind etwas größer als jene der Deckelmitte 5. Der innere ausgeschnittene Abschnitt der Dichtung 25 ist kleiner als der plane Umriss der Deckelmitte 5, sodass die Ränder der Deckelmitte 5 den ausgeschnittenen Abschnitt der Dichtung 25 überlappen, wobei die Außenseiten oder Ränder der Dichtung 25 die Außenseite der Oberflächenausdehnung bei der Überdeckung der Deckelmitte 5 überlappen. Dies stellt sicher, dass zumindest ein Teil der Dichtung 25 auswärts von den Rändern der Deckelmitte 5 verläuft. Wie aus dem Querschnitt von 3b ersichtlich, kann die besonders bevorzugte Ausführung der Dichtung 25 in vier Hauptabschnitte 25a, 25b, 25c und 25d unterteilt werden, jeweils mit allgemein gleicher Größe oder Querschnitt, wobei die vier Hauptabschnitte Teil eines einstückigen gesamten Gegenstands sind – der Dichtung 25. Der innere Abschnitt 25a der Dichtung 25 ist mit der Deckelmitte 5 an der Innenseite und Unterseite der Randwand 12 verbunden, und auch leicht einwärts von der Randwand 12 an der Unterseite der Deckelmitte 5. Der nächste Abschnitt der Dichtung 5 auswärts von der Deckelmitte 2 ist der freie Abschnitt 25b oder freie Körperabschnitt 25b, der auswärts von den Rändern der Deckelmitte 5 verläuft, ungestützt, außer durch die benachbarten Abschnitte 25a und 25c an jeder Seite. Das heißt, der freie Körperabschnitt 25b der Dichtung 25 ist nicht (oder nicht direkt) mit der Deckelmitte 5 und dem Rahmen 10 verbunden. Der freie Körperabschnitt 25b ist indirekt mit der Deckelmitte 5 und dem Rahmen 10 durch seine benachbarten Abschnitte verbunden – den inneren Abschnitt 25a und den Rahmenverbindungsabschnitt 25c. Der freie Körperabschnitt 25b, außerhalb des Umfangs der Deckelmitte 5, ist in alternativen Ausführungen als Balgenmembran aufgebaut, wie in der Variante 125b der 6 und 7 gezeigt (es sollte auch angemerkt werden, dass der Abschnitt 15 des Rahmens den in der in den 6 und 7 gezeigten alternativen Ausführung mit dem Unterrand des Seitenabschnitts des Rahmens 10 verbunden ist, obwohl diese zwei Merkmale zur Bildung der alternativen Ausführung nicht kombiniert werden müssen). Jedoch ist in der bevorzugten Ausführung der freie Körperabschnitt 25b im Querschnitt allgemein rechteckig, wie er in den Ausführungen der 3 und 4 gezeigt ist.
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Der Abschnitt 25c wirkt als Rahmenverbindungsabschnitt, um den Rahmen 10 direkt mit der Dichtung 25 zu verbinden und daher den Rahmen 10 indirekt mit der Deckelmitte 5 zu verbinden. In der am meisten bevorzugten Ausführung verbindet der Abschnitt 25c zwischen dem freien Körperabschnitt 25b und dem äußeren Dichtungsabschnitt 25d, was nachfolgend im näheren Detail beschrieben wird.
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Die Dichtung 25 ist aus Gummi, Silikon, thermoplastischem Vulkanisat(TPV)-Material (auch als thermoplastisches Elastomer bekannt) oder irgendeinem anderen geeigneten flexiblen wasserfesten Material gebildet und ist derart hergestellt, dass sie einen Steifigkeits- oder Härtegrad hat, der ausreicht, um zumindest zu erlauben, dass sie, wenn sie nicht abgestützt ist, ihre Form hält. Wenn die alternative Ausführung des freien Körperabschnitts 125b verwendet wird, ist sie als Faltenmembran ausgebildet, wie in der alternativen Form der 6 und 7 gezeigt und hat einen Ziehharmonika-, Wellen- oder Z-Querschnitt.
