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Gebiet der Erfindung
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Die
Erfindung bezieht sich auf die Verpackungsbranche, und zwar auf
die Konstruktion eines Verpackungsbehältnisses, die eine
getrennte Verpackung verschiedener Komponenten ohne deren Vermengung
sicherstellt, was in den unterschiedlichen Bereichen der Industrie,
z. B. der chemischen und Nahrungsmittelindustrie usw., benötigt
wird.
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Zugrunde liegender Stand der
Technik
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Bekannt
ist ein zylindrisches Behältnis mit mehreren Sektionen,
das einen Transport und eine Lagerung von mindestens zwei verschiedenartigen Materialien
sicherstellt und das längs in zwei Teile unterteilt ist,
die als Halbzylindersegmente (
RU 2127215 )
ausgeführt sind.
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Die
in ihrem technischen Wesen und dem zu erreichenden Ergebnis für
alle Ausführungsvarianten nächstliegende Lösung
ist ein zwei Behälter umfassendes Behältnis für
zwei Komponenten, die mit Membranen zum hermetischen Abschluss der
Innenräume ausgeführt und miteinander durch die
Außenflächen der Hälse mittels eines
Zwischendeckels verbunden sind (
US
4883935 ).
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Die
bekannte Lösung, die ebenfalls einen Behälter
betrifft, der mit zwei herausnehmbaren Teilen ausgeführt
ist, die miteinander durch Außenflächen verbunden
sind, löst die Aufgabe einer getrennten hermetischen Verpackung
unterschiedlicher Komponenten, jedoch erfordert der hermetische
Verschluss der Behälter den Einsatz spezieller Technologien
und spezieller Ausrüstungen, um die Membran im Innern der
Behälter starr und unlösbar zu befestigen. Bei
dieser Ausführung wird das Verpackungsbehältnis
zur Einwegverpackung; im Werk kann jeder Behälter mit einem
Mittel befüllt werden, wodurch ausgeschlossen wird, dass
er mit einem erwünschten Mittel, z. B. für den
Haushalt, oder unter jedweden anderen Bedingungen als den Werksbedingungen
befüllt werden kann.
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Offenbarung der Erfindung
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Die
Aufgabe, die die vorliegende Erfindung lösen soll, besteht
in der Schaffung eines Behältnisses, das es ermöglicht,
unterschiedliche Komponenten bis zu deren Verbrauch im Gemisch getrennt
voneinander aufzubewahren und zu transportieren, wobei der Behälter
gegen ein Öffnen gesichert ist, sowie einen zuverlässigen
dichten Verschluss der Behälter zu gewährleisten,
wobei ein bzw. beide Behälter, die das Verpackungsbehältnis
bilden, gegen Öffnen gesichert werden, und dabei die Behälter
mit jedwedem Mittel unter beliebigen Bedingungen befüllt
werden können.
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Das
dabei zu erzielende technische Ergebnis besteht in der Verbesserung
der Nutzungseigenschaften des Verpackungsbehältnisses zur
Aufbewahrung von zwei Komponenten ohne deren Vermengung, wobei der
hermetische Verschluss bei der Lagerung erhalten bleibt und eine
Mehrfachnutzung möglich ist.
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Das
genannte technische Ergebnis für die erste Variante wird
dadurch erzielt, dass das Verpackungsbehältnis mit einem
Zwischendeckel mit Nuten an der Innenfläche und mit Membranen
ausgeführt ist, die jeden Behälter verschließen,
wobei der Hals des einen Behälters Vorsprünge
an der Außenfläche hat, um diese in die Nuten
des Zwischendeckels einzusetzen und die Drehung dieses Behälters gegen
den Zwischendeckel zu begrenzen, und der Hals des zweiten Behälters
mit Vorsprüngen an der Außenfläche ausgeführt
ist, um ein Verschrauben des genannten Zwischendeckels zu gewährleisten, und
dass die Membran jedes Behälters eine zylindrische Form
mit einem geschlossenen Stirnteil und einem weiteren offenen Teil
hat, das mit nach außen gekrümmten Rändern
ausgeführt ist, die an der Stirnfläche des Halses
des jeweiligen Behälters anliegen.
