DE1110456B - Hydraulischer Schlepper-Kraftheber - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen hydraulischen Schlepper-Kraftheber, der ein Kupplungsgestänge für ein landwirtschaftliches Anbaugerät und ein hydraulisches System mit einem mechanisch mit dem Gestänge verbundenen Hydraulikzylinder und -kolben, einer Pumpe und einem Steuerventil sowie einer Einrichtung zur automatischen Zugkraft- und Höhenlagesteuerung aufweist.

Bei einer bekannten Ausführung wird bei automatischer Zugkraftsteuerung der Kraftheber betätigt, um die Zugkraft des mit dem Boden zusammenarbeitenden Anbaugerätes auf einen bestimmten, durch den Schlepperfahrer festgelegten Wert einzustellen. Die Zugkraft wird automatisch auf diesen Wert gehalten. Bei automatischerHöhenlagesteuerungwird derKraftheber betätigt, um das Anbaugerät relativ zu dem Schlepper auf eine durch den Schlepperfahrer bestimmte Höhenlage einzustellen.

Bei der bekannten Konstruktion werden die zwei Arten der Steuerung von dem Fahrer über getrennte Handhebel eingestellt.

Die Anordnung ist notwendigerweise derart, daß unter bestimmten Betriebsbedingungen die zeitweilig unbetätigte Steuerung automatisch die im Betrieb befindliche Steuerung ersetzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Steuerung zu vereinfachen und derart auszubilden, daß die eingestellte Steuerung nicht von den anderen Steuerungsarten während dieses Zeitraumes beeinflußt wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein hydraulischer Schlepperkraftheber der obengenannten Art vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, daß dem durch eine handbetätigte Steuerung und die automatische Zugkraftsteuerung oder durch die handbetätigte Steuerung und die automatische Höhenlagesteuerung oder durch die handbetätigte Steuerung und wahlweise durch die automatische Zugkraftsteuerung oder die automatische Höhenlagesteuerung betätigbaren Hauptsteuerventil ein durch die handbetätigte Steuerung betätigbares zweites Steuerventil vorgeschaltet ist, welche Ventile beide von der Druckflüssigkeit auf ihrem Weg von der Pumpe zum Hydraulikzylinder hintereinander durchflossen werden und durch welche die Druckflüssigkeit aus dem Hydrauliksystem ablaßbar ist, wobei zwischen den beiden Steuerventilen ein Rückschlagventil angeordnet ist.

Bei entsprechender Bedienung des zweiten Steuerventils kann der Fahrer das Anbaugerät bis auf irgendeine Höhe anheben oder bis auf jede Arbeitstiefe absenken, die von ihm als geeignet angesehen wird und das Gerät in dieser Höhe oder Tiefe unter Sichtsteue-Hydraulischer Schlepper-Kraftheber

Anmelder:
Massey-Ferguson (Great Britain) Limited,

Stretford, Manchester, Lancashire
(Großbritannien)

Vertreter: Dipl.-Ing. F. Thieleke, Patentanwalt,
Braunschweig, Wendentorwall 1 a

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 23. August 1958

Henry Edward Merritt,

Ciaverdon, Warwickshire (Großbritannien),

und Alain Henri Eugene Gougelot,

Lez Lille, Nord (Frankreich),
sind als Erfinder genannt worden

rung halten. Überdies kann in den Fällen, in denen ein Arbeitszylinder außerhalb des Schleppergehäuses angeordnet und mit dem Hydrauliksystem des Schleppers verbunden ist, die Betätigung des Stößels dieses Zylinders ebenfalls unter Sichtsteuerung erfolgen. Es ist auch möglich, den Hauptstößel und den außerhalb des Schleppergehäuses befindlichen Stößel alternativ unter Sichtsteuerung zu betätigen.

Gemäß der Erfindung können, wenn sowohl eine Zugkraftsteuerung als auch eine Höhenlagesteuerung zusätzlich zu der Sichtsteuerung vorgesehen sind, alle drei Steuerungsarten über einen einzigen Handhebel betätigt werden. Die Steuerung, die von dem Fahrer für einen bestimmten Zeitraum ausgewählt wird, ist vollständig frei von einer Beeinflussung durch eine der anderen Steuerungen.

Der hydraulische Schlepper-Kraftheber wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, die ausschließlich Ausführungsbeispiele enthalten, beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 im Aufriß eine schematische Darstellung des Krafthebers, und zwar teilweise im Schnitt,

Fig. 2 eine schematische Darstellung mehrerer Stellungen des Steuerhebels,

Fig. 3 einen Schnitt, und zwar im vergrößerten Maßstab, durch die Ventilanordnungen.

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In dem Ausführungsbeispiel ist der Kraftheber sowohl mit einer automatischen Zug-Kraftsteuerung als auch mit einer automatischen Höhenlagesteuerung ausgerüstet, die von dem Fahrer wahlweise eingestellt werden können.

