DE112005000303T5

DE112005000303T5 - Manipulationssicherer Behälter und Deckel

Info

Publication number: DE112005000303T5
Application number: DE112005000303T
Authority: DE
Inventors: Anthony Shu
Original assignee: Rensan Holdings Ltd
Current assignee: Rensan Holdings Ltd
Priority date: 2004-02-05
Filing date: 2005-02-05
Publication date: 2008-03-06
Anticipated expiration: 2025-02-06
Also published as: WO2005075313A1; GB2425120B; GB2425120A; EP1561701A1; GB0616721D0; DE112005000303B4

Abstract

Ein Behälter (1) umfassend einen Behälterhals (3) mit einer Öffnung (5) am Ende dieses Halses (3) und einen Deckel (4), welcher dazu dient die Öffnung (5) zu verschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals ein Bruchmittel (7) umfasst, welches bewirkt dass zumindest Teile des Halses (3) abbrechen, wenn der Deckel (4) vom Behälter (1) entfernt wird.

Description

Technisches Gebiet
Die Erfindung geht aus von einem Behälter und Deckel nach dem Oberbegriff des ersten Anspruches.
Die Erfindung geht ebenfalls aus von einem Behälter nach dem Oberbegriff des Anspruches 12 und einem Deckel nach dem Oberbegriff des Anspruches 16.
Stand der Technik
Diese Erfindung bezieht sich auf Behälter und Deckel, und insbesondere auf diebstahlssichere oder manipulationssichere Behälter- und Deckelsysteme. Solche Systeme sind aus dem Stand der Technik bekannt.
So ist beispielsweise eine Methode eine manipulationssichere Verbindung zwischen einem Behälter, insbesondere eine Flasche, und einem Deckel herzustellen, die Verwendung eines Flaschendeckels mit Gewinde welcher einen Sperrring beinhaltet, welcher inwendig Sperrzähne aufweist, in Verbindung mit einem Flaschenhals welcher aussen liegende Sperrzähne aufweist. Wenn der Flaschendeckel auf den Flaschenhals aufgeschraubt wird, überfahren die Sperrzähne des Flaschendeckels die entsprechenden Sperrzähne des Flaschenhalses, wodurch es ermöglicht wird, dass der Flaschendeckel vollständig auf den Flaschenhals aufgeschraubt wird. Wenn ein Benutzer hingegen versucht mit kleiner bis mittlerer Dreh-Kraft den Flaschendeckel abzuschrauben, greifen die Sperrzähne des Flaschendeckels in die Sperrzähne des Flaschenhalses ein, wodurch ein Abschrauben und Öffnen des Deckels verhindert wird. Wenn höhere Drehkräfte in Abschraub-Richtung auf den Flaschendeckel aufgebracht werden, bricht der Sperrring vom Flaschendeckel ab und der Flaschendeckel kann vom Flaschenhals abgeschraubt werden. Auf diese Weise dient das Entfernen des Sperrringes vom Flaschendeckel als sichtbarer Beweis, dass die Flasche geöffnet wurde.
Während die Kombination eines Flaschendeckels mit einem manipulationsbeweisbaren Ring und einem Flaschenhals mit Sperrzähnen eine genügend manipulationsbeweisbare Verbindung bietet, hat diese Kombination auch ihre Grenzen. Im besonderen kann es für jemanden möglich sein, den unteren Rand des Sperrringes nach aussen und dann nach oben gegen die Abdeckung des Flaschendeckels zu ziehen, um die Sperre der Sperrzähne des Flaschendeckels und des Flaschenhalses zu überwinden. Dann wäre es möglich den Flaschendeckel abzuschrauben, ohne den Sperrring vom Flaschendeckel abzubrechen und den Flaschendeckel wieder zurück auf den Flaschenhals zu schrauben. Wenn dies passieren würde, gäbe es nur wenige visuelle Beweise, dass der Deckel abgeschraubt und danach wieder auf den Flaschenhals aufgeschraubt wurde. Dies wäre auch mit anderen bekannten manipulationsbeweisbaren Verbindungen möglich. Deshalb kann unter gewissen Umständen bei herkömmlichen manipulationsbeweisbaren Verbindungen zwischen Flaschendeckel und Flaschenhals eine optimale Manipulationssicherheit nicht ermöglicht werden.
Bei einigen manipulationsbeweisbaren Systemen ist es auch möglich, die Flasche nach der Benutzung wieder aufzufüllen und einen neuen Deckel mit einem unbeschädigten manipulationsbeweisbaren Ring anzubringen. Eine solche Flasche kann dann wieder verkauft werden, und für den Käufer ist es nicht möglich festzustellen, dass die Flasche wieder aufgefüllt wurde.
Aus den vorstehenden Gründen besteht ein Bedürfnis an verbesserten manipulationsbeweisbaren Systemen, welche die Möglichkeiten von Personen den Inhalt von Behältern zu verfälschen weiter limitiert.
Darstellung der Erfindung
Entsprechend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde einen verbesserten manipulationssicheren Behälter und/oder Deckel zur Verfügung zu stellen.
Erfindungsgemäss wird dies durch die Merkmale des ersten Anspruches erreicht.
Kern der Erfindung ist es also, dass der Behälterhals Bruchmittel umfasst, durch welche mindestens Teile des Halses abbrechen, wenn der Deckel vom Behälter entfernt wird.
