DE1199036B

DE1199036B - Feuerzeug

Info

Publication number: DE1199036B
Application number: DEL39380A
Authority: DE
Inventors: Horst Luckow
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1961-06-28
Filing date: 1961-06-28
Publication date: 1965-08-19

Description

Feuerzeug Es sind bereits Feuerzeuge mit einer sich am Boden abstützenden Schraubenfeder bekannt, in deren oberem Ende ein Zündröhrchen gelagert ist. Dieses Zündröhrchen trägt in einem U-förmigen Bügel ein Reibrädchen. Um diesen Bügel greifen die seitlichen Flansche einer Verschlußkappe. Die Verschlußkappe ist im Gehäuse derart gelagert, daß sie unter Fingerdruck sich öffnet, wobei die das Zündröhrchen mit dem Zündhütchen tragende Schraubenfeder von der einen Totpunktlage, der Schließstellung, indieandere Totpunktlage, der offenen bzw. Brennstellung, bewegbar ist.
Nach der Erfindung sind die seitlichen Flansche der Verschlußkappe mit Führungsrillen versehen, mit denen sie über Achsstummel an am Feuerzeugkörper vorgesehenen Flanschen ansetzbar sind.
Die Führungsrillen in den seitlichen Flanschen der Verschlußkappe verlaufen hierbei zweckmäßigerweise spiralförmig, wobei die Anfänge der Rillen zwecks Einsetzens der Verschlußkappe in den Feuerzeugkörper nach unten offen sind.
Es ist zwar bereits bekannt, die seitlichen Flansche einer Verschlußkappe mit Schlitzen zu versehen, in denen ein Querstift eines am Feuerzeug besonders vorgesehenen Zugschenkels eingreift, und zwar entgegen dem Druck der Feuerzeug-Abreißfeder.
Der Erfindungsgegenstand läßt sich im Gegensatz zu den bekannten Ausführungsformen - die besondere Anordnung eines Zugschenkels entfällt - auf einfache und preisgünstige Weise zusammensetzen. Trotzdem ist er außerordentlich dauerhaft im Betrieb.
Ein weiteres Merkmal nach der Erfindung ist darin zu erblicken, daß im geschlossenen Zustand der Verschlußkappe deren eine für den Schwenkvorgang der Kappe notwendig offene Seite durch eine entsprechende Wandung des das Reibrädchen haltenden Bügels abgeschlossen ist. Hierzu ist zu bemerken, daß bereits Feuerzeuge mit Verschlußkappen bekannt sind, bei denen die für den Schwenkvorgang der Kappe notwendig offene Seite des Feuerzeugkörpers durch eine entsprechende Wandung an der Kappe abgeschlossen ist.
Das eben erwähnte Merkmal ist für sich allein betrachtet nicht schutzfähig.
Nähere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus dem in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiel. Es zeigt F i g. 1 eine seitliche und vordere Ansicht des Feuerzeugkörpers, F i g. 2 eine seitliche und vordere Ansicht der Verschlußkappe, F i g. 3 Ansichten der in der Verschlußkappe angeordneten, das Verschlußhütchen haltenden Feder; F i g. 4 einen Schnitt durch das Gesamtfeuerzeug im geschlossenen Zustand und F i g. 5 einen Schnitt durch das Feuerzeug im geöffneten Zustand.
Der Feuerzeugkörper 1 ist in einen Brennstoffbehälter 2 und einen die Zündvorrichtung aufnehmenden Hohlraum 3 unterteilt. Den äußeren Abschluß bildet eine Hülse 4 zweckmäßig aus gezogenem Aluminium, die bis zur Verschlußkappe 5 hochgezogen ist. Eine Schraubenfeder 6 stützt sich am Boden 7 ab. In der Schraubenfeder 6 ist ein Zündröhrchen 8 gelagert, das in einem U-förmigen Bügel 9 das Reibrädchen 10 trägt. Um den Bügel 9 greifen die seitlichen Flansche 11 der Verschlußkappe 5. Die Verschlußkappe 5 ist mit Führungsrillen 6a in den Flanschen 11 versehen, die, wie aus F i g. 2 ersichtlich, spiralförmig verlaufen, wobei die Anfänge 12 der spiralförmig verlaufenden Führungsrillen 6 a zwecks Einsetzens der Verschlußkappe 5 in den Feuerzeugkörper 1 nach unten offen sind. Zum Einsetzen dienen die Achsstummel 13 an den Flanschen 14 des Gehäusekörpers 1 des Feuerzeuges. Am Verschlußdeckel 5 ist mittels eines Bolzens 15 das Zündröhrchen 8 mit dem Bügel 9 angehängt. Innerhalb des Bügels 9 sitzt das Zündrädchen 10 auf dem Bolzen 15. Weiterhin sitzt auf dem Bolzen 15 die das Verschlußhütchen 16 haltende Feder 17, und zwar liegt sie mit dem Teil 17a an dem Zündrädchen 10 an. Dieses ist seitlich derart verzahnt, daß es bei der in den F i g. 4 und 5 dargestellten Schwenkbewegung gedreht wird. Bei der Drehung reibt es an dem Feuerstein 18, wodurch der Funke zu dem Ende 19 des Dochtes 20 gelangt und hierdurch die Zündung bewirkt, und zwar in der Stellung der F i g. 5. Das Verschlußhütchen 16 ist von der Feder, wie in der F i g. 3 wiedergegebenen Seitenansicht und Draufsicht dargestellt, eingeklemmt.
Wird auf die Grifffläche 21 der Verschlußkappe 5 gemäß F i g. 4 ein entsprechender Fingerdruck ausgeübt, so öffnet sich die Verschlußkappe 5. Hierbei bewegt sich das Zündrädchen 10 nach rechts in die Nähe des Dochtendes 19. Gleichzeitig wird das Rädchen 10 in der erwähnten Weise entgegen dem Druck des Feuersteines 18 gedreht, so daß die Zündung erfolgen kann. Bei der Schwenkbewegung wird die Feder 6 bis zur Totpunktlage zusammengedrückt. Beim überschreiten der Totpunktlage nach rechts dehnt sich die Feder 6 wieder aus, wodurch der Endschwenkvorgang beschleunigt vor sich geht.

