DE1112679B - Schnellschlussschieber - Google Patents

Description

• Schnellschlußschieber Zusatz zum Patent 1058 801 und Zusatzpatent 1070 465 Die Erfindung betrifft einen Schnellschlußschieber nach Patent 1058 801 und 1070 465 und soll bei kurzen Stromunterbrechungen ein Wirksamwerden des Schnellschlusses verhindern.
• Nach dem Hauptpatent 1058 801 erfolgt das Öffnen und Schließen mittels einer zweiteihgen Spindelmutter durch Verschwenken einer parallel zur Spindelachse aus dem Gehäusedeckel dicht herausgeführten Steuerstange. Nach dem Zusatzpatent 1070 465 wird die Betätigung der Steuerstange nicht von Hand vorgenommen, sondern geschieht für die normale Schieberbewegang (geschlossene Mutter) durch Einrasten der Steuerstange mittels eines unter Strom liegenden Elektromagneten und zur Herbeiführung des Schnellschließens durch das öffnen der zweiteiligen Mutter bei Stromunterbrechung mittels Schwenkung der Steuerstange unter der Wirkung einer Zugfeder.
• Hierbei hat sich nun als Nachteil ergeben, daß infolge plötzlichen Stromausfalles sofort die Schnellschlußeinrichtungen wirksam werden, wodurch eine unbeabsichtigte Unterbrechung des oder der strömenden Medien an den mit Schnellschlußschiebern der beschriebenen Art ausgerüsteten Rohrleitungen und dadurch für einen geregelten Betrieb unübersehbare störungen hervorgerufen werden.
• Es sind bereits Schnellschlußeinrichtungen für Ventile, Schieber od. dgl. bekannt, die die Verklinkung eines Schnellschlußventils mit Antrieb durch Elektromotor und mit denselben Mitteln nach erfolgtem Schnellschließen die Bereitschaftsstellung bewirken. Bei weiteren bekannten Einrichtungen wird in einem Falle durch einen Elektromagneten eine Sperrklinke gelöst, um durch Federdruck einen Schnellschluß zu betätigen, oder im anderen Falle wird umgekehrt durch Ausbleiben des elektrischen Stromes an einem Elektromagneten eine Kupplung ausgerückt und durch Druckfeder das Ventil schnell geschlossen. Ferner ist auch die Anwendung von Elektromagneten bei einer Kupplung für wahlweise von Hand oder bevorrechtigten ferngesteuerten Motorbetrieb zu betätigende Stellantriebe für Rohrleitungsschieber und Ventile mit gemeinsamer Antriebsachse bekannt. Schließlich ist bei einem motorgesteuerten Ventil mit Kurbelantrieb eine Steuerscheibe als bekannt zu entnehmen, die mit einem Schaltsegment zusammenwirkt, um den Motor nach jeder halben Umdrehung entsprechend einem Ventilhub stillzusetzen, wobei ein Kontakt die nächste Ventilbewegung bereitstellt.
• Es wurde auch schon ein von kurzzeitigen Spannungsschwankungen unabhängiges Schnellschlußventil mit elektrischer, spannungsabhängiger Auslösung der Verschlußbewegung aus der durch eine Arretiervorrichtung bewirkten Offenstellung vorgeschlagen, wobei die Arretiervorrichtung aus einer in ihre jeweilige Lage durch ein spannungsabhängiges elektromotorisches Steuer- oder Servogerät eingestellten Kurvenscheibe besteht, an deren kreisbahnförmiger, verriegelnder Abrofffläche sich eine an einem Hilfshebel eines gewichtsbelasteten Hebels angebrachte Gleitrolle reibungsfrei und niveaugleich bewegen kann, bis die Rolle einen schräg zur Kreisbahn stehenden Kurventeil der Kurvenscheibe erreicht, entlang welchem die Rolle nach völligem Ausscheren der Kurvenscheibe bei länger dauerndem stärkerem Spannungsabfall oder bei Stromausfall gänzlich abrollt und über den Hüfshebel und den gewichtsbelasteten Hebel die Schließbewegung des Ventils auslöst.
• Gegenüber diesen Einrichtungen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei kurzen Stromunterbrechungen ein nicht gewünschtes gleichzeitiges Wirksamwerden des Schnellschlusses bei einer Einrichtung nach dem Haupt- und Zusatzpatent zu vermeiden. Hierzu wird eine Steuerscheibe, benutzt, die bei geschlossenem Stromkreis durch eine Klinke festgehalten wird. Bei Stromunterbrechung gibt die Klinke die Steuerscheibe frei, und der Schnellschluß wird über ein zweites Klinkensystem erst dann bewirkt, wenn nach einer durch eine Bremse und eine Rückholfeder einstellbaren Verzögerungszeit eine Rolle eine Steuerkurve der Steuerscheibe passiert hat, die die Verriegelung des zweiten Klinkensysterns aufhebt und damit den Schnellschluß freigibt.
• Aus der Abb. 1 und 2 sind Einzelheiten der Erfindung zu entnehmen. In der Darstellung der Abb. 1 wird eine Steuerscheibe 1 mittels der Klinke 2 durch den Anker 3 eines Elektromagneten 4 verriegelt. Bei Stromunterbrechung wird diese Verriege- -lung aufgehoben, da der Elektromagnet 4 außer Wirkung gesetzt und dadurch die Klinke 2 außer Eingriff mit der Steuerscheibe 1 gebracht wird. Gleichzeitig wird aber mit einem an die Klinke 2 angelenkten Hebel 6 die Kupplung 7 entgegen der Kraft der Feder 8 ausgerückt und dadurch der Motor 9 von dem Getriebe 10, 11 getrennt, wie aus der Abb. 2 erkennbar ist. Die Steuerscheibe 1 und das Vorgelegerad 11 sitzen aufgekeilt auf der Welle 12. Eine Rückholfeder 13 zieht nun die Steuerscheibe 1 entgegen dem Uhrzeigersinn unter der Gegenwirkung einer Bremse 15 bis an den Anschlag 14. Die Bremse 15 und die Rückholfeder 13 sind einstellbar, so daß vorgegebene Verzögerungszeiten einstellbar sind. Kurz nach Beginn der Drehbewegung geht die die Nase 16 an der Steuerscheibe 1 berührende Zunge 17 des Motorschalters 18 so weit mit, daß der Schalter 18 geschlossen wird. Für den weiteren Betrieb entstehen jetzt zwei Möglichkeiten: 1. Wenn die Stromunterbrechung länger dauert als die vorgegebene Verzögerungszeit, dann läuft kurz vor Erreichung des Anschlages 14 die Rolle 19 von der Steuerkurve 20 ab. Damit wird aber das unter Federzug stehende Hebelsystem 21, 22, 23 freigegeben, wobei die Bewegung des Hebels 23 die Auslösung des Schnellschlusses bewirkt.
• 2. Ist die Stromunterbrechung vor Ablauf der vorgegebenen Verzögerungszeit beendet, so ist die Rolle 19 noch nicht durch die Steuerkurve 20 freigegeben, und es kann infolgedessen auch das unter Federzug stehende Hebelsystern 21, 22, 23 für die Auslösung des Schnellschlusses nicht wirksam werden. Des weiteren wird für beide aufgeführten Fälle, wenn die Stromunterbrechung beendet ist, der Anker 3 durch den Elektromagneten 4 wieder angezogen und damit auch die Klinke 2. Gleichzeitig wird die Kupplung 7 durch die Feder 8 eingerückt, da der Druck des angelenkten Hebels 6 gegen die Feder 8 aufgehoben ist. Da ja nach früherem der Schalter 18 noch geschlossen ist, erhält der Motor 9 Strom, und die Steuerscheibe 1 beginnt sich wieder unter der Einwirkung des Getriebes 10, 11 im Uhrzeigersinn zu drehen und spannt hierbei die Rückholfeder 13, bis sich der Schalter 18 öffnet und der Antriebsstrom für den Motor 9 dadurch abgeschaltet wird. In diesem Augenblick rastet die Nase 5 der Klinke 2 wieder in die Steuerscheibe 1 ein und verriegelt sie. Die Ausgangsstellung ist damit wieder erreicht, und die Einrichtung steht bei weiteren Stromunterbrechungen wieder für den SchneRschluß zur Verfügung-