Der Kraftheber stützt sich, wie üblich, auf dem Schleppergehäuse 11 ab und weist im wesentlichen einen gehäusefesten, hydraulischen Zylinder 12 auf sowie einen Stößel 13, der wie ein Kolben im Zylinder eingepaßt ist und sich nach hinten erstreckt. Ferner ist der Kraftheber mit einer Verbindungsstange 14 ausgerüstet, die sowohl mit dem Stößel als auch mit dem Kraftarm 15, der auf einer im Gehäuse 11 gelagerten Hubwelle 16 sitzt, über Kugelgelenke verbunden ist. Die Hubwelle ist an jedem Ende mit dem üblichen Hubarm 16 A ausgerüstet. Diese Hubarme sind in der üblichen Weise mit dem nicht dargestellten Lenkerpaar des Kupplungsgestänges verbunden. Das Lenkerpaar sind die unteren Lenker eines Dreipunktgestänges, durch das verschiedene Geräte mit dem Schlepperkraftheber vereinigt werden können. Durch die Zuführung von Druckflüssigkeit, nämlich Öl, zu dem Zylinder wird der Stößel nach rückwärts verfahren und hebt dadurch das Kupplungsgestänge und das angebaute Gerät an. Beim Ablassen des Öles aus dem Zylinder senkt das Gestänge sich ab.

Das hydraulische System des Schleppers enthält eine Pumpe 17, die als Zahnradpumpe dargestellt ist und das Öl aus einem Sumpf 18 über eine Leitung 19, die mit einem Einlaßfilter ausgerüstet ist, ansaugt. Die Pumpe 17 fördert in eine Leitung 21, die mit einem Überdruckventil 22 versehen ist. Die Leitung erstreckt sich zu einem Steuerventil 23, das das erste von mehreren miteinander verbundenen Ventilen ist, die insbesondere in Fig. 3 aufgezeigt sind. Die anderen Ventile sind der Reihe nach das Rückschlagventil 24, das Hauptsteuerventil 25 und ein weiteres Rückschlagventil 26, von dem das Öl über eine Leitung 28 zu dem Zylinder 12 fließt. Wenn das Öl von dem Stößelzylinder 12 zurückfließt, durchströmt es das Rückschlagventil 26, nachdem es eine Drosselvorrichtung 91 durchflossen hat. Die Stößelleitung 28 weist eine Zweigleitung 28 A auf, die mit einem Umschaltventil 29 ausgerüstet ist. Von diesem Ventil kann das Drucköl zu einem zusätzlichen, außerhalb des Schleppergehäuses befindlichen Stößel oder einer anderen hydraulischen Hilfseinrichtung 30 geleitet werden.

Das Hauptsteuerventil enthält einen Ventilkörper 31, durch den der hydraulische Kraftheber gesteuert wird. Dieser Ventilkörper hat einen eingezogenen Teil 32 und arbeitet mit Kanälen 33, die in einem feststehenden Gehäuse 34 angeordnet sind, zusammen. Eine Endkappe 35, die dem Ventilkörper 31 zugeordnet ist, ist auf dem Gehäuse 34 gleitbar. Diese Kappe hat eine kleine Öffnung 36, die zu einem kleinen Sumpf, der vom Gehäuse 37 umschlossen wird, hinführt. Das vordere Ende des Ventilkörpers weist eine Stange 36 auf, die durch die Kappe 35 hindurchtritt. Die Kappe wird auf der Stange 38 mittels einer Feder 41 gegen eine Scheibe 39 gepreßt. Das hintere Ende der Kappe 35 dient als Anschlag, um die Rückwärtsbewegung des Ventilkörpers 31 zu begrenzen. Diese Bewegung wird durch eine Feder 40 veranlaßt. In der dargestellten Stellung schließt der Ventilkörper 31 die Kanäle 33, so daß das Öl das Gehäuse 34 umfließt und über das Ventil 26 zu dem Stößelzylinder 12 gelangt. Das Kupplungsgestänge wird mittels des Stößels 13 angehoben. Sofern der Ventilkörper 31 vorwärts (in Fig. 3 nach rechts) bewegt wird, öffnet der eingezogene Teil 32 die Kanäle 33, durch die die Pumpe das Öl in den Sumpf 18 fördert. Der Stößel 13 wird in dieser Stellung ebenfalls über die Drosselvorrichtung 91 entlastet, wodurch das Kupplungsgestänge sich absenkt.

Der Ventilkörper 31 kann von Hand aus durch den Schlepperfahrer oder automatisch durch die Zugkraftsteuerung oder durch Höhenlagesteuerung, je nach Wahl, betätigt werden.

Das Hydrauliksystem wird vom Schlepperfahrer durch ein einziges Steuerelement gesteuert, und zwar durch einen Hebel, der als Handhebel 42 ausgebildet ist. Mit diesem Hebel kann der Fahrer den Ventilkörper 31 bewegen. Der Handhebel 42 hat eine Schwenkachse 43, die im Schleppergehäuse gelagert ist. Diese Schwenkachse weist eine Exzenterscheibe 44 auf, an der drehbar ein auf Zugbelastung ansprechender Hebel 46 montiert ist. Der untere Ausleger dieses Hebels kann mit dem Ventilkörper 31 zusammenarbeiten. Dem Hebel 46 ist ein Hebel 47 für die Höhenlagesteuerung zugeordnet, der ähnlich an der Exzenterscheibe 45 drehbar angelenkt ist. Diese Exzenterscheibe ist ebenfalls auf der Achse 43 befestigt, so daß sie mittels des Handhebels 42 gedreht werden kann. Der Hebel 47 weist einen unteren Ausleger auf, der mit dem Ventilkörper 31 zusammenwirkt. Die Exzenterscheibe 45 ist gegenüber der Exzenterscheibe 44 um einen Winkel von 120° versetzt.

