DE1119959B - Knebelantrieb zur Betaetigung elektrischer Tastschalter - Google Patents

Description

• Knebelantrieb zur Betätigung elektrischer Tastschalter Die Erfindung bezieht sich auf einen Knebelantrieb als Vorsatz zur Betätigung elektrischer Tastschalter, insbesondere Befehlsschalter, mit einem den Antrieb aufnehmenden, vorzugsweise rosettenförnügen Gehäuse und einem federbelasteten, im Gehäuse geführten Betätigungsstößel, der über Führungsteile mit den Vortrieb bestimmenden Kurvensegmenten des Knebels im Eingriff steht.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Knebelantrieb zu schaffen, der unter Verwendung von formschlüssig haltenden Teilen einfach zusammensetzbar ist und der in bereits für andere Befehls- und Anzeigegeräte ausgebildete Gehäuse oder Rosetten ohne Änderung derselben einsetzbar ist. Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe bei einem Knebelantrieb der beschriebenen Art durch die Verwendung einer in das Gehäuse eingesetzten, den Knebel formschlüssig und drehbar halternden Hülse gelöst.
• An Hand der Zeichnung wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert.
• In Fig. 1 ist ein kompletter Knebelantrieb teilweise im Schnitt dargestellt. An ein hohlzyinderförrniges Gehäuse 1 ist an einem Ende ein rosettenförTniger Kopf 2 und am anderen Ende ein Flansch 3 angeformt. An dem Flansch 3 sind einander gegenüberliegende Nasen 4 ausgebildet, deren Zweck weiter unten beschrieben wird. Im Innern des Gehäuses 1 ist zur formschlüssigen Befestigung der Antriebsteile eine Ringnut 5 ausgebildet. Derartig geformte Gehäuse 1 oder Rosetten werden beispielsweise auch zum Einsetzen von Druckknopfschaltem und Leuchtrosetten verwendet.
• Um nun eine solche Rosette auch für Knebelschalter verwenden zu können, wird in dem Gehäuse 1 eine Hülse 6 unter Zwischenschaltung eines elastischen Ringes 7 formschlüssig befestigt. In Fig. 2 und 3 ist die Hülse 6 im Auf- und Grundriß dargestellt. Die Hülse 6 besitzt einen wulstförmigen Kopf 8 und weist in Höhe der Ringnut 5 des Führungskörpers vorzugsweise zwei einander gegenüberliegende U-förinige Ausnehmungen 9 auf. Die hierbei gebildeten Zungen 10 werden nach außen gebogen, so daß sie beim Einsetzen der Hülse 6 in den Führungskörper 1 unter Zusammendrückung des elastischen Dichtungsringes 7 in die Ringnut 5 des Führungskörpers 1 einrasten (Fig. 1). Um nun eine Verdrehung der Hülse 6 gegenüber dem Führungskörper 1 zu verhindern, besitzt die Hülse am unteren Ende zwei Finger 11, die in einer Ausnehmung 12 des Führungskörpers verspreizt werden.
• Mit 13 ist ein hohlzylinderförmiger Betätigungsstößel bezeichnet, der in der Mitte so abgesetzt ist, daß eine ringfönnige Schulter 14 zustande, kommt, die als Widerlager für eine Rückdruckfeder 15 dient.
• Das andere Ende der Feder 15 stützt sich gegen den an der Rosette angeformten Flansch 3 ab. Die Befestigung des Betätigungsstößels 13 in der Hülse 6 bzw. in der Rosette 1 erfolgt mit Hilfe bajonettverschlußartiger Ausnehmungen 17 im Betätigungsstößel und den vorher erwähnten radial vorspringenden Nasen 4 am Flansch 3 der Rosette. Aus Fig. 4, die eine Ansicht des Betätigungsstößels zeigt, ist die Form des Bajonettverschlusses ersichtlich. Der Betätigungsstößel 13 wird von oben gleichzeitig mit der Feder 15 und einem Dichtungsring 18 in die Rosette 1 eingeführt, und zwar derart, daß die Führungsnasen 4 in der in Fig. 1 nicht ersichtlichen Ausnehmung 19 des Bajonettverschlusses eingreifen. DurchZusammendrücken der Feder 15 und gleichzeitige Verdrehung des Stößels 13 wird die Nase 4 über die Zunge 20 am Stößel 13 in die Ausnehmung 17 gehoben. Nach dem Loslassen des Betätigungsstößels 13 wird dieser unter der Wirkung der Feder 15 angehoben, und zwar so weit, bis die Nase 4 am Grunde der Ausnehmung 17 angelangt ist (Fig. 1). Damit ist der Stößel 13 formschlüssig in der Rosette 1 gehalten.
• In Fig. 6 ist eine Ansicht des Schaltkriebels 22 dargestellt. Dieser besitzt antriebsseitig einen zylinderförmigen Teil 23, dessen Durchmesser gleich der öff- nungsweite der Hülse bzw. dem Außendurchmesser des Betätigungsstößels 13 ist. Aii beiden Seiten des Teiles 23 sind Nasen 24 angeformt, deren Axialabstand von dem scheibenförmigen Teil 25 des Knebels 22 etwas größer als die Blechstärke der Hülse 6 ist. An den Teil 23 schließt sich ein hohlzylinderförrniger Teil 26 an, der im Durchmesser ungefähr gleich dem Innendurchmesser des Betätigungsstößels 13 ist. An der Stirnseite des Teiles 26 sind zwei gegenüberliegende Aussparungen 27 vorgesehen, in deren Ränder je eine Kurve eingeprägt ist.
• In Fig. 7 ist eine Abwicklung der Kurven gezeigt. Die Kurven weisen schräge Flanken 28 auf, die in Kerben 29 bzw. 30 münden. Mit den Kurvenstücken wirken im Innern des oberen zylinderförmigen Teiles des Stößels 13 angeformte Führungsnasen 31 (Fig. 4 und 5) zusammen. Das Einsetzen des Schaltgriffes wird in folgender Weise vorgenommen: Der zuvor in die Rosette 1 eingesetzte Betätigungsstößel wird unter überwindung der Kraft der Feder 15 ganz nach unten gezogen und der Schaltknebel 22 mit den Nasen 24 von oben in die Hülse 6 eingeführt. Zu diesem Zweck sind am oberen Wulstrand der Hülse 6 Ausnehmungen 32 (Fig. 3) vorgesehen. Hernach wird der Schalt-Knebel 22 so lange gedreht, bis die Führungsnasen 31 an dem Betätigungsstößel 13 in die Kerben 30 der Ausnehmungen 27 des Kurvenstückes 26 einrasten.
• Bei der Einschaltbewegung gleiten die Nasen 31 von den Kerben 30 über die geraden Flanken 28 unter Zusammendrückung der Feder 15 in die Kerben 29 und werden dort festgehalten. Hierbei führt der Betätigungsstößel 13 eine Axialbewegung aus. Durch entsprechende Formgebung der Kurvenstücke 28 kann dem Schalter eine bestimmte Einschalteharakteristik gegeben werden.

