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Technisches Gebiet
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Diese
Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf einen Fahrzeugaußenspiegel
und besonders auf einen solchen Außenspiegel, der direkt
mit einem flachen Trägerelement verbunden werden kann,
das auf einem Außenblech des Fahrzeugs verbunden ist.
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Vorheriger Stand der Technik
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Konventionelle
Fahrzeugaußenspiegel bestehen aus zwei Einheiten: einer
ersten Einheit in Form eines Gehäuses bzw. Gerüsts,
worin zumindest ein Spiegel mit einem Mechanismus zur Verstellung
der Ausrichtung installiert ist, und einer zweiten Einheit bestehend
aus einem Träger, der z. B. mit Schrauben und internen
Verstärkungselementen an einer äußeren
Platte des Fahrzeugs befestigt werden kann. Die erste Einheit, d.
h., das Gehäuse bzw. Gerüst umfasst ein abnehmbares
Befestigungssystem für die zweite Einheit, d. h. den Träger.
Dieses Befestigungssystem umfasst generell eine Buchse, die durch
den Durchgang des Gehäuses bzw. Gerüsts installiert
wird, und die an ihrem unteren Ende so geformte Konfigurationen
aufweist, dass sie an zusätzliche Konfigurationen befestigt
werden können, die um eine Öffnung des Trägers
geformt sind und somit eine Verriegelung Typ Bajonettverschluss
bilden. Hierzu wird die Buchse derart zusammengesetzt, dass sie
in axialer Richtung beweglich ist und begrenzt um ihre eigene Achse
gedreht werden kann. Um die Buchse herum ist eine vorgespannte Feder montiert,
die die Buchse zur Innenseite des Gehäuses bzw. des Gerüsts
presst und damit den erwähnten Bajonettverschluss sichert.
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Die
Patentdokumente
EP-A-1038730 ,
US-A-6371619 und
US-A-6609800 von
Britax Wingard Ltd. beschreiben einen Fahrzeugaußenspiegel bestehend
aus einer einzigen Einheit, die direkt an der Fahrzeugtür
befestigt werden kann. Zu diesem Zweck verfügt das Gehäuse
bzw. das Gerüst über einen drehbar angekoppelten
Fuß, der in ein tassenförmiges Zwischenelement
eingesetzt wird, dessen untere Fläche gegen ein Außenblech
bzw. eine Platte der Fahrzeugtür anliegt. Eine ähnliche
Buchse wie oben beschrieben verläuft durch den erwähnten
Fuß, durch das erwähnte Zwischenelement und durch eine Öffnung
im Außenblech der Tür, und wird dann mittels einer
Verriegelung in Form von Haken an einem inneren Rahmen der Fahrzeugtür,
der sich hinter dem Außenblech befindet, angekoppelt. Eine
Feder zwischen dem Fuß des Gehäuses bzw. Gerüsts und
der Buchse haltet das Zwischenelement gegen das Außenblech
des Fahrzeugs gepresst. Das oben erwähnte Gehäuse
umfasst hakenförmige Elemente am Umfang auf der Unterseite
der Buchse, die so ausgeführt sind, dass sie in entsprechende
Konfigurationen am Umfang der Bohrung des erwähnten Innenrahmens
der Tür eingehängt werden können. Weiterhin
verhindert das Eingreifen der hakenförmigen Konfigurationen
der Buchse in den entsprechenden Konfigurationen des Innenrahmens,
was durch eine kombinierte axiale und drehende Bewegung der Buchse
ausgeführt wird, die Drehung der Buchse gegenüber
dem Innenrahmen. Die Drehung des Zwischenelements zum Außenblech
wird durch eine unregelmäßige Form der Fläche
des Außenblechs verhindert, an der die untere Fläche
des Zwischenelements anliegt. Am Ende des Fußes sind abgestufte Konfigurationen
zum Anschluss an entsprechenden Konfigurationen am Boden des Zwischenelements ausgeformt,
damit das Gehäuse bzw. Gerüst stabile Positionen
hinsichtlich des Zwischenelements einnehmen kann.
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Ein
Nachteil bei der Anwendung der beschriebenen Außenspiegelanordnung
an einem Fahrzeug liegt in der Tatsache, dass das Außenblech bei
den meisten Fahrzeugen aus einem relativ dünnen Blech gefertigt
ist, das möglicherweise nicht in der Lage ist, dem Druck
durch das Zwischenelement aufgrund eines Schlags bzw. einer Überbelastung auf
das Gehäuse des Außenspiegels stand zu halten. Dadurch
kann sich mit der Zeit der Bereich des Außenblechs verbeulen,
auf dem das Zwischenelement anliegt, die Befestigung des Spiegels
lockern und sich dadurch ihre Position verändern. Ein weiterer Nachteil
ist, dass sich die erwähnten hakenförmigen Konfigurationen
am unteren Ende der Buchse aus der Ankopplung an den entsprechenden
Konfigurationen am Umfang des Innenrahmens der Tür lösen können,
oder der Innenrahmen kann sich aufgrund des auf die Spiegeleinheit
angewendeten Drehmoments verformen. Noch ein Nachteil ist, dass
das Zwischenelement an die Kontur des Außenblechs des Fahrzeugmodells
angepasst werden muss, für das es bestimmt ist, und es
in seiner Aufnahme des Außenblechs befestigt werden muss.
Außerdem muss das Zwischenelement auf seiner anderen Seite,
auf der Oberseite an die Konfiguration des den Spiegel umgebenden
Gehäuses anpassen, und seine Drehung ermöglichen,
da das Zwischenelement den erwähnten Fuß umgibt,
der eine Einheit mit diesem Gehäuse bildet. Besonders von
dieser letzten Anforderung hängt die Durchführbarkeit
der Zielsetzung ab, wie sie im diesbezüglichen Dokument
des vorherigen Stands der Technik beschrieben wird. Weiterhin ist
die Ausformung der erwähnten abgestuften Konfigurationen
am Boden der Tasse des Zwischenelements aufwändig und die
Herstellung ist nicht kostengünstig. Der Einsatz eines
Zusatzblechs bzw. Innenblechs
34, wie es in den
2,
4 und
5 des
erwähnten Patents
EP-A-1038730 gezeigt wird,
worin eine Montageöffnung zur Verankerung der Buchse definiert
ist, hat dieselben o. a. Nachteile, da der Anschluss des Spiegels
am Fahrzeug von der Ankopplung der erwähnten Einhängevorrichtungen an
der Buchse an den erwähnten, entsprechenden Konfigurationen
am Umfang der Öffnung abhängt, die sich in diesem
Fall in einem Zusatzblech bzw. Zusatzplatte befindet.
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Beschreibung der Erfindung
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Ein
Gegenstand dieser Erfindung ist es, einen Beitrag zur Überwindung
der obigen und anderen Nachteilen zu leisten, indem ein Fahrzeugaußenspiegel
zur Verfügung gestellt wird, der als einteilige Einheit
aufgebaut ist und an einem Trägerelement wie z. B. ein
am Außenblech des Fahrzeugs angebrachtes Verstärkungsblech
aber nicht direkt am Außenblech des Fahrzeugs angebracht
wird. Zu diesem Zweck umfasst der Fahrzeugaußenspiegel
aus dieser Erfindung ein Gehäuse bzw. Gerüst,
einen Adapter, eine Kupplungsbuchse und eine Feder, was zusammen
in einem bereits vormontierten Zustand als einteilige Einheit geliefert
werden kann, die dann am erwähnten Verstärkungsblech
montiert werden kann, das vorher vom Lieferanten der Tür
bzw. eines Karosserieabschnitts an dem Außenblech der Tür
oder an dem Abschnitt der Fahrzeugkarosserie montiert worden ist.
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Der
Begriff „Außenblech" soll alle Elemente in Form
eines Blechs abdecken, wie sie allgemein in der Automobilindustrie
zur Bildung der „Außenhaut" des Fahrzeugs verwendet
werden, aus Stahlblech oder aus einem anderen Metall wie z. B. Aluminium, oder
aus einer steifen Platte aus einem Kunststoff wie z. B. glasfaserverstärktem
Polyesterharz.
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Das
erwähnte Gehäuse bzw. Gerüst weist einen
Hals auf, in dem sich ein erster Durchgang befindet, und der erwähnte
Adapter ist an diesen Hals des Gehäuses bzw. Gerüsts
angepasst. Der Adapter umfasst einen zweiten, zum ersten ausgerichteten Durchgang
des Gehäuses bzw. Gerüsts und eine derart geformte
Anlagefläche, dass sie am Verstärkungsblechelement
an einem Außenblech des Fahrzeugs anliegen kann. Das Verstärkungsblechelement
weist eine zum erwähnten ersten und zweiten Durchgang ausgerichtete Öffnung
auf. Die vorher erwähnte Anschlussbuchse dient zur Installation
durch den ersten Durchgang des Halses und durch den zweiten Durchgang
des Adapters, wobei eine Bewegung in axialer Richtung möglich
ist. Die Anschlussbuchse hat ein erstes Ende, an dem mindesten eine Verankerungskonfiguration
ausgeformt ist, die sich in radialer Richtung nach außen
erstreckt. Dieses erste Ende der Anschlussbuchse und die erwähnte
Verankerungskonfiguration sind derart, dass sie durch die erwähnte Öffnung
in dem Verstärkungsplattenelement geführt werden
können. Die Anschlussbuchse weist weiterhin einen ringförmigen
Flansch in der Nähe des zweiten Endes der Anschlussbuchse
auf. Zwischen dem ringförmigen Flansch an der Buchse und
dem Gehäuse bzw. Gerüst ist eine gespannte Feder
angeordnet, die die Anschlussbuchse zur Innenseite des Gehäuses
bzw. Gerüsts presst.
