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DE1103685B - Selbstregelnde Kolbenpumpe zur Brennstoffeinspritzung bei Brennkraftmaschinen - Google Patents

Selbstregelnde Kolbenpumpe zur Brennstoffeinspritzung bei Brennkraftmaschinen

Info

Publication number
DE1103685B
DE1103685B DEB47113A DEB0047113A DE1103685B DE 1103685 B DE1103685 B DE 1103685B DE B47113 A DEB47113 A DE B47113A DE B0047113 A DEB0047113 A DE B0047113A DE 1103685 B DE1103685 B DE 1103685B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pump
piston
channel
closure member
slide
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEB47113A
Other languages
English (en)
Inventor
Pierre Etienne Bessiere
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Publication of DE1103685B publication Critical patent/DE1103685B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02MSUPPLYING COMBUSTION ENGINES IN GENERAL WITH COMBUSTIBLE MIXTURES OR CONSTITUENTS THEREOF
    • F02M59/00Pumps specially adapted for fuel-injection and not provided for in groups F02M39/00 -F02M57/00, e.g. rotary cylinder-block type of pumps
    • F02M59/20Varying fuel delivery in quantity or timing
    • F02M59/36Varying fuel delivery in quantity or timing by variably-timed valves controlling fuel passages to pumping elements or overflow passages
    • F02M59/365Varying fuel delivery in quantity or timing by variably-timed valves controlling fuel passages to pumping elements or overflow passages valves being actuated by the fluid pressure produced in an auxiliary pump, e.g. pumps with differential pistons; Regulated pressure of supply pump actuating a metering valve, e.g. a sleeve surrounding the pump piston

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Combustion & Propulsion (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Fuel-Injection Apparatus (AREA)

