DE1112689B

DE1112689B - Kontinuierlich arbeitende Sterilisier- und Kuehlvorrichtung von in luftdicht verschlossenen Dosen oder Behaeltern befindlichen Lebensmitteln

Info

Publication number: DE1112689B
Application number: DEF29036A
Authority: DE
Inventors: John Frederick French; John Boyce
Original assignee: FMC Corp
Current assignee: FMC Corp
Priority date: 1958-10-27
Filing date: 1959-07-28
Publication date: 1961-08-10

Description

Kontinuierlich arbeitende Sterilisier-und Kühlvorrichtung von in luftdicht verschlossenen Dosen oder Behältern befindlichen Lebensmitteln Die Erfindung betrifft eine kontinuierlich arbeitende Sterilisier- und Kühlvorrichtung von in luftdicht verschlossenen Dosen oder Behältern befindlichen Lebensmitteln.
Es sind Sterilisier- und Kühlvorrichtungen mit hydrostatischen Wasserkammern bekannt, die als Druckventile arbeiten, über die die Dosen in eine mit unter Druck stehendem Dampf gefüllte Koch- oder Sterilisierkammer geführt werden, es ist üblich, die Dampfkammer und die Wasserkammern mit flachen Wänden zu versehen, so daß die Wände als Führungen dienen, die ein Verlagern der Dose aus dem Förderer, der die Dosen durch die Anlage hindurchleitet, verhindert. Da die Wasserkammern oft 12 bis 15 m hoch sind und jede Dampfkammer etwa 1,8 m breit ist, biegen die innerhalb der Kammern entwickelten Drücke die flachen Seitenwände nach außen, sofern nicht diese Wände durch Versteifungen verstärkt oder so dick sind, daß sie diesen Drucken widerstehen.
Die Verstärkungs- und Versteifungskonstmktionen machen diese Anlagen sehr teuer.
Mit der Erfindung soll daher eine verbesserte Sterilisier- und Kühlvorrichtung geschaffen werden, die verhältnismäßig billig herzustellen ist, jedoch allen in Vorrichtungen dieser Art entwickelten Drükken widersteht; die ferner eine verbesserte Hantierungsvorrichtung für die Dosen hat; die eine verbesserte Fördervorrichtung für die Dosen aufweist; bei der eine verbesserte Zuführvorrichtung für die Dose vorhanden ist, die so angeordnet ist, daß die Dosen auf einem geradlinigen Förderbandabschnitt in die Fördervorrichtung geführt werden, und die eine verbesserte Austragsvorrichtung hat, die die Dosen von dem geradlinigen Förderbandabschnitt der Fördervorrichtung austrägt.
Gegenüber den bekannten Vorrichtungen kennzeichnet sich die erfindungsgemäße kontinuierlich arbeitende Sterilisier- und Kühlvorrichtung von in luftdicht verschlossenen Dosen oder Behältern befindlichen Lebensmitteln durch einen zweiteiligen Trog; durch einen lotrecht gerichteten zylindrischen Kessel, der an einem Teil des Troges befestigt ist und in Verbindung mit dem Trog steht und oberhalb dieses Troges eine Sterilisierkammer bildet; durch eine an diesem zylindrischen Kessel befestigte Deckelplatte, die das obere Ende der Kammer verschließt; durch eine Vorrichtung, die unter Druck stehenden Dampf in diese Kammer leitet; durch einen zweiten in lotrechter Richtung sich erstreckenden zylindrischen Kessel, der an dem anderen Teil des Troges befestigt ist und mit dem Trog in Verbindung steht; durch eine Vorrichtung, die Wasser der Kühlkammer zuführt, sowie dem der Sterilisierkammer zugeordneten Teil des Troges, um eine hydrostatische Wasserkammer zu bilden, die den innerhalb der Sterilisierkammer bebefindlichen Dampf auf einem gewünschten Druck hält, und durch eine ohne Unterbrechung getriebene Fördervorrichtung, die über die Wasserkammern Dosen in die Sterilisierkammer hinein und aus der Sterilisierkammer herausfördert.
Die neue Sterilisier- und Kühlvorrichtung weist vor allem folgende Vorteile auf: 1. Die Träger der Fördervorrichtung umschließen die Dosen oder Behälter vollständig, so daß die Dosen waagerecht und lotrecht bewegt werden können, ohne daß ein Herausfallen aus den Trägern zu befürchten ist. Es sind daher keine Einschlußvorrichtungen erforderlich.
2. Auf den Trägern angeordnete, frei drehbare, mit Scharnieren angelenkte Deckel ermöglichen ein schnelles Füllen und Entleeren der Träger.
3. Die in der Sterilisier- und Kühlvorrichtung befindlichen Kessel haben infolge ihrer zylindrischen Form eine hohe Strukturfestigkeit, so daß ein Ausbeulen und Verbiegen der Kesselwände ausgeschlossen ist und keine Versteifungsstreben verwendet werden müssen.
4. Auf der Außenseite der Behandlungskammern befinden sich lediglich die Doseneinlaßkammer und Dosenauslaßkammer, die aber nur einen kleinen Teil der Gesamtlänge der Fördervorrichtung einnehmen, so daß sich praktisch die gesamte Fördervorrichtung in den Behandlungskammern befindet. Die Länge der Vorrichtung kann daher auf der zur Behandlung der Dosen erforderlichen Mindestlänge gehalten werden.
5. In der Fördervorrichtung werden nur drei Kettenräderpaare verwendet, die alle oberhalb des Wasserspiegels angeordnet sind, so daß die Kettenradlagerung sehr einfach und billig ist und daher einen Kleinstaufwand an Wartungskosten erfordert.
In den Zeichnungen ist Fig. 1 ein schematisch dargestellter Mittelschnitt der erfindungsgemäßen kontinuierlich betriebenen Kocher- und Kühlanlage, von der einige Teile weggebrochen sind, Fig. 2 eine vergrößerte schematisch dargestellte Draufsicht der in Fig. 1 dargestellten Kochanlage, Fig. 3 ein vergrößerter Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 1, Fig. 4 eine auseinandergezogene schaubildliche Darstellung bestimmter Bauteile der in Fig. 1 gezeigten Anlage, Fig. 5 eine vergrößerte schaubildliche Darstellung eines Endteiles eines Trägers, der in der Anlage nach Fig. 1 verwendet wird, Fig. 6 ein vergrößerter senkrechter Schnitt der Zuführstelle der Kochanlage, gesehen in Richtung der Pfeile nach Linie 6-6 der Fig. 2, Fig. 7 ein vergrößerter senkrechter Schnitt nach Linie 7-7 der Fig. 6, Fig. 8 ein vergrößerter senkrechter Schnitt der Austragsstation der Kochanlage, gesehen in Richtung der Pfeile nach Linie 8-8 der Fig. 2, Fig. 9 ein vergrößerter senkrechter Schnitt nach Linie 9-9 der Fig. 8, und Fig. 10 ist ein vergrößerter senkrechter Schnitt nach Linie 10-10 der Fig. 8.