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RAHMEN
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Wie oben umrissen, enthält die Deckelstruktur 3 auch einen starren Rahmen 10, der direkt an der Dichtung 25 über einen Rahmenverbindungsabschnitt 25c der Dichtung 25 angebracht ist, wobei sich der Rahmen 10 auf der Oberseite der Dichtung 25 abstützt und damit verbunden ist. Der Rahmen 10 überlappt die Außenränder der Dichtung 25. In Draufsicht ist der Rahmen 10 ein hohles Rechteck, das in Draufsicht die Deckelmitte 5 umschreibt oder umgibt, wobei die Dichtung 25 zwischen der Deckelmitte 5 und dem Rahmen 10 angeordnet ist. In der besonders bevorzugten Ausführung liegt der Rahmen 10 in der gleichen Ebene wie die Deckelmitte 5, wenn keine externe Kraft auf ihn wirkt. Jedoch könnte der Rahmen 10 auch außerhalb der horizontalen Ebene der Deckelmitte 5 liegen. Auch könnte der Innenumfang des Rahmens 10 innerhalb des Außenumfangs der Deckelmitte 5 liegen. Der Rahmen 10 hat linke und rechte Seiten und Vorder- und Rückseiten. Ein seitlicher Querschnitt der bevorzugten Ausführung der Deckelmitte 5, der Dichtung 25 und des Rahmens 10 ist im Querschnitt A-A gezeigt (siehe 3a). Ein Detail der rechten Seite oder des Rands der Deckelstruktur 3 dieses Querschnitts ist in der ”Detail A”-Ansicht von 3b gezeigt. Bei Betrachtung von der Front der Deckelstruktur 3 enthält jeder Seitenrahmen 10 einen Hauptabschnitt 14. In der bevorzugten Ausführung von 3b ist der Hauptabschnitt 14 im Querschnitt entlang dem Großteil seiner Länge rechteckig. Es sollte angemerkt werden, dass der Schnitt A-A durch eine Stützrippe hindurch gelegt ist, die sich von der Seite des Hauptabschnitts 14 auswärts erstreckt, und das teilweise keilförmige Erscheinungsbild gibt, wobei der obere Abschnitt dicker als der untere Abschnitt ist, der obere Abschnitt an der Außenseite einwärts verjüngt ist, und der untere Abschnitt parallele Seiten hat. Ein Leistenabschnitt 15 steht horizontal einwärts von dem Hauptabschnitt 14 vor, verbunden mit dem Hauptabschnitt 14 in der Nähe der Oberseite der Innenoberfläche des Hauptabschnitts 14 für die bevorzugte Ausführung (und wie oben beschrieben, für die alternative Ausführung der 6 und 7, verbunden in der Nähe mit der Unterseite der Innenoberfläche des Hauptabschnitts 14). Eine innere Verbindungswand 21 erstreckt sich vom Innenrand des Leistenabschnitts 15, wobei die innere Verbindungswand nach oben und leicht einwärts gewinkelt ist – zur Deckelmitte 5 hin. In der besonders bevorzugten Ausführung fluchtet die innere Verbindungswand 21 mit ihrer Innenfläche parallel zur Außenfläche der Randwand 12. Im Gebrauch ist die Innenfläche der inneren Verbindungswand 21 mit der Oberseite des Rahmenverbindungsabschnitts 25c der Dichtung 25 verbunden, um die Dichtung 25 mit dem Rahmen 10 zu verbinden. Wie in den 3b, 6 und 7 zu sehen, steht die Oberseite des Verbindungsabschnitts 25c auch in Kontakt mit der Unterseite des Leistenabschnitts 15 und ist damit verbunden. Wenn man diese Beschreibung liest, zum Zwecke der Bestimmung der Verbindung und wo diese geeignet wäre, sollte die Verbindungswand 21 so gelesen werden, dass sie eine Verlängerung des Leistenabschnitts ist und Teil davon bildet (d. h. die Teile 15 und 21 sollten dort, wo es geeignet ist, als ein Teil gelesen werden). Der Rahmen 10 ist so bemessen und mit der Dichtung 25 verbunden, dass der Rahmen 15 am Außenrand der Dichtung 25 etwas überhängt. Der Rahmen 10 und die Deckelmitte 5 sind nur über die Dichtung 25 verbunden.