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Nachdem
der Spiegel an dem Verstärkungsplattenelement befestigt
ist, wobei sich die Anschlussbuchse in einer vordefinierten Ausrichtung
zu deren Öffnung befindet, sitzt durch die Kraft der Feder
mindestens ein Abschnitt des Verstärkungsplattenelements
am Umfang der Öffnung zwischen der Anlagefläche
des Adapters und mindestens einer Verankerungskonfiguration der
Anschlussbuchse, wodurch das Lösen der Anschlussbuchse
aus der Öffnung in dem Verstärkungsplattenelement
vermieden wird.
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Der
Adapter weist weiterhin mindestens eine Positionierungskonfiguration
auf, die mit mindestens einer zweiten Kupplungskonfiguration des
Versstärkungsplattenelements verbunden wird, um eine korrekte
Positionierung des Adapters im Verhältnis zur Öffnung
im Verstärkungsplattenelement zu gewährleisten,
sowie erste Halterungskonfigurationen, die mit zweiten Halterungskonfigurationen
der Anschlussbuchse zusammenwirken, um die Anschlussbuchse im Verhältnis
zum Adapter zu arretieren, und um somit die Anschlussbuchse in der
erwähnten vordefinierten Ausrichtung im Verhältnis
zur Öffnung im Verstärkungsplattenelement zu arretieren.
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In
einer beispielsweisen Ausführung ist der ringförmige
Flansch an der Anschlussbuchse als ein separates Abschlussteil ausgeführt,
und weist ein Innengewinde auf, das mit einem Außengewinde
auf mindestens einem Abschnitt des erwähnten zweiten Endes
der Anschlussbuchse verbunden wird. Eine solche Gewindeverbindung
kann die Zusammensetzung des Gehäuses bzw. Gerüsts,
des Adapters, der Anschlussbuchse und der Feder in den erwähnten Vormontagezustand
ermöglichen, und bietet besonders die Möglichkeit,
die Befestigung der Außenspiegeleinheit durch Lösen
des Abschlussteils von der Buchse leicht wieder zu lösen.
Zu diesem Zweck weist das Abschlussteil Eingreifvorrichtungen für
den Anschluss eines ersten Ausbauwerkzeugs auf, das durch einen
mit dem ersten Durchgang verbundenen Raum des Gehäuses
bzw. Gerüsts eingeführt wird, und ein Deckel oder
sonstiges Element des Gehäuses bzw. Gerüsts kann
z. B. für einen einfachen Zugang zu diesem Raum abgenommen
werden.
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Mit
einem solchen Aufbau bietet der Fahrzeugaußenspiegel dieser
Erfindung eine Reihe von Vorteilen. Zuerst werden über
die Befestigung der Außenspiegeleinheit keine Kräfte
auf das Außenblech des Fahrzeugs übertragen, da
diese Befestigung auf einem Verstärkungsplattenelement
erfolgt, das zur Festigkeit auf die erforderlichen Belastungen ausgelegt
ist. Zweitens kann der Spiegel als eine Einheit in vormontiertem
Zustand geliefert werden, wodurch die Herstellungs- und Handlingkosten
verringert werden, da die Anzahl der Bauteile und geformten Einheiten
kleiner ist, sowie geringere Einbaukosten, da im Vergleich zu den
bekannten Spiegeln nach dem vorherigen Stand der Technik nur ein
Ablauf bzw. eine geringe Anzahl an Abläufen für
die Befestigung des Außenspiegels am Fahrzeug erforderlich sind.
Andererseits trägt die einfache Demontage dazu bei, die Reparatur-
bzw. Ersatzkosten eines bereits montierten Spiegels zu verringern,
und bietet ein höheres Maß an Sicherheit für
den Arbeiter im Vergleich zu den bekannten Spiegeln nach dem vorherigen
Stand der Technik.
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Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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Die
obigen und sonstigen Vorteile und Merkmale können anhand
der nachfolgenden detaillierten Beschreibung beispielsweiser Ausführungen
in Bezug auf die beigefügten Zeichnungen verstanden werden.
Hierin zeigen:
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1A und 1B perspektivische
Ansichten zweier Beispiele von Außenspiegeln nach dem vorherigen
Stand der Technik in einer zweiteiligen Konfiguration zur Befestigung
am Fahrzeug;
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2 eine
teilweise Schnittansicht eines Außenspiegels nach dem vorherigen
Stand der Technik in einer einteiligen Konfiguration zur Befestigung
am Fahrzeug;
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3 eine
perspektivische Explosionsansicht eines Fahrzeugaußenspiegels
gemäß einer beispielsweisen Ausführung
dieser Erfindung, der an einem Verstärkungsplattenelement
des Fahrzeugs befestigt werden kann;
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4 eine
perspektivische Ansicht des Außenspiegels der 3,
montiert und befestigt an dem Verstärkungsplattenelement
des Fahrzeugs;
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5 eine
perspektivische Ansicht einer alternativen Konstruktion der Anschlussbuchse
der Einheit aus der 1;
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6 eine
vergrößerte Oberansicht des Adapters aus der 1; 7 eine teilweise
vergrößerte perspektivische Oberansicht des ersten
Endes der Anschlussbuchse der 1 oder 5;
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8 eine
vergrößerte perspektivische Oberansicht des Verstärkungsplattenelements
der 1;
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9 eine
teilweise vergrößerte perspektivische Unteransicht
des ersten Endes der Anschlussbuchse zum Anschluss an den Adapter;
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10 eine
vergrößerte perspektivische Unteransicht des ersten
Endes der Anschlussbuchse, das an den Adapter angeschlossen ist;
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11 eine
teilweise Schnittansicht des Außenspiegels der 1 in einem vormontierten Zustand im Verhältnis
zu dem Verstärkungsplattenelement an einem Außenblech
eines Fahrzeugs;
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12 eine
teilweise Schnittansicht des Außenspiegels nach der Befestigung
an dem Verstärkungsplattenelement am Außenblech
des Fahrzeugs;
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13 eine
teilweise geschnittene Seitenansicht mit einer vergrößerten
Ansicht, die ein erstes Einbaubeispiel zeigt, worin das Verstärkungsplattenelement,
in dem die Außenspiegeleinheit befestigt wird, sich in
der Nähe eines unteren Abschnitts eines Scheibenrahmens
in der Fahrzeugstür befindet;
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14 eine
teilweise geschnittene Seitenansicht, die ein zweites Einbaubeispiel
zeigt, worin das Verstärkungsplattenelement, in dem die
Außenspiegeleinheit befestigt wird, sich in einer unteren Ecke
vorne an einem Scheibenrahmen in der Fahrzeugstür befindet;
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15 eine
teilweise perspektivische Explosionsansicht, die einen Ausschnitt
des ersten Installationsbeispiels der 13 zeigt;
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16 eine
perspektivische Explosionsansicht einer Anschlussbuchse und eines
Adapters, die Teil eines Fahrzeugaußenspiegels gemäß einer
anderen Ausführung dieser Erfindung sind;
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17 bis 20 perspektivische
Teilansichten, die eine Folge der Abläufe zum Zusammenbau
der Anschlussbuchse und des Adapters der 16 in
einen Vormontagezustand zeigen;
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21 und 22 teilweise
Diagrammabbildungen, die die Entwicklung des Adapters aus den 16 bis 20 von
seinem inneren Durchgang aus zeigen, mit den Überständen
der Anschlussbuchse in Stellung zur Vorbereitung des Vormontagezustands
bzw. im vormontierten Zustand;
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23 und 24 Diagrammabbildungen ähnlich
wie die 21 und 22, die
jedoch den Anschluss des Adapters am Verstärkungsplattenelement
und die Überstände der Anschlussbuchse in Vormontagestellung
bzw. in installiertem Zustand zeigen; und
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25 eine
teilweise perspektivische Ansicht des Fahrzeugsaußenspiegels
gemäß der beispielsweisen Ausführung,
mit der Anschlussplatte und dem Adapter der 16 bis 20 in
vorinstalliertem Zustand.
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Detaillierte Beschreibung beispielsweiser
Ausführungen
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Die
Begriffe „oben" und „unten" und deren Ableitungen
werden allgemein in dieser Beschreibung in Bezug auf jene Positionen
verwendet, in denen die Bestandteile des Außenspiegels
in den Abbildungen gezeigt werden, wobei es sich um allerdings auch
um die gängigen Positionen der aktuellen Montage eines
Außenspiegels an einem Fahrzeug handelt.
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Mehrere
Beispiele für Fahrzeugaußenspiegel nach dem vorherigen
Stand der Technik werden zunächst unter Bezug auf die 1A, 1B und 2 beschrieben.
