-
Allgemeiner Stand der Technik
-
Gebiet der Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft Abwasserleitungsreinigungsmaschinen
und insbesondere Verbesserungen von Abwasserleitungsreinigungsmaschinen
des Typs, der ein flexibles Rohrreinigungskabel oder eine Rohrreinigungsschlange
aufweist, die in einer drehbaren Trommel aufgewickelt ist, von der
die Schlange heruntergezogen und in ein zu reinigendes Rohr oder
eine zu reinigende Abwasserleitung eingeführt wird und
mit der die Schlange gedreht wird, um eine solche Reinigung zu bewerkstelligen.
-
Beschreibung des Standes der
Technik
-
Abwasserleitungsreinigungsmaschinen
vom Trommeltyp der Art, die die vorliegende Erfindung betrifft,
sind allgemein bekannt und sind zum Beispiel in den
US-Patenten Nr. 2,468,490 an DiJoseph;
2,730,740 an O'Brien;
3,007,186 an Olsson;
3,394,422 an Siegal;
3,095,592 an Hunt;
3,134,119 an Criscuolo;
3,246,354 an Cooney und
Mitarbeiter;
4,364,139 an
Babb und Mitarbeiter;
4,580,306 an
Irwin;
5,031,276 an
Babb und Mitarbeiter und
6,009,588 an
Rutkowski gezeigt, die alle durch Bezugnahme in den vorliegenden
Text aufgenommen werden. Wie aus diesen Patenten zu erkennen ist,
ist es bekannt, eine Abwasserleitungsreinigungsmaschine vom Trommeltyp
bereitzustellen, die eine Rahmenkonstruktion, die die drehbare Schlangentrommel
trägt, und eine Antriebsmotoranordnung zum Drehen der Trommel
aufweist und die Trommel so auszuführen, dass sie von der
Rahmen- und Antriebsanordnung abgenommen werden kann, um zum Beispiel
die Trommel durch eine Trommel zu ersetzen, die eine Schlange mit
einem anderen Durchmesser aufweist. Aus diesen Patenten des Standes der
Technik ist des Weiteren zu erkennen, dass solche Abwasserleitungsreinigungsmaschinen
vom Trommeltyp eine Schlangen-Zuführanordnung enthalten
können, die durch den Rahmen getragen wird und mit der
die Schlange oder das Kabel während des Gebrauchs der Maschine
axial relativ zu der Trommel verschoben werden können.
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft außerdem das Gebiet der
Abflussreinigungswerkzeuge und insbesondere Kabelzuführvorrichtungen
für handgehaltene und handbetätigte Abflussreinigungswerkzeuge.
Handgehaltene Abflussreinigungsvorrichtungen sind ebenfalls im Stand
der Technik bekannt, wie zum Beispiel
US-Patent
Nr. 6,158,076 an Rutkowski und Mitarbeiter, das durch Bezugnahme
in den vorliegenden Text aufgenommen wird. Diese handgehaltenen Vorrichtungen,
die eine Schlange oder ein anderes schraubenförmig gewundenes flexibles
Element verwenden, enthalten in der Regel eine Trommel, die gedreht
werden kann, um dadurch die Schlange von der Vorrichtung abzuspulen
oder auf die Vorrichtung aufzuwickeln. In der Regel sind diese Vorrichtungen
dafür geeignet, an ein mechanisches Werkzeug, wie zum Beispiel
eine elektrische Bohrmaschine, angeschlossen zu werden, um dadurch
die Trommel in der gewünschten Weise zu drehen. Wenn die
Trommel gedreht wird, um dadurch die Schlange abzuspulen oder aufzuwickeln,
so wird die Schlange in Drehung versetzt. Das heißt, wenn
die Schlange linear von der oder zu der Trommel verschoben wird,
so wird sie gleichzeitig einer Drehbewegung um ihre Längsachse
unterzogen. Das ist von Vorteil, da eine solche Drehbewegung die
Fähigkeit der Schlange verbessert, sich durch Kanäle
und Rohrleitungen hindurch zu bewegen, und das Auflösen
oder Aufbrechen von Verstopfungen in dem Kanal oder der Rohrleitung
unterstützt.
-
Vorrichtungen
zum Überwachen der Länge des Kabels oder des Stabmaterials,
das von einer Abwasserleitungs- oder Abflussreinigungsmaschine abgegeben
wird, sind ebenfalls im Stand der Technik bekannt, wie zum Beispiel
in den
US-Patenten Nr. 3,394,422 an
Siegal und
5,009,242 an
Prange angemerkt, die hiermit durch Bezugnahme in den vorliegenden
Text aufgenommen werden. Diese beiden Patente betreffen das Messen
der Länge eines Kabels, das in einen zu reinigenden Abfluss
eingeführt wird. Jedoch wird in diesen Anwendungen das
Kabelmaterial in der Abwasserleitungsreinigungsvorrichtung nicht
um seine Achse gedreht und hat nicht die Form einer schraubenförmig
gewundenen Schlange. Darum haben diese Vorrichtungen nicht die gleichen Probleme,
wie man sie in Verbindung mit der Überwachung der Verschiebung
einer solchen sich drehenden Schlange, die in das Innere einer sich
drehenden Trommel gewickelt ist, antrifft.
