DE1115637B

DE1115637B - Behaelter, insbesondere aus Kunststoff

Info

Publication number: DE1115637B
Application number: DEB46979A
Authority: DE
Inventors: Alfred Boenecke
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1957-12-03
Filing date: 1957-12-03
Publication date: 1961-10-19

Description

Behälter, insbesondere aus Kunststoff Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere aus Kunststoff, mit scharnierartiger Vorrichtung der gegeneinander verschwenkbaren Teile, wie Deckel und Unterteil. Bekannte Behälter dieser Art sind in ihrem konstruktiven Aufbau kompliziert, so daß sie umständlich und teuer hergestellt werden müssen und für einen Dauergebrauch infolge hochanfälliger Scharnierteile meist wenig geeignet sind. Auch sind bei solchen bekannten Behältern die Anfangs- und Endstellungen des Deckels oft gegen Auseinanderziehen schlecht gesichert.
So ist ein Behälter aus Kunststoff bekannt, bei welchem am Deckel Stege mit Scharnierzapfen angebracht sind. Diese Stege greifen in annähernd rechteckigen Ausnehmungen der Rückwand des Unterteiles, wobei die seitlichen Scharnierzapfen in nicht durchgehende Lageraugen der Seitenwände eingreifen.
Eine besondere Begrenzung gegen das Auseinanderziehen der beiden Behälterteile im geöffneten Zustand des Deckels ist bei dieser Ausführung nicht vorgesehen. Darüber hinaus besteht der bekannte Behälter aus einem verhältnismäßig unelastischen Kunststoff, so daß bei nicht genügender Ausfederung der Seitenwandung des Unterteiles das Einführen, insbesondere das maschinelle Zusammenbauen des Scharniers bei dieser Ausführung schlecht möglich ist, vielmehr von Hand durchgeführt werden muß.
Bei einem Spezialbehälter zur Aufbewahrung von Ferngläsern hat man zwar schon die aufeinanderliegenden Ränder von Ober- und Unterteil des Behälters mit ringsumlaufenden Randleisten zur Verstärkung vorgesehen. Bei diesem Behälter übergreifen jedoch die Seitenwände des Oberteiles nicht die des Unterteiles, sondern liegen bündig aufeinander. Darüber hinaus sind dort keine Scharnierzapfen im Behälterdeckel angespritzt, und es fehlen im unteren Behälterteil die Lageröffnungen zum Durchstecken der Scharnierbolzen.
Demgegenüber soll durch die Erfindung ein Behälter geschaffen werden, der einfach im Aufbau ist und daher mit einfachen Werkzeugen durch Spritzen oder Pressen aus Kunststoff hergestellt werden kann, wobei die Behälterflächen durchweg dünn gehalten werden können, so daß wenig Kunststoffmasse zur Behälterherstellung benötigt wird und der Behälter trotz der federnden dünnen Seitenwandungen eine ausreichende mechanische Festigkeit im Gebrauch hat und insbesondere durch eine geeignete Führung der Randleisten auf dem ganzen Schwenkbereich des geöffneten Deckelteiles ein Auseinanderziehen der beiden Behälterteile verhindert ist.
Der Behälter, der insbesondere aus Kunststoff be- steht und einen Unter- und einen als verschwenkbaren Deckel ausgebildeten Oberteil aufweist, bei welchem in den Seitenwänden des Unterteiles in einer Fluchtlinie Zapfen und in den federnden Seitenwänden des Oberteiles, die eine Randleiste aufweisen, diesen zugeordnete Lageröffnungen vorgesehen sind, durch welche Unter- und Oberteil miteinander scharnierartig verbunden sind, und bei dem ferner die Seitenwände des einen Behälterteiles die zu diesen parallelen Seitenwände des anderen Behälterteiles von außen teilweise übergreifen, kennzeichnet sich erfindungsgemäß dadurch, daß die Randleiste durch Herumführen um den unteren Teil des durch die Seitenwände hindurchgeführten Lagerzapfens auf den ganzen Schwenkbereich beim Öffnen des Oberteiles einen Begrenzungsanschlag bildet und sowohl in dem im Deckel vorgesehenen, an sich bekannten Einführungsschlitz als auch im Unterteil zusätzliche Schrägflächen für die Einführung und den Verschluß beider Behälterteile vorgesehen sind.
Vorteilhaft sind die Lageröffnungen genau in der Projektion des Einführungsschlitzes angeordnet.
Wenn nach einem weiteren Merkmal der Erfindung die Außenfläche jeder federnden Seitenwand mindestens im Bereich der Lageröffnung schräg nach außen hin verläuft und vorzugsweise das außerhalb der Seitenwandung liegende Stirnende des Lagerzapfens eine Gleitfläche aufweist, ist ein besonders einfaches Aufsetzen des schwenkbaren Deckels unter Überwindung der Federkräfte der Seitenwand über den Lagerzapfen des Behälteruntersatzes erreicht.