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Der
in der 1A gezeigte Spiegel besteht aus
den beiden Einheiten 110 und 120, die als vollständig
separate Einheiten geliefert werden, auch wenn sie in der 1A in
einem verbundenen Zustand gezeigt werden. Die erwähnte
Einheit 110 umfasst ein Gehäuse bzw. Gerüst 111,
in das mindestens ein Spiegel 112 installiert ist, der
normalerweise einen Mechanismus (nicht dargestellt) zur manuellen bzw.
motorgetriebenen Verstellung der Spiegelausrichtung aufweist. Die
zweite Einheit 120 umfasst einen Träger 121 zur
Befestigung an ein Außenblech des Fahrzeugs (nicht dargestellt)
mit Befestigungselementen, wie z. B. Schrauben durch Bohrungen im Außenblech
und gesichert an Verstärkungselementen, die sich auf der
Innenseite des Außenblechs befinden. Die zweite Einheit 120 weist
normalerweise eine dekorative Verkleidung 122 auf, die
zur Abdeckung des Trägers 121 dient und auch eine
(nicht gezeigte) Dichtung gegen das Außenblech des Fahrzeugs
um die Schrauben des Trägers 121 herum pressen
kann.
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Die
erste Einheit 110 umfasst ein lösbares (nicht
gezeigtes) Befestigungssystem zum Anschluss an die zweite Einheit 120.
Bei diesem Befestigungssystem handelt es sich um ein konventionelles
System, das generell auf einer Buchse beruht, die durch den Durchgang
des Gehäuses bzw. Gerüsts installiert wird, und
die an ihrem unteren Ende so geformte Konfigurationen aufweist,
dass sie an einer zusätzlichen Konfiguration um die Öffnung
oben am Träger auf befestigt werden kann, wodurch eine
Verriegelung Typ Bajonettverschluss gebildet wird. Das Beispiel
für eine Konstruktion nach dem vorherigen Stand der Technik
aus der 1A eignet sich für
die Befestigung des Außenspiegels z. B. an einem unteren
Bereich eines Fahrzeugtürscheibenrahmens oder an einem
Kotflügel.
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Der
in der 1B gezeigte Spiegel besteht ebenfalls
aus den zwei Einheiten 130 und 140, die als vollständig
separate Einheiten geliefert werden, auch wenn sie in der 1B in
einem verbundenen Zustand gezeigt werden. Ähnlich wie bei
der Beschreibung unter Bezug auf die 1A umfasst
die erwähnte erste Einheit 130 ein Gehäuse
bzw. Gerüst 131, in dem mindestens ein Spiegel 132 und
normalerweise mit einem Verstellmechanismus installiert ist. Die
zweite Einheit 140 umfasst einen Träger 141 zur
Befestigung an einem (nicht gezeigten) Außenblech des Fahrzeugs
mit Befestigungselementen wie z. B. Schrauben. Die zweite Einheit 140 weist
auch hier normalerweise eine dekorative Verkleidung 142 auf,
die zur Abdeckung des Trägers 141 dient und auch
eine (nicht gezeigte) Dichtung gegen das Außenblech des
Fahrzeugs pressen kann. Die erste Einheit 130 umfasst ein
lösbares (nicht gezeigtes) Befestigungssystem ähnlich
wie im vorherigen Beispiel auf Grundlage einer Verriegelung Typ
Bajonett-Verschluss zur Verbindung mit der zweiten Einheit 140.
Das Beispiel für eine Konstruktion nach dem vorherigen
Stand der Technik aus der 1B eignet sich
für die Befestigung des Außenspiegels z. B. an einer
unteren Ecke vorne am Türscheibenrahmen.
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Der
in der
2 teilweise dargestellte Spiegel entspricht der
Beschreibung in den o. a. Patenten
EP-A-1038730 ,
US-A-6371619 und
US-A-6609800 von Britax Wingard
Ltd., der als eine einteilige Einheit
150 in Form eines
Gehäuses bzw. Gerüsts
151 konstruiert
ist, worin mindestens ein Spiegel
152 installiert wird,
der normalerweise über einen Verstellmechanismus verfügt.
Das Gehäuse bzw. Gerüst
151 umfasst einen
Fuß
153 mit einem mittleren Durchgang, der in
einem Zwischenstück
154 so angeordnet ist, dass
der Fuß
153 drehbar zum Zwischenstück montiert
ist. Das erwähnte Zwischenstück
154 weist eine
untere Fläche auf, die zur Anlage an ein Außenblech
160 der
Fahrzeugtür dienen soll, und eine obere Fläche,
die an die besondere Konfiguration des Gehäuses um den
Spiegel herum angepasst sein muss, wozu unterschiedliche Zwischenstücke
erforderlich sind, wenn diese Lösung auf unterschiedliche Außenspiegel
angewendet werden soll. Die Anschlussbuchse
155 wird durch
einen Durchgang im Zwischenstück
154 durch den
Fuß
153 und durch eine Öffnung im Außenblech
160 der
Tür geführt, und dann mit entsprechenden zusätzlichen
Anschlusskonfigurationen
156,
162 an einem Innenrahmen
161 der
Tür befestigt.
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Die
erwähnten Anschlusskonfigurationen 156 der Anschlussbuchse 155 sind
hakenförmig ausgeführt und dienen zum Anschluss
an den Anschlusskonfigurationen 162 am Innenrahmen 161 durch
eine kombinierte Bewegung in axialer Richtung und Drehung der Anschlussbuchse 155.
Eine Feder 157 zwischen dem Fuß 153 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 151 und der Anschlussbuchse 155 presst
die Anschlussbuchse 155 in Richtung Innenseite des Gehäuses
bzw. Gerüsts 151, und hält somit die
Anschlusskonfigurationen 156 der Buchse eingehängt in
den Anschlusskonfigurationen 162 des Innenrahmens 161 und
das Zwischenstück 154 wird gegen das Außenblech 160 des
Fahrzeugs gepresst. Durch den Anschluss der Anschlusskonfigurationen 156 der Buchse
in den Anschlusskonfigurationen 162 des Innenrahmens 161 wird
die Drehung der Anschlussbuchse 155 im Verhältnis
zum Innenrahmen 161 verhindert, und durch das Anliegen
der Innenfläche des Zwischenstücks 154 gegen
das Außenblech 160 der Fahrzeugtür, das
eine unregelmäßige Form aufweist, wird die Drehung
des Zwischenstücks 154 im Verhältnis
zum Außenblech 160 verhindert.
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Zusätzliche,
abgestufte Konfigurationen 158, 159, die im Fuß 153 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 151 und im Zwischenstück 154 ausgeformt
sind, verhindern konventionell die Drehung des Gehäuses
bzw. Gerüsts 151 im Verhältnis zum Zwischenstück 154, es
sei denn es wird eine ausreichende vorgestellte Drehmomentkraft
zur Überwindung der Kraft der Feder 157 auf das
Gehäuse bzw. Gerüst 151 angewendet.
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Nun
unter Bezugnahme auf die 3 wird ein Fahrzeugaußenspiegel
gemäß einer beispielsweisen Ausführung
dieser Erfindung beschrieben, der so konstruiert ist, dass er als
eine Einheit geliefert wird, die allgemein aus einem Gehäuse
bzw. Gerüst 10, einem Adapter 20, einer
Anschlussbuchse 30 und einem elastischen Element z. B.
in Form einer Feder 50 besteht. Das erwähnte Gehäuse
bzw. Gerüst 10 trägt bzw. dient zum Tragen
mindestens eines (nicht dargestellten) Spiegels und eventuell eines
(nicht dargestellten) Mechanismus zur Positionsverstellung dieses
Spiegels. Wie nachstehend detailliert beschrieben wird, ist die
erwähnte Spiegeleinheit so ausgelegt, dass sie an einem
Verstärkungsplattenelement 60 befestigt werden
kann, die an einem Außenblech des Fahrzeugs angebracht
ist, das nicht Teil der Außenspiegeleinheit ist, obwohl
dieser daran befestigt wird.
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Das
Gehäuse bzw. Gerüst 10 weist einen Hals 11 auf,
durch den ein erster Durchgang 12 definiert ist. Das Gehäuse
bzw. Gerüst 10 weist einen Raum 15 auf,
der zur Erreichung eines leichten Zugangs zu diesem Raum in Verbindung
mit dem erwähnten ersten Durchgang 12 ausgebildet
ist. Der erwähnte Adapter 20 umfasst einen zweiten
Durchgang 22, der mit dem ersten Durchgang 12 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 10 ausgerichtet
ist, und eine zylindrische Wand 21, die den erwähnten
zweiten Durchgang 22 umschließt. Der Adapter 20,
von dem in der 6 eine detaillierte Oberansicht
gezeigt wird, ist an den Hals 11 des Gehäuses
bzw. Gerüsts 10 angepasst, wobei die zylindrische
Wand in dessen ersten Durchgang 12 eingesetzt ist, und
als Führung für die Drehung des Adapters 20 im
Verhältnis zum Gehäuse bzw. Gerüst 10 wirkt.
Durch diese Anordnung kann für unterschiedliche Spiegel
ein einziger Adapter mit besonderen Konfigurationen sowohl des Halses 11 und
des Gehäuses 10, an dem dieser Hals 11 angeschlossen
ist, verwendet werden, und einen generell einteiligen Körper
bildet. Anders gesagt kann der Hals 11 irgendeine äußere
Form aufweisen, vorausgesetzt sein innerer Durchgang 12 weist
den geeigneten Durchmesser zur Aufnahme des Einsatzes der zylindrischen
Wand 21 des Adapters auf.