Die erfindungsgemäße ohne Unterbrechung oder kontinuierlich arbeitende Koch- und Kühlanlage weist zwei große zylindrische lotrecht angeordnete Kessel 10 und 11 (Fig. 1 und 3) auf, die innerhalb einer Umfangswand 12 angeordnet sind. Die Kessel 10 und 11 sind ungefähr 15 m hoch und haben offene Unterseiten, die über einen Trog 13 miteinander in Verbindung stehen (Fig. 1). Der Kessel 10 hat zwei Trennwände 14 und 15, die den Kessel in eine Kühlkammer 16 und zwei Wasserkammern 17 und 18 unterteilen. Dosen C, die mit dem zu behandelnden Erzeugnis gefüllt sind, werden an der rechten Seite der Anlage (Fig. 1) mittels einer Zuführvorrichtung 19 zugeführt, die die Dosen bis zur Oberseite der Umfangswand 12 hebt und dann die Dosen über die Oberseite der Umfangswand 12 (Fig. 2) bis zur Mitte der Anlage führt, an der die Dosen in zwei Reihen L1 und L2 geformt werden. Die Dosen jeder Reihe liegen mit ihren Stirnseiten aneinander. Die Reihen erstrecken sich zu einer Zuführstation A, die sich oberhalb des Kessels 10 befindet, und erstrecken sich ferner zu den entgegengesetzten Seiten von mit ihren Seiten nebeneinanderliegenden Taschen P (Fig. 5) eines Trägers 20. An der Station (Fig. 2) werden ungefähr vierzehn Dosen jeder Reihe als eine Einheit in die Taschen P mittels Stößern 21 und 22 einer Zuführvorrichtung 23 geschoben. Jeder Träger 20 ist zwischen zwei sich kontinuierlich bewegenden endlosen Ketten 24 und 25 befestigt, die den Träger 20 durch die Wasserkammer 18 (Fig. 1) hindurch nach unten bewegen. In dieser Wasserkammer werden die Dosen allmählich erwärmt. Die Ketten fördern dann den Träger 20 in einer von dem Kessel 11 gebildeten Heißdampfkammer26 zuerst nach oben und dann nach unten, dann über die Wasserkammer 17, in der die Temperatur der Dosen allmählich verringert wird, nach oben und schließlich über die Kühlkammer 16, in der die Dosen der Einwirkung von Kühlwasserstrahlen und Kühlluftströmen ausgesetzt werden, und zwar zuerst nach unten und nach oben. Die gekühlten Dosen werden dann nach oben aus der Kühlkammer 16 ausgetragen und werden an einer Austragsstation B auf zwei Austragsförderer 27 und 28 abgelegt, die die Dosen aus der Austragsstation herausfördern.
Der Zuführförderer 19 (Fig. 1) weist zwei Rinnen 30 und 31 auf, die die Dosen den zwei ununterbrochen umlaufenden Elevatoren 32 bzw. 33 zuführen. An der oberen Seite der Umfangswand 12 werden die Dosen aus den aufsteigenden Bandabschnitten der Elevatoren in die Rinnen 34 und 35 entladen, die die Dosen endlosen Förderbändern 36 bzw. 37 zuführen. Das Förderband 36 legt aufeinanderfolgende Dosen auf ein endloses Förderband 38 ab, das die Reihe L 1 bildet und das diese Reihe L 1 der ZuführstationA zuführt. In ähnlicher Weise legt der Förderer 37 aufeinanderfolgende Dosen auf ein endloses Förderband 39 ab, das die Reihe L2 bildet und diese Reihe der Zuführstation A zuführt.
Die Austragsförderer 27 und 28 (Fig. 1) nehmen die Reihen der behandelten Dosen an der Austragsstation B auf und fördern sie von der Station B mit einer so großen Geschwindigkeit weg, daß sich die Reihen nicht mehr auf der Austragsvorrichtung befinden, wenn die nachfolgenden Reihen aus behandelten Dosen von der Vorrichtung abgegeben werden.
Die Förderer 27 und 28 sind endlose Förderbänder, die die Dosen einzeln nacheinander an zwei endlose Förderbänder 40 und 41 (Fig. 2) abgeben. Diese Förderbänder 40 und 41 erstrecken sich unterhalb der Zuführförderer 36 und 37 und unterhalb der Rinnen 34 und 35 und sind so angeordnet, daß sie die Dosen in die nach unten sich bewegenden Bandabschnitte der Elevatoren 32 und 33 legen. An dem unteren Ende der Elevatoren werden die Dosen in Rinnen 42 und 43 gelegt, die die Dosen den Austragsförderern 44 zuführen.
Die Umwand 12 besteht aus einer Vorderwand 45 (Fig. 2), zwei Seitenwänden 46 und 48 und einer Rückwand 50. Oberhalb der Kessel 10 und 11 ist eine Plattform 52 (Fig. 1 und 2) angeordnet, die von den Wänden 45, 46, 48, 50 getragen wird, die sich über die Plattform hinaus erstrecken, um Seiten für die Plattform zu bilden. Gewünschtenfalls kann das obere Ende der Wände 45, 46, 48 und 50 von einem Dach (nicht dargestellt) bedeckt werden. Treppen 56 (Fig. 1) und waagerechte Laufstege 58 führen von dem den Kocher tragenden unteren Boden zur Plattform 52.
Der Kessel 10 besteht aus drei übereinander angeordneten zylindrischen Abschnitten 60, 61 und 62 (Fig. 1), deren Umfangsfiansche durch Schraubenbolzen miteinander verbunden sind. Der unterste Kesselabschnitt 60 ist mittels Schraubenbolzen an einem Umfangsflansch 63 befestigt, der sich an der oberen Kante des Troges 13 befindet. Der Trog 13 hat einen großen zylindrischen Wandabschnitt 64 (Fig. 4), der konzentrisch zum Kessel und unmittelbar unterhalb des Kessels 10 liegt, und hat einen kleineren zylindrischen Wandabschnitt 65, der konzentrisch zum Behälter und unterhalb des Behälters 11 liegt. Zwei lange lotrechte Zwischenwände 67 und 68 sind an den Wänden und am Boden des Troges 13 angeschweißt, um einen langen Lagerbehälter zu bilden. Zwischen den Zwischenwänden 67 und 68 ist ein Querträger 69 (Fig. 1) befestigt, der den Trog 13 versteift und der eine Platte 66 (Fig. 4) trägt, die eine obere Verschlußplatte oder Deckelplatte für diejenigen Teile des Troges 13 bildet, die nicht von den Kesseln bedeckt werden.
Die den Kessel 10 lotrecht durchsetzende Zwischenwand 14 (Fig. 1 und 3) weist ein Isoliermaterial zwischen zwei parallelen Seitenwänden 70 und 71 auf, die durch druckfeste versteifende Abstandsstücke 72 voneinander getrennt sind. Die Zwischenwand 14 ist mit der Zylinderwand des Kessels 10 verschweißt, ragt nach unten in den Trog 13 hinein und ist flüssigkeitsdicht mit den Seitenwänden 67 und 68 verschweißt, um den Trog 13 in zwei Lagerbehälter 73 und 74 (Fig. 4) zu teilen. Parallel auf Abstand stehende Wände 75 und 76 (Fig. 3) durchsetzen lotrecht den Kessel 10 unmittelbar oberhalb der Wände 67 bzw. 68 und sind mit der Zwischenwand 14 und der zylindrischen Wand des Kessels verschweißt, um zwischen diesen Teilen die Kühlkammer 16 zu bilden. Die Wände 75 und 76 erstrecken sich über die gesamte lotrechte Höhe der Kühlkammer 16 und bilden zusammen mit den Wänden 67 und 68 des Troges 13 eine Vorrichtung zur Lagerung bestimmter Führungsteile einer Fördervorrichtung, wie dies später noch näher beschrieben ist. Bei dieser Anordnung erstreckt sich also die Kühlkammer 16 bis zur Wand des Kessels 10.
Seitenwände 77 und 78, die in der gleichen lotrechten Ebene aufgestellt sind wie die Wände 75 bzw. 76, sind an die Zwischenwand 14 und an die Zylinderwand des Kessels 10 angeschweißt und begrenzen eine hydrostatische Dichtungskammer, die über den Trog 13 mit dem Lagerbehälter 74 in Verbindung steht. Wie bereits erwähnt, ist die innerhalb des zylindrischen Kessels 10 vorhandene hydrostatische Dichtungskammer in eine Eintragskammer 18 und in eine Austragskammer 17 durch die Zwischenwand 15 geteilt, die an den Seitenwänden 77 und 78 angeschweißt ist, Strömungsdurchlässe 86 und 88 (Fig. 1) durchsetzen die Zwischenwand 15 nahe ihrem oberen bzw. nahe ihrem unteren Ende.