-
Dementsprechend
besteht Bedarf an einer Vorrichtung, die zur Verwendung in einer
Abwasserleitungsreinigungsmaschine geeignet ist, und insbesondere
an einer handgehaltenen Abflussreinigungsvorrichtung, die problemlos
die Länge oder den Betrag einer gewundenen Schlange, die
von der sich drehenden Trommel oder auf die sich drehende Trommel
gewickelt wird, überwacht.
-
Kurzdarstellung der Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung stellt, in einem ersten Aspekt, eine Abflussreinigungsvorrichtung
bereit, die ein Gehäuse zum Stützen eines Abflussreinigungskabel
umfasst, das ein vorderes Ende relativ zu dem Gehäuse aufweist.
Das Kabel kann relativ zu dem Gehäuse nach vorn verschoben
werden, um das vordere Ende des Kabels in einen zu reinigenden Abfluss
einzuführen. Die Abflussreinigungsvorrichtung umfasst des
Weiteren ein Mittel zum Überwachen der Vorwärtsverschiebung
des Kabels relativ zu der Stütze.
-
In
einem anderen Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine Abflussreinigungsvorrichtung
bereit, die Folgendes umfasst: eine Kabeltrommel, die sich um eine
Trommelachse herum drehen kann und eine Öffnung aufweist,
ein Abflussreinigungskabel, das in der Trommel aufgewickelt und
mit dieser drehbar ist, eine Kabelführung in der Trommel,
die mit dieser und relativ zu ihr um die Achse gedreht werden kann,
und ein Mittel zum Überwachen der beiden rotationalen Verschiebungen
der Führung relativ zu der Trommel. Das Kabel hat ein vorderes
Ende, das sich durch die Öffnung hindurch erstreckt, zum
Einführen in einen zu reinigenden Abfluss; und ein Verschieben des
Kabels in Richtung vor der Öffnung bewirkt, dass sich die
Kabelführung relativ zu der Trommel dreht.
-
In
einem anderen Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine Kabelzuführvorrichtung
mit eine Indikator bereit. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse, das
eine Nase definiert, die dafür geeignet ist, ein durch
sie hindurchführendes flexibles Kabel aufzunehmen, und
ein allgemein hohles Inneres definiert, das dem Halten des Kabels
in einer gewundenen Konfiguration dient. Die Vorrichtung umfasst
des Weiteren ein drehbares Führungsrohr, das einen Durchgang
definiert, der dafür geeignet ist, das dort hindurchführende
Kabel aufzunehmen. Das Führungsrohr steht dergestalt mit
dem Gehäuse im Schraubeingriff, dass bei Drehung des Führungsrohres
relativ zu dem Gehäuse das Führungsrohr linear verschoben
wird, wodurch der Betrag des Kabels, das sich durch das Führungsrohr
hindurch bewegt hat, angezeigt wird.
-
In
einem weiteren Aspekt stellt die vorliegende Erfindung eine Kabelzuführvorrichtung
mit eine Indikator bereit. Die Vorrichtung umfasst ein Gehäuse, das
eine Öffnung definiert, die dafür geeignet ist,
ein durch sie hindurchführendes flexibles Kabel aufzunehmen,
und ein allgemein hohles Inneres definiert, um das Kabel in einer
gewundenen Konfiguration zu halten. Die Vorrichtung umfasst des
Weiteren einen drehbaren Führungskonus, der im Inneren
des Gehäuses angeordnet ist. Der Führungskonus
definiert einen Gewindegang, der sich durch mindestens einen Abschnitt
des Führungskonus' hindurch erstreckt und der sich mittig
entlang einer Drehachse des Führungskonus' erstreckt. Der
Führungskonus definiert außerdem einen Aufnahmedurchgang,
der dafür geeignet ist, das durch ihn hindurchführende
Kabel aufzunehmen. Die Vorrichtung umfasst des Weiteren einen Skalenkolben,
der mindestens teilweise in dem Kanal, der in dem Führungskonus
definiert ist, angeordnet ist. Der Skalenkolben ist in den Gewindegang des
Führungskonus' eingeschraubt. Der Skalenkolben erstreckt
sich gleitend durch eine Öffnung, die in einer Rückseite
des Gehäuses definiert ist, dergestalt hindurch, dass bei
Drehung des Führungskonus' relativ zu dem Gehäuse
der Skalenkolben linear mit Bezug auf das Gehäuse verschoben
wird.
-
Kurze Beschreibung der verschiedenen
Ansichten der Zeichnungen
-
Die
vorliegende Erfindung kann eine physische Form in bestimmten Teilen
und Anordnungen von Teilen annehmen, und bevorzugte Ausführungsformen
davon werden im Detail in dieser Spezifikation beschrieben und in
den begleitenden Zeichnungen, die einen Teil hiervon bilden, veranschaulicht, wobei
in diesen Zeichnungen folgendes dargestellt ist:
-
1 ist
eine teilweise Querschnittsansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform
einer Kabelzuführvorrichtung mit einem Kabel-Zufuhrindikator.
