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DE112007002890T5 - Lenkvorrichtung mit einer Kugelumlaufspindel - Google Patents

Lenkvorrichtung mit einer Kugelumlaufspindel Download PDF

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Publication number
DE112007002890T5
DE112007002890T5 DE112007002890T DE112007002890T DE112007002890T5 DE 112007002890 T5 DE112007002890 T5 DE 112007002890T5 DE 112007002890 T DE112007002890 T DE 112007002890T DE 112007002890 T DE112007002890 T DE 112007002890T DE 112007002890 T5 DE112007002890 T5 DE 112007002890T5
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
relay rod
balls
relay
rod
steering
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE112007002890T
Other languages
English (en)
Inventor
Yuji Tachikake
Motoki Abe
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
THK Co Ltd
Original Assignee
THK Co Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by THK Co Ltd filed Critical THK Co Ltd
Publication of DE112007002890T5 publication Critical patent/DE112007002890T5/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62DMOTOR VEHICLES; TRAILERS
    • B62D3/00Steering gears
    • B62D3/02Steering gears mechanical
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T74/00Machine element or mechanism
    • Y10T74/19Gearing
    • Y10T74/19642Directly cooperating gears
    • Y10T74/19698Spiral
    • Y10T74/19702Screw and nut
    • Y10T74/19744Rolling element engaging thread

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Power Steering Mechanism (AREA)
  • Transmission Devices (AREA)
  • Steering-Linkage Mechanisms And Four-Wheel Steering (AREA)

Abstract

Lenkvorrichtung, die umfasst:
einen Getriebekasten (5),
eine Relaisstange (3), die sich durch den Getriebekasten (5) erstreckt und in Bezug auf den Getriebekasten drehbar gehalten wird, wobei eine spiralförmige Kugelumlaufrille auf einer Außenumfangsfläche der Relaisstange ausgebildet ist,
eine Eingangswelle (20), auf die die Drehung einer Lenkwelle (2) übertragen wird,
eine Drehübertragungseinrichtung (21, 38, 35) zum Wandeln der Drehung der Eingangswelle (20) zu einer Drehbewegung der Relaisstange (3),
eine Schraubmutter (36), die über eine große Anzahl von Kugeln schraubend in die Kugelumlaufrille der Relaisstange (3) eingreift und an dem Getriebekasten (5) fixiert ist, wobei sich die Relaisstange in Übereinstimmung mit der Drehung der Relaisstange (3) in einer Axialrichtung bewegen kann,
ein Paar von Spurstangen (10), die mit beiden axialen Enden der Relaisstange (3) verbunden sind, um lenkbare Räder in Übereinstimmung mit der Axialbewegung der Relaisstange zu bewegen, und
ein Paar von kugelförmigen Lagern (11), die...

Description

  • Technisches Gebiet
  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung zum Betätigen von lenkbaren Rädern in Übereinstimmung mit der Drehung einer Lenkwelle sowie insbesondere eine Lenkvorrichtung des Typs, bei dem eine Drehbewegung einer Lenkwelle unter Verwendung einer Kugelumlaufspindel zu einer Axialbewegung einer Relaisstange gewandelt wird.
  • Stand der Technik
  • Aus dem Stand der Technik ist eine als Zahnstange bezeichnete Lenkvorrichtung zum Betätigen von lenkbaren Fahrzeugrädern bekannt.
  • Bei einer Zahnstangen-Lenkvorrichtung sind Zähne auf einer Relaistange ausgebildet, die über Spurstangen mit Spurhebeln von lenkbaren Rädern verbunden ist, wobei in die Zähne eingreifende Zahnräder an dem vorderen Ende einer Lenkwelle vorgesehen sind, die durch einen Fahrer gedreht wird. Eine Drehbewegung der Lenkwelle wird direkt zu einer Axialbewegung der Relaisstange gewandelt, sodass die Ausrichtung der lenkbaren Räder durch das Drücken und Zurückziehen der Spurhebel unter Verwendung der Spurstangen geändert wird ( JP 2005-199776 A ).
  • Außerdem sind andere Typen von Lenkvorrichtungen bekannt, in denen eine Axialbewegung der Relaisstange ohne Verwendung von Zahnstangen vorgesehen wird, sondern statt dessen eine Kugelumlaufspindel verwendet wird.
  • Insbesondere ist hier eine spiralförmige Kugelumlaufrille an der Relaisstange ausgebildet und greift eine Schraubmutter schraubend mit dazwischen einer großen Anzahl von Kugeln in die Kugelumlaufrille ein. Die Schraubmutter wird in Übereinstimmung mit der Drehungsgröße der Lenkwelle gedreht, sodass eine Axialbewegung der Relaisstange vorgesehen wird, wodurch die Ausrichtung der lenkbaren Räder geändert wird ( JP 2004-284407 A ).
    • Patentdokument 1: JP 2005-199776 A
    • Patentdokument 2: JP 2004-284407 A
  • Beschreibung der Erfindung
  • Problemstellung der Erfindung
  • In der Lenkvorrichtung des Zahnstangentyps sind Zähne auf einem Teil der Relaisstange ausgebildet. Für die erforderliche Stärke der Zähne muss der Durchmesser der Relaisstange also eine bestimmte Größe aufweisen. Im Vergleich zu der eigentlichen mechanischen Stärke der Relaisstange, die für die Betätigung der lenkbaren Räder erforderlich ist, ist der Durchmesser der Relaisstange mit den darauf ausgebildeten Zähnen unvermeidlicherweise übermäßig groß. Und weil die Zähne vorgesehen sind, kann die Relaisstangen nicht hohl ausgebildet werden. Daraus ergibt sich das Problem, dass es schwierig ist, eine Gewichtsreduktion der Relaisstange zu erzielen.
  • Weiterhin wirkt bei einer Lenkvorrichtung des Zahnstangentyps der Oberflächenwiderstand der lenkbaren Räder direkt auf die Zahnstange, sodass eine größere Kraft erforderlich ist, um die Zahnstange in der Axialrichtung zu bewegen. Dabei laufen die Zahnräder leer, wenn die Zahnräder gegen die Zähne gedrückt werden. Deshalb sind in der Lenkvorrichtung des Zahnstangentyps durch Haltefedern gedrückte Stangenführungen hinter den Zähnen der Zahnstange vorgesehen, wobei die Stangenführungen die Zähne mit einem vorbestimmten Druck gegen die Zahnräder drücken.
  • Wenn die Stangenführungen wie oben beschrieben in einem Druckkontakt mit der Zahnstange gehalten werden, ergibt sich das Problem, dass die Bewegung der Zahnstange aufgrund der Reibungskräfte schwerer wird, wodurch eine einfache Bewegung der Zahnstange verhindert wird. Und wenn eine elektrisch betriebene Lenkvorrichtung vorgesehen ist, muss für die Axialbewegung der Zahnstange ein großer Widerstand überwunden werden. Der Elektromotor muss also ein großes Drehmoment erzeugen, was zu dem Problem führt, dass ein größerer und kostspieligerer Elektromotor vorgesehen werden muss. Weiterhin müssen die Stangenführungen vorgesehen werden, wodurch sich das Problem ergibt, dass das Lenkgehäuse größer vorgesehen werden muss.