Kaltes Wasser der Kühlwasser wird in den oberen Endabschnitt der Austragskammer 17 über eine Rohrleitung 89 (Fig. 1) zugeleitet. Beim Arbeiten der Koch- und Kühlanlage kreist dieses Wasser in der Wasserkammer 17 nach unten über den Durchlaß 88 und in der Wasserkammer 18 nach oben, dann durch den Durchlaß 86 und zurück in die Wasserkammer 17. Der Wasserüberschuß wird aus dem oberen Endabschnitt der Wasserkammer 18 mittels des tSberlaufrohres 90 abgeleitet. Dieses Wasser wird aus der Anlage mittels einer Rohrleitung (nicht dargestellt) abgeführt. An der Bogenwand der Wasserkammer 18 befestigte Prallwände 91 verhüten ein zu schnelles Steigen des heißen Wassers in dieser Kammer 18.
Der zylindrische Kessel 11 ist an seinem unteren Ende mittels Schraubenbolzen am Flansch 63 des Troges 13 befestigt. Zwei Seitenwände 92 und 93 (Fig. 3) durchsetzen lotrecht die Dampfkammer 26 in paralleler Ausrichtung mit den Wänden 67 bzw. 68 des Troges 13. Die Seitenwände 92 und 93 sind an der Zylinderwand des Kessels 11 in solcher Weise befestigt, daß sich auf beiden Seiten der Wände 92 und 93 Dampf befindet und daher der Druck auf beiden Seiten der Wände 92 und 93 gleich hoch ist. Da die Hauptaufgabe der Wände92 und 93 darin besteht die Führungsschienen für den Förderer zu tragen, können diese Wände auch aus lotrechten, im Abstand voneinander stehenden Winkeleisen bestehen.
Das obere Ende des Kessels 11 ist von einer Platte 94 (Fig. 4) geschlossen, deren lange rechteckige Öffnung 94 a mit einer ähnlich geformten, aber etwas größeren Öffnung 95 in der Plattform 52 lotrecht ausgerichtet ist. Ein mit der Mündung nach unten gerichteter U-förmiger Deckel 96 (Fig. 1) hat einen unteren rechteckigen Endabschnitt96a, der sich in die Öffnung94a erstreckt und in der Öffnung verschweißt ist, um einen sickerdichten Abschluß zwischen der Dampfkammer 26 und dem Innenraum des Deckels 96 zu bilden. Der Deckel hat ein in Kammern unterteiltes verstärktes Gehäuse 97 mit einem unteren Endabschnitt 97a, der in der Öffnung 95 der Plattform 52 liegt. Seitendeckelplatten 98 und 99 (Fig. 2) des langen Deckels 96 befinden sich in paralleler Ausrichtung mit den Innenwänden 92 bzw. 93 des Kessels 11. Die Kammer 26 wird mit unter Druck stehendem Dampf gefüllt, der über eine Rohrleitung 100 (Fig. 1) in die Kammer einströmt, die daher auch als Sterilisierkammer bezeichnet wird. Eine Dampf leitung kann auch in den Wasserkammern 17 und 18 der hydrostatischen Kammer eingebaut werden, um das in der Kammer befindliche Wasser zuerst auf Arbeitstemperatur zu erwärmen.
Das obere Ende von KessellO wird von einer runden Platte 101 (Fig. 4) geschlossen, die an den Kessel angeschweißt ist und zwei lange rechteckige Öffnungen 101 a hat, die mit zwei ähnlich geformten Öffnungen 102 in der Plattform 52 fluchten. Zwei auf Abstand stehende, parallele, lotrecht gerichtete Lagerplatten 103 und 104 sind auf der Plattform 52 befestigt. Jede Platte hat eine mit der Öffnung nach unten gerichtete U-Form, wobei die unteren Endabschnitte der Schenkel durch eine der in der Plattform 52 befindlichen Öffnungen 102 und durch eine in der Deckenwand 101 des Kessels 10 befindliche ausgerichtete Öffnung 101 a nach unten ragen. Jede Lagerplatte 103 und 104 ist durch zwei lotrechte Seiten flansche 105 und einen oberen Flansch 106 versteift.
Die Platten 103 und 104 und die Seitenfiansche 105 sind an der Plattform 52 angeschweißt oder sind auf andere Weise fest mit der Plattform 52 verbunden.
Die endlosen Ketten 24 und 25 (Fig. 2) die die trogartigen Träger 20 durch die Anlage hindurchbewegen, sind in auf Abstand stehenden parallelen lotrechten Ebenen auf entgegengesetzten Seiten der Anlage angeordnet. Die Ketten 24 und 25 und die Träger 20 bilden einen Förderer 107. Jede Kette (Fig. 1 und 2) läuft über das eine von zwei auf Abstand stehenden Kettenrädern 108, die auf einer oberhalb des Kessels 10 befindlichen Welle 110 aufgekeilt sind. Jede Kette läuft dann über das eine von zwei auf Abstand stehenden Kettenrädern 111, die auf einer oberhalb des Kessels 11 befindlichen Welle 112 aufgekeilt sind, und läuft dann über das eine von zwei auf Abstand stehenden Kettenrädern 114, die auf einer Welle 116 aufgekeilt sind, die sich quer über das obere Ende des Kessels 10 erstreckt. Die Welle 110 ist in zwei Lagern 126 (Fig. 2) gelagert, von denen jedes Lager an der Rückfläche einer der Tragplatten 103 oder 104 befestigt ist. Die Welle 112 ist in Lagern 128 gelagert, die auf Konsolen 130 sitzen, welche an den Seitendeckelplatten 98 und 99 des Kesseldeckels 96 befestigt sind. Die Welle 166 (Fig. 1) ist in Lagern 132 gelagert, die auf U-förmigen Konsolen 134 sitzen, die an der runden Deckelplatte 101 des Kessels 10 befestigt sind und von dieser Platte 101 nach unten ragen.
Zwei synchronisierte, mit einer Zahnraduntersetzung versehene Motoren 140 und 142 (Fig. 2) treiben den Förderer 107 und sind mit den Wellen 116 bzw. 112 gekuppelt. Eine Antriebskette 148 läuft über ein auf der Welle 110 aufgekeilten Kettenrad 144 (Fig. 2) und ein auf der Welle 112 aufgekeiltes Kettenrad 146, Ein ähnlicher Kettenantrieb 149 (schematisch in Fig. 1 dargestellt) ist zwischen den Wellen 110 und 116 vorhanden, um auf diese Weise die Möglichkeit eines unstetigen Antriebs über die beiden Motoren 140 und 142 auszuschließen, die die Förderketten 24 und 25 über den Kocher 20 in Richtung der in Fig. 1 gezeichneten Pfeile antreiben.
