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Steuerung für den elektrischen Antriebsmotor einer Sitzverstelleinrichtung
in Kraftfahrzeugen Die Erfindung betrifft eine Steuerung für den elektrischen Antriebsmotor
einer Sitzverstelleinrichtung in Kraftfahrzeugen. Bei einer bekannten Steuerung
ist ein mit Arbeitskontakten für den Verstellmotor und einem Auslöser für die Rastvorrichtung
der Sitzverstellung verbundener Handhebel vorgesehen, der so lange betätigt werden
muß, bis der Sitz aus der ursprünglichen Stellung in die gewünschte neue Stellung
gelangt ist. Das ist für den Fahrer ebenso umständlich und zeitraubend wie die Betätigung
einer rein mechanischen Sitzverstellung, die aber einen wesentlich geringeren Aufwand
erfordern würde.
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Aufgabe der Erfindung ist es, diese Nachteile für die Steuerung der
elektrischen Sitzverstelleinrichtung in Kraftfahrzeugen zu vermeiden. Die Erfindung
besteht in der Anwendung einer mehrstufigen Nachlaufsteuerung mit einem Handwählschalter
und/oder einer an diesen angeschlossenen Steuereinheit, die einen durch Vorgänge
beim Ein- und Aussteigen in das Kraftfahrzeug zwangläufig betätigten Steuerschalter
aufweist, der während des Einsteigens ein vorbestimmtes, diesen Vorgang erleichterndes
Verschieben des Sitzes aus der durch den Handwählschalter gegebenen Stellung veranlaßt,
wobei die wählbaren Kontakte des Handwählschalters mit gleichen Kontakten zweier
vom Sitzverstellmotor verstellbarer Schalter so verbunden sind, daß von den beiden
Schaltern der eine dorr Stromkreis für den Vorwärtslauf des Sitzverstellmotors und
der andere denjenigen für den Rückwärtslauf ein- und ausschaltet, und daß von den
von dem Sitzverstellmotor angetriebenen Schaltern der eine so mechanisch mit dem
Sitzverstellmotor gekuppelt ist, daß er die Kontakte, die vor dem gewählten Kontakt
liegen, einschaltet, während der andere Schalter die in der Kontaktreihe hinter
dem gewählten Kontakt liegenden Kontakte einschaltet, so daß jeweils der gewählte
Kontakt bei entsprechender Stellung der Schalter stromlos wird, und der Sitzverstellmotor
stehenbleibt.
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Dadurch wird es ohne wesentlichen Mehraufwand gegenüber der bekannten
elektrischen Sitzverstellung möglich, nicht nur mit einem raschen Handgriff den
Sitz ohne Rücksicht auf seine Ausgangsstellung in die neue gewünschte Stellung fahren
zu lassen, wobei die Aufmerksamkeit des Fahrers nicht auf die Ausführung dieses
Kommandos gerichtet werden muß, sondern es kann auch noch die selbsttätige Ansteuerung
von das Ein- und Aussteigen von vorn oder hinten erleichternden Endstellungen des
Sitzes und die selbsttätige Rückkehr in die am Handwählschalter voreingestellte
Fahrstellung des Sitzes erreicht werden. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung und ihre Vorteile sind an Hand von Ausführungsbeispielen,
die in der Zeichnung dargestellt sind, näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in Fig.
1 das Schaltschema für eine Ausführungsform der Steuerung, gemäß der Erfindung,
Fig. 2 eine teilweise schematische Darstellung zusätzlicher elektrischer und mechanischer
Teile, durch die eine vollautomatische Rückwärts- und Vorwärtsbewegung des Sitzes
erreicht werden kann, Fig. 3 ein Schaltschema mit anderen elektrischen und mechanischen
Teilen, Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Schaltvorrichtung für eine Einrichtung
gemäß Fig. 3.
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Fig. 1 ist das Schaltschema einer bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung. Bei der Schaltung läuft ein Motor 33 je nach Betätigung der Steuerorgane
vor- oder rückwärts. Eine Wählscheibe 21 weist sieben mit 1 bis 7 bezeichnete
Stellungen auf. Jede der Stellungen entspricht den einzelnen aufeinanderfolgenden
Stellungen eines Kraftfahrzeugsitzes von der äußersten Vorwärtslage bis zur äußersten
Rückwärtsstellung. Ein Wählgriff 22 ist um einen Zapfen 25 drehbar gelagert und
kann in jede der sieben Stellungen gebracht werden. Er ist in der Stellung 5 dargestellt.