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Das
genannte technische Ergebnis für die zweite Variante wird
dadurch erzielt, dass das Verpackungsbehältnis mit einem
Zwischendeckel mit Nuten an der Innenfläche und mit Membranen
ausgeführt ist, die jeden Behälter verschließen, wobei
der Hals des einen Behälters Vorsprünge an der
Außenfläche hat, um diese in die Nuten des Zwischendeckels
einzusetzen, der eine Schutzschiene hat, und der Hals des zweiten
Behälters mit Vorsprüngen an der Außenfläche
ausgeführt ist, um ein Verschrauben des genannten Zwischendeckels
zu gewährleisten, und dass die Membran eines jeden Behälters
eine zylindrische Form mit einem geschlossenen Stirnteil und einem
weiteren offenen Teil hat, das mit nach außen gekrümmten
Rändern ausgeführt ist, die an der Stirnfläche
des Halses des jeweiligen Behälters anliegen.
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Das
genannte technische Ergebnis für die dritte Variante wird
dadurch erzielt, dass das Verpackungsbehältnis mit einem
Zwischendeckel mit Nuten an der Innenfläche und einer Schutzschiene,
Verbindungsringen mit Nuten an der Innenfläche und Sicherungselementen
und Membranen, die jeden Behälter verschließen,
versehen ist, wobei der Hals jedes Behälters Vorsprünge
an der Außenfläche hat, um diese in die Nuten
des Zwischendeckels bzw. des Verbindungsrings einzusetzen sowie
die Drehung eines Behälters gegen den Zwischendeckel und
des anderen Behälters gegen den Verbindungsring zu gewährleisten;
dabei ist der Verbindungsring an der Außenfläche
mit Vorsprüngen versehen, um das Aufschrauben des Zwischendeckels
darauf sicherzustellen, und die Membran jedes Behälters
hat eine zylindrische Form mit einem geschlossenen Stirnteil und einem
offenen weiteren Teil mit nach außen gekrümmten
Rändern, die an der Stirnfläche des Halses des
jeweiligen Behälters anliegen, und die Schutzschiene des
Zwischendeckels drückt den Rand der Membran an die Stirnfläche
des Halses eines Behälters und hat einen Ring, um die Schiene bequem
aus dem Zwischendeckel zu entfernen; das Sicherungselement des Verbindungsrings
drückt den Rand der anderen Membran an die Stirnseite des Halses
des anderen Behälters und hat ebenfalls einen Ring, um
das Sicherungselement bequem aus dem Verbindungsring zu entfernen.
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Für
jede Ausführungsvariante sind die genannten Merkmale wesentlich
und damit verbunden, dass eine stabile Gesamtheit von wesentlichen
Merkmalen entsteht, die ausreichend sind, um das beanspruchte technische
Ergebnis zu erzielen.
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Beschreibung der Zeichnungen
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Die
vorliegende Erfindung wird für jede Variante mit einem
konkreten Ausführungsbeispiel erläutert, das jedoch
nicht das einzig mögliche ist, aber anschaulich demonstriert,
dass es möglich ist, das beanspruchte technische Ergebnis
zu erzielen.
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1 Gesamtansicht
des Verpackungsbehältnisses, erste Ausführungsvariante;
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2 wie 1,
mit Teilschnitt;
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3 Draufsicht
auf das Verpackungsbehältnis von 1;
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4 Schnitt
A-A von 3;
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5 Schnitt
B-B von 3;
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6 Baugruppe
I von 4;
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7 Baugruppe
II von 5;
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8 Baugruppe
III von 3;
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9 Gesamtansicht
des Verpackungsbehältnisses, zweite Ausführungsvariante;
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10 – wie 9,
mit Teilschnitt;
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11 – Querschnitt
von 9 an der Stelle, an der die Schutzschiene angeordnet
ist;
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12 – Querschnitt
von 9 außerhalb der Stelle, an der die Schutzschiene
angeordnet ist;
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13 – Baugruppe
IV von 12;
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14 – Baugruppe
V von 11;
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15 – Gesamtansicht
des Zwischendeckels;
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16 – wie 15,
Draufsicht;
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17 – Schnitt
C-C von 16;
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18 – Schnitt
D-D von 16;
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19 – Gesamtansicht
des Verpackungsbehältnisses, dritte Ausführungsvariante;
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20 – Querschnitt
von 19 – Schutzschiene und Verbindungsring;
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21 – Querschnitt
von 19 – der Vorsprünge des Verbindungsrings;
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22 – Baugruppe
VI von 20;
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23 – Baugruppe
VII von 21;
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24 – Gesamtansicht
des Zwischendeckels;
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25 – wie 24,
Draufsicht;
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26 – Schnitt
E-E von 25;
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27 – Gesamtansicht
des Verbindungsrings;
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28 – wie 26,
Draufsicht;
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29 – Schnitt
G-G von 28.