Jede Förderkette 24 und 25 besteht aus mehreren Kettengliedern 150 (Fig. 6), die durch Gelenkzapfen 152 miteinander verbunden sind. Auf jedem Zapfen 152 ist eine Rolle 153 gelagert, die zwischen zwei parallelen, auf Abstand stehenden Winkelführungen 154 (Fig. 5) geführt wird, deren nach innen gerichteten Schenkel 154 a kontinuierlich verlaufende Führungsbahnen zum Führen der Förderketten in ihrer Bewegungsbahn bilden. Auf der einen Seite der Anlage liegen die Führungsbahnen 154 in einer gemeinsamen lotrechten Ebene und sind mit den gleichlaufenden ausgerichteten Flächen starr verbunden, die von den Innenflächen der Lagerplatte 104 (Fig. 5), den Wänden 75, 77 und 92 (Fig. 3) der Kessel 10 und 11, der Wand 67 (Fig. 4) des Troges 13 und der Seitendeckelplatte 98 des Kesseldeckels 96 gebildet werden. Zwischen den Winkeleisen 154 und den Tragflächen befinden sich Abstandsstücke 156 (Fig. 2), die kleine Fehlausrichtungen in diesen Flächen ausgleichen. An der anderen Seite der Anlage liegen die Führungsbahnen 154 in einer gemeinsamen lotrechten Ebene und sind mit den entsprechenden gleichlaufenden, ausgerichteten Flächen verbunden, die durch die Lagerplatte 103, die Wände 76, 78 und 93 der Kessel, die Wand 68 des Troges und die Seitendeckelplatte 99 des Kesseldeckels 96 gebildet werden.
Gewisse Kettenglieder der beiden Ketten haben an jedem Ende nach innen gerichtete Flansche 157 (Fig. 6), die zwischen sich die Dosen-Träger 20 tragen. Da die Ausführung aller Träger unter sich gleich ist, wird nur ein einziger Träger 20 beschrieben.
Jeder Träger 20 besteht aus einem Körper 160 (Fig. 5) mit einer Mittelwand 161, Endwänden 162 und 163, die sich seitlich von der Mittelwand erstrecken, und aus einer Zwischenwand 164, die sich ebenfalls seitlich aus der Mittelwand 161 erstreckt.
Die nach innen gerichteten Flansche 157 der Förderkette sind durch Schraubenbolzen mit den Endwänden 162 und 163 verbunden. Mehrere Konsolen 166 (Fig. 6 und 7) sind mit Schraubenbolzen an der Stirnwand oder Endwand 163 im Längsabstand voneinander befestigt. Jede Konsole 166 hat nach entgegengesetzten Richtungen weisende Arme 166 a und 166 b, die an ihren Außenenden mit Bohrungen zur Aufnahme von Drehstangen 168 versehen sind. Ein langer, gekrümmter, trogartiger Deckel 169 ist an jeder Drehstange 168 mittels in Längsrichtung auf Abstand stehender Scharniere 170 drehbar gelagert, die an den Deckel 169 starr befestigt sind. Deckel 172, die die gleiche Ausführung haben wie die Deckel 169, sind mittels auf Abstand stehender Scharniere 173 mit der Zwischenwand 164 verbunden und sind so ausgeführt, daß sie sich auf Stangen 174 drehen, die als Drehbolzen für die Scharniere 173 dienen.
Der Körper 160 des Trägers 20 und die Deckel 169 und 172 sind vorzugsweise aus gezogenem Aluminium hergestellt. Sind die Deckel 169 und 172 in der in Fig. 7 dargestellten Weise eingestellt, dann wirken die Deckel 169 mit den Wänden 161 und 164 zusammen und die Deckel 172 wirken mit den Wänden 161 und 162 zusammen, um vier lange Taschen P zu bilden, in denen die unter Behandlung stehenden Dosen bei deren Beförderung durch die Anlage hindurch zwangsweise gehalten werden.
Betätigungsarme 177 für die Deckel (Fig. 5) sind an den Enden der Deckel 169 und 172 befestigt. Jeder Arm 177 ist mit einem nach außen gerichteten Zapfen 178 versehen, auf den eine Verschleißbüchse 179 aufgesetzt ist. An jedem Ende des Trägers 20 werden die auf der einen Seite der Mittelwand 161 befindlichen, auf den Zapfen 178 sitzenden Verschleißbüchsen 179 von einer kontinuierlichen verlaufenden aus U-Eisen bestehenden Bahn 182 gleitend aufgenommen. Die auf der anderen Seite der Mittelwand 161 befindlichen Büchsen 179 gleiten in einer kontinuierlichen, aus U-Eisen bestehenden Bahn 183. Die Rinnenbahnen 182 und 183 sind beispielsweise mittels Schraubenbolzen an der in der Nähe gelegenen Winkelschiene 154 befestigt. Für gewöhnlich liegen die Bahnen 182 und 183 unmittelbar an dem nach innen gerichteten SchenkellS4a der zugehörenden Winkeischiene 154 an und berühren diesen Schenkel, wie im unteren Abschnitt der Fig. 7 dargestellt ist. Bestimmte Abschnitte der Bahnen 182 und 183, die durch die Zuführstation A (Fig.7) und durch die Austragsstation B hindurchführen, sind jedoch von den Schenkeln 154 a weggebogen, so daß die Decke1169 und 172 in diesen Flächen geöffnet werden, um die Dosen aufzunehmen oder auszutragen. Die lotrechten Stränge der Bahnen 182 und 183 innerhalb der Kühlkammer 16 stehen ebenfalls in einem etwas größeren Abstand von den zugehörenden Schenkeln 154 a, um die Deckel 169 und 172 bei ihrer Abwärtsbeweggung in dieser Kammer teilweise zu öffnen, so daß die Wasserstrahlen die Dosen wirksamer kühlen können.
Die Zuführvorrichtung 23 (Fig. 7) nimmt die Reihen L 1 und L 2 von Dosen von den Förderern 38 und 39 auf und legt diese Dosenreihen in die Taschen P des Trägers 20, wenn die Taschen sich in der in Fig. 7 dargestellten Offenstellung an diesen Förderern vorbeibewegen. Die Zuführvorrichtung 23 weist zwei Antriebsaggregate 190 und 191 (Fig. 6) auf. Das Aggregat 190 ist auf der Rückfläche der Lagerplatte 103 (Fig. 5) angeordnet und das Aggregat 191 ist auf der Rückfläche der Lagerplatte 104 angeordnet. Das Antriebsäggregat 190 besteht aus zwei in der Ausführung gleichgeformten Platten 200 und 201, von denen die Platte 200 an der Lagerplatte 103 mittels Schraubenbolzen befestigt ist. Die Platten 200 und 201 haben Öffnungen 204, durch die die zu behandelnden Dosen hindurchgeschoben werden und die von dem oberen Bahnabschnitt der Förderer 38 und 39 durchsetzt werden. Eine Nockenwelle 205 (Fig. 6), die sich zwischen den Antriebsaggregaten 190 und 191 erstreckt, ist mit dem einen Endteil in Lagern 206 gelagert, die mit Schraubenbolzen an den Platten 200 und 201 befestigt sind. Parallel zur Nockenwelle 205 ist eine Schwingwelle 210 angeordnet, die in Lagern 211 gelagert ist, die an den Platten 200 und 201 mittels Schraubenbolzen befestigt sind.
In Lagern 216, die an den Platten 200 und 201 mit Schraubenbolzen befestigt sind, sind parallele, die Dosenstoßstangen betätigende Wellen 213 und 214 IFig.7) drehbar gelagert. Auf die Nockenwelle 205 ist eine Nockenscheibe 220 aufgekeilt, die auf ihrem Umfang zwei Nockenkuppen 220a und 220b trägt.
