DE1109761B - Drucktastenschalter - Google Patents

Description

• Drucktastenschalter Zusatz zum Patent 1088 128 Der Gegenstand des Hauptpatents besteht in einem Drucktastenschalter mit einer Taste, die nach ihrer Betätigung abwechselnd in einer Hoch- und Tiefstellung gehalten wird, weiterhin mit einem quaderförmigen Gehäuse, dessen obere Querwand von der Drucktaste durchdrungen ist, ferner mit einem fest mit der Drucktaste verbundenen, die beweglichen Kontakte betätigenden Schieber und mit einem an der Längswandung des Gehäuses angeordneten Sperrglied mit Kantel, das den unter Federwirkung stehenden Schieber in der unteren Stellung verriegelt, wobei das an der unteren Querwand die Festkontakte tragende Gehäuse an einer Längsseite offen ist und der offenen Seite gegenüber einen Gehäuseboden aufweist, auf dem der die beweglichen Kontakte tragende Schieber gleitet, der durch einen am Gehäuseboden angeformten, in einen Schlitz des Schiebers eingreifenden Vorsprung geführt wird, wobei er von einem auf dem Vorsprung aufgeschraubten, zur Abstützung der Rückstellfeder dienenden Winkel gegen seitliches Ausweichen gesichert ist, während neben dem Schieber Pfosten zur Halterung der federnden Sperrvorrichtung senkrecht aus dem auf der Rückseite ebenen Gehäuseboden hervortreten.
• Der Gegenstand dieser Erfindung stellt eine weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptpatents dar, in dem mehrere Einzelschalter, wie bekannt, aneinandergereiht und zu einem Paket vereinigt werden können.
• Es sind Druckknopfschalter bekannt, die zu Schaltaggregaten zusammenfaßbar sind und bei denen ein eingedrückter Druckknopf das Eindrücken der übrigen nebeneinanderhegenden Schalter durch eine Sperrvorrichtung, die von dem eingedrückten Schalter betätigt wird, verhindert. Diese Bauart ist speziell für Verstärker und Rundfunk- und Fernseheinrichtungen gedacht und im Aufbau sehr kompliziert, indem an jedem einzelnen der aneinandergereihten Druckknopfschalter zwei auf Bolzen bewegliche Sperrflügel befestigt sind und außerdem eine gemeinsame Auslöseschiene mit daran befestigten Bolzen vorgesehen ist, die eine Sperrung des betreffenden Schalters bewirkt.
• Durch die Erfindung wird eine wesentlich einfachere Lösung für die gleiche Aufgabe vorgeschlagen, die auch für die allgemeine Starkstrominstallation geeignet ist. Sie besteht darin, daß das Schalterpaket in seiner Längsrichtung von wenigstens einem durch Aussparungen der Gehäuseböden gebildeten Kanal derart durchzogen ist, daß die Schalterschieber mit einem eine konkave Aussparung aufweisenden Teil in den Kanal hineinstehen und in dem Kanal eine mit abgebogenen Kanten versehene Verriegelungsschiene schwenkbar gelagert ist.
• Die zur Blockierung der einzelnen Schalter in ihrem Schieber vorgesehenen Ausnehmungen und die dem gleichen Zweck dienenden konvexen Erhebungen sind in einfacher oder mehrfacher Reihe in den Seitenwänden der Schaltschieber gegenüber den Sperrklinken angeordnet.
• Die dieser Blockierung dienenden Verriegelungsschienen bestehen aus Blechstreifen, die mit einer abgebogenen Kante in die Ausnehmung der in der Hochstellung zu blockierenden Schaltschieber eingreifen, wenn sie von der konvexen Erhebung in der Ausnehmung eines anderen Schaltschiebers gegen die torsionsartige Wirkung einer Feder geschwenkt werden.
• Die einzelnen Verriegelungsschienen durchdringen den Boden der Gehäuse in entsprechend geformten öffnungen und werden von diesem geführt.
• Fig. 1 zeigt eine Ansicht des Schalters in der ausgeschalteten Stellung, Fig. 2 den vordersten Schalter in der blockierten Stellung und die dahinterliegenden Schalter in der eingeschalteten Stellung, Fig. 3 den vordersten Schalter in der eingeschalteten Schalterstellung und die dahinterliegenden Schalter in der blockierten Stellung; in den Fig. 4 und 5 sind die Verriegelungsschienen einzeln dargestellt; Fig.6 zeigt das kapselförmige Gehäuse der einzelnen Schalter mit den darin angeordneten öffnungen, durch welche die Sperrglieder hindurchtreten, und die Fig. 7 und 8 das aus mehreren Einzelschaltern bestehende Schalterpaket.
• Die einzelnen Schalter besitzen an ihren Schaltschiebern seitliche Ausnehmungen, z. B. die Ausnehmungen 1 und 2 (Fig. 1, 2, 3). In den Ausnehmungen der einzelnen aneinandergereihten Schalter sind die durchgehenden Verriegelungsschienen 3 und 4 angeordnet. Sie schwenken mit ihren abgebogenen Kanten 5 oder 6 in die seitlichen Ausnehmungen 1 bzw. 2 der einzelnen Schieber beim Niederdrücken eines Druckknopfes ein. Die Schwenkung der beiden Verriegelungsschienen 3 und 4 geschieht- durch die gewölbten Flächen der Ausnehmungen 1 und 2, an denen sie bei Bewegung des Schiebers entlanggleiten und von denen sie gegen die Torsionskraft der beiden Federn 7 und 8 gedreht werden.