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Beste Varianten der erfindungsmäßigen
Ausführung
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Das
Verpackungsbehältnis für zwei Komponenten enthält
in Variante 1 die zwei Behälter 1 und 2 (1-4),
die durch die Außenflächen der Hälse 3 und 4 (6, 7)
miteinander verbunden sind. Das Behältnis ist mit einem
Zwischendeckel 5 und den Membranen 6 und 7 versehen,
die jeden Behälter des Verpackungsbehältnisses
dicht verschließen. Der Hals 3 des Behälters 1 hat
den Vorsprung 8 an der Außenfläche, um
in ihn den Zwischendeckel 5 und die Vorsprünge 9,
die das Drehen des Behälters gegen den Zwischendeckel 5 begrenzen,
einzusetzen. Der Zwischendeckel 5 ist mit Nuten 10 an
der Innenfläche (8) versehen.
Der Hals 4 des Behälters 2 ist mit Vorsprüngen 11 an
der Außenfläche ausgeführt, um das Verschrauben
des Zwischendeckels zu gewährleisten. Die Membrane 6 und 7 jedes Behälters
haben die Form eines Trinkglases mit geschlossenem Stirnteil 12,
das im Innern des Behälters angeordnet ist und eine Seitenwand
besitzt, die mit nach außen gekrümmten Rändern 13 ausgeführt ist,
die an der Stirnfläche 14 des Halses des jeweiligen
Behälters anliegen; zugleich stößt die
Membran 6 mit diesen Rändern 13 am Stirnteil
der Membran 7 an. Der Zwischendeckel 5 sichert
die gegensinnige Verbindung der zwei Hälse der Behälter 1 und 2,
indem die Membran 6 an ihrem Rand an der Membran 7 anstößt
und damit den dichten Verschluss der Behälter zuverlässig
gewährleistet (6, 7).
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Beim
Zusammensetzen des Verpackungsbehältnisses wird Behälter 1 in
den Zwischendeckel 5 gesetzt und innen durch Einrasten
des Vorsprungs 8 unter der Innenfläche des Zwischendeckels
fixiert. Anschließend werden Behälter 1 und
Zwischendeckel 5 auf den Behälter 2 aufgeschraubt.
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Die
beschriebene Konstruktion des Verpackungsbehältnisses gewährleistet
eine beidseitige zuverlässige und dichte Verpackung unterschiedlicher
Komponenten durch das Andrücken infolge des Anstoßens
der Membranen an die Wände und die Abkantungen der Hälse
der Behälter. Dadurch ist es möglich, die Behälter
mehrfach zu verwenden, da jedes Mal für das Füllen
und Entleeren eines jeden Behälters die Membran leicht
aus dem Behälter entnehmbar ist und anschließend
wieder an ihren Platz gesetzt werden kann.
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Das
Verpackungsbehältnis für zwei Komponenten enthält
in Variante 2 zwei Behälter 1 und 2 (9–12),
die durch die Außenflächen der Hälse 3 und 4 miteinander
verbunden sind. Die Behälter 1 und 2 haben
die technologisch notwendigen Vorsprünge 15 und 16.
Das Verpackungsbehältnis ist mit einem Zwischendeckel 5 und
den Membranen 6 und 7 versehen, die jeden Behälter
des Verpackungsbehältnisses dicht verschließen.