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Die Struktur des Rahmens 10 ist ähnlich, aber nicht exakt die gleiche, wenn man den Querschnitt B-B betrachtet – das heißt, eine Querschnittsansicht von der Seite des Rahmens 10. Diese Ansicht ist in 4a gezeigt, mit Detail des Vorderrands der Deckelmitte 5, der Dichtung 25 und des vorderen Abschnitts des Rahmens 10, gezeigt als ”Detail B” in 4b. Die Struktur des Rahmens 10 unterscheidet sich in dieser Ansicht von jener, die für den rechten Seitenabschnitt von ”Detail A” beschrieben ist, darin, dass der Hauptabschnitt 14 und die horizontale Leiste 15 durch eine massive Rippe 27 ersetzt worden sind, die einen allgemein rechteckigen Querschnitt hat, wobei die Innenseite oder Oberfläche der massiven Rippe 27 mit einem Winkel zur Bildung einer inneren Verbindungsfläche 21b ausgerichtet ist, wiederum bevorzugt parallel zur Außenoberfläche der Randwand 12. Es ist ersichtlich, dass die Innenfläche 21b äquivalent dem Leistenabschnitt 15 ist, oder dem Leistenabschnitt 15 und der Verbindungswand 21 zusammen.
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Diese Begriffe sollten als austauschbar gelesen werden, wo es geeignet ist, wenn man die Beschreibung liest, um diese Begriffe auszutauschen oder den einen für den anderen zu lesen.
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Es ist ersichtlich, dass die Deckelmitte 5 relativ zum Rahmen 10 frei schwimmend ist.
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ÄUSSERER DICHTUNGSABSCHNITT
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Die bevorzugte Ausführung der Dichtung enthält einen äußeren Dichtungsabschnitt 25d, der sich von dem Rahmenverbindungsabschnitt 25c der Dichtung 25 nach außen erstreckt. Der äußere Dichtungsabschnitt 25d ist freistehend oder freihängend, darin, dass er in der am meisten bevorzugten Form mit dem Rest der Deckelstruktur 3 nur über seine einstückige Verbindung mit dem Rahmenverbindungsabschnitt 25c an seinem Innenteil verbunden ist. Es sollte angemerkt werden, dass, obwohl in der besonders bevorzugten Form der Dichtungsabschnitt 25d einstückiges Teil der Dichtung 25 ist, er nicht ein Teil der Dichtung 25 zu sein oder dieser zugeordnet zu sein braucht. Das heißt, der Dichtungsabschnitt 25d könnte in alternativen Ausführungen ein vollständig separates Teil sein, unabhängig mit dem Rahmen 10 verbunden. Diese Anordnung ist in 9 für die andere alternative Ausführung gezeigt.
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In der bevorzugten Form ist das Außenende des Dichtungsabschnitts 25d doppellippig mit einer unteren Dichtungslippe 7 und einer oberen Dichtungslippe 13. Die untere Dichtungslippe 7 ist eine Lippe, die sich einwärts und nach unten erstreckt. Die obere Dichtungslippe 13 ist, im Gebrauch, auf dem oberen Rand 9 des Trogs 2 angeordnet. Die untere Dichtungslippe 7 und die obere Dichtungslippe 13 sind so geformt, dass im Querschnitt eine Kerbe oder Vertiefung zwischen den beiden vorhanden ist. Diese Vertiefung gewährleistete eine effizientere Abdichtung.
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Da in der bevorzugten Ausführung der Dichtungsabschnitt 25d einstückiges Teil der Dichtung 25 ist, ist der Dichtungsabschnitt 25d auch aus Gummi, Silikon oder irgendeinem anderen flexiblen wasserfesten Material gemacht und so hergestellt, dass er einen Grad an Steifigkeit oder Starrheit hat, der ausreicht, um zumindest zu erlauben, dass er seine Form hält, wenn er nicht abgestützt ist.
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RAHMENVERSTEIFUNGEN
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Die bevorzugte Ausführung der Deckelstruktur 3 enthält auch Rahmenversteifungen. Jede Rahmenversteifung 11 ist ein U-Kanal- bzw. Profilabschnitt, der zur Seite gedreht ist und an der Außenseite der massiven Rippe 27 angebracht ist, am Vorderrand und Hinterrand des Rahmens 10, wie in den 4a und 4b gezeigt. Die Rahmenversteifungen 11 sind am Rahmen 10 derart angebracht, dass die Basis des U-Profils den äußersten Teil – den Rand oder die Seite – des Rahmens 10 abdeckt, und die Seitenwände des U-Profils die Ober- und Unterseiten der massiven Blöcke 27 des Rahmens 10 zumindest teilweise abdecken.