Die Nockenkuppen 220 a und 220 b legen sich an eine Nockenablaufrolle 222 an, die auf einem auf der Schwingwelle 210 aufgekeilten Schwingarm 223 drehbar gelagert ist. Mittels eines Schraubenbolzens 228 (Fig. 7) sind mit dem Schwingarm 223 Lenker 225 und 226 drehbar verbunden, die von dem Schwingarm 223 zu einer Stelle nach unten ragen, die sich nahe der Stößerwellen 213 bzw. 214 befindet. Der Lenker 226 ist mit einem auf der Welle 214 aufgekeilten Arm 230 drehbar verbunden. In ähnlicher Weise ist der Lenker 225 mit einem auf der Welle 213 aufgekeilten Arm 231 drehbar verbunden Das an der anderen Seite der Anlage gelegene Antriebsaggregat 191 gleicht im Aufbau dem Antriebsaggregat 190 und besteht im wesentlichen aus zwei Platten 240 und 241 (Fig. 6), die in der Ausführung den Platten200 und 201 des Aggregates 190 gleich sind und von denen die Platte 240 mittels Schraubenbolzen an der Lagerplatte 1ê4 befestigt ist. Die Platten 240 und 241 tragen Lager 244, die die Schwingwelle 210 drehbar lagern, ferner Lager 245, in denen die Nockenwelle 205 gelagert ist, und ferner Lager 246 zur Aufnahme der Wellen 213 und 214 für die Dosenstößer. Lenker 250 und 251 sind an ihren oberen Enden mit einem Schwingarm 252 drehbar verbunden, der auf die Schwingwelle 210 aufgekeilt ist. Die Lenker 250 und 251 sind an ihren unteren Enden mit den Kurbelarmen 253 bzw. 254 drehbar verbunden, die auf die Wellen 213 und 214 aufgekeilt sind.
Verschiedene umgekehrt V-förmige Hebelarme 260 (Fig. 6 und 7) sind auf die Welle 214 aufgekeilt und tragen an den unteren Enden der Arme 260 angeschweißte Stangen 262 und 264, die eine Reihe von an dem Förderer 38 liegenden Dosen von beiden Seiten her umfassen. In gleicher Weise sind umgekehrt V-förmige Hebelarme 270 (Fig. 7) auf der Welle 213 aufgekeilt und tragen an ihren unteren Enden Stangen 271 und 272, die eine Reihe von auf dem Förderer 39 liegenden Dosen von beiden Seiten her umfassen.
Die Stangen 264 und 271 bilden die bereits erwähnten Stößer 21 und 22 (Fig. 2), die eine Reihe von Dosen in die Taschen P der Träger 20 stoßen.
An der Zuführstation A (Fig. 7) werden die Förderbänder der Förderer 38 und 39 von Führungen 280 bzw. 281 getragen, die zwischen den Lagerplatten 104 und 103 durch Schweißung befestigt sind. Jede Führung 280 und 281 hat eine schräg nach unten geneigte Fläche 284, die nahe der offenen Tasche P endet. Die Flächen 284 führen die Dosenreihen von den Förderern 38 und 39 in -- die offenen Taschen P. An jeder Führung 280 und 281 ist ein Anschlag 342 befestigt, von dem ein Abschnitt über dem Förderband liegt, um die auf dem Förderband liegende führende Dose festzuhalten, so daß eine Dosenreihe geformt und in einer solchen Stellung festgehalten wird, daß sie als eine Einheit von den Stoßstangen 264 und 271 in die Taschen P geschoben werden kann. Bei einer von der Stange 264 oder der Stange 271 erfolgenden Bewegung einer Dosenreihe in die Taschen hält die Stirnfläche jeder Stange die nachfolgenden Dosen zurück, die von den Förderern 38 und 39 in die Zuführstation hineinbewegt werden sollen.
Die Nockenwelle 205 wird von einer Kette 300 (Fig. 6) getrieben, die über ein auf die Welle 205 auf gekeiltes Kettenrad 301 und über ein auf die Ausgangswelle 303 (Fig. 2) eines Drehzahlübersetzungsgetriebes 304 aufgekeiltes Kettenrad 303 (Fig. 2) läuft.
Die Eingangswelle 305 des Getriebes 304 wird von einer Kette 308 getrieben, die über ein auf der Eingangswelle 305 aufgekeiltes Kettenrad 310 (Fig.2) und ein auf die~ Welle 110 aufgekeiltes Kettenrad 312 läuft. Die Nockenwelle 205 macht eine einzige vollständige Umdrehung während der Zeit, die erforderlich ist, damit sich ein Dosenträger 20 bei der Zuführstation A an der Zuführvorrichtung 23 vorbeibewegt. Da auf jeder Seite jedes Trägers 20 zwei Taschen P vorhanden sind, müssen die Stoßstangen 271 und 264 (Fig. 7) - bei- jeder Umdrehung der Nockenwelle 205 zweimal betätigt werden. Die Nockenkuppe 220a bewegt sich unter- der Nockenablaufrolle222 hindurch, sodaß sich die Schwingarme 223 und 252 heben, um das beschriebene Gestänge zu betätigen, wodurch die Stoßstangen 271 und 264 nach innen zum Träger 20 hin bewegt werden. Die Stangen 271 und 264 legen sich an die auf den zugehörenden Förderern 38 bzw. 39 befindlichen Dosenreihen an und schieben die Dosen auf die Schrägflächen 284, von denen die Dosen durch Eigengewicht in die offenen Taschen P rollen. Die Nockenkuppe 220b ist so angeordnet, daß sie die Nockenablaufrolle 222 berührt, wenn die unteren Taschen P des nächst darüber befindlichen Trägers 20 in die Füllstellung bewegt worden sind. Der Füllvorgang für diese Tasche P entspricht dem bereits beschriebenen Füllvorgang. Da der lotrechte Abstand zwischen der oberen Tasche P des einen Trägers und der unteren Tasche P des nächst darüber befindlichen Trägers größer ist als der Abstand zwischen den Taschen desselben Trägers, ist der in Rechtsrichtung gemessene Umfangsabstand von Nockenkuppe 220 a zu Nockenkuppe 220b größer als der Abstand von Nockenkuppe 220 b zu Nockenkuppe 220 a.
Nachdem die Dosen durch die Koch- und Kühlanlage hindurchgefördert worden sind, werden sie auf die Förderer 27 und 28 von einer Austragsvorrichtung 360 ausgetragen. Die Austragsvorrichtung 360 wird von zwei lotrecht angeordneten Platten 364, 366 und 360, 370 (Fig. 8) getragen, die an den Gestellplatten 104 bzw. 103 befestigt sind. Wie aus den Fig. 8, 9 und 10 zu sehen ist, erstrecken sich eine Nockenwelle 372, eine Schwingwelle 374 und zwei Dosentragwellen 376 und 378 über den zwischen den Platten 103 und 104 vorhandenen Raum parallel zueinander. Die Nockenwelle 372 ist in mehreren Lagern 380 gelagert, die mit den Platten 364, 366, 368 und 370 mittels Schraubenbolzen befestigt sind.
Die die Schwingwelle 374 tragenden Lager 381 sind an den Platten 366 und 368 befestigt, und die die Wellen 376 und 378 tragenden Lager 382 sind mit Schraubenbolzen an - den Platten 364 und 370 angeschraubt. Die Nockenwelle 372 (Fig. 8 und 10) trägt einen Nocken 383 mit zwei auf seinem Umfang befindlichen Nockenkuppen 384 und 386. Auf der Welle 372 ist außerdem ein zweiter Nocken 388 befestigt, der einen etwas ovalen Umriß hat. Eine Nockenablaufrolle 390 (Fig. 10) läuft auf dem Umfang des Nockens 383 und ist auf einem Bolzen gelagert, der an einem Schwingarm 392 befestigt ist Eine Feder 393, die zwischen einem Vorsprung 392a des Schwingarmes 392 und einer Konsole 394 verankert ist, zieht die Nockenablaufrolle 390 an den Nocken 383. Der Schwingarm 392 ist auf die Welle 374 aufgekeilt. Ein zweiter Schwingarm 395 (Fig. 8), der dem Schwingarm 392 gleicht, ist auf der Welle 374 nahe deren anderem Ende befestigt und ragt aus der Welle 374 in Parallelstellung zum Schwingarm 392 radial nach außen.
Jedes obere Ende zweier Lenker 396 (Fig. 8 und 10) ist mit dem Schwingarm 392 (Fig. 10) mittels eines Schraubenbolzens 398 drehbar verbunden.