Die Verbindung der unteren Ausleger der Hebel 46 und 47 mit dem Ventilkörper 31 ist eine Einwegverbindung, d. h. jeder Hebel kann den Ventilkörper zwar vorwärts bewegen, aber ihn nicht zurückziehen.

Die Achse 43 weist ferner eine Nockenscheibe 48 auf, die mit einer Nut 49 ausgerüstet ist, die mit dem Ventilkörper 50 des zweiten Steuerventils 23 zusammenarbeitet. Die Nockenscheibe 48 kann somit ebenfalls vom Handhebel 42 gedreht werden.

Der Ventilkörper 50 des vorgeschalteten Ventils 23 ist in einem feststehenden Gehäuse, das Kanäle 51 enthält, bewegbar und wird mittels einer Feder 52 in eine kraftschlüssige Verbindung mit der Nockenscheibe gezwungen. In der »neutralen« Stellung, die in den Fig. 1 und 3 aufgezeigt ist, läßt der Ventilkörper 50 das Öl von der Pumpe drucklos in den Sumpf 18 zurückfließen. Wenn die Nockenscheibe 48 mittels des Handhebels 42 gedreht wird, um den Ventilkörper 50 in die Verschlußstellung für die Kanäle 51 zu bringen, fließt das Öl unter Druck zu dem Hauptsteuerventil 25.

Der Abschluß der Ventilkanäle 51 tritt ein, wenn der Handhebel 42 aus der in der Fig. 1 aufgezeigten neutralen Stellung entweder entgegen dem Uhrzeigersinn oder genügend weit im Uhrzeigersinn bewegt wird.

Fig. 2 zeigt zwei weite Bewegungsbögen A-B und C-D, die einen gewissen Abstand voneinander haben. Diese zwei Bögen stellen Bereiche dar, in die der Handhebel zur wahlweisen Einstellung der Zugkraftsteuerung und der Höhenlagesteuerung bewegt werden kann. In der Fig. 2 ist der Handhebel in vollen Linien in seiner neutralen Stellung, die innerhalb des Bogens E-F liegt, ausgezogen dargestellt. Es ist erkennbar, daß dieser Bogen den Bogen C-D für die Höhenlagesteuerung etwas überschneidet. Der Zweck des Bogens E-F wird später erörtert werden. Bei einer Bewegung des Handhebels im Uhrzeigersinn in den Zugkraftsteuerbereich A-B wird der Zugkraftsteuer-

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hebel 46 verschoben, um die Steuerung des Ventil- bis sie durch die Berührung mit dem Hebel 46 gekörpers 31 zu übernehmen. Gleichzeitig wird der stoppt wird. Wenn die infolge der Verringerung der Hebel 47 für die Höhenlagesteuerung zurückgezogen. Zugkraft auftretende Bewegung übermäßig schnell Im Gegensatz dazu wird bei einer Bewegung des ist, so wird der Ventilkörper 31 sich relativ langsam Handhebels entgegen dem Uhrzeigersinn in den Be- 5 vorwärts bewegen, und zwar gegen den Widerstand, reich C-D für die Höhenlagesteuerung der Hebel 47 der durch den Stoßdämpfer bei der Vergrößerung des vorgeschoben, um die Steuerung des Hauptventil- Ventilvolumens ausgeübt wird. Dies wird durch eine körpers 31 zu übernehmen. Der Hebel 46 wird gleich- Feder 6OA möglich, die durch den Bund 60 zuzeitig zurückgezogen. sammengepreßt wird, so daß zwischen den Zugkraft-Der Kraftfluß für die Zugkraftsteuerung kann zum io Steuerhebeln des Hubgestänges und der Stange 58 Hebel 46 in beliebiger Weise übertragen werden. In eine »Leerlaufbewegung« zwischengeschaltet ist. Diese dem üblichen Dreipunktkupplungsgestänge wird der Dämpfung des Hauptventilkörpers bei den Anhebeeinzige obere Lenker als Zugkraftsteuerglied ver- und Senkbewegungen verringern die Stoßbelastung wendet. Diesem Lenker ist eine Ausgleichsfeder zu- und sonstige nachteilige Belastungen, die bei übergeordnet. Bei einer Erhöhung der Zugkraft wird der 15 mäßig schneller Beschleunigung und Verzögerung des obere Lenker gegen die Wirkung der Ausgleichs- Gerätes auftreten. Der Leerlauf am Bund 60 gestattet feder nach vorn bewegt, und diese Kraft wird zum ferner eine schnelle Bewegung des Handhebels 42 Hauptsteuerventil übertragen. Das Hauptsteuerventil entlang des Zugkraftsteuerbogens zur Absenkstellung verursacht dann ein Anheben der unteren Lenker des für das Gerät hin, ohne daß die Einrichtung beschä-Kupplungsgestänges durch den Kraftheber. Die Ar- 20 digt wird.

beitstiefe des Gerätes wird somit herabgesetzt. Wenn Die Stange 58 ist mittels einer Schraube 62 längen-

dagegen die Zugkraft sich verringert, wird der obere verstellbar.