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Es sollte angemerkt werden, dass die Gesamtgröße der Fläche, die von der Deckelmitte 5 abgedeckt wird, wesentlich größer ist als jene, die von der Dichtung 25 und dem Rahmen 10 abgedeckt wird. Die Dichtung 25 und der Rahmen 10 decken nur die äußersten Abschnitte der offenen Oberseite des Trogs 2 ab – der größte Abschnitt der offenen Oberseite des Trogs 2 ist im Gebrauch durch die Deckelmitte 5 weitgehend abgedeckt und geschlossen.
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ALLGEMEINER GEBRAUCH
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Wenn ein Benutzer den Geschirrspüler öffnet und schließt, indem er die Schublade des Geschirrspülers horizontal aus dem Gehäuse 10 zieht und in dieses hinein schiebt, bewegt sich auch der Trog 2 einwärts und auswärts von dem Gehäuse 1. Wenn die Schublade geöffnet ist und der Trog 2 außerhalb des Gehäuses ist, ist die Deckelstruktur 3 direkt unter der inneren Oberseite des Gehäuses 1 angeordnet. Wenn ein Benutzer die Schublade und den Trog 2 in das Gehäuse 1 schiebt, wird die Deckelstruktur 3 durch den Deckelträgermechanismus 200 auf den Trog 2 abgesenkt, wie oben beschrieben, sodass die offene Oberseite des Trogs 2 geschlossen wird und die untere Dichtungslippe 7 und die obere Dichtungslippe 7 gegen den oberen Rand 9 des Trogs 2 abdichten. In der bevorzugten Ausführung ist der Rahmen 10 mit dem Hub/Senk-Deckelträgermechanismus durch Verbindungen 40 oder Jochverbindungspunkte 40 verbunden, die an den Seiten des Rahmens 10 angeordnet sind (d. h. an der Außenfläche des Hauptabschnitts 14), zu den Ecken der Deckelstruktur 3 hin, wie in 2b gezeigt. Die Deckelmitte 5 ist nicht mit dem Deckelträgermechanismus verbunden, außer indirekt über die Dichtung 25. Die Deckelmitte ist relativ zum Rahmen 10 frei schwimmend.
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Wenn der Trog 2 vom Benutzer beladen worden ist, sodass die zu Spülenden Gegenstände alle vollständig innerhalb des Trogs 2 sind und nicht über den Oberrand 9 des Trogs 9 überhängen, werden die Deckelmitte 5, der freie Körperabschnitt 25b und der Rahmen 10 (und die Versteifung 10) alle auf die Oberseite des Trogs 2 abgesenkt, allgemein in Ausrichtung in der gleichen horizontalen Ebene quer zur Oberseite des Trogs 2. Die Deckelmitte 5 und der freie Körperabschnitt 25b verschließen den Trog 2, und das Paar der Dichtlippen 17, 13 dichtet die Deckelstruktur 3 gegen den Trog 2 ab. Es ist ersichtlich, dass es unter normalen Gebrauchsbedingungen überhaupt nicht erforderlich ist, dass sich die Dichtung 25 dehnt oder streckt. Wenn der Trog 2 überladen ist – d. h. wenn Teller oder andere Gegenstände in den Trog 2 so geladen worden sind, dass die Oberteile dieser Gegenstände über den Oberrand 9 des Trogs 2 vorstehen, dann wird ein Teil des Deckels 3, gewöhnlich ein Teil der Deckelmitte 5, diese Gegenstände berühren, wenn sich seine Position absenkt. Hierdurch wird verhindert, dass sich der Deckel 5 weiter absenkt. Jedoch ist der freie Körperabschnitt 25b in der Lage, sich um seine Verbindung zum inneren Abschnitt 25a zu drehen oder nach unten zu schwenken, und falls erforderlich zu dehnen (strecken). Dies erlaubt, dass sich der Rahmen 10 weiter nach unten bewegt, unabhängig von der Bewegung oder Nichtbewegung der Deckelmitte 5. Selbst wenn die Deckelmitte 5 blockiert und in Position gehalten wird, kann sich der Rahmen 10 weiter vertikal bewegen. Dies erlaubt, dass der Dichtungsabschnitt einen guten Kontakt mit dem Oberrand 9 des Trogs 2 herstellt, um die erforderliche Dichtung zu erzeugen. Da sich unter normalen Gebrauchsbedingungen der freie Abschnitt 25b nicht strecken oder dehnen muss, ist es viel weniger wahrscheinlich, dass sich eine Dichtung, die sich als Teil ihres normalen Betriebs strecken oder dehnen muss, ermüdet.