Die Stellung 1 gibt die äußerste Vorwärtslage und die Stellung 7 die äußerste Rückwärtslage
an. Die Bewegung des Wählgriffes 22 in eine Stellung links von der Ausgangsstellung
5 läßt den Motor 33 vorwärts laufen, wobei der Sitz sich in die gewählte
Stellung
bewegt. Eine Bewegung des Wählgriffes nach rechts von der Ausgangsstellung 5 läßt
den Motor 33 rückwärts laufen, wobei der Sitz sich um ein Stück nach rückwärts bewegt,
das der gewählten Stellung entspricht. Die Sitzbewegungsverbindungen zwischen dem
Sitz und dem Motor sind nicht dargestellt, sie sind in üblicher Weise ausgebildet.
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Die Wählscheibe 21 besteht aus Isolierstoff und der Wählgriff 22 wird,
wie dargestellt, geerdet. Die Stellungen 2 bis 6 sind jeweils mit einem Kontakt
an einer Vorwärtskontaktplatte 23 und an einer Rückwärtskontaktplatte 36 verbunden,
während die Stellung 1 nur mit der Vorwärtskontaktplatte 23 und die Stellung 7 nur
mit der Rückwärtskontaktplatte 36 verbunden ist. Die Platten 23 und 36 bestehen
aus Isoliermaterial. Auf die Kontakte laufen Kontaktscheiben 24 und 37 auf, die
um Achsen 27 und 39 verschwenkbar sind. Ein Kontakt 26 an der Platte 23 führt zu
einem den Motor 33 vorwärts in Bewegung setzenden Stromkreis, und ein Kontakt 38
an der Platte 36 führt zu einem den Motor 33 rückwärts antreibenden Stromkreis.
Werden die Scheiben 24 und 37 gedreht, so treten die Kontakte an den Platten 23
und 36 nacheinander in Verbindung mit den Vorwärts- und Rückwärtskontakten 26 und
38. Wird eine Spule 28 unter Strom gesetzt, so schließen Relais 29 und 31 ein Feld
32 mit Vorwärtspolarität an eine Batterie 34 an und der Läufer des Motors 33 wird
in Vorwärtsrichtung angetrieben. Wird eine Spule 41 mit Strom versehen, so schließen
Relais 42 und 43 ein Feld 44 mit entgegengesetzter Polarität an, indessen fließt
der Strom durch den Läufer des Motors 33 in der gleichen Richtung, wie sie durch
die Pfeile 35 angegeben ist, wodurch die Drehbewegung des Motors 33 umgekehrt wird.
Wird entweder die Spule 28 oder die Spule 41 unter Strom gesetzt, so dreht sich
der Motor vorwärts oder rückwärts, bis der Stromkreis für die Spule unterbrochen
wird, wenn die Relais sich öffnen. Die Scheiben 24 und 37 werden von dem Motor 33
aus angetrieben und bewegen sich in der gleichen Richtung mit diesem. Ist eine Stellung
vor der Ausgangsstellung gewählt, in diesem Fall die Stellungen 1 bis 4, so dreht
sich die Scheibe 24 entgegengesetzt dem Uhrzeigerdrehsinn. Da die Sitzstellung,
die den Stellungen 1 bis 4 entspricht, von der Kontaktplatte 24 überdeckt
wird, so wird die spezielle Stellung auf der Platte 23 von dem äußeren Umfang der
Scheibe 24 freigegeben, wodurch der Stromkreis zwischen dieser speziellen Stellung
und dem Kontakt 26 unterbrochen wird. Da sich der Motor 33 vorwärts bewegt, so bewegt
sich die Scheibe 37 entgegengesetzt dem Uhrzeigerdrehsinn, wobei der äußere Umfang
der Scheibe 37 die Stellung, die der Sitzstellung entspricht, die hinter der speziellen
Sitzstellung liegt, bedeckt. Dadurch werden die hinter der speziellen Sitzstellung
liegenden Kontakte mit dem Kontakt 38 verbunden.