• Bei der in Fig. 2 gezeigten Stellung wird die Verriegelungsschiene von einem der hinter dem ersten Schalter befindlichen Schaltschieber so geschwenkt, daß die abgebogene Kante 5 in die Ausnehmung 1 des vordersten Schaltschiebers eingreift. Dadurch kann dieser nicht mehr nach unten gedrückt werden.
• Bei der Stellung des Schalters nach Fig. 3 ist der Schieber des vordersten Schalters nach unten gedrückt. Durch die gewölbte Fläche der Ausnehmung 2 dieses Schiebers wird die Verriegelungsschiene 3 so geschwenkt bzw. gedreht, daß die abgebogene Kante 6 in die Ausnehmungen 2 der hinter dem ersten Schalter liegenden Schaltschieber eingreift. Infolgedessen können diese nicht mehr nach unten gedrückt werden.
• In dem Ausführungsbeispiel sind zwei Verriegelungsschienen dargestellt. Es können aber längs der Schaltschieber mehrere solcher vorgesehen werden, wodurch die Anzahl der Blockierungsarten noch erweitert werden kann.
• Wie Fig. 6 zeigt, sind in dem Boden des kastenförmigen Gehäuses der einzelnen Schalter Durchbrechungen 9 bzw. 10 vorhanden, durch welche die Verriegelungsschienen hindurchtreten können und um deren Wölbung herum die Verriegelungsschienen schwenken können.
• In Fig. 7 und 8 bedeuten 15, 17 und 19 die Befestigungsmittel, die die einzelnen Schalter zu einem Paket zusammenhalten.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Drucktastenschalter mit einer Taste, die nach ihrer Betätigung abwechselnd in einer Hoch- und Tiefstellung gehalten wird, weiterhin mit einem quaderförmigen Gehäuse, dessen obere Querwand von der Drucktaste durchdrungen ist, ferner mit einem fest mit der Drucktaste verbundenen, die beweglichen Kontakte betätigenden Schieber und mit einem an der Längswandung des Gehäuses angeordneten Sperrglied mit Kantel, das den unter Federwirkung stehenden Schieber in der unteren Stellung verriegelt, wobei das an der unteren Querwand die Festkontakte tragende Gehäuse an einer Längsseite offen ist und der offenen Seite gegenüber einen Gehäuseboden aufweist, auf dem der die beweglichen Kontakte tragende Schieber gleitet, der durch einen am Gehäuseboden angeformten, in einen Schlitz des Schiebers eingreifenden Vorsprung geführt wird, wobei er von einem auf dem Vorsprung aufgeschraubten, zur Abstützung der Rückstellfeder dienenden Winkel gegen seitliches Ausweichen gesichert ist, während neben dem Schieber Pfosten- zur Halterung der federnden Sperrvorrichtung senkrecht aus dem auf der Rückseite ebenen Gehäuseboden hervortreten, nach Patent 1088 128, in der Aneinanderreihung mehrerer Einzelschalter zu einem Schalterpaket, dadurch gekennzeichnet, daß das Schalterpaket in seiner Längsrichtung von wenigstens einem durch Aussparungen der Gehäuseboden gebildeten Kanal (9, 10) derart durchzogen ist, daß die Schaltschieber mit einem eine konkave Aussparung aufweisenden Teil in den Kanal hineinstehen und in dem Kanal eine mit abgebogenen Kanten (5, 6) versehene Verriegelungsschiene (3, 4) schwenkbar gelagert ist.
2. 2. Druckknopfschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (12) bei in der Grundstellung sich befindendem Schaltschieber einen doppelt konkaven Querschnitt aufweist und die Verriegelungsschiene (3, 4) durch die Kraft einer Feder (7, 8) derart diagonal in dem Kanal (1, 2) gehalten wird, daß ihre unteren Kanten in die Aussparungen der Schaltschieber gedrängt sind, während sich die oberen Kanten außerhalb der Schaltschieberaussparungen befinden.
3. 3. Druckknopfschalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß beim Eindrücken eines Schaltschiebers die entsprechende, unten in die Aussparung dieses Schiebers gedrängte Kante der Verriegelungsschiene (3, 4) durch die konvexe Erhebung des Aussparungsbodens zurückgedrängt wird, wodurch die Verriegelungsschiene (3, 4) in die entgegengesetzte Diagonale verschwenkt und mit ihren oberen abgebogenen Kanten in die Aussparungen der Nachbarschaltschieber gedrängt wird und diese verriegelt.
4. 4. Druckknopfschalter nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Verriegelungsvorrichtungen entsprechend den Ansprüchen 1 bis 3 in einem Schalterpaket vorgesehen sind. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegeschrift Nr. 1006 931.