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Die
zylindrische Wand 21 des Adapters 20 verfügt über
einen Ausschnitt, der die erste und zweite Abgrenzung 29a, 29b bildet,
die mit einem internen Anschlag 17 (in der 3 als
Strichlinie gezeigt) zusammenwirkt, der sich von einer Wand des
ersten Durchgangs 12 in Richtung dessen Innenseite erstreckt,
um die Drehung des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 im
Verhältnis zum Adapter 20 zu begrenzen. Der Hals 11 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 10 weist erste Anschlusskonfigurationen 14 auf,
die um ein erstes Ende des ersten Durchgangs 12 geformt
sind, und der Adapter 20 weist zweite Anschlusskonfigurationen 23 auf,
die um die zylindrische Wand 21 herum geformt sind. Die
erwähnte erste und zweite Anschlusskonfiguration 14, 23 sind
sich gegenseitig ergänzend, und bestehen aus ebenen Flächen,
die in Umfangsrichtung abgestuft sind, wobei sich zwischen diesen
geneigte Übergangsflächen 14a, 23a befinden.
Die erste und zweite Anschlusskonfiguration 14, 23 sind
derart geformt, dass wenn sich das Gehäuse bzw. Gerüst 10 in
einer vordefinierten Ausrichtung hinsichtlich dem Adapter 20 befindet,
sie aneinander anliegen, und eine Drehung des Gehäuses bzw.
Gerüsts 10 im Verhältnis zum Adapter 20 mit
einer axialen Bewegung des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 erlauben,
die durch die Zwischenwirkung der erwähnten geneigten Übergangsflächen 14a, 23a erzwungen
wird. Die erwähnten Anschlusskonfigurationen 14 können
direkt am Körper des Halses 11 oder an einem Verstärkungsteil
ausgebildet sein.
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Der
Adapter 20, dessen Unterseite detailliert in der 9 und 10 gezeigt
wird, weist auf seiner Unterseite eine Anlagefläche 24 auf,
die zum Anliegen an dem erwähnten Verstärkungsplattenelement 60 dient,
das an einem Außenblech 70 des Fahrzeugs angebracht
ist. Auch wenn dies keine Grundvoraussetzung ist, sind diese Anlagefläche 24 sowie
die obere Fläche des Verstärkungsplattenelements 60 vorteilshaft
mit ebener Fläche ausgeführt. Das Verstärkungsplattenelement 60 weist
eine Öffnung 62 auf, die zum ersten und zweiten
Durchgang 12, 22 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 bzw.
zum Adapter 20 ausgerichtet sein kann. Ein Paar erste Stellkonfigurationen 25a, 25b erstrecken
sich von der Anlagefläche 24 des Adapters 20 nach
unten. Diese Stellkonfigurationen dienen zum Anschluss an den zweiten
zusätzlichen Anschlusskonfigurationen 61a, 61b,
die im Verstärkungsplattenelement 60 ausgeformt
sind. In der gezeigten Ausführung sind die erwähnten
ersten Stellkonfigurationen 25a, 25b in Form von
im Wesentlichen zylindrischen ersten und zweiten Stiften mit unterschiedlichen
Durchmessern ausgeführt, die in axialer Richtung verlaufen,
und die zweiten Anschlusskonfigurationen 61a, 61b bestehen
aus ersten und zweiten Bohrungen, deren Durchmesser den Durchmessern
der ersten Stellkonfigurationen 25a, 25b entspricht.
Die ersten und zweiten Stifte 25a, 25b sind derart
konfiguriert und angeordnet, dass sie in den entsprechenden ersten und
zweiten Bohrungen 61a, 61b sitzen, wenn sich der
Adapter 20 in einer vordefinierten Ausrichtung im Verhältnis
zum Verstärkungsplattenelement 60 befindet, um
damit die korrekte und unverwechselbare Stellung dieses Adapters 20 im
Verhältnis zur Öffnung 62 des Verstärkungsplattenelements 60 zu
gewährleisten. Eine Fachperson kann in der Lage sein, einen
entsprechenden Effekt mit zwei ersten und zweiten Anschlusskonfigurationen
mit anderer Form bzw. Anordnung in anderen Positionen als wie in
den Abbildungen gezeigt, oder mit nur einer ersten und einer zweiten
Anschlusskonfiguration oder mit mehr als zwei ersten und zweiten
Anschlusskonfigurationen zu erreichen.
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Der
Adapter 20 umfasst weiterhin auf seiner Unterseite zwei
Paare erster Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b,
deren Funktion nachstehend detailliert beschrieben wird. Jedes Paar
der ersten Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b wird
durch eine jeweilige Verbindungswand 26 verbunden, die
zwei Elemente wie diametral gegenüber liegende Schalen
bildet. Das Verstärkungsplattenelement 60, das
detailliert in der 8 gezeigt wird, umfasst zwei
erste Kerben 63a an einem Umgebungsrand der erwähnten Öffnung 62,
die den Durchlauf von zwei Paaren erster Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b des
Adapters 20 und dessen entsprechenden Verbindungswänden 26 erlauben.
Auch hier ist die Anzahl der Paare erster Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b und
der entsprechenden Kerben 63a nicht von Bedeutung, mindestens
ein Paar ist ausreichend.
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Die
Außenspiegeleinheit aus dieser Erfindung umfasst auch eine
Anschlussbuchse 30, die durch den ersten Durchgang 12 des
Halses 11 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 und
durch den zweiten Durchgang 22 des Adapters 20 installiert
wird, wobei eine Bewegung in axialer Richtung und Drehung möglich
ist. Diese Anschlussbuchse 30 weist ein erstes Ende (bzw.
unteres Ende, wie dies in den 7, 9 und 10 gezeigt
wird) auf, an dem sich zwei Paare erster und zweiter Überstände 34a und 34b in radialer
Richtung abwechselnd und in gleichen Winkelabständen nach
außen verlaufen. Jeder dieser ersten und zweiten Überstände 34a, 34b definiert eine
Verankerungskonfiguration 31 in Form einer oberen Fläche,
die im Wesentlichen senkrecht zu einer Mittellinie 90 der
Anschlussbuchse 30 verläuft (7).
In den ersten und zweiten Überständen 34a, 34b sind
auch zwei Paare zweiter Rückhaltekonfigurationen 32a, 32b ausgebildet.
Eine dieser zweiten Rückhaltekonfigurationen von jedem
Paar ist in jedem ersten Überstand 43a in Form
einer ersten Oberfläche 32a ausgebildet, die im
Wesentlichen parallel zur erwähnten Mittellinie 90 verläuft,
wobei die andere der zweiten Rückhaltekonfigurationen von
jedem Paar in jedem der zweiten Überstände 43b in Form
einer zweiten Oberfläche 32b ausgebildet ist, die
im Wesentlichen parallel zur erwähnten Mittellinie 90 verläuft
(7 und 9). Die erste und zweite Oberfläche 32a, 32b jeden
Paars liegen sich in einer Umfangsrichtung gegenüber und
haben eine Zwischenwirkung mit den beiden Paaren erster Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b des
Adapters 20, wie dies nachstehend im Detail erläutert
wird. Natürlich entspricht die Anzahl der Paare zweiter
Rückhaltekonfigurationen 32a, 32b der
Anschlussbuchse 30 der Anzahl Paare erster Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b des
Adapters 20, obwohl mindestens ein Paar ausreichen würde.
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Der
Adapter 20 weist zwei Paare erster und zweiter Nuten 28a, 28b auf,
die sich in axialer Richtung entlang der Innenwand des zweiten Durchgangs 22 erstrecken.
Diese ersten und zweiten Nuten 28a, 28b sind derart
konfiguriert, dass sie den Durchlauf der erwähnten ersten
und zweiten Überstände 34a, 34b der
Anschlussbuchse 30 erlauben, damit die Unterseite der Anschlussbuchse 30 durch
den zweiten Durchgang 22 des Adapters 20 ermöglicht
wird. Jede der erwähnten ersten Nuten 28a ist
so angeordnet, dass sich ein Abschnitt in einer der Verbindungswände 26 zwischen
den entsprechenden Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b befindet,
und die zweiten Nuten 28b sind in einem Winkel von 90° zwischen
den ersten Nuten 28a angeordnet.
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Das
Verstärkungsplattenelement 60 weist zwei zweite
Kerben 63b auf, die im erwähnten Umgebungsrand
der Öffnung 62 zwischen den ersten Kerben 63a angeordnet
sind (8). Diese zweite Kerben 63b erlauben
darin den Durchlauf der zweiten Überstände 34b der
Anschlussbuchse 30, wobei die ersten Überstände 34a zusammen
mit den Wänden 26 und den entsprechenden ersten
und zweiten Anschlägen 27a, 27b des Adapters 20 durch
die ersten Kerben 63a verlaufen. Zu Zwecken dieser Erfindung wäre
auch hier ein einziges Paar erster und zweiter Kerben 63a, 63b ausreichend,
deren Anzahl entspricht jedoch in allen Fällen der Anzahl
erster und zweiter Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b; 32a, 32b.