Die Vorteile der Erfindung sind unter anderem darin zu sehen, dass die Manipulationsbeweise am Hals des Behälters sichtbar sind, da der Hals an den Bruchmitteln abbricht, wenn Kraft angewendet wird um den Deckel zu entfernen. Nachdem der Hals abgebrochen ist, kann kein neuer Deckel auf dem Behälter befestigt werden. Dadurch ermöglicht das Abbrechen des Halses den Beweis des Versuches den Inhalt des Behälters zu verfälschen, zu stehlen oder zu imitieren.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Ein vollständigeres Verständnis der Erfindung und viele der begleitenden Vorteile können leicht erhalten werden, wenn die Erfindung unter Bezug der folgenden detaillierten Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen besser verstanden wird, wobei:
1A zeigt in einer Seitenansicht Teile eines Flaschendeckels;
1B zeigt in einer Seitenansicht Teile einer Flasche;
2A zeigt einen detaillierten, partiellen Querschnitt des Flaschenhalses;
2B zeigt einen detaillierten, partiellen Querschnitt des Flaschenhalses von 2A in einer anderen Ansicht;
3 zeigt den Flaschendeckel in mehr Einzelheiten;
4A zeigt einen anderen Flaschendeckel in mehr Einzelheiten;
4B zeigt den Flaschendeckel von 4A in Aufsicht.
Es sind nur die für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Elemente gezeigt.
Wege zur Ausführung der Erfindung
In Bezug auf die Zeichnungen, wo gleiche Bezugszeichen identische oder korrespondierende Teile in den verschiedenen Ansichten bezeichnen, zeigen die 1A und 1B eine Flasche 1, umfassend einen Flaschenkörper 2, einen Flaschenhals 3 und einen Deckel 4.
Durch eine Öffnung 5 der Flasche kann die Flasche mit verschiedenen Inhalten befüllt werden. Die Inhalte können verschiedener Form sein, wie flüssig, Pulver, Granulat oder Pellet, und anderes. Der Deckel 4 kann in relativ einfacher Weise auf der Flasche befestigt werden, indem der Deckel 4 vertikal auf die Flasche gedrückt wird, manuell oder mittels einer mechanischen Vorrichtung.
Vorzugsweise besteht der Deckel und die Flasche aus einem Kunststoffmaterial, zum Beispiel der Deckel aus PP Polypropylen und die Flasche aus HDPE High Density Polyethylen. Es versteht sich, dass zahlreiche andere Materialien für die Flasche und den Deckel verwendet werden können. Der Deckel wird üblicherweise durch ein Spritzgussverfahren hergestellt. Die Flasche wird durch ein Blasformverfahren hergestellt. Dieses Verfahren umfasst das Schmelzen der Kunststoff Rohmaterialien, Kunstharze verschiedener Typen, Verarbeiten des Materials in einem Extruder und danach Formen des Materials zu einem Rohr. Danach wird komprimierte Luft in das Rohr aus noch immer geschmolzenem Kunststoff eingeblasen, um es in einer Spritzform mit der Form einer Flasche aufzublasen. Die so erhaltene Flasche, welche immer noch heiss und verformbar ist, wird dann in eine starre Form abgekühlt.
Nach den 2A und 2B sind am Hals 3 der Flasche Rückhaltemittel, zum Beispiel ein Rückhaltering 6, angeordnet. Dieser Rückhaltering 6 der Flasche hält den Deckel 4 auf der Flasche 1 zurück, der Deckel wird im Detail weiter unten beschrieben. Der Rückhaltering 6 hat eine kegelige Form mit einem Bereich nächst der Öffnung 5 der Flasche welcher kleiner ist als das Unterteil des Rings 6. Es kann nur einen Ring oder mehrere Ringe am Flaschenhals haben. Der Ring oder Ringe kann auch verschiedene Ausformungen haben als gezeigt und durchgehend um den Umfang des Halses oder nur teilweise um den Umfang ausgestaltet sein. Am wichtigsten ist, dass die Rückhaltemittel, zum Beispiel der Rückhaltering 6, dazu dient den Deckel auf dem Flaschenhals zurückzuhalten.
Unter dem Rückhaltering 6, weiter weg von der Flaschenöffnung, sind Bruchmittel angeordnet, zum Beispiel ein Bruchband 7. Bei diesem Bruchband ist der Flaschenhalsbereich mit einem oder mehreren Bereichen, welche absichtlich dünner als die normale Halsdicke sind, ausgestaltet. Das Bruchband oder -Bänder 7 können durchgehend um den Umfang des Halses oder nur teilweise um den Umfang ausgestaltet sein. Wenn Kraft auf den Flaschenhals 3 angewendet wird, bricht der Flaschenhals an den Bruchmitteln ab.
3 zeigt den Deckel 4 der Flasche in weiteren Einzelheiten. Der Deckel umfasst einen Deckelunterteil 8 und einen Deckeloberteil 9, welche über eine Verbindung 10 verbunden sind. Mittels der Verbindung kann der Oberteil 9 auf den Deckelunterteil zuschnappen.