  • Bei der herkömmlichen Lenkvorrichtung mit einer Kugelumlaufspindel wird die Schraubmutter gedreht, um die Relaisstange in der Axialrichtung zu bewegen. Die Schraubmutter muss als über ein Drehlager an dem Lenkgehäuse montiert werden, wodurch die Größe und das Gewicht des Lenkgehäuses vergrößert werden.
  • Weiterhin wirkt eine Axiallast von der Relaisstange auf die Schraubmutter, sodass das Lager zum Halten der Drehung der Schraubmutter eine Radiallast und eine Schublast halten muss. Es muss also ein entsprechend größeres Drehlager vorgesehen werden, wodurch die Größe und das Gewicht des Lenkgehäuses vergrößert werden.
  • Die oben genannte Vergrößerung des Lenkgehäuses führt zu einer direkten Vergrößerung des Fahrzeuggewichts, wobei bei einem höheren Fahrzeuggewicht eine größere Betätigungskraft für die Betätigung der Lenkvorrichtung aufgewendet werden muss. In den letzten Jahren werden zunehmend motorbetriebene Lenkvorrichtungen verwendet, um die Betätigungskraft der Lenkvorrichtung zu reduzieren. Durch die Montage einer motorbetriebenen Lenkvorrichtung wird jedoch das Fahrzeuggewicht erhöht, wodurch die Energieeffizienz des Fahrzeugmotors verschlechtert wird.
  • Problemlösung
  • Die vorliegende Erfindung nimmt auf die oben geschilderten Probleme Bezug. Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lenkvorrichtung mit einer reduzierten Größe und einem reduzierten Gewicht anzugeben, die auch auf ein Fahrzeug mit einem kleinen Motorraum wie etwa einem Fahrzeug mit einem Vorderradantrieb angewendet werden kann.
  • Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Lenkvorrichtung anzugeben, die in einem leichten Fahrzeug wie etwa einem kleinen Auto mit einer geringen Betätigungskraft ohne Verwendung einer motorbetriebenen Lenkvorrichtung betätigt werden kann und zu einer Energieeinsparung beiträgt.
  • Die vorliegende Erfindung umfasst:
    einen Getriebekasten,
    eine Relaisstange, die sich durch den Getriebekasten erstreckt und in Bezug auf den Getriebekasten drehbar gehalten wird, wobei eine spiralförmige Kugellaufrille auf einer Außenumfangsfläche der Relaisstange ausgebildet ist,
    eine Eingangswelle, auf die die Drehung einer Lenkwelle übertragen wird,
    eine Drehübertragungseinrichtung zum Wandeln der Drehung der Eingangswelle zu einer Drehbewegung der Relaisstange, wobei die Drehübertragungseinrichtung eine Bewegung der Relaistange in einer Axialrichtung zulässt,
    eine Schraubmutter, die über eine große Anzahl von Kugeln schraubend in die Kugelumlaufrille der Relaisstange eingreift und an dem Getriebekasten fixiert ist, wobei sich die Relaisstange in Übereinstimmung mit der Drehung der Relaisstange in einer Axialrichtung bewegen kann,
    ein Paar von Spurstangen, die mit beiden axialen Enden der Relaisstange verbunden sind, um lenkbare Räder in Übereinstimmung mit der Axialbewegung der Relaisstange zu bewegen, und
    ein Paar von kugelförmigen Lagern, die zwischen der Relaisstange und den Spurstangen vorgesehen sind, um die Axialbewegung der Relaisstange auf die Spurstangen zu übertragen, ohne die Drehbewegung der Relaisstange auf die Spurstangen zu übertragen.
  • Wenn ein Fahrer in der oben beschriebenen Lenkvorrichtung der vorliegenden Erfindung das Lenkrad betätigt und die Drehung der Lenkwelle auf die Eingangswelle übertragen wird, wird die Drehung der Eingangswelle über die Drehübertragungseinrichtung auf die Relaisstange übertragen. Die schraubend in die Relaisstange eingreifende Schraubmutter ist an dem Getriebekasten fixiert. Wenn also die Relaisstange gedreht wird, bewegt sich die Relaisstange in der Axialrichtung in Übereinstimmung mit der Drehrichtung und der Drehgröße. Die Axialbewegung der Relaisstange wird über die Spurstangen auf die lenkbaren Räder übertragen. Weiterhin sind die Relaisstange und die Spurstangen miteinander über die kugelförmigen Lager verbunden, sodass die Drehung der Relaisstange durch die kugelförmigen Lager absorbiert und nicht auf die Spurstangen übertragen wird.
  • In der vorliegenden Erfindung ist die Kugellaufrille an der Relaisstange ausgebildet, wobei im Vergleich zu der Verwendung von Zahnstangen die Stärke der Relaisstange auch dann ausreicht, wenn der Durchmesser der Relaisstange reduziert wird. Die Größe und das Gewicht der Relaisstange können also einfach reduziert werden. Und trotz der vorgesehenen Kugellaufrille kann die Relaisstange hohl ausgebildet werden. Dadurch kann eine weitere Gewichtsreduktion der Relaisstange und damit der gesamten Lenkvorrichtung erzielt werden.
  • Weiterhin wird die Drehung der Eingangswelle nicht auf die Schraubmutter, sondern über die Drehübertragungseinrichtung auf die Relaisstange übertragen, wobei die Drehübertragungseinrichtung eine Bewegung der Relaisstange in der Axialrichtung zulässt. Eine auf die Relaisstange wirkende Axiallast wirkt also nicht auf die Drehübertragungseinrichtung, sodass der Aufbau der Drehübertragungseinrichtung entsprechend vereinfacht werden kann. Die Größe und das Gewicht der Lenkvorrichtung der vorliegenden Erfindung können also reduziert werden.
  • Wie oben beschrieben, können die Größe und das Gewicht der Lenkvorrichtung der vorliegenden Erfindung im Vergleich zu den herkömmlichen Aufbauten reduziert werden, sodass die Lenkvorrichtung der vorliegenden Erfindung optimal für kleine Autos geeignet ist. Und weil die Größe und das Gewicht der Lenkvorrichtung reduziert sind, ist auch die auf das Lenkrad wirkende Last reduziert. Deshalb muss der Fahrer beim Lenken einen geringeren Kraftaufwand aufwenden, sodass auf eine motorisierte Lenkvorrichtung verzichtet werden kann, wodurch die Energieeffizienz erhöht wird.
  • 1 ist eine schematische Ansicht eines Beispiels für eine Lenkvorrichtung.
  • 2 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Mechanismus im Getriebekasten einer Lenkvorrichtung zeigt, auf die die vorliegende Erfindung angewendet ist.
  • 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen montierten Zustand einer Keilmutter und einer Eingangswelle in Bezug auf den Getriebekasten zeigt.
  • 4 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen Haltemechanismus gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
  • 5 ist eine vergrößerte Ansicht, die den Haltemechanismus in einer gerade ausgerichteten Position der lenkbaren Räder zeigt.
  • 6 ist eine vergrößerte Ansicht, die den Haltemechanismus zeigt, wenn die lenkbaren Räder betätigt werden.
  • 7 ist eine vergrößerte Ansicht, die den Haltemechanismus zeigt, wobei der verbundene Zustand zwischen dem Haltemechanismus und der Relaisstange aufgehoben ist.