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Die
erwähnte Feder 50 ist zwischen einem Überstand
in Form eines ringförmigen Flanschs 42 an der
Anschlussbuchse 30 und dem Gehäuse bzw. Gerüst 10 angebracht,
wobei die Feder 50 komprimiert ist, um die Anschlussbuchse 30 in
das Gehäuse bzw. Gerüst 10 zu pressen.
Detailliert handelt es sich bei der Feder 50 um eine Spiralfeder,
die um die Anschlussbuchse 30 herum angebracht ist. Der
Hals 11 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 weist
eine erste Aufnahme 13 an einem zweiten bzw. oberen Ende
des ersten Durchgangs 12 auf, die ein erstes Ende 51 der Feder 50 aufnehmen
und dieses Halten soll, wobei der ringförmige Flansch 42 an
der Anschlussbuchse 30 eine zweite Aufnahme zur Aufnahme
und Halterung eines zweiten Endes 52 der Feder 50 bildet.
Der ringförmige Flansch 42 kann in konventioneller
Ausführung an der Anschlussbuchse 30 integriert
sein, wie dies in der 3 gezeigt wird, es wird jedoch eine
neuartige Konstruktion der Anschlussbuchse 30 in zwei Teilen
bevorzugt, wie dies in der 5 gezeigt
wird, wo die Anschlussbuchse 30 ein Außengewinde 33 aufweist,
das um mindestens einen Abschnitt in der Nähe deren zweiten
bzw. oberen Endes ausgebildet ist, und der ringförmige
Flansch 42 ist an einem Abgrenzungselement 40 ausgebildet,
worauf sich wiederum ein Innengewinde 41 zur Verbindung mit
dem Außengewinde 33 der Anschlussbuchse 30 befindet.
Das Abgrenzungselement 40 umfasst weiterhin Greifkonfigurationen 43 zur
Anlage eines (nicht dargestellten) Ausbauwerkzeugs, das durch den
bereits erwähnten Raum 15 (3 und 4)
des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 mit Verbindung
mit dem ersten Durchgang 12 eingeführt wird. Dadurch
kann das Gehäuse bzw. Gerüst 10 relativ
einfach von der Rückseite des Außenspiegels aus
von dem Verstärkungsplattenelement 60 gelöst
werden. Bei der in den 3 und 4 gezeigten
Ausführung ist die Rückseite des Gehäuses
bzw. Gerüsts 10 so ausgebildet, dass sie eine
(nicht dargestellte), lösbare Schutzabdeckung erhalten
kann.
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Die
Funktion des Befestigungssystems zur Befestigung der Außenspiegeleinheit
an der Verstärkungsplatteneinheit 60 wird unter
Bezugnahme auf die 9 bis 12 beschrieben.
Es muss berücksichtigt werden, dass das Verstärkungsplattenelement 60 in
den 9 und 10 für eine bessere Klarheit
in der Zeichnung nicht enthalten ist.
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Wie
dies in den 9 und 10 gezeigt wird,
ist jedes Paar der ersten Rückhaltekonfigurationen 27a, 27b des
Adapters 20 so ausgebildet, dass es erste und zweite Anschläge 27a, 27b bietet,
die von der Anlagefläche 24 in der Nähe
des zweiten Durchgangs 22 nach unten überstehen.
Der Abstand in Umfangsrichtung zwischen den gegenüber liegenden
Flächen dieser ersten und zweiten Anschläge 27a, 27b ist
gleich dem Abstand in Umfangsrichtung zwischen den erwähnten
ersten und zweiten Flächen 32a, 32b,
die die zweiten Rückhaltekonfigurationen am unteren Ende
der Anschlussbuchse 30 bilden. An jedem Paar der ersten
Rückhaltekonfigurationen des Adapters 20 ist der
erste Anschlag 27a in axialer Richtung kürzer
als der zweite Anschlag 27b. Wenn somit der Hals 11 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 10 am Adapter 20 anliegt,
und der Adapter mit dem Verstärkungsplattenelement 60 verbunden
wird, kann die Anschlussbuchse 30 durch den ersten Durchgang 12 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 10, durch den zweiten Durchgang 22 des
Adapters 20 und durch die Öffnung 62 des
Verstärkungsplattenelements 60 eingesetzt, und
in axialer Richtung aus dem Gehäuse bzw. Gerüst 10 herausbewegt
werden, wodurch die Feder 50 komprimiert wird, bis der
erste und zweite Überstand 34a, 34b über
eine Unterseite des Verstärkungsplattenelements 60 übersteht.
Der überstehende axiale Abstand ist ausreichend, damit
der erste Überstand 34a größer
ist als der erste Anschlag 27a des Adapters 20 (11).
Die Größe der Wand 26 in axialer Richtung
ist gleich der Größe des zweiten Anschlags 27b in
axialer Richtung.
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Die
Anschlussbuchse 30 kann in eine erste Richtung gedreht
werden, damit der erste Überstand 34a der Anschlussbuchse 30,
der in die erste Nut 28a eingesetzt ist, die erste Nut 28a verlassen
kann und unterhalb der Unterseite des ersten Anschlags 27a verläuft,
wie dies mit einem Pfeil in der 9 gezeigt wird.
Die axiale Länge des zweiten Anschlags 27b ist geeignet,
die Drehung der Anschlussbuchse 30 in eine zweite Richtung
entgegengesetzt zur erwähnten ersten Richtung zu verhindern.
Die erwähnte Drehung in die erste Richtung läuft
gegen einen Anschlag, sobald die zweite Fläche 32b des
zweiten Überstands 34b der Anschlussbuchse 30 Kontakt
mit dem zweiten Anschlag 27b des Adapters 20 erhält, was
der Fall ist, wenn sich die Anschlussbuchse 30 in einer
bestimmten Ausrichtung zum Adapter 20 befindet, und gleichzeitig
die erste Fläche 32a des ersten Überstands 34a den
ersten Anschlag 27a in Umfangsrichtung überschritten
hat. Die Anschlussbuchse 30 kann dann wieder in axialer
Richtung zur Innenseite des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 mit
Entlastung der Feder 50 bewegt werden, bis die Verankerungskonfigurationen 31 am ersten
und zweiten Überstand 34a, 34b der Anschlussbuchse 30 Kontakt
mit der unteren Fläche des Verstärkungsplattenelements 60 erhalten
(nicht gezeigt in 10). Mehrere Abschnitte des
Verstärkungsplattenelements 60 am Umfang der Öffnung 62 werden
somit zwischen der Anlagefläche 24 des Adapters 20 und
den Verankerungskonfigurationen 31 der Anschlussbuchse 30 durch
die Kraft der Feder 50 eingespannt (12), wodurch
das Ablösen der Anschlussbuchse 30 von der Öffnung 62 des
Verstärkungsplattenelements 60 verhindert wird,
während sich die Anschlussbuchse 30 in der definierten
Ausrichtung zur Öffnung 62 des Verstärkungsplattenelements 60 befindet.
In diesem Zustand (10) befinden sich die ersten
und zweiten Anschläge 27a, 27b des Adapters 20 zwischen den
ersten und zweiten Flächen 32a, 32b der
ersten und zweiten Überstände 34a, 34b der
Anschlussbuchse 30 und arretieren somit die Drehung der
Anschlussbuchse 30 zum Adapter 20, um ein ungewolltes
Lösen der Verbindung zu vermeiden.
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Unter
besonderer Bezugnahme auf die 11 und 12 und
zur Erleichterung der Montage der Außenspiegeleinheit umfasst
der Hals 11 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 eine
oder mehr Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 16,
die radial nach außen über die Innenseite des
ersten Durchgangs 12 überstehen, und die Anschlussbuchse 30 umfasst eine
oder mehr Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 35 (siehe
auch 3 und 5), die radial nach außen überstehen.
Wie dies in der 11 gezeigt wird, sind die ersten
Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 16 des Gehäuses
bzw. Gerüsts 10 so ausgebildet, dass sie sich
mit den zweiten Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 35 der
Anschlussbuchse 30 verbinden, wenn sich die Anschlussbuchse 30 axial
in einer Vormontageposition und Ausrichtung zum Gehäuse
bzw. Gerüst 10 befindet. In dieser axialen Vormontageposition
und Ausrichtung wird die Anschlussbuchse 30 aus dem Gehäuse
bzw. Gerüst 10 herausgepresst, die Feder 50 wird
komprimiert, und die Flächen 31 der ersten Überstände 34a der Anschlussbuchse 30 stehen
so weit über die Anlagefläche 24 des
Adapters 20 über, dass sie unter den ersten Anschlag 27a des
Adapters 20 laufen. Die ersten Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 16 des Gehäuses
bzw. Gerüsts 10 sind derart ausgebildet, dass
sie sich von den zweiten Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 35 der
Anschlussbuchse 30 lösen, sobald die Anschlussbuchse 30 auf
die vordefinierte Ausrichtung im Verhältnis zum Adapter 20 gedreht wird.
Die Außenspiegeleinheit kann in diesem Vormontagezustand
montiert, gelagert und angeliefert werden.