-
2 ist
eine Draufsicht auf die bevorzugte Ausführungsform einer
Kabelzuführvorrichtung, die in 1 gezeigt
ist, mit einem Kabel-Zufuhrindikator.
-
3 ist
eine detaillierte Ansicht der Indikatorregion der Kabelzuführvorrichtung
in den 1 und 2.
-
4 ist
eine schematische Darstellung eines inneren Aufbaus der Kabelzuführvorrichtung.
-
5 ist
eine schematische Darstellung der Funktionsweise der in 4 gezeigten
Vorrichtung.
-
6 ist
eine detaillierte Ansicht der Indikatorregion der in den 4 und 5 gezeigten
Kabelzuführvorrichtung.
-
7 ist
eine teilweise Querschnittsansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform
der Kabelzuführvorrichtung mit einem Kabel-Zufuhrindikator.
-
8 ist
eine perspektivische geöffnete Ansicht der in 7 gezeigten
Vorrichtung, die einen Blick in das Innere der Vorrichtung gewährt.
-
Detaillierte Beschreibung
-
Die
im vorliegenden Text beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen
der Vorrichtungen umfassen allgemein ein Gehäuse und insbesondere eine
Trommel zum Stützen oder sonstigen Halten eines Abflussreinigungskabels
oder einer Rohrreinigungsschlange. Das Kabel enthält ein
vorderstes Ende, das zum Einführen in einen zu reinigenden
Abfluss oder eine andere Anwendung angepasst ist. Die Ausführungsformen
weisen eine Kabelführung auf, die allgemein mit Bezug auf
eine mittige Achse des Gehäuses und/oder der Trommel drehbar
ist. Die Kabelführung dreht sich auf der Basis der linearen
Verschiebung des Kabels, während es aus dem Gehäuse
abgespult oder in das Gehäuse eingespult wird. Der Betrag
oder das Ausmaß der Drehbewegung der Kabelführung
ruft eine lineare Bewegung in einem Indikatorelement hervor, wodurch
eine sichtbare Anzeige der Länge des Kabels gegeben wird,
das abgegeben oder zurückgezogen wurde. In den beiden bevorzugten
Ausführungsformen im vorliegenden Text hat die Kabelführung
die Form eines Führungsrohres und in der anderen Ausführungsform
die Form eines Führungskonus'. Jedoch wird auch eine große
Bandbreite anderer Formen und Konfigurationen für die Kabelführung
in Betracht gezogen.
-
Wenden
wir uns nun ausführlicher den Zeichnungen zu, in denen
bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung lediglich zu
Veranschaulichungszwecken und nicht zum Zweck der Einschränkung
der Erfindung gezeigt sind. Die 1–6 veranschaulichen
eine bevorzugte Ausführungsform einer Kabelzuführvorrichtung 100 mit
einem Kabel-Zufuhrindikator. Die 7 und 8 veranschaulichen
eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Kabelzuführvorrichtung 200 mit
einem Kabel-Zufuhrindikator.
-
Wenden
wir uns speziell 1 zu. Die bevorzugte Ausführungsform
der Kabelzuführvorrichtung 100 mit einem Kabel-Zufuhrindikator
nimmt vorzugsweise eine Bohrmaschine 20 oder eine andere Drehkraftquelle
in Eingriff und wird von dieser angetrieben. Die Kabelzuführvorrichtung 100 umfasst
ein Gehäuse 110, einen drehbaren Bund 120,
eine Eingriffnahmeregion 130, die sich auf der Rückseite
des Gehäuses 110 befindet, ein Kabelspeicherelement 140,
das im Inneren des Gehäuses 110 angeordnet ist,
ein hohles Führungsrohr 150, das ebenfalls im
Inneren des Gehäuses 110 aufgenommen ist, und
eine Indikatorregion 170, die alle im vorliegenden Text ausführlicher
erläutert sind. Die Bohrmaschine 20 ist mit der
Vorrichtung 100 entlang der Eingriffnahmeregion 130 und
insbesondere an der Fassung 25, die entlang der Rückseite
des Gehäuses 110 und an der Drehachse des Gehäuses 110 angeordnet
ist, in Eingriff genommen. Die im vorliegenden Text erläuterte Kabelzuführvorrichtung 100 ermöglicht
das Speichern, Ausgeben und Einholen eines flexiblen Kabels 102 oder
einer flexiblen Schlange, wie sie im Stand der Technik bekannt ist.
Während des Betriebes der Vorrichtung 100 ergreift
ein Benutzer in der Regel die Bohrmaschine 20 mit einer
Hand, und ergreift den Bund 120 mit der anderen Hand. Die
Bohrmaschine dreht das Gehäuse 110, um das Abgeben
oder Zurückholen des flexiblen Kabels 102 oder
der flexiblen Schlange zu unterstützen. Alternativ kann
das Gehäuse oder die Trommel der Vorrichtung 100 gedreht werden
von Hand oder mittels eines mechanischen Riementriebes gedreht werden.
