Kleinbehälter für stark färbende oder ätzende Flüssigkeiten, insbesondere
für Stempelfarben Die bisher verwendeten Behälter lassen bei geöffnetem Verschluß
oft ihren Inhalt unbeabsichtigt ausfließen. Sie (Farbpatronen, Stempelfarbenfläschchen,
Tuben) werden in der Regel mit einem Schraubkappen- oder Steckverschluß versehen,
der, abgenommen, einen großen Durchflußquerschnitt freigibt, über den die Flüssigkeit
gegebenenfalls ausfließen kann. Bei elastisch zusammendrückbaren Farbpatronen und
ähnlichen Behältern kann bei zu starkem Zusammendrücken der Behälterinhalt sogar
herausspritzen. Bei Cremetuben verhindert man den Austritt unerwünscht großer Mengen
des Tubeninhaltes durch Einsatzteile im Hals des Tubenkopfstückes, die mehrere zur
Längsachse des Halses geneigte Durchtrittsöffnungen aufweisen. Ferner ist es bei
Klebstofftuben bekannt, an Stelle der Verschlußschraubkappen kurze Rohrstücke auf
den Tubenhals aufzuschrauben, die an ihrem freien Ende mit Verteilerschwämmen und
im Abstand davon mit Querwänden versehen sind, die eine oder mehrere kleine Durchtrittsöffnungen
haben. Über diese Austrittsöffnungen gelangt der Tubeninhalt beim Zusammendrücken
der Tube zunächst in den zwischen Querwand und Schwamm liegenden Teil des Rohrstückes
und kann dann mit Hilfe des Schwammes verteilt werden. Um ein Austrocknen des Tubeninhaltes
zu verhindern, müssen der Schwamm und das betreffende Rohrende bei Nichtgebrauch
mit einer eigenen Kappe verschlossen werden. Eine Verwendung derartiger Tuben für
Flüssigkeiten ist praktisch nicht möglich. Es sind auch Briefmarkenanfeuchter bekannt,
die im wesentlichen aus einem starren, mit Wasser füllbaren Gefäß mit einer Streichfläche
bestehen, die mit einer von dem eigentlichen Behälterinnenraum durch eine perforierte
Zwischenwand getrennten Vorkammer über keine, meist als Kapillaröffnungen ausgebildete
Durchbrechungen verbunden ist. Die Streichfläche ist bei einer dieser Ausführungen
an einem den Behälter im übrigen abschließenden Verschlußteil vorgesehen. Bei anderen
Ausführungen hat der Behälter neben der Streichfläche eine eigene Einfüllöffnung
für das Wasser. Durch die Anordnung der Vorkammer und der perforierten Zwischenwand
wird ein zu starkes Austreten des Wassers an der Streichfläche verhindert.Small containers for strongly coloring or corrosive liquids, especially
for stamping inks The containers used up to now can be left with the lid open
often their contents flow out unintentionally. You (ink cartridges, stamp ink bottles,
Tubes) are usually provided with a screw cap or plug closure,
which, removed, releases a large flow cross-section through which the liquid
may flow out. With elastically compressible ink cartridges and
In similar containers, the contents of the container can even be compressed if the pressure is too strong
squirt out. With cream tubes, undesirably large amounts are prevented from escaping
of the tube contents by insert parts in the neck of the tube head piece, which several for
Have inclined passage openings along the longitudinal axis of the neck. It is also at
Glue tubes known, instead of the screw caps on short pieces of pipe
to unscrew the tube neck, which at its free end with distributor sponges and
at a distance from it are provided with transverse walls, which have one or more small passage openings
to have. The contents of the tube pass through these outlet openings when they are compressed
the tube first in the part of the pipe section lying between the transverse wall and the sponge
and can then be spread with the help of the sponge. About drying out of the tube contents
To prevent this, the sponge and the relevant pipe end must be used when not in use
be closed with their own cap. A use of such tubes for
Liquids is practically impossible. There are also stamp humidifiers known
which essentially consist of a rigid vessel which can be filled with water and has a brush surface
exist, which are perforated with one of the actual container interior
Dividing wall separate antechamber via none, mostly designed as capillary openings
Breakthroughs is connected. The brushing surface is in one of these designs
provided on a closure part which otherwise closes off the container. With others
Versions, the container has its own filling opening in addition to the spreading surface
for the water. Due to the arrangement of the antechamber and the perforated partition
this prevents excessive leakage of water on the painting surface.