  • 8 ist eine vergrößerte Ansicht, die einen Haltemechanismus gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
  • 9 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Haltemechanismus von 8.
  • 10 ist eine vergrößerte Ansicht, die den Haltemechanismus gemäß der zweiten Ausführungsform zeigt, wenn die lenkbaren Räder betätigt werden.
  • 11 ist eine vergrößerte Ansicht, die den Haltemechanismus gemäß der zweiten Ausführungsform zeigt, wobei der verbundene Zustand zwischen dem Haltemechanismus und der Relaisstange aufgehoben ist.
  • 12 ist eine vergrößerte Ansicht, die einen Haltemechanismus gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.
  • 13 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht des Haltemechanismus von 12.
  • 14 ist eine vergrößerte Ansicht, die den Haltemechanismus gemäß der dritten Ausführungsform zeigt, wenn die lenkbaren Räder betätigt werden.
  • Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
  • Im Folgenden wird eine Lenkvorrichtung der vorliegenden Erfindung im Detail mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
  • 1 ist eine schematische Ansicht eines Beispiels für eine Lenkvorrichtung. Die Lenkvorrichtung umfasst eine Lenkwelle 2, auf die eine Drehung eines Lenkrads 1 übertragen wird, eine Relaisstange 3, die sich in Übereinstimmung mit der Drehung der Lenkwelle 2 in einer Axialrichtung bewegt, und ein Lenkgehäuse 4 zum Wandeln der Drehung der Lenkwelle 2 zu einer Axialbewegung der Relaisstange 3, wobei sich die Relaisstange 3 durch einen Getriebekasten 5 des Lenkgehäuses 4 erstreckt. Naben 7 zum Halten von rechten und linken lenkbaren Rädern 6 sind mit Spurhebeln 9 versehen, wobei die Enden der Relaisstange 3 jeweils über Spurstangen 10 mit den rechten und linken Spurhebeln 9 verbunden sind. Die Verbindung zwischen den Spurhebeln 9 und den Spurstangen 10 und die Verbindung zwischen den Spurstangen 10 und der Relaisstange 3 erfolgen jeweils über kugelförmige Lager 11.
  • Wenn das Lenkrad 1 gedreht wird, um die Lenkwelle 2 in einer der durch die Pfeillinie A angegebenen Richtungen zu drehen, bewegt sich die Relaisstange 3 in der Axialrichtung (durch die Pfeillinie B angegeben) in Übereinstimmung mit der Drehrichtung, wobei die Spurstangen 10 die Spurhebel 9 drücken und ziehen, sodass die rechten und linken lenkbaren Räder 6 wie durch die Pfeillinien C angegeben schwenken und dadurch ihre Ausrichtung ändern.
  • 2 zeigt ein Beispiel für das Lenkgehäuse 4, auf das die vorliegende Erfindung angewendet wird, wobei es sich insbesondere um eine perspektivische Ansicht handelt, in der der Getriebekasten 5 nicht gezeigt ist. Die Relaisstange 3 erstreckt sich durch den Getriebekasten des Lenkgehäuses 4 und weist eine in ihrer Oberfläche ausgebildete Keilrille 30 entlang einer Axialrichtung sowie eine spiralförmige Gewinderille 31 auf. Die Keilrille 30 und die Gewinderille 31 sind derart ausgebildet, dass sie einander in der Außenumfangsfläche der Relaisstange 3 nicht überlagern, wobei eine ringförmige Verbindungsvertiefung 32 zwischen der Keilrille 30 und der Gewinderille 31 ausgebildet ist.
  • Eine Keilmutter 35 ist mit der Keilrille 30 mit dazwischen einer großen Anzahl von Kugeln verbunden. Die Keilmutter 35 kann in Bezug auf die Relaisstange 3 in der Axialrichtung bewegt werden und kann ein Drehmoment zwischen der Keilmutter 35 und der Relaisstange 3 übertragen. Weiterhin wird die Keilmutter 35 drehend in Bezug auf das Lenkgehäuse gehalten, sodass die Relaisstange 3 zusammen mit der Keilmutter 35 gedreht werden kann, wenn die Keilmutter 35 in Bezug auf das Keilgehäuse gedreht wird.
  • Eine Schraubmutter 36 greift schraubend mit dazwischen einer großen Anzahl von Kugeln in die der Gewinderille 31 ein, sodass eine Kugelumlaufspindel durch die Relaisstange 3 und die Schraubmutter 36 gebildet wird. Die Schraubmutter 36 ist an dem Getriebekasten fixiert, sodass sich die Relaisstange 3 in der Axialrichtung in Bezug auf die Schraubmutter 36 in Übereinstimmung mit der Drehgröße der Relaisstange 3 bewegen kann.
  • Wenn also eine Drehung auf die Keilmutter 35 wirkt, um die Relaisstange 3 zusammen mit der Keilmutter 35 zu drehen, bewegt sich die Relaisstange 3 aufgrund der Wirkung der Schraubmutter 36 in der Axialrichtung in Übereinstimmung mit der Drehrichtung und der Drehgröße. In diesem Fall dreht also die Keilmutter 35 die Relaisstange 3, wobei sich die Relaisstange 3 in der Axialrichtung bewegen kann.
  • Weiterhin sind die Spurstangen 10 jeweils über kugelförmige Lager 37 mit beiden Enden der Relaisstange 3 verbunden. In 2 ist eines der kugelförmigen Lager 37 an dem linken Ende der Relaisstange 3 teilweise ausgeschnitten gezeigt. Jedes der kugelförmigen Lager 37 wird durch einen Kugelteil 37a, der an jeweils einem Ende der Spurstangen 10 vorgesehen ist, und eine Halterung 37b, die jeweils mit einem Endteil der Relaisstange 3 verbunden ist und den Kugelteil 37 der entsprechenden Spurstange 10 hält, gebildet, sodass die Spurstangen 10 also drehbar und schwenkbar mit der Relaisstange 3 verbunden sind. Das Schwenkzentrum der Spurstangen 10 entspricht dem Axialzentrum der Relaisstange 3. Und obwohl nicht in 2 gezeigt, sind die Endteile der Spurstangen 10 gegenüber dem Kugelteil 37a wie oben beschrieben mit den Spurhebeln 9 verbunden. Wenn sich also die Relaisstange 3 in der Axialrichtung bewegt, werden die Spurhebel 9 durch die Spurstangen 10 gedrückt und geschoben, sodass die Ausrichtung der lenkbaren Räder 6 in Übereinstimmung mit der Axialbewegungsgröße der Relaisstange 3 geändert werden kann. Die Drehung der Relaisstange 3 wird in Übereinstimmung mit der Axialbewegung erzeugt. Dabei sind die einen Enden der Spurstangen 10 drehbar über die kugelförmigen Lager 37 mit der Relaisstange 3 verbunden, während die anderen Enden mit den Spurhebeln 9 verbunden sind. Also auch wenn die Relaisstange 3 gedreht wird, absorbieren die kugelförmigen Lager 37 die Drehung, sodass die Spurstangen 10 nicht gedreht werden.