Obgleich es allgemein bevorzugt ist, das Gehäuse oder die
Trommel zu drehen, um das Kabel 102 mit Bezug auf die Vorrichtung 100 auszugeben
oder zurückzuholen, ist es auch möglich, das Kabel 102 manuell
mit Bezug auf die Vorrichtung 100 auszugeben oder zurückzuholen.
-
Das
Gehäuse 110 enthält eine Trommel 112, die
entlang der rückseitigen Region des Gehäuses 110 definiert
ist, eine Nase 116, die entlang der vorderseitigen Region
des Gehäuses 110 definiert ist, und eine Abgaberegion 114,
die sich zwischen der Trommel 112 und der Nase 116 erstreckt.
Das Kabelspeicherelement 140 befindet sich vorzugsweise
im Inneren des Gehäuses 110 und vorzugsweise im
Inneren der Trommel 112. Das Kabelspeicherelement 140 enthält
eine Außenumfangswand 142, eine Innenumfangswand 144 und
eine Rückwand 146, die sich zwischen der Außenwand 142 und
der Innenwand 144 erstreckt. Vorzugsweise ist auch eine
vordere Wand 148 vorhanden, die sich radial einwärts von
der Außenwand 142 erstreckt und vorzugsweise gegenüber
der Rückwand 146, und der Rückwand 146 zugewandt,
angeordnet ist. Es wird in Betracht gezogen, dass die Vorrichtung 100 auch
so ausgebildet sein kann, dass die Vorrichtung kein Kabelspeicherelement 140 aufweist.
In dieser alternativen Version dient die Trommel 112 des
Gehäuses der direkten Speicherung und Aufnahme des darin
aufgewickelten Kabels 102.
-
Das
Führungsrohr 150 nimmt das flexible Kabel 102 oder
die flexible Schlange auf und ist drehbar im Inneren des Gehäuses 110 und
vorzugsweise innerhalb der Abgaberegion 114 angeordnet.
Das Führungsrohr 150 enthält eine Gewinderegion 152, eine
gewinkelte Region 154 und ein freies Ende 156. Vorzugsweise
enthält die Gewinderegion 152 Gewindegänge,
die entlang einer Außenfläche des Rohres 150 innerhalb
dieser Region definiert sind. Das Führungsrohr 150 hat
allgemein die Form eines hohlen zylindrischen Elements mit einem
nach hinten ausgebildeten, sich gekrümmt oder bogenförmig
erstreckenden Endabschnitt, wie zum Beispiel das freie Ende 156.
Vorzugsweise steht die vorderseitige Region des Führungsrohres 150,
wie zum Beispiel die Gewinderegion 152, in drehbarem Eingriff
mit dem Gehäuse 110, und vorzugsweise entlang
einer Innenseite der Abgaberegion 114. Wie im vorliegenden Text
ausführlich erläutert ist, sind vorzugsweise entsprechende
Gewindegänge entlang der Innenseite der Abgaberegion 114 ausgebildet,
um die Gewindegänge innerhalb der Gewinderegion 152 und
entlang der Außenfläche des Führungsrohres 150 in
Eingriff zu nehmen.
-
Der
Bund 120 ist mit Bezug auf das Gehäuse 110 drehbar.
Der Bund hat allgemein die Form eines hohlen zylindrischen Elements
und definiert ein vorderes Ende 122 und ein rückwärtiges
Ende 124. Der Bund 120 ist allgemein um den vorderseitigen
Abschnitt der Nase 116 herum bemessen und positioniert.
Der Bund 120 ist an der Nase 116 oder einem anderen
Abschnitt des Gehäuses 110 so drehbar befestigt,
dass der Bund 120 daran gehalten wird, aber drehbar ist.
Der Bund 120 dient als eine Greifregion für einen
Benutzer, wenn er die Vorrichtung 100 benutzt.
-
2 veranschaulicht
eine Draufsicht auf die bevorzugte Ausführungsform der
Kabelzuführvorrichtung 100 mit dem Kabel-Zufuhrindikator
gemäß der vorliegenden Erfindung. Es kann in bestimmten Ausführungsformen
wünschenswert sein, das Gehäuse 110 so
zu gestalten, dass es aus zwei oder mehr lösbar anbringbaren
Sektionen ausgebildet wird, die geöffnet werden können,
wie zum Beispiel entlang eines Umfangsrandes 115. Die Sektionen können
zum Beispiel mittels flexibler Halteelemente 113 lösbar
miteinander in Eingriff gebracht werden. Wie oben angemerkt, wird
die Vorrichtung 100 vorzugsweise lösbar mit einer
elektrischen Bohrmaschine 20 in Eingriff gebracht. Vorzugsweise
ist eine Indikatorregion 170 entlang der oberseitigen Region
des Indikators 100, und vorzugsweise zwischen der Abgaberegion 114 und
der Nase 116, definiert. Die Indikatorregion 170 kann
die Form eines Fensters oder einer sonstigen Öffnung haben,
die in dem Gehäuse 110 dergestalt definiert ist,
dass ein Abschnitt des Führungsrohres 150 dort
hindurch frei liegt oder sichtbar ist. Die Indikatorregion 170 kann
einen Sichtschlitz oder eine sonstige Öffnung verwenden,
die in dem Gehäuse 110 definiert ist und die es
ermöglicht, den betreffenden Abschnitt des Führungsrohres 150 dort
hindurch zu sehen. Alternativ kann die Indikatorregion 170 eine
transparente oder allgemein transparente Abdeckplatte oder ein transparentes
oder allgemein transparentes Fenster enthalten, durch das hindurch
der Abschnitt des Führungsrohres 150 gesehen werden
kann.