Der Hals 3 des Behälters 1 hat den Vorsprung 8 an
der Außenfläche, um darin den Zwischendeckel 5 einzusetzen,
sowie die Vorsprünge 9, die die Drehung dieses
Behälters gegen den Zwischendeckel 5 (13, 14)
begrenzen. Der Zwischendeckel 5 ist mit den Nuten 10 an
der Innenfläche versehen, zwischen denen diametral die
Schutzschiene 17 mit dem Ring 18 (15-18)
angeordnet ist. Die Schiene 17 hat zwei Nuten 19,
um sie bequem vom Zwischendeckel 5 zu entfernen. Die Schiene 17 drückt
die Ränder 13 der Membran 6 an die Stirnfläche 14 des
Halses des Behälters 1. Der Hals 4 des
Behälters 2 ist mit Vorsprüngen 11 an
der Außenfläche ausgeführt, um ein Verschrauben
des Zwischendeckels zu gewährleisten. Die Membrane 6 und 7 jedes
Behälters haben eine zylindrische Form mit einem geschlossenen Stirnteil 12,
das ins Innere des jeweiligen Behälters gerichtet ist,
und einen anderen offenen gegenüberliegenden Teil, der
mit nach außen gekrümmten Rändern 13 versehen
ist, die an der Stirnfläche 14 des Halses des
jeweiligen Behälters anliegen, wobei zugleich die Membran 6 an
die Schiene 17 der Membran 7 anstößt.
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Der
Zwischendeckel 5 gewährleistet eine gegensinnige
Verbindung der zwei Hälse der Behälter 1 und 2,
indem die Membran 6 an die Schutzschiene 17 anstößt,
die an die Membran 7 stößt und dabei
die Behälter zuverlässig dicht verschließt.
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Beim Öffnen
des Verpackungsbehältnisses wird Behälter 1 mit
dem Zwischendeckel 5 vom Behälter 2 getrennt.
Aus dem Zwischendeckel 5 wird die Schutzschiene 17 entfernt,
indem sie an den Nuten 19 gelöst wird und den
Zugang zu den Rändern 13 der Membran 6 freigibt.
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Beim
Zusammensetzen des Verpackungsbehältnisses wird Behälter 1 in
den Zwischendeckel 5 eingesetzt und innen durch Einrasten
der Vorsprünge 8 unter der Innenfläche
des Zwischendeckels fixiert. Anschließend werden der Behälter 1 und
der Zwischendeckel 5 auf den Behälter 2 aufgeschraubt.
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Das
Behältnis für zwei Komponenten in der dritten
Ausführungsvariante (19–29)
enthält zwei Behälter 1 und 2,
die miteinander durch die Hälse 3 und 4 über
den Zwischendeckel 5 und den Verbindungsring 20 verbunden
sind. Die Membrane 6 und 8 schließen
jeden Behälter dicht ab.
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Die
Membrane 6 und 7 jedes Behälters haben
die Form eines Trinkglases mit geschlossenem Stirnteil 12,
das im Innern des Behälters angeordnet ist und eine Seitenwand
besitzt, die mit nach außen gekrümmten Rändern 13 ausgeführt
ist, die an der Stirnfläche 14 des Halses des
jeweiligen Behälters anliegen, wobei zugleich die Membran 6 mit
diesen Rändern 13 an das Stirnteil der Membran 7 stößt.
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Hals 3 hat
die Vorsprünge 8 und 15 an der Außenfläche,
um den Behälter in den Zwischendeckel 5 einzusetzen,
sowie die Vorsprünge 9, die in die Nuten 10 des
Zwischendeckels 5 gesetzt werden, um damit die Drehung
des Behälters gegen den Zwischendeckel 5 zu begrenzen.
An der Innenfläche des Zwischendeckels befindet sich zwischen
den Nuten 10 die Schutzschiene 17, die zwei Nuten 16 und
den Ring 18 hat, um die Schutzschiene 17 bequem
aus dem Zwischendeckel 5 zu entfernen. Der Zwischendeckel 5 hat
die Vorsprünge 21, um ihn mit dem Verbindungsring 20 zu
verbinden.
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Hals 4 des
Behälters 2 hat die Vorsprünge 16 an
der Außenfläche, um den Behälter in den
Verbindungsring 20 einzusetzen, sowie Vorsprünge,
die in die Nuten 22 des Verbindungsrings 20 eingesetzt werden,
die die Drehung des Behälters 2 gegen den Verbindungsring 20 begrenzen.
