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Ventilauslauf mit zwei durch ein druckknopfbetätigtes Umstellorgan
wahlweise mit dem Zulaufkanal verbindbaren Auslaufstutzen Die Erfindung betrifft
einen Ventilauslauf mit zwei durch ein druckknopfbetätigtes Umstellorgan wahlweise
mit dem Zulaufkanal verbindbaren Auslaufstutzen. Derartige umstellbare Ausläufe
finden vornehmlich bei Mischbatterien Anwendung, wobei der eine Auslaufstutzen unmittelbar
als Auslaufschnauze ins Freie mündet und an den zweiten Auslaufstutzen die Zuleitung
zur Brause angeschlossen ist. Das Umstellorgan ist entweder ein mittels eines Handhebels
drehbares Hahnküken oder ein durch Ausziehen und Eindrücken zwischen zwei Anschlagstellungen
bewegbarer Kolbenschieber.
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Bekannt sind fernerUmschaltventile, bei denen ein mit zwei Ventilsitzen
zusammenwirkendes Umstellorgan druckknopfbetätigt ist. Hierbei ist das Umstellorgan
mit zwei einander entgegengerichteten einrastbaren Druckknöpfen verbunden. DieseAnordnung
ist umständlich und ergibt einen sperrigen Aufbau.
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Schließlich ist ein Umschaltventil bekannt, bei dem das Umstellorgan
mit einem Kippschalter verbunden ist. Auch diese Anordnung ist umständlich, und
vor allem ist die Abdichtung des Kipphebels nach außen schwierig.
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Die Erfindung bezweckt, einen umstellbarenVentilauslauf der eingangs
erwähnten Art auf einfache Weise mit einem druckknopfbetätigten Umstellorgan auszurüsten,
und besteht darin, daß bei an sich bekannter Ausbildung des Umstellorgans als Kolbenschieber
die Schieberspindel an ihrem nach außen herausgeführten Ende einen glockenartigen,
über einen Gehäusestutzen greifenden Druckknopf trägt, der in seinem Hohlraum radial
federnde Spermasen aufnimmt, die beim Eindrücken des Druckknopfes gegen die Kraft
einer Rückholfeder in der inneren Betriebsstellung hinter einen innerhalb des Gehäusestutzens
festen Sperring federnd einrasten und bei einem über diese Betriebsstellung hinausgehenden
kurzen Nachlaufweg mit einem hinter dem Sperring axial beweglich angeordneten Ringkörper
unter Verdrängung aus ihrer Sperrstellung in Reibungsschluß treten, so daß der Ringkörper
von dem zurückfedemden Druckknopf mitgenommen wird, um durch Anschlag an dem Sperring
von den sich an diesem vorbeibewegenden Spermasen abgestreift zu werden. Auf diese
Weise wird erreicht, daß die Umstellung von der einen Betriebsstellung in die andere,
gleichgültig welche Betriebsstellung jeweils vorliegt, immer durch Niederdrücken
des Druckknopfes erfolgt, wie es unter einfacheren Voraussetzungen bei elektrischen
Druckknopfschaltem an sich bekannt ist. Das ist für die Bedienung erheblich bequemer,
als wenn das Bedienungsglied des Umstellorgans zwischen zwei verschiedenen Endstellungen
bewegt werden muß. Die jeweilige Betriebsstellung, ist durch die Eindrückstellung
des Druckknopfes mindestens ebenso leicht erkennbar wie bei bekannten Ausführungen
mit einem in zwei Richtungen stellbaren Bedienungsglied.
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Die Erfindung wird an Hand eines in der Zeichnun- dargestellten Ausführungsbeispiels
erläutert. Es zeigt Abb. 1 einen Senkrechtschnitt durch das Auslaufgehäuse
bei seiner äußeren Betriebsstellung befindlichem Druckknopf, Abb. 2 die gleiche
Darstellung bei in seiner inneren Betriebsstellung befindlichern Druckknopf, Abb.
3 und 4 Darstellungen im, größeren Maßstab zur Erläuterung des Entkupplungsvorganges
beim Rückführen des Druckknopfes von der inneren in die äußere Betriebsstellung.
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Das mit 1 bezeichnete Auslaufgehäuse, das beispielsweise aus
einer Kalt- und Warmwassermischbatterie ausmündet, hat zwei Auslaufstutzeil 2 und
3.
Der eine Auslaufstutzen 2 bildet eine unmittelbar ins Freie ausmündende
Auslaufschnauze, während der andere Auslaufstutzen 3 zum Anschließen einer
Leitung, beispielsweise der Schlauchleitung einer Brause dient und hierzu mit Außengewinde
versehen ist. Zwischen den beiden Auslaufstutzen 2 und 3 ist innerhalb des
Gehäuses 1 eine zylindrische Schieberführung 4 ausgebildet, die beim Ausführungsbeispiel
mit dem Auslaufstutzen 3 achsgleich liegt und einen durch einen Dichtungsring
6 abgedichteten Kolbenschieber 5 aufnimmt. Der Kolbenschieber
5 steuert einen in seiner Führung vorgesehenen Schlitz 7, der
in
den Zulaufkanal 8 mündet. Bei der äußeren Betriebsstellung (Abb.