Description

  • Selbstregelnde Kolbenpumpe zur Brennstoffeinspritzung bei Brennkraftmaschinen Selbstregelnde Kolbenpumpen zur Brennstoffeinspritzung bei Brennkraftmaschinen sind an sich bekannt.
  • Bei einer bekannten Pumpenbauart ist parallel zu der mit einer Drosselstelle versehenen Förderleitung ein beweglicher Kolben geschaltet, welcher durch die von der Pumpengeschwindigkeit abhängige Differenz der auf seine beiden Endflächen, wirkenden Drücke mehr oder weniger weit in seinem Zylinder verschoben wird und der dabei unter Umständen auch eine mit einem Drosselquerschnitt versehene Auslaßöffnung freigibt. Die Drosselung in der Auslaßleitung hat hierbei den Zweck, bei großen Geschwindigkeiten eine Fortsetzung der Bewegung des beweglichen. Kolbens auch nach Öffnung der genannten. Auslaßleitung unter der Wirkung der Differenzdrücke zu ermöglichen. :Nach Beendigung des Förderhubes des eigentlichen Pumpenkolbens kehrt dann der bewegliche Kolben in seine Ausgangsstellung zurück und erzeugt dabei in der Druckleitung eine Leere, deren. Größe mit der Geschwindigkeit der Pumpe zunimmt und deren Ausfüllung in der für die Speisung des Pumpenzylinders zur Verfügung stehenden Zeitspanne um so' unvollständiger ist, je größer die Geschwindigkeit ist. Ferner hat die Öffnung des genannten Auslaßkanals eine Verringerung der eingespritzten Brennstoffmenge in der Endperiode des Förderhubes des Kolbens zur Folge. .
  • Die bekannten selbstregelnden Pumpen der genannten Art haben jedoch einerseits den Nachteil, daß die Regelung nicht sehr präzis ist, und andererseits ist es bei ihnen unmöglich, die Menge des geförderten Brennstoffs bis auf Null herabzusetzen. Eine gewisse Mindestmenge wird bei den bekannten Pumpen stets eingespritzt.
  • Es sind ferner auch Brennstoffeinspritzpumpen mit einem bei jedem Arbeitsspiel der Pumpe hin- und hergebenden, einen. Auslaßkanal des Pumpenzylinders steuernden Verschlußorgan bekannt, dessen Rückgang durch eine hydraulische Dämpfungseinrichtung gebremst wird. Bei _ diesen letztgenannten bekannten Pumpen wird die volle Fördermenge aufrechterhalten, bis eine bestimmte, schon verhältnismäßig hohe Geschwindigkeit erreicht ist, und dann tritt eine sich nur über einen geringen Geschwindigkeitsbereich erstreckende Abnahme der geförderten Brennstoffmenge ein, bis schließlich diese Menge rasch zu Null wird.
  • Die vorliegende Erfindung bezweckt nicht nur, eine sehr genaue Regelung der Brennstoffmenge zu Ermöglichen, die bei hohen Geschwindigkeiten bis auf Null herabsinken kann, sondern auch, die Regelung allmählich vor sich gehen zu lassen, wobei sie sich über einen verhältnismäßig großen Geschwindigkeitsbereich erstreckt. Gemäß der Erfindung ist ein den Hingang des Verschlußorgans bewirkendes Druckmittel derart mit Bezug auf die Bewegungen des Pumpenkolbens gesteuert, daß es das Verschlußorgan noch vor Beginn des Förderhubes des Pumpenkolbens in eine erste; den Auslaßkanal öffnende Endstellung überführt, von der aus das Verschlußorgan einen Rückhub von nicht unerheblicher Länge zurücklegen muß, um in seine zweite, den Auslaßkanal abschließende Endstellung zu gelangen, so daß eine! gewisse, zugleich mit dem Beginn des Förderhubes des Pumpenkolbens einsetzende, von der Antriebsgeschwindigkeit des Pumpenkolbens im wesentlichen unabhängige Zeitspanne bis zur Verschließung des Ausla.ßkanals im Verlauf des Förderhubes verstreicht.
  • Die Erfindung ist nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung beispielshalber erläutert.
  • Figt_ 1 und 2 zeigen schematisch in einem Axialschnitt eine gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ausgebildete Brennstoffeinspritzpumpe, wobei die Teile auf diesen beiden Figuren verschiedene Betriebsstellungen einnehmen; Fig. 3 und 4 zeigen in 'ähnlicher Weise wie Fig. 1 eine gemäß zwei anderen Ausführungsformen der Erfindung ausgebildete Einspritzpumpe; Fig.5 zeigt eine Abwandlung der in Fig@4 dargestellten Pumpe.