Lenker durch die Ausgleichsfeder nach hinten be- Wird der Handhebel 42 zum oberen Ende des Zug-

wegt. Hierdurch wird das Steuerventil derart ein- kraftsteuerbereiches A-B bewegt, so schließt der Vengestellt, daß die unteren Lenker abgesenkt und die 25 tilkörper 50 die Kanäle 51, und der Zugkraftsteuer-Arbeitstiefe vergrößert wird. hebel 46 wird in Berührung mit dem Hauptventil-Es ist auch bekannt, die unteren Lenker als Steuer- körper 31 gebracht. Der Höhenlagesteuerhebel 47 glieder zu verwenden. Hierbei werden die unteren wird zurückgezogen. Der Ventilkörper 31 nimmt bei Lenker entgegen der Wirkung einer Ausgleichsfeder diesen Betriebsbedingungen die in Fig. 1 aufgezeigte bei einer Erhöhung der Zugkraft nach hinten bewegt 30 linke Stellung ein, d. h. der Ventilkörper verschließt und erfahren eine Vorwärtsbewegung durch die Aus- die Kanäle 33. Wenn der Handhebel in Richtung B gleichsfeder bei einer Verringerung der Zugkraft. nach unten bewegt wird zum unteren Ende des Zugin dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel kraftsteuerbereiches, so wird der Hebel 46 entgegen ist die mechanische Verbindung vom Zugkraftsteuer- dem Uhrzeigersinn um seine Gelenkverbindung bei hebel 46 für ein Kupplungsgestänge vorgesehen, dessen 35 58/4 mit der Stange 58 geschwenkt, und der Ventiluntere Lenker als Steuerglieder verwendet werden. Es körper 31 wird genügend vorwärts (nach rechts) beist offenbar, daß die mechanische Verbindung statt wegt, um die Kanäle 33 zu öffnen, so daß die Pumpe dessen auch mit dem oberen Lenker des Kupplungs- in den Sumpf 18 fördern kann und der Stößelzylinder gestänges vorgenommen werden könnte. 12 über die Kanäle 33 ebenfalls mit dem Sumpf ver-Die in Fig. 1 dargestellte mechanische Verbindung 40 bunden ist; dadurch kann das Gerät sich bis zum des Zugkraftsteuerhebels endet in einem Glied 57, Boden absenken. Wenn das Gerät in den Boden eindas mit dem Zugkraftsteuerglied oder den -gliedern dringt, wird es bei der Vorwärtsfahrt des Schleppers des Kupplungsgestänges verbunden ist. Die Anord- einer Zugbeanspruchung unterworfen, so daß die nung ist derart, daß bei einer Erhöhung der Zugkraft Stange 58 betätigt wird, um den Hebel 46 im Uhrdas Glied 57 in Richtung des Pfeiles 56 bewegt wird. 45 zeigersinn zu drehen. Durch diese Bewegung des Die mechanische Verbindung sieht ferner eine Stange Hebels 46 kann der Ventilkörper sich nach hinten 58 vor, die eine gelenkige Verbindung 58 A mit dem (links) bewegen und die Öffnung der Kanäle 33 verHebel 46 und eine gleiche Verbindung mit dem Glied kleinern. Diese Bewegung wird so lange fortgesetzt, 57 hat. Die Verbindung ist mit einem Bund 59 aus- bis die Kanäle 33 nur noch so wenig geöffnet sind, gerüstet, der an der Stange 58 durch einen Stift 59 A 50 daß ein genügender Druck für den Stößel aufrechtgehalten wird, sowie mit einem federbelasteten gleit- erhalten bleibt, um das Gerät in einer bestimmten baren Bund 60. Die Bewegungen, die durch eine Er- Arbeitstiefe zu halten. Diese Tiefe wird durch die Einhöhung der Zugkraft erzeugt werden, werden nach stellung des Steuerhebels 42 innerhalb des Zugkraftoben durch die Stange mit dem Bund 59 zu dem Steuerbereiches A-B bestimmt. Der Gleichgewichts-Hebel 46 übertragen. Dieser Hebel wird dann aus dem 55 zustand ist dann gegeben, wenn das Ventil 31 un-Wirkbereich des Hauptventilkörpers 31 gezogen, der gefahr geschlossen ist und die Pumpe unter Druck sich somit rückwärts (in Fig. 3 nach links) bewegt. in den Sumpf fördert. Wenn die Zugkraft den durch Die Geschwindigkeit des Ventilkörpers wird durch die Einstellung des Hebels 42 gegebenen Wert überdie Wirkung des kleinen Loches 36 in der Endkappe schreitet, wird der Ventilkörper zurückgezogen, so 35, die sich mit dem Ventilkörper bewegt, begrenzt. 60 daß sich die Öffnung der Kanäle 33 verringert. Sie Die Kammer, die von der Endkappe umschlossen können sogar geschlossen werden, so daß der Stößel wird, bildet einen Stoßdämpfer, der bei der Verringe- das Gerät anhebt, wodurch die Zugkraft auf den vorrung des Ventilvolumens die Rückwärtsgeschwindig- herigen Wert reduziert wird. Wenn andererseits die keit des Ventilkörpers drosselt. Wenn infolge einer Zugkraft sich verringert, wird der Ventilkörper 31 Erhöhung der Zugkraft die entsprechende Bewegung 65 nach vorn verschoben, wodurch die Kanalöffnungen sehr schnell ist, so wird der Hebel 46 vom Ventil- vergrößert werden. Hierdurch wird das Gerät so weit körper sehr schnell zurückgezogen. Die Bewegung des abgesenkt, daß die Zugkraft auf den vorherbestimm-Ventilkörpers ist jedoch verhältnismäßig langsam, ten Wert wächst.