-
3 ist
eine detaillierte Ansicht der Indikatorregion 170, die
eine Anzeigelinie oder sonstige Demarkation 172 zeigt,
die entlang der Außenfläche des Führungsrohres 150 definiert
ist und durch die Indikatorregion 170 hindurch zu sehen
ist. Eine Skala oder sonstige Markierung 174 ist vorzugsweise
entlang der Außenfläche des Gehäuses 110,
und vorzugsweise innerhalb einer oder beider der Regionen der Nase 116 (nicht
sichtbar) und der Abgaberegion 114 des Gehäuses 110,
vorhanden. Der Indikator funktioniert folgendermaßen.
-
4 ist
eine detaillierte teilweise Querschnittsansicht des Inneren des
Gehäuses 110 der bevorzugten Ausführungsform
der Kabelzuführvorrichtung 100 mit dem Kabel-Zufuhrindikator. 4 veranschaulicht,
genauer gesagt, die Beziehung und Konfiguration des Führungsrohres 150 mit
Bezug auf das Gehäuse 110. Vorzugsweise kann das
Führungsrohr 150 eine aufgeweitete oder sich nach
außen erstreckende Lippe 158 entlang ihrem freien Ende 156 enthalten.
Wie in 4 gezeigt, erstreckt sich das Kabel 102 vorzugsweise
durch das Führungsrohr 150 hindurch. Das Kabel 102 ist
allgemein vom Schlangentyp, wie es dem Fachmann bekannt ist, und
ist vorzugsweise ein schraubenförmig gewundenes Kabel.
Das Führungsrohr 150 definiert vorzugsweise eine
Gewinderegion 152, die sich entlang einer nach vorn gerichteten
Region und der Außenfläche des Führungsrohres 150 erstreckt.
Diese Gewinderegion 152 steht vorzugsweise im Schraubeingriff
mit einem entsprechenden Satz Gewindegängen, die entlang
einer Innenumfangswand 118 der Nase 116 des Gehäuses 110 definiert
sind. Bei Drehung des Gehäuses 110 und der Trommel 112 (nicht
gezeigt), wie zum Beispiel durch eine elektrisch hervorgerufene
Drehbewegung durch eine Bohrmaschine 20 oder ein sonstiges
Werkzeug, das damit im Eingriff steht, wird das Kabel 102 durch
die Nase 116 und somit durch das Führungsrohr 150 hindurch
entweder linear aus dem Gehäuse und der Trommel abgegeben
oder in das Gehäuse und die Trommel zurückgeholt.
Während sich das Kabel 102 zwischen dem Inneren
des Gehäuses und der Trommel, wo sich das Kabel 102 in
einer gewickelten Anordnung befindet, und der Nase 116 bewegt,
wird das Führungsrohr 150 gedreht. Während
das Kabel 102 aufgewickelt oder abgewickelt wird, dreht
sich das Führungsrohr 150 entsprechend dem Ausmaß dieses
Auf- oder Abwickelns. Das Ausmaß der Drehbewegung des Führungsrohres 150 richtet
sich nicht nach der Drehbewegung des Gehäuses 110 oder
der Trommel 112. Bei Drehung des Führungsrohres 150 mit
Bezug auf das Gehäuse 110 wird das Führungsrohr 150 aufgrund
des Schraubeingriffs zwischen dem Führungsrohr 150 und
der Nase 116 linear zwischen dem vorderen und dem rückwärtigen
Abschnitt des Gehäuses 110 verschoben. Genauer
gesagt, wenn das Führungsrohr 150 relativ zu dem
Gehäuse 110 gedreht wird, so bewegt sich die relative
lineare Position der Indikatorlinie 172 mit Bezug auf den
Nasenabschnitt 116 des Gehäuses 110.
Darum wird das Ausmaß der Drehbewegung des Führungsrohres 150 durch
die Veränderung der linearen Position der Indikatorlinie 172 mit
Bezug auf das Gehäuse 110 angezeigt. Die Veränderung
der linearen Position der Indikatorlinie 172 zeigt die
Länge des Kabels 102 an, das aus der Vorrichtung 100 ausgegeben
oder in die Vorrichtung 100 zurückgeholt wurde.