  • Die Drehung der Lenkwelle 2 wird auf die Eingangswelle 20 von 2 übertragen, sodass die Eingangswelle 20 die Keilmutter 35 in Übereinstimmung mit der Drehung der Lenkwelle 2 dreht. Ein Antriebskegelrad 21 ist an dem vorderen Ende der Eingangswelle 20 fixiert, wobei das Kegelrad 21 in ein angetriebenes Kegelrad 38 an der Keilmutter 35 eingreift. Wenn also ein Fahrer das Lenkrad 1 dreht, wird die Drehung auf die Keilmutter 35 übertragen, wodurch die Relaisstange 3 gedreht wird. Die Kegelräder 21 und 38 und die Keilmutter 35 entsprechen also einer Drehübertragungseinrichtung der vorliegenden Erfindung.
  • 3 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen montierten Zustand der Keilmutter 35 und der Eingangswelle 20 in Bezug auf das Lenkgehäuse zeigt. Ein Drehlager 39 ist auf die Außenumfangsfläche der Keilmutter 35 gepasst, und die Keilmutter 35 ist über das Drehlager 39 an dem Getriebekasten 5 montiert. Die Relaisstange 3 kann in der Axialrichtung in Bezug auf die Keilmutter 35 bewegt werden, wobei die Keilmutter 35 die Axiallast der Relaisstange 3 nicht trägt. So braucht das Drehlager 39 die Schublast entlang der Axialrichtung der Relaisstange 3 nicht zu halten und muss lediglich die Radiallast halten. Deshalb können der Durchmesser und damit die Kosten des Drehlagers 39 reduziert werden. Es ist zu beachten, dass eine Endkappe zum Ausbilden eines Endloslaufs der Kugeln in der Keilmutter 35 durch das Bezugszeichen 41 von 3 angegeben wird, wobei diese Endkappe an beiden Axialendflächen der Keilmutter 35 fixiert wird.
  • Die Eingangswelle 20 mit dem Kegelrad 21 ist ebenfalls über ein Drehlager 22 an dem Getriebekasten 5 fixiert.
  • Die Keilmutter 35 braucht die Schublast nicht zu tragen, sodass die Keilmutter 35 nicht zwingend in Bezug auf den Getriebekasten 5 in der Axialrichtung der Relaisstange 3 fixiert werden muss. Ein ringförmiges elastisches Glied 40 ist zwischen dem Drehlager 39 und dem Getriebekasten 5 vorgesehen und drückt das Drehlager 39 und die Keilmutter 35 von hinten in der Richtung, in der die Kegelräder 21 und 38 ineinander greifen. Weiterhin ist ein elastisches Glied 23 zwischen dem Drehlager 22, das die Drehung der Eingangswelle hält, und dem Getriebekasten 5 vorgesehen, wobei das Kegelrad 21 in der Richtung gedrückt wird, in der es in das Kegelrad 38 eingreift. Dadurch wird ein Spiel zwischen dem Kegelrad 21 und dem Kegelrad 38 beseitigt, wodurch die Reaktion der Axialbewegung der Relaisstange 3 in Bezug auf den Betrieb des Lenkrads 1 verbessert wird.
  • In dieser Lenkvorrichtung ist ein Haltemechanismus 50 vorgesehen, der die Richtungsstabilität des Fahrzeugs erhöht, ein gemäßigtes Lenkgefühl für den Fahrer vorsieht und die Relaisstange 3 zu einer vorbestimmten Position in Bezug auf den Getriebekasten 5 zurückversetzt. Die vorbestimmte Position entspricht einer geraden Ausrichtung der lenkbaren Räder 6. Wie in 2 gezeigt, ist der Haltemechanismus 50 in dem Getriebekasten 5 vorgesehen, mit der Relaisstange 3 verbunden und in Bezug auf den Getriebekasten 5 fixiert.
  • 4 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die den Haltemechanismus 50 zeigt. Der Haltemechanismus 50 umfasst einen Halteblock 51, der in die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 gepasst ist, eine Führungsplatte 52 zum Führen des Halteblocks 51 entlang der Axialrichtung der Relaisstange 3 und ein Paar von Kolbengliedern 54, die durch Schraubenfedern 53 gedrückt werden, um den Halteblock 51 aus entgegen gesetzten Richtungen zu drücken. Auf der Fläche der Führungsplatte 52 ist ein linearer Vorsprung entlang der Axialrichtung der Relaisstange 3 ausgebildet, wobei der Halteblock 51 auf der Fläche der Führungsplatte 52 bewegt werden kann, während er auf den linearen Vorsprung gepasst ist. Die Kolbenglieder 54 werden durch die Schraubenfedern 53 gedrückt, wobei die vorderen Endteile derselben in Kontakt mit den Gleitflächen des Halteblocks 51 gehalten werden. Endplatten 55 zum Sperren der Schraubenfedern 53 sind aufrecht an beiden Längsenden der Führungsplatte 52 vorgesehen.
  • Weiterhin bewegt sich der Halteblock 51 in dem Haltemechanismus 50 nach vorne und hinten in Bezug auf die Relaisstange 3 in Übereinstimmung mit der Position des Halteblocks 51 auf der Führungsplatte 52, um einen Passzustand des Halteblocks 51 in Bezug auf die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 aufrechtzuerhalten oder aufzuheben.
  • Um die oben beschriebene Funktion des Halteblocks 51 zu realisieren, ist eine Regulierungsplatte 56 auf der Führungslatte 52 derart vorgesehen, dass sie sich über das Paar von Endplatten 55 erstreckt. Der Halteblock 51 ist in die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 über einen Schlitz in der Regulierungsplatte 56 eingepasst. Der Teil der Regulierungsplatte 56, an dem der Schlitz ausgebildet ist, steht trapezförmig zu der Relaisstange 3 vor und umfasst einen mittleren linearen Bereich 56a und sich verjüngende Bereiche 56b auf beiden Seiten derselben. Schraubenfedern 57 sind im Inneren des Halteblocks 51 aufgenommen und drücken den Halteblock 51 in der Richtung, in der er von der Führungsplatte 52 getrennt wird, d. h. zu der Relaisstange 3. Dementsprechend bewegt sich der Halteblock 51 auf der Führungsplatte 52, während er konstant in Kontakt mit der Regulierungsplatte 56 gehalten wird, sodass er nach unten zu der Führungsplatte 52 gedrückt wird, wenn er den linearen Bereich 56a verlässt und in die sich verjüngenden Bereiche 56b eintritt. Damit der Halteblock 51 sich wie oben beschrieben nach vorne und nach hinten bewegen kann, sind Vertiefungsteile 52a in der Fläche der Führungsplatte 52 in Übereinstimmung mit den sich verjüngenden Bereichen 56b der Regulierungsplatte 56 ausgebildet. Es ist zu beachten, dass die zwischen den Schraubenfedern 57 und dem linearen Vorsprung der Führungsplatte 52 angeordneten Gleitteile durch das Bezugszeichen 58 in 4 wiedergegeben werden.
  • Wenn bei diesem Aufbau von keine externe Kraft auf den Haltebloch 51 wirkt, wird der Halteblock 51 durch die Wirkung des Paares von Kolbengliedern 54 in der Mitte der Führungsplatte 52 gehalten. In diesem Fall wird der Halteblock 51 auf die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 gepasst. Wenn der Halteblock 51 auf der Führungsplatte 52 entlang der Achsenrichtung der Relaisstange 3 gegen die Drückkraft einer der Schraubenfedern 53 bewegt wird, wird der Halteblock 51 von dem linearen Bereich 56a zu den sich verjüngenden Bereichen 56b der Regulierungsplatte 56 verschoben. In Übereinstimmung damit wird der Halteblock 51 allmählich nach unten zu der Führungsplatte 52 gedrückt, sodass der Passzustand des Halteblocks 51 in Bezug auf die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 aufgehoben wird.