Höhenlagesteuerung weiterhin einen kleinen Auslaßkanal 85 hat. Infolge Die Einrichtung, die für die Höhenlagesteuerung der Kleinheit des Kanals 83 verschließt der Ventilvorgesehen ist, weist den Hebel 47 auf, dessen unterer körper 81 unter der Wirkung der Feder 82 bei nor-Ausleger mit dem Steuerventilkörper 31 zusammen- malem hydraulischem Druck den Kanal 83. Wenn inarbeitet und dessen oberer Ausleger eine Rolle 70 5 dessen der Druck in der Leitung 21 ansteigt, wird der trägt, die mit einem Nocken 71, der auf der Hub- Ventilkörper 81 nach unten bewegt und öffnet den welle 16 des Krafthebers angeordnet ist, zusammen- Kanal 83. Unter diesen Bedingungen ist die gesamte wirkt. Die Rolle wird durch eine nicht dargestellte Oberfläche des Ventilkörpers dem Pumpendruck ausFeder, die auf den Hebel 47 wirkt, gegen die Nocken- gesetzt. Der Scheitel des Ventilkörpers wirkt somit scheibe gepreßt. Der Fahrer kann die Höhenlage- io wie ein Steuerventil. Nach der anfänglichen Bewesteuerung einschalten und die Zugkraftsteuerung ab- gung des Ventilkörpers erfolgt die weitere Abwärtsschalten, und zwar durch die Bewegung des Hand- bewegung, bei der die Auslaßkanäle 84 geöffnet werhebels 42 in den Höhenlagesteuerungsbereich, der den, sehr schnell. Unter diesen Betriebsbedingungen durch den Bogen C-D dargestellt ist. Die automatische arbeitet die Pumpe weiter, jedoch mit einem relativ Tätigkeit der Höhenlagesteuerung, durch die das Ge- 15 niedrigen Druck.

rät auf eine durch Einstellen des Hebels 42 vorbe- Der Schlepperfahrer kann den Ventilkörper in die

stimmte Höhe in bezug auf den Schlepper gehalten ursprüngliche Verschlußstellung bringen, und zwar

wird, wird von der Tätigkeit des Krafthebers ab- durch Verschieben des Hauptventilkörpers 31 oder

geleitet, der über den Nocken 71 und den Hebel 47 durch Zurückziehen des Ventilkörpers 50, um den

nach einer Bewegung des Ventilkörpers durch den 20 Druck in der Leitung 21 genügend herabzusetzen, so

Handhebel 42 den Ventilkörper 31 zu der Gleich- daß die Feder 82 den Ventilkörper 81 in die Ver-

gewichtsstellung zurückbringt. Wenn somit der Hebel Schlußstellung bringen kann. Nach dem Verschluß

42 innerhalb des Höhenlagesteuerbereiches entgegen des Ventils 81 gewährleistet der kleine Auslaßkanal

dem Uhrzeigersinn bewegt wird, wird der Hebel 47 85, daß sich kein Öl unter Druck zwischen dem

entgegen dem Uhrzeigersinn um seine Rolle 70, die 25 Ventilkopf und dem Gehäuse 80 ansammelt. Hier-

den Drehpunkt darstellt, geschwenkt und schiebt den durch ist gewährleistet, daß der effektive Öffnungs-

Ventilkörper 31 vor, so daß das Gerät abgesenkt wird. druck des Ventils auf das Gebiet des Kanals 83 be-

Diese Absenkbewegung verursacht eine Drehung ent- schränkt bleibt.

gegen dem Uhrzeigersinn der Hubwelle 16 und des Es ist offenbar, daß immer, wenn der Kraftheber

Nockens 71 und somit eine Bewegung des Hebels 47 30 das Gerät in die Transportstellung anhebt, die resul-

im Uhrzeigersinn um seine Exzenterscheibe 45. Hier- tierende Erhöhung des Druckes in dem System zwi-

durch wird der Ventilkörper 31 zu der Gleichgewichts- sehen der Pumpe und dem Stößel unmittelbar eine

stellung zurückgezogen, in der das Gerät auf einer Öffnung des Überdruckventils 22 bewirken wird und

bestimmten Höhe in bezug auf den Schlepper ge- damit eine Öffnung der Kanäle 83 und 84. Hierdurch

halten wird. 35 wird die Pumpe entlastet.