Zwischen den Nuten 22 an der Innenfläche des Verbindungsrings 20 verläuft
diametral ein Sicherungselement 23 als U-förmige
Schiene mit zwei Nuten 24 und mit dem Ring 25, um
das Sicherungselement 23 bequem aus dem Verbindungsring 20 zu
entnehmen. An der Außenfläche des Verbindungsrings 20 sind
die Vorsprünge 26 ausgeführt, um den
Zwischendeckel zu verschrauben.
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Die
Membranen 6 und 7 jedes Behälters haben
eine zylindrische Form mit einem geschlossenen Stirnteil, das ins
Innere des jeweiligen Behälters gerichtet ist, und einem
anderen offenen gegenüberliegenden Teil, der mit dem Hals
des jeweiligen Behälters ausgeführt ist.
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Der
Zwischendeckel 5 und der Verbindungsring 20 bilden
eine gegensinnige Verbindung der zwei Hälse der Behälter 1 und 2,
indem die Membran 6 mit ihrem Rand 13 an die Schutzschiene 17 stößt,
die an die Schiene des Sicherungselementes 23 stößt,
das den Rand 13 der Membran 7 an die Stirnfläche 14 der Halsung
des Behälters 2 drückt, wobei die Behälter sicher
und dicht verschlossen werden.
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Beim
Zusammensetzen des Verpackungsbehältnisses wird der Behälter 1 durch
die Membran 6 verschlossen und in die Nuten 10 des
Zwischendeckels 5 eingesetzt, Behälter 2 wird
durch die Membran 7 verschlossen und in die Nuten 22 des
Verbindungsrings 20 eingesetzt. Anschließend werden
Behälter 1 und Zwischendeckel 5 auf den
Verbindungsring 20 des Behälters 2 aufgeschraubt.
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Beim
Auseinandernehmen des Verpackungsbehältnisses wird Behälter 1 mit
Zwischendeckel 5 vom Verbindungsring 20 des Behälters 2 getrennt.
Man fasst den Ring 18 und löst die Schiene 17 aus
dem Zwischendeckel 5, wodurch die Membran 6 des
Behälters 1 geöffnet werden kann. Man
fasst den Ring 25 des Verbindungsrings 20 und
löst das Sicherungselement 23. Dann kann die Membran 7 des
Behälters 2 geöffnet werden.
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Die
Behälter 1 und 2 können aus
PET-Preform oder anderen Materialien, die einen starren Hals aus
beispielsweise Glas haben, gefertigt werden. Das PET-Preform kann
in jeden Behälter unterschiedlicher Konfiguration geblasen
werden.
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Das
vorliegende Muster ermöglicht es, die Aufgabe, unterschiedliche
Komponenten in zwei voneinander isolierten Behältern eines
Behältnisses dicht zu verpacken, zu lösen. Dabei
wird gewährleistet, dass die Behälter im Verpackungsbehältnis
bequem, leicht und einfach entnommen und ebenso in diesem Verpackungsbehältnis
verpackt werden können.
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Gewerbliche Anwendbarkeit
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Die
vorliegende Erfindung ist gewerblich anwendbar, da sie aus Polymerstoffen
wie PET durch Ausblasen hergestellt werden kann, so wie Polymerbehältnisse
für Wasser und Getränke hergestellt werden.
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Zusammenfassung
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Die
Erfindung bezieht sich auf die Verpackungsbranche, und zwar auf
die Konstruktion eines Verpackungsbehältnisses, die eine
getrennte Verpackung unterschiedlicher Komponenten ohne deren Vermengung
sicherstellt. Grundgedanke der Erfindung ist ein Verpackungsbehältnis
für zwei Komponenten, das zwei Behälter 1 und 2 enthält,
die miteinander durch die Außenflächen der Hälse 3 und 4 verbunden
sind. Die Behälter 1 und 2 sind mit einem Zwischendeckel 5 verbunden
und mit den Membranen 6 und 7 verschlossen. Der
Zwischendeckel 5 stellt sicher, dass die zwei Halsungen 3 und 4 der
Behälter 1 und 2 so gegensinnig verbunden
werden, dass eine Membran an die andere stößt
und beide Behälter dabei dicht verschlossen werden. (10).
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - RU 2127215 [0002]
- - US 4883935 [0003]