  • Die eigentliche Pumpe wird durch einen Zylinder 1. gebildet, in welchem ein Kolben 2 arbeitet, welchem auf beliebige geeignete Weise eine hin- und hergehende Bewegung erteilt wird, z. B. durch einen nicht dargestellten Nocken. Dieser Kolben ist in Fig. 1, 3 und 4 in der Nähe seines äußeren oder unteren Totpunktes dargestellt. Der Kolben steuert eine Öffnung 3, durch welche die Speiseleitung 4 in den Zylinder l mündet, welche den Brennstoff unter geringem Druck empfängt, z. B. von einer Zubringerpumpe, welche den Brennstoff in einem Vorratsbehälter entnimmt (diese beiden Teile sind nicht dargestellt). Der über der Öffnung 3 liegende Teil des Zylinders bildet die Förderkammer5 der Pumpe. Diese Kammer ist mit einer Förderöffnung 6 versehen, welche durch eine gegebenenfalls durch ein Rückschlagventil8 gesteuerte Leitung 7 mit der von der betreffenden Pumpe gespeisten, nicht dargestellten Einspritzdüse verbunden ist. Schließlich enthält der Kolben2 noch einen Kanal 9, welcher auf einer Seite in die Kammer 5 mündet und an dem anderen Ende durch eine öffnung9,a an der Seitenwand des Kolbens mündet und mit einem Auslaßkanal 10 zusammenwirkt, welcher in den Zylinder 1 in einer solchen Höhe mündet, da.ß die Kammer 5 durch den Kanal 9 auf Auslaß geschaltet wird, bevor der Kolben 2 seinen oberen oder inneren Totpunkt erreicht.
  • Zur Herstellung einer selbstregelnden Pumpe wird an die Förderkammer 5 außer der Leitung 7 für die Nutzförderung der Pumpe ein Auslaßkanal 11 für den Überschuß dieser Förderleistung angeschlossen, welcher durch ein bewegliches Verschlußglied gesteuert wird.
  • Wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, wird das Verschlußglied durch einen Schieber 12 gebildet, welcher in einer Bohrung 13 angeordnet ist, in welcher er sich zwischen zwei durch Anschläge14 und 15 bestimmten Grenzstellungen bewegen kann, wobei er durch eine Feder 16 gegen den Anschlag 15 gedrückt wird. Dieser Schieber ist mit zwei Führungsflächen 12a- und 12b versehen, weiche zwischen sich eine 1ut12c von verhältnismäßig großer Höhe abgrenzen, und die Bohrung 13 wird von dem Auslaßkanal 11 auf auf einer solchen Höhe durchdrungen, daß die beiden Abschnitte dieses Kanals frei miteinander über die -Nut 12c während des größten Teils des Hubes in Verbindung stehen, welcher den Schieber 12 von dem Anschlag 14 an den Anschlag 15 bringt (Fig. 1 und 4), aber während des Endes dieses Hubes durch den Teil 12a getrennt werden (Fig. 2).
  • Die Mittel zur Verstellung des Schiebers 12 in jedem Arbeitsspiel werden durch eine Druckflüssigkeitsquelle gebildet, welche diese Flüssigkeit im Synchronismus mit der Verstellung des Kolbens 2 periodisch in eine teilweise durch eine Wand des Schiebers begrenzte Kammer schickt.
  • Gemäß einer ersten Lösung wird eine Druckflüssigkeitsquelle mit praktisch konstantem Druck benutzt, und die diese Quelle mit der Kammer verbindende Leitung wird durch einen Verteiler gesteuert, welcher im Synchronismus mit dem Kolben 2 so angetrieben wird, daß er die Zufuhr der Flüssigkeit etwa gleichzeitig mit der Verschließung der Speiseöffnung 3 durch den Kolben 2 unterbricht. Dieser Verteiler wird vorzugsweise durch den Kolben 2 selbst gebildet.
  • Das Bremssystem kann einfach dadurch hergestellt werden, daß die Kammer des Schiebers mit einem Auslaßkanal mit einer Öffnung mit verringertem Querschnitt versehen wird, welche das Ausströmen der Flüssigkeit aus der Kammer verlangsamt, wenn der Schieber durch die Feder 16 zurückgedrückt wird.
  • Als Druckflüssigkeitsquelle wird die Zubringerpumpe benutzt, wobei der von dieser Pumpe komtuende Brennstoff zweckmäßig unmittelbar an der Leitung 4 entnommen wird.