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In Fig. 2 ist eine Wählscheibe 21 mit einem Wählgriff 22 sowie mit
Kontakten 1 bis 7 mit Verbindungsdrähten dargestellt, wie beschrieben und in Fig.
1 dargestellt. Es ist außerdem eine zusätzliche Wählscheibe 46 mit einem
Wählgriff 47 vorgesehen, sowie Verbindungen zwischen den Stellungen 1 bis 4 der
Wählscheibe 21 mit den Stellungen 4 bis 7 der zusätzlichen Wählscheibe 46. Die Stellungen
1 bis 4 an der Wählscheibe 46 sind elektrisch untereinander verbunden. Die Wählgriffe
22 und 47 sind durch eine Einrichtung miteinander mechanisch verbunden, die nur
als gestrichelte Linie dargestellt ist, so daß die beiden Wählgriffe gleichmäßig
bewegt werden. Abweichend von der in Fig. 1 dargestellten Erdung des Wählgriffs
22 steht in Fig. 2 der Griff 22 in Verbindung mit einem Arm 48 eines doppelpoligen
Umschalters 59 und über einen Arm 51 eines doppelpoligen Umschalters 50 mit
der Masse 53. Die Stellung 7 steht in Verbindung mit einem Arm 52 des Schalters
50, der durch Öffnen der Fahrertür oder einer sonstigen Einrichtung geschaltet werden
kann, wodurch ein Kontakt mit einem Arm 54 des Schalters 59 und alsdann über einen
Relaiskontakt 55 mit der Masse 56 hergestellt wird. Eine Spule 57, die den Relaiskontakt
55 öffnet, ist mit dem Lichtstromkreis für den Rückwärtsfahrtscheinwerfer des Fahrzeugs
verbunden oder wird auf andere Weise unter Strom gesetzt, wenn der Rückwärtsgang
des Fahrzeub Betriebes eingeschaltet ist. Der Griff 47 liegt an der Masse 56, sobald
der Schalter 59 umgeschaltet ist und der Strom durch den Arm 54 und den Relaiskontakt
55 hindurchgeht. Der Schalter 59 kann von Hand umgeschaltet werden, oder er kann
z. B. durch öffnen der Fahrgasttür oder durch Neigen des Rücksitzes oder in anderer
Weise betätigt werden. Bei dieser Ausbildung wird sich, sobald die Fahrertür geöffnet
wird, der Sitz nach rückwärts bewegen, um den Einstieg zu erleichtern, vorausgesetzt,
daß der Rückwärtsgang nicht eingeschaltet und auch der Schalter 59 nicht betätigt
wurde. Wird der Schalter 59 umgeschaltet, so wird der Wählgriff 47 an Masse gelegt,
wenn Rückwärtsgang nicht eingeschaltet ist, und der Sitz wird nach vorn bewegt,
um den Einstieg zum hinteren Sitz zu erleichtern. Wird der Wählgriff 47 an
der Scheibe 46 an Masse gelegt, so wird eine Stellung der Wählscheibe 21,
die um eine gewisse Anzahl Stellungen vorwärts liegt, an Masse gelegt, wodurch sich
der Sitz nach vorn bewegt.
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In Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt.