Jedes untere Ende der beiden Lenker 396 ist mittels eines Schraubenbolzens 400 mit den Schwingarmen 402 und 404 verbunden, die auf die Stummeiwellen 406 bzw. 408 aufgekeilt sind. Die Stummelwellen 406 und 408 sind in Lagern 410 gelagert, die auf den Platten 368 und 370 befestigt sind. Arme 412 und 414 (Fig. 9 und 10), die kurze Abschnitte 415 und 41usa der Rinnenbahnen 183 bzw. 182 tragen, sind auf die Wellen 406 bzw. 408 aufgekeilt. An der Austragsstation B (Fig. 9) haben die Bahnen 182 und 183 Abschnitte, die seitlich im Abstand von dem Führungseisen 154 stehen. Diese versetzten Abschnitte enthalten die drehbaren Abschnitte 415 und 415 a.
In ähnlicher Weise sind die oberen Enden zweier Lenker 416 (Fig. 8) mit dem Schwinghebel 395 durch einen Schraubenbolzen 418 drehbar verbunden. Ein Schraubenbolzen 420 verbindet die unteren Enden der Lenker 416 drehbar mit den Schwingarmen 422 und 424, die auf den parallelen Stummelwellen 426 (von denen nur eine Stummelwelle dargestellt ist) aufgekeilt sind. Jede dieser Stummelwellen ist mit je einer der Stummelwellen 406 und 408 ausgerichtet.
Die Wellen 426 tragen zwei Schwingarme 427, die in der Ausführung den Schwingarmen 412 und 414 gleichen. Jeder Schwingarm 427 trägt einen Abschnitt der Rinnenbahnen 182 und 183.
Der Umfang des Ovals 388 (Fig. 10) läuft gegen eine Nockenablaufrolle 428, die auf einem mit dem Schwingarm 430 befestigten Bolzen drehbar gelagert ist. Eine Feder 431 (Fig. 8) zwischen Schwingarm 430 und Konsole 394 hält die Nockenablaufrolle 428 am Nocken 388. Der Schwingarm 430 ist auf der Welle 374 drehbar gelagert und hat zwei nach unten und außen ragende Lenker 432 und 434, die durch einen Drehbolzen 436 mit dem Schwingarm 430 drehbar verbunden sind. Das untere Ende des Lenkers 432 ist mit einem auf der Welle 378 aufgekeilten Arm 438 (Fig. 10) drehbar verbunden, und das untere Ende des Lenkers 434 ist mit einem auf der Welle 376 aufgekeilten Arm 439 drehbar verbunden. An jeder Welle 376 und 378 ist eine lange Rinne 440 befestigt, die die aus den Taschen P ausgetragenen Dosenreihen aufnimmt (Fig. 9). Jede Rinne 440 kann nach außen gedreht werden, um die aus einer Tasche P aufgenommene Dosenreihe auf die endlosen Bandförderer 27 und 28 zu übertragen, die sich ohne Unterbrechung in den Rinnenführungen 441 bewegen, die ein Herunterrollen der Dosen von den Bandförderern verhindern.
Der Antrieb für die Austragsvorrichtung360 gleicht dem Antrieb für die Zuführvorrichtung 23. Eine erste Antriebskette 442, die schematisch in Fig. 1 dargestellt ist, verbindet die Welle 110 mit einem Drehzahlerhöhungsgetriebe 444, und eine zweite Antriebskette 446 verbindet das Getriebe 444 mit einem auf der Welle 372 aufgekeilten Kettenrad 448. Die Welle 372 wird für jeden Träger, der sich an der Austragsvorrichtung 360 vorbeibewegt, um eine volle Umdrehung gedreht.
Die zeitliche Abstimmung des Arbeitens der Nocken 383 und 388 ist so getroffen, daß der Nocken 388 die Rinne 440 (Fig. 9) auf die in gestrichelten Linien in Fig. 9 dargestellte Stellung dreht, damit sich die Deckell69 und 172 des Trägers 20 nach oben drehen. Dann wird die Rinne 440 in ihre Normalstellung zurückgedreht und der Bahnabschnitt 415 oder 415 a wird von dem Nocken 383 gedreht, um die Taschen P zu öffnen. Die Dosenreihe wird aus der Tasche P durch die Hinterkante des Deckels 169 oder 172 ausgestoßen. Die Dosenreihe fällt auf die Rinne 440. Die Rinne wird dann nach außen gedreht, um die Dosenreihe abzugeben oder auszutragen und dem nächsten Deckel zu ermöglichen, sich an der Rinne 440 vorbei nach oben zu bewegen.
Zum wirksamen Kühlen der Gegenstände oder Dosen sind zwischen und an den Seitenwänden 75 und 76 (Fig. 3) der Kühlkammer 16 mehrere gelochte Tröge 450 (Fig. 1) angeordnet. Kühlwasser wird in die Tröge 450 hineingepumpt und wird in Sprühstrahlen gegen die in der Kammer sich bewegenden Träger 20 gerichtet. Mehrere die Kammer 16 überquerende Prallwände 451, 452 und 453 (Fig. 1) richten das ausgesprühte Wasser wieder gegen andere Träger und die in diesen Trägern befindlichen Dosen.
Zur weiteren Verbesserung der Kühlwirkung in der Kühlkammer 16 wird ein Gebläse 458 verwendet, das Luft über eine Rohrleitung 460 in die Kammer 16 einbläst. Die Luft durchströmt die Kammer nach oben und strömt über eine Rohrleitung 461 ab. Gewünschtenfalls können beide Rohrleitungen 460 und 461 zur Außenluft geöffnet werden, um eine Verdampfungskühlung dadurch zu ermöglichen, daß sich ein durch Wärmekonvektion erzeugter Luftstrom durch die Kammer bewegt.
Beim Betrieb der ununterbrochen arbeitenden Koch- und Kühlanlage (Fig. 1 und 3) werden luftdicht verschlossene Dosen von annähernd 770 C mittels Förderern 44 von einer Verschließmaschine (nicht dargestellt) den Rinnen 30 und 31 zugeführt,, die die Dosen auf die Elevatoren 32 und 33 leiten. Die Dosen werden dann zur Oberseite der Kochanlage gehoben und werden über die schrägliegenden Rinnen 34 und 35 (Fig. 2) abgeladen, die die Dosen den Förderern 36 bzw. 37 zuführen. Die Dosen werden von den Förderern 36 und 37 auf die Förderer 39 und 38 gefördert, die die Dosen in eine solche Stellung bringen, daß die Dosen in Reihen seitlich in die Taschen P (Fig. 5) der Träger 20 eingefüllt werden können.
Die Dosenreihen werden in die Taschen P (Fig.7) bewegt, wenn die Nockenkuppen 220 a und 220 b des Nockens 220 die Rolle 222 berühren, um die Schwingwelle 210 und das Gestänge zu drehen, das mit den Stoßstangen 271 und 264 verbunden ist. Die Stangen 271 und 264 werden auf diese Weise intermittierend gegeneinanderbewegt, um die Dosenreihen von den Förderern 39 bzw. 38 weg und auf die Schrägflächen 284 zu schieben. Die Dosenreihen fallen dann durch Eigengewicht in die Taschen P, die durch den gekrümmten Abschnitt der Bahnen 182 und 183 geöffnet worden sind. Die Taschen 244 und 248 werden dann mittels der Bahnen 182 und 183 geschlossen, um jede Dosenreihe in ihrer zugehörenden Tasche sicher zurückzuhalten, wenn der Träger auf den geraden Bahnabschnitten und auch auf den gebogenen Bahnabschnitten über seine Bewegungsbahn in der ununterbrochen arbeitenden Koch- und Kühlanlage bewegt wird.