Der Unterteil 8 des Deckels hat Rückhaltemittel 11, zum Beispiel einen Rückhaltering, welcher innerhalb des Deckels, auf dem Teil welcher auf den Falschenhals gedrückt wird, angeordnet ist. Dieser Ring innerhalb des Deckelunterteils 8 ist kegelförmig ausgeformt, mit einem Bereich am nächsten zum Boden der Flasche grösser als der andere Bereich. Dieser Rückhaltering 11 des Deckels tritt in Wechselwirkung mit dem Rückhaltering 6 der Flasche. Sobald der Deckel 4 auf den Flaschenhals 3 aufgedrückt wird, werden die Ringe 6, 11 sich miteinander verzahnen und den Deckel auf der Flasche halten. Die Rückhaltemittel 11 des Deckels und die Rückhaltemittel 6 der Flasche werden entsprechend ausgeformt um ein einwandfreies ineinander greifen zu garantieren.
Deshalb können auch die Rückhaltemittel 11 des Deckels 4 nur ein Ring oder mehrere Ringe sein. Der Ring oder Ringe kann auch verschiedene Ausformungen haben als gezeigt und durchgehend um den Umfang des Halses oder nur teilweise um den Umfang ausgestaltet sein. Am wichtigsten ist, dass die Rückhaltemittel, zum Beispiel der Rückhaltering 11, dazu dient den Deckel auf dem Flaschenhals zurückzuhalten.
Um die Manipulationssicherheit oder Manipulationsbeweisbarkeit der Deckel und Flasche Kombination weiter zu erhöhen, kann eine Auslassöffnung 12 des Deckels mit einer Verschlussschicht 13 verschlossen werden. Eine solche Verschlussschicht kann aus einer dünnen, bereits vorgeformten Schicht aus Kunststoff bestehen, oder gemacht werden mittels einer Papierfolie, Aluminiumfolie, Kunststofffolie, oder einer Folie bestehend aus einer Kombination von Materialien welche entweder auf den Deckel heissversiegelt, oder geklebt werden um die Aus lassöffnung zu versiegeln. Ein Anwender des Produktes muss diese Verschlussschicht 12 durchstechen, bevor der Inhalt der Flasche ausgegeben werden kann. Diese Verschlussschicht ist optional und wird entsprechend der Natur des Inhaltes des Produktes und den Wünschen des Vermarkters oder Herstellers des Produkts verwendet.
Nachdem der Deckel 4 auf die Flasche 1 aufgesetzt ist und die Rückhalteringe des Deckels 11 und Flasche 6 ineinander und gerade übereinander gerutscht sind, ist der Deckel mit der Flasche verriegelt. Wenn jemand absichtlich versucht den Deckel 4 mit Gewalt zu entfernen, manuell oder mechanisch, wird die aufgewendete Kraft die dünneren Teile des Halses 3 der Flasche am Bruchband 7 brechen. Der Bruch des Flaschenhalses ergibt den Beweis des Versuches den Inhalt zu verfälschen, stehlen oder zu imitieren. Nach dem Bruch des Halses ist es nicht möglich einen anderen Deckel auf der Flasche zu befestigen.
Die Kraft um den Hals der Flasche abzubrechen, das heisst das Design und die Dicke des Bruchbandes, muss in einer solchen Art sein, dass während dem normalen Gebrauch der Flasche der Hals nicht abbrechen wird. Die Kraft um den Hals der Flasche abzubrechen muss auch geringer sein, als die Kraft welche benötigt wird, um den Rückhaltering des Deckels über den Rückhaltering der Flasche zu drücken, um den Deckel zu entfernen.
Das Deckelunterteil kann zusätzlich einen Keil 14 aufweisen, welcher mit einer Nut 15 der Flasche zusammenwirkt, siehe 1B und 2A. Diese einzigartige Form der Flasche und des Deckels passen genau in einer solchen Art zusammen, um ein Abdrehen des Deckels von der Flasche zu verhindern. Dies hilft weiter um ein Entfernen des Deckels von der Flasche zu verhindern, ohne den Hals von der Flasche abzubrechen.
4A und 4B zeigen einen weiteren Deckel 4 der Flasche. Dieser Deckel hat sechs Auslassöffnungen 12 welche auch durch Verschlussschichten 13 verschlossen werden können. Ansonsten hat dieser Deckel dieselben Eigenschaften wie der in 3 beschriebene Deckel.
Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispiel beschränkt. Zum Beispiel kann anstatt der in den Figuren gezeigten Flasche jede beliebige Ausgestaltung oder Form von Behälter verwendet werden. Auch das Design der dargestellten Deckel kann geändert werden und den spezifischen Bedürfnissen angepasst werden.
Offensichtlich sind zahlreiche Modifikationen und Variationen der vorliegenden Erfindung im Lichte der obigen Lehre möglich. Es ist deshalb selbstverständlich, dass im Umfang der Ansprüche die Erfindung auch anders als hier spezifisch beschrieben ausgeführt werden kann
Zusammenfassung
Ein Behälter (1) umfasst einen Behälterhals (3) mit einer Öffnung (5) am Ende dieses Halses (3) und einen Deckel (4), welcher dazu dient die Öffnung (5) zu verschliessen.
Der Hals umfasst ein Bruchmittel (7), welches bewirkt dass zumindest Teile des Halses (3) abbrechen, wenn der Deckel (4) vom Behälter (1) entfernt wird. Manipulationsbeweise sind am Hals des Behälters sichtbar, da der Hals an den Bruchmitteln abbricht, wenn Kraft angewendet wird um den Deckel zu entfernen.