Eine Wählscheibe 60 weist neun Kontakte und einen Wählgriff 65 auf, der um eine
Achse 61 schwenkbar ist. Der Wählgriff 65 liegt an Masse. Bei dieser Ausführungsform
ist die Steuerung gemäß Fig. 2 nicht dargestellt. Sie kann in gleicher Weise hinzugefügt
werden. Bei der Ausführungsform sind die Stellungen 2 bis 8 an Pole von Schaltern
angelegt, die einen oberen und einen unteren Arm aufweisen, die unabhängig beweglich
sind. Sie sind schematisch dargestellt und mit 2 und 8 bezeichnet, damit sie den
obenangegebenen Stellungen entsprechen. Die oberen Arme sind mit einer Vorwärts-Stromkreisstange
68 und die unteren Arme mit einer Rückwärts-Stromkreisstange 69 in Verbindung zu
bringen. Die Stellung 1 steht nur mit der Stromkreisstange 68 in Verbindung, während
die Stellung 9 nur mit der Stromkreisstange 69 in Verbindung steht. Die Enden 75
und 70 sind mit einem vorwärts und rückwärts gerichteten Motorstromkreis
84 verbunden, wie es etwa in Fig. 1 dargestellt ist. Wenn 6 die Ausgangsstellung
ist, wie dargestellt, so bewegt sich beim Verstellen des Wählgriffes 65 in eine
der Stellungen 1
bis 5 die Stange 68 nach rechts und die Stange 69 nach links,
da sie beide durch den Motor 33 betätigt werden, wie dies durch Linien 82 und 83
angedeutet ist. Wird eine Stellung von 7 bis 9 durch den Wählgriff 65 gewählt, so
kehren die Stangen ihre Bewegung um. Die Arme in den Schaltern 1 bis 9 sind geneigt,
so daß, wenn die Stange 68 sich nach links bewegt, sie nacheinander an die oberen
Arme anschlagen,
wobei die Arme auf der rechten Seite zuletzt mit
der Stange 68 in Berührung treten. Die unteren Arme sind so geneigt, daß
beim Bewegen der Stange 69 nach links die Arme mit ihr nacheinander in Berührung
treten, wobei die linken Arme zuletzt in Berührung treten. Hierdurch sind alle Stellungen
links von einer gewählten Stellung in Berührung mit der Stange 68, während alle
Stellungen rechts von der gewählten Stellung in Berührung mit der Stange 69 sind.
Die gewählte Stellung selbst steht weder mit der Stange 68 noch mit der Stange 69
in Berührung. Ein vorwärts gerichteter Stromkreis für den Motor wird geschlossen,
wenn der Wählgriff 65 nach links von der Ausgangsstellung bewegt wird, und ein rückwärts
gerichteter Motorstromkreis wird geschlossen, wenn der Wählgriff 65 von der
Ausgangslage aus nach rechts bewegt wird. Die Spulen und Relais wirken wie zu Fig.
1 beschrieben.
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In Fig. 4 ist eine Ausführung beschrieben, um die rechts von der gewählten
Stellung liegenden Stellungen in Berührung mit einem vorwärts gerichteten Stromkreis
und die Stellungen links von der gewählten Stellung aus mit einem rückwärts gerichteten
Stromkreis zu halten. Bei dieser Ausführungsform wird eine Stange 76 nach links
oder rechts bewegt, je nach Richtung des Motorumlaufes, an den die Stange angeschlossen
ist. Die untere Kante der Stange 76 tritt in Berührung mit dem Kopf eines
Stiftes 77, der durch eine Feder 78 nach oben gedrückt wird. Der Stift 77 sitzt
verschiebbar in einem Rahmen 81. Das untere Ende des Stiftes 77 ist an einem Kontaktarm
74 durch eine Verbindung 79 befestigt. Ein Anschluß 73 führt zu einem vorwärts
gerichteten Motorstromkreis, während ein Anschluß 72 an einem rückwärts gerichteten
Motorstromkreis angeschlossen ist. Bewegt sich die Stange 76 nach links, so entsteht
ein Kontakt zwischen dem Arm 74 und dem Anschluß 72. Beim Bewegen der Stange
76 nach rechts entsteht ein Kontakt zwischen dem Arm 74 und dem Anschluß
73.