Die eine Temperatur von etwa 770 C aufweisenden Dosen treten an der oberen Seite der Wasserkammer 18 in Wasser von 930 C ein und bewegen sich in dem Wasser nach unten, dessen Temperatur auf etwa 1160 C am Boden der Wasserkammer 18 (Fig. 1) und im Trog 13 steigt. Die Dosen werden dann durch den in der Sterilisierkammer 26 befindlichen Dampf von 1220 C hindurchbewegt. In der Sterilisierkammer 26 erfolgt der größte Abschnitt des Kochens. Die Dosen werden dann aus der Kammer 26 durch das in dem Trog 13 befindliche Wasser von 1160 C hindurch und in der Wasserkammer 17 nach oben bewegt, deren Wasser am oberen Ende eine Temperatur von etwa 950 C hat.
Das in die Wasserkammer 17 einströmende Kühlwasser bewirkt einen ununterbrochenen Wasserstrom über die Wasserkammern 17 und 18 und über die Durchlässe 86 und 88 in einer Richtung, die entgegengesetzt zur Bewegungsrichtung der Träger 20 in diesen Wasserkammern ist. Dieser Wasserstrom in den beiden Wasserkammern 17 und 18 hält das in diesen Wasserkammern befindliche Wasser auf der gewünschten Temperatur. Nach dem Verlassen der Wasserkammer 17 treten die Dosen in die Kühlkammer 16 ein, in der sie mit Kühlwasser von etwa 130 C aus den gelochten Trögen 450 besprüht werden. Bei der Abwärtsbewegung des Trägers in der Kühlkammer 16 werden die Deckel 169 und 172 in einem teilweise offenen Zustand gehalten, beispielsweise in der Stellung, die von den Deckeln 172 in Fig. 7 eingenommen wird, und zwar durch die Rinnenbahnen 182 und 183, die von den zugehörenden Schenkeln der Winkelschienen 154 etwas auf Abstand gesetzt sind. In dieser teilweise offenen Stellung wird eine größere Kühlwassermenge auf die Dosen gerichtet, als wenn die Deckel nur teilweise geöffnet wären. Die Deckel 169 und 172 werden wieder von den Bahnen 182 und 183 geschlossen, ehe sich die Träger 20 um die untere gebogene Bahn und in die nach oben gerichteten Abschnitte der Kühlkammer 16 bewegen (Fig. 1).
Die Dosen verlassen die Kühlkammer mit etwa 380 C und werden in die Austragsvorrichtung 360 bewegt, in der die Dosenreihen auf die Förderer 27 und 28 (Fig. 9) in der bereits beschriebenen Weise aufgelegt werden. Die Förderer 27 und 28 (Fig. 2) bewegen die Dosen auf die Förderer 40 bzw. 41, die die Dosen in die Elevatoren 33 bzw. 32 (Fig. 3) führen.
Die Dosen werden aus den Elevatoren 33 und 32 (Fig. 3) auf die Rinnen 42 bzw. 43 geschoben, die die Dosen auf die Förderer 44 bringen. Die Förderer 44 bewegen dann die Dosen aus der kontinuierlich arbeitenden Koch- und Druckanlage heraus und liefern die Dosen zu anderen Hantierungsmaschinen beispielsweise zu einer Etikettiermaschine (nicht dargestellt).
Es ist zwar eine ununterbrochen arbeitende Koch-und Kühlanlage beschrieben, die nur eine einzige Zufühivorrichtung 23 und eine einzige Austragsvorrichtung 360 hat, welche Reihen von Dosen in die Taschen P der Träger einführen und Reihen von Dosen aus diesen Taschen P aufnehmen, jedoch können auch zwei oder eine größere Anzahl von Zuführvorrichtungen und Austragsvorrichtungen vorgesehen werden, die abwechselnd eine der Taschen P beschicken. Hierdurch wird ein schnelleres Zuführen der Dosen und ein schnelleres Austragen der Dosen aus den Trägern erreicht.
Mit der Erfindung ist also eine Druckkoch- und -kühlanlage geschaffen, welche verbesserte Träger verwendet, die so ausgeführt sind, daß sie die Dosenreihen bei ihrer Bewegung durch die Anlage hindurch sicher festhalten, ohne daß besondere und teure Führungen für die Dosen zu diesem Zweck vorhanden sein müssen. Die zwangsweise Führung der Dosen mit den Trägern ermöglicht die Verwendung von billigen zylindrischen Druckkesseln, da die Versteifungen und Verstärkungen, die ein Auswölben der ebenen Halteflächen bekannter Vorrichtungen verhüten sollen, wegfallen. Die Träger können zum schnellen Aufnehmen von Dosenreihen aus der Zuführvorrichtung leicht geöffnet werden und wirken mit der Austragsvorrichtung so zusammen, daß ein schnelles und sicheres Austragen der Dosen aus den Trägern erfolgt. Die Träger können auch so angeordnet werden, daß sie teilweise geöffnet werden, damit ein schnelleres Kühlen der Dosen erfolgt.
Bei der dargestellten Anlage wird unter Druck stehender Dampf in der Kochkammer 26 verwendet.
Im Bereich der Erfindung können jedoch auch andere Sterilisiermittel dieser Kammer zugeführt werden, beispielsweise Dampf vom Druck Null oder Wasser von beliebigen, oberhalb des Außenluftdruckes liegenden Druck. Der neue Träger 20 hat in der Darstellung an beiden Seiten einer Mittelwand trogförmig geformte Deckel 169 und 172, so daß die Gegenstände von beiden Seiten aufgenommen und aus beiden Seiten ausgetragen werden können. Die Träger können aber auch nur an der einen Seite der Trägerwand mit Dekkeln versehen sein, wenn in einer Anlage das Zuführen und Austragen nur von der einen Seite her gewünscht ist.
Da die Träger mit leicht zu öffnenden und leicht zu schließenden Scharnierdeckeln versehen sind, können Dosen aus lotrechten Strängen der Förderer zugeführt und aus diesen lotrechten Strängen ausgetragen werden, so daß viele Krümmungen vermieden werden, die bei Kochern ähnlicher Ausführungen erforderlich sind. Hierdurch kann der Teil des Förderers, der zu den Zuführ- und Austragsvorgängen erforderlich ist, auf einen Kleinstteil verringert werden.