-
5 veranschaulicht
weiter die Funktionsweise der bevorzugten Ausführungsform
des Kabel-Zufuhrindikators, der in der bevorzugten Ausführungsform
der Kabelzuführvorrichtung 100 enthalten ist und
verwendet wird. Während des Betriebes wird das Kabel oder
die Schlange 102 in einer Vorwärts- oder in einer
Rückwärtsrichtung verschoben, wie durch den Pfeil
X angezeigt. Dies wiederum führt zu einer Drehbewegung
oder teilweisen Drehbewegung des Führungsrohres 150,
wie durch den Pfeil Y gezeigt. Während sich das Führungsrohr 150 dreht, wird
es von einer vorherigen Position, die mit ”A” bezeichnet
ist, zu einer neuen Position, die als Position ”B” bezeichnet
ist, verschoben. Diese rotationale Verschiebung von A nach B schlägt
sich in einer linearen Verschiebung der Indikatorlinie 172 von
einer vorherigen Position ”c” zu einer neuen Position ”d” nieder. Es
ist also zu erkennen, dass, wenn das Kabel 102 entweder
aus dem Gehäuse 110 der Kabelzuführvorrichtung 100 abgegeben
oder in dieses Gehäuse 110 zurückgeholt
wird, sich das Führungsrohr 150 dreht oder teilweise
dreht, was wiederum zu einer linearen Verschiebung des Führungsrohres 150 und
somit der Indikatorlinie 172 mit Bezug auf das Gehäuse 110 führt.
-
6 ist
eine detaillierte Ansicht der Indikatorregion 170, die
in größerem Detail die Veränderung der
Position der Indikatorlinie 172 von der vorherigen Position ”c” zu
der neuen Position ”d” zeigt.
-
7 ist
eine teilweise Querschnittsansicht einer anderen bevorzugten Ausführungsform
der Kabelzuführvorrichtung 200 mit einem Kabel-Zufuhrindikator
gemäß der vorliegenden Erfindung. Die Vorrichtung 200 ist
dafür geeignet, ein Kabel 102 oder eine Schlange
abzugeben und aufzunehmen und das Kabel in einer gewundenen oder
gewickelten Konfiguration in ihrem Inneren zu speichern. Das Gehäuse
dieser Vorrichtung kann sich während des Abgebens oder
Zurückholens der Schlange oder des Kabel drehen oder ortsfest
bleiben. Die Vorrichtung 200 ähnelt in bestimmten
Aspekten der vorher beschriebenen Vorrichtung 100, doch
sie benötigt keine Bohrmaschine oder ein sonstiges mechanisches Werkzeug
zum Drehen des Gehäuses. Stattdessen kann ein sich nach
außen erstreckender Griff oder Knauf (nicht gezeigt) entlang
dem hinteren Abschnitt der Vorrichtung 200 angeordnet sein.
Ein Bediener oder Benutzer der Vorrichtung kann einen drehbaren vorderen
Bund (nicht gezeigt) ähnlich dem Bund 116, der
in der Vorrichtung 100 verwendet wird, ergreifen und dann
mit der anderen Hand den Knauf erfassen und die Vorrichtung 200 drehen.
Alternativ kann das Gehäuse oder die Trommel der Vorrichtung 200 durch
einen mechanischen Riementrieb gedreht werden. Oder, wie angemerkt,
das Gehäuse kann ortsfest bleiben, während eine
Kabelzuführvorrichtung verwendet wird, um das Kabel oder
die Schlange abzugeben oder zurückzuholen. Alternativ kann
ein Benutzer einfach das Kabel manuell abgeben oder zurückholen.
-
Die
Vorrichtung 200 umfasst ein Gehäuse 210,
das eine Trommel 212, eine Nase 216 und eine Abgaberegion 214,
die sich zwischen der Trommel 212 und der Nase 216 erstreckt,
enthält. Eine Rückseitenregion 230 ist
entlang der Rückseite der Trommel 212 definiert.
Vorzugsweise ist das Gehäuse 210 eine integrale,
einstückige Einheit, welche die Trommel 212, die
Nase 216 und die Regionen 214 und 230 enthält.
Jedoch erstreckt sich die Erfindung auch auf Mehrkomponentengehäuse.
Die Kabelzuführvorrichtung 200 enthält
auch einen drehbaren Führungskonus 250, der drehbar
im Inneren des Gehäuses 210 montiert ist. Der
Führungskonus 250 ist mit Bezug auf das Gehäuse 210 drehbar.
Der Führungskonus 250 enthält eine Vorderfläche 252,
einen in entgegengesetzter Richtung verlaufenden hinteren Abschnitt 254 und
eine Außenumfangsfläche 256, die sich
zwischen der Vorderfläche 252 und dem hinteren
Abschnitt 254 erstreckt. Der Führungskonus 250 definiert
auch einen Durchgang oder Schlitz 251, der dafür
geeignet ist, die Schlange 102 aufzunehmen und ihren Durchgang
durch den Führungskonus 250 hindurch zu unterstützen.