  • 5 bis 7 zeigen die Bewegung des Haltemechanismus 50 in Bezug auf die Axialposition der Relaisstange 3. 5 zeigt einen Zustand, in dem keine externe Kraft auf den Halteblock 51 einwirkt. In diesem Zustand sind die Drückkräfte der Schraubenfedern 53 auf beiden Seiten des Halteblocks 51 ausgeglichen, sodass der Halteblock 51 an der mittigen Position der Führungsplatte 52 gehalten wird und in Bezug auf die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 gepasst wird. Dieser Zustand entspricht der geraden Ausrichtung der lenkbaren Räder 6.
  • Wenn der Fahrer in diesem Zustand das Lenkrad 1 dreht, um eine Lenkbetätigung durchzuführen, bewegt sich die Relaisstange 3 in der Axialrichtung, während sie wie oben beschrieben gedreht wird. Der Halteblock 51 wird also wie in 6 gezeigt auf der Führungsplatte 52 bewegt, während er in die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 gepasst ist, wobei nur eine der Schraubenfedern 53, die gegen den Halteblock 51 drückt, komprimiert wird. Wenn die Komprimierung verstärkt wird, drückt die eine der Schraubenfedern 53 gegen den Halteblock 51 und versetzt diesen mit einer größeren Drückkraft zu der mittigen Position zurück, wobei die Drückkraft auch gegen die Relaisstange 3 wirkt, an der der Halteblock 51 gepasst ist. Dementsprechend wirkt eine Axialkraft zum Halten der lenkbaren Räder 6 in der geraden Ausrichtung auf die Relaisstange 3. Die Axialkraft wird durch die Schraubmutter 36 zu einem Drehmoment der Relaisstange 3 und der Keilmutter 35 gewandelt und über die Eingangswelle 20 und die Lenkwelle 2 zu dem Lenkrad 1 übertragen.
  • Eine Kraft zum konstanten Halten der lenkbaren Räder 6 in der geraden Ausrichtung wirkt also auf die Lenkvorrichtung, wodurch die Stabilität des Fahrzeugs verbessert wird. Wenn der Fahrer das Lenkrad 1 loslässt, wird das Lenkrad 1 automatisch zu der mittigen Position für eine gerade Fahrt des Fahrzeugs zurückversetzt. Dadurch kann die Belastung während des Fahrens reduziert werden. Indem die Federkonstante der Schraubenfedern 53 zum Drücken des Halteblocks 51 entsprechend gewählt wird, kann ein gemäßigtes Widerstandsgefühl für die Betätigung des Lenkrads 1 vorgesehen werden, sodass das Betätigungsgefühl der Lenkvorrichtung einfach geändert werden kann.
  • Wenn die Richtung der lenkbaren Räder 6 stark geändert wird, wird der Halteblock 51 von der Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 gelöst, sodass die Drückkräfte der Schraubenfedern 53 nicht von dem Halteblock 51 zu der Relaisstange 3 übertragen werden. Wenn die Relaisstange 3 weiter in der Axialrichtung in dem in 6 gezeigten Zustand bewegt wird, wird der Halteblock 51 von dem linearen Bereich 56a zu den sich verjüngenden Bereichen 56b der Regulierungsplatte 56 versetzt, um durch die Regulierungsplatte 56 nach unten zu der Führungsplatte 52 gedrückt zu werden. Folglich wird wie in 7 gezeigt ein Verbindungszustand des Halteblocks 51 und der Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 aufgehoben. Wenn der Verbindungszustand des Halteblocks 51 und der Relaisstange 3 auf diese Weise aufgehoben wird, kann die Relaisstange 3 in der Axialrichtung bewegt werden, ohne die Drückkräfte der Schraubenfedern 53 zu erhalten, sodass der Fahrer das Lenkrad 1 einfach betätigen kann.
  • Der durch die Regulierungsplatte 56 nach unten gedrückte Halteblock 51 wird an den Halteteilen 52a der Führungsplatte 52 gehalten. Wenn der Halteblock 51 wieder in die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 gepasst wird, kann die Halteblock 51 nicht von den Vertiefungsteilen 52a gelöst und auf der Führungsplatte 52 bewegt werden. Wenn also ein Fahrer in dem Zustand von 7 das Lenkrad 1 in der entgegen gesetzten Richtung zu der ursprünglichen mittleren Position dreht, werden die Verbindungsvertiefung 32 der Relaisstange 3 und der Halteblock 51 wieder wie in 6 gezeigt ineinander gepasst. Danach kann das Lenkrad 1 zu der mittleren Position zurückversetzt werden, indem die Drückkräfte der Schraubenfedern 53 genutzt werden.
  • Unter Verwendung des Haltemechanismus 50 mit dem oben beschriebenen Aufbau kann also ein gemäßigtes Lenkgefühl in Bezug auf die Betätigung des Lenkrads 1 nur durch den mechanischen Aufbau und ohne elektrische Steuerung vorgesehen werden. Wenn die Betätigungsgröße des Lenkrads 1 groß ist, kann zudem das Lenken des Lenkrads 1 vereinfacht werden, sodass eine kleinere und kostengünstigere Lenkvorrichtung mit einem hervorragenden Lenkgefühl vorgesehen werden kann.
  • 8 zeigt ein weiteres Beispiel für den Haltemechanismus. Der in 2 und 4 gezeigte Haltemechanismus 50 ist neben der Relaisstange 3 vorgesehen, während der in 8 gezeigte Haltemechanismus um die Relaisstange 3 herum und koaxial zu dieser vorgesehen ist.
  • 9 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Haltemechanismus 60. Der Haltemechanismus 60 umfasst einen Fixierungsaußenzylinder 61, der locker um die Relaisstange 3 gepasst ist, eine Haltehülse 62, die zwischen dem Fixierungsaußenzylinder 61 und der Relaisstange 3 angeordnet ist, ein Paar von Schraubenfedern 63, die koaxial zu der Relaisstange 3 einander gegenüberliegend vorgesehen sind, um die Haltehülse 62 zu drücken, und mehrere Kugeln 64, die einen Verbindungszustand zwischen der Haltehülse 62 und der Relaisstange 3 vorzusehen. Es ist zu beachten, dass in 9 der Fixierungsaußenzylinder 61 und die Haltehülse 62 teilweise ausgeschnitten gezeigt sind.