Die Gleitfläche selbst ist etwa bis zur Mitte der Stirnseite des Lagerzapfens geführt, wobei ihre tiefste Stelle bei geschlossenem Behälter abgekehrt zur winkelförmigen Randleiste liegt.
Der Einführungsschlitz selbst kann an seinem Anfang im Bereich der federnden Randleiste eine nach außen gerichtete Schrägfläche aufweisen, welche das Einführen des Deckelteiles auf den Unterteil wesentlich vereinfacht. Von der Lagerausnehmung aus laufen somit auf die Außenkontur der Seitenwände zu je ein Führungsschlitz, welche zur Einführung des Lagerzapfens in die Lagerausnehmung dienen. Die beiden schwenkbaren Teile stehen somit zueinander in lösbarer Verbindung, ohne daß irgendein sonstiges Hilfs- bzw. Befestigungsmittel verwendet werden muß. Die erfindungsgemäß vorgesehene Randleiste hat den Vorteil, daß sie zur Stabilisierung der dünnen federnden Seitenwand dient und je nach Bemessung der Querschnitt zur Einstellbarkeit der Federstärke herangezogen werden kann.
Um die Verschließbarkeit des Deckels ohne Verschiebeeinrichtung od. dgl. zu bewerkstellen, wird beim Erfindungsgegenstand weiterhin vorgesehen, daß sich senkrecht zum Lagerzapfen und in der Breite seines Durchmessers ein in Schließrichtung angeschrägter Verschlußblock derart anschließt, daß die Schrägflächen des Lagerzapfens und die Schrägfläche des Verschlußblockes einander abgekehrt sind, wobei dieser in Schließstellung der Behälterteile im Führungsschlitz der Federwandteile eingerastet ist. Hieraus ergibt sich ein leichtes Schließen, jedoch beim Öffnen ein starker Widerstand, während die Anfangsstellung im eingerasteten Zustand des Verschlußblockes im Führungsschlitz gleich der Schließstellung ist.
Der Lagerzapfen mit dem Verschlußblock kann entweder an den Seitenwänden des Untersatzes oder in umgekehrter Form an den Seitenwänden des Deckels in der entsprechenden Lagerausnehmung der federnden Wände angeordnet sein. Der Deckel kann demnach den Untersatz entweder mit seinen Seitenwänden überdecken oder an den Innenseiten des Behälteruntersatzes anliegen.
Nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung weist der Verschlußblock in Schließrichtung eine zur senkrechten Wand geneigte Fläche auf. Die Trennstellen zwischen Deckel und Untersatz verlaufen schräg und vorzugsweise so, daß die vordere Trennstelle eine Schneide darstellt.
Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen Fig. 1, 2 und 3 die verschiedenen Ansichten eines Behälters, Fig. 4 einen Querschnitt durch denselben, Fig. 5 einen Querschnitt nach der Linie A-B der Fig. 4, Fig. 6 einen Querschnitt durch einen Deckel, Fig. 7 einen Schnitt dieser Einzelheit nach LinieC-D der Fig. 6, Fig. 8 eine Ansicht des Deckels von unten, Fig. 9 eine Ansicht des Untersatzes von unten, Fig. 10 eine Vorderansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles, Fig. 11 die Draufsicht gemäß der Fig. 10, Fig. 12 einen Längsschnitt nach der Linie E-F der Fig. 11 in vergrößertem Maßstab, Fig. 13 einen Behälter dieser Art mit geöffnetem Deckel, Fig. 14 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Behälters für Spielkarten, Fig. 15 die Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles und Fig. 16 und 17 Behälter verschiedener Formgestaltung.
In den Fig. 1, 2 und 3 ist ein Behälter im verschlossenen Zustand des auf dem Untersatz 1 befindlichen Deckels 2, dessen Seitenwände 3 den Behälteruntersatz seitlich übergreifen, dargestellt. Der Lagerzapfen 4 ist in horizontaler Richtung zu beiden Seiten des Untersatzes 1 angeordnet und hat eine Gleitfläche 5. Senkrecht zum Lagerzapfen befindet sich ein verhältnismäßig niederer Verschlußblock 6 mit einer schrägen Fläche 7.
An seiner höchsten Stelle ist er abgerundet. Die Seitenwand 3 hat an der entsprechenden Stelle zum Lagerzapfen eine runde Ausnehmung 8, zu der tangential die Seitenabgrenzungen des Führungsschlitzes 9 verlaufen. Die am äußeren Rand entlanggeführte winkelförmige Verstärkung 10 setzt sich von der Wand 3 ab und gewährleistet dadurch die entsprechende Breite und Tiefe des Führungsschlitzes 9, welche sich nach der Außenkontur hin mit geringer Neigung erweitert. Am Eingang des Führungsschlitzes befindet sich am Rand 10 eine Gleitfläche 11, die mit der Gleitfläche 5 des Lagerzapfens übereinstimmt.
Die Trennstellen zwischen den Rückwänden des Untersatzes und des Deckels sind im Verlauf des Schwenkradius 12 im Sinne einer Hinterschneidung 13 gleichsinnig abgeschrägt, so daß in Schließstellung die Flächen gegeneinander zur Anlage kommen. Die Trennstellen an den Vorderwänden des Behälters können ebenso ausgebildet sein, so daß sie sich entweder mit stumpfen oder abgeschrägten Stirnkanten überdecken.