Bei Nichtgebrauch wird die Streichfläche abgedeckt, bzw. es wird dann,
wenn die Streichfläche im Verschlußteil des Behälters vorgesehen ist, in diesen
Verschlußteil eine die Behälteröffnung verschließende Dichtung eingelegt. Eine Verwendung
derartiger Anfeuchter für andere Flüssigkeiten und insbesondere für Stempelfarbe
ist praktisch unmöglich, da die Menge der austretenden Flüssigkeit nicht beliebig
geändert
werden kann, sich die Kapillaren schon nach kurzer Zeit verstopfen würden und überdies
ein Zurückbringen bereits ausgetretener Flüssigkeit in den Behälter unmöglich ist.When not in use, the brush surface is covered, or it is then
if the wiping surface is provided in the closure part of the container, in this
Closure part inserted a seal closing the container opening. One use
such humidifiers for other liquids and in particular for stamping ink
is practically impossible, since the amount of liquid escaping is not arbitrary
changed
can become, the capillaries would clog after a short time and moreover
it is impossible to return liquid that has already leaked into the container.
Die Erfindung betrifft nun einen Kleinbehälter und ist im wesentlichen
gekennzeichnet durch die Kombination der an sich bekannten Merkmale, nach denen
der Kleinbehälter elastisch zusammendrückbar ausgebildet ist und einen mit einem
Sammelraum versehenen Verschluß hat, von dem als Kapillaröffnungen ausgebildete
Durchtrittsöffnungen sowohl zum Behälterinnenraum als auch zu einer stirnseitig
am Verschluß vorgesehenen Streichfläche führen und der Gesamtdurchtrittsquerschnitt
der zur Streichfläche führenden Öffnungen größer als der der zum Behälterinnenraum
führenden Öffnungen gehalten ist. The invention now relates to a small container and is essentially
characterized by the combination of the features known per se, according to which
the small container is designed to be elastically compressible and one with a
Has a collecting chamber provided closure, formed as capillary openings of the
Passage openings both to the interior of the container and to one on the end face
on the closure provided brush surface and the total passage cross-section
the openings leading to the brush surface are larger than those to the interior of the container
leading openings is kept.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt.
Es zeigt Fig. 1 einen erfindungsgemäßen, als Fläschchen ausgebildeten Kleinbehälter
im Schnitt und Fig. 2 und 3 den Verschlußteil des Fläschchens im Schnitt bzw. in
Draufsicht. In the drawing, the subject matter of the invention is shown, for example.
1 shows a small container according to the invention, designed as a small bottle
in section and FIGS. 2 and 3 show the closure part of the vial in section and in FIG
Top view.
Auf dem mit einem Außengewinde versehenen Hals 2 eines elastisch
zusammendrückbaren, aus Polyäthylen, einem anderen Kunststoff oder auch aus Gummi
hergestellten Fläschchens 1 ist ein zweckmäßig aus dem gleichen Material hergestellter
Verschluß 3 befestigt. Beim Ausführungsbeispiel ist der Verschlußteil 3 als Rohr
ausgebildet, dessen eines
Ende 4 pfropfenartig in den Hals 2 des
Fläschchens eingreift und mit zwei düsenartigen Eintrittsöffnungen 5 versehen ist,
deren Achsen zur Längsachse des Rohres geneigt sind. Das andere Ende 6 des Rohres
ist abgeschrägt und durch einen als gegen den einen Sammelraum 7 bildenden Innenraum
des Rohres zu offener Hohlkörper 8 ausgebildeten Pfropfen verschlossen, dessen Außenmantel
mit Längsrillen 9 für den Flüssigkeitsdurchtritt versehen ist -und der zwei keilartige,
in Nuten des Rohres eingreifende Ansätze 10 zur Verdrehungssicherung hat. Es wäre
natürlich auch möglich, die Rillen für den Flüssigkeitsdurchtritt im Innenmantel
des Rohres vorzusehen oder den Propfen selbst mit Durchtrittsöffnungen zu versehen. On the neck 2 provided with an external thread one elastic
compressible, made of polyethylene, another plastic or rubber
produced vial 1 is an expediently made of the same material
Closure 3 attached. In the exemplary embodiment, the closure part 3 is a tube
trained, one of which
End 4 like a plug into the neck 2 of the
Engages vial and is provided with two nozzle-like inlet openings 5,
whose axes are inclined to the longitudinal axis of the pipe. The other end 6 of the tube
is beveled and formed by an interior space that forms against a collecting space 7
of the tube closed to open hollow body 8 plug, the outer jacket of which
is provided with longitudinal grooves 9 for the passage of liquid - and the two wedge-like,
has engaging in grooves of the tube lugs 10 to prevent rotation. It would be
Of course, the grooves for the passage of liquid in the inner jacket are also possible
to provide the pipe or to provide the plug itself with passage openings.