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Schnellschlußschieber mit einer zweigeteilten Spindelmutter nach Patent 1058 801, bei dem nach Zusatzpatent 1070 465 unter der Wirkung eines Wechselstrommagneten eine Raststellung des Hebelgriffes für den geschlossenen Zustand der zweiteiligen Mutter gesichert und durch Ab- schalten des Wechselstromes unter der Einwirkung einer Feder ein Öffnen der zweiteiligen Mutter und damit der Schnellschluß ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, daß in eine Steuerscheibe (1) eine Klinke (2, 5) einrastet, die durch den Elektromagneten (3, 4) festgehalten wird, während bei Stromunterbrechung die Klinke (2) freigegeben und der Schnellschluß über ein zweites Klinkensystern (21, 22, 23) erst dann bewirkt wird, wenn nach einer durch eine Bremse (15) und eine Rückholfeder (13) einstellbaren Verzögerungszeit eine Rolle (19) eine Steuerkurve (20) der Steuerscheibe (1) passiert hat, die die Verriegelung des zweiten Klinkensystems (21, 22, 23) aufhebt und damit den Schnellschluß freigibt.
2. 2. Schnellschlußschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei Stromausfall die Klinke (2, 5) ausrastet und gleichzeitig ein Anlenkhebel (6) eine Kupplung (7) gegen den Druck einer Feder (8) ausrückt. 3. Schnellschlußventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei ausgerückter Kupplung (7) der Kraftschluß zwischen dem Motor (9) und einem Getriebe (10, 11) unterbrochen wird und dadurch die Steuerscheibe (1) entgegen dem Uhrzeigersinn durch die Rückholfeder (13) bewegt wird. 4. Schnellschlußschieber nach Ansprach 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerscheibe (1) eine Nase (16) träA die zwischen zwei Anschlägen (14, 14 a) für die Grenzstellungen für die Auslösung des Schnellschlusses und für die Einrastung der Klinke (5) beweglich ist. 5. Schnellschlußschieber nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (16) am Anschlag (14 a) gleichzeitig eine Zunge (17) zur Unterbrechung des Motorschalters (18) berührt. 6. Schnellschlußschieber nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei Beendigung der Stromunterbrechung innerhalb der eingestellten Verzögerungszeit die Schnellschlußauslösung nicht wirksam wird und durch den Anker (3) des stromdurchflossenen Magneten (4) der Hebel (6) die Kupplung (7) unter dem Druck der Feder (8) einrück4 so daß über das Getriebe (10, 11) die Steuerscheibe (1) wieder in die Ausgangsstellung ebracht wird. In Betracht gezogene Druckschriften-Deutsche Patentschriften Nr. 710 292, 717 884, 724 475, 844 386; deutsche Auslegeschrift Nr. 1052 198; schweizerische Patentschrift Nr. 165 236. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1087 862.