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Da im Gebrauch der Trog 2 vibriert oder rüttelt, ist der freie Körperabschnitt 25b in der Lage, sich sowohl horizontal als auch vertikal zu biegen, um die Vibrationen zu absorbieren und die Abdichtung beizubehalten. Da die Deckelmitte 5 mit dem Rahmen 10 nur durch den freien Körperabschnitt 25b verbunden ist, wird eine Geräuschübertragung und -verstärkung von dem Trog 2 minimiert. Sobald die Dichtung (durch die Lippen 7 und 13 an dem Trog 2) geformt ist, bleibt diese Abdichtung während der Vibration des Trogs 2 durch die oben beschriebene Anordnung zumindest teilweise erhalten, wobei durch Biegung des freien Körperabschnitts 25b zumindest eine partielle Horizontalkomponente aufweist. Die obere Dichtungslippe 13 komprimiert vertikal gegen die horizontale Fläche des Oberrands 9, und die untere Dichtungslippe 7 komprimiert gegen die horizontale Fläche der Wand des Trogs 2. Da der freie Körperabschnitt 25b an einer Seite des Trogs 2 durch die dagegen drückende oder vibrierende Trogwand komprimiert gehalten wird, dehnt sich der Balgen an der entgegengesetzten Seite des Deckels 3. Dies trägt dazu bei, den Deckel 3 in Position zu halten, da die Kräfte, die während des Gebrauchs auf den Deckel 3 und den Trog 2 wirken, tendenziell ausgeglichen sind und sich aufheben. Die Absorption der Vibrationen trägt auch dazu bei, im Gebrauch eine Geräuschübertragung von dem Trog 2 auf das Chassis 1 zu dämpfen. 8 zeigt ein Detail der Dichtung 25 und einen Teil des Rahmens 10 und der Deckelmitte 5, wobei der freie Körperabschnitt 25b komprimiert und gebogen wird, als ob er im Gebrauch wäre.
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Allgemein ist die Durchbiegung des freien Körperabschnitts 25 zum Absorbieren von Vibration von dem Trog 2 im Gebrauch eine Durchbiegung mit niedriger Amplitude, und der freie Körperabschnitt 25b biegt sich nur um eine kleine Strecke von seiner neutralen oder ”Ruhe”-Stellung, und komprimiert oder streckt sich um eine kleine Distanz, um die Abdichtung zu erhalten. Wenn der Trog 2 überladen ist, muss sich der freie Körperabschnitt 25b um einen größeren Betrag strecken, um die Abdichtung mit dem Trog 2 zu erzeugen. Es sollte angemerkt werden, dass ”Biegen”, wie in dieser Beschreibung benutzt, sich auf den komprimierenden und streckenden freien Körperabschnitt 25b bezieht, um im Gebrauch Vibration z. B. des Trogs 2 zu absorbieren, oder eine ähnliche Bewegung mit kleiner Amplitude, wie etwa jene, die zum Erzeugen einer guten Abdichtung mit dem Trog 2 erforderlich ist. ”Dehnen” wird in dieser Beschreibung so benutzt, dass es sich auf den freien Körperabschnitt 25b bezieht, der gedehnt wird, wenn der Trog überladen wird – eine Dehnung, die zumindest eine Größenordnung größer als Biegen ist. Ähnlich wird ”Rückzug” benutzt, um eine Rückkehr vom gedehnten Zustand zur neutralen Stellung zu bezeichnen.