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Die
so vorbereitete Außenspiegeleinheit wird dann wie folgt
am Fahrzeug montiert. Die Unterseite der Anschlussbuchse 30 wird
zuerst durch die Öffnung 62 im Verstärkungsplattenelement 60 geführt, und
die ersten und zweiten Stifte 25a, 25b des Adapters
werden in den entsprechenden ersten und zweiten Bohrungen 61a, 61b des
Verstärkungsplattenelements 60 eingesetzt, bis
die Anlagefläche 24 des Adapters 20 an
der Oberfläche des Verstärkungsplattenelements 60 anliegt
(11). Die Anschlussbuchse 30 wird dann
in die erste Richtung der vordefinierten Ausrichtung gedreht, wodurch
sich die zweiten Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 35 der
Anschlussbuchse 30 aus der Verbindung mit den ersten Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 16 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 10 löst,
und die Kraft der Feder 50 die Anschlussbuchse 30 zur
Innenseite des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 presst,
bis die Verankerungskonfigurationen 31 der Anschlussbuchse 30 an der
Unterseite des Verstärkungsplattenelements 60 greifen
(12). Damit wird die Außenspiegeleinheit am
vorhin am Fahrzeug montierten Verstärkungsplattenelement 60 befestigt.
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Bei
der Montage der Außenspiegeleinheit befindet sich der Adapter 20 in
der vordefinierten Ausrichtung zum Verstärkungsplattenelement 60, und
das Gehäuse bzw. Gerüst 10 befindet sich
in der vordefinierten Ausrichtung im Verhältnis zum Adapter 20.
Nur wenn eine externe Kraft, die größer als ein vordefinierter
Wert ist, auf das Gehäuse bzw. Gerüst 10 angewendet
wird, kann das Gehäuse bzw. Gerüst 10 mit
einer kleinen gleichzeitigen Bewegung in axialer Richtung gegen
die Kraft der Feder 50 entlang der erwähnten geneigten Übergangsflächen 14a, 23a (3)
zwischen den ersten und zweiten Anschlusskonfigurationen 14, 23 am
Hals 11 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 bzw.
am Adapter 20 im Verhältnis zum Adapter 20 gedreht
werden.
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Die 11 und 12 zeigen,
dass das Außenblech 70 des Fahrzeugs eine Öffnung 71 aufweist,
die der Öffnung 62 im Verstärkungsplattenelement 60 gegenüber
liegt. Der Adapter 20 kann somit das Verstärkungsplattenelement 60 durch
diese Öffnung 71 im Außenblech 70 des
Fahrzeugs erreichen. Das Verstärkungsplattenelement 60 befindet
sich vorzugsweise auf einer unteren Ebene bzw. inneren Position
im Verhältnis zum Außenblech 70 des Fahrzeugs,
so dass der Adapter 20 im Verhältnis zum Außenblech 70 des
Fahrzeugs mindestens teilweise eingelassen ist. Eine ringförmige
Dichtung 80 ist vorgesehen, um den Spalt zwischen einem
Umfangsrand der Öffnung 71 im Außenblech 70 des
Fahrzeugs und einem Umfang des Halses 11 des Gehäuses
bzw. Gerüsts 10 bzw. des Adapters 20 abzudichten.
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Die 13 zeigt
ein erstes Montagebeispiel der Außenspiegeleinheit, wo
sich das Verstärkungsplattenelement 60 an einem
unteren Abschnitt des Scheibenrahmens einer Fahrzeugtür
befindet. In diesem Fall erstreckt sich der Hals 11 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 10 in einer im
Wesentlichen senkrechten Richtung nach unten. Wie dies besser in
der 15 zu erkennen ist, ist im Außenblech 70 des Fahrzeugs
eine Konfiguration 72 ausgebildet, die einen vergrößerten
Bereich um die Öffnung 71 herum definiert. Diese
Konfiguration 72 weist eine Innenwand 73 auf,
die die Öffnung 71 umgibt, und verfügt über
eine untere Kante, die sehr nahe bei oder in Kontakt mit der oberen
Fläche des Verstärkungsplattenelements 60 liegt.
Möglicherweise gibt es Schweißpunkte zwischen
der unteren Kante der Innenwand 73 des Außenblechs 70 des
Fahrzeugs und dem Verstärkungsplattenelement 60,
die eine unterschiedliche Stärke aufweisen. Die Innenwand 73 definiert
zusammen mit dem Verstärkungsplattenelement 60 ein
Gehäuse, worin die Dichtung 81 angeordnet wird,
wobei die Dichtung 81 in diesem Fall eine Scheibenform
mit einer Öffnung und Bohrungen aufweist, die der Öffnung 62 und
den Bohrungen 61a, 61b des Verstärkungsplattenelements 60 entsprechen.
Nach der Montage der Außenspiegeleinheit ist die Dichtung 81 zwischen
der Anlagefläche 24 des Adapters 20 und
dem Verstärkungsplattenelement 60 eingespannt.
Eine seitliche Ausdehnung des elastischen Materials der Dichtung 81 durch
die Kompression in axialer Richtung führt dazu, dass ein
Umfangsbereich der Dichtung 81 gegen die Innenwand 73 gepresst
wird, und den Spalt zwischen dem Umfangsrand der Öffnung 71 im
Außenblech 70 des Fahrzeugs und dem Adapter 20 abdichtet.
Wenn geeignet, kann die Konfiguration 72 eine Form im Zusammenspiel
mit der Form des Halses 11 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 aufweisen.
Die Konfiguration 72 kann alternativ hierzu Teil eines
lösbaren Teils sein, wie z. B. einer Kunststoffabdeckung,
die am Außenblech 70 des Fahrzeugs mit geeigneten
Mitteln wie z. B. Kunststoffverriegelungen befestigt wird. In dem
in den 11 bis 13 gezeigten
Montagebeispiel ist zu erkennen, dass sich zwischen dem Gehäuse
bzw. Gerüst 10 des Spiegels und dem Außenblech 70 des
Fahrzeugs ein Spalt H befindet (siehe Detailansicht in 13),
weshalb der Spiegel keine Belastungen auf das Außenblech 70 überträgt.
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Im
zweiten, in der 14 gezeigten Montagebeispiel
befindet sich das Verstärkungsplattenelement 60 an
einer unteren Ecke vorne am Scheibenrahmen einer Fahrzeugtür.
In diesem Fall erstreckt sich der Hals 11 des Gehäuses
bzw. Gerüsts 10 in einer schrägen Richtung
nach unten zur Fahrzeugtür. Das Verstärkungsplattenelement 60 erstreckt
sich im Verhältnis zum Außenblech 70 des
Fahrzeugs nach außen und wird durch eine Kunststoffabdeckung 74 abgedeckt,
die am Außenblech 70 oder am Scheibenrahmen des
Fahrzeugs befestigt ist. Auch hier können keine Belastungen
auf den Spiegel auf das Außenblech 70 übertragen
werden. Die Kunststoffabdeckung 74 weist eine Öffnung
auf, die der Öffnung 62 im Verstärkungsplattenelement 60 gegenüber liegt
und der Hals 11 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 ist
so ausgebildet, dass er gegenüber einem Bereich der Kunststoffabdeckung 74 um
seine Öffnung liegt. Zur Abdichtung eines Spalts zwischen
dem Umfangsrand der Öffnung in der Kunststoffabdeckung 74 des
Fahrzeugs und einem Umfangsbereich des Halses 11 des Gehäuses
bzw. Gerüsts 10 bzw. des Adapters 20 ist
eine ringförmige Dichtung 82 vorgesehen, die der
oben beschriebenen Dichtung in Verbindung mit den 11 und 12 ähnlich
ist. Die Kunststoffabdeckung 74 kann eine Form aufweisen, die
sich der Form des Halses 11 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 anpasst.
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Die
erwähnten Dichtungen 80, 81 und 82 können
im Wesentlichen gleiche Konfigurationen aufweisen, um in den unterschiedlichen,
erläuterten Montagekonfigurationen verwendet werden zu
können.
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Eine
weitere beispielsweise Ausführung des Fahrzeugaußenspiegels
dieser Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die 16 bis 25 beschrieben, wobei
diese Ausführung auf demselben Prinzip wie bei der oben
beschriebenen beispielsweisen Ausführung beruht, davon
jedoch bei den Mitteln zur Herstellung des Vormontagezustands des
Spiegels abweicht. Bei beiden beispielsweisen Ausführungen
werden dieselben Bezugsnummern zur Kennzeichnung identischer oder ähnlicher
Merkmale verwendet.
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Die 16 zeigt
eine Anschlussbuchse 30 und einen Adapter 20. Ähnlich
wie bei der obigen Beschreibung der ersten beispielsweisen Ausführung
in den 5, 6, 7, 9 und 10 umfasst der
Adapter 20 dieser zweiten beispielsweisen Ausführung
eine Abschlusswand 21, die einen zweiten Durchgang 22 umgibt,
der so ausgebildet ist, dass er mit einem ersten Durchgang 12 eines
Gehäuses bzw. Gerüsts 10 ausgerichtet
werden kann (teilweise gezeigt in der 25). Ein
Paar Verbindungswände 26 stehen über
einer Anlagefläche 24 hervor, die an einem unteren
Ende des Adapters 20 geformt sind, wobei jede Verbindungswand 26 eine
Verknüpfung zwischen einem ersten Anschlag 27a und
einem zweiten Anschlag 27b bildet. Zwei Paare erster und
zweiter Nuten 28a, 28b sind auf einer Innenfläche
des erwähnten zweiten Durchgangs 22 für
den Durchlauf entsprechender Paare erster und zweiter Überstände 34a, 34b am
Ende der Anschlussbuchse 30 ausgebildet. Die ersten Nuten 28a des
Adapters 20 befinden sich zwischen den ersten und zweiten
Anschlägen und erstrecken sich in einen Teil der Verbindungswände 26.