Die Kabelzuführvorrichtung 200 umfasst des Weiteren
ein hinteres Stützelement 280, das einen in der
vorderen Richtung angeordneten kreisförmigen Laufring 282 aufweist,
das für den drehbar darin angeordneten Führungskonus 250 Stützung
und Führung bietet. Die hintere Stütze 280 definiert
auch einen Rückseite 284 und eine kegelförmige
Außenfläche 286, die sich zwischen dem
Laufring 282 des Stützelements 280 und
der Rückseite 284 erstreckt. Vorzugsweise ist
die Außenfläche 286 an der Außenfläche
der Region der Trommel 212 an dieser Stelle befestigt oder
auf sonstige Weise damit verbunden, so dass ein allgemein umschlossenes Inneres
zum Speichern des Kabels 102 gebildet wird. Im Inneren
der Kabelzuführvorrichtung 200 ist außerdem
eine Skalenkolben 270 enthalten. Der Skalenkolben 270 enthält
eine vordere Region 272, eine rückseitige Region 274 und
eine Außenfläche 276, die sich dazwischen
erstreckt. Entlang einer Außenfläche der vorderen
Region 272 des Skalenkolbens 270 sind mehrere
Gewindegänge definiert. Entsprechende Gewindegänge
sind entlang einer Innenseite eines Kanals 253 definiert,
der in dem mittleren Abschnitt des Führungskonus' 250 definiert
ist. Die Außenfläche 276 des Skalenkolbens 270 enthält
eine Skala 275 oder sonstige Zeichen oder Markierungen. Der
Skalenkolben 270 wird durch die hintere Stütze 280 aufgenommen
oder steht auf sonstige Weise teilweise mit ihr im Eingriff. Das
heißt, der Skalenkolben 270 ist mit Bezug auf
das Gehäuse 210 und die hintere Stütze 280 linear
verschiebbar. Der Skalenkolben 270 kann sich relativ zu
dem Gehäuse 210 nicht drehen, weil der Kolben
profiliert oder auf sonstige Weise mit der hinteren Stütze 280 verbunden
ist. Wie angemerkt, kann sich der Skalenkolben 270 relativ
zu dem Führungskonus 250 dank ihres Schraubeingriffs drehen,
was, wie zu erkennen ist, zu einer linearen Verschiebung des Skalenkolbens 270 führt.
Beim Abgeben oder Zurückholen des Kabels oder der Schlange 102 aus
dem bzw. in das Gehäuse 210, und insbesondere
aus der bzw. in die Trommel 212, dreht sich der Führungskonus 250.
Wie zuvor erläutert, kommt es zu einer Drehbewegung des
Führungskonus' 250, da der Führungskonus
dem Auf- oder Abwickeln des Kabels 102 ”folgt”.
Der Schraubeingriff zwischen dem Führungskonus 250 und
dem Skalenkolben 270 bewirkt eine lineare Verschiebung
des Skalenkolbens 270 relativ zu dem Führungskonus 250 und
dem Gehäuse 210 bei Drehung des Führungskonus' 250.
-
8 ist
eine perspektivische, teilweise geöffnete Ansicht der bevorzugten
Ausführungsform der Kabelzuführvorrichtung 200 mit
einem Kabel-Zufuhrindikator. Die Vorrichtung 200 enthält
den drehbaren Führungskonus 250, der drehbar im
Inneren des Gehäuses 210 angeordnet ist. Wie angemerkt, definiert
der Führungskonus 250 einen Schlitz 251 oder
eine sonstige Region, durch die hindurch sich das Kabel oder die
Schlange 201 erstreckt. Es versteht sich, dass sich der
Führungskonus 250 dreht oder mindestens teilweise
dreht, wenn die Schlange 102 aus dem Gehäuse 210 abgewickelt
oder in das Gehäuse 210 hineingewickelt wird.
Während sich der Führungskonus dreht, wie zum
Beispiel in der Richtung von Pfeil E, wird der Skalenkolben 270 linear
in der Richtung von Pfeil F verschoben. Der Skalenkolben 270 wird
aufgrund einer quadratischen Halteöffnung 281,
die entlang der hinteren Stütze 280 definiert
ist, daran gehindert, sich mit dem Führungskonus 250,
mit dem er im Schraubeingriff steht, zu drehen. Die vorliegende
Erfindung erstreckt sich auch auf die Verwendung anderer Strukturen
und Baugruppen, mit denen eine Drehbewegung des Skalenkolbens 270 mit
Bezug auf den Führungskonus 250 verhindert wird.
-
Bei
beiden bevorzugten Ausführungsformen der Vorrichtungen 100 und 200 richtet
sich das Ausmaß der linearen Verschiebung des Führungsrohres 150 in
der Vorrichtung 100 und das des Skalenkolbens 270 in
der Vorrichtung 200 nach der Gewindekonfiguration, die
in Verbindung mit diesen Komponenten verwendet wird. Vorzugsweise
kann die verwendete Gewindekonfiguration rechts- oder linksläufig
sein. Es kann eine breite Vielfalt von Gewindesteigungen verwendet
werden.
-
Die
folgenden Beispiele veranschaulichen die Beziehung zwischen der
Gewindekonfiguration, die an dem Führungsrohr oder Führungskonus
verwendet wird, und der Länge der Skala. Diese Beispiele
dienen lediglich der Veranschaulichung und schränken die
vorliegende Erfindung in keiner Weise ein.