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Die Einrichtung gemäß Fig. 1 wird in folgender Weise betrieben: Der
Wählgriff wird aus der Ausgangsstellung in die gewünschte Stellung gebracht, die
z. B. die Stellung 3 an der Wählscheibe 21 sein möge. Durch diese
Bewegung des Wählgriffes 22 wird über die Platte 24 ein Stromkreis zur Stellung
3 geschlossen. Der Strom von der Masse zur Stellung 3 auf die Platte 36 war
unvollständig, weil keine Verbindung zwischen der Stellung 3 und dem Rückwärts-Stromkreiskontakt
38 bestand. Der Stromkreis von der Masse zur Stelung 3 an der Platte 23 ist über
die Scheibe 24 geschlossen über den Vorwärtskontakt 26, der den Motor 33,
wie oben beschrieben, vorwärts bewegt. Der Motor dreht sich vorwärts und bewegt
den Sitz nach vorn. Außerdem drehen sich die beiden Scheiben 24 und 37 entgegengesetzt
dem Uhrzeigerdrehsinn in gleichem Maße. Sobald der äußere Umfang der Scheibe 24
den Kontakt 3 an der Platte 23 freigibt, wird der Vorwärts-Stromkreis
unterbrochen, und der Motor bleibt stehen. Der äußere Umfang der Scheibe 37 auf
der Platte 36 hat gerade die Stellung 4 bedeckt. Da er aber nicht mit Stellung 3
in Berührung steht, so bleibt der rückwärts gerichtete Stromkreis offen. Wird der
Wählgriff nach rechts in die Stellungen 4 bis 7 bewegt, so wird ein Stromkreis
über die Scheibe 37 durch die Stellungen 4 bis 7 geschlossen, der
über den Rückwärtskontakt 38 fließt, wodurch der Motor rückwärts gedreht wird, wie
oben beschrieben. Die beiden Scheiben 24 und 37 drehen sich hierdurch im Uhrzeigerdrehsinn.
Wurde der Wählgriff 22 zurück auf die Stellung 5 gedreht, so bewegt sich
die Scheibe 37 im Uhrzeigerdrehsinn, bis die Stellung 5 an der Platte 36 nicht mehr
abgedeckt ist, wodurch der Stromkreis geöffnet wird und der Motor zum Stillstand
kommt. Hierbei hat die Scheibe 24 an der Platte 23 gerade den Kontakt 4 geschlossen,
wodurch ein Vorwärts-Stromkreis für die Stellungen 1 bis 4 entsteht und die Scheibe
37 an der Platte 36 einen Rückwärts-Stromkreis für die Stellungen 6 und 7 vorsieht.
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Die Ausführungsform gemäß Fig. 3 wird in folgender Weise betrieben:
Angenommen, es werde der Wählgriff 65 von der Stellung 6 in die Stellung 3 bewegt,
so wird hierdurch ein Stromkreis zwischen der Stellung 3 und der Stange 68 geschlossen,
durch die der Motor in Vorwärtsrichtung Strom erhält. Dadurch bewegt sich die Stange
68 nach rechts und löst die oberen Arme, bis auch der Arm 3 abhebt. Der Motor hält
alsdann an. Während dieser Zeit tritt die Stange 69 nacheinander mit den unteren
Armen durch eine Linksbewegung in Berührung. Kurz bevor der Sitz die Stellung 3
erreicht, ist der Arm mit dem unteren Arm der Stellung 4 in Berührung getreten.
Dadurch bleibt der Sitz stehen, weil weder der obere noch der untere Arm der Stellung
mit den Stangen 68 und 69 in Berührung stehen. Ein Vorwärts-Stromkreis ist nur für
die Stellungen 1 und 2 vorhanden, die vor der Stellung 3 liegen, während ein Rückwärts-Stromkreis
nur für die Stellungen 4 bis 9 vorhanden ist, die hinter der Stellung 3 liegen.
Somit werden die erforderlichen Stromkreisrichtungen bei der Bewegung des Wählgriffes
selbsttätig eingestellt. Eine andere Steuerungsart ist in Fig. 4 dargestellt. Hier
ist eine Stange 76 gezeigt, die horizontal durch den Motor verstellt wird. Bewegt
sich die Stange nach rechts oder links, so wird der Stift 77 in verschiedene senkrechte
Lagen gebracht und steuert hierdurch den Kontakt zwischen der Leitung 71, die an
eine Stellung angeschlossen ist, und den Anschlüssen 73 oder 72, die an einem vorwärts
und einem rückwärts gerichteten Stromkreis angeschlossen sind. Wird eine Stellung
hinter der Ausgangsstellung gewählt, so bewegt sich die Stange 76 nach rechts,
so daß der Stift 77 sich nach oben bewegen kann und ein Kontakt an dem Anschluß
73 hergestellt wird, wodurch ein vorwärts gerichteter Stromkreis geschlossen wird.
Alle Stellungen vor der Ausgangsstellung sind an einem vorwärts gerichteten Stromkreis
angeschlossen, und nur die Stellungen hinter der Ausgangsstellung sind an einem
rückwärts gerichteten Stromkreis angeschlossen.