Entsprechend wird das Überdruckventil 22 immer,

Transportstellung _wenn ^e p_umpe während des Betriebes durch eine

Wenn das Kupplungsgestänge des Schleppers und Druckerhöhung in dem Hydrauliksystem zwischen das Anbaugerät gehoben werden, erreichen sie schließ- der Pumpe und dem Stößel aus irgendeinem Grund lieh die sogenannte »Transportstellung«, die durch 40 überlastet wird, ansprechen, die Kanäle 83 und 84 Widerlager 72 am Schleppergehäuse 11 zusammen- öffnen und die Pumpe entlasten,
wirkt, bestimmt wird. Wenn diese Stellung erreicht _c. .. _c . ,
eine Fläche 73 des Kraftarmes 15, die mit einem Stromungs-Steuervornchtung
wird, wird eine wesentliche Druckerhöhung im Hy- Geräte verschiedenen Gewichts ergeben eine verdrauliksystem zwischen der Pumpe und dem Stößel 45 schiedene Absenkgeschwindigkeit. Die Absenkgeerzeugt. Dieser höhere Druck wird dazu benutzt, wie schwindigkeit sollte weder bei Handsteuerung noch später beschrieben wird, die Pumpe zu entlasten und bei einer automatischen Zugkraftsteuerung groß sein, ein Arbeiten der Pumpe gegen einen hohen Druck Aus diesem Grunde ist es wünschenswert, die Absenkwährend des Transportes des Gerätes zu vermeiden. geschwindigkeit für verschiedene Geräte im wesent-Am Kraftarm 15 ist eine Fläche 74 vorgesehen, die 50 liehen konstant zu halten. Durch die Strömungsmit einem bewegbaren Feststellstift 75 zusammen- Steuervorrichtung 27 wird dies gewährleistet,
arbeitet. Dieser Feststellstift ist im Schleppergehäuse Die Vorrichtung weist einen Ventilhohlkörper 87 11 angeordnet, um das Gerät in der Transportstel- auf, der in einem festen Gehäuse 88 angeordnet ist lung ohne die Unterstützung des Hyrdaulikstößels zu und mittels einer Feder 88/4 in Vorwärtsrichtung gehalten. Der Stift 75 kann in die Festhaltestellung 55 drückt wird. Der Ventilhohlkörper arbeitet mit Ka-(Fig. 1), in der er mit der Fläche 74 zusammenwirkt, nälen 89 im Gehäuse zusammen. Das Rückschlaggedreht werden und kann in eine entsperrte Stellung ventil 26 ist innerhalb des Ventilhohlkörpers 87 anbewegt werden, in der er ein Vorwärtsschwingen des geordnet und wird mittels Federdruck gegen einen Kraftarmes 15 gestattet. Kanal 87', der sich durch das hintere Ende des Ven- ■·., j , 60 tilkörpers erstreckt, gepreßt. Wenn Öl von der Pumpe Überdruckentlastung _mm Hubzylinder 12 gefördert wird, so wird das Rück-

Das Überdruckventil 22 weist ein festes Gehäuse schlagventil durch den Öldruck geöffnet, und das Öl

80 und einen darin gleitbar angeordneten Ventil- fließt durch den Ventilhohlkörper 87 zu einer Leitung

körper 81 auf, der mittels einer Feder 82 nach oben 90, die in die Zylinderleitung 28 mündet,

gedrückt wird, so daß der Scheitel des Ventilkörpers 65 Zur Strömungs-Steuerungsvorrichtung 27 gehört

einen relativ kleinen Kanal 83 in der Zweigleitung die obenerwähnte Drosselvorrichtung. Diese Vorrich-

21A der Leitung 21 verschließt. Der Ventilkörper 81 tung hat eine einstellbare Drossel 91, welche die Strö-

steuert auch Auslaßkanäle 84 im Gehäuse 80, das mung in einer Rückflußleitung 92, die zum Rück-

schlagventil 26 führt, regelt. Die Anordnung ist derart, daß das vom Hubzylinder 12 beim Absenken des Gerätes zurückkehrende Öl die Drossel 91 und die Kanäle 89 durchfließt. Der Ventilkörper 87 ist somit in seinen vorderen Flächen dem vollen Stößeldruck, an seinen hinteren Flächen dem reduzierten Druck der Drosselleitung 92 ausgesetzt. Wenn somit die Absenkgeschwindigkeit zu groß wird, so wird eine entsprechende Druckverminderung an den hinteren Flächen des Ventils auftreten, so daß der Ventilkörper 87 sich entgegen der Wirkung der Feder 88/1 bewegen kann, die Kanäle 89 schließt und somit die Rückströmung verlangsamt.

Es ist offenbar, daß die Vorrichtung 27, die aus der Drossel 91 und dem Ventilkörper 87 besteht, automatisch das Absenken des Gerätes mit einer vorherbestimmten Geschwindigkeit regelt. Die Drossel 91 ist einstellbar, so daß die gewünschte Geschwindigkeit unabhängig vom Gewicht des Gerätes eingestellt werden kann.