1: Behälter/Flasche
2: Flaschenkörper
3: Flaschenhals
4: Deckel
5: Flaschenöffnung
6: Rückhaltering Flasche
7: Bruchband
8: Deckelunterteil
9: Deckeloberteil
10: Verbindung
11: Rückhaltering Deckel
12: Auslassöffnung Deckel
13: Verschlussschicht
14: Keil
15: Nut

Claims

Ein Behälter (1) umfassend einen Behälterhals (3) mit einer Öffnung (5) am Ende dieses Halses (3) und einen Deckel (4), welcher dazu dient die Öffnung (5) zu verschliessen, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals ein Bruchmittel (7) umfasst, welches bewirkt dass zumindest Teile des Halses (3) abbrechen, wenn der Deckel (4) vom Behälter (1) entfernt wird.
Ein Behälter und Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bruchmittel (7) zumindest einen Bereich aufweist, welcher dünner ist als die normale Dicke des Halses (3).
Ein Behälter und Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals (3) Rückhaltemittel (6) aufweist, um den Deckel (4) festzuhalten.
Ein Behälter und Deckel nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) Rückhaltemittel (11) aufweist, um den Hals (3) festzuhalten.
Ein Behälter und Deckel nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltemittel (6) des Halses und die Rückhaltemittel (11) des Deckels miteinander verriegelt sind, nachdem der Deckel (4) auf den Behälterhals (3) aufgesetzt ist.
Ein Behälter und Deckel nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltemittel (6) des Halses zumindest ein kegelförmiger Ring ist, wobei der Teil nächst der Öffnung (5) des Behälters kleiner ist als der Unterteil des Rings.
Ein Behälter und Deckel nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltemittel (11) des Deckels zumindest ein kegelförmiger Ring ist, wobei ein Bereich am nächsten zum Boden der Flasche grösser als der andere Bereich des Ringes ist.
Ein Behälter und Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltemittel (6) des Halses näher zur Öffnung (5) des Behälters angeordnet ist als das Bruchmittel (7).
Ein Behälter und Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) und der Deckel (4) Mittel (14, 15) aufweisen, um das Abdrehen des Deckels vom Behälter zu verhindern.
Ein Behälter und Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) und/oder der Deckel (4) aus Kunststoff bestehen.
Ein Behälter und Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Flasche ist.
Ein Behälter (1) umfassend einen Behälterhals (3) mit einer Öffnung (5) am Ende dieses Halses (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Hals Bruchmittel (7) umfasst.
Ein Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Bruchmittel (7) zumindest einen Bereich aufweist, welcher dünner ist als die normale Dicke des Halses (3)
Ein Behälter nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Hals (3) Rückhaltemittel (6) aufweist, um den Deckel (4) festzuhalten.
Ein Behälter nach Anspruch 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltemittel (6) näher zur Öffnung (5) des Behälters angeordnet ist als das Bruchmittel (7).
Ein Deckel (4), welcher dazu dient die Öffnung (5) des Behälterhalses (3) zu verschliessen wie beansprucht in Anspruch 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4) Rückhaltemittel (11) aufweist, um den Hals (3) festzuhalten.