  • Der Fixierungsaußenzylinder 61 wird in dem Getriebekasten 5 gehalten, und die Relaisstange 3 erstreckt sich durch den Fixierungsaußenzylinder 61, wobei die Relaisstange frei in der Axialrichtung bewegt werden kann. Weiterhin weist die Haltehülse 62 einen Außendurchmesser auf, der kleiner als der Innendurchmesser des Fixierungsaußenzylinders 61 ist, während ihr Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser der Relaisstange 3 ist, sodass sie sich frei in der Axialrichtung zwischen dem Fixierungsaußenzylinder 61 und der Relaisstange 3 bewegen kann. Außerdem sind Aufnahmelöcher 62a für die Kugeln 64 in einer Umfangsrichtung der Haltehülse 62 angeordnet, wobei die Haltehülse 62 zwischen dem Fixierungsaußenzylinder 61 und der Relaisstange 3 angeordnet ist, während die Kugeln 64 in den Aufnahmelöchern 62a gehalten werden. Die Kugeln 64 weisen einen Durchmesser auf, der größer als der Abstand zwischen dem Fixierungsaußenzylinder 61 und der Relaisstange 3 ist. Eine Verbindungsvertiefung 65 ist entlang der Umfangsrichtung der Relaisstange 3 ausgebildet, sodass, wenn die in den Aufnahmelöchern 62a der Haltehülse 62 gehaltenen Kugeln 64 in die Verbindungsvertiefung 65 gepasst sind, die Haltehülse 62 durch den Fixierungsaußenzylinder 61 bedeckt werden kann, ohne dass die Kugeln 64 gestört werden. Wenn dabei die Haltehülse durch den Fixierungsaußenzylinder bedeckt wird, können die Kugeln nicht aus der Verbindungsvertiefung der Relaisstange gelöst werden, sodass der Verbindungszustand zwischen der Haltehülse und der Relaisstange aufrechterhalten wird.
  • Die Schraubenfedern 63 weisen jeweils ein Ende auf, das in Kontakt mit der Haltehülse 62 gehalten wird, während das andere Ende durch den Getriebekasten 5 gesperrt wird, und drücken die Haltehülse 62 in entgegen gesetzten Richtungen. Weiterhin entspricht eine Position, an der die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 ausgeglichen sind, sodass die Haltehülse 62 gestoppt wird, der Position, an der die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 dem Axialzentrum des Fixierungsaußenzylinders 61 entspricht. Wenn also das Lenkrad 1 nicht betätigt wird und keine externe Kraft auf die Relaisstange 3 wirkt, wird die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 an der Längsmitte des Fixierungsaußenzylinders 61 positioniert.
  • Weiterhin sind in der Innenumfangsfläche des Fixierungsaußenzylinders 61 Haltevertiefungen 61a entlang der Umfangsrichtung an Positionen ausgebildet, die etwas von den geöffneten Enden versetzt sind. Wenn in Übereinstimmung mit der Bewegung der Relaisstange 3 in Bezug auf den Fixierungsaußenzylinder 61 die durch die Haltehülse 62 gehaltenen Kugeln 64 die Positionen erreichen, an denen die Haltevertiefungen 61a ausgebildet sind, werden die Kugeln 64 von der Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gelöst, um in die Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 gepasst zu werden. Dadurch wird der Verbindungszustand zwischen der Relaisstange 3 und der Haltehülse 62 aufgehoben.
  • Weiterhin ist eine Passnut 66 in der Relaisstange 3 entlang der Axialrichtung derselben ausgebildet, wobei ein vorderes Ende eines sich durch die Haltehülse 62 erstreckenden Stiftes 62b in die Passnut 66 gepasst ist. Wenn die Relaisstange 3 gedreht wird, wird auch die Haltehülse 62 im Inneren des Fixierungsaußenzylinders 61 zusammen mit der Relaisstange 3 gedreht.
  • 8 zeigt einen Zustand, in dem das Paar von Schraubenfedern 63 gleichmäßige Drückkräfte ausüben und die lenkbaren Räder 6 in der geraden Ausrichtung bleiben. In diesem Fall werden die in den Aufnahmelöchern der Haltehülse gehaltenen Kugeln in die Verbindungsvertiefung der Relaisstange gepasst, wobei die Kugeln in der Längsmitte der Fixierungsaußenzylinders positioniert sind. Wenn in diesem Zustand der Fahrer das Lenkrad 3 dreht, um eine Lenkbetätigung durchzuführen, bewegt sich die Relaisstange 3 in der Axialrichtung, während sie wie oben beschrieben gedreht wird. Dabei werden die Kugeln 64 in die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gepasst und wird der Verbindungszustand der Haltehülse 62 und der Relaisstange 3 aufrechterhalten. Wie in 10 gezeigt, wird die Haltehülse 62 in der Axialrichtung im Inneren des Fixierungsaußenzylinders 61 zusammen mit der Relaisstange 3 bewegt, sodass nur eine der Schraubenfedern 63, die die Haltehülse 62 drückt, komprimiert wird. Deshalb wird die Drückkraft zum Drücken und Zurückversetzen der Haltehülse 62 zu der mittigen Position von den Schraubenfedern 63 ausgeübt und wirkt über die Kugeln 64 auch auf die Relaisstange 3. Dementsprechend wirkt eine Axialkraft zum Halten der lenkbaren Räder 6 in der geraden Ausrichtung auf die Relaisstange 3. Diese Axialkraft wird durch die Schraubmutter 36 zu einem Drehmoment der Relaisstange 3 und der Keilmutter 35 gewandelt und über die Eingangswelle 20 und die Lenkwelle 2 zu dem Lenkrad 1 übertragen.
  • Wenn dagegen die Ausrichtung der lenkbaren Räder 6 stark geändert wird, werden die Kugeln 64 aus der Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gelöst, sodass die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 nicht von der Haltehülse 62 auf die Relaisstange 3 übertragen werden. Wenn die Relaisstange 3 in dem in 10 gezeigten Zustand weiter in der Axialrichtung bewegt wird, erreichen die Kugeln 64 die Positionen, an denen die Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 wie in 11 gezeigt ausgebildet sind, sodass sie aus der Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange gelöst werden können. Die Kugeln 64 werden also aus der Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gelöst und in die Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 gepasst, wodurch der Verbindungszustand zwischen der Relaisstange 3 und der Haltehülse 62 aufgehoben wird. Wenn der Verbindungszustand zwischen der Haltehülse 62 und der Relaisstange 3 auf diese Weise aufgehoben wird, kann die Relaisstange 3 in der Axialrichtung bewegt werden, ohne die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 zu empfangen, sodass der Fahrer das Lenkrad 1 einfach betätigen kann.
  • Wenn das Lenkrad 1 durch den Fahrer in der entgegen gesetzten Richtung zu der ursprünglichen, mittigen Position gedreht wird und zu der Position zurückversetzt wird, an der die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 über den Halterillen 61a liegt, werden die Kugeln 64 wieder in die Verbindungsvertiefung 65 gepasst und aus den Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 gelöst, sodass die Haltehülse 62 mit der Relaisstange 3 verbunden wird. Danach kann das Lenkrad 1 zu der mittigen Position zurückversetzt werden, indem die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 genutzt werden.
  • Der Haltemechanismus 60 von 8 erfüllt dieselbe Funktion wie der Haltemechanismus 50 von 2. Es ist zu beachten, dass der Haltemechanismus 60 koaxial zu der Relaisstange 3 vorgesehen ist, sodass Installationsraum in dem Getriebekasten 5 gespart werden kann, wodurch eine weitere Verkleinerung und Gewichtsreduktion der gesamten Lenkvorrichtung ermöglicht wird.
  • 12 zeigt eine dritte Ausführungsform des Haltemechanismus.