Sichtsteuerung eines zusätzlichen, außerhalb des Schleppergehäuses befindlichen Arbeitszylinders

Wie beschrieben, ist eine Zweigleitung 28 A für die Speisung eines außen befindlichen Zylinders 30 mit Drucköl vorgesehen. Der Zylinder kann an einem Gerät, das mit dem Schlepper gekuppelt ist, angeordnet sein. Um einen derartigen Zylinder zu steuern, wird der Handhebel 42 innerhalb des Bereiches, der durch den vorher schon erwähnten engen Bogen E-F dargestellt wird, bewegt. Solange der Handhebel die in Fig. 1 und 2 in vollen Linien aufgezeigte neutrale Stellung einnimmt, ist der Zugkraftsteuerhebel 46 aus dem Wirkbereich des Hauptventilkörpers 31 gezogen, während der Höhenlagesteuerungshebel 47 den Ventilkörper 31 in der Verschlußstellung hält, so daß kein Öl über das Ventil 25 vom Stößelzylinder 12 zum Sumpf 18 fließen kann. Will man den außen liegenden Zylinder 30 betätigen, so wird das Ventil 29 geöffnet, der Hebel 42 im Uhrzeigersinn innerhalb des Bogens E-F gedreht, so daß der Ventilkörper 50 mittels des Nockens 48 in die Stellung bewegt wird, in der er die Kanäle 51 verschließt. Der Hauptventilkörper 31 wird noch durch den Hebel 47 in der Verschlußstellung gehalten. Das Öl, das von der Pumpe zum außen befindlichen Zylinder 30 gefördert wird, gewährleistet eine Bewegung des Stößels dieses Zylinders um einen gewünschten Betrag unter der Sichtkontrolle des Schlepperfahrers. Wenn die gewünschte Bewegung ausgeführt ist, dreht der Fahrer den Handhebel in die neutrale Stellung, in der die Nut 49 ein Zurückgleiten des Ventilkörpers 50 zuläßt und das öl durch die Kanäle 51 zum Sumpf fließt. Das Rückschlagventil 24 hält das Öl zwischen sich und der Stößelleitung 28 eingeschlossen, so daß der zusatzliehe, außen befindliche Stößel 30 in einer Stellung festgehalten wird, zu der er unter Sichtkontrolle bewegt wurde. Für diese Zeit ist die Pumpe unbelastet.

Den Bereich, der durch den Bogen E-F dargestellt wird, kann man Sichtsteuerbereich nennen.

Für das Absenken des äußeren Stößels um einen gewünschten Betrag wird der Hebel 42 entgegen dem Uhrzeigersinn innerhalb des Höhenlagesteuerbereiches gedreht. Hierbei wird der Höhenlagesteuerhebel 47 vorgeschoben und öffnet die Hauptventilkanäle 33, so daß das Öl von dem zusätzlichen, außen befindlichen Zylinder 30 und der Pumpe drucklos über das Ventil 23 zum Sumpf fließt.

Es ist offenbar, daß, sobald Drucköl zum außen befindlichen Zylinder 30 gefördert wird, die Druckleitung 28 ebenfalls den Hauptzylinder 12 mit Drucköl speist. Beide Zylinder 12 und 30 sind somit parallel geschaltet. Wenn der Fahrer den Stößel des außen befindlichen Zylinders betätigen will, wird er zunächst im allgemeinen den Stößel des Hauptzylinders in die obere Stellung verfahren und ihn mittels der Feststellvorrichtung 74, 75 festlegen.

Sichtsteuerung des Hauptstößels

Die Sichtsteuerung ist auch beim Strömen der Druckflüssigkeit zur und von der Druckleitung 28 möglich. Der Hauptzylinder 12 kann unter Sichtsteuerung in derselben Weise wie ein außen befindlicher Zylinder betätigt werden, wenn die Zweigleitung 28 A durch das Ventil 29 geschlossen ist. Mittels des einzigen Handhebels 42 kann ein Anheben, ein Absenken und ein Halten des Kupplungsgestänges bei Anwendung irgendeiner der drei Steuerarten, nämlich der Zugkraftsteuerung, der Höhenlagesteuerung und der Sichtsteuerung, vorgenommen werden. Überdies ist die Auswahl der Steuerarten mit dem Handhebel möglich. Es ist keine zusätzliche Auswahlvorrichtung für den Wechsel der Steuerart notwendig.