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Es ist ersichtlich, dass, bei der Anwendung der oben beschriebenen Anordnung, sich der freie Körperabschnitt 25b nur dehnen muss, wenn der Trog 2 überladen wird. Im Gegensatz hierzu erfordern einige herkömmliche Anordnungen, dass sich der Dichtungsträger oder ein ähnlicher Gegenstand jedesmal dehnt, wenn der Geschirrspüler benutzt wird. Die oben beschriebene Anordnung reduziert den Verschleiß und Ermüdung der Dichtung 25 und insbesondere des freien Körperabschnitts 25b, da eine Dehnung nur dann erforderlich ist, wenn der Trog 2 überladen wird.
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ÖRTLICHER ANSCHLAG
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Die bevorzugte Ausführung der Deckelstruktur 3 ist oben beschrieben. Falls erforderlich, kann ein zusätzliches Teil – ein örtlicher Anschlag 16 – zu der Deckelanordnung hinzugefügt werden. Dies wird nachfolgend in Bezug auf 7 beschrieben.
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Der örtliche Anschlag 16 ist ein starres Teil, das als Verlängerung der Deckelmitte 5 wirkt. Der örtliche Anschlag 16 ist an der Deckelmitte 5 angebracht und erstreckt sich von der Deckelmitte 5 zu den Wänden des Gehäuses 1 über die Oberseite des freien Körperabschnitts 25b. Die Funktion des örtlichen Anschlags 16 ist es, zu verhindern, dass die Deckelmitte 5 zu weit vertikal abwärts wandert. Die Oberseite des freien Körperabschnitts 25b kontaktiert die Unterseite des örtlichen Anschlags 16, wenn sich die Deckelmitte 5 absenkt und verhindert, dass diese noch weiter abwärts wandert. In der bevorzugten Form überlappen die Umfangsränder des örtlichen Anschlags 16 ein wenig über die Oberseite der Innenumfangsränder des flachen Leistenabschnitts 15, sodass dann, wenn die Deckelmitte 5 die Eigensteifigkeit des freien Körperabschnitts 25 ”überwindet”, eine weitere Abwärtswanderung derselben unterbunden wird, wenn sie den Leistenabschnitt 15 kontaktiert. Um jedoch die Erfindung zu realisieren, reicht es allgemein aus, dass der örtliche Anschlag den freien Körperabschnitt 25b zumindest teilweise überlappt. Jener Teil des örtlichen Anschlags 16, der sich von dem Rand der Deckelmitte 5 über die Oberseite des freien Körperabschnitts 25b erstreckt, ist allgemein eben. Es sollte angemerkt werden, dass dann, wenn auf ”Steifigkeit” des freien Körperabschnitts Bezug genommen wird, dies nicht bedeutet, dass die Dichtung 25 oder der freie Abschnitt 25b starr ist. Die Dichtung 25 ist ein flexibles Gummiteil. Jedoch erlaubt die Dicke des Querschnitts der Dichtung 25 am freien Abschnitt 25b, dass dieser ein gewisses Gewicht abstützt, bevor es sich zu biegen oder zu dehnen beginnt.
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Es sollte auch angemerkt werden, dass es nicht notwendig ist, dass der örtliche Anschlag vorhanden ist, um die Hauptvorteile der Erfindung zu erzielen, obwohl er eine verfügbare alternative Ausführung ist.
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ALTERNATIVE DICHTUNGSANORDNUNG
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Wie oben für die bevorzugten und ersten alternativen Ausführungen der 3 bis 7 beschrieben, ist der äußere Dichtungsabschnitt 25d einstückiges Teil der Dichtung 25. Es sollte angemerkt werden, dass in alternativen Ausführungen der äußere Dichtungsabschnitt separat von der Dichtung sein könnte, wie in 9 gezeigt. Die Dichtung 225 in dieser alternativen Ausführung ist sehr ähnlich zu jenen, die oben für die bevorzugten Ausführungen und die erste alternative Ausführung beschrieben wurden, außer dass sie keinen äußeren Dichtungsabschnitt enthält, nur einen inneren Abschnitt 225a, einen freien Abschnitt 225b und einen Rahmenverbindungsabschnitt 225c. Der äußere Dichtungsabschnitt 225d ist in dieser anderen alternativen Ausführung separat mit dem Rahmen 10 verbunden.