  • Ein Haltemechanismus 70 gemäß der dritten Ausführungsform ist koaxial zu der Relaisstange 3 vorgesehen und umgibt dieselbe ähnlich wie der Haltemechanismus 60 gemäß der zweiten Ausführungsform von 8. In dem Haltemechanismus 60 gemäß der zweiten Ausführungsform ist eine große Anzahl von Kugeln 64 in Bezug auf die Haltehülse 62 angeordnet, die zusammen mit der Relaisstange 3 gedreht wird, sodass das Paar von Schraubenfedern 63 gegen die Haltehülse 62 stößt. In der dritten Ausführungsform ist keine Haltehülse 6 vorgesehen und ist ein Paar von Halteringen 71, die in Bezug auf die Relaisstange 3 gedreht werden können, zwischen den Kugeln 64 und den Schraubenfedern 63 vorgesehen sind, sodass die Schraubenfedern 63 in einem Druckkontakt mit Bezug auf die Lagerringe 71 gehalten werden.
  • 13 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Haltemechanismus 70. Der Haltemechanismus 70 umfasst die mehreren Kugeln 64, die entlang der Umfangsrichtung der Relaisstange 3 angeordnet sind und als Halteglied dienen, die ringförmige Verbindungsvertiefung 65, die entlang der Umfangsrichtung der Relaisstange 3 ausgebildet ist, um mit den Kugeln 64 verbunden zu werden, den Fixierungsaußenzylinder 61, der an dem Lenkgehäuse fixiert ist, um die Kugeln 62 zwischen dem Fixierungsaußenzylinder 61 und der Relaisstange 3 einzuschließen, das Paar von Schraubenfedern 63, um die Kugeln 64 von beiden Seiten in der Axialrichtung der Relaisstange 3 in entgegen gesetzten Richtungen zu drücken, und das Paar von Lagerringen 71, das zwischen den Schraubenfedern 63 und den Kugeln 64 angeordnet ist. Es ist zu beachten, dass der Aufbau des Fixierungsaußenzylinders 61, der Kugeln 64, der Schraubenfedern 63 und der Verbindungsvertiefung 65 gleich demjenigen in der dritten Ausführungsform von 8 bis 11 ist. Weiterhin ist in 13 der Fixierungsaußenzylinder 61 teilweise ausgeschnitten gezeigt.
  • Weiterhin weisen in der dritten Ausführungsform die Kugeln 64 einen Durchmesser auf, der größer als der Abstand zwischen dem Fixierungsaußenzylinder 61 und der Relaisstange 3 ist. In dem Zustand, in dem die Kugeln 64 in die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gepasst sind, können die Kugeln 64 durch den Fixierungsaußenzylinder 61 bedeckt werden, ohne dass die Kugeln 64 gestört werden. Wenn dabei die Kugeln 64 in der Verbindungsvertiefung 65 durch den Fixierungsaußenzylinder 61 bedeckt werden, können die Kugeln 64 nicht von der Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gelöst werden, wodurch die Kugeln 64 mit der Relaisstange 3 in der Axialrichtung der Relaisstange 3 verbunden werden.
  • Weiterhin sind die Lagerringe 71 auf beiden Seiten der Kugeln 64 in der Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 angeordnet und werden die Schraubenfedern 63 betrieben, um die Kugeln 64 in entgegen gesetzten Richtungen mit dazwischen den Lagerringen 71 zu drücken. Die Position, an der die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 ausgeglichen sind, entspricht der Position, an der die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 dem Axialzentrum des Fixierungsaußenzylinders 61 entspricht. Dementsprechend wird in dem Zustand, in dem das Lenkrad 1 nicht betätigt wird und keine externe Kraft auf die Relaisstange 3 wirkt, wie in 12 gezeigt die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 an der Längsmitte des Fixierungsaußenzylinders 61 positioniert.
  • Weiterhin sind ähnlich wie in der zweiten Ausführungsform auf der Innenumfangsfläche des Fixierungsaußenzylinders 61 das Paar von Haltevertiefungen 61a an Positionen ausgebildet, die etwas zu den geöffneten Enden versetzt sind. Wenn sich also die Relaisstange 3 in der Axialrichtung in Übereinstimmung mit dem Betätigung des Lenkrads 1 bewegt, erreichen die in die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 eingepassten Kugeln 64 die Positionen, an denen die Haltevertiefungen 61a ausgebildet sind, sodass die Kugeln 64 aus der Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gelöst und in die Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 gepasst werden. Dadurch wird der Verbindungszustand der Relaisstange 3 und der Haltehülse 62 aufgehoben.
  • 12 zeigt einen Zustand, in dem das Paar von Schraubenfedern 63 gleichmäßig Drückkräfte ausüben und die lenkbaren Räder 6 in der geraden Ausrichtung gehalten werden. In diesem Fall werden die Kugeln 64 in die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gepasst und werden die Kugeln 64 an der Längsmitte der Fixierungsaußenzylinder 61 positioniert. Wenn der Fahrer das Lenkrad 1 in diesem Zustand dreht, um eine Lenkbetätigung durchzuführen, bewegt sich die Relaisstange 3 wie oben beschrieben in der Axialrichtung, während sie gedreht wird. In diesem Fall werden die Kugeln 64 in die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gepasst. Wie in 14 gezeigt, werden die Kugeln 64 in der Axialrichtung im Inneren des Fixierungsaußenzylinders 61 zusammen mit der Relaisstange 3 bewegt, sodass nur eine der Schraubenfedern 63, die die Kugeln 64 über einen entsprechenden der Lagerringe 71 drückt, komprimiert wird. Auf diese Weise wirkt die durch die Schraubenfedern 63 ausgeübte Drückkraft zum Drücken und Zurückversetzen der Kugeln 64 zu der mittigen Position des Fixierungsaußenzylinders 61 über die Kugeln 64 auch auf die Relaisstange 3. Schließlich wird die Drückkraft als Kraft zum Halten der lenkbaren Räder 6 in der gerade Ausrichtung auf das Lenkrad 1 übertragen.
  • Wenn die Ausrichtung der lenkbaren Räder 6 stark geändert wird, werden die Relaisstange 3 und die Kugeln 64 voneinander getrennt, wenn die Kugeln 64 die Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 erreichen, sodass die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 nicht auf die Relaisstange 3 wirken. 14 zeigt einen Zustand, in dem die Kugeln eine der Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 erreicht haben. Auch wenn die Relaisstange 3 weiter in der Axialrichtung bewegt wird, indem das Lenkrad 1 in diesem Zustand betätigt wird, wirken die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 nicht auf die Relaisstange 3. Deshalb kann die Relaisstange einfach in der Axialrichtung bewegt werden, sodass der Fahrer das Lenkrad 1 mit einem geringen Kraftaufwand betätigen kann.
  • Wenn das Lenkrad 1 durch den Fahrer in der entgegen gesetzten Richtung zu der ursprünglichen mittigen Position gedreht und zu der Position zurückversetzt wird, an der die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 über den Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 liegt, werden die Kugeln 64 wieder in die Verbindungsvertiefung 65 der Relaisstange 3 gepasst und aus den Haltevertiefungen 61a des Fixierungsaußenzylinders 61 gelöst, sodass die Kugeln 64 mit der Relaisstange 3 verbunden werden. Danach kann das Lenkrad 1 zu der mittigen Position zurückversetzt werden, indem die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 genutzt werden.