Die Ventil- und Nockenscheibenanordnung 48, 49, 50 ist nicht nur bei Anwendung eines dritten Steuerbereiches, nämlich des Sichtsteuerbereiches, zweckmäßig, sondern sie dient auch dazu, die Kanäle 51 zu öffnen, um die Pumpe zu entlasten. Hierdurch hat der Fahrer die Möglichkeit, das Überdruckventil 22 zu entlasten, so daß es sich wieder schließen kann. Die Öffnung der Kanäle 51 erzeugt einen genügenden Druckabfall in der Leitung 21, so daß das geöffnete Ventil 81 sich selbsttätig schließen kann. Ein genügender Druckabfall wird nicht immer beim Öffnen der Hauptventilkanäle 33 erreicht, da das Gewicht des Gerätes oder die Belastungen des Gerätes einen beträchtlichen Druck in der Leitung 28 erzeugen können. Der Ventilkörper 50 ist jedoch nicht einem derartigen Druck ausgesetzt, da er, vom Rückschlagventil 24 aus gesehen, zur Pumpenseite hin liegt. Unter normalen Bedingungen indessen ermöglicht die Drosselvorrichtung 91 dem Fahrer, das Überdruckventil 22 durch Betätigen des Handhebels 42 innerhalb des Zugkraftsteuerbereiches A-B zu schließen. Diese Möglichkeit ist dadurch gegeben, daß der Fahrer den Handhebel in die Absenkrichtung (in der Darstellung in den Zeichnungen im Uhrzeigersinn) bewegen kann, um die Hauptventilkanäle 33 genügend zu öffnen, so* daß sowohl die Förderung der Pumpe als auch die gedrosselte Strömung von dem Zylinder 12 abgelassen werden können und der Druck in der Leitung 21 somit reduziert wird.

Claims (6)

1. Patentansprüche :
   1. Hydraulischer Schlepperkraftheber, der ein Kupplungsgestänge für ein landwirtschaftliches Anbaugerät und ein hydraulisches System mit einem mechanisch mit dem Gestänge verbundenen Hydraulikzylinder und -kolben, einer Pumpe und einem Steuerventil sowie einer Einrichtung zur automatischen Zugkraft- und Höhenlagesteuerung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß dem durch eine handbetätigte Steuerung (42 bis 45) und die automatische Zugkraftsteuerung (46, 58) oder durch die handbetätigte Steuerung und die automatische Höhenlagesteuerung (47, 71)

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   oder durch die handbetätigte Steuerung und wahlweise durch die automatische Zugkraftsteuerung oder die automatische Höhenlagesteuerung betätigbaren Hauptsteuerventil (25) ein durch die handbetätigte Steuerung (42 bis 45) betätigbares zweites Steuerventil (23) vorgeschaltet ist, welche Ventile beide von der Druckflüssigkeit auf ihrem Weg von der Pumpe (17) zum Hydraunkzylinder (12, 13) hintereinander durchflossen werden und durch welche die Druckflüssigkeit aus dem Hydrauliksystem ablaßbar ist, wobei zwischen den beiden Steuerventilen (23, 25) ein Rückschlagventil (24) angeordnet ist.
2. 2. Kraftheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die handbetätigte Steuerung aus einem einzigen, durch den Schlepperfahrer bewegbaren Hebel (42) besteht, mit welchem Hebel das Hydrauliksystem auf eine der drei Steuerarten — Zugkraftsteuerung, Höhenlagesteuerung und Sichtsteuerung — einstellbar ist.
3. 3. Kraftheber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (42) mit einer im Schleppergehäuse gelagerten Schwenkachse (43 j verbunden ist, die zwei Exzenterscheiben (44, 45) und eine mit dem Steuerventil (23) zusammenarbeitende Nockenscheibe (48) trägt, wobei an der ersten Exzenterscheibe (44) ein Zugkraftsteuerhebel (46) und an der zweiten Exzenterscheibe (45) ein Höhenlagesteuerhebel (47) drehbar gelagert sind, welche Steuerhebel untere Ausleger aufweisen, die abwechselnd mit dem Ventilkörper (31) zusammenwirken.
4. 4. Kraftheber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (42) drei Bewegungsbereiche aufweist, nämlich zwei äußere Bereiche (A-B und C-D), in denen die Exzenterscheiben (44, 45) Stellungen einnehmen, in denen die Hebel (46) bzw. (47) das Hauptsteuerventil (31) gegen ein Ablassen des Druckmediums verschließen oder es unter der Zugkraftsteuerung oder der Höhenlagesteuerung öffnen, und einen dazwischenliegenden Bereich (E-F), in dem das Hauptsteuerventil (31) gegen ein Ablassen des Druckmediums verschlossen gehalten wird, wogegen das zweite Ventil (23) durch die Nockenscheibe (48) zum Verschließen gegen ein Ablassen des Druckmediums und zum Öffnen für ein Ablassen des. Druckmediums unter Sichtsteuerung bewegbar ist.
5. 5. Kraftheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Hydrauliksystem ein automatisches zwischen der Pumpe (17) und dem Steuerventil (23) eingeschaltetes Überdruckventil (22) aufweist.
6. 6. Kraftheber nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Überdruckventil (22) ein feststehendes Gehäuse (80) mit einer kleinen Öffnung (83) zur Druckflüssigkeitsleitung (21) und einen bewegbaren, mittels Federdruck zum Verschließen gegen die Öffnung (83) gepreßten Ventilkörper (81) aufweist, der unter normalen Bedingungen nur dem Flüssigkeitsdruck über den kleinen Bereich der Öffnung ausgesetzt ist, welcher Ventilkörper nach der Freigabe der Öffnung auf der gesamten Oberfläche vom Druck beaufschlagt wird, so daß er sich schnell bewegt und eine Öffnung (84) im Gehäuse freigibt.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Französische Patentschrift Nr. 1139 224.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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