In Fig. 5 ist strichpunktiert eine ausgefederte Wand 3 während des Abgleitens über den Lagerzapfen 4 dargestellt. Die Fig. 8 verdeutlicht im wesentlichen die Ausbildungsart des Führungsschlitzes 9, der in seiner Tiefenausdehnung nach außen mit einem geringen Winkel von etwa 30 gemäß Fig. 5 bis 7 sich erweitert. Die Fig. 10 bis 14 zeigen Ausführungsbeispiele mit einem innerhalb des Untersatzes 15 gelagerten Deckel 16, so daß die federnden Wände 17 an den Seitenwänden 18 im Lagerzapfen 4, wie bereits beschrieben, drehbeweglich gelagert sind.
In dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 13 und 14 wird verdeutlicht, daß eine Längswand 19 des Behälters als Hebevorrichtung für das Füllgut 20 ausgebildet sein kann.
In Fig. 15 ist die geöffnete Stellung eines Behälters der eingangs erwähnten Art dargestellt, wobei zum Ausdruck kommt, daß das Füllgut 21 infolge vertiefter Ausnehmung 22 der Seitenwand des Untersatzes 1 von Hand leicht entnommen werden kann.
Die Fig. 16 und 17 zeigen verschiedene Formgestaltungen des Behälters.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Behälter, insbesondere aus Kunststoff, bestehend aus einem Unter- und einem als verschwenkbaren Deckel ausgebildeten Oberteil, bei welchem in den Seitenwänden des Unterteiles in einer Flucht liegende Zapfen und in den federnden Seitenwänden des Oberteiles, die eine Randleiste aufweisen, diesen zugeordnete Lageröffnungen vorgesehen sind, durch welche Unter-und Oberteil miteinander scharnierartig verbunden sind, und bei dem vorzugsweise die Seitenwände des einen Behälterteiles die zu diesen parallelen Seitenwänden des anderen Behälterteiles von außen teilweise übergreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Randleiste (10) durch Herumführen um den unteren Teil des. durch die Seitenwände hindurchgeführten Lagerzapfens (4) auf den ganzen Schwenkbereich beim Öffnen des Oberteiles einen Begrenzungsanschlag bildet und sowohl in dem im Deckel (2) vorgesehenen, an sich bekannten Einführungsschlitz (9) als auch im Unterteil (1) zusätzliche Schrägflächen für die Einführung und den Verschluß beider Behälterteile (1, 2) vorgesehen sind.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Lageröffnung (8) genau in der Projektion des Einführungsschlitzes (9) liegt.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche jeder federnden Seitenwand (3) mindestens im Bereich der Lageröffnung (8) schräg nach außen hin verläuft.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das außerhalb der Seitenwandung (3) liegende Stirnende des Lagerzapfens (4) eine Gleitfläche (5) aufweist.
5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitfläche (5) bis etwa zur Mitte der Stirnseite des Lagerzapfens (4) reicht und ihre tiefste Stelle bei geschlossenem Behälter abgekehrt zur winkelförmigen Randleiste (10) von der Höhe der nicht verstärkten Seitenwände (3) liegt.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Einführungsschlitz (9) an seinem Anfang im Bereich der federnden Randleiste (10) eine nach außen gerichtete Schrägfläche (11) hat.
7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schrägflächen (5 und 11) gleichgerichtet sind und gleiche Steigung haben.
8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich senkrecht zum Lagerzapfen (4) und in der Breite seines Durchmessers ein in Schließrichtung angeschrägter Verschlußblock (6) derart anschließt, daß die Schrägfläche (5) des Lagerzapfens (4) und die Schrägfläche (7) des Verschlußblockes (6) einander abgekehrt sind, wobei dieser Verschlußblock (6) in Schließstellung der Behälterteile (1, 3) im Führungsschlitz (9) der Federwandteile (3) eingerastet ist.
9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen (4) mit Verschlußblock (6) entweder an den Seitenwänden des Untersatzes (1) oder des Deckels (3) in der entsprechenden Lagerausnehmung der federnden Wände angeordnet ist.
10. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußblock (6) in Schließrichtung eine zur senkrechten Wand geneigte Gleitfläche (7) aufweist.
11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennstellen zwischen Deckel (2) und Untersatz (1) schräg verlaufen und vorzugsweise die vordere Trennstelle eine Schneide darstellt.

In Betracht gezogene Druckschriften: Britische Patentschrift Nr. 780 228; USA.-Patentschriften Nr. 1 659 985, 2112 866, 2 371557,2765949.