  • In der oben beschriebenen zweiten Ausführungsform wird das Paar von Schraubenfedern 63 in einem direkten Kontakt zu der Haltehülse 62 gehalten, die zusammen mit der Relaisstange 3 gedreht wird. Wenn also die Drückkräfte der Schraubenfedern 63 groß sind, besteht das Risiko, dass die Reibungskräfte zwischen den Schraubenfedern 63 und der Haltehülse 62 größer werden, sodass die Drehung der Relaisstange 3 und damit der Betrieb des Lenkrads 1 schwerer wird. In der dritten Ausführungsform dagegen sind die Lagerringe 71 mit einer geringen Reibung auf beiden Seiten der Kugeln 64 in der Verbindungsvertiefung 65 in der Relaisstange 3 angeordnet und werden die Schraubenfedern 63 in einem Kontakt mit den Lagerringen 71 gehalten. Die Lagerringe 71 können frei in Bezug auf die Relaisstange 3 und die Kugeln 64 gedreht werden, und die in Kontakt mit den Lagerringen 71 gehaltenen Kugeln 64 können ebenfalls frei in Bezug auf die Umfangsrichtung der Relaisstange 3 gedreht werden. Deshalb wird eine Drehung der Relaisstange 3 nicht durch die Druckkraft der Schraubenfedern 63 verhindert, sodass das Lenkrad 1 im Vergleich zu der zweiten Ausführungsform leicht gedreht werden kann.
  • Zusammenfassung
  • Es wird eine Lenkvorrichtung mit einer reduzierten Größe und einem reduzierten Gewicht angegeben, die auch auf ein Fahrzeug mit einem kleinen Motorraum wie etwa ein Auto mit einem Vorderradantrieb angewendet werden kann. Die Lenkvorrichtung umfasst: eine Relaisstange (3), die drehbar in Bezug auf einen Getriebekasten (5) gehalten wird und eine spiralförmige Kugelumlaufrille aufweist; eine Eingangswelle (20), auf die eine Drehung einer Lenkwelle (2) übertragen wird; eine Drehübertragungseinrichtung (21, 38, 35) zum Wandeln der Drehung der Eingangswelle zu einer Drehbewegung der Relaisstange, wobei sich die Relaisstange in einer Axialrichtung bewegen kann; eine Schraubmutter (36), die schraubend in die Kugelumlaufrille der Relaisstange mit dazwischen einer großen Anzahl von Kugeln eingreift und an dem Getriebekasten fixiert ist, wobei sich die Relaisstange in Übereinstimmung mit der Drehung der Relaisstange in der Axialrichtung bewegen kann; ein Paar von Spurstangen (10) zum Bewegen der lenkbaren Räder in Übereinstimmung mit der Axialbewegung der Relaisstange; und ein Paar von kugelförmigen Lagern (11) zum Übertragen der Axialbewegung der Relaisstange auf die Spurstangen (10), ohne dass die Drehbewegung der Relaisstange auf die Spurstangen übertragen wird.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • - JP 2005-199776 A [0003, 0005]
    • - JP 2004-284407 A [0005, 0005]

Claims (6)

  1. Lenkvorrichtung, die umfasst: einen Getriebekasten (5), eine Relaisstange (3), die sich durch den Getriebekasten (5) erstreckt und in Bezug auf den Getriebekasten drehbar gehalten wird, wobei eine spiralförmige Kugelumlaufrille auf einer Außenumfangsfläche der Relaisstange ausgebildet ist, eine Eingangswelle (20), auf die die Drehung einer Lenkwelle (2) übertragen wird, eine Drehübertragungseinrichtung (21, 38, 35) zum Wandeln der Drehung der Eingangswelle (20) zu einer Drehbewegung der Relaisstange (3), eine Schraubmutter (36), die über eine große Anzahl von Kugeln schraubend in die Kugelumlaufrille der Relaisstange (3) eingreift und an dem Getriebekasten (5) fixiert ist, wobei sich die Relaisstange in Übereinstimmung mit der Drehung der Relaisstange (3) in einer Axialrichtung bewegen kann, ein Paar von Spurstangen (10), die mit beiden axialen Enden der Relaisstange (3) verbunden sind, um lenkbare Räder in Übereinstimmung mit der Axialbewegung der Relaisstange zu bewegen, und ein Paar von kugelförmigen Lagern (11), die zwischen der Relaisstange (3) und den Spurstangen (10) vorgesehen sind, um die Axialbewegung der Relaisstange (3) auf die Spurstangen (10) zu übertragen, ohne die Drehbewegung der Relaisstange (3) auf die Spurstangen (10) zu übertragen.
  2. Lenkvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Drehübertragungseinrichtung umfasst: eine Keilrille (30), die in der Außenumfangsfläche der Relaisstange (3) entlang der Axialrichtung ausgebildet ist, eine Keilmutter (35), die in die Keilrille (30) der Relaisstange mit dazwischen einer großen Anzahl von Kugeln gepasst ist, drehbar in Bezug auf den Getriebekasten (5) gehalten wird und in Bezug auf die Relaisstange (3) in der Axialrichtung bewegt werden kann, und Getriebeglieder (21, 38) zum Übertragen einer Drehung der Eingangswelle (20) auf die Keilmutter (35).
  3. Lenkvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Getriebeglieder (21, 38) durch ein Paar von Kegelrädern gebildet werden, die jeweils an der Eingangswelle (20) und an der Keilmutter (35) fixiert sind und in einer Richtung gedrückt werden, in der sie ineinander greifen.
  4. Lenkvorrichtung nach Anspruch 1, die weiterhin umfasst: einen Haltemechanismus (50), der an dem Getriebekasten (5) vorgesehen ist, um die Relaisstange (3) zu einer vorbestimmten Axialposition zurückzuversetzen, und ein Halteglied (51), das an dem Haltemechanismus (50) vorgesehen ist und mit der Relaisstange (3) in einer Axialrichtung verbunden ist, wobei das Halteglied (51) durch ein Paar von elastischen Gliedern (53) von beiden Seiten in der Axialrichtung gedrückt wird, um die Relaisstange (3) für eine gerade Ausrichtung der lenkbaren Räder zu halten.
  5. Lenkvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Verbindungszustand des Halteglieds (51) und der Relaisstange (3) aufgehoben wird, wenn sich die Relaisstange (3) um wenigstens eine vorbestimmte Distanz aus der geraden Ausrichtung der lenkbaren Räder bewegt.
  6. Lenkvorrichtung nach Anspruch 6, wobei der Haltemechanismus (50) umfasst: mehrere Kugeln, die entlang einer Umfangsrichtung der Relaisstange (3) angeordnet sind und als Halteglied (51) dienen, eine ringförmige Verbindungsvertiefung (32), die entlang der Umfangsrichtung der Relaisstange (3) ausgebildet ist, um mit den Kugeln verbunden zu werden, einen Fixierungsaußenzylinder (61), der an dem Getriebekasten (5) fixiert ist, um die Kugeln zwischen dem Fixierungsaußenzylinder (61) und der Relaisstange (3) einzuschließen, wobei der Verbindungszustand der Relaisstange (3) und der Kugeln in Übereinstimmung mit einer Axialbewegung der Relaisstange (3) aufgehoben wird, ein Paar von Schraubenfedern (63) zum Drücken der Kugeln von beiden Seiten in der Axialrichtung, und ein Paar von Lagerringen (71), die zwischen den Schraubenfedern (63) und den Kugeln angeordnet sind.
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