  • Hierfür ist, wie in Fig. 1, 2 und 3 dargestellt, die Leitung 4 durch einen mit einem Rückschlagventil 17a. versehenen Kanal 17 mit der Kammer 13a der Bohrung 13 verbunden, welche durch die Endfläche des Teils 12 b des Schiebers begrenzt wird: der Kolben 2 enthält eine Nut 18, und, der Pumpenzylinder l wird von dem Kanal 17 auf einer solchen Höhe durchdrungen, da.ß die beiden Abschnitte desselben frei über die Nut 18 miteinander in Verbindung stehen. wenn der Kolben 2 sich in der Nähe seines unteren Totpunktes (Fig.1 und 3) befindet, aber voneinander getrennt werden, wenn sich der Kolben von diesem Totpunkt entfernt (Fig. 2) ; die Kammer 13a ist mit einem Auslaßka.nal19 verbunden, welcher mit einer regelbaren Drosselste11e20 versehen ist.
  • Ferner ist zur Verringerung der Dauer der Schließung des Auslaßka.nals 11 durch den Schieber 12 dieser so ausgebildet, daß er die Kammer 13a mit einem Ausla,ßkanal21 in Verbindung setzt, sobald sein Teil 12a den Kanal 11 anschneidet. Hierfür genügt es, den Schieber 12 mit einem Kanal 22 zu versehen, welcher auf einer Seite in die Kammer 13a. und auf der anderen durch eine Öffnung 22a in die Seitenwand eines der Teile 12a. und 12 b des Scbiebers mündet und mit einer Nut21a zusammenwirkt, welche in der gewünschten Höhe in der Bohrung 13 liegt und den Beginn des Kanals 21 bildet. Der Kanal 22 und der diesem zugeordnete Auslaßkreis (Nut21a, Kana121 usw.) müssen natürlich so ausgebildet sein, daß sie eine freie Abfuhr des in der Kammer 13a befindlichen Brennstoffs gestatten, wenn die Öffnung 22a der Nut 21a am Ende der verzögerten Abwärtsbewegung des Schiebers 12 gegenüberkommt, aber wenigstens teilweise die Abfuhr des Brennstoffs verhindern, welcher erforderlich ist, um den Schieber betriebsbereit zu machen, d. h. gegen seinen Anschlag 14 zu drücken.
  • Die Auslaßkanäle 10, 19 und 21 sind alle drei zu einem Kana123 vereinigt, der in zwei Abschnitte unterteilt ist, welche beide in den Zylinder l münden; in dem Kolben 2 ist eine Längsnut 24 derart vorgesehen, daß der Kanal 23 von dem Kolben 2 verschlossen wird, wenn sich dieser in der Nähe seines unteren Totpunktes befindet (Kanal 17 offen), aber durch die Nut24 geöffnet wird, wenn sich der Kolben von diesem Totpunkt entfernt (Kana117 geschlossen, gebremste Abwärtsbewegung des Schiebers). Gemäß der in Fig@4 schematisch dargestellten Ausführungsabwandlung bleibt der Auslaßkana123 ständig offen, wobei dann der Kanal 22 des Schiebers einen so großen Durchmesser erhält, daß er dem Ausströmen des Brennstoffs unter geringem Druck unter der Einwirkung der Feder 16 keinen merklichen Widerstand entgegensetzt, aber so klein ist, daJ3 er dem Ausströmen des unter einem verhältnismäßig hohen Druck stehenden, aus der Leitung 4 kommenden Brennstoffs einen erheblichen Widerstand entgegensetzt, so daß dieser letztere Brennstoff den Schieber trotz des Vorhandenseins des Kanals 22 betriebsbereit macht.
  • Um dem der Speiseleitung 4 entnommenen Brennstoff einen genügenden Druck zu geben, kann entweder hinter der Verzweigung des Kanals 17 (Fig. 1 und 2) eine Drosselstelle25 vorgesehen werden, oder der Kolben 2 kann so ausgebildet werden, daß er die Öffnung 3 in der Nähe seines unteren (äußeren) Totpunktes von neuem verschließt, nachdem er sie während einer für die Füllung der Kammer 5 ausreichenden Zeit freigelegt hat (Fig.3). Bei dieser letzteren Ausführungsform wird in dem Kolben 2 eine Nut 26 vorgesehen, welche durch einen Kanal 27 mit der Kammer 5 in Verbindung steht, und der Hub des Kolbens wird so eingestellt, da,ß bei seiner Annäherung an seinen unteren Totpunkt (in Fig. 3 dargestellte Stellung) die Öffnung 3 von neuem von der Nut 26 freigelegt und so mit der Kammer 5 während einer für die Füllung derselben ausreichenden Zeit in Verbindung gesetzt wird, worauf sie von neuem verschlossen wird, damit der ganze von der Zubringerpumpe kommende Brennstoff dann zu der Kammer 13a. des Schiebers 13 geleitet wird.