Das schräge Ende 6 des Rohres und die Außenfläche des Propfens 8 bilden
miteinander eine Streichfläche, mit deren Hilfe beispielsweise im Fläschchen 1 enthaltene
Stempelfarbe auf ein Stempelkissen 11 aufgetragen werden kann. Der Verschlußteil
3 besitzt weiterhin eine das behälterseitige Rohrende 4 umschließende Ringnut 12
für den Eingriff des Flaschenhalses 2, und der die Ringnut umgebende Außenmantel
13 ist schraubkappenartig ausgebildet und mit einem Innengewinde 14 versehen. Die
Eintrittsöffnungen 5 und die Längsrillen 9 weisen so kleine freie Querschnitte auf,
daß ein selbsttätiges Ausfließen der im Fläschchen 1 enthaltenen Flüssigkeit durch
Kapillarwirkung verhindert wird. Die Längsrillen 9 können nach Herausnehmen des
Pfropfens 8 ebenso wie der Sammelraum 7 leicht von Flüssigkeitsrückständen gereinigt
werden. Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist der Gesamtdurchtrittsquerschnitt
der zur Streichfläche führenden Durchtrittsöffnungen 9 größer als jener der vom
Sammelraum 7 zum Innenraum des Fläschchens führenden Öffnungen 5 gehalten, und weiterhin
ist der Gesamtquerschnitt aller Durchtrittsöffnungen 5, 9 wesentlich kleiner als
der Querschnitt des Sammelraumes 7.The inclined end 6 of the tube and the outer surface of the plug 8 form
with each other a brush surface, with the help of which, for example, contained in the bottle 1
Stamp ink can be applied to a stamp pad 11. The locking part
3 also has an annular groove 12 surrounding the tube end 4 on the container side
for engaging the bottle neck 2, and the outer jacket surrounding the annular groove
13 is designed like a screw cap and is provided with an internal thread 14. the
Inlet openings 5 and the longitudinal grooves 9 have such small free cross-sections,
that an automatic outflow of the liquid contained in the bottle 1 through
Capillary action is prevented. The longitudinal grooves 9 can after removing the
Plug 8 as well as the collecting space 7 easily cleaned of liquid residues
will. As can be seen from the drawing, the total passage area is
the passage openings 9 leading to the strike surface larger than that of the
Collection space 7 held openings 5 leading to the interior of the vial, and continue to do so
the total cross-section of all passage openings 5, 9 is significantly smaller than
the cross section of the collecting space 7.
Bei der Flüssigkeitsentnahme wird der Behälter mit der Öffnung nach
unten gehalten und zusammengedrückt. Dadurch fließt die im Behälter AL enthaltene
Flüssigkeit unter Überwindung der Kapillarwirkung durch die Eintrittsöffnungen 5
in feinen Strahlen in den Sammelraum 7 und füllt zunächst die Höhlung des Pfropfen
t:. Wird der Druck auf das Fläschchen 1 fortgesetzt, so steigt der Flüssigkeitsspiegel
und damit auch der Druck im Sammelraum an, und die Flüssigkeit tritt schließlich
durch die Austrittsöffnungen 9 tropfenförmig aus. Sie kann dann mit Hilfe der stirnseitigen
Streichfläche aufgetragen werden. Falls einmal zu viel Flüssigkeit aufgetragen wor-
den
ist, ist es möglich, den überschüssigen Teil davon wieder in das Fläschchen zurückzusaugen,
da das Fläschchen, wenn es zunächst zusammengedrückt, dann aber losgelassen wird,
elastisch in seine ursprüngliche Form zurückkehrt, wobei über die Öffnungen 5 und
9 eine Saugwirkung ausgeübt wird. When the liquid is withdrawn, the container with the opening is directed
held down and squeezed. As a result, the water contained in the container AL flows
Liquid overcoming the capillary effect through the inlet openings 5
in fine rays into the collecting space 7 and initially fills the cavity of the plug
t :. If the pressure on the bottle 1 is continued, the liquid level rises
and with it the pressure in the collecting space, and the liquid finally emerges
through the outlet openings 9 from drop-shaped. You can then with the help of the frontal
Can be applied to the painting surface. If too much liquid has been applied
the
it is possible to suck the excess back into the bottle,
since the vial, if it is initially squeezed, but then released,
elastically returns to its original shape, via the openings 5 and
9 a suction effect is exerted.