Claims (1)

1. PATENTAINSPRÜCHE: 1. Knebelantrieb als Vorsatz zur Betätigung elektrischer Tastschalter, insbesondere Befehlsschalter, mit einem den Antrieb aufnehmenden, vorzugsweise rosettenförrnigen Gehäuse und einem federbelasteten, im Gehäuse geführtenBetätigungsstößel, der über Führungsteile mit den Vortrieb bestimmenden Kurvenseginenten des Knebels im Eingriff steht, gekennzeichnet durch die Verwendung einer in das Gehäuse (1) eingesetzten, den Knebel (22) formschlüssig und drehbar halternden Hülse (6). 2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehbereich des Knebels (22) gegenüber der Hülse (6) durch den Eingriff der Führungsteile (31) in den Kurvensegmenten (27) begrenzt ist. 3. Antrieb nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (6) forrnschlüssimit Hilfe einer Rasteinrichtung, z. B. Rastfedern (10), in dem Gehäuse (1) gehalten ist. 4. Antrieb nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch aus der Hülse (6) herausgearbeitete Rastfedern (10), die sich selbstsperrend in eine Ringmit (5) des Gehäuses legen. 5. Antrieb nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem griffseitigen Ende der Hülse (6) eine Ringwulst (8) ausgebildet ist, die einerseits als Widerlager für die Rasteinrichtung (5, 10) und andererseits zur drehbaren Befestigung, o des Schaltknebels (22) dient. 6. Antrieb nach Ansprach 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Rosette (1) und Ringwulst (8) eine ring "förmige Dichtung (7) aus elastischem Material eingebracht ist. 7. Antrieb nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zum Einführen des Schaltknebels (22) in die Hülse (6) diese an der Ringwulst Ausnehmungen (32) zur Aufnahme von an dem Schaltknebel angeformten Nasen (24) aufweist. 8. Antrieb nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß durch in die Kurvensegmente (28) des Schaltknebels (22) eingefonnte Rasten (29, 30) die einzelnen Schaltstellungen gesichert sind. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1067 100.