  • Schließlich wird die so ausgeführte Pumpe durch eine Vorrichtung zur Regelung der Dauer des Zurückfallens des Schiebers 12 auf seinen Sitz 15 vervollständigt, indem die Drosselstelle 20 regelbar gemacht wird, was mittels einer Körnerschraube28 und/oder durch Regelung der Anfangsspannung der Feder 16 mittels eines Gewindestöpsels 29 erfolgen kann. Die in der Bohrung 13 durch die Endfläche des Teils 12a des Schiebers und durch den Stöpsel 29 begrenzte Kammer 13 b kann mit einer Öffnung 30 zur Ableitung des Brennstoffs versehen werden, welcher etwa den Teil 12a. des Schiebers überschritten hat.
  • Die Pumpe arbeitet folgendermaßen: Es sei angenommen, daß der Kolben ,2 bei seinem Abwärtshub in die Nähe seines unteren, in Fig. 1 dargestellten Totpunktes gelangt, wobei der Schieber die in Fig.2 dargestellte unterste Stellung einnimmt. Die Leitung 4 speist die Förderkammer 5 und füllt diese. Gleichzeitig oder besser mit einer gewissen Verzögerung, welche eine Füllung der Kammer 5 mit vollem Druck gestattet, speist die Speiseleitung 4 die Kammer 13a. des Schiebers über den durch die Nut 18 geöffneten Kanal 17 unter Anhebung des Ventils 17a. Die Kamtner13a steht dann mit dem Auslaßkanal23 über den Kanal 22 des Schiebers und den Kanal 21 sowie über den Kanal 19 (mit Drosselstell.e20j und den Kanal 10 in Verbindung, der Auslaßkana123 ist jedoch dann durch den Kolben 2 verschlossen. Infolgedessen bringt die in die Kammer 13a. gelangende Flüssigkeit den Schieber 12 zur Anlage an seinem oberen Anschlag 14, d. h. in die in Fig. 1 dargestellte Stellung. Der Auslaßka.na.l 11 der Kammer 5 ist daher vollständig offen.
  • Wenn der Kolben 2 seine Aufwärtsbewegung beginnt, verschließt er den Kanal 17 und hierauf die Öffnung 3. Da die Speisung der Kammer 13a aufhört, geht der Schieber 12 unter der Wirkung der Feder 16 abwärts und drückt den. Brennstoff durch die Auslaßleitung 19 und den Kanal 23 vor sich her, welcher dann durch die Nut 24 geöffnet ist, während der Kanal 21 geschlossen ist. Die Bewegung des Schiebers wird somit durch die in. dem Kanal 19 vorhandene Drosselstelle20 verzögert. Gleichzeitig wird der in der Kammer 5 befindliche Brennstoff durch den Auslaßkana.l11 gedrückt. Wenn die Unterkante der seitlichen Öffnung 22a des Kanals.22 des Schiebers auf die Höhe der Oberkante der Nut21a kommt, beginnt die Überbrückung der Drosselstelle20. Der Schieber 12 wird nach Maßgabe der Freilegung der Öffnung 22a beschleunigt. Schließlich schließt der Schieber12 in voller Geschwindigkeit (wobei dann die Drosselstelle 20 vollständig überbrückt ist) den Auslaßkanal 11. Der Auslaß wird daher plötzlich unterbrochen, so daß die Flüssigkeit aus der Kammer5 in die Leitung 7 gedrückt wird, d. h., die Einspritzung beginnt, wenn der Kolben 2 bereits einen Teil b seines Förderhubes a durchlaufen hat (vollausgezogen in Fig. 2 dargestellte Stellung). Die Einspritzung hört auf, wenn die seitliche Mündung9a des in dem Kolben2 vorgesehenen Kanals 9 dem Auslaßkanal 10 gegenüberkommt. Die Förderung durch die, Leitung? ist dann beendet, und die Einspritzung hört plötzlich auf (strichpunktiert in Fig.2 dargestellte Stellung).
  • Die Förderleistung der Pumpe ist zu dem Hub (a-b) proportional, während welchem der Brennstoff durch die Leitung 7 gefördert wird. Nun wird aber die Strecke b während der Zeit durchlaufen, welche der Schieber 12 zur Verschließung des Auslaßkanals 11 von dem Augenblick an braucht, an welchem der Kana117 verschlossen wird. Diese Zeit ist konstant. Bei einer Zunahme der Drehzahl des Motors nimmt daher die Strecke b ebenfalls zu, und die zu (a-b) proportionale Nutzleistung der Pumpe nimmt ab. Es tritt somit eine Selbstregelung auf.
  • Bei weiterer Zunahme der Drehzahl tritt ein Zustand auf, bei welchem der Schieber 12 nicht mehr die Zeit hat, den Auslaßkanal11 zu verschließen, bevor die Mündung 9a. des Kanals. 9 dem Auslaßkanal 10 gegenüberkommt. Die Förderleistung der Pumpe wird dann Null, und die Geschwindigkeit, bei welcher dieser Vorgang auftritt, entspricht einer Grenzdrehzahl, welche der ?Motor keinesfalls überschreiten kann.
  • Bei einer zweiten Lösung wird als Druckflüssigkeitsquelle zur Verstellung des Schiebers12 eine mit einer hin- und hergehend-2n Bewegung arbeitende Hilfspumpe benutzt, welche im Synchronismus mit der Hauptpumpe 1, 2 arbeitet.
  • Wie in Fig.4 dargestellt, wird diese Hilfspumpe durch einen Zylinder 31 gebildet, in welchem ein Kolben 32 arbeitet, welcher so angetrieben wird, daß er seinen oberen Totpunkt einnimmt, wenn der Kolben 2 sich an seinem unteren Totpunkt befindet, und umgekehrt. Der Zylinder 31 ist mit der Kammer 13a des Schiehers 12 durch den Kanal 17 verbunden, welcher mit einem Rückschlagventil17a versehen ist. Da das von dem Kolben 32 verdrängte Volumen im allgemeinen größer als das von dem Schieber12 verdrängte Volumen ist, kann. es zweckmäßig sein, an dem Kanal 17 vor dem Venti117a ein nicht dargestelltes Entlastungsventil zur Abfuhr des Überschusseis in jedem Arbeitsspiel vorzusehen. Die anderen Teile der Fig. 4 gleichen denen der vorhergehenden Figuren, weshalb sie nicht im einzelnen beschrieben sind. Der Zylinder 31 wird durch eine der Leitung 4 entsprechende Leitung 4a gespeist. Der Auslaßkanal 11 ist nicht unmittelbar an die Förderkammer 5 angeschlossen, sondern geht von der Leitung 7 vor dem Rückschlagventil8 aus. Ein zweites Rückschlagventi133 ist in der Leitung 7 vor der Verzweigung des Auslaßkanals 11 angeordnet und auf einen erheblich kleineren Druck als das Ventil 8 eingestellt.
  • Schließlich ist ein Rückschlagventi134 in dem Auslaßkanal 11 zwischen der Bohrung 13 des Schiebers 12 und dem allgemeinen Auslaßkanal 23 angeordnet.
  • Die in Fig. 4 dargestellte Pumpe arbeitet folgendermaßen: Es sei angenommen, daß der Kolben 2 auf seinem Abwärtshub in die Nähe des unteren, in Fig. 1 dargestellten Totpunktes kommt, wobei sich dann der Schieber in der nicht dargestellten untersten Stellung befindet und an dem Anschlag 15 anliegt. Gleichzeitig kommt der Kolben 32 in seine höchste Stellung und drückt den vorher aus der Leitung 4a gekommenen Brennstoff durch das Ventil 17a bis in die Kammer 13a. Da der Durchmesser des Kanals 22 gegenüber dem von dem Kolben 32 geförderten Brennstoffvolumen sehr klein ist, läßt der Kanal 22 nur eine sehr geringe Menge des zufließenden Brennstoffs austreten, welcher unter einem Druck von z. B. 20 kg/cm= bleibt und daher den Schieber 12 in die dargestellte betriebsbereit, Stellung bringt. Gleichzeitig wird die Kaminer5 durch die, Leitung 4 gefüllt. Hierauf schließt der der Kolben 2 während seiner Aufwärtsbewegung in dem Zylinder l unter Ausgang von dem dargestellten unteren Totpunkt zunächst die Öffnung 3. Infolge der verschiedenen Einstellung der Ventile 33 und 8 hebt der ven dein Kclhcn2 zurückgedrückte Brennstoff zwar das \'entil33 an, aber nicht das Venti18, und tritt durch den Auslaßkanal 11 aus, da sich der Schieber 12 in seiner höchsten Stellung befindet, und strömt üter das @-enti134 und den Auslaßkana123 zu dem Brennstoffbehälter zurück. Der Schieber 12 geht lang-,am ai,wärts, da die in der Kammer 13a befindliche Flüssigkeit die durch die Schraube28 eingestellte Drosselstelle durchströmen muß, um durch den Kanal 19 und den Kanal 23 auszutreten. Nach einer bentimmten Zeit kommt der in dem Schieber 12 vor-L'e.chene Kanal 22 auf die Höhe der Nut 21a, wodurch infolge der Überbrückung der Drosselstelle20 die Kammer13c plötzlich entleert wird. Der Schieber12 wird daher durch die, Wirkung seiner Feder 16 beschleunigt und schließt plötzlich den Auslaßkanalll, was wie bei dein vorhergehendtn Fall den Beginn der Einspritzung bewirkt.
  • Der Kana122 hat zwar nur einen geringen Querschnitt, reicht aber aus, um das schnelle Zurückfallen des Schiebers 12 zu ermöglichen, da das ihn durchströmende, aus der Kammer 13a kommende Brennstoffvolumen höchstens ein Zehntel des von dem Kolben 32 in einer kürzeren Zeit im Augenblick der Herstellung der Betriebsbereitschaft ausgetriebenen Volumens ist, sc dal1l der Druck in der Kammer 13a z. B. 3 kg/cm= nicht übersteigt.
  • Die Einspritzung geht zu Ende, wenn der Kanal 9a d,--s Kolbens 2 dein (mit niedrigem Druck gespeisten) Kanal 4 gegenüberkommt, welcher dann die gleiche Rolle wie der Kanal 10 der Fig. 1 bis 3 spielt, was in der Kammer 5 den zur Unterbrechung der Einspritzung erforderlichen Druckabfall hervorruft. Die Regelwirkung ist die gleiche wie bei Fig. 1, 2 und 3.
  • In der in Fig. 5 dargestellten Vorrichtung dient die Hilfspumpe31, 32 nicht nur zur Steuerung des VersAlußgliedes 12, sondern auch als Zubringerpumpe zur Speisung des Zylinders' der Hauptpumpe. Hieriür it die Speiseleitung 4 des Zylinders 1 an den Kanal 17 hinter dein kückschlagventil 17d angeschlossen, und üin Rückschlagv entil 42 ist in diese Leitung 4 eingeschaltet. Ferner sind die Durchmesser des Kolbens 32 und des Zylinders 31 der Hilfspumpe so groß, daß der Kolben 32 bei seinem Aufwärtshub noch eine hinreichende Brennstoffmenge in den Zylinder 1 fördern kann, nachdem der Kolben 2 der Hauptpumpe während sein:: Abwärtshubes die Öffnung3 der Speise-1, itun-4 freigelegt hat.
  • Die NGCk'.n oder anderen 'Mittel zum Antrieb der Kcll)en 2 und 32 sind so ausgebildet, daß der Kolben2 nach Freilegung der Öffnung 3 diese während einer <,Missen Zeit c:ffen läßt, während welcher der Kolben 32 bei sE,inem neuen Aufwärtshub in Richtung auf seinen oberen Totpunkt den Brennstoff in den Zylinder 1 fördert.
  • Bei der in Fig.5 dargestellten Vorrichtung werden die beiden Kanäle 19 und 21 durch ein Steuerorgan 35 zusteuert. welches die Forin eines Schiebers mit zwei Nuten 35a und 35b hat, welcher sich in einer Bohrung36 zwischen zwei Grenzstellungen bewegen kann, von denen die eine (in der Zeichnung dargestellte) durch einen Anschlag 37 und die andere durch eine Schulter 38 bestimmt ist. Der Schieber 35 wird in die in Fig. 5 dargestellte Stellung, in welcher er die beiden Kanäle 19 und 21 verschließt, durch den Brennstoff gebracht> welcher in dem Zylinder 31 der Hilfspumpe durch den Kolben 32 unter Druck gesetzt und durch einen Kanal 40 unter den Schieber 35 geleitet wird. Der Rückgang des Schiebers 35, welcher diesen in die Stellung bringt, in welcher seine Nuten 35a und 35 b die Kanäle 19 und 21 öffnen, wird dagegen durch eine Rückholfeder 39 erzeugt.
  • An der Förderkammer des Zylinders 31 ist noch ein Sicherheitsventil 41 vorgesehen, welches einen etwaigen von dem Kolben 32 geförderten Brennstoffüberschuß nach außen -austreten läßt.
  • Die Einstellung des Rückschlagventils 42 ist so getroffen, daß die Schieber 12 und 35 in ihrer obersten Stellung während des Zeitraums bleiben, während welchem der Kolben 32 den Brennstoff in den Zylinder 1 fördert.
  • Es ist zu bemerken, daß die Ausbildung, bei welcher die mit einer hin- und hergehenden. Bewegung arbeitende Hilfspumpe gleichzeitig dazu dient, das Verschlußorgan (Schieber 12) in seine betriebsbereite Stellung zu bringen und den Zylinder der Hauptpumpe zu speisen, stets dann angewandt werden kann, wenn der Kolben 32 der Hilfspumpe eine wenigstens angenähert um 180° gegen die Bewegung des Kolbens 2 der Hauptpumpe verschobene Bewegung ausführt, und zwar unabhängig von der Verteilung der Schließungsperioden des Auslaßkanals 11 durch den Schieber 12 in bezug auf die Bewegung des Kolbens 2 der Hauptpumpe.
  • Die Erfindung kann natürlich abgewandelt werden. So kann insbesondere die Speiseleitung 4 mit dem Auslaßkana111 zusammenfallen und an dem oberen Teil der Kammer 5 angeordnet sein, wie dies in den Figuren für diesen Auslaßkanal 11 angegeben ist.

Claims (10)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Selbstregelnde Kolbenpumpe zur Brennstoffeinspritzung bei Brennkraftmaschinen mit einem Auslaßkanal, durch welchen ein Teil des beim Förderhub verdrängten Brennstoffs nach außen austreten kann, wobei der Auslaßkanal von einem Verschlußorgan gesteuert wird, das bei jedem Arbeitsspiel der Pumpe eine hin- und hergehende Bewegung macht, wobei es bei seinem Rückgang unter der Einwirkung eines als hydraulische Dämpfungseinrichtung ausgebildeten Breniss@Istems steht, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Hingang des Verschlußorgans bewirkendes Druckmittel derart mit Bezug auf die Bewegungen des Pumpenkolbens gesteuert ist, daß es das Z'erschlußorgan (12) noch vor Beginn des Förderhubes des Pumpenkolbens in eine erste, den Auslaßkanal öffnende Endstellung überführt, von der aus das Verschlußorgan einen Rückhub von nicht unerheblicher Länge zurücklegen muß, uni in seine zweite, den Auslaßkanal abschließende Endstellung zu gelangen, so daß eine gewisse, zugleich mit dem Beginn des Förderhubes des Pumpenkolbens einsetzende, von der Antriebsgeschwindigkeit des Pumpenkolbens im wesentlichen unabhängige Zeitspanne bis zur Verschließung des Auslaßkanals im Verlauf des Förderhubes verstreicht.
  2. 2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremswirkung im zweiten Teil des Rückhubes des Verschlußorgans abgeschaltet ist.
  3. 3. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremswirkung und/oder die Rückholkraft regelbar sind.
  4. 4. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das die Form eines Schiebers (12) aufweisende Verschlußorgan aus der zweiten (15) in die erste Grenzstellung (14) durch die Wirkung einer Druckflüssigkeit gebracht wird, welche während des Rückgangs des beweglichen Verschlußorgans von diesem durch eine vorzugsweise regelbare Drosselstelle (20) als Bremswirkung hindurchgedrückt wird.
  5. 5. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abschaltung der Bremswirkung der die Drosselstelle (20) enthaltende Kanal durch einen drosselstellenlosen Kanal (22, 21) überbrückt wird, welcher durch das bewegliche Verschlußorgan (12) selbst gesteuert wird.
  6. 6. Pumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirkung der das bewegliche Verschlußorgan (12) aus seiner zweiteh in seine erste Grenzstellung verstellenden Druckflüssigkeit durch den Kolben (2) der Pumpe oder einen mit diesem fest verbundenen Teil derart gesteuert wird, daß die Druckflüssigkeit zu dem zu steuernden beweglichen Organ (12) während des Rückgangs (Ansaugehubes) des Kolbens (2) spätestens am Ende dieses Hubes Zugang hat.
  7. 7. Pumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckflüssigkeitsquelle eine mit etwa konstantem Druck arbeitende Hilfspumpe ist, und zwar vorzugsweise eine die Speisung der Einspritzpumpe bewirkende Zubringerpumpe. B.
  8. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Speiseleitung (4) eine Drosselstelle (25) zwischen der Öffnung (3), durch welche diese Leitung in den Zylinder (1) der Pumpe mündet, und der Stelle aufweist, an welcher der den Brennstoff dem beweglichen Verschlußorgan (12) zuführende Kanal (17) an die Speiseleitung (4) angeschlossen ist.
  9. 9. Pumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaß des Druckmittels während des Rückgangs des beweglichen Verschlußorgans (12) durch den Kolben (2) der Pumpe oder einen mit diesem fest verbundenen Teil gesteuert wird.
  10. 10. Pumpe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung einer Kolbenpumpe als Hilfspumpe (31, 32) deren Kolben (32) so angetrieben wird, daß er seinen oberen Totpunkt erreicht, wenn der Kolben (2) der Hauptpumpe sich wenigstens angenähert an seinem unteren Totpunkt befindet, und umgekehrt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 707 046, 727 082.
DEB47113A 1956-12-13 1957-12-12 Selbstregelnde Kolbenpumpe zur Brennstoffeinspritzung bei Brennkraftmaschinen Pending DE1103685B (de)

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Application Number Priority Date Filing Date Title
FR1103685X 1956-12-13

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE1103685B true DE1103685B (de) 1961-03-30

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ID=9622326

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DEB47113A Pending DE1103685B (de) 1956-12-13 1957-12-12 Selbstregelnde Kolbenpumpe zur Brennstoffeinspritzung bei Brennkraftmaschinen

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DE (1) DE1103685B (de)

Cited By (2)

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Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1131051B (de) 1958-11-07 1962-06-07 Prec Mecanique Labinal Sa Brennstoffeinspritzpumpe mit selbsttaetiger Regelung des Einspritz-beginns fuer Brennkraftmaschinen
EP0077235B1 (de) * 1981-10-01 1985-08-14 Regie Nationale Des Usines Renault Einspritzpumpe mit konstantem Einspritzdruck und Vordosierung und eine Anlage hierzu

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DE707046C (de) * 1936-02-19 1941-06-12 Prec Mecanique Brennstoffeinspritzpumpe mit selbsttaetiger Regelung
DE727082C (de) * 1938-07-21 1942-10-26 Saurer Ag Adolph Drehzahlregelung bei Einspritzbrennkraftmaschinen

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