Jede der ersten und zweiten Überstände 34a, 34b definiert
ein Verankerungskonfiguration 31 in Form einer oberen Fläche 31,
die im Wesentlichen senkrecht zu einer Mittellinie 90 der
Anschlussbuchse 30 ist, und ein Paar zweiter Rückhaltekonfigurationen 32a, 32b im
Form von ersten und zweiten Seitenflächen 32a, 32b parallel
zu dieser Mittellinie 90. Die ersten und zweiten Anschläge 27a, 27b mit
den Verbindungswänden 26 des Adapters 20 und
das Ende der Anschlussbuchse 30 mit den ersten und zweiten Überständen 34a, 34b sind
so ausgebildet, dass sie ähnlich wie jene in der Beschreibung
unter Bezugnahme auf die 8 durch eine Öffnung 62 im Verstärkungsplattenelement 60 verlaufen,
und die ersten und zweiten Überstände 34a, 34b der
Anschlussbuchse 30 sind so ausgebildet, dass sie ähnlich
wie bei der ersten Ausführung an einem Bereich des Rands
der Öffnung 62 anliegen.
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In
Abweichung zur ersten Ausführung steht hier radial von
jeder Verbindungswand 26 eine Leiste 210 radial
nach innen ab, die die erste Nut 28a unterbricht, und der
erste Anschlag 27a ist an einem Ende in Umfangsrichtung
dieser Leiste 210 ausgebildet, so dass zwischen einer oberen
Fläche dieser Leiste 210 und einer Anlagefläche 24 ein
Durchgang 227 ausgebildet wird, der in Umfangsrichtung
oberhalb des ersten Anschlags 27a eine Verbindung mit einer
ersten Nut 28a herstellt. Der Abstand in axialer Richtung
von der oberen Fläche der Leiste 210 zur Anlagefläche 24 ist
leicht größer als die Stärke in axialer
Richtung des ersten Überstands 34a der Anschlussbuchse 30, so
dass der erste Überstand 34a, der in der ersten Nut 28a sitzt,
die erste Nut 28a durch den erwähnten Durchgang 227 mittels
einer Drehung der Anschlussbuchse 30 verlassen kann, wie
dies in den 18 und 21 gezeigt
wird. Sobald der erste Überstand 34a dann die
erste Nut 28a verlassen hat, kann die Anschlussbuchse 30 durch
eine Reihe von Abläufen, die nachstehend im Detail beschrieben
werden, zum Adapter 20 in einen Vormontagezustand gebracht werden,
der in den 20 und 22 gezeigt
wird, worin der erste Überstand 34a auf der Leiste 210 aufliegt
und die Anschlussbuchse komprimiert hält.
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Die
Leiste 210 weist eine untere Fläche auf, die eine
Vormontage-Rückhaltekonfiguration 216 definiert,
die die erwähnte Fläche 31 des ersten Überstands 34a der
Anschlussbuchse 30 halten kann, wenn sich die Anschlussbuchse 30 in
einem Vormontagezustand im Verhältnis zum Adapter 20 befindet. In
diesem Vormontagezustand befindet sich die Anschlussbuchse 30 in
einer solchen axialen Vormontageposition und Ausrichtung im Verhältnis
zum Gehäuse bzw. Gerüst 10 und zum Adapter 20,
dass der erste Überstand 34a an der Leiste 210 anliegt
und eine Feder 50, die der unter Bezugnahme auf die 3 beschriebenen
Feder ähnlich ist, wird zwischen einem ringförmigen
Flansch 42 an der Anschlussbuchse 30 und dem Gehäuse
bzw. Gerüst 10 komprimiert. Weiterhin sind in
dem Vormontagezustand die ersten und zweiten Überstände 34a, 34b der
Anschlussbuchse 30 zu den ersten und zweiten Nuten 28a, 28b des
Adapters 20 ausgerichtet, und ermöglichen das
Einsetzen des Adapters 20 und der Anschlussbuchse 30 in
die Öffnung 62 des Verstärkungsplattenelements 60,
sobald sich die Außenspiegeleinheit in diesem, in der 22 gezeigten Vormontagezustand befindet.
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Die 23 zeigt
den eingesetzten Adapter 20 zusammen mit der Anschlussbuchse 30 und
mit den ersten und zweiten Überständen 34a, 34b im Vormontagezustand,
in der Öffnung 62 des Verstärkungsplattenelements 60.
In dieser Stellung hat die Anlagefläche 24 Kontakt
mit einer Fläche des Verstärkungsplattenelements 60.
Es ist zu erkennen, dass die Stärke des Verstärkungsplattenelements 60 den
erwähnten Durchgang 227 teilweise verschließt, und
somit den Durchgang für den ersten Überstand 34a sperrt,
wenn sich die Anschlussbuchse 30 in der in 24 gezeigten
Stellung befindet, in der die ersten und zweiten Überstände 34a, 34b gegen
das Verstärkungsplattenelement 60 drücken,
und die Drehung der Anschlussbuchse 30 durch die Wirkung
der Rückhaltekonfigurationen 32a, 32b der Überstände 34a, 34b der
Anschlussbuchse 30 mit den ersten und zweiten Anschlägen 27a, 27b an
der Verbindungswand 26 des Adapters 20 verhindert
bzw. begrenzt wird. Dies ist der Fall, weil der Abstand in axialer Richtung
von der oberen Fläche der Leiste 210 zur Anlagefläche 24 kleiner
als die Summe aus der Stärke des ersten Überstands 34a der
Anschlussbuchse 30 und des Verstärkungsplattenelements 60 ist.
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In
der 24 ist zu erkennen, dass bei dieser zweiten Ausführung
ein Spiel zwischen den Rückhaltekonfigurationen 32a, 32b der Überstände 34a, 34b der
Anschlussbuchse 30 und den ersten und zweiten Anschlägen 27a, 27b des
Adapters 20 besteht. Dieses Spiel kann je nach Eignung
eine variable Amplitude aufweisen, und kann klein genug sein, um
besonders die Drehung der Anschlussbuchse 30 im Verhältnis
zum Adapter zu arretieren.
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In
den 17 bis 20 wird
zusätzlich eine Reihe von Abläufen gezeigt, mit
denen die Anschlussbuchse 30 in den erwähnten
Vormontagezustand im Verhältnis zum Adapter 20 gebracht
werden kann. Es ist zu erkennen, dass aufgrund des Abstands in axialer
Richtung zwischen der Leiste 210 und der Anlagefläche 24 die
Anschlussbuchse 30 nur dann in den Vormontagezustand gebracht
werden kann, wenn der Adapter 20 und die Anschlussbuchse 30 nicht
in der Öffnung 62 des Verstärkungsplattenelements 60 sitzen.
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Wie
dies in der 17 gezeigt wird, besteht der
erste Schritt in einer axialen Bewegung der Anschlussbuchse 30 gegen
die Kraft der Feder 50 heraus aus dem Gehäuse
bzw. Gerüst 10, bis die ersten und zweiten Überstände 34a über
die Anlagefläche 24 überstehen. Dann
muss die Anschlussbuchse 30, wie in der 18 gezeigt,
in eine erste Richtung gedreht werden, damit die ersten Überstände 34a aus den
ersten Nuten 28a herauslaufen und durch den erwähnten
Durchgang 227 zwischen den Leisten 210 und der
Anlagefläche 24 verlaufen, bis die ersten Überstände 34a über
die entsprechenden ersten Anschläge 27a in Umfangsrichtung überstehen.
Danach wird die Anschlussbuchse, wie in 19 gezeigt,
gegen die Kraft der Feder 50 aus dem Gehäuse bzw. Gerüst 10 in
axialer Richtung herausbewegt, bis die ersten Überstände 34a die
entsprechenden ersten Anschläge 27a in axialer
Richtung überwunden haben. Schließlich umfasst
der Ablauf, wie in der 20 gezeigt, die Drehung der
Anschlussbuchse 30 in eine zweite, der ersten Richtung
entgegengesetzten Richtung, bis die Flächen 31 der
ersten Überstände 34a den erwähnten
Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 216 der Leisten 210 gegenüber
liegen, wodurch die Anschlussbuchse 30 ausgehend von dieser
Stellung gelöst wird, so dass die Kraft der Feder 50 die
Anschlussbuchse 30 in axialer Richtung in das Gehäuse
bzw. Gerüst 10 presst, bis die Flächen 31 der
ersten Überstände 34a zurückgehalten und
gegen die entsprechenden Vormontage-Rückhaltekonfigurationen 216 der
Leisten 210 gedrückt werden.
