DE1107602B

DE1107602B - Halterung einer aus Kunststoff hergestellten Klappe in der Klappenkammer eines Draenausmuendungsstueckes aus Kunststoff

Info

Publication number: DE1107602B
Application number: DEST15342A
Authority: DE
Inventors: Willi Staehler; Gustav Schroeder
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1959-07-10
Filing date: 1959-07-10
Publication date: 1961-05-25

Description

Halterung einer aus Kunststoff' hergestellten Klappe in der Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes aus Kunststoff' Es ist bekannt, die Ausmündungsstücke von Dränrohrleitungen durch Klappen zu verschließen, die in der Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes schwenkbar gelagert sind. Durch die Anordnung derartiger Klappen soll verhindert werden, daß Ungeziefer in die Rohrleitungen hineinkriechen kann. Früher hat man die Rohrleitungen und auch die dazugehörigen Ausmündungsstücke bei Dränen aus Beton, Ton, Steinzeug, Holz od. dgl. hergestellt. Die Klappen wurden meist aus Metall gefertigt. Da das durch die Dräne dem Boden abgezogene Wasser vielfach aggressive Bestandteile enthält, denen gegenüber die genannten Werkstoffe nicht genügend widerstandsfähig sind, hat man in neuerer Zeit Dränrohrleitungen auch aus Kunststoffen hergestellt. Derartige Leitungen zeichnen sich dadurch aus, daß sie einfach zu verlegen und auch widerstandsfähig gegen aggressive Wasser sind.
Da die Verwendung von Kunststoffen zur Herstellung von Rohren auf dem Gebiet des landwirtschaftlichen Wasserbaues bekannt ist, wird es als selbstverständlich unterstellt, für die Herstellung von Dränausmündungsstücken und der darin anzuordnenden Klappen Kunststoffe zu verwenden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Halterung einer aus Kunststoff hergestellten Klappe in der Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes aus Kunststoff so auszubilden, daß die Klappe leicht eingebaut oder ohne Schwierigkeit ausgewechselt werden kann. Darüber hinaus soll dafür Sorge getragen sein, daß die Beweglichkeit der Klappe stets gewährleistet ist, die der Bewegung der Klappe dienenden Teile leicht gereinigt werden können und der Einbau der Klappe von Hand ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen durchgeführt werden kann.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß auf das in an sich bekannter Weise quer zu seiner Längsachse in der Klappenkammer endende Dränausmündungsstück ein geschlitzter Klemmring aus elastischem Werkstoff aufgeschoben und die Klappe mit dem Klemmring scharnierartig verbunden ist.
Die scharnierartige Verbindung kann auf verschiedene Weise ausgebildet sein. Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn der Klemmring mit einem Scharniersteg oder einer gebogenen Scharnierlasche versehen ist und die schamierartige Verbindung zwischen Klemmring und Klappe mittels einer mit ihr fest verbundenen, den Scharniersteg umfassenden Lasche gebildet oder die Klappe mittels eines in ihr angeordneten, der Scharnierlasche entsprechenden Schlitzes in die Schamierlasche eingehängt ist. In den Abbildungen ist die Erfindung beispielsweise erläutert. Es zeigt Abb. 1 einen Schnitt durch die Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes und das darin ausmündende Dränrohr mit aufgeschobenem Klemmring und in diesen eingehängter Klappe, Abb. 2 bis 7 Einzelheiten der scharnierartigen Verbindung zwischen Klemmring und Klappe in größerem Maßstab, teils im Schnitt, teils in der Ansicht.
In der Klappenkammer 4 eines Dränausmündungsstückes 4, 1 mündet ein Dränrohr 1 aus, das in an sich bekannter Weise an seinem wasserseitigen Ende schräg abgeschnitten ist und am anderen Ende eine Muffe 10 aufweist. Auf das Dränrohr 1 ist ein Klemmring 2 aufgeschoben, mit dem die Klappe 3 mittels einer Scharnierlasche 30 und einem am Klemmring angeordneten Scharniersteg 20 schwenkbar verbunden ist. Wie aus den Abb. 2 bis 7 zu ersehen ist, weist der Klemmring eine geschlitzte Wandung auf, die es erlaubt, den Klemmring etwas aufzubiegen und auf das Dränrohr aufzuschieben. Auf Grund des elastischen Verhaltens des Klemmringes faßt dieser das Dränrohr und sitzt gegen Verschiebung hinreichend gesichert fest.
Die Abb. 4 und 6 erstrecken sich auf die scharnierartige Verbindung zwischen Klemmring und Klappe in der Weise, daß am Klemmring eine gebogene Scharnierlasche 20' angeordnet ist, in welche die mit einem Schlitz versehene Klappe eingehängt ist. Im Falle der Ausbildung der Klappe nach Abb. 4 oder 6 übernimmt der Randteil der Klappe die Funktion eines Scharnierbolzens 30.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Halterung einer aus Kunststoff hergestellten Klappe in der Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, daß auf das in an sich bekannter Weise quer zu seiner Längsachse in der Klappenkammer endende Dränausmündungsstück ein geschlitzter Klemmring aus elastischem Werkstoff aufgeschoben und die Klappe mit dem Klemmring scharnierartig verbunden ist.
2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmring mit einem Scharniersteg (20) oder einer gebogenen Scharnicrlasche (20') versehen ist und die scharnierartige Verbindung zwischen Klemmring und Klappe mittels einer mit ihr fest verbundenen, den Scharniersteg umfassenden Lasche gebildet oder die Klappe mittels eines in ihr angeordneten, der Scharnierlasche (20') entsprechenden Schlitzes in die gebogene Scharnierlasche (20') eingehängt ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1708 209, 1796 170; Gerhard S c h r o e d e r, »Landwirtschaftlicher Wasserbau«, S. 275, Jahr 1958, Springer Verlag, Berlin, Göttingen, Heidelberg.