1) des Schiebers 5 ist der Auslaufstutzen 2 von dem Zulaufkanal
8 getrennt und der Auslaufstutzen 3 über den Schlitz 7 mit
dem Zulaufkanal verbunden. Bei der inneren Betriebsstellung (Abb. 2) schließt der
Kolbenschieber 5 den Auslaufstutzen 3 ab und läßt die Verbindung vom
Zulaufkanal 8 über den Schlitz 7 zu dem Auslaufstutzen 2 frei.
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Der Kolbenschieber 5 wird von einer Spindel 9 getragen,
die durch einen mit der Schieberführung 4 achsgleich ilegenden Gehäusestutzen
10 nach außen herausgeführt ist. In die Bohrung des Gehäusestutzens
10 ist eine Büchse 11 eingesetzt, die mit einem in eine Ringnut ihrer Wand
eingesetzten Dichtungsring 12 gegen die Stutzenwand abdichtet und zwischen einem
in eine Ringnut der Stutzenwand eingesprengten Federring 13 und einer Schulterfläche
der Stutzenbohrung in ihrer Achsrichtung festgehalten ist. Die Büchse
11 hat in einem Boden 14 eine Führungsbohrung 15 mit Dichtungsring
16 für die Schieberspindel 9. Das aus dem Gehäusestutzen
10 herausragende freie Ende der Spindel 9 trägt einen glockenförmigen
Druckknopf 17, der über den Gehäusestutzen 10 herunter,-reift. Der
glockenförmige Druckknopf ist mit derBohrung einer an der Innenseite seines Bodens
vorspringenden Nabe 18 auf das von einer Hülse 19
umgebene Ende der
Spindel 9 aufgepreßt. Von der Hülse 9 gehen radial federnde Zungen
20 aus, welche die Spindel 9 mit Abstand umgeben und an ihren freien Enden
nach außen vorspringende Sperrnasen 21 aufweisen. Die Hülse 19 ist beim Ausführun-sbeispiel
mit den Federzungen 20 und den Spermasen 21 aus einer Rohrhülse durch inneres und
äußeres Abdrehen und axiales Schlitzen erzeugt.
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Innerhalb der in den Gehäusestutzen 10 eingesetzten Büchse
11 sitzt ein beim Ausführungsbeispiel in die Büchse eingepreßter Sperring
22. Hinter dem Sperring 22 ist in der Büchse 11 lose ein Ringkörper
25 eingelegt, der zwischen dem Sperring 22 und dem Boden der Büchse axiales
Bewegungsspiel hat und dessen lichte Weite geringfügig kleiner ist als die lichte
Weite des Sperringes 22.
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Der Druckknopf 17 steht unter der Kraft einer Rückholfeder
23, die ihn bzw. die Spindel 9 in der äußeren Betriebsstellung (Abb.
1) hält, die durch Anliegen eines Bundes 24 der Spindel 9 an der in
das Gehäuse 1 hineinragenden Stimfläche der Büchse 11
bestimmt ist
und bei der der Aulaufstatzen 3 mit dem Zulaufraum 8 verbunden ist.
Wird der Druckknopf 17 gegen die Kraft der Rückholfeder 23 nach innen
gedrückt, so rasten schließlich die Spermasen 21 der Federzungen 20 hinter dem Sperring
22 ein (Abb. 2). Bei dieser inneren Betriebsstellung gibt der Kolbenschieber
5 den Durchgang zum Auslaufstutzen 2 frei.
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Zum Zurückstellen des Druckknopfes bzw. Schiebers von der inneren
Betriebsstellung in die äußere wird der Druckknopf erneut niederg ,edrückt, wobei
er einen kurzen Nachlaufweg ausfährt. Hierbei gleiten die Spermasen 21 unter radialem
Einwärtsfedem der Zun 'gen 20 in den Ringkörper 25 ein und treten mit diesem
in Reibungsschluß (Abb. 3). Wird nun der Druckknopf 17 dem Einfluß
der Rückholfeder 23
freigegeben, so nehmen die Sperrnasen 21- den Rinkörper
25 mit, der schließlich durch Anschlag an dem Sperring 22 (Abb. 4) von den
Kupplung lasen Z> cs abgestreift wird, wobei die Spermasen sich durch den
Sperring hindurchbewegen und das Zurückbewegen des Schiebers durch die Rückholfeder
23 in die äußere Betriebsstellung (Abb. 1) nicht behindern.
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