Es ist zwar nur eine Ausführung dargestellt und beschrieben, doch können verschiedene Anderungen und Abänderungen vorgenommen werden, ohne den Rahmen der Erfindung und den Bereich der Patentansprüche zu verlassen.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Kontinuierlich arbeitende Sterilisier- und Kühlvorrichtung von in luftdicht verschlossenen Dosen oder Behältern befindlichen Lebensmitteln, gekennzeichnet durch einen zweiteiligen Trog (13); durch einen lotrecht gerichteten zylindrischen Kessel (11), der an einem Teil des Troges (13) befestigt ist und in Verbindung mit dem Trog (13) steht und oberhalb dieses Troges (13) eine Sterilisierkammer (26) bildet, durch eine an diesem zylindrischen Kessel befestigte Deckelplatte, die das obere Ende der Kammer (26) verschließt, durch eine Vorrichtung (100), die unter Druck stehenden Dampf in diese Kammer (26) leitet; durch einen zweiten in lotrechter Richtung sich erstreckenden zylindrischen Kessel (10), der an dem anderen Teil des Troges (13) befestigt ist und mit dem Trog (13) in Verbindung steht; durch eine Vorrichtung (89), die Wasser der Kühikammer (16) zuführt1 sowie dem der Sterilisierkammer (26) zugeordneten Teil des Troges (13), um eine hydrostatische Wasserkammer (17, 18) zu bilden, die den innerhalb der Sterilisierkammer (26) befindlichen Dampf auf einem gewünschten Druck hält, und durch eine ohne Unterbrechung getriebene Fördervorrichtung (107), die über die Wasserkammern (17, 18) Dosen (C) in die Sterilisierkammer(26) hinein und aus der Sterilisierkammer (26) herausfördert.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderer (107) besteht aus zwei auf Abstand stehenden parallelen endlosen Ketten (24, 25); aus mehreren auf Abstand stehenden Trägern (20) die mit Ketten verbunden und zwischen den Ketten (24, 25) angeordnet sind, wobei jeder Träger einen trogartigen drehbar gelagerten Deckel (169, 172) aufweist, der eine in den zugehörenden Träger ragende Hinterkante aufweist und aus einer Offenstellung, in der die Dosen in den Träger eingelegt oder aus dem Träger ausgetragen werden, auf eine Schließstellung gedreht werden kann, in der die Dosen innerhalb der Träger (20) sicher gehalten werden, und aus einer Vorrichtung (154), die mit den Deckeln verbunden ist, um die Deckel zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung zu bewegen, und daß die Hinterkante jedes Deckels so langen ordnet ist, daß sie die innerhalb des zugehörenden Trägers befindlichen Dosen sicher erfaßt und die Dosen aus dem Träger stößt, wenn der Deckel auf seine Offenstellung bewegt wird.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch an jedem Ende des Deckels befestigte Arme (177), die als Endverschlüsse für den Träger (20) dienen, durch eine Deckelantriebsvorrichtung (178, 179), die an dem Deckel befestigt ist und sich von dem Deckel nach außen erstreckt, und durch eine nahe dieses Förderers gelegene Nockenbahn (182), die die Deckelantriebsvorrichtung (178, 179) betätigt, um den Deckel (169, 172) zwischen seiner Offenstellung und seiner Schließstellung zu bewegen.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Nockenbahn (182, 183), die nahe dem einen Ende des langen Deckels (169, 172) angeordnet ist und einen gebogenen Abschnitt aufweist; durch einen Arm (177), der an dem einen Ende des Deckels befestigt ist; durch eine Nockenablaufrolle (179), die mit diesem Arm (177) verbunden ist und von dieser Nockenbahn (182, 183) getrieben wird, wobei der gebogene Abschnitt der Nockenbahn mit der Nockenablaufrolle zusammenwirkt, um den Deckel zu öff- nen durch einen nahe diesem Bogenabschnitt der Bahn angeordneten Förderer (38, 39), der eine Reihe von Dosen fördert und in einer solchen Stellung hält, daß sie in den Träger (20) hineingelegt werden können, durch eine Stoßvorrichtung (21, 22), die die Dosenreihe aus diesem Förderer (38, 39) in den Träger (20) überträgt, und durch eine Vorrichtung (220, 222), die mit der Bewegung des Förderers (38, 39) zeitlich abgestimmt ist, um die Stoßvorrichtung zu betätigen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Deckel des endlosen Förderers (107) seitlich gebogen ist, um einen langen, die Dosen tragenden Trog zu bilden.
6. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine lange Führung mit einer Schrägfläche (284) parallel und unmittelbar in der Nähe dieses offenen Deckels angeordnet ist; daß ein Zuführförderer (38, 39) längs dieser Führung (284) beweglich ist und eine Dosenreihe parallel zu diesem Deckel aufstellt; daß eine Welle (214) parallel und oberhalb dieses Zuführförderers aufgestellt ist; daß zwei auf Abstand stehende Stangen (262, 264, 271, 272) auf beiden Seiten der Dosenreihe parallel dazu angeordnet sind; daß eine Vorrichtung (260, 270) diese Stangen mit der Welle (214) verbindet; daß ein Gestänge (190) mit dieser Welle (214) verbunden ist, und daß ein Nocken (220) mit diesem Förderer (38, 39) zeitlich abgestimmt arbeitet, um das Gestänge (190) zu betätigen und die Welle (214) zu drehen, so daß eine dieser Stangen (262, 264; 271, 272) die Dosenreihe berührt, um diese Reihe von dem Förderer weg auf die Schrägfläche (284) zu bewegen, so daß sie durch Eigengewicht in den offenen Deckel rollt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorrichtung (154) vorhanden ist, die den Förderer (107) auf einer vorbestimmten Bahn führt, daß zwei auf Abstand stehende Bahnen (182) mit der Führungsvorrichtung (154) verbunden sind und auf beiden Seiten dieser vorbestimmten Bahn liegen; daß mehrere Dosenträger (20) von diesem Förderer (107) getragen werden, wobei jeder Träger zwei Deckel (169, 172) hat, die an dem Träger (20) drehbar gelagert sind, wobei die Deckel auf verschiedenen Seiten der vorbestimmten Bahn angeordnet sind; daß mit jedem Deckel eine Nockenlaufrolle (179) verbunden ist, die gleitend in der Bahn (182, 183) liegt, um die Deckel in einer die Dosen zurückhaltenden Stellung zu halten; daß jede Bahn einen gebogenen Abschnitt aufweist, der den Deckel auf eine teilweise geöffnete Stellung bewegt; daß nahe diesem gebogenen Abschnitt eine Welle (406,408) drehbar gelagert ist, auf der ein Arm (412, 414) aufgekeilt ist; daß jeder Arm (412, 414) einen Abschnitt(415, 415a) des gebogenen Abschnittes der benachbarten Bahn (182, 183) trägt, wobei dieser Abschnitt bei der Drehung der Wellen aus einer Stellung, in der der Abschnitt mit den zugehörenden gebogenen Abschnitt der Bahn (182, 183) ausgerichtet ist, auf eine Stellung bewegt wird, die von diesem gebogenen Abschnitt einen Abstand hat, um den Deckel vollständig zu öffnen und die Dosen aus dem Träger (20) herauszufördern, und aus einer mit den Wellen verbundenen Vorrichtung (383), die die Wellen in zeitlicher Abstimmung mit der Bewegung des Förderers dreht.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Träger (20) zwei Rinnen hat, die parallel zu den offenen Deckeln (169, 172) angeordnet sind und die Dosen aus den offenen Deckeln aufnehmen; daß jeder Deckel von einer drehbaren Welle getragen wird, und daß eine mit diesen Wellen verbundene Vorrichtung die Wellen und die damit verbundenen Rinnen in entgegengesetzten Richtungen dreht, um die Dosen aus den Rinnen in zeitlicher Abstimmung mit der Bewegung des Förderers auszutragen.
9. Vorrichtung nach den Ansprüchen 2 bis 8, gekennzeichnet durch eine im Dosenträger vorhandene Mittelwand (161), durch eine an jedem Ende der Mittelwand befindliche Endwand (162, 163), wobei die Endwände (162, 163) aus beiden Seiten der Mittelwand(161) nach außen ragen, durch eine mit der Mittelwand (161) verbundene Zwischenwand(164), die aus beiden Seiten der Mittelwand (161) nach außen ragt; durch einen Deckel (172), der mit jedem Ende der Zwischenwand (164) drehbar verbunden ist und mit der einen Endwand (162) und der Mittelwand (161) zusammenwirkt, um eine die Dosen aufnehmende Tasche (P) zu schaffen, wenn die Deckel (172) in eine Schließstellung gedreht worden sind; durch mehrere Scharnierkonsolen (166), die an der anderen Endwand (163) befestigt sind und seitlich aus beiden Seiten der Mittelwand (161) vorstehen; durch einen Deckel (169), der an jedem Ende dieser Scharnierkonsole (166) drehbar gelagert ist und mit der Mittelwand (161) und der Endwand (163) zusammenwirkt, um die Dosen aufnehmenden Taschen (P) zu bilden, wenn die Deckel (169) in eine Schließstellung gedreht worden sind, und durch eine an jedem Stirnende jedes Deckels angeordnete Wand (177).