-
Beispiel 1
-
Um
bei einer Kabelzuführvorrichtung, wie sie im vorliegenden
Text beschrieben ist, die Länge einer Schlangenkabel anzuzeigen,
die aus der Vorrichtung abgegeben oder in die Vorrichtung zurückgeholt
wird, wobei (i) 25 Fuß Schlangenkabel, (ii) eine Trommel mit
einem Durchmesser von 6,5 Inch sowie eine Gewindesteigung von 16
Gewindegängen pro Inch an dem Führungsrohr oder
dem Führungskonus verwendet werden, hat die Skala vorzugsweise
eine Länge von 1,125 Inch.
-
Beispiel 2
-
Um
bei einer Kabelzuführvorrichtung, wie sie im vorliegenden
Text beschrieben ist, die Länge einer Schlangenkabel anzuzeigen,
die aus der Vorrichtung abgegeben oder in die Vorrichtung zurückgeholt
wird, wobei (i) 25 Fuß Schlangenkabel, (ii) eine Trommel mit
einem Durchmesser von 6,5 Inch sowie eine Gewindesteigung von 18
Gewindegängen pro Inch an dem Führungsrohr oder
dem Führungskonus verwendet werden, hat die Skala vorzugsweise
eine Länge von 1,00 Inch.
-
Beispiel 3
-
Um
bei einer Kabelzuführvorrichtung, wie sie im vorliegenden
Text beschrieben ist, die Länge einer Schlangenkabel anzuzeigen,
die aus der Vorrichtung abgegeben oder in die Vorrichtung zurückgeholt
wird, wobei (i) 25 Fuß Schlangenkabel, (ii) eine Trommel mit
einem Durchmesser von 6,5 Inch sowie eine Gewindesteigung von 20
Gewindegängen pro Inch an dem Führungsrohr oder
dem Führungskonus verwendet werden, hat die Skala vorzugsweise
eine Länge von 0,90 Inch.
-
Es
ist zu erkennen, dass die im vorliegenden Text beschriebenen und
veranschaulichten Baugruppen die Länge eines abgegebenen
oder zurückgeholten Kabels oder einer abgegebenen oder
zurückgeholten Schlange auf der Basis der rotationalen
Differenz zwischen (i) einem inneren Element, wie zum Beispiel dem
Führungsrohr 150 oder dem Führungskonus 250,
die sich auf der Basis der Entstehung oder den Entfernens von Wicklungen
oder Windungen der Schlange im Inneren der Vorrichtung drehen, und
(ii) der Drehbewegung des Gehäuses oder der Trommel der
Vorrichtung anzeigen. Das heißt, die im vorliegenden Text
beschriebenen Indikatoren basieren auf der relativen Drehbewegung
zwischen dem inneren Element und dem Gehäuse oder der Trommel.
Somit können die im vorliegenden Text beschriebenen Indikatoren
in Vorrichtungen verwendet werden, (i) in denen das Kabel oder die
Schlange als Resultat des Drehens des Gehäuses, wie zum
Beispiel mit einer Trommel, abgegeben oder zurückgeholt wird,
(ii) in denen das Kabel oder die Schlange manuell mittels eines
Hilfs-Kabelzuführmechanismus' aus dem Gehäuse
abgegeben oder in das Gehäuse zurückgeholt wird,
oder (iii) in denen das Kabel oder die Schlange aus dem Gehäuse
abgegeben oder in das Gehäuse zurückgeholt wird,
während die Trommel oder das Gehäuse ortsfest
bleibt.
-
Obgleich
im vorliegenden Text überwiegend auf die Strukturen und
strukturellen Beziehungen zwischen den einzelnen Teilen der offenbarten
Ausführungsformen eingegangen wurde, versteht es sich,
dass auch andere Ausführungsformen der Erfindung hergestellt
werden können und dass viele Änderungen an den
veranschaulichten und beschriebenen Ausführungsformen vorgenommen
werden können, ohne von den Prinzipien der Erfindung abzuweichen.
Dementsprechend wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass
die obige Beschreibung die vorliegende Erfindung lediglich veranschaulicht
und sie nicht einschränkt.
-
Zusammenfassung:
-
Es
wird eine Überwachungsvorrichtung zum Anzeigen der Länge
einer Abflussreinigungsschlange oder eines flexiblen Kabels beschrieben.
Die Vorrichtung zeigt sichtbar die Länge des Kabels an,
das von einer Abwasserleitungs- oder Abflussreinigungsvorrichtung
abgegeben oder in sie zurückgeholt wurde. Die Vorrichtung
eignet sich insbesondere zur Verwendung bei handgehaltenen Reinigungsvorrichtungen.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste
der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert
erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information
des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen
Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt
keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
- - US 2468490 [0002]
- - US 2730740 [0002]
- - US 3007186 [0002]
- - US 3394422 [0002, 0004]
- - US 3095592 [0002]
- - US 3134119 [0002]
- - US 3246354 [0002]
- - US 4364139 [0002]
- - US 4580306 [0002]
- - US 5031276 [0002]
- - US 6009588 [0002]
- - US 6158076 [0003]
- - US 5009242 [0004]