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Zur
Gewährleistung einer stabilen Position der einzelnen ersten Überstände 34a an
ihrer entsprechenden Leiste 210, und somit einer stabilen
Position der Außenspiegeleinheit im Vormontagezustand,
definiert die Vormontage-Rückhaltekonfiguration 216 der
Leiste 210 eine im Wesentlichen senkrechte Fläche
zur Mittellinie 90 der Anschlussbuchse 30, die
mit einem nach außen und unten geneigten Rampenabschnitt 217 an
den ersten Anschlägen 27a verbunden ist (16 und 21).
Weiterhin weist die Fläche 31 der Verankerungskonfiguration
des ersten Überstands 34a der Anschlussbuchse 30 eine abgeschrägte
Kante 331 auf, die so ausgebildet ist, dass sie an dem
erwähnten Rampenabschnitt 217 anliegen kann, wenn
die Fläche 31 des ersten Überstands 34a der
Anschlussbuchse 30 mit der Vormontage-Rückhaltekonfiguration 216 der
Leiste 210 gehalten wird, wodurch auch verhindert wird,
dass sich die ersten Überstände 34a ungewollt
aus den Leisten 210 lösen können.
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Wie
bei der ersten Ausführung kann die Außenspiegeleinheit
gemäß dieser zweiten Ausführung in dem
erwähnten Vormontagezustand angeliefert werden, und das
Verstärkungsplattenelement 60 kann am Fahrzeug
integriert sein. Zur Montage der Außenspiegeleinheit ist
es ausreichend, die ersten und zweiten Anschläge 27a, 27b und
die Verbindungswände 26 des Adapters 20 und
das Ende der Anschlussbuchse 30 mit den ersten und zweiten Überständen 34a, 34b durch
die Öffnung 62 im Verstärkungsplattenelement 60 einzuführen,
wenn sich die Außenspiegeleinheit im Vormontagezustand
befindet. Sobald die Anlagefläche 24 des Adapters 20 Kontakt
mit dem Verstärkungsplattenelement 60 hat, werden
die ersten Überstände 34a durch Drehung der
Anschlussbuchse 30 in die erste Richtung im Verhältnis
zum Adapter 20 aus den Leisten 210 gelöst, und
die Kraft der Feder 50 bewegt die Anschlussbuchse 30 nach
innen in das Gehäuse bzw. Gerüst 10,
bis die Verankerungskonfigurationen, gebildet aus den Flächen 31 der
ersten und zweiten Überstände 34a, 34b,
gegen die Seite des Verstärkungsplattenelements 60 drücken,
die der Anlagefläche 24 des Adapters 20 gegenüber
liegen, womit die Außenspiegeleinheit in einer Montagestellung
am Verstärkungsplattenelement 60 befestigt wird.
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In
dieser Montagestellung (wie sie bei dieser zweiten Ausführung
in der 24 gezeigt wird) verursachen
die Stärke des Verstärkungsplattenelements 60 zwischen
der Anlagefläche 24 des Adapters 20 und
die ersten und zweiten Überstände 34a, 34b der
Anschlussbuchse 30, dass die ersten Überstände 34a nicht
durch den Durchgang 227 zwischen der Leiste 210 und
der Anlagefläche 24 des Adapters passen, weshalb
die Rückhaltekonfigurationen zwischen den ersten Seitenflächen 32a der
ersten Überstände 34a der Anschlussbuchse 30 den
ersten Anschlägen 27a des Adapters 20 gegenüber
liegen und interferieren können, während gleichzeitig
die Rückhaltekonfigurationen bestehend aus den zweiten
Seitenflächen 32a der zweiten Überstände 34a der
Anschlussbuchse 30 den zweiten Anschlägen 27b des Adapters 20 gegenüber
liegen und interferieren können, und somit die Möglichkeit
zur Verdrehung der Anschlussbuchse 30 im Verhältnis
zum Adapter 20 verhindern bzw. begrenzen.
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Wie
dies in der 25 gezeigt wird, umfasst diese
zweite Ausführung weiterhin Mittel zur Drehung der Anschlussbuchse 30 im
Verhältnis zum Adapter 20, damit die Außenspiegeleinheit
aus dem Vormontagezustand gelöst werden kann. Die Anschlussbuchse 30 weist
hierzu entfernt vom ersten Ende, wo sich die ersten und zweiten Überstände 34a, 34b befinden,
eine Stellkonfiguration 320 auf (die auch in der 16 gezeigt
wird). Diese Stellkonfiguration 320 steht nach außen über
die Anschlussbuchse 30 hervor und kann in einen Stellkanal 170 eingeführt werden,
der im ersten Durchgang 12 des Halses 11 des Gehäuses
bzw. Gerüsts 10 ausgebildet ist, wenn sich die
Außenspiegeleinheit im erwähnten Vormontagezustand
befindet. Dieser Stellkanal 170 ist auf die Stellung der
Stellkonfiguration 320 ausgelegt, wenn das Gehäuse
bzw. Gerüst 10 im Verhältnis zum Adapter 20 gedreht
wird, und dreht somit die Anschlussbuchse 30, bis die Fläche 31 des
ersten Überstands 34a der Anschlussbuchse 30 von
der Vormontage-Rückhaltekonfiguration 216 der
Leiste 210 des Adapters 20 gelöst wird,
wodurch die Außenspiegeleinheit von dem Vormontagezustand
auf einen Montagezustand geändert wird.
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Der
Adapter 20 dieser zweiten Ausführung ist vorzugsweise
so konfiguriert, dass er das Verstärkungsplattenelement 60 durch
eine Öffnung in einem Außenblech des Fahrzeugs
erreicht, die der Öffnung 62 im Verstärkungsplattenelement 60 gegenüber liegt.
Der Adapter 20 hat eine zumindest teilweise vertiefte Position
im Verhältnis zum Außenblech des Fahrzeugs, und
der Adapter 20 weist eine daran befestigte, umgebende Auflage 75 auf,
die zur Form des Halses 11 des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 und
zu einem Abschnitt des Außenblechs um diese Öffnung passend
ist. Diese umgebende Auflage 75 ist mittels einer an der
Auflage befestigten Halterung 76 am Adapter 20 angebracht
(17 bis 19). Die
Außenspiegeleinheit kann als Option so angeliefert werden, dass
der beschriebene Vormontagezustand einer angeklappten Stellung bzw.
Parkstellung des Gehäuses bzw. Gerüsts 10 im
Verhältnis zum Adapter 20 und der daran befestigten
umgebenden Auflage 75 entspricht, wie dies in der 25 gezeigt
wird. Die Außenspiegeleinheit wird dann aus dem Vormontagezustand
in den Montagezustand geändert, indem das Gehäuse
bzw. Gerüst 10 aus der angeklappten Stellung bzw.
Parkstellung auf eine Gebrauchsstellung gedreht wird.
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Die
Stellkonfiguration 320 der Anschlussbuchse 30 ist
so ausgebildet, dass sie durch die Drehung der Anschlussbuchse 30 in
axialer Richtung in das Gehäuse bzw. Gerüst 10 durch
die Kraft der Feder 50 aus dem Stellkanal 170 des
Gehäuses bzw. Gerüsts 10 herausläuft,
sobald die Fläche 31 des ersten Überstands 34a der
Anschlussbuchse 30 sich aus der Vormontage-Rückhaltekonfiguration 216 der Leiste 216 des
Adapters 20 löst und vom Vormontagezustand auf
den Montagezustand geändert wird. Sobald die Außenspiegeleinheit
in Montagestellung mit dem Verstärkungsplattenelement 60 verbunden ist,
kann das Gehäuse bzw. Gerüst 10 jederzeit
zwischen der Gebrauchsstellung und der angeklappten Stellung bzw.
Parkstellung gedreht werden, ohne dass hierdurch die Befestigung
der Einheit am Fahrzeug beeinträchtigt wird.
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Eine
technisch versierte Person könnte Variationen und Änderungen
an den gezeigten und beschriebenen Ausführungen vornehmen,
die jedoch nicht über die Reichweite dieser Erfindung entsprechend
der beigefügten Patentansprüche hinausgehen würden.
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ZUSAMMENFASSUNG
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Die
Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugaußenspiegel mit
einem Gehäuse bzw. Gerüst (10) mit einem
Hals (11) an dem ein Adapter (20) angepasst ist.
Der Adapter weist eine Anlagefläche (24) auf,
die an einem Verstärkungsplattenelement (60) anliegt,
das an einem Außenblech (70) des Fahrzeugs angebracht
ist. Das Verstärkungsplattenelement (60) weist
eine Öffnung (62) auf, die zu den Durchgängen
(12, 22) des Gehäuses bzw. Gerüsts ausgerichtet
ist. Durch die Durchgänge (12, 22) wird eine
Anschlussbuchse (30) drehbar und mit axialer Bewegungsfreiheit
installiert. Am unteren Ende der Anschlussbuchse (30) befinden
sich Verankerungskonfigurationen (31), die an Abschnitten
der Unterseite des Verstärkungsplattenelements (60)
in der Nähe der Öffnung (62) befestigt
werden. Zwischen dem Gehäuse (10) und der Anschlussbuchse
(30) befindet sich ein elastisches Element (50),
das die Anschlussbuchse (30) in das Gehäuse bzw.
Gerüst (10) presst.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - EP 1038730
A [0003, 0004, 0037]
- - US 6371619 A [0003, 0037]
- - US 6609800 A [0003, 0037]