Claims

Patentansprüche: 1. Feuerzeug mit einer sich am Boden abstützenden Schraubenfeder, in deren oberem Ende ein Zündröhrchen gelagert ist, das in einem U-förmigen Bügel ein Reibrädchen trägt, um weichen Bügel die seitlichen Flansche einer Verschlußkappe im Gehäuse derart gelagert ist, daß sie unter Fingerdruck sich öffnet, wobei die das Zündröhrchen mit dem Zündhütchen tragende Schraubenfeder von der einen Totpunktlage, der Schließstellung, in die andere Totpunktlage, der offenen bzw. Brennstellung, entgegen dem Druck der Abstützfeder bewegbar ist, d a d u r c h g e -kennzeichnet, daß die seitlichen Flansche (11) der Verschlußkappe (5) mit Führungsrillen (6a) versehen sind, mit denen sie über Achsstummel (13) an am Feuerzeugkörper (1) vorgesehenen Flanschen (14) ansetzbar sind.
2. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsrillen (6a) in den seitlichen Flanschen (11) der Verschlußkappe (5) spiralförmig verlaufen, wobei die Anfänge (12) der Rillen (6a) zwecks Einsetzens der Verschlußkappe (5) in den Feuerzeugkörper (1) nach unten offen sind.
3. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im geschlossenen Zustand der Verschlußkappe (5) deren eine für den Schwenkvorgang der Kappe notwendig offene Seite durch eine entsprechende Wandung (9a) des das Reibrädchen (10) haltenden Bügels (9) abgeschlossen ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 815117; österreichische Patentschrift Nr. 175 720; schweizerische Patentschrift Nr. 250 443; britische Patentschrift Nr. 677 246; USA.-